ihm nicht ausgehändigt, obwohl die Postverwaltung über die Namens · Lie Verwaltung den Kompetenzkonflilkt erboben. Das war das Unglück · wollen, dann wäre eg leider nicht möglich, daß sich der B ren gRöniglich preußischen Herrn Minister des Innern eine telegraphische Preuhischer Landtag. süche, Grundsätzen für die Bemessung der Gehälter für die m schreibung garnicht zu entscheiden habe. . a, , 2 . . Sceffler. AJertings stud. die über das Etats ⸗ und Anleihegesetz morgen schlässig macht ö MNittbeilung von HDerrn von Prazewski ein, welche wörtlich lautet: Haus ver At . Lola. und Probinzialbeamten in der Kemmission * Geĩltung 1 Unter Staats sekretãr im Reichs Postamt Dr. Fischer: Bei Entf ng r , nd gröser als mwisthen Daffel⸗ selben noch vor dem 1. April in Kraft treten. Heutige Wahlversammlung in Osche, Kreis Schwetz, wegen us der geordneten. bringen, sind leider gescheitert. Hoffentlich gelingt ez ung noch, die Bees bisbeßsger. dritten, Beruttàmnn, beg Kats, Und Kftetet ge 26 89 ren, 3 — 9 ei,. Drischaften nicht Abg. Dr. Lieber: Der Fertigstellung des Gtatsges dlnischer Sprache aufgelöst. von Prazewstzi. b9. Sitzung vom XY. März 1897. Di ren erm milch ben O mnmtenkategotien ng sb wee, . r, e aeletet vn ig ele, reuter Fer — rund das ist ein Beweis dafür, deb? Ueber den ersten Theil der Sitzung ber Whergale Keig , gickt Kelangerzöanderen Srzmdsäte fn, nie redner bat es für nathig gebalten, darauf aufmerksam ju machen, * ,. 6 f w, nn n, n, 2 3 S* Gier zt, vas Anleihe 1 . ö Der e r, ersten Thei itzung ist gestern berichtet Bemessung der Gehälter der höheren Beamten nach der Richtung e, e, ed, we e, d d , ö , en h, gong n i ee , e. e r n 2 ö vert. weite Berrchnng dee Stegtsharngb alt et . ' 8 2 2 3 . . / i U * e . . * in Berlin würden Hunderte davon betroffen. der Sozialdemokraten im 2 angenommen. z d. . sei k . für 6, wird beim Ha! des 57 e, ü n —— vor Seer n n . r m, 2 1 [

23 8 1 . 9h . e gg, . . 22

ü 3 en von Postagenturen an einzelnen Iren e, 6. . re lan, 4 K Der Abg. Liebermann von Sonnenberg (Reformp) kemmt auf Es folgt eine Interpellation der Abgg. von C ; n. ; ort tine Ungerechtigkeit. Die kleine Gehalt gerb . . ; gr 7 zarlinsti zestern Wahlversammlung in Osche wegen volnischer Sprache auf · fortge et gleicht die Differenzierung für andere k ,,

Alt. Rebner bat feine Beschwerden schriftsich eingereicht. Der einge; den Ralf Bast ford zurück und behauptet, daß der größte Theil der ole und Genossen, welche lautet: lun z t — . n Bericht ist heute eingetroffen; aber ich kate ihn nech nicht Ausführungen des Staatsfekretärs auf irrtbämlichen Jafermatiozen a. In letzter r 244 Schwetzer Kreise. Provin gelõst; ersuche unverzũglich um telegraphische Aufklärung und sodann J. 1 ohne Debatte bewilligt. Sie werden alse versteben, wenn wir über das Ergebniß nicht be⸗ prüfen können. Schließlich möchte jeder eine Postagentur auf se nem beruht babe. Der Staatssetretär babe gemeint, daß nur eine kleine preußen — in Lirpinken — 7. d. M.] und in Line ann g, um schriftlichen Bericht. ei auernden Ausgaben, und zwar bei den sonders erfreut sind. Wir wollen aber trotz alledem nichts thun Dose haben. Bejüglich der Beschwerde des zweiten Redners muß ich Anzabl von Zeitungen sich auf, die Seite des damals Beltidigten ge ⸗ e orschriftzmäßzig an gemeldete. Wäblerversammi d. M. bereit ein Tel ; Gehältern der Ober⸗Präsidenten, Regierungs⸗Präsidenten ꝛc. was da Zustandelommen dieses Gesetzes in Frage stellen kö te z mln sst. ob . fr bar Ls eien aber di ss Hzeren Zeitungen hewesen tsmäßig gangen mlangen aufgã z Dnauf ist bereits ein Telegramm eingegangen welches besagt, daß bemerkt 00 Gr fe find . n könnte. erklären, daß es der Postverwaltung gleich zültig ist, ob der Herr stellt hätten. Es seien aber die meisten größeren gen g ; worden weil die Redner in denselben sich der polnischen 8 1b u. ; . . Amte siad bon seit Jaßtziehh zen auf Yekeltt derbe sse ungen fich Mäneke! oder Manski schreibt. Er sollte sich zunäckst an die welche darauf warteten., daß der Beleidigte in Schuß genommen bedienten Sprache nach Angabe des überwachenden Gendarmen die Versammlung in Osche Abg. Wall brecht (al), wie bier kurz wiederholt sei: Ale bis- vertröstet worden; wir können sie nicht noch länger warten lassen. r,, , V 4 schließlich ae 3 . das ern . 3 . lere, . unn e, ,. Die Unterzeichneten richten an den Herrn Reichskanzler d nicht von ibm, . . dem M (Hört 2 2 ,, . . 6 . 84 sse rn, ö. stimmen und versuchen eichs. Postamt. Hier lann ich keine Stellung zu Jen nehmen. reiten sollen. ie Sonntagsrube sei nicht voll äädig urchgefübhrt, Anfrage: zitti rechts. so, meine Herren, bier bat die e wiederum eit azu beigetragen, die Bevölkerung mit, den neuen im Einzelnen Ver esserungen an der Vorlage durchzuführen. ! Abg. Singer (So): Durch diese Aaefübrungen ist um wie der Staate sekretär von Steyban bereit 1853 festgestellt babe; 1j Sind dem Herrn Reiche kanjler diese Vorfälle b uli abgespielt: der Gend Verbältnissen zu befreunden. In neuerer Zeit ist darin ein Um Abg. Rintelen (GGentr) : Es fragt b di = die Sah heru ngeredet worden. Aber die Sache liegt gan ar ders. Redner weist in dieler Beziehung auf einen Artikel der . Y ist der Re , , bereit, zur e, * ö * 69 . . . n. n Der Regierung ⸗Präsident in Hannoper hat haupt zeitgemäß ist. . Etat gik k. ere g. 2 Die Postverwaltung weigert sich, dem betreffenden Derrn seine Post! in der Februar Nummer bin und fübrt einzelne Fälle an, an fassungs mäßigen Rechte der Wählerschaft Anordnungen zu treff sprechen Gard ne Bit 2 n; ö e ö — 3 — Sedanfeste jeine Tbeilnahme abgelebnt und 20 Mi. Mark belastet, und dieser Betrag wird festgelegt auf eine fachen auszuhändigen. Das ist ein ganz gewöhnliches Verfahren babe allgemein den Eindruck, als wenn einzelne nöthige Verbesse⸗ nl der Whderholung ahnlicher Vorkommmniffe vorjubeugen ?. mn darauf bat der Gendarm seine Bitte wiederholt und, ohne daß eine * . 1 . se auch seine Theilnahme an Der Hundertjahrfeier. ganze Reihe von Jahren. Werden wir später eine so große Summe der Postverwalsung gegenüber einem Polen. Dir Beschw'erbe an rungen in der Postoerwaltung nur kintangehalten würden. . ᷣ— . Auslösung ausgesprochen ist, hat der Vorsitzende die weitere Ver⸗ as dient nicht dazu, die Zufriedenheit der Bevölkerung zu ver- diehonibel, haben?. Ich bejwöifle eg, Und haben wir kein Geld, so 2. . ,, . . * . Abg. Werner (Reformp.): Bezüglich des , in Han⸗ k des Innern, Staats⸗Minister Dr. von unlung' eingeftelt. — . w n. , . 2 wir die Steuern erhöhen. Wir befinden uns r in einer be⸗ nichts zu thun. Die Posthebörden sollten lelkst mngreisen, denn never wurze in Jeitungen behauptet, daß eine Verfüzung ergaäggen ; j e z j . den Zankapfel in die Bevölkerung. denklichen politischen Krisiz. Der Kreta⸗Konflikt d = sosche Dinge sind ortsbekannt. Ich hätte es für richtiger gehalten, fei, daß die Telcphonistinnen einen gewifsen Ort nur sehr darsamm Ich bin bereit, die Interpellation noch beute zu beantworten. Also, meine Herren, mmh diesen beiden Fällen, glaube ich, brauchen Ich bitte den Minister, solche Dinge in Zukunft unmöglich zu machen. päischen Frieden stören, die Haltung d. n im 3 ö daß der d, , . erklärt hätte, daß er die Sache unter aufsuchen sollten. Das Vorhandenfein der Verfügung ist,mir bestãtigt Arg. von Czarlinsti; Nach Cinhringung der Jnterel vit uns nicht weiter zu beschãftigen; sie liegen klar. Finanz Minister Dr. von Miguel: matisch, und es ist sehr wahrscheinlich, daß unser Handel, unsere In⸗ warn 8 8 z 3 st; 9. 8 9 d z 2 2 2 ; . 2 * . del, h 9 , tg m ati verwabrt sich gegen die Vrdrehung k . . e,. i . 9. , ,, haben wir von einem Bescheide des Ministers auf die 2 Jetzt . . . ö. 6 9 . dall ö. — . Meine Herren! Ich kann über den fraglichen Vorfall mich nicht art hre lf ö Cee, . ne de, seiner Berl er babe dem Un ter. Sigais selretät ven seinet Aft zi, Vergni Dells, mitg ten df, erm erden sberbben wee, lhnen geb, eben, m welchem Grfelge, ersehen, Sie drang, daf ö ippinken bat der überwachende außern, weil die Sache nicht mein Ressort betrifft, und ich auch den Die Hreisstelgerung der ebenbedürfniff bf n n, , eine Beschwerde vorzubringen, Kenntniß . Die Dinge seien . ö diefe Beschwerden kommen, werden wir sie hier vor⸗ k . 2. ö ͤ 9. den Beamte . Kw . ö 2. n, . Beorgaug nicht keane, ich kann aber allerdings mit . en es, ', nne, ginn. r f ö. J, . , ,, j ũ Sp lden. h = . = r s . n. uruf bei den en. ; . j j j ⸗ . e ker ie ne . Krꝛymint ki ig, Singer (Soz) bittet, die Untersuchung bezüglich Frank⸗ darunter eine Zurechtweisung verstanden, Der Bescheid des 8. . Rö Sie . die französische Sprache komme ich auch u Limkurg , Sttrum nur bedauern, wenn eb so ist. daß der Fert Abs, 6 . . Mittel 16. . ,, erinnerten an den englischen Reman (too strange not te be true. furt * r duf die cage ob bie jugendlichen Arbeiter Präsidenten haite uns auch nicht vollständig. befriedigt, aber nit , , n m d a mn e . Wallbrecht dem Herrn Minister des Innern keine Kenntniß gegeben d. h. aus der Tasche de mn erung gede e werden, u seltsam sind diese Mittheilungen wum icht wahr zu fein. Diese in Accordfohn ke 5 . sonnten uns doch dabei beruhigen. Der Regierungs. Präsident bon noch. (Heiterke t) so er hat die itte auẽgesprochen, deutsch zʒů reden. hat. (Zuruf. Hah er j gegeben) — Er hat ihm, wenn ich ihn recht dus den Kmtelndern nde Gfiftu? . 9 i und Waisen und inge sind zurückzuführen auf ble preußischen Maßregeln gegen die e,, , , im Reichs. Postamt Dr. Fischer: Der Marienwerder bat unter dem 19. März uns mitgeiheilt, daß er dem Dmrauf hat sich über diese Bitte jwischen ibm und dem Leiter der berstanden habe, gelegentlich gesagt n,. 8 . Sprache] darm verstehen, aus solchen Ftittel ö Eh 3 nl e, Beamte olen, die schiießlich ausarten und der Läͤcherlichteit anhelae fallen. Artitel der Grenzboten! ) ist Fon mir bereits in zweiter Lefung als Landrath von Schwetz die Prüfung der Beschwerde zugewiesen babe. Versamamlung eine Unterhaltung entwickelt; der Leiter der Versamm⸗· 46 e, . , . soziale Frieden erfordert nicht, die hoh * bre 7 3 . . wir für nöthig halten, bier vorzubringen, darüber entscheiden nicht von einem . herrührend bezeichnet worden. Die Ver Diefer Landrath hüllt sich aber in Schweigen. Der 5 17 des Wahl. sunz hat gesagt: nein, wir wollen polnisch sprechen. Der überwachende kringen, aber er hat dem Herrn Min ster nicht gesagt., daß er am zu erhöhen, damit Tie intecbeamten 1 36 ö. 3 ingen e f . ãss ö , . ann, ützt eine Be⸗ fü 6. 4 6 ; a,, . gefetzes fär das Deutsche Reich stellt unsere Berechtigung, die S ung e . . heutigen Tage diesen Gegenstand bier im Abgeordnetenhause zum Vor. di —ͤ its: eben können. Resolutio nen helfen wir, und müssen Bemängelungen zurückweisen. Was nützt B fügung bezüglich der Telepbonistinnen in Hannover ist sofort zurũck⸗ ; ; . . Sache t dem Leiter der V J . g se z diesen Beamten nichts; sie find nur ein Stüc P weng schwwerde Kei Ler Reichs- Poftrerwaltung, wenn eine preußische Bebörde ugunank?ü*hiden? als? wir davon Kenntnkf erhalten hatten. Ve Ee den Reichetag zu bringen, außer Zweifel. Vor einem Monat Beamte bat dem Leiter der Versammlung gesact: aber Sie können trage bringen würde. Der Herr Minister war also garnicht in der rung unsern⸗ Waänsche nichl erfül. D 9 5 . der Postverwaltung Vorschriften macht lte ern sprechers babe ich die Jiachticht erhalten, daß in Frank.! hat sich das preußische Abgeordnetenb us mit einer äbnlichen Inter. meinen Wunsch doch erfüllen, ich bin des Polnischen nicht in dem Lage, irgendwie zu ahnen, daß bei dieser Gel . : ö — 6 Preinziy und Gefen n Da x orb ge e, . überhaupt Unter Staats ekretär im Reichs- Postamt Dr. Fischer: Ich batte furt jene ben Feifenen don“ 15 und 1 Jahren zur Rus pellatisn beschäͤftigt. Ich mußte, mich damals über die Zuftände be, Maße mächtig, daß ich polnischen Vorträgen folgen und aus den ; ; daß bei dieser Gelegenheit der fragliche dora gung? inn nerls Beg ten. Timnit al, dar f unnd Re d 2. a. * 4 ; * * zee 12 ken ö) ! Yckalte einen tragung von r ee, nicht verwendet werden klagen, welche unfere Interpellation nötbig machen, und auch bente Vorträgen — wat meine Pflicht ist — entnehmen könnte, ob etwas 8 . fubalternen Ministerialbeamten kö ö. d . t 2. 5 nir . ite, 2 ö . e , ü, rn ni wech, scheint 2. Lich knee (Scz) bebaupket, daß zur Zeit des Soꝛialisten= hin ich noch der Meinung, daß sing, sslche g ein. spretender e,. en ist; t ni ; Der Herr Abg. Wallbrecht hat wir soeben, kurz vor der Rede, gleichgestellt werden. Ich sebe ö n eng ö 2 1 . 1. ug e ö . un ö. . ö 34 , ,,. lange . efetzes ie Postverwaltun ö. abe daß die vostẽ mier sich Zeugniß über die Handhabung des öffentlichen Rechts und der Geseße Gesetzwidriges darin enthalten ist; Sie thun mir einen die er gehalten hat, mitgetheilt, daß er diese Absicht habe Ich habe gericht in Berlin ge zenuber dem Sbe 4 enn . ö. n ge . 2 ö gef . müt das nicht zusteht 6. der Verdacht 366 daß die Hostfend ungen verdãchtige Schriften in den polnischen Landestheilen ist. Die Vereins ⸗ und Ver. Gefallen, wenn Sie deutsch sprechen. Er hat noch hinzu⸗ ihn gebeten, das nicht bei di j Gelegenheit zun ; werden soll . Gleichstellun . i gh rn, ö ** ö. e 3 1 zu . Hd, ee. we, g , , . Poll em, , , Soi clisten gefet sei zwar sammlungsfreiheit ist als Grundrecht allen Staatsangehörigen, gesügt, daß nach seiner Kenntniß der Personen die Erfüllung . . eser Gelegenheit zu hun, da der Herr er nun f Heatkhen e n ; 5 ; f gerichts, 36 . en 3 3 nur er . J j — auf ö and 6 eee. w,. 9 . 36 ,, , , Mi ssende pestã den uch on R da alfe auch den volnischen gegeben. Das Ueberwachungsrecht, der Polin cses Wunsches umsoweniger Bedenken habe, als die Anwesenden Minister des Innern nicht anwesend sei. Ich habe aber sofort an der ö , . Safin . 3. J 6 n 4 . 3 9 ö . — land . . lor men Wife . einem . . Zufammenhang gefianden hätten, so auch diese Veroldnung geht dies m Grundrecht zicht vor Die pelnischen Agitstiongm ahn , . t ; den Herrn Minister telegraphiert, ob er vielleicht in der Lage ist, hier Hegserung brlngt ihre W nf . 6. t ö 1 ; K *. ,, 86 . ö. ale Lola. . lar e r ge im Reichs. Pojta nt Hr. Fis cher: Nur den n n, . K 6. ö ö 3 k Jö k zu erscheinen, weil der Herr Abg. Wallbrecht mir eben mitgetheilt druck nach der heb des gt l enn . gh mer 39 ie. ̊. . ö 36 aft n ; ö; 24 2 7 n . e ĩ . ? ; er . ö 4 . 6 ⸗. . 2 6 ö . ̃ , , , , , r , ki, eie d n JI . e , , 2 Ile rer bie aner ken, enn Aeg. iet, . Antwort genügt mir nicht. Es handelt k . d kö . finem Mangel an Entgegenkommen beruhe, u. a.: ja, ich kann auch . kö k . zu Stellung berab nee, ,, a ,, . fun 15 89 9 arũnd 36 . F 8 z 2 ; ö ö 1 . . ‚ ö . e j h 1 . ß ‚ ' Ric ser . en,. . . 2 ö. Einer. sich . an ,,,, t scher: Es be— bezeichneten Versammlung erklärte der zur Ueberwachung entsendete noch Französisch sprechen und versteben; wenn das Ibre Sprache wäre, und ich babe den Herrn Abg , , Sr , . ,. 6 J als J und ö. ö erf nen m, , vermag ich niht! stehen kesäglich des Postverkehrs nur die gefetzlichen Bestimmungen, Gendarm, daß er polnisch nicht verstehe, worauf eine An abl von nitde ich meine Verpflichtung als überwachender Beamter erfüllen andere Gelegenheit zu nehmen (Hört bört! . ⸗ . sollten sich doch k gut ift en e fee ggf ö ö. Auch darum kann es sich nicht kardeln, die Sesbständigkeit der Reichs. keine weiteren. dn, . dem Vorsitzenden bezeugten, daß der Gendarm knnen, aber in der polnischen Sprache bin ich nicht im stande dazu, . . . . ; andes ( bebörde gegenũber n, . zu, . 3 6 ö Damit schließt . e,, . folg . . gan . . , 3 Earn nen b well ich Polnisch nicht ausreichend verstehe. Darauf hat, nachdem ö Verhandlung über diese Frage wird vorläufig r ö r gf , J . au K. ö. gaͤnge von jener Seite ber [Sofialdemofrat n) gleich als tandalös örterung des weiter oben muge eilten Antrages des Abg. aatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. v an in der Ve . i ĩ es]. . äfigkeit und ihrer Urtheile herabdrücken. Die Regierung wi keieichnet werden, so bin ich daran gewöhnt, daß jeder einzelne Dr. H Ike? Gegan. ö. ; ; Boetticher: ö ö ,, ö . Nach kurzer Debatte wird sodann der Etat des Finanz die Sber . Landesgerichts RNäthe den Regierungs⸗Räthen oi hsteßan. . ö ö. re n, tg. Um eine Pelenfrage kann es * , ,, , 1 Dr. Fischer empfiehlt Meine Herren! Was den letzten Satz des Herrn Vorrednen thatsachliche Hergang. 1 . ging meln, ,, . . . JJ ö ö ; 97M.) Polen e 3 ; ; ren ; —ͤ ; . . ( ; sich doch bei einem Sbangellschen GurebeftKzer icht handeln, Daß ö ar m eg ahl ag gent die Annahme desselben befürwortet. anlangt, so habe ich ibn dabin zu ergänzen, daß auch auf Seite za Nun aber hat der Herr Minister des Innern, sobald die erste hoheren Beam ten auswirft. ö. Die Besprechung wendet sich nunmehr zu der vorher ab⸗ e n k * Driefe w Der Antrag wird gegen die Stimmen der Konservativen Regierungen nicht die Absicht besteht, das ver fassungs mäßig genitr Beschwerde über diesen Vorgang an ihn gelangt war, Veranlassung In Verbindung damit steht die Denkschrift, welche die gebrochenen Debatte über das Verhalten des Regierungs⸗ , , . , angenommen. leistete Recht der freien Wahl und der freien Zusammenkunft behmn⸗ genommen, an den Regierungs⸗Präsidenten in Marienwerder die neuen Gehaltösätze einzeln aufführt. Präsidenten in Hannover. ;

tkaben, ch ibnen och. Zummnth st it batte K e, n n,, t Gehalte Hir hg e fe, 1. 2. k . fer cee. Im übrigen wird der Stat der Post- und Telegraphen- der Voibereitung der Wahlen irgendwie beschränken zu wollen. telegraphische Anweisung zu ertheilen, er möge unverzüglich Anord⸗ Die verstärkte Budgetkommission hat die vorgeschlagenen Minister des Innern Freiherr von der Recke:

Die . des Richterstandes kann nur dazu führen, die

, , , , . ᷣ dat. mei i ͤ fũ e ĩ e Sätze im wesentlichen bewilli ; — Fflichtig für jeden Schaden, welcher entstebt verwaltung ohne weitere Debatte erledigt Ich werde mich bei meiner Erwiderung auf die Ausfübmmnn nungen dahin treffen, daß gegen Versammlungen zum Betriebe '! sentlichen bewilligt und beantragt Meine Herren! Ich bin leider dienstlich verhindert gewesen, der

bg Dr. Krzeminski: Sch kot die Alten erst am Scrnakzd Beim Etat der Eisenb ahn verwaltung bemängelt des Herrn Vorredners zunächst an die Interpellation halten. Ri der auf den 31. d. M. anberaumten Reichstags Ersatzwahl 8 , . Fassung der , wn, d enen Hanes w den n llennhen

erhalten., konnte die Sache also nicht eher vorbringen, Eine Be⸗ Abg. Bueb (Soz.). daß im Abgeordnetenbause ein Beschluß Interpellation fragt, ob dem Herrn Reichskanzler die Vorgnge im Kreise Schwetz nicht lediglich aus dem Grunde ein— II. die nach! diefen Beschlüffen erforderliche anderweite und ich habe deswegen die Ausführungen des Herrn Abg. Wallbrecht

schwerde an die Postdtrektien in Inowrailaw und die Ober Post. ? je Wü V,, ,, . an mn . ᷣ ; ö ; kircktton in Bromkerg ist erfolglos geblieben. Die Sache spielt seit . von Fekannt sind, welche sich in Lippinken und Linsk im Kreise Schuch uschretten sei, well in polnischer Sprache verhandelt werde. Negeluyg cihes Kbeils der Dienstaltertstufen nach den seitherigen über den Herrn Regierungs-Präsidenten in Hannover zu meinem Be—

ril vorigen Jahres. f Rea . : elegentlich der Abhaltung von Wählerversammlungen abgespielt baber. Damit ist alles geschehen, was bezüglich der bevorst ĩ =. Grundsätzen herbeizuführen; ; ö Ap g Hebeinter Sber Regierungs- Ratß Wacker zapp bittet das Haus,ů 9 gentlich h g s g gespi st gescheh züglich der bevorstehenden Reichstags n, . a' n ersulben, Pat zu sorgen, daß bie dauern nicht zuhören können. Ich habe mich aber inzwischen aus dem

Unter⸗Staatssekretãr im Reichs Postamt Hr. Fischer; Ich böre die Erwägungen der verbündeten Regierungen abzuwarten. Darauf habe ich zu erwidern, daß bis zum Eingang der Inter, wahl im Kreise Schwetz von der Verwaltung überhaupt geschehen ru . daß ü, i / ,, ,, ,, , r dd,, ,, ,, , , , 8 23 neller e ge en? er preußisch: Bisenbahn,Minister den Beschlug, des Nöichetages hatte und auch keine Veranlassung gebabt hat, von ihnen Kennt Gebrauchs der polnischen Sprache die Versammlungen aufzulösen. Die i cf werden; 8 ,,, aan eh,. erg ö ö.

Dem ntter? Sagan: Die Postoerwaltung bat doch) durchaus abgelebnt hat. Er hat nicht zu en: eiden, sondern die ee, gen, n, . ᷣ . ; ⸗

weiter nichts zu thun, als w. ermitteln, ob . 3 an 46 . hegen. ; . ö. . zu nehmen, weil von keiner Seite die , . , n. k , wal mn Harth! . . ee n ö ö. 2 . . ö. antworten, damit es nicht den Anschein gewinnt, als ob ich den An ief ü virklich der richt: mpfänger ist. ĩ Ry.): D ĩ sisenbabn· ei ĩ i i gegar vorden ist. orgen, d ĩ ige Un eiten in den Gehältern einzelner Unter⸗ ; . ö der Brief bestellt wird, auch wirklich Ter richtige pfãng Abg. Freiherr von Stumm (Ry); Der preußische Eisenbahn⸗ eine Intervention auf dicsem Gebiet angegangen worden ist gen, daß der polnischen Sprache kundige Beamte zur Ueberwachung Feam ten kategorlen zu erfuchen; J . griffen des Herrn Abg. Wallbrecht auch nur den Schein einer Be⸗

Ob sich der Betreffende Manẽ ki oder Manske, Schul; oder Schultz Minister ift vollstãndig berechtigt. die Wünsche der Eisenbahn⸗ nachdem die Interpellatioa eingebracht war hat der Königlich der Versammlungen kommittiert werden . i ; sturg gar nichts e rapbi it si ußĩᷣ . ile . 6. ̃ 3 . an,. i, 2 ; V. die Regierung um N i ᷓ 6 scheilt, geht Lie Postvernalturg gat, nichte an. Redner ekt, kann Veleg n bistin, loweit ! preußesche Beamten sind, zu beurtheilen, preußische Herr Minifter des Innern die Güte gehabt, mir das lä Es liegt mithin, und damit komme ich auf den jweiten für Beamte , ruregelung det Dilten und Reiselosten rehttgang zaerteanen kante (oeabon, bent) Zunächst, meine Herren, muß ich aber doch meinem Bedauern

auf eine Streitfrage zwischen Breslau und der Postverwaltung ein ohne Rücksicht auf die Beschluüsse des Reichstages. . t r fü aus: Es wurde Stadt oerwa ittelt, g 5h ri j 36Etat ö ihm vorbandene Material an Berichten, die erstattet sm Theil der Interpellation, für den ichskan i Ver⸗ VI. die Regierung aufzufordern, vo ö i ö ,,, r Im brigen wirt der Rest des Ctats erledigt. J ö 4 1 Reick, keine Ter. wap fill chern aufttf n Aufsichttwegen bei den darüber Autbruck geben, daß der Hert Abg. Wallbrecht nicht die Gäte

eine ganze Anzahl von Telex bonperbindungen zwischen der Wohnung Beim Etat F vom Regierungs · Präsidenten, von Amtsvorstehern und von dem dand· anlaffung vor, einzuschreiten, selbst wenn die von dem .

ne rl egen mietet ner hne Zustimmung der eim Etats gesetz weist . . . an e. 1 ; . den, , ̃ ; ; I) für die Vorlesungshonorare Maximalsätze einzuführen, gehabt bat, mich von der Absicht, die Sache heute hier zur Sprache 3 ö ö eich hat schlie lich ö ö. der pot Röz. Dr. Sieber batauf bin, kaß zie Feststellung der Ziffern rath, zuzustellen, und ich babe daraus ein vollftãndiges Bilt der We . Vorredner gestreiste Frage die sich auf den 2. Absatz 2 darauf Bedacht zu nehmen, 6. * . der zu bringen, in Kenntniß e Ich . . hate ö waltung Verlangt, daß sie sich bei ker Jteuanlage von Telchben. des Ctätsgesetzts einen rein akademischen Charakter trag. an. gänge entnehmen können, welche die Unterlage zu der Inteipelletin er S 17 des Wahlgesetzez vom Jahre 1869 bezieht, bejaht werden Honorare allmählich durch Einführung eines Erlaßsystems be- näher gelegen, als er mir vor einigen W s ir di verbindungen und' kei der Verlegung befiebender Anlagen mit den gesichts des in Aussicht stehenden Nachtrags. Etats. Es müsse vor. Lilden. Außer den beiden Wählerversammlungen, der in dippinkin müßte, ob nämlich, da es sich hier um die Anwendung eines preußischen seitigt wird. — , , ochen, J die Angelegen. Start in? Eindernebmen setzn solle. Dieser Anspruch der Stant ist behalten bleiben, beim Nachtrag das Ctaisgesetz zu revidieren, und die, glaube ich, am 7. März abgehalten ist, und derjenigen in dirt. Gesetzes handelt, der Reichskanzler überbaupt in der Lage ist, ei Die Abgg. Beleites (nl.) u. Gen. beant in die heit kur besprachen, ausdräcklich erklirte, wenn überhaupt, so werde . Fercchtigt anerkannt. Die Stadt kar aber nicht das Recht wenn eg wirklich sich heraus tellen sollte, daß die Einnahmen aus . ; n . . 6. ; schrelten; ; ; k Resolution I R. die gleich eltige n. beantrggen, in die er die Sache bei der dritten Berathung meines Ctats hier erörtern. e,, ren eng, nnng bereite befiehender Anlagen zu verlangen. den Ucberweifungsffeuern steig n, dann müsse man die Spannung die am 14. März stattgefunden hat, ist nun beute von dem Inter lten; —ich sage, abgesehen von dieser Frage, die ich zur Zeit esolution Nr. IV, die gleichzeitige anderweitige Regelung des (hört! Hört rebts) Ich tonnte af lich; r. ; . ; g zwischen Ueberweisungen und Matrikularbeiträgen wicber auf die alt: vellauten noch ein dritter Fall zur Sprache gebracht, in welchen garnicht erörtern will, hat der Herr Reichskanzler nicht den mindesten Wohnungsgeldzuschusses einzufügen. . ! ; nnte also unmöglich darauf gefaßt sein,

f daß die Sache heute hier zur Sprache kommen würde

g. Singer; ãhrend wolf Jahre des Sozialisten⸗ . ; ;

. 6 *, , . . 29 die e, , Döbe bringen. seiner Meinung nach auch zu Unrecht eine Auflösung der Wahle Inlaß, einzuschreiten nachdem der Verwaltungs⸗Chef in Preußen, der Abg. Rintelen (Dentr.) beantragt: In der S lbst, met

zum Handlanger der Polizei machte. Mit der Aueflucht, daß er den Staatssekretär des Reichs-Schatzamts Dr. Graf von versammlung erfolgt ist, und zwar in Osche. Herr Minister des Innern, die Anweisung ertheilt hat, daß die Wabl⸗ ö. ki Geng Denkschrist abzulehnen, . ö. 9 ache selbst, meine Herren, sind vorhin schon von dem

. er. ö . dey n,, , Posadowsky⸗Wehner: Nun, meine Herren, zwei von diesen Fallen scheiden aus; dem bersammlungen, die in asu noch big zum 31. März abgehalten Aut fen . ö . , zur Herrn Abz. rafen zu Limburg⸗Stirum einige nähere Erklärungen Eee, ren , d, fam mn ,,,, e' gien, In ker Budgetkommission is ohne Widerspruch nach ken mit vorliegenden atlichen Berichten ist weber in aue uch erden sollen, nicht wegen des Gebrauchs der volnischen Sprache auf ⸗ , ö ö J

Zeitungen gelesen, namenlich auch sozialdem oktatische Zeitungen, und ; 26 . ; ĩ rich . ; ; 1 ; Sebrau fen folge us diefen fann die Poftoerwaltung von, manchen ö ausgeführt worden, daß die Kommission beabsichtige, die Spannung in Osche durch den überwachenden Polizeibeamten die , u ö. ie. Damit, glaube ich, ist die Sache erledigt. , , ,. der urge en en in ihrer Aufeinander⸗ Es ist richtig, daß der Herr Regierung . Präsident in Hannover Renntnuiß nebmen. Der Unter⸗Staatssekretãr batte erklart, do in v nd 17 Millionen im Etat festzuhalten, ganz abgeseben von zelöst worden. Der Hergang hat sich vielmehr folgenderma ad nun, meine Herren, gestatten Sie mi ᷣ olge so dargestellt wird, daß die gleichgestellten verschiedenen Be= d ! n

ö t on ru festz ganz abgeseben auftelõst wor Hergang hat sich hr folg de ges mir noch ein kurzes Wort, amlenkategorken einer und derselben Stufe in dieser 13. aufge. es abgelehnt bat, seinen Namen unter die Aufforderung eines Comitès

Frankfurt a. M. Kinder unter 1 Jebren nicht mehr beschästigt den Abstricken, und sich die Finanzierung des ganzen Gtats vorzu- und zwar anscheinend an beiden Orten in annähernd gleicher Dj Der Herr Vorredner — und ich möchte ihn doch für die Zukunft ü (den; :

, r,, ,. ö kern e e, e en. bebelten, Kis der rgänfungs. Etat und der Nachttag CtUt der buen eboc hielt. Bs spreäe unk wer Luck. Hitz Kar lt ier. . solche Deschuldigungen zu unterlsssen hat einen ebrenwerthen ltr erf To Stufe ein gleiches Durchschnittsgehalt ausgeworfen, k 1 ,, . . 23 . Die bätzren Pestbeamten arbeiten auch nicht im Accordlohn. Ich wahrscheinlich übermorgen zugehen wird, endgültig verabschiedet amte, der den Auftrag zur Ueberwachung der Versammlung bath eamten bezeichnet als einen heftigen Agitator, ohne für diese Be⸗ das Mindest⸗ und Höchstgehalt und die Aufrückungsfristen bezeichnet R icht g ,, ebenso richtig, aß er seinen Halte fär aftattbaft. daß Tiefe jungen Tute für den Außendienst sein werden. Es ist gan unzweifelhaft, daß, da wir im erschien, die Versammlung bereits eröffnet, und es war bereit y schuldigung Beweise beigebracht u haben. Ich enthalte mich — würde werde) und für etwaige Ausnahmen die Gründe dargelegt werden; amen nicht gesetzt hat unter die Aufforderung eines Comité zur — 1 . r, . a Ergänzungs- Etat mit einem Schuldentitel von über 44 Millionen sprochen. Der Vorsitzende der Versammlung, welcher n aber auf Drängen dazu bereit sein — ich enthalte mich, das Material in K lr n n, k ,, ö. . . ö 19 ,, generell gegen eine 10 gung jungen Xe tkechnen werden, der Ergänzungs. Clat zu einer derartigen Balancierung Zeit, alt ter Gendarm eintrat, das Wort hatte, unterbut biet vorsutragen, welches in Bezug auf die polnische Agitation aus verbleiben, und welches durchschn ztliche Lebengalter die ue len, . . ,,,

Staatssekretãr i eiche · t Dr. Fi 3 ö 3 . ĩ J ; ; x ĩ ; ; ; ĩ j

ö ö J . n n, . wer . im Sinne der Kommission vollkommenes Material bieten wird. seine Rede so lange, bis der Gendarm Platz genommen bat ö mir vorliegenden Berichten sich ergiebt. Meine Herren, da kommen na ,, f Zeit — Auff sc. . — alles dies dessen Spitze, glaube ich, der Herr Stadidireltor von Hannover stand 3 die Pont ung solizẽi sen geneigt sst. Wir halt laube also, eine sachliche Differenz ist zwischen dem, was d d, dem der Gendarm seinen Platz eingenommen, seßte ü nge zur Sprache, die nicht schön sind, und i ũ nach den Ergehnissen der letzten zwanzig Jahre, h ; ö ö . . daß die Poftrerwaltung der Polizei ju helfen geneig if ir balten Ich g sachliche Differenz ist zwische er und, nachde ö Platz eing cht schön sind, und ich kann nur wünschen, 4 angeßcben wird, welche Bezüge an Siellenzulagen und 4us ein kurzes, gedrucktes, die Aufforderung zur Theilnahme enthaltendes

di f steng urakbändig ron allen Ginflüssen, soweit sie nicht Dr. Liebe ; as ich ö i ; is ; ; fe — Mm daß selbst bei der Heftigkei aß ü ũ̃ . 1 * , Der vom Vorredner angeführte rr, , / bet und wag lch et Arläre, nicht wieder in olnischer Mundart seine Rede fort, (Surufe dnisbe und drüben. . 8 eit des Wablkampfes Mãßigung geübt wird büben der Bekleldung von staatlichen Nebenämtern die festangestellten Anschreiben — auch der Name des betreffenden, das Comits ver⸗ 3 de,, , wangen, B Bcschastigung eines ehr vorbanden, wohl aber, wenn ich den Herrn Abgeordneten richtig wenn Sle lieber wollen, Sprache“. (Heiterkeit) Also in d se eine Herten, wer den Frieden wünscht, muß auch seiner⸗ Beamten und welche Bezüge die nicht festangestelltn Beamten t ĩ — a * . der . i untersagt ] verstanden habe, eine formelle Differenz. Der Herr Abgeordnete hat Sprache setzte der Vorsitzende seine Rede fort. Darauf * ö dan beitragen, daß dieser Frieden nicht gestört wird. (Sehr richtig h aus Staatsmitteln beziehen. 4 Derrn . k nach gedruckt — an den Torten. Nach unferen Vorschriften müssen Per onen, die im Bestell. sich vorbehalten, wenn der Grgänzungs Etat und der Nachtragt. brach ibn der Gendarm end erklärte dem Vorsitzenden J ö das wird der Herr Abg. von Czarlinsti — wenn ich, wozu ich Ueber die ganze Denkschrift und alle Resolutionen der r) . . . ö. . ö . 6. zwar so lurte Zeit dienft beschãftigt werden. wenn auch nu; uc bilfe meise ö Gtat verabschiedet sind, dann dieses Etatsgesetz, was jetzt bitte Sie freundlichst, wollen Sie nicht die Gũte bebe 3. bin, ihm von diesem Material unter vier Augen Kenntniß Kommission findet zunächst eine Generaldiskussion statt. 9 . ⸗ 9 3 9 ö , von Hannober über ⸗ 2 8 2 4 n. 64 . , vorliegt, in seiner Summe noch nachträglich zu reridieren, damit in deutscher Sprache zu sprechen (Heiterkeit), ich bin des 2 h e — nur zugestehen müssen, daß auf der Selte der Partei, welcher Abg. De. Satt ier (a3 Nachdem bas Reliktengeset und das . 1 . . ; ö . 9 K ,, . Abs. Ben ders 3): Die Lr er kerftellung Tes direkten tele. soꝛusagen im Interesse der Uebersichtlichkeit der Gtatsgestaltung nur nischen nicht mächtig. Darauf erklaͤrte der Voisttzende: . arge Verfehlungen vorgekommen sind, die besser eben 56 . dee gen, , i. Diaten a,,, ist, dirt ale d hen . . ö. 6 . dem vbenischen Verkehrs zrischen Dusfeldorf und Gerrecgheim ist in einer ein Etatsgesetz und ein Anleihegesetz mit einer Gesam mt werden polnisch sprechen.“ Der Gendarm wiederholte seint . wichen bleiben. Meine Herren, ich wiederhole den Wunsch: Remunerationen offen. ö. Her nme fi ah! . . erklären Ihren N . icht d ; . . 1 ö Tiagake erlangt und vem Reichstage im vorigen 6 . 8 arleibesummt vorliegt. Das halte ich nicht für zulässig; enn der Bitte, und darauf erklärte der Vorsitzende.. Dann schließ: ich 1 . wir sachlich streiten und mögen wir bei den Wahlen mit den fätz, nach denen die Remunerationsfgnde, zertheilt werden sollen, gens m ) Sm; ur 6 . J y w e,, .,, 2 . 232 Bundekrath muß sich morgen schlüässig machen über das Etatsgesetz Versammlung“ (Hört! Hört! rechts Gs ist also in diesem gil. . kämpfen, wie sie einem ehrlichen Kampf entsprechen, aber ent. geeinigt, and tir können uns, zam gh, 4 beruhigen, als ung ö. ,, , — JR ö und das Anleibegesetz, und auf Grund des Gtatsgesetzes können nur garnicht zu einer Auflösung der Versammlung gekommen. ; n. wir uns gegenseitig Beschuldigungen auszusprechen, die zu . ar n , 7 nahe ö gestellt ist. Wichtiger ist . . 9. Hände des Herrn Regierungs- Präͤsidenten Direktor im Reich?. Postamt Scheffler Die Zabl der Leitungen Zahlungen geleistet werden, wenn Seine Majestät der Kaiser das vom keit links.) Ueber eine Auflösung würde man sich nur beschwern 64 Anderem führen können, als wie zu einer Vertiefung der Gegen ⸗ der Me ö. be lter, . ö n n , . , . 3. ‚ ö en,, Feigt fortwährend, sodaß die Streßen übersafter sind 5 ae Bundesrath zuvor genehmigte Etatsgesetz und das Anleihegesetz voll, können, wenn der Gendarm erklärt hätte: Die Versammlung . keiner von uns wünschen kann. (Bravoh heiten für die Unterbeamten beseitigt und daß auch die Wohnungs. er müsse es zu sc hen B d . 1 . 94 . ,,,. n,, , wie hben lnrer. es is n Fäfsetgr zogen beat; ein se Allethäöchst volliedenes Gesetz kann aber durch einen aufgelbst. eine solche Erllärung iht nicht abgegeben, sendern Anf Antrag des Abg. Dr. von Ja) bJewski (Pele) wird Wös geen, wfer geren neden, d n en h. ⸗ i,, , , , 22 e. 4 , , Beschluß des Reichstages nachträglich nicht revidiert werden Ich Vorsitzende — und das wird, wie gesagt durch die mit vorliegende die esprechung der Si gr eslafien beg gen , lle . soweit gebfn wie, det Antzsg dzintelen, die Ferehmig;ung een ä, n, nn,, mm ne,, BVercktbr aufgegeben werden. . ej . . end ; f — 6. ö ; . 33 Abg. Hr Ha mm acher (ul): Die technischen Schwierigkeiten mõchte also dem Herrn Abg. Lieber empfehlen, seine Absicht dahin zu amtlichen Berichte bestätigtt — hat die Versammlung elch tes ö Li sg ing anirgz angenommen. . , . 6 ö. w kJ , ö . 2 n e ker, Ger merrmng der Träbte and in lin e , groß, mwodifliieren, daß Etats. und Aaleihegesetz heute verabschiedet werden, ohne daß der Gendarm von der Befugniß, die Versammlung en gscechi ig Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr . das Kommunalstenerprivileg für die Beamten schon Präsidenten, sodaß er sich genöthigt sah, noch . . r eg te. , , . und die Finanzictung, die er sich vorgenommen hat, erst bewirlt wird iulösen, Gebrauch gemacht hat. wich k ner rn ü der Interpellation und erste Lesung der Hand⸗ t . 13 ff 3. sich ö ö.. diefer gomitdz 4. schrelben , , a,, — Tes. . eigen Fur ml Jastimmang deg bei dem Anleihege letz des dem hohen Hause mit dem Nachtrags. Etat Was den Fall in Osche anlangt, der sich gestern abgeräen. , ͤ abschiedet ist. Die Lösun ,, . io . ; alt geg e müsse doch bitten bei die er Gelegenheit von seinem Namen kei — Magnteet, em acht werden tärfen. Gegen diese Faischetrang kat ! zugehen wird. Sollten die Herren auf diesen Ausweg nicht eingehen ! so liegt die Sache folgendermaßen. Ez ging gestern Abend spãt . nach dem Gange der ö ele ehr fers t zu machen. Meine d. 194 K n ,,

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Gerikte eatschieren, daß nen