ö 3 ergangener Anzeige ist der von ung für Frau . burga Betz, verw. gewes. Riebersecker, geb. Beck, in München unterm 1. Oktober 1894 ausgeferfigte Versicherungsschein Nr. 128 321 verloren egangen. Der Inhaber dieses Scheins wird 4 aufgefordert, feine Ansprüche in Bezug auf den betreffenden Verficherungef chein bis zum 1. . 1898 bei uns anzumelden, widrigenfalls derfelbe in Gemäßheit des Punktes 21 der Versicherungs⸗ bedingungen für nichtig erklärt und für ihn ein Duplikat ausgefertigt werden wird. . Leipzig, den 30. März 1897. —
Allgemeine Renten⸗ Capital⸗ und
Lebensversicherungsbank Teutonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.
430 l Nach den in der diesjährigen Generalversammlung stattgehabten Wahlen besteht der Verwaltungs · rath gegenwärtig aus folgenden Mitgliedern:
1) Herrn 1 Eberhardt, Vorsitzender,
2) Verrn Kaufmann Lueae, Stellnertreter des
Vorsitzenden,
3 tier M. Neumann, .
4 rn Geh. Regterungs Rath Gesenius,
5 rn Kaufmann Hans Jürst,
6) Herrn Rentier Carl Künne,
7) Herrn Rentier Ernst Jacoby, und aus folgenden Stellvertretern:
1) Herrn Kaufmann H. Humbert,
2) Herrn Kaufmann J. Potthoff,
3) Herrn Oberlehrer Dr. Pariselle,
4 Herrn Dr. med. B. Cohn,
o) DYerrn Kaufmann Ruscheweyh,
6) Herrn Rektor Schimming,
7) Herrn Regierungs ⸗Rath a. D. Magnus, sämmtlich in Berlin.
Berlin, den 30. März 13897. .
Deutsche Feuer⸗Versicherungs⸗ Actien⸗Gesellschaft.
In Vertretung des Direktors: v. Zychlinski.
Zuhrgesell schaft. 2l.⸗G.
uf Verlangen mehrerer Aktionäre gemäß § 237 des Akt. ⸗Ges.
außerordentliche Generalversammlung
der Aktionäre am Montag, den 26. April A897, t uhr, im Patriotischen Gebäude, Zimmer Nr. 20. Tagesordnung:
1) Von Aktionären erneut gestellter Antrag auf Liquidation der Gesellschaft.
N Eventual⸗ Antrag: Ermächtigung des Vor⸗ standes und . zum Verkauf des Inventars.
Außerdem die Punkte B und 4 der Tagesordnung vom 23. März d. J., über welche die Abstimmung vertagt wurde:
3) Wahlen zur Ergänzung des Aufsichtsraths.
4 Wahl eines Revisors für 1897 und für die Schlußabrechnung. .
Legitimationskarten und Stimmzettel sind vom
TX. April er. ab, werktäglich zwischen 9 und L Uhr, bei den Notaren Herren Dres. G. Bartels, Des Arts und v. Sydom, gr. Bäcker straße 13, gegen Vorzeigung und Abstempelung der Aktien zu erhalten. . Hamburg, den 1. April 1897. Der Vorstand.
6551 A
a2] . . Ventscher RhedereiNerein in Hamburg. Bilanz, abgeschlossen per 1. Dezember 1895.
Activn.
Konten der Aktionäre Bank⸗Konto
6. 3 00 900 — 42 879 88 119723
2 500 - 180 000 — 2165 000 - 233 089 24 bo00 —
7 60
174 735 34681
To d vᷓ 1000000
Wechsel⸗Konto Mobiliar Konto
Versicherungs⸗Abtheilung Diyerse Debitores
des Reichsgesetzes vom
18. Juli 1884) 76 009
. 1410060 9 81 925 Schadens⸗ ö Vers.⸗Abth. 35 304
. . . 19434 Konto taxierter Schäden J. Vers.⸗Abth. von 1891: Saldo 2552
14 500 156793 750
18 073 35 304
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto III. Vers. Abth. von 1896
Virerse Kreditores: ⸗ per ult. Dezember kreditierte Prämie der Privat. Assekuranz Abtheilung, kreditierte Courtagen ꝛc. und Gut ; haben v. Privat. Assekuradeuren ꝛc. 33 058 9g8 Unkosten⸗ Konto: noch zu zahlen... 851 82 Dividenden Konto 24 000 — Tantioõme Konto 16143 38
19091983 sr sii i
Samburg, den 30. März 1897. Der Aufsichtsrath. . C. Die derichsen, A. de Freitas, Vorsitzender. stellvertretender Vorsitzender. Der Vorstand. Dahlström. Jacobi.
ler Eisenwerk Carlshitte.
Bei der am heutigen Tage vorgenammenen Ber- loosfung der & oss Partial⸗Obligationen unserer hypothekarischen Anleihe vom Juli 1891 wurden den Bedingungen der Anleihe gemäß folgende Nummern gezogen:
15 23 120 146 148 156 169 179 183 217.
Diese Obligationen werden hiermit auf den 1. Juli 1897 gekündigt und können von diesem Tage au jum Parikurse bei dem Bankhause S. Oppen⸗ heiner in Hannover oder bei der Hauptkasse unserer Gesellschaft in Alfeld gegen Rückgabe der mit Quittung versehenen Stücke nebst Kuponsbogen erhoben werden.
Eine Verzinsung der gekündigten Summe über obigen Kündigungstermin hinaus findet nicht statt.
Ilfeld, den 29. März 1897. . Eisenwerk Carlshütte. Die Direktion.
D Erwerbs. und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften. Reine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. (359
Der Rechtsanwalt Rudolf Rosbach zu Bernau ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt eingetragen. .
Bernau, den N. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
360
Ulm. Nachdem der Rechtsanwalt Friedrich Auer auf seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem Land⸗ gericht Ulm verzichtet hat, wurde er in der Liste der bei den Landgericht Ulm zugelassenen Rechtsanwalte gelbscht.
Den 29. März 1897.
Kgl. Württ. Landgericht. Bonhoeffer.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
74460 Bekanntmachung.
Die ö ordentliche Geueralverfamm lung des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Forstbeamten findet am 8. Mai 1897, Vor- mittags 11 Uhr, im Dienftgebäude des Landwirth- schaftlichen Ministeriums hierfelbst — Leipzigerplatz Nr. 7 — statt.
Die nach 5 13 der Statuten des Vereins zur Theilnahme an der Generalversammlung Berechtigten werden zur derselben hierdurch eingeladen. Bezüglich der Legitimation der Theilnehmenden wird auf den §z 16 der Statuten verwiesen.
Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und Jahresbericht für 1896 und der Etat für 1897 können im Landwirthschaftlichen Ministerium — Leipzigerplatz Nr. 7, zwei Treppen, im Zimmer 19 — vom 6. Miai d. J. ab in der Zeit von 11 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags eingesehen, auch können daselbst die Legitimation karten in Empfang genommen werden. Direktorium des Brandversicherungs⸗ Vereins
ee ,. Forstbeamten. onner.
asg . Compañia Sevillana de Eleotrieidad.
Gemäß Art. 34 der Statuten werden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 1. Mai er., 9 Uhr Vormittags, in der Zentralstation der Gesellschaft, Arjona 6, stattfindenden orbentlichen Generalversammlung eingeladen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung be— rechtigt der Besitz von mindestens 10 Aktien, welche zu diesem Zweck vor dem 15. April er. bei den nachbenannten Stellen deponiert werden müssen:
in Sevilla: bei der Gesellschaftskasse oder bei Herrn Edmond Noëöl,
in Madrid: bei den Herren Guillermo Vogel C Co.,
in Berlin: bei der Deutschen Bank,
in Zürich: bei der Bank für elektrische Unternehmungen.
Seyilla, den 1. April 1897.
Im Namen des Verwaltungsraths: dmond Nosl. Arthur Gwinner.
(498 Verein zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die ordentliche Versammlung der Gesell⸗ schafter des Vereing zur Pgrzellirung der Roßfelder in, Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Donnerstag, den 15. April 1897, . mittags A Uhr, in Leipzig, ,, . e Nr. 1, Erdgeschoß, abgehalten. as Lokal wird 14 Uhr geöffnet und 4 Uhr geschlossen
Tagesordnung:
1) Vorlegung eines summarischen Geschaͤfts⸗ berichtes und Rechnungsabschlusses für da Geschäftejahr 1896.
2) Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts⸗
rath und die Geschäftsführer der Gesellschaft.
3) Beschlußfassung über die Verwendung dez Reingewinnes.
4) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsrathes.
4 den 31. März 1897.
Der Nuffichtsrath. Die Geschäftsführer:
Grayen. Thieme. Dr. Colditz. Zils.
1491 JJ Srürer Kohlen. Cerghanu . Gesellschaft. Die . ordentliche General. ˖ versammlung der Aktionäre der Gesessschaft findet am 22. April d. J. um 11 Uhr Vormittags im Saale der Handels und Gewerbekammer in Wien, J. Wipplingerstraße 34, statt.
, . z
I) Bericht des Verwaltungsrathes und Vorlage der Rechnungsabschlüsse für das Jahr 1896.
2 Bericht des Revisiongausschusses.
3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung des Abfolutoriums und Ver⸗ wendung des Reingewinns.
I Wahl zweier Verwaltungs räthe (Art. 10 der Statuten).
5) 1 des Revisionsausschusses für das Jahr
Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General versammlung ibr Stimmrecht geltend machen wollen sje 29 Aktien geben Eine Stimme) werden erfucht, ihre Aktien bis inkl. 14. April d. J., 12 uhr Mittags, bei einer der nachstehenden Depotstellen, und zwar: ö
in Wien bei der k. k. priv. allgemeinen 5sterr.
Boden · Credit⸗Anstalt. in Prag bei der Bähmischen EsScomptebank, in Brür bei der Kassa der Central-Direktion, in 2 n Ei der Berliner Handels. Gesell⸗ ast⸗ bel der Berliner Bank und bei den Herren C. Schlesinger ⸗Trier A Co. zu deponieren, wofür ihnen die entsprechenden Legi timationskarten behändigt werden. Konsignationen ur Hinterlegung der Aktien sind bei den Depot— N. erhältlich. Wien, am 29. März 1897. Der Verwaltungs rath. (Nachdruck wird nicht honoriert)
C. h AhDAbhEéRS Ge
ier Rs
Diese Federn, für jede Schrift passend, spritzen nicht, kratzen nicht, da die Spitzen in ein facher und natürlicher Weise vollkommen abgerundet sind. Sor⸗ tierte Musterschachteln (2 Dtzd.) der 18 verschied. Sorten 50 3. Zu beziehen durch jede Papier⸗ handlung Deutschlands.
Detail · Niederlage Berlin: Karl Lohmann, Frledrichstraße 171. Agentur⸗ u. Engros- Versand: S. Loewenhain, Linkstraße 12.
Ilsernge] Ehrenterg C. (. n. 6. 86)
Geminn und Verlust⸗ Konto uro 1898.
Debet.
Zeitungs Verlag Konto:
Ho o ö Inventar · Konto:
10 0MJ Abschreibung Rein gs err ieh, Lont ubiose Forderungen: Abschreibung
ö atent⸗ Konto: 25909 Abschrelbung Diverse Abschreibungen Reingewinn
690
178 27 521
6747 52 375
16467 3614 33 656
— ——
141251
Tupongsg⸗ Konto
R Zeitungs. Abonnement. Konto Ins eraten⸗Konto
Zinsen⸗Konto
.
Bilanz onto dem 2E. Dezember 1896.
287 211 10142 10131 263 107 395 12919
141 251
Activn. ,,, nventar⸗ Konto Kupons Konto
atent⸗Konto diverse ffekten⸗ Konto
13 116 1607 3517
38 807
115 646 746 500
49 585
49 400 5271
278 199
Eassivn. Geschäfts⸗Antheil⸗Konto Kreditoren: .
a. Geschäfts⸗ Inhaber b. Diverse Reingewinn
Vorstehende Bilanz,
20 h00
76 6658 147 384 33 656
278 199
sowie das Gewinn⸗ und
Verlust⸗Konto habe ich geprüft und mit den ordnungg⸗
gißi geführten Büchern der o. Berlin übereinstimmend gefunden.
Berlin, 27. März 1857. C. F. W. Ado lp
Firma Ehrenberg & (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) in
hi,
gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
420
verwendet werden soll, deren ein jedes für jetzt 600
sie den nachfolgenden Bestimmungen genügen:
Bemerbung
um Stipendien der von Se
Der Ritterschafts⸗Rath Herr Ernst Friedrich v.
15. September 1828 den Verein zur Beförderung des Gewerbflelßes sodaß der größte Theil der Rente aus seinem Vermögen zu Stipen Gewerbe · Akademie, jetzt der dritten, vierten und fünften
ydlitzschen Stiftung.
Seydlitz hat in seinem Testamente vom
zu feinem Universalerben eingesetzt,
dien für Studierende der Königlichen
Abtheilung der Königlichen Technischen MS jährlich beträgt.
Da nun mit dem L. Oktober d. J. ein neuer Lehrgang beginnt und einige
werden, so können sich von jetzt an junge Leute zur Erlangung eines folchen Stipendi
Sochschule,
Stipendien erledigt ums melden, wenn
1) Nach der Bestimmung des Stifters sollen vorzugsweise Söhne aus den höheren
solche
Ständen, um
dem Betriebe technischer
bürgerlicher Gewerbe zuzuwenden,
berücksichtigt werden, insbesondere dürfen die Eltern der jungen Leute nicht Hand⸗
werker sein;
der Bewerber muß weniestens 17 Jahre alt sein und darf das 27. Lebensjahr nicht
überschritten haben;
3) derselbe muß durch ein Gesundheitsattest des Kreisphysikus darthun, sundheit und körperliche Tüchtigkeit besitze,
daß er die Ge⸗
welche die praktische Ausübung seines Ge⸗
werbes und die Anstrengungen des Unterrichts in der Königlichen Technischen Vochschule
erfordern, und daß er die Blattern durch Impfung oder fonst überflanden 4) er hat nachzuweisen, daß er die zur Aufnahme in die Technische
wissenschaftliche Reife besitzt.
Für preußische Staatsangehörige ist mit dem Stipendium zu
Königlichen Technischen Hochschule verbunden.
Den Vorzug unter den Bewerbern haben, bei
kinder der Mutter des Erblassers (einer v. La Roche⸗Starkenfels) und deren
v. Gagern, die Descendenten des Herrn v. Baßewitz auf Sch
mit einer v. La Roche.
Der Stipendiat oder, wenn er nicht disposttionsfähig ist,
Bestimmung des Stifters gemaͤß, sich verpflichten:
habe;
Sochschule erforderliche gleich der freie Unterricht in der gleicher Qualifikation, die rechten Geschwister⸗
Descendenten, die
önhof bei Wismar, aus der letzten Ehe
sein Vater oder Vormund muß, der
für den Fall, daß der Stipendiat in den Staatadienst tritt, alles, was er an Stipendien
und Prämien aus der Stiftung erhielt, von seinem Gehalt in
welche gesetzlich als Maximum zulässig sind. Das Dokument hierüber muß gerichtlich oder notariell ausgestellt werden.
Die Bewerbungen sind frankiert an das sturatorium ber v. S Charlottenburg, Berliuerstr. is 1, bis zum 15. Juni d. J
eine kurze Angabe des Lebentlaufs enthalten und von folgenden Attesten begleitet sein:
dem Geburtsschein des Bewerbers,
dem oben zu 3 erwähnten Gefundheitsatteste,
dem 5 n
Technischen Hochschule berechtigt,
den über seine etwaige praktifche Ausbildung sprechenden Zeugnissen,
einem Führungs⸗Atteste und
solchen Abzügen zu erstatten,
eydlitzschen Stiftung in schriftlich einzureichen; sie müssen
der Reife einer Anstalt, welches jzur Aufnahme als Studierender der
den über die militärischen Verhältnisse des Bewerbers sprechenden Papieren, aus denen hervorgehen muß, daß die Ableistung seiner Militärpflicht keine Unterbrechung des Unter⸗
richts für ihn herbeiführen würde.
Das oben erwähnte Verpflichtungs⸗Dokument braucht erst dann beigebracht zu werden, wenn der
Bewerber als Stipendiat gewählt worden ist.
Nach dem Schluß der Konkurrenz wählen die Vorsteher der Abtheilungen des Vereins drei
Kandidaten für jedes erledigte Stipendium, aus we
Recht hat. Berlin, den 1. April 1897.
lchen der Unterzeichnete Cinen einzuberufen da
Der Vorfitzende des Vereins zur Beförderung des Gewerbfleißes: v. Delbrück.
(4265
Bekanntmachung.
Das Bankhaus E. Heimann zu Breslau beantragt: Eine Million Mark nom. zu vier Prozent verzinslicher, zum Kurse von 108 ,½ bis zum 1. Juli 1919 nach besonderem Tilgungsplan rückzahlbarer, in 1000 Stück über je 1009 Mark ein—
getheilter Obligationen
Nr.
1 bis 1000 der
Aktiengesellschaft
„Eleetrische Straßenbahn Breslau!“ mit dem Sitze zu Breslau zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Breslau, den 30 März 1897.
ĩ lassungsstelle für Werthpapiere. Kö ffungest . i. B. hy ap
28. M. 12 021. Verfahren zur Beschlennigung
Siebente Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 78. Berlin, Donnerstag, den J. April 1897.
, — — 1 — — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Geno enschafts. Zeichen⸗ Muster. und Börsen⸗Registern, siher atente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ nd amn ,,,, der ö Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt nter Tem Titel g P chsmust rse, s f
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich. n *.
Dag Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post, Anftalten, für Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats · Bezug zpreig betrgt I 59 S für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern 66 20 8. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, kezogen werden. In sertionspreis für den Raum einer Druckieile 307.
.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 28 A, 78 B. und 78 C. ausgegeben.
Dom one, Frankr.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
3 ec. Wirth, Frankfurt a. M. 3. J. J6. eingetreten. ? 2 asse.
6. T. 5186. Durch Drehen eines Handgriffes der Lenkstange bethätigte Fahrradbremse. — Tho⸗ mann u. Büttner, Leipzig. 17. 11. 96.
des Extrakrgerhens auf mechanischem Wege. — Dr. J. Mitscherlich, Freiburg i. Br. 2. 38. 95. Klasse. 2E. K. 14 698. Verfahren und Gießform zur Herstellung von Accumulator⸗Rippenplatten mit nach außen verengten Nuthen. — J. Kernaul, Schlachten see b. Berlin, u. Josef Sesse, Fürth
. Viertheilige
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung e n
lasse.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg⸗ ü ĩ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt emachten . U. . . für k 5 — , ist 8h atent ne,. Die , eorge wig pson, eveland, io, des einstweiligen utzes gelten als nicht eingetreten. 22, M. A3 589. Schnurrbart⸗ V. St; A.; Vertr.. G. Dedreur, München. Klasse. . 5 binde. — C. Müller, Hamburg, Alter Jungfern⸗ 16 1 97 2E. R. I0 O05 7. Befestigungsweise für Schmelz⸗ stieg 24. 6. 1. 97. S3. W. EL2 395. Fahrradstütze. — William sicherungen. Vom 4. 5. 96. . 24. A. 4775. Neuerung an Streuvorrichtungen , Williams, 32 Shaftesbury Avenue, 21. R. E94A66. Sockelbefestigung bei Glüh⸗ 4. G. EO 528. Löschvorrichtung an Lampen. für Gewürz u. dgl.; Zus. z. Pat, 82 790. — ondon, W., Engl.; ö Wirth u. Dr. lampen. Vom 26. 10. 96. — Wilhelm Gloß, Frankfurt a. M., Aller⸗ Eduard Ackermann, Köln a. Rh., Königspl. 33. Rich. Wirth, Frankfurt a. 2. 12. 96. heil genstraße 72. 25. 4. 96. 2. 6. 96. 64. A. A881. Sicherung für Faßhähne und 5. H. ET 286. Verfahren und Vorrichtungen 324. M. 13485. Rollenpapier⸗ Halter. — andere Drehventile. — Johannes Apitz, Braun. zum Vortreiben von Tunnels u. dgl. in Oskar Michaelis, Berlin, Neue Roßstr. 17. schweig, Hennebergstr. 19. 24. 8. 96. schwimmendem Gebirge. — Adolf Haag, Berlin 9. 12. 96. . 67. S. 10 O82. Maschine jum Schleifen von SW, Großbeerenstr. 24. 6. 5. 96. 25. S. 2819. Aufzug mit Zahnstangenbetrieb. Metallgegenständen. — Soci sts Anonyme 6. F. 9278. Filter mit unter Luftabschluß J. Sander, Hamburg, Peterftr. 18, u. H. auswechselbarem Filtermaterial. — William Grandt, Altona, Schumacherstr. 22. 12. 10.95. Acisries du Saut- du-Tarn, Paris, Miles Fowler, Stamford, Cty of Fairfield, 7. K. 12 438. Baugerüst. — Franz Gustav 3 Rue d'Athenes; Vertr. Hugo Pataky u. Conn., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Tnopfe u. Heinrich Albin Röder, Chemnitz. Wilhelm Pataky, Berlin NV. Luisenstr. 25. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 117. 8. 96. 29 1 95 ö 3 * 577 68. H. E7 S873. Verfahren zur Abscheidung der 27, W. EH 797. Säulen. und Trägerver⸗ G68. R. 10 s24. Vorrichtung zum Aufbewahren Hefe aus in der Flasche bergohrenem Schaum⸗ bindung — James Thompson Wilson, New⸗ und Ausleihen von Operngläfern. — Justus wein. — Otto Henkell, Mainz, Kaiserstr. 21. Jork; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Rabl, Wallgasse 26s, u. Jarl Oeppinger, Luisenstr. 43/44. 25. 4. 96. C
17. 10. 96. Grabnergasse 14, Wien VI; Vertr. F.) . 6. J. 390. Glektrische Mälzerei⸗ Tenne. — 41. S. ssgz3. Maschine zum Beizen von Glaser u. L. Glaser, Berlin sW., Lindenfkr. 86. Fellen, Pelzen u. dll. — John Hawkes San⸗
Johann Jungbluth, Köln a. Rh., Friesen⸗ 1 . n. wall 86. 2. 3. 96. ders, New Jork 398 Fifth Avenue; Vertr.. T0. B. 18 342. Maschine zur Herstellung von II. H. 18 252. Maschine zum Bedrucken von 6 Wirth und Dr. Rich. Wirth, Frank in Papier eingerollten Schreibstiften. Papyros Papier mit Blattmetall. — Max Hinzelmann, urt a. M. 19. 8. 95. Bleistift⸗ . mit beschränkter München. Kaufingerstr. 33. 25. 1. 97. I. T. A5 A5. Spannvorrichtung für Hutschleif⸗ Haftung, Neheim. 19. 11. 95. LI. K. 14 831. Drehbarer Schiebetisch an maschinen. — Henry O. Turner, Danbury, 72. G. J6 766. Lafette, bei welcher der das apierbeschneidemaschinen. — Karl Krause, 6 Conn., V. St. A.; Vertr.: Arthur Rohr tragende Dreharm von den Rücklauf Leipzig · Anger · Crottendorf, Zweinauendoꝛferstr. 59. Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43544. hemmenden hydraulischen Bremfen und den Vor! 22. 7. 96. 4. 6. 96. lauf bewirkenden Federn unterstützt wird. — EI. T. 5246. Sammelblatt für Briefmarken. 42. D. 7981. Manometerschutz vorrichtung. — — Fidelius Tschofen, Wien VII, Neustift- H. Duge u. E. J. C. Hecht, Kiel. 30. J. 97. asse. 28. Vertr.. Max Schöning, Berlin 8, 42. L. II G1. Selbstthätige Waage. — Oscar doritzstraße 9. 2. 1. 97. von Lengerke, London, 15 Seething Lane; 12. B. 19 281. Apparat, um Gase elektrischen Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Entladungen auszusetzen. Dr. Aug. C. Bouna, Berlin NW., Karlstr. 7. 19. 1. 97. Hr. Alexandre Le Roher und Paul van Berchem, 45. 5. 95 93. Hufeisenbefeftigung ohne Nägel 20 Rue de Candolle, Genf, Schweiz; Vertr.: mittels in den Huf eingehakter Klammern. — Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Augustus Figge, Weserhaus˖ Hameln. 2. 1. 97. Conn., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. 6. 96. 145. P. S654. Schutzmanfel für Getreide u. Henry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ E22. M. E 4990. Verfahren zur Darstellung mandeln oder Puppen. — Benno Petz old, Erb= straße 141. 3. 7. 96. eines Kondensationsproduktes aus Tannin unk gericht Luchau b. Glashütte, Sachsen. 26. 1. 57. T7369. B. 19 794. Vorrichtung für Spinn⸗ Formaldehyd; Zus. z. Pat. 88 082. — Firma 45. XT. 5022. Thee Mischmaschine. — Franz maschinen zur Unterbrechung der Garnzuführung E. Merck, Darmstadt. 9. 12. 96. Thiele, i. F. Thiele S Freese, Emden. 6.7. 96. bei Fadenbruch. — Rrintons Limited, 13. D. 72766. Mehrfacher Dampfüberhitzer; 46. E. 8567. Regelungsvorrichtung für Kohlen- Kidderminster, Engl. ; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, gal. 1. Pat. 87 913. — Friedrich Dürr, Berlin, wasserstoff maschinen. — Robert Conrad, Wien Dresden. 23. 10. 96. übeckerstr. 19. 21. 9. 96. X, Lackierergasse 6; Vertr.. Dagobert Timar, ⁊ 7. 8. 11 6609. In der Höhe und der Neigung 13. L. 19 829. Dampfwasserableiter mit Aus Berlin N;. Luisenstr. 27/28. 17. 1. 57. einstellbare Turnleiter. Carl Löffler, Renningen, ander verbundenen Schläuchen. Vom 26. 5. 96 ab. dehnungsflüssigkeit. — Frederick Lamplough, 47. M. 1 326. Vereinigte Reibungs⸗ und O. A. Leonberg, Württ. 18. 1. 597. S0. S7 A0I. Johannes Probst, Breslau, Mehl⸗ Glen Ridge, New-Jersey. V. St. A.; Verkr. Klauenkupplung. — J. Mifsong, Höchst a. M. TT. S. S249 Durch die Insassen getriebenes afse 30. Vorrichtung zum Formen von Ga Farl Röftel, Berlin SW. , Friedrichstr. 45. 21. 10. 86. Hr · l ngels vier — Carl Sobbe, Büsseldorf. acheln. Vom 17. 4. 965 ab.
3. 11. 96. 48. L. 10 907. Elektrolytische Herstellung eines z z 78. D. 2932. Trangportkette für Maschinen 5) Aenderung in der Persou
14. 3. 2*IO. Einstellbare Hahnsteuerung. — fest haftenden Ueberzugs von Karbönat auf Kupfer ö Dr. Anton von Zelewski, Breslau, Salz und Kupferlegierungen. — A. Lismaun, Mün en, zur Herstellung von Streichhölzern. — Phe des Patentinhabers. straße 214. 31. 7. 96. . ö ö ,,, 34 2127 96. Piamon dl Mat eh Company, Chicago, J d tentroll ist bei Nr. 65 300, 71 462 19. S. 9915. Schutz vorrichtung für das 49. 6283. Maschine zum Drücken von Cty. J Cook, Staat Illinois, V. St. A.; Vertr.: 91 35 5 ö rt . rte ‚ Straßenpflaster neben Straßenbahnschienen. — Hohlgegenständen aus Blechmänteln über einem C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NVW., Do- d n. tent h h , *. . M Josepb Sechs, Köln a. Rh., Sachsenring 101. rotierenden Futter. — Carl Collin, Offenbach rotheenstraße 32. 30. 7. 96. kaff 3 9 3 farff heiß st b * . al 19. 11. 96. . ; a n . SO. 3. 215A. Verfahren der Porzellandekora⸗ a,, . schaf mit beschraͤntter Haftung. 20. E. 4867. Zweikammer ⸗Luftdruckbremse mit 49. 3. 2189. Maschine zum Durchhobeln tion. — Otto Zeh, Eisfeld . Th. 25. 3. 96. 6) Löschungen. Steuerung für getrennte Regelungs⸗ und Roth⸗ Durchstoßen) von Blechtafeln. — Josef Zahalka, SI. H. 17 734. Fördervorrichtung mit in dem a. Infolge Nichtzahl der Gebith Mantel befestigter und damit sich drehender 2. 33 ö. 3: 366 19, 63 . ö 129 choͤnhech b. 33 133 34 ch ss ja 5 i846 *. 86 in, g.
bremsung. Charles Goodwin Emery, Rem= Kuklena b. Königgrätz; Vertr. G. Brandt, Schnecke. — ; . Sudel, sz g. Ja S365. Ankerhemmung mit grade ge⸗ 2687 88 687. AI: 78 39 87 091. 12: S8 436.
Jork. V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin 8W., Kochstr. 4. 29. 6. 9g6. . Hie r r., . 29. st 2 hat 54. Z. . . 1 n, von Pappe Herborn. 2. 9. 96. J 25. Bufferkupplung für Eisenbahn⸗ in unverziehbare Falten; Zus. z. Pat. 72 880. ö s e z 6 . , n,, Rs, n ,.
Port Elizabeth, Briti üd · Afrika; Vertr. ; / . ; z
Carl 5 Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 85 301. 20: 19478 32531 63 833 66 236 81 856.
57. J. s11I. Anwendung von Paraamido⸗ ph enylglyein als Entwickler. Vom 365. 4. 96.
Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. affe.
15. S9 65141. A. Ittenbach Æ Cie., Köln a. Rhe, Salierring 36. — Bogengeradeleger. Vom 22. 12. 95 ab.
24. s4 372. Josef Oechsuner, Ochsenfurt. — Spiritus Bügeleisen. Vom 16. 8. 94 ab.
8327, 689 509. Max Waschinsky, Berlin, Wallnertheaterstr. 22. — Giferner Dübel zum 5 lose gewordener Dielen. Vom 8. 11.
2 ab.
327. 78 491. Max Waschinsky, Berlin, Wallnertheaterstr. 2. — Eiserner Dübel zum Festhalten lose gewordener Dielen; Zuf. 3. Pat. 69 509. Vom 13. 4. 93 ab.
40. 84 77686. Firma Th. Golbschmidt, Essen a. d. Ruhr. — Entzinnungs verfahren. Vom
6. 1. 95 ab.
16, 73 247. Motorenfabrik Oberursel W. Seck Eo. G. m. b. S., Oberurfel i. T. — Reguliervorrichtung für im Viertalt arbeitende Petroleummaschine. Vom 18. 1. 983 ab.
48. 92 024. Lalance Æ Grosjean Mann- facturing Compauy, New. Jork; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Franffurt a. M. — Cmaillierverfahren. Vom 13.2. 965 ab.
49. 66 734, The Cleveland Machine Screm Compaun, Clepeland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin We, Leipzigerstr. 131. — Schrauben— schneidemaschine. Vom 16. 2. 92 ab.
63. S9 800, Morgan * Wright (Incor⸗ porated), Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro= theenstt, 323. — Verfahren zur Herstellung von Gummischläuchen für Luft. Radrelfen aus zwei konzentrischen, durch eine Klebstoffschicht mit ein⸗
des Hauts - Fonrnenn Forges et
William Brandon Gordon, Cold Spring, V. St. A., u. Thomas Rees Morgan sem., Alliance, V. St. A.; Vertr. Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin V, Leipziger⸗ straße 131. 10. 8. 96.
722. L. A0 937. Federanordnung zum Heben des Patronenhebers bei Gewehren mit Kastenmagazin. Ehe Eee Arms Company, Hartford,
fahrzeuge. — George Johnston, 65 Eastburne Falz. Baupappen⸗Fabrik Patent Fischer, 36.1. 2K: 65 814 65 815 83 173 83 228 89 755 96557.
Street, Liverpool, Ci. of Tancaster, Engl.; Gesellschaft mit beschränkter Saftung, ,, 866 1 , Berlin NW., , he, def, , 1. 97. t orotheenstr. 32. 21. 10. 96. ö 12 0627. echselvorrichtung für Ma—⸗ ö ; ö 22: . 2 , d S6, g. 18 s 8. CKinfädelvorrichtung fü Web⸗- S* ö. * , me . 3 2 36 * sKbitenzg. Fran Tavei Huber, Lace, Affair. E gin: dss, ,,, , ss,. 1. 9
20. K. 14 796. Schmierpolstergestell für ge—⸗ gazin⸗ Cameras mit doppeltem Platten magazin. schlofsene Achsbüchsen. — Herm. Klein, Camen, Marie Hippolyte Prosper Marchand, Parig, . f ö 5 242 76161 83 688 89 175 90 990. 37: 71 53533 SG. L. 10 842. Kettenbaumbremse für Web. z ö 396 z ö ai = Gast. Rich. Vom Glauchau *) G6. 76709. 38: 63 160 73 157 82 939 85 306. 39:
Westfalen. 22. 1. 97 Rue de Picpus 34; Vertr.: C. Fehlert u. G. 7g. 509 921. 42: 57 196 79 017 81 108 85 740 87 244
87. K. 13 274. Absperrvorrichtung für Druck⸗ Iuftwerkzeuge. — Julius Keller, (, . Penns. V. St. A.; Vertr.: E. Hopkins, Berlin CO., Alexanderstr. 36. 11. 11. 95.
88. K. A4 811. Strahlrad. — Otto Kolb, ö Baden, Ludw. Wilhelmstr. 17.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
22. FJ. S510. Verfahren zur Darstellung von Disasofarbft offen mit Phenylen⸗ bzw. Toluylen⸗ oxaminsäure; Zus. z. 20. 1. 96.
25. A. 48235. Schloß für Strickmaschinen mit unter dem Nadelsenker angeordnetem beweglichen Nadelanschlag. — Aktieboiaget Kern- Eerssoms Vär-och Stick maskin, Stockholm; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 75. 16. 7. 96.
25. H. 16940. Vorrichtung zum Aus⸗ und Einschalten der Mindernadeln von Rundstrick= maschinen für regulaͤre Waare beim Ffachstricken. . Darry . Houseman, Willnow Street, Ie ford Philadehz a Penns.,, V. St. A.; Vertr.. Robert R. Schmidt u. Henry E. ,,, Berlin W., Pots damerstraße 141.
A. A771. Gasglühlichtbrenner mit seitlicher Brenneröff nung und verschiebbarer Zentrier⸗ phorrichtung für den Glühkörper. — WUctien—⸗ Gesellschaft für Fabrikation von Bronce⸗ wagaren u,. Zinkguß vorm. J. C. Spinn G Sohn, Berlin. 17. 6. 96.
26. D. 7653. Federnd aufgehängter Gasglüh⸗ lichtbrenner. — Thomas
Louhier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. I5. 8. 95 53. E. 639838. Bremse für Fahrräder u. dgl. Paul Christensen, Kopenhagen; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 6 1 1a
63. FJ. S564. Kurbeltrieb für Fahrräder mit excentrischer Lagerung des Kettenrades zur Kurbel⸗ achse; Zus. z. Anm. F. S053. — William James Freeman u. Edwin Freeman, London, 97 Jork Road; Vertr.: E. W. Hopkinz, Berlin 9. Alexanderstraße 36. 16. 9. 95.
62. J. 894. Vorrichtung zur Veränderun der Uebersetzung von Fahrrädern mit 6 der Treibradnabe liegenden Umlaufgetrieben. . Frankfurt a. M. Bleichstr. 2.
63. F. 9259. e ed ttüt erzsch un mit einem aus einer den Radtranz ümfassenden Zange bestebenden Fahrradschloß. — Franz Forst, Straßburg i. E., Judengasse 28. 7. 8. 95.
62. H. 17694. Aus Draht gebogener Fahr⸗ radrahmen. Henry We Henneberg, Chieago, 485 Wells Street, V. St. A.; Vertr.: Robert
h R. Schmidt u. Henry C. Schmidt, Berlin W.,
2 18 Potedamerstr. 111. 17. 8. 96. 2 20 O92. Verfahren zur Herstellung von 63. J. 3984. Federndes Gestell mit einem e. en aus gerolltem Leder. — Heinrich Brü⸗ zwischen Vorder. und Hinterrad gespannten,
98* ug, Neumünster, J. 30. 12. 96. federnden Bogen für Fahrräder. — . 3 D;. 20 O98. Verfahren zur Herftellung von Justinius, Berlin. 26. 5. 86.
n, aus von der Narbe befteitem Spalt, 8637 M. 13 16. Vorrichtung zur Befestigung . SBeinrich Brüning. Neumünfter, Hol⸗ eines Motors bei zwei nach der durch Patent stein. 30. 19. 96. Nr. 91 658 geschützten Art gekuppelten Zwei⸗
rãdern. 66M Morel u. Henry Görard,
90 593. A4: 90316. 45: 69 705 87 246. 46: 3I 901 31 7865 57 645 88 412. A7: 64 012 69 Odi IL 064 82 102. 50: 49 216 58 842 75 4534 77075 84 4536 88 991. 51: 82 264. 52: 47 849 77 924 81733. 53: 71919. 54: 75 451 87 157. 55: S9 514 76 017 82 725. 623: 75 861 82 590 84 877 88 682 88 427 88 825 g0 230. 64: 78 614 82 7565 82849. 70: 81 031 82 303 87 662. 72: 47 472. 24: 79215 87 049. 725: 258761 44 865. 7280: 5 952 84 306. 77: S3 80 84 567. 80: 76 5265 7165 80 650 81 189 82 831. 81: 82796 84 334 87 234. S3: 87 767. 85: 32216. 86: 86 9365. b. Infolge Verzichts. 80: 49 4566. 4: 78 635. 385: 42 347 50 579.
. e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. Anm. F. 7758. Vom 2 6 93! f gesetzlich
46. G. A0 841. Federnde Sperrklinke für die Anlaßvorrichtung von Gas. und Petroleum maschinen; Zus. z. Anm. G. 10 516. Vom 31. 8. 96.
b,. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
20. K. 13 647. Schmierpolstergestell für ge⸗ schlossene Achsbüchsen. Vom 12. 11. 86.
S2. S. A6 857. Rotierender Abwsckler mit feststehender Spule. Vom 4. 1. 97.
Datum bedeutet den Tag der r . der Anmeldung im Reiche Anzeiger ·. Die —
7) Nichtigerklärung eines erloschenen Patents.
Das dem C. Vogelsang in Magdeburg Sudenburg ehörige Patent Nr. S6 67, betreffend e e. orde zum Trocknen, ist durch rechtskräftige Ent- cheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 7. Fanuar 1897 für nichtig erklärt. Berlin, den 1. April 1897. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
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