1 Vorstandsmitglieder bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths in Wochenblatt. Die dermaligen Vorstandsmitglieder sind: 1) Wilhelm Hecht, Cooperator in Kaftl, Ver⸗ eins vorsteher, 2) Wolf Hösl, Bürgermeister in Kastl, Stell. vertreter des Vereinsvorstehers, 3) Johann Baumann in Kastl, 4) Georg Frank von Wuha, 9 Johann Schäffler von Reuth. ‚ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Weiden, den 13. März 1897. Kgl. Landgericht. Der Kgl. Praͤsident: (L. 8. Bandel.
mach ungen erfolgen unter deren Firma, gezeichnet 3 em Kemnather Amts und
Weiden. Bekanntmachung. (194
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „TDarlehenskasfsenverein Schwarzenbach ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Schwarzenbach.
Nach dem Statute vom 10. Januar 1897 ist Gegenstand des Unternehmens, den Genossenschafts« mitgliedern die zu ihrem Geschäfts. und Wirthschafts- betriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Dar— lehen ju beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen Stiftungöfond“ zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereins— mitglieder anzusammeln.
Mit dem Vereine kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch drei Vorstandsmitglieder, welche durch Hinzufügung ihrer Namengunterschriften zur Firma der Genossenschaft zeichnen.
Die ron der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter deren Firma, gezeichnet durch zwei Vorstandsmitglieder bezw. den Vorsitzen⸗ . des Aufsichtsraths in der Amberger Volks— zeitung.
Die dermaligen Vorstandsmitglieder sind:
I) Silvan Tretter in Schwarzenbach, Vereins⸗ vorsteher,
2) Ludwig Richtmann in Schwarzenbach, Stell vertreter des Vereinsvorstehers,
3) Joseph Buel in Gründlbach,
4) Theodor Sigl in Schwarzenbach,
5) Isidor Beinrucker in Grün.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Weiden, den 13. März 1897.
Kgl. Landgericht. Der Kgl. Präsident: (L. S.) Bandel.
Weiden. Bekanntmachung. 192
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Darlehenskassenverein Wildenau eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht“ mit dem Sitze in Wildenau.
Nach dem Stalut vom 17. Januar 1897 ist Gegen⸗ stand des Unternehmens, den Genossenschaftsmitglie⸗ dern die zu ihrem Geschäfts, und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu be— schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftung fond! zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder anzu⸗ sammeln. .
Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch drei Vorstands mitglieder, welche durch Hinzufügung ihrer Namensunterschriften zur Firma der Genossenschaft zeichnen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt machungen erfolgen unter deren Firma, gezeichnet durch zwei Vorstandsmitglieder bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths, in der in München erscheinenden Verbandskundgabe, Organ des bayerischen Landes—⸗ verbandes landwirthschaftlicher Darlehenskassen vereine und der Bayerischen Zentral⸗Darlehene kasse.
Die dermaligen Vorstandsmitglieder sind:
1) Johann Michael Lindner, Vereinsvorsteher, 2) Karl Stangl, tellvertreter des Vereins⸗ vorstehers, 3) Andreas Gollwitzer, 4) Ludwig Roderer, 8) Joseph Bruischütz, sämmtliche in Wildenau.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Weiden, den 13. März 1897.
Kgl. Landgericht. Der Kgl. Praͤsident: (L. S. Bandel.
Wei dem. Bekanntmachung. 191 Varlehenskassenverein Waldsassen e. G. m. u. S. zu Waldsassen.
An Stelle des ausgeschiedenen Vereinsvorstehers Gabriel Velhorn wurde der Bäckermeister Wilhelm Fröhlich in Waldsassen gewählt.
Weiden, den 14. März 1897.
Königl. Landgericht. Der K. Präsident: (L. S.) Bandel.
Wennigsen. 82293
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Nr. 8, Haushaltsverein Hohenbostel und ngegend ¶ Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht) eingetragen: .
An Stelle des autgeschiedenen Bergmanns Hr. Henjes ist Bergmann Wilh. Schneider in Hohen bostel in den Vorstand getreten.
Wennigsen, den 27. März 1897.
gönigliches Amtsgericht. JI.
Wildeshausen. (190 Amtsgericht Wildeshausen.
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute auf Seite 320 unter Nr. 8 eingetragen:
Firma: Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht.
Sitz: Großenkneten. .
h Datum des Statuts 1897, März 14. 2) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar, und Darlehnskassen . Geschäfts zum Zweck: a. der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb,
b. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung
des Sparsinns.
3) Die Willenserklärung und Zeichnung n. Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandzmifglieder er folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. . ie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die 3 zu der Firma der Genossenschaft ihre amensunterschrift beifügen.
4) Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen ö unter der Firma der Genossenschaft duich die Nachrichten für Stadt und Land zu Oldenburg“, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, die von dem Aussichtsrath aus⸗ gehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet.
5) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
6) Der Voistand besteht aus dem Direktor, dem Rendanten (Buch⸗ und Kassenführer) und einem weiteren Mitgliede als Stellvertreter.
7) In den Vorstand sind gewählt: .
als Direktor der Halbmeier Johann Heinrich Thole zu Großenkneten,
als Rendant der Gemeinde⸗Vorsteher Hermann Ahrens zu Großenkneten,
als Stellvertreter der Halbmeier J. F. Hellbusch zu Hellbusch. .
8) Die Einsichtnahme der Liste der Genossen ist wäh⸗ rend der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
1897, März 25.
Ficken.
Johann
Würzburg. Bekanntmachung. 197
In Brück wurde nach Statut vom 15. vor. Mts. eine Genossenschaft mit der Firma: „Darlehens kassenverein Brück eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ und mit dem Sitze daselbst gebildet, welche unterm Heutigen in das Genossenschaftsregister eingetragen wurde.
Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts. oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen Stiftungsfond! zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder an⸗ zusammeln.
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich aus dem Vereinsvorsteher, dem Stellvertreter des selben und 3 Beisitzern.
Die dermaligen Mitglieder des Vorstandes sind die Herren:
I) Johann Henninger, Maurermeister, Vereins⸗ vorsteher,
2) Michael Krammel, Bauer, Stellvertreter des
ersteren,
3) Michael Scheller, Oekonom,
4) Adam Frebert, Oekonom,
5) Adam Dorsch, led. Oekonom, sämmtliche in Brück.
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch 3 Mitglieder des Vorstandes.
Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Bei Anlehen von 50 S und darunter genügt die Unterzeichnung durch 2 Vorstandsmitglieder.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen mit der Unter⸗ schrift durch den Vereinsvorsteher in der „Ver— bandskundgabe des b. Landes⸗Verbandes“.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Gerichtsstunden ist Jedem gestattet.
Würzburg, am 24 Maͤrz 1897. ;
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Der Vorsitzende: (L. S.) Gros, K. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath.
Würzburg. Bekanntmachung. 196
In Rottendorf wurde nach Statut vom 24. vor. Mts. eine Genossenschaft mit der Firma „Darlehens⸗ kassenverein Rottendorf eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ und mit dem Sitze daselbst gebildet, welche unterm Heutigen in das Genossenschaftsregister eingetragen wurde.
Der Verein hat den gweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond“ zur Förderung der Wirth⸗ schaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder anzusammeln.
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich aus dem Vorsteher, dem Stellvertreter des selben und 3 Beisitzern.
Die dermaligen Mitglieder des Vorstandes sind die Herren:
L) Andreas Wanner, k Pfarrer, Verein vorsteher,
2) Georg Siedler, Oekonom, Stellvertreter des
Ersteren,
3) Georg Emmerling, Oekonom,
4) Georg Adam Rug,
5) Johannes Rückert, sämmtliche in Rottendorf.
Rechtsperbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch 3 Mitglieder des Vorstander.
Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zelchnenden hinzugefügt werden.
Bei Anlehen von 500 S und darunter genügt die
Unterzeichnung durch 2 Vorstandsmitglieder. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen mit der Unter— schrift durch den Vereinspersteher in dem in Würz— burg erscheinenden ‚Fränkischen Bauer“.
Die Einsicht der Lißte der Genossen während der Gerichtsstunden ist Jedem gestattet.
Würzburg, am 24 Maͤrz 1897.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Der Vorsitzende: (L. S.) Gros, K. Ober⸗Landesgerichts⸗Ratb.
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altenburg. 467
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 97. Firma Otto Seyffart in Altenburg, 8 Muster zu Möbelbeschlägen, und zwar: 1 Griff mit Schild, 2 Griffe, 1 Ringgriff, 4 Schilde, Fabriknummern 2949, 2943, 3055, 29654, 2953, 2957, 3056, 3078, 1 Packet, offen, Muster für plastische Erzeugnisse mit
Schutzfrist von 3 Jahren, angemeldet am 8. März 1897, Nachmittags 44 Uhr. Altenburg, am 30. März 1897. Herzogl. e, Abtheilung J. rau se. Amberg. 231
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 31. Anton Schreiner, Sofzinnwaaren fabrik in Nabburg; 1 Zinnbecher, ziseliert mit einer Ansicht des Klosters in ECinsiedeln und Madonna⸗ Bild, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummer 153, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. März 1897 Vormittags 115 Uhr.
Kgl. Bayr. Landgericht Amberg. (L. 8. Präsident Ebner.
Arnstadt. 81
Im Musterregister ist bei Nr. 178, Firma C. G. Schierholz Sohn in Plaue, die Verlängerung der Schutzfrist auf das Muster: 1 Flacon, Fabrik⸗ nummer 117, bis auf 4 Jahre eingetragen.
Arnstadt. den 24. März 1897.
Fürstl. Schw. Amtsgericht. J. L. Wachsmann.
Augsburg. 21
Im Musterregister Band JL Ziffer 89 wurde ein getragen:
Bayer. Wollfilzfabrik (Actiengesellschaft) in Augsburg, angemeldet am 11. März 1897, Nach⸗ mittags 5 Uhr, 33 Muster von Filzstoffen, unver⸗ schlossen, Fabriknummern 1090— 111, 1609 333 a—«, 13, 115, 17. 119, 120, 121, 124 — 129, 12 - 16, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Augsburg, den 12. März 1897.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Der Vorsitzende: v. Wachter II., Kgl. Landgerichts⸗Rath.
Rerlin. sc70]
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 222 eingetragen worden:
Firma Lebach K Co. zu Reinickendorf, ein versiegelter Umschlag mit angeblich zehn Modellen für Hornknöpfe, Fabriknummern 2682, 2683, 2684, 2685, 2686, 2687, 2688, 2689, 2690, 2694, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 17. März 1897, Nachmittags 1 Uhr 45 Min.
Berlin, den 18. März 1897.
Königliches Amtsgericht II. Abtheilung 25. Bigge. 142
In das Musterregister ist eingetragen:
Spalte 1. Nr. 76.
Spalte 2. Caspar Kropff zu Olsberg.
Spalte 3. 9. März 1897, Nachmittags 3 Uhr.
Spalte 4. Muster zum Füll Regulier⸗Ofen Nr. 53, 54 und 55, sowie zum Amerikaner⸗Ofen Nr. 56 — offen —. .
Spalte 5. Muster für plastische Erzeugnisse.
Spalte 6 Schutzfrist 3 Jahre.
Bigge, den 11. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
NR ocholt. (58
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 46. Firma Koch * Sohn in Bocholt, Muster für eine buntgewebte baumwollene Schlaf— decke, Jacquard⸗Decke, Centenar⸗Decke, offen. Fabrik⸗ nummer 7006, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre. Angemeldet am 15. März 1897, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Bocholt, den 15. März 1897.
Königliches Amtsgericht. Ronn. 77
In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 504 F. van Hauten Sohn in Bonn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen von Dec. 426 zu Nr. 874, 9659, 700, 04, 04 Staff, 701, 954, 861, 929, 856, 10 Abbildungen, Dec. 425 A. und B., 2 Abbildungen, Dec. 403 Nr. 905, 1 Abbildung, zusammen 13 Abbildungen, Muster für Flächen— erzeugnisse zur Anwendung auf Glas und keramische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. März 1397, Vormittags 9 Uhr.
Boun, den 18. März 1897.
Königliches Amtsgericht. Abth. 2.
Konn. 76
In unser Musterregister sind folgende Eintragungen erfolgt:
a. Bei Nr. 427. F. van Hauten Sohn, Firma in Bonn, hat für die am 22. Juli 1894, Vormittags 10 Uhr, eingetragenen Muster Nr. 1894 A, B, C vom 22. Juli 1897 an eine Verlängerung der Schutzfrist von 2 Jahren erhalten.
b. Bei Nr. 443. Dieselbe Firma, hat für die am 16. Januar 1895, Nachmittags 4,45 Uhr, ein⸗ getragenen Muster, die mit E 12 und E6 bezeichneten 2 Muster (letzteres flach oder plastisch) vom 16. Ja⸗ nuar 1898 an eine Verlängerung der Schutzfrist um fernere zwei Jahre erhalten.
Bonn, den 19. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
KErandenburg, Havel. (57
In unser Musterregister ist unter Nr. 103 Folgendes eingetragen worden: .
irma Ernst Paul Lehmann. Ein versiegeltes
Packet mit 2 Mustern, betreffend 2 Schachielbilder für Spielwaaren. Muster für Flächenerzeugnisse. Schutzfrist 5 Jahre.
Brandenburg a. S., den 17. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
Abtheilung II.
HEromberg. 71
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 29. Der Königliche Schulrath Dr. Grabow, in Bromberg, ein 5 mal versiegelter, mit der Geschäftsnummer 3 versehener Umschlag, enthaltend Darstellung eines deutschen und lateinischen Musteralphabets mit 580 Schraͤglage nach Ver hältniß des goldenen Schnitts gezeichnet, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. März 1897, Nachmittags 5 Uhr.
Bromberg, den 17. März 1897.
Königliches Amtsgericht. H ünde. 24
In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 92 eingetragen:
irma Gebr. Rahning zu Bünde, ein ver⸗
leger, 9 Etiquetten und 9 . zur Ausstattung von Zigarrenkisten bestimmt, mit den Geschãfts nummern 1489/92, 1496,99, 1502/5, 1503/11, 1523/26, 1528/31, 1534316, 1538, 1543/46, und 1548/51, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Angemeldet am 2. März 1897, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Bünde, den 2. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
unde. 25 In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 93 eingetragen:
Firma Wortmann * Rodenberg zu Bünde, ein verschlossenes Packet, enthaltend ein Muster zur Ausstattung von Flaschen für Bitter bezw. Magen Ligueur bestimmt, mit der Geschäftsnummer 93, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. März 1897, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten. Bünde, den 26. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
Cassel. 731
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 157. Romolo Carli, Figurenfabrikant, Cafsel, 9. März 1857, Nachmittags 4 Uhr, vier Photographien:
I) einer Büste Kaiser Wilhelms .
2) einer Statue der Königin Luise,
3) einer rund mit Rosenlaub verzierten Säule,
4) einer viereckigen mit Putten und Vasen ver⸗ zierten Säule, Fabriknum mer 4, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre.
Cassel, den 13. März 1897. .
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. PDarmstadt. 26
In unser Musterregister wurde heute eingetragen:
Nr. 122. Firma Samuel Strauß zu Darm⸗ stadt; bunte Kaffeedüten mit Abbildungen Nr. J., II., III, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 5. März 1897, Nachmittags 5 Uhr.
Darmstadt, 6. März 1897. .
Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt JI. Seibert.
Darmstadt. 271
In unser Musterregister ist eingetragen:
Firma Lautz Isenbeck, Kunstaustalt zu Darmstadt, je ein Packet:
Nr. 123. 50 Postkarten, Fabriknummern 3011, 1434, 1420, 1423, 1419, 1609, 1422, 1415, 1425, 1414, 1421, 1252, 1964, 1267, 1266, 1263, 1259, 12hh, 1258, 1262, 1261, 12h 3, 1265, 1260, 16h, 1254, 1257, 3ol5, J s h, digt 139. 1173, 1516 1511 ibis 1778, 1512, 151d 1h, 2157, 2156, 2160, 2155, 2158, 2159, 1210, 1500, 1490.
Nr. 124. 2165, 2166, Jol 6, 1325, 1326, 1351, 1555, 1337, 1339, 1340, 1434, 1435, 1369. 33
Nr. 125. 3 Panoramen, Fabriknummern 1, 2, 3.
Nr. 126. 3 Albums, Fabriknummern 25. 7 4 Kaiser⸗Postkarten, Fabriknummern 1870,
1873. 3616. ;
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1897, Nachmittags 44 Uhr.
Darmstadt, 23. März 1897.
Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt J.
50 Postkarten, Fabriknummern 2164, 2167, 171, 2179, 3012, 3013, zog, 1320, 1178, 1469, 3005, 3008, 3010, 123. ü 1331 Jen J, 1555, 1553, 1556, 13544, 1342, 1545, 1338, 1343, 1341, 1395, 1430, 1436, 3001, 1302, 1303, 1304, 1306, 1307,
Detmold. =. 18
Auf Antrgg der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ist zu den unter Nr. 199 unseres Muster registers am 7 März 1894 eingetragenen Mustern Nr. 7382, 7289, 7426, 7434, 7435 und 7436 die beantragte Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre heute bemerkt.
Detmold, den 2. März 1897.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Detmold.
In unser Musterregister ist heute eingetragen;
Nr. 234. Gebrüder Klingenberg in mold; offener Briefumschlag mit 42 Mustern graphischer Erzeugnisse, Fabriknummern 7813, 8920, 8949, 8669, 9130, 9131, 9132, 9134, 9141, 9157, 9183, 9187, 9188, gl92, 9193, 9195, 9196, 9197, 9198, 9199, 9200, 9201, 96 9203, 9204, 9205, 9206, 9207, 9208, 9g209, 9 9211, 9217, 9913, 9214, 9215, 9216, 9217, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemelden am 18. März 1897, Mittags 12.30 Uhr.
Detmold, den 18. März 1897.
Fürstliches Amtegericht. II. ieg.
PDetmold. 109
Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ist zu den am 22. März 1894 angemel deten und unter Nr. 201 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 7472, 7496 und 7560 die beantragte Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre und zu den Nummern 7568, 7509, 7510, 75ll, 7512 und 7513 um zwei Jahre heute be⸗ merkt.
Detmold, den 18. März 1897,
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
PDöhlen. . Jo]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 28. Firma: Georg Voss E Co. in Deuben, ein Muster für Kratzenschleifband, offen, Flächen muster, Geschäftsnummer 2, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. März 1397, Nachmittags 45 Uhr.
Döhlen, am 19. März 1897. :
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Herrmann.
Verantwortlicher Redakteur: Siem en roth in Ber lin.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
schlossenes Packet, enthaltend 19 Deckelbilder, 8 Auf⸗
Anstalt Berlin 8W.,. Wilhelmstraße Nr. 32.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags
Neunte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anze:ger.
Berlin, Donnerstag, den J. April
3 78.
1897.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die , aus den Handels, Genossenschafts., Zeichen Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Ron kurse, sowie die Tarif⸗ und
Fahrplan⸗Beanntmaächungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Sentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 0)
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten. für
Berlin auch durch die Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatz.
In
Das Central Handels ⸗Register für dat Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der . betrãgt L S FO 8 für dag Vierteljahr. — Einzelne Nummern k 6. ertionspreis für den Raum einer Bruckzeile 36 8.
osten 20 3 —
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Dortmum d. — 7 In unser Musterregister ist heute bei Nr. 63 und bejw. 65 die Verlängerung der Schutzfrist der von der Firma Lünerhütte Ferd. Schultz Co. zu Lünen niedergelegten Muster für 1 Kohlenbecken⸗ Deckel Ila Nr. 26, 1 Füllregulierofen 20 Nr. 256, 2 Kaffeebrenner 4220 Nr. 4 und 5, 1 Füllregulier⸗ ofen 20 Nr. 24, 1 Kesselrumpf 379 Nr. 3, auf weitere 5 Jahre eingetragen. Dortmund, den 2. März 1897. Königliches Amtsgericht.
Dülken. 67
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 11. Firma A. Weyermann Söhne in Dülken, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend ein Muster von seidenem glattem schwarzen Stoffe mit weißen Streifen, Fabriknummer 12, für Flächen—⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. März 1897, Vormittags 10 Uhr.
Dülken, den 11. März 1897.
Königliches Amtsgericht. Ehrenbreitstein.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 15. Firma P. A. Noll zu Mallendar, ein offenes Muster einer Fruchtgelee⸗Dose von Blech mit aufgebranntem Bildniß des deutschen Kaifer Wilhelm II. dem Reichswappen und der Bezeichnung: Deutsches Reichs ⸗Gelee n, Fabriknummer 4, angemeldet am 18. März 1897, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten. Schutzfrist 3 Jahre.
Ehrenbreitftein, den 18. März 1897.
Königliches Amtsgericht. Ehrenfriedersdorf.
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 64 Posamentier Albin Rottloff in Ehrenfriedersdorf, eine offene Musterkarte mit drei verschiedenen Perlenmustern, hergestellt auf Mühlenstuhl, Geschäftsnummern 1, 2 und'3, Flächen- mufter, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 58. Mär; 1897, Nachmittags 3 Ühr.
Ehrenfriedersdorf, am 12. März 1897.
Königliches Amtsgericht. Pöth
39
ko.
Elster berę.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 79. Firma Gebrüder Ruppert in Elfter— berg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend 15 kia n . (gemusterte Webwaaren), Fabrik. nummern 3250, 32659. 3269, 3261, 3262, 3263, 3275, 3276, 3286, z287, 3288, 3289, 3290, 3295, 3296, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. März 1897, Vormittags 712 Uhr.
Elsterberg, 24. März 1897.
Königliches Amtsgericht. Unterschrift.)
254
Felsberg.
In das biesige Mufterregister ist eingetragen:
Nr. 1. Firma Heinrich Prinz, Eentral⸗ molkerei Gensungen in Gensungen, eine geprägte , , zum Aufbewahren bezw. Versand von
äse, versiegelt, Muster für plastische Erzeugniffe, Geschäftsnummer 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1897, Vormittags 95 Uhr.
Felsberg, den 11. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
44
Freiburs, EBreisgan. (4 Rr. 6788/9. In das Musterregister ist eingetragen:
Org. 83. Firmg Carl Mez * Söhne in Freiburg, zwei Muster einer neuen Zusammen— haltung von Seidenzwirn, derart hergestellt, daß die einzelnen Strängchen durch Papierstreifen getrennt und diese Papierstreifen entweder durch einen metallenen Ring oder durch eine metallene Klammer zusammen⸗ gehalten werden, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 angemeldet am 1. März 1897, Vormiitags
1.
S8. 84. Firma Gebr. Dreyfuß in Freiburg, verschlossenes gr eines Handgriffes n . stöcken und Reitgerten für Reserossten, bestehend aus drei nachgebildeten Patronen des deutschen Infanterie gewehres mit darunter eingelassenem Blättchen in Form einer Achselklappe mit der Nummer oder dem Abzeichen des betr. Truppentheils, plastisches Erzeug⸗ niß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. März 1897, Vormittags 11 Uhr.
Freiburg, den 1. März 1897. Großh. Amtsgericht. Reich. . , w. 51
n unser usterregi i ĩ vr n, sterregister ist heute eingetragen
r. 97. Glasermeifter Heinrich Hoffmann ö. bi. ein verschnürtes und verstegeltes Packet mit 1 Muster für Regulatorgehäuseguffaͤtze, Fabrik⸗ mummer 141, plastische Erzeugnisse, Schutz frist
ö. angemeldet am 15. März 1897, Vormittags
Freiburg i. Schlesien, den 17. März 1897 Königliches Amtsgericht.
2 148
gl. rtt. Amtsgericht Gei .
In das Musterregister * . . 6 55: ürttembergische Metalliwaaren fabr it Geis
538
lingen, 2 versiegelte Packete, enthaltend je 50 Ab— bildungen von Mustern für Metallwaren mit folgen⸗ den Fabriknummern:
6. 1Salatschüssel mit Besteck Nr. 113.19 m, Schreib⸗ zeug Nr. 74, Theesieb Nr. 38, Parfümgesteil Nr. 74, Spargelserwice mit Rost Nr. 22 Essiggeftell Nr. 80 5, do. Nr. 117/65, Biscuitdose Nr. 213, Cabaret Nr. S6 /2, Kaviarservice Nr. 34532, Butterdose Nr. 128, do. Nr. 213, do. Nr. 86, do. Nr. 196, Eierbechergestell Nr. 27112, Zigarettentabackdose Nr. 10, Zigaretten dose Nr. 11, Eierbechergestell Nr. 138/12, Zigaretten⸗ dose Nr. 13, Taschenfeuerzeug Nr. 14, do. Nr. 15, do. Nr. 15a, Zigarettenkasten Nr. 12, Humpen Nr. 61g 15 L., Becher Nr. 61 kR 41, Weinkühler Nr. 77 R, Humpen Nr. 61 m I L., Pokal Nr. 161/1 X. Weinkühler Nr 774, do. Nr. 117 do. Nr. 77, Blumenhalter Nr. 137, do. 137 a, Bowle Nr. 1I7/8 L, do. Nr. 89/6, Weinkühler oder Blumenschale Nr. II2, Ligueurgestell Nr. 77] /6, Punschzlashalter Nr. 69, Weinkrug Nr. 117 0,6 L, Punschglashalter Nr. 117, Ligueurgestell Nr 1276, Punschglashalter Nr. 127, Salzgestell Nr. 74‚2, Liqueurgestell Nr. 77 R/ 6, do' Nr. 77 P6, Armleuchter Nr. 11713 Kerzen, Becher Nr. 117. 0,15 L, Präsentierbrett Nr. 151, Blumen⸗ halter Nr. 1702, Weinkrug Nr. 148/22 L. B. Fruchtkorb Nr. 118/12, Blumenhalter Nr. 71 a, Blumenschale Nr. 266, Blumenhalter Nr. 71. Frucht- schale Nr. 147 Tillv 26 ctm, Korb Nr. 117152, do. Nr. 164s30, do. 206/33, do. Nr. 272/31 Blumen, do. Ny. 228 / 33, Schreibzeug Nr. 77], Schreibzeug Nr. . , , e , o, Rr, n, o. Nr. 69 Aegir, Blumenvase Nr. 127.55 em, Bowle Nr. 37775 Ltr., Blumenvase Nr. 127asb5 em, Schmuckschale Nr. 105, Visitenkartenschale Nr. 109. Schmuckschale Nr. 106. Zigarrenträger Nr. Ho / 12, Ringhalter Nr. 216, Becher Nr. 106, Kaiserbecher Nr. 105, Becher Nr. 108, Moccaservice Rr. 11156, Liqueurgestell Nr. Sl / 3 do. Nr. 81/2, Blumenschale Nr. 31. do. 169, Fruchtschale Nr. 298, Blumen vase Nr. 117148, Blumenschale Nr. 217145, Blumen vase Nr. 1172148. Blumenhalter Nr. 236/32, Statuette (Skiläufer) Nr. 123, Korb Nr. 354/25, Blumenbalter Nr. 41, do. Nr. 59, Wasserkrug Nr. 127,1 Itr. Sparbüchse Nr. 21, Tafelaufsatz Nr. 98/1 Tilly 31 etm, Visitenkartenschale Nr. 69, Zuckerl orb Nr. 117, Bonbonschale Nr. 112 k, Bonbonniere Nr. 166, Zuckerkorb Nr. 127, Rahmgestell Nr. 228, Eisservice Nr. 446, plastische Erzeugnisse. Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet den 9. Mär; 1897, Abends 6 Uhr. Den 16. März 1897. Amtsrichter Sailer. Gengenbach. Nr. 2362. tragen: — Unter O. 3. 111. Firma Karl Schaaff, vor— mals J. F. Lenz in Zell a. S. ein verschlossenes Packet, enthaltend folgendes Muster: Uhrgehäuse A, Schutz für plastische Darstellung in der Form auf die Dauer von drei Jahren; angemeldet am 24. März 1897, Nachmittags 39 Uhr. Gengenbach, 24 März 1897. Großh. Amtsgericht. Bolze.
J . 72 In das Musterregister wurde einge—
Giessen. [21
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 104. Die Firma J. Barnaß zu Gießen hat für die am 27. Februar 1893 angemeldeten Muster Nr. 8409, 8413, 8561, 8567, 8565 die Ver— längerung der Schutzfrist um drei Jahre angemeldet.
Gießen, den 1. März 1897.
Gr. Hess. Amtsgericht. Neuenhagen.
Giessen. 3
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 1665. Die Firmg J. Barnaß zu Gießen hat für die am 27. Februar 1894 angemeldeten Muster Nr. 16028, 16647, 16048, 16050, 16051, 16052, 16054, 16055, 16056, 16057, 16058, 16060, 16064, 16065, 16068 und 487 die Verlängerung der Schutzfrist um zwei Jahre angemeldet.
Gießen, den 1. März 1897.
Gr. Hess. Amtsgericht. Neuenhagen. Gäöhcppingen. . 361
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 149. Carl Gentner in Göppingen: 1 Ab— bildung von Mustern für mehrfarbige Dekoration und Bilder auf Papier -⸗Etiguetten für Verpackung von Schuhwichse in Holzschachteln, versiegelt, für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 1 ö, 3 Jahre. Angemeldet am 10. März 1897, ach⸗ mittags 4 Uhr.
Göppingen, den 10. März 1897.
K. Amtsgericht. Landgerichts⸗Rath Rapp. Göppingen. K. Amtsgericht Göppingen.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 150. Wilhelm Michel, Litografie und Steindruckerei in Göppingen, 6 Muster Front— und Auflage ⸗Etiquetten zu Jigarrenpackung, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 1—6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1897, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Den 23. März 1897.
Landgerichts Rath Rapp.
381
Göppingen. K. Amtsgericht Göppingen.
In das Masterreglster ist eingetragen:
. Nr. 151. Gust. Feucht, mech. Bun tweberei in Göppingen, 4 Entwürfe als Geschmacksmuster für Matratzendrell und Bettbarchent, versiegelt, Fabriknummern 691 — 694. Flächenmuster, Schutzfrist 6 angemeldet am 23. Marz 1897, Vormittags . Den 23. März 1897. Landgerichts ⸗Rath Rapp.
Gõörlitꝝ. 74 In unser Musterregister ist heute Nachstehendes eingetragen:
Spal ie 1: Nr. 161.
Spalte 2: Vereinigte Papierwaarenfabriken S. Krotoschin in Görlitz.
Spalte 3: 18. März 1857, Vermittags 11 Uhr.
Spalte 4: 50 gewerbliche Zeichnungen' zu Deko— rationszwecken und Druckausstattungen.
Spalte h: Flächenerzeugnisse.
Spalte 6: 3 Jahre.
Görlitz, den 20. März 1897.
Königliches Amtsgericht. Gxcevembroi ch. 35
In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Unter Nr. 12: Firma Busch 4 Co. zu Jüchen, bier versiegelte Packete, enthaltend drei je 50 Mufter und eines 40 Muster von Flächengeweben aus Baum wolle, bezeichnet mit den Fabriknummern 1) 1100 bis einschließlich 1149, 2) 5544 bis einschließlich 583, 3) 5584 bis einschließlich 5633, 4) 5634 bis einschließlich 563, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. März 1897, Vormittags 7 ÜUhr.
Grevenbroich, den 10. März 1897.
Königliches Amisgericht. Halle, Saale. 250
In unser Mufterregister ist eingetragen:
Nr. 135. Der Fabrikant Heinrich Muramski ju Halle a. S., 1 Packet mit 24 Mustern für Heizungs⸗ und Ventilationsanlagen, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse und Flächenmuster, Fabriknummern 4—- 28, angemeldet am 153. März 1897, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten mit Schutz⸗ frist auf 3 Jahre.
Nr. 136. Die Firma S. Frenkel zu Halle g. S. 1 verschlossenes Packet mit 1 Muster für Laubgewinde aus Papier, Muster für plastische Er⸗ zeugnifse, Geschäffs nummer 5034, angemeldet am 18. März 1897, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten mit Schutzfrist auf 3 Jahre.
Halle a. S., den 19. März 1897.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7. Mei de.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4. Firma J. H. Böttcher in Seide, versiegeltes Packet, enthaltend ein Muster far ein Zwirnknaul, plaftische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, wie mr am 16. Februar 1897, Nachmittags
.
Heide, den 12. März 1897.
Königliches Amtsgericht. Abth. 2.
466
Herborm. (256 In das hiesige Musterregister ist eingetragen? Nr. 49. Firma W. Erust Haas R Sohn zu
Neuhoffnungshütte bei Sinn, Modell zur Her⸗
stellung von gußeisernen Oefen, plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Mär; 1897,
Nachmittags 5 Uhr.
Herborn, den 19. März 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Hoc. [122 Im Musterregister Bd. 1 Nr. 247 wurde für das
bon Jacob Zeidler Co., Bahnhof Selb, in
einem versiegelten Kistchen hinterlegte Muster zu einem
Cabgret, plastisches Erzeugniß, Fabriknummer gsz
mit Ring, die beantragte Schutzfrist von fünf Jahren,
beginnend am 13. Maͤrz 1897, Vormittags 153 Uhr, eingetragen. Hof, den 13. März 1897. Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Müller, Vorsitzender.
HImenam. 650 Die Schutzfrist hinsichtlich der von der Firma
„Ilmenauer Porzellanfabrik, Aktiengesells chaft
zu Ilmengu“, am 14. März 1894 hier angemeldeten
und unter Nr. 196 des Musterregisters eingetragenen
Muster von Porzellangegenstaͤnden und zur Bekoration
solcher ist auf weitere 3 Jahre, vom 14. d. M. an
gerechnet, verlängert und dies in das Musterregister eingetragen worden. Ilmenau, den 13. März 1897. Großherzoglich S. Amtsgericht. II. Metzner.
Jena. 40 ; In unser Musterregister ist unter Nr. 50 einge⸗ ragen:
Firma Thüringer Blechemballagen und Ma⸗ schinenfabrik in Jena: 2 versiegelte Packete mit den Aufschriften:
1) 50 Muster plastischer Erzeugnisse, Fabriknummern
643 Kesselpauke, 647149 Tambourins, 656 / v2 Eier (mit blau, gold und silber Amo⸗
retten),
n Rr eee, 790 Kasten⸗Delftdekoration,
* / 2 ö Gewürzdosen in 2 Größen mit Gold⸗ 16236 u. Silberbronze, 1141/63 1165/75 11771180
Spielteller, Größe 1, IL, III, in 4 Dessins sortiert,
Lahr. 43 Nr. 50M73. Mit O.-Z3. 223 wurde ins Mul!
register eingetragen;
2. in Sp. I: Pfisterer . Leser in Lahr,
b. in Sp. 3: 1897, 109. März, Nachm. 44 Uhr, c, in Sp. 4: ein versiegeltes Packet, enthaltend 45 Stück Etiquetten auf Zigarrenkistchen, nämlich: Nr. 107a und b; Nr. 1684, b, e und d; Nr. 1094, b, c und d; Nr. 110, 9 und d; Nr. 111; Nr. 4657 bis 469; Nr. 56ha und b; Nr. 56a, Pp, e und 4; Nr. 567a, b, C und d; Nr. 68a, b, C und y. Nr. 569 bis 570; Nr. H73a, b, C und d; Nr. 5744, b, c und d; Nr. 575a, b, e und d,
d. in Sp. 5: Flächenerzeugnisse,
8. in Sp. 6: drei Jahre,
f. in Sp. 8: Beil. Ziff. 6.
Lahr, den 12. Mär; 1897.
Gr. Amtsgericht. Mündel.
Lahr. ⸗ 821 Nr. 5743. Ins Musterregister wurden eingetragen: J. Zu Q-3. 224:
a. in Sp. 2: Heinrich Caroli, Lahr, und Heinrich Caroli, Berlin.
b. in Sp. 3: 1897, 20. März, Vorm. 10 Uhr, 6. in Sp. 4: Ein versiegeltes Packet, enthaltend eine Packung für Leibbinden Nr. 90 9g27,
d. in Sp. 5: Plastische Erzeugnisse,
e. in Sp. 6: sieben Jahre,
f. in Sp. 8: Beil. Jiffer?;
I. Zu O.-8. 225:
a. in Sp. 2: L. F. Göbelbecker, Lahr,
b. in Sp. 3: 1897, 20. März, Nachm. 4 Uhr, & in Sp,. 4: Ein verstegeltes Packet, enthaltend 3 Muster Rechenübungshefte Nr. J, 2 und 3,
d. in Sp. 5: Flächenerzeugnisse,
S. in Sp. 6: Drei Jahre,
f. in Sp. 8: Beil. Ziffer 8.
Lahr, 22. März 18537.
Gr. Amtsgericht. Mündel.
Lanhban. 111 In das Musterregister ist eingetragen: ; Nr. 39. Klempnermeister Paul Jesche zu
Laubau, ein Waschbrett, Geschäftsnummer .
plastisches Erzeugniß, offen, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗
gemeldet am 5. Maͤrz 1897, Nachmittags 43 Uhr.
Lauban, den 6. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
Lörrach. 46
Nr. 4833. In das Musterregifter wurde heute unter O.⸗3. 329 eingetragen:
Koechlin Baumgartner & Cie. hier. An—⸗ meldung vom 2. März 1897, Vormittags 10 Uhr, ein versiegeltes Packet Nr. 278, enthaltend 8 Muster auf Wollen⸗ Baumwollen⸗ und Seidenstoffen, N. 8. L.. B. 603, 611. 734 a, 752 a, S808, Sog, gas a, 935, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Lörrach, 16. März 1897.
Gr. Bad. Amtsgericht. Nüßle.
Lörraneh. 147
Nr. 596. In das Mufterregister wurde heute unter O.-⸗3. 330 eingetragen:
Koechlin Baumgartner Cie. hier. An. meldung vom 15. März 1897, Nachmittags 4 Uhr, ein versiegeltes Packet Nr. 279, enthaltend 13 Muster auf Wollen Baumwollen ⸗ und Seidenstoffen, N. 8. L. B. 283, 284, 4090, 401, 403, 404, 406, 407, 415, 28a. 451, 608, 613, Flaͤchenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre.
Lörrach, 16. März 1897.
Gr. Bad. Amtsgericht. Nüßle.
Ludwigsburg. 465 In das Musterregister wurde heute eingetragen: Nr. 124. Müller u. Kerschbaum in udmmigs.
burg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend Ub—⸗
bildungen von 25 Drahtmodellen von verzinntem
Eisendraht für den Unterricht im freien Körper⸗
zeichen, plastisches Erzeugniß, e, Jahre,
angemeldet am 10. März 1897, ormittags
118 Uhr.
Ludwigsburg, 12. März 1897. K. Württ. Amtsgericht. Amtsrichter Schoffer.
Merzig. 311 In unserem Musterregister ist eingetragen Nr. B. Firma Villeroy Boch zu Waller⸗ eam Angemeldet am 4. März 1897. Gin ver⸗ egelter Umschlag, enthaltend: 1 photographische Ab.