. Der stell vertretende ibbeck in Posen ist zum

. andelsri cht daselbst ernannt und der Ka

bei dem

gericht daselbst wieder ernannt.

Zum Notar ist ernannt: der Rechtsanwalt Dr. Zlum⸗

berg in e für den Bezirk des Ober⸗Landes⸗ *. zu Naumburg a. S., mit Anweisung seines Wohnsitzes e

iligenstadt.

In der Liste der Rechtsanwalte ist gelöscht: der Rechts⸗

anwalt Bartels bei dem Amtsgericht in Demmin.

In die Liste der Rechtsanwalte sind 24 der mtsgericht in

der Notar Englaender in Waxweiler bei dem Amts⸗ 5 Richen bei dem Amts⸗

ssessor Biel bei dem Amts⸗

Der Amtsgerichts⸗Rath Seelig in Cassel, die Rechts⸗ in Templin, a, der Notar, Justiz⸗ Rath Dr. Lazarus in Berlin, die Rechtsanwalte und Notare

* ttzanwalt Rang aus Gudensberg bei dem

gericht daselbst, der gericht in Neuß und der Gerichts⸗ gericht in Swinemünde.

anwalte und Notare, Justiz⸗Räthe Fitz au Müller in Verden und a ze in 2if

Schiff in Peitz und Statz in Mettmann sind gestorben.

Ministerium des Innern.

Dem Ober⸗Regierungs⸗Rath von Tzschoppe ist die Leitung der Kirchen- und Schulabtheilung bei der Regierung in Magdeburg, und

dem Landrath Gerlach das Landrathsamt im Kreise Kattowitz übertragen worden.

Abgereist:

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für ander i cer Domänen und Forsten Freiherr von Hamm er⸗

stein, nach der Provinz Hannover.

andelsr ichter, Kaufmann 6 er

ch ann Arthur Otto Stentzel in Breslau zum stellveriretenden Handelsrichter bei dem Land⸗

Aichtamtliches.

Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 3. April.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen heute Vormittag den Chef des Generalstabes, General Grafen von Schlieffen zum Vortrage und arbeiteten sodann mit dem , . des Chefs des Militärkabinets, Obersten von

aume.

In der am 1. d. M. unter dem Vorsitz des Vize⸗Präsi⸗ denten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde den Entwürfen von Gesetzen wegen anderweiter Bemessung der Wittwen⸗ und Waisengelder, wegen kö. eines Nachtrags zum Reichshaushalts⸗-Etat

ür 1897/98 und wegen Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichsheeres, sowie dem Ausschuß⸗ antrage, betreffend die in Brennereien aufgestellten Meß— apparate, und einem Antrage, betreffend die Arbeitsplätze bei der zoologischen Station in Rovigno, — die Zustimmung ertheilt. Den zuständigen Ausschüssen wurden überwiesen: die Allgemeine Rechnung über den Reichshaushalt für 1893/94, — die Vorlage, betreffend Aenderungen der §z 42 und 44 der Verkehrsordnung für die Eisenbahnen eutschlands u. s. w, — der Reichstagsbeschluß, betreffend die Beschränkung des Zollkredits bei der Einfuhr von Getreide und Mühlenfabrikaten, — der Reichstagsbeschluß zu einer Petition wegen Zurückerstattung von Getreidezoll, — und der Reichstagsbeschluß zu einer Petition wegen Zurück— erstattung der in russischen Häfen gezahlten Extra⸗ Kronlastengebühren. Die vom Reichstag zu Petitionen wegen Schließung einiger Viehquarantänestatlonen und zu einer Petition, betreffend die Nichteinklagbarkeit der an ausländischen Börsen abgeschlossenen Blanko⸗Termingeschäfte in Getreide u. s. w., e en Beschlüsse wurden dem Reichskanzler über⸗ . ußerdem wurde über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt.

Der Kaiserliche Gesandte in Brüssel, Wirkliche Geheime Rath Graf von Alvensleben hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der etatsmäßige Legations-Sekretär der Kaiserlichen Gesandtschaft Graf von der Groeben als Ge⸗ schãfts träger.

Der Kaiserliche Minister⸗Resident in Port au Prince Graf von Lupburg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Der Regierungs⸗Assessor Wellenkamp zu Königsberg i. Pr. ist der Königlichen Regierung zu Oppeln zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. Der Regierungs⸗Assessor Tortilowicz von Batocki⸗ . in Bledau ist dem Landrath des Landkreises Königs⸗ rg i. Pr. und der Regierungs⸗Assessor Freiherr von Spitzemberg dem Landrath des Kreises Osthavelland im Regierungsbezirk Potsdam zur Hilfeleistung in den landräth⸗ lichen Geschäften zugetheilt worden.

Sach sen⸗Coburg⸗Gotha.

Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin ist vorgestern von Langenburg a Coburg zurückgekehrt. Der Staats⸗Minister von Stren 9. at, dem „Cob. Tgbl.“ zufolge, an die Coburger Ministerial⸗Abtheilung ein Schreiben gerichtet, worin mitgetheilt wird, daß Seine Königliche Hoheit der Herzog beschlossen hat, die Instruktion für das Staats-⸗Ministerium vom 31. Dezember 1894, insoweit die Coburger Ministerial⸗Abtheilung in Frage kommt, auf⸗

54

Elfaß⸗ Lothringen. 1. d. M. veröffentlicht das Gesetz, betreffend die

Handelskammern.

Oesterreich⸗ Ungarn.

daß in dem Kabinet Badeni eine Krisis ausgebrochen se

Schwierigkeiten gestoßen sei.

anberaumte Sitzung ist auf Dienstag vertagt worden.

Der Wiener Stadtrath hat die Bürgermeisterwah auf den 8. April Vormittags anberaumt.

Der Abg. Graf Theodor Andrassy

Ee lh dieser keine Inkompatibilität obwalte. Der Abg ulius Justh erklärte unter Berufung auf die Haus ordnung, er nehme das Urtheil sei, und brachte

eine entsprechende Resolution ein.

niedergelegt.

chaft ausgetreten und der Abg. Samuel Lazar aus dem Klassenlotteriegeschäft mit dem Finanz⸗Minister abschloß.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Parlaments⸗Sekretär des Aeußern Curzon: der britische Admiral vor Kanea habe am Donnerstag telegraphiert, daß die Admirale von dem Obersten Vassos ein Telegramm voll falscher Angaben erhalten hätten; der Admiral habe ferner berichtet, seine Kollegen verlangten jeder drei Gebirgs⸗ kanonen. Der Regierung sei es nicht bekannt, daß irgend eine Macht außer Nußland einen Entschluß darüber ge⸗ faßt habe; die russische Regierung wolle eine Gebirgsbatterie abschicken. Im weiteren Verlaufe der Sitzung erklärte Curzon ferner, ein Dekret, betreffend die Aufhebung der Sklaverei auf Sansibar und Pem ba, werde in der nächsten Woche in Sansibar erscheinen. Sir Charles Dilke meinte, es sei die Pflicht der Regierung, diejenigen europäischen Mächte, welche Be⸗ sitzungen in Afrika hätten, zu befragen, ob sie eine Konferenz zur Berathung weiterer Maßnahmen zur Sicherung einer guten Behandlung der Eingeborenen beschicken wurden. Der Parlaments⸗Sekretär des Aeußern Curzon erwiderte: der Gegenstand sei von großer Bedeutung. Wenn die Bestimmungen der Brüsseler Konferenz vom Congostaat verletzt würden, so trage Großbritannien keine spezielle Verantwortung dafür; Groß⸗ britannien trage nur einen Theil der Kollektiv-Verantwort⸗ lichkeit der Vertragsmächte. Zweifellos habe die Ver⸗ waltung des Congostaats starke Mißgriffe gemacht; aber sie habe eine große Aufgabe; das Aufhören der Sklavenjagd in einem großen Theile des Gebiets des Congostaats sei ihr zu⸗ zuschreiben. Was das Nigergebiet betreffe, wo Großbritannien die Verantwortung trage, so sei die Behauptung, daß Groß⸗— britannien dort ein ungesetzliches Monopol besitze, welches die Bestimmungen der Bruͤsseler Konferenz verletze, unbegründet. Betreffs der Frage der geistigen Getränke sei eine Revision der Steuer gemäß der Bruͤsseler Akte nicht obligatorisch, sondern fakultativ. Großbritannien habe keine Befugniß, in der Sache allein vorzugehen. Labouch “re unterzog die Politik der Regierung betreffs Kretas einer absprechenden Kritik. Hierauf erklärte der Erste Lord des Schatzamts Balfour: Labouchére verkenne die Thatsachen, wenn er be⸗ haupte, daß England und die Mächte auf der Seite der Türkei gegen die Griechen angriffsweise vorgingen. Die Mächte ver⸗ theidigten vielmehr den Theil der griechischen Bevölkerung Kretas, welcher dem mohamedanischen Glauben angehöre, gegen ihre Mitbürger christlichen Glaubens, gegen die Auf⸗ ständischen und deren Verbündete. Die Regierung wünsche die Zurückziehung der türkischen Truppen, und sie zweifle nicht, daß dieselbe erfolgen werde. Die Politik der Regierung sei, die Gewalt auf Kreta dem Sultan zu entziehen und der Insel Gewalt über ihre ,. Angelegenheiten zu . Die Mächte kämpften, indem sie ihre gegenwärtige

olitik durchführten, für die Freiheit Kretas und den Frieden Europas. Er zweifle nicht im geringsten, daß das Ziel werde erreicht werden; er bedauere, daß er nicht mit der gleichen Zuversicht in Bezug auf das andere Ziel, den Frieden Europas, sprechen könne; doch gebe es . Erhaltung des Friedens kein besseres Verfahren, als die Sicherung des europäischen Konzerts.

Der parlamentarische Ausschuß zur Unter⸗ suchung des Einfalles Jameson's in Transvaal ver⸗ nahm gestern den Obersten Will oughby. Derselbe erklärte, er möchte Gegenbeschuldigungen vermeiden, könne aber dem Obersten Rhodes darin nicht zustimmen, daß Jo⸗ hannesburg nur wenige Mann als Führer zu entsenden beabsichtigt habe; sameson habe eine beträchtliche Streimacht erwartet. Ein Zwischenfall ereignete sich während des Verhörs dadurch, daß Labouchsre darauf

zuheben.

bestand, der Zeuge sollte von der Mittheilung Kenntniß geben,

Das „Gesetzblatt für Elsaß⸗Lothringen“ vom rhebung der Abgaben behufs Deckung der Ausgaben der

Das „Wiener Telegraphen⸗Korrespondenz⸗Bureau“ bestätigt die gestern mitgetheilte Nachricht der „Neuen Freien Presse“,

Im ungarischen Unterhause meldete gestern der Abg. Ju lius Vanossy neuerdings die Inkompatibilität be⸗ züglich der Abgg. Tolnay, Neumann, Benke und Samuel an. . unterbreitete dem rn das Urtheil des Inkompatibilitäts-Ausschusses in der 53

ngelegenheit der genannten Abgeordneten, dem zufolge be⸗

nicht zur Kenniniß, da es nur mit relativer Stimmenmehrheit gefällt k

er Abg. August Pulszky trat den Ausführungen des Vor⸗ redners entgegen; der Ausschuß sei durchaus entsprechend der Haugsordnung vorgegangen. Eine von dem Abg. Pulszky ein⸗ gegangene Resolution, wonach das Haus den Bericht des In⸗ kompatibilitäts-⸗Ausschusses zur Kenntniß nimmt, wurde hierauf in namentlicher Abstimmung mit 164 gegen 56 Stimmen an⸗ genommen. — Baron An selm Pongracz hat sein Mandat

Der Vize⸗Präsident des Unterhauses Ludwig Lang ist aus dem Verwaltungsrath der Nobel⸗Dynamit⸗Äktiengesell⸗

erwaltungsrath der Theresienstädter Sparkasse, welche das

die er, wahrend er sich im ,,, gemacht habe. Labouchère erklärte, die ganze Untersuchung sei eine Farce, wenn solche Papiere vorenthalten würden.

Frankreich.

Der Senat hat gestern mit 254 gegen 2 Stimmen den Gesetzentwurf, betreffend die Ausgabe von Obligationen zum Zwecke der Rückzahlung der Madagaskar⸗An⸗ leihe von 1886, angenommen, Fabre interpellierte über klerikale In tri gu en, beklagte sich, daß zahlreiche Kundgebungen des Klerus nicht unterdrückt worden seien, und erklärte, daß die Agitation der Geistlichkeit sichmehr und mehr aus dehne. Schließlich bat der Redner die Regierung, die Einmischung des Papstes

ᷓ 1. in di ösi iti i ĩ agetz⸗ bern dem gh nnn berf ele niaffae icht ati , ü. die französische Politik zu 1. und brachte eine Tages stimmtes sagen. Von den in Wien umlaufenden Versionen über den Grund der Demission scheint, dem „W. T. B.“ zu⸗ folge, die bestbeglaubigte zu sein, daß Graf Badeni bei dem Versuche der Bildung einer von ihm angestrebten Majorität von Polen, Jungezechen und Deutschliberalen, bei letzteren auf Verschiedene Blätter, darunter auch deutschliberale, vermuthen und befürworten die Nicht⸗ annahme der Demission des Grafen Badeni. — Die auf heute des Abgeordnetenhauses, in N d welcher die Wahl des Präsidiums vorgenommen werden sollte, ach den

ordnung in diesem Sinne ein. Der Justiz-Minister Darlan erwiderte, daß die Behauptungen Fabre's übertrieben seien; das Kabinet werde stets das Seinige dazu beitragen, daß die Rechte der bürgerlichen Behörden geachtet würden.

Der Zoll⸗Ausschuß der Deputirtenkammer hat. den Gesetzentwurf angenommen, nach welchem für Madagaskar der allgemeine Zolltarif in Anwendung kommen soll.

Ruhland.

; vorläufigen Staatskassenausweisen für das verflossene Jahr betragen, wie „W. T. B.“ 1 aus St. Petersburg meldet, im Ordinarium die Einnahmen 1369 Millionen Rubel sim Vorjahre 1250. Millionen) und die Ausgaben 1238 Millionen Rubel (im Vorjahre 1133 Millionen). Der Ueberschu berechnet sich auf 130 Millionen (gegen 118 aßschenrß im Vorjahre. Im Extra ordinarium betragen die Einnahmen 4353 Millionen Rubel, die Ausgaben Millionen Rubel, das Mehr der Ausgaben also 210 Millionen Rubel (gegen 211 Millionen im Vor⸗ ⸗ fre Der Gesammtbetrag der Einnahmen beläuft sich nach obigem auf 1412 Millionen Rubel (im Vorjahre 1413 Millionen,, die Gesammtmenge der Ausgaben auf 1492 Millionen Rubel (gegen 1507 Millionen im vorigen Betriebs ahre), wonach der Ueberschuß der Aus⸗ gaben sich auf 80 Millionen Rubel (gegen 94 Mil⸗ lionen im Vorjahre) beziffert. Die bedeutendste Ver⸗ mehrung der orventlichen Einnahmen hat bei den Kron⸗ eisenbahnen mit 61 Millionen Rubel stattgefunden, ferner bei den Zolleinnahmen mit 29 Millionen Rubel, bei der Getränkesteuer und dem Münzgefäll mit je 10 Millionen Rubel. In die außerordentlichen Ausgaben sind ein⸗ gerechnet im Präliminare nicht aufgeführte 59 Millionen Rubel Gold für den Wechselfonds sowie 26 Millionen Rubel für Goldtransaktionen der Reichsbank. Der Ueberschuß der Ausgaben über die Einnahmen wird durch Entnahme aus dem freien Baarschatz der Reichsrentei gedeckt. Dieser Baarschatz belief sich am 1. Januar 1896 auf 274 Millionen Ruhel; dazu kommen noch 50 Millionen Rubel von Krediten früherer Jahre, sodaß im Ganzen nach Abzug der 80 Millionen Rubel der freie Baarschatz am 1. Januar 1897 gegen 250 Millionen Rubel betragen hat.

Türkei.

Ein Telegramm der „Morning Post“ aus Kon⸗ stantinopel besagt, daß vorgestern im Yildiz⸗Kiosk ein außerordentlicher Ministerrath über den Vorschlag des Sultans berathen habe, die Regierung solle die Autonomie Kretas öffentlich verkünden und auch die Ernennung eines europäischen Gouverneurs genehmigen. Die Frage der Zurückziehung der türkischen Truppen von Kreta habe nicht zur Berathung gestanden.

Das Wiener „Telegr⸗Korresp. Bureau“ meldet, ein Irade des Sultans trage den Wünschen des armenischen Patriarchats, betreffs der Durchführung der Reformen mit einigen Abänderungen Rechnung. — Die nach Tokat entsandte türkische Kommission sei vorgestern daselbst angekommen und habe gestern die Untersuchung begonnen. — Das Marine⸗ Ministerium unterhandele wegen Ankaufs von 30 Arm⸗ strong'schen Schiffsgeschützen.

Nach einer dem „Standard“ aus Konstantinopel zu⸗ gegangenen Mittheilung habe der Sultan auf die ihm unter⸗ breiteten Reformvorschläge der jungtürkischen Partei Gegenvorschläge gemacht. Daraufhin habe der Ausschuß der Partei erwidert, daß er das Volk befragen müsse, und den Reformplan des Sultans durch zahlreiche Maueranschläge in Stambul bekannt gegeben. Diese seien von der Polizei abgerissen und die Personen, die beim Lesen derselben betroffen wurden, verhaftet worden.

Gestern Vormittag beschossen, wie „W. T. B.“ aus Kan ea berichtet, die Aufständischen, welche in beträchtlicher Zahl auf den Höhen Aufstellung genommen hatten, das Fort Subaschi. Der Kapitän Perignon gab Befehl, gegen die⸗ selben Geschützfeuer zu eröffnen. Nach dem achten Schuß zogen die Aufständischen sich zurück. Heute Vormittag werden die türkischen Gefangenen aus dem Lager des Obersten Vassos in Kanea eintreffen. Drei bei Akrotiri in Gefangenschaft ge⸗ rathene Griechen sind freigelassen worden.

Dem „Standard“ wird aus Kanea von gestern mitgetheilt, daß die Admirale sich dahin geeinigt hätten, die Vorschläge des Obersten Vassos, betreffend die Herausgabe der von ihm gefangen gehaltenen Türken, anzunehmen, einschließlich der Bedingung, daß denselben jede Theilnahme an weiteren en g verboten sein solle.

Bei dem letzten Bombardement auf das Fort Izzeddin, welches 24 Stunden dauerte, wurden durch die in der Suda⸗ Bay liegenden europäischen Schiffe ein Insurgent getödtet und vier leicht verwundet.

Griechenland.

Nach einer Depesche der „Times“ aus Athen von gestern ist der , m Delyannis leicht erkrankt.

Der französische Gesandte Bourée hat sich nach Corfu begeben, wird aber demnächst wieder nach Athen zurückkehren.

Rumänien.

Der Prinz Ferdinand von Rumänien ist von seiner Reise nach Deutschland gestern nach Bukarest zurück⸗ gekehrt.

Asien.

Nach amtlichen Berichten aus Manila haben die spanischen Truppen Binacavan genommen. Die Auf⸗ sländischen erlitten bedeutende Verluste. Auf den Mauern

von Cavite Viejo ist die spanische Flagge gehißt worden.

Afrika.

on Massowah wurden gestern, wie die Agenzia . meldet, mit dem Dampfer „Washington. ein FJalaillon Alpenjäger, ein Bataillon Bersaglieri und eine Batterie Gebirgs-Artillerie sowie andere Truppen, im Ganzen fi43 Mann, außer den Offizieren, in die Heimat zurück befördert. Außerdem befinden sich an Bord des, Washington 3 Offiziere und 9 Mann, welche aus der abeffyni chen Ge⸗ fangenschaft in die Heimath zurückkehren.

Das Kap⸗Parlam ent ist gestern mit einer Thron⸗ rede eröffnet worden, in welcher es, dem „W. T. B.“ zufolge, heißt: Während einer Periode von beispielloser Schwierigkeit hätten sich die Minister fortgesetz bemüht, einen mäßigenden Einfluß auszuüben, in der Absicht, die friedlichen Beziehungen zu den Nachbarn aufrecht zu erhalten. Diese Bemühungen hätten einen ermuthigenden , gehabt. Diese Polltik werde fortgesetzt werden, bis schließlich durch allgemeine Ein⸗ tracht die aer fn Afrikas gefördert worden sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reich s⸗ tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (205) Sitzung des Reichstages, welcher 2 Staatssekretär des Innern, Staats Minister Dr. von Boetticher beiwohnte, wurden zunächst die Rechnung über den Haushalt der Schutzgebiete von Kamerun und Togo und des südwest⸗ afrikanischen Schutz⸗ gebiets für die Etatsjahre isgzsos und 1803 4 sewie die allgemeine Rechnung über den Staats haus balts⸗ Etat für 1893.94 der zu nn atom mifff⸗⸗ überwiesen.

Darauf nahm das Haus einige Wahlprüfungen vor.

Die Wahl des Abg. Psus (Westhavelland⸗Brandenburg, Soz.) wird für gültig erklärt.

Bezüglich der Wahl des Abg. Reichmuth (Rp.) hatte die Kommission zuerst Ungültigkeit beantragt. Da noch mehr Material einging, wurde die Sache nochmals der Wahl⸗ prüfungs kommission überwiesen, welche nunmehr die Anstellung von weiteren Erhebungen beantragt.

Abg. Gamp (Rp) sschlägt vor, die Erhebungen noch auf andere Thatfachen auszudehnen, alt die Kommission vorgeschlagen habe, nament⸗ sich auch darauf, ob die Gemeindediener beim Vertheilen von Wahl- zefteln dienstliche Abzeichen getragen hätten.

Der Antrag Gamp wird abgelehnt und der Antrag der Kommission angenommen.

Bei der dritten Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs war angeregt worden, nach Erledigung der Generaldebatte und Spezialdebatte der dritten Lesungen vor der Abstimmung noch einmal eine Generaldebatte zu gestatten. Die Geschäfts⸗ ordnungskommission hat diese Frage berathen und be⸗ antragt, dem . 3 20 der Geschäftsordnung

en Zusatz zu geben: fenen, rh een, Diskussion über die einzelnen Artikel hat auf Antrag von 18 Mitgliedern noch einmal eine Distusston nach Maßgabe des § 18 (Generaldiskussion) stattzufinden.

Abg. Gamwp halt es nicht für nöthig, die Möglichkeit zu schaffen, dem Hause eine weitere Debatte aufzuzwingen, wenn 15 Mit⸗ glieder es wünschten; mindestens müßte man für einen solchen Antrag biefelbe Unterstũtzung von 30 Mitgliedern fordern wie für jeden ge⸗

oöhnli ntrag. . n,, 64 Levetzow (d. kons): Wir baben jetzt schon die erste und die zweite Lesung, ferner die dritte Lesung mit Genfral. und Spezialdebatte, also im ganzen vier Lesungen. Eine fün t Lesung brauchen wir nicht. Höchstens könnte man nach Schluß der Verhand⸗ lungen ,, die n,, . auch ohne Aende der Geschäftsordnung niemals ; . n ,,, von Marquardsen (nl) schließt sich diesen Aus füh⸗ rungen an; es würden sonst nur Reden zum Fenster hinaus gehalten werde Singer (Soz.): Die Möglichkeit solcher Erklärungen muß geschaffen werden und zwar für die kleinen Parteien, deshalb ist die Zahl von 15 Mitgliedern zur Unterstũtzung hinreichend.

Abg. Pr. Lieber (Zentr. ; Ich theile die Ansichten der Herren Gamp, von Levetzow und von Marquardsen nicht, kann mich aher auch mit dem Antragè der Kommisßion nicht befreunden. Bei der Debatte Einleitung, in welcher von der Zustimmung des Reichstages zu einem Gesetze die Rede ist, ist Gelegenheit gegeben, über die Gründe der Zustimmung oder Ablehnung sich zu äußern. Es braucht eine Aenderung der Geschäftsordnung nicht stattzufinden. Aber bei der hohen Achtung vor der Kommission will ich nicht die Ablehnung des Antrages erlangen, sondern beantrage, denselben an die Geschäfts ordnungtkommission zurück⸗ uverweisen.

. 6 Antrage stimmt das Haus zu.

Die Geschäftsordnungs kom mission beantragt ferner, dem S 57, welcher von den namentlichen Ab⸗ stimmungen handelt, einen Zusatz zu geben, wonach Anträge auf namentliche Abstimmung über die Ver⸗ tagung oder den Schluß der Debatte nur durch Aufstehen unterstützt werden koͤnnen. Es handelt sich darum, daß solche Anträge über Geschäftsordnungsfragen nur von Anwesenden gestellt und unterstützt werden können. Anträge auf nament⸗ liche Abstimmung über materielle Fragen sollen aber auch von Abwesenden schriftlich unterstützt werden können.

Abg. Dr. Pieschel (al) vertritt den Standpunkt der Minder. heit a,, welcher der Antrag nicht weit genug gehe. Aber in der Kommission sei man zu dem Ergebniß gekommen, daß man das Recht der Abwesenden, gewisse Anträge zu unterstützen, nicht be⸗ streiten könne. Der 6 der Kommisston beschränke sich auf die

en Anträge auf Vertagung. k

feen, Dr. 0 (Zentr.) bestreitet, daß ein Recht der Ab. wesenden bestehe, sich bei der Unterstützung von Anträgen durch Andere, die anwesend seien, vertreten zu lassen. Alle nicht Anwesenden sejen mit ihrem Votum exkludiert. Wenn bei Anträgen eine Vertretung möglich fei, warum solle dann eine Vertretung nicht auch bei der Abstimmung möglich fein? Gin solches Recht könne nicht zugegeben werden. Wenn seine Partei dem Antrage der Kommission zustimme, so lehnt sie es ab, dadurch dem Grundsatz etwa zuzustimmen, daß Abwesende Anträge, die 16 zur Geschäftsordnung gestellt selen, unterstüßen könnten.

Abg. Gam p' stimmt diesen Ausführungen, durchaus bei, Cs müsse verhindert werden, daß Abwesende Anträge unterstützten, die vielleicht dazu bestimmt seien, die Geschäfte des Hauses aufzuhalten.

Abg. Dr. von Levetzow hält den Antrag der Kommission für eine kleine Abschlagszablung. Bie Blanketts zur Herbeiführung einer namentlichen Abstimmung müßten beseitigt werden. .

Abg. Dr. von Cuny (nl) schließt sich den Ausführungen deß Vorredners vollständig an.

Bei Schluß des Blattes nahm der Abg. Singer (Soz.) das Wort ⸗ J

über die

— Im Hause der Abgeordneten gelangte in der eutigen (64) Sitzung, welcher der Minister des Innern Frei⸗ 83 von der Recke beiwohnte, der Entwurf einer Land⸗ gemeindeordnung für die Provinz Hessen⸗Nassau zur zweiten Berathung. ᷣ Die 85 1415 werden ohne Debatte angenommen.

Sz 16 enthält die Bestimmungen über das Stimmrecht. Danach soll auch der Fiskus als Grundstückebesitzer in einer Gemeinde stimmberechtigt sein. . Abg. Kircher (Jentr.) beantragt, dem Fiskus das Stimm⸗ recht nicht zu geben.

Geheimer Regierungs ⸗Rath von Trott zu Sol; und Abg. Winckler (kons) empfehlen die Ablehnung des Antrages.

§ 16 wird unverändert in der Kommissionsfassung an⸗ genommen.

ö. regelt die Vertheilung des Stimmrechts. In der Regeh soll jeder Stimmberechtigte eine Stimme in der Ge⸗ melndeversammlung haben; mindestens zwei Drittel sämmt⸗ licher Stimmen sollen aber auf die Grundbesitzer entfallen; Besitzer mit 20-50 6. Grund⸗ und Gebäudesteuer sollen je 2, die mit 59 — 100 C dieser Steuer je 3 und die mit mehr als 100 MS je vier Stimmen haben. . Abg. Kircher (Zentr.), unterstützt vom Abg. Wintermeyer (fr. Volksp.), befürwortet einen Antrag auf Einführung des gleichen Stimmrechts, 3. mit 9 , daß zwei Drittel der Stimmen die Grundbesitzer entfallen. 4 d Winckler (kons) und Geheimer 6 von Trott zu Solz empfehlen die Ablehnung des Antrags. 319 wird unverändert angenommen. 21 bestimmt für die Wahlen der Gemeindeverordneten die Breiklassenwahl in derselben Weise, wie in der Stãdte⸗

ordnung. . .

Der Abg. Kircher (Zentr.) beantragt auch hier wie bei der Berathung der Städteordnung, für den Regierungs⸗ bezirk Cassel das gleiche Wahlrecht gelten und bei der Dreiklassenwahl in der ersten Klasse mindestens 10, in der weiten Klasse mindestens 20 Proz. aller Stimmberechtigten , finden zu lassen, und falls dies abgelehnt werden sollte, statt 10 bezw. 20 Proz. zu sagen: 5 bezw. 10 Proz.

Minister des Innern Freiberr von der Recke erklärt, daß ein Beschluß nach diesen Anträgen die Zustimmung der Regierung nicht finden würde.

Die Abgg. Kircher, Das bach (Zentr.) und Dr. Enneccerus (nl.) befürworten unter Bezugnahme auf ihre entsprechenden Dar⸗ legungen bei der Berathung der Städteordnung die Annghme der Anträge; der letztere widerspricht der Behauptung des Ministers, daß die Unterzeichner der Petitionen gegen die Vorlage von dem Inhalt der Petitionen keine genügende Kenntniß gehabt hätten, und meint, das Gesetz käme gegen den Willen der Bevölkerung zu stande.

Abg. von Pappen heim (kons.) tritt dieser Anschauung unter Berufung auf das Votum des Provinzial ⸗ Landtages entgegen und be⸗ fürwortet, ebenso wie Abg. Schaffner (nl), die Ablehnung der Anträge. ⸗ .

Unter Ablehnung der Anträge Kircher wird 8 21 un⸗ verändert angenommen.

Im 8 45 wird über die Verwaltung der Landgemeinden Bestimmung getroffen. Die Verwaltung soll durch den Bürgermeisler und zwei bis sechs Schöffen geführt werden. Die Regierungsvorlage bestimmte ferner, daß in Gemeinden mit mehr als 12060 Einwohnern durch Ortsstatut ein kollegialischer Gemeindevorstand (Gemeinderath) eingeführt werden könne. Die Kommission hat dafür vorgeschlagen In Gemeinden mit mehr als 500 Einwohnern wird ein kollegialischer Gemeindevorstand (Gemeinderath) gebildet.

Abg. von Pappenheim (kons) beantragt die Wieder⸗ herstellung der Regierungs vorlage, jedoch mit der Aenderung, daß statt „1200“ die Zahl „500“ eingesetzt wird.

Minister des Innern Freiherr von der Recke erklärt, daß die Regierung gegen die Kommisstonsfassung die erheblichsten Bedenken habe, da sie die bureaukratische Gemeindeverfassung entschieden vor⸗ zlehen müsse und nur die Möglichkeit der Einführung einer kollegialen Verfaffung durch Orts iatut als Ausnahme offen halten wolle. Selbst für die Städte gelte fast im ganzen Westen die bureaukratische Ver⸗ waltung. Die Annahme der Kommissiongfassung würde die Vorlage auf das ernsteste gefährden. Ueber die Veränderung der Zahl nach dem Antrage von Pappenheim ließe sich reden. .

Abg. Win term e yer (fr. Volksp) bittet an dem Kommissions. beschluß festzuhalten, und hofft, daß daran die Vorlage doch nicht scheitern werde. Sollte es wirklich der Fall sein, so werde niemand in' Hessen⸗Naffau einen großen Nachtheil fühlen. . ö

Abg. Dr. Lotichius (nl) spricht sich mit Entschiedenheit für die Aufrechterhaltung des Kommisstonsbeschlufses aus und erklärt, daß die nationalliberale Partei, wenn ver Antrag von Pappenheim an genommen würde, gegen das ganze Gesetz stimmen müsse. Seine Partei könne es nicht zulassen, daß Gemeinden ihre bisherige lieb gewordene Verfassung genommen werde. Man sei der Regierung in pielen Punkten entgegengekommen; in diesem Punkte solle die Regie⸗ rung Entgegenkommen beweisen.

Abg. Schaffner (nl) spricht sich in demselben Sinne aut.

Abg. Dr. Schilling (kons.) empfiehlt die Wiederherstellung der Regierungsvorlage; schon jetzt bestehe in den meisten Gemeinden der Provinz die buregukratische Verfassung, und es würde in vielen Gemeinden schwierig sein, die geeigneten Personen für den Gemeinde rath zu finden. . .

Abg. Cah ens ly (Zentr.) vertheidigt die Kommissionsfassung.

Geheimer Regierungt Rath von Trott zu Solz bestreitet, daß die Regierung beabsichtige, einen unzulässigen Einfluß auf die Selbst⸗ , ,, J sie wolle selbst die Selbst verwaltung

ichkeit stärken. (

ö. en. . enheim (kons.) erwidert den Befürwortern der Kommiffionsfassung, daß man hier nicht gegen eine angebliche Reaktion kämpfen solle. Politische Gegensätze fämen bei dieser Vorlage nicht zur Geltung, und man solle sie nicht unnöthig herein zerren. Der n . Gemeindevorstand habe sich überall in unserem Lande ö Dr. Beckmann (kons.) erklärt, abweichend von seinen Freunden in erster Linie für die Kommissionsfassung zu stimmen und erst dann, wenn diese abgelehnt werde, für den Antrag von Pappen⸗ heim. . . Abg. Hofmann (ul) befürwortet die Kommissionsfassung und meint, Leh bwl i, garnicht in prinzipiellem Gegensatz zur e dn, vorlage stehe, fondern ein gemischtes System vorschlage, um namentlich den Üebergang zu der neuen Ordnung zu erleichtern.

Nach weiterer kurzer Debatte wird § 45 in der Kom⸗ missionssassung angenommen. (Schluß des Blattes.)

— Dem Reichstage ist der Entwurf eines Gesetzes, betreff end die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke ver Ver⸗ waltung des Reichs hegres, ferner der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststel lung eines Nachtrags zum Reichs haushalts: Etat für das Statsjahr 1897/98, und der Vertrag zwischen dem Reich und der Schweiz, betreff end die Einrichtung schweizerischer Rebenzolläm ter bei den auf badischem Gebiet belegenen Stationen Altenhur Jestetten und Lotstetten der schweizerischen Cisenbahnlinie Egli au = Schaffhausen

und die schweizerische Zollabfertigung am Grenzacherhorn, zugegangen.

— Dem Hause der Abgeordneten ist ein Gesetz entwurf, betreff end . des Reglements für die König lich preußische Offizier · Wit twenkasse, zugegangen.

Nr. 10 deß Eisenbahn⸗Verordnungsblatts . heraus egeben im Ministerium der offentlichen Arbeiten, vom 351. März, * folgenden Inbalt: Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. eine IV. Ausgabe der dem internationalen Uebereinkommen äber den Eisen⸗ bahnfrachtverkehr beigefügten Liste, vom 6. März 1897. — Nachrichten.

Arbeiterbewegung.

In Köpenick und Umgegend haben. wie im Vorwärts. mitgetheilt wird, die Maurer in einer Versammlung am 1. April beschlossen, die Arbeit am 2. April niederzulegen, well die Meister auf den ihnen zugestellten Lohntarif nicht geantwortet haben. Aus Main wird der Frkf. Itg. geschrieben: In einer gemein⸗ samen Besprechung der Lohnkommission der Zimmerer und der Zimmerm eister kam eine Einigung äber die erhobenen Forderungen der 6 9 ede, . eg eng ng, 2 6 ist damit für dieses Jahr abgeschlossen. (Vgl Nr. 77. d. BI.

Aus Sitar; meldet W. T. B.: Auf der Laird schen Schiffswerft sind gestern 1700 ältere sowie jugendliche Arbeiter in den Ausstand eingetreten.

stunst und Wissenschaft.

Die alljährlich am 25. April in Weimar stattfindende General⸗ versammlung der Shakespeare Gesellschaft wird. wegen des Ablebens der hohen Protektorin derselben, Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin Sophie von Sachsen⸗Weimar, in diesem Jahre nicht statffinden. Der Festvortrag, für den der Ober · Regisseur Max Grube vom Königlichen Schausplelhause zu Berlin gewonnen war, wird demnach zuerst im „ Shakespeare⸗Jahrbuch“ Der Oeffentlichkeit bekannt gegeben werden, welches ,, Mai zur Versendung an die Mitglieder der Gesellschaft kommen soll.

Verkehr s⸗Anstalten.

Bremen, 3. April. (W. T. B.) Nordd eu tscher Lloyd. D. Stuttgart! 1. Avril v. New Jork n. d. Weser abgeg. Sp. Halle“ 1. April Nachm. v. Baltimore n, d. Weser abgeg. D. Roland“, nach Galveston bestimmt, 1. April Nachm. Dover passiert. RPpD. „Bayern, n. Ost Afien bestimmt, 2. April Vorm. in Singapore angek. RPD. . Prinz - Regent Suit po ld. v. Australien kommend, J. April Nchm. in Sue z angek. Po. . Bonn“, p. Baltimore kommend. 2. April a. d. Weser angek. SD. Kaiser Wilhelm II.“, v. New⸗Jork kommend, 2. April Vm. Horta passiert. SD. . Werra n. New. Jork bestimmt, 2. April Vm. in Reapel angek. PD. . Pfalz und Maori“ n. d. La Plata be⸗ stimmt, 2. April in Buenos Aires angek. D. Löwenburg?, p. Brasilien kommend, 2. April Vm; St Vin cent passiert. London, 2. April. (W. T. B) Castle-Linie. D. Dun ⸗ vegan Castle! ist heute guf der Heimreise am Mittwoch und D. Pembroke Castle“ gestern von Kapstadt abgegangen. D. Ros lin Castle' ist heute auf der Ausreise gestern in Burban (Natal angekommen. tterdam, 2. April. (W T. B.) Holland ⸗ Amerika⸗ . SD. „Ob dam“, von New. Jork nach Rotterdam, ist heute Vormittag in Rotterdam angekommen.

Theater und Musik.

Berliner Theater.

estern Abend ging das Schauspiel Dorf und Stadt *, n, n, , Birch⸗Pfeiffer nach der Auerbach'schen Er⸗ zählung Die Frau Professorin. verfaßt hat, vor gut besetztem Hause in Scene. Die ganze ländliche, naiv süßliche Stimmung fm ersten Theil des Werkes, dag behagliche Plaudern des Lindenwirthes, das Necken und Kosen seines blondhaarigen Töchter, seins, das der Maler Reinhard in einem Madonnenbilde auf die Leinwand zaubert, der alte schwäbische Volkgesang und das Abendläuten durch die Dorfstille heimelten die Zuhörer trau⸗ lich an; wenigstens konnte man aus ibrer frohsinnigen Stimmung und ihrem lebhaften Beifall nach den Aktschlüssen darauf schließen, daß das alte Stück sie gut unterhielt. Sobald die Stadt Überspringt, ändert sich freilich der Eindruck. er Darstellung Hieten sich damit zugleich größere Schwierigkeiten dar. Die Einfalt des schwäbischen Mädchens Lorle wirkt in der veränderten Umgebung entschieden unecht, trotzdem vieles aus ihrem SGeschwãtz einem natürlichen Gefühl entspringt. Die Gestalt dieses Lorle, dessen Eigenart sich ganz aus Gefühl und zärtlicher Empfind⸗ samkeit zusammenseßt, kann heute nur einigermaßen glaubhaft erscheinen, wenn die Darstellerin durch einen . und tiefen Herzton die erkünstelte Naivität zu einem echten aturlaut erhebt. Fran rasch⸗ Grevenberg ist eine zu tüchtige Künstlerin, um nicht auch dieser . kräftige Wu lm en abzugewinnen; aber ihrer mehr modern nervösen, feinsinnigen Natur, ihrem lebendigen, scharfen Geist paßt sich bat schlichte Landkind nicht besonders glücklich an. Trotzdem wurde über die schelmischen Einfälle des Lorle viel gelacht, und der Kummer der lieblichen Frau Professorin, die in seidenen Gewändern das Schwaben⸗ find bom Dorfé bleibt, rührte bis zu Thränen. Unter den übrigen Mitwirkenden ist noch 86 Hecht hervorzuheben, welcher den Linden wirth mit behaglicher schwäbischer Gemüthlichkeit darstellte.

Konzer te.

err Professor Halir, der wohlbekannte Violinvirtuose, ab am , Franz Mannstagedt geleiteten Fenn enn gr, Srcheste? in der Sing⸗ Akademie ein Konzert, deffen zahlreicher Besuch auf das Interesse schließen ließ welches ibm entgegengebracht wurde. Der Künstler ließ deutlich alle Vorzüge seines 53 edle Tonerzeugung, sanfte Bogenführung. vollendete Beherrschung aller technischen Schwöerigkeiten und Tiefe der Auffassung erkennen, die besonders in Beethoven's D-dur Konzert glaͤnjend hervortraten. Ein Konzertstüäck von Otto Singer, das an diesem Abend zum ersten Mal vorgetragen wurde, schloß sich an. Der Komponist, der seine Studien auf der Kreusschule in Dresden gemacht hat, folgt in , durchweg sehr melodiss gehaltenen Werke dem Vorbilde endelssohn's, obne, viel neu Erfundenes hören zu lassen. Den Beschluß machte Spohr's be: kannte . Gesangsseenen, da das ursprünglich angesetzte Divertimento

von M. TVöffler wegen Fehlens der Srchesterstimmen nicht gespielt werden konnte. Das Publikum spendete den Leistungen des Konzertgebers und denen des Orchesters lebhafte eifalls bejeugungen. — Zum Besten der Gvangelischen Misstonsgesellschaft in Deutsch⸗ODstafrika fand ebenfalls am Donnerstag in der Gar⸗ nifon- Kirche ein geistliches Konzert statt, Dee edlen Zwecks wegen wäre eine größere Betheiligung der evangelischen Bewohner Berlins wünschenswerth gewesen, zumal da von ausgesucht guten Kräften Vorzügliches dargeboten wurde. Der De mchor sang mehrere KRompositionen seines Dirigenten, des Herrn Professors Becker. Der Pfalm Aus der Tiefen und der Dialog 2 Jesut und Maria“ sind geistvolle Arbeiten, von hohem Werthe für K . konzerte, während fie jür den Gottesdienst selbst zu n ja stellen

andlung in dis

sse se dramatis ehalten sind. Die hellen Knabenstimmen k. 65 . . wunderbar welch an. Der Maͤnnerchor