10) Verschiedene Belannt Fünfte Beilage

llssol ö. lien Berliner Speditions. und Cagerhans. e. Franz Kiefer in Nürnberg hat die

Aufgabe seiner Zulassung als Rechtsanwalt beim K.

¶ b oT m. SoWfm aun)

annheim.

Bel der heute durch den Großh. Notar Herrn Mattes vorgenomwenen Ziehun 2. . 1 . Partial Obli .

u olgende Nummern zur ung am K. Oktober d. J. 9 69 n 18 20 32 78 154 137 dz 180 269 297 308 371 1 . 466 468 538 559 500 620 631 632 537

Vorffehende Obligationen werden

vom 1. Oktober d. J. an, an welchem Tage die Vernnsung derfelben au ort, . Auslieferung der betreffenden Partial · Schuld⸗

ö Hruuereigesenschst Eichbaum Nannhei

ne und der dazu gehörigen, später verfallenden nskupons mit Æ 1100, — pro Stück bei den ankhãusern W. H. Ladenburg Söhne in Mann⸗ heim und S. Ladenburg in Frankfurt a. M. sowie bei der Gesellschaftskasse zurückbezahlt. Mannheim, den 1. Aprkl 1897. Die Direktion.

(1466 Bank für Landwirthscha & Gewerbe, n n

Bilanz für 1896.

6 8 20 495 913 907 1182146 14740 41 086 2141 462 422

2636 341

Baarbestand Debitoren

— potheken kt.

mmobilien.... 3 tensilien⸗ Konto. d

Paas ivn. 1 Aecepte (einschl. Bürgschaften .. Kreditoren Delkredere

900 000 48915 210 503 12000 149776 666 2137

5 445 1268477 49020

2 6386 941

Vorerhobene Zinsen. . Ginzahlungen auf Aktien

Gewinn. und Herlust⸗

Soll. Berechnung. Saben. M0 142042

2272

, 9 b2 h96 19 322

2137 5 445

237 5 hhh

49020

141 311 9

stöln, den 26. März 1897. Der Auf fichtsrath.

Gewinn ⸗ und Verlust⸗ . Geschaͤsts⸗ Unkosten⸗ ö Vorerhobene Zinfen. Zinsen für Einzahlungen auf Aktien V. Em. 1000 Abschreibung vom Utensilien · Konto.

4 0,0 3insen des Reserve⸗ fonds. Reingewinn.

144314

(1547

Aktien⸗Gesellschaft „Mainkette“ in Mainz.

Die Herren Aktionäre werden zur 12. ordent lichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 21. April J. J., Vormittags 11 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Rheinufer ' in Mainz, hiermit eingeladen.

Tagesordnung: 1 n,, . und Rechnungs⸗Ablage pro

2) Henehmigung der Bilanz und Decharge für Vorstand und 3 3) Feststellung der Dividende pro 1896. 4) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath. 5) Antrag auf Reduktion des Aktienkapitals von M1 900 090 auf t 700 000 und Feststellung der Modalitäten.

An der r, , theiljzunehmen ist feder Inhaber von Aktien berechtigt, und giebt je eine Aktie eine Stimme.

Die Herren Aktionäre legitimieren sich durch Vor⸗ zeigung ihrer Aktien oder durch Depositenscheine über die bei der Gesellschaftskasse oder bei einer öffentlichen Behörde erfolgte Hinterlegung derselben.

Mainz, 3. April 1897.

Der Aufsichtsrath. C. Mettenheim er, Vorsitzender.

libas! Aktien · NLorschnßverein „Blankenan⸗

in Glösa.

Die Aktionäre des Actien⸗ Vorschußvereins Blankenau. werden hierdurch zu der Dienstag, den 27. April E897, Nachmittags A3 Uhr, im Gasthof Blankenau in Glöfa stattfindenden e e, gan Generalversammluug ergebenft ein⸗ geladen.

Bezüglich der Theilnahme und Stimmberechtigung verwelsen wir auf 55 15 und 15 des Gesellschafts⸗ vertrages.

Tagesordnung: 1) ,,, des Geschäftgberichtes und des Rech- nungsabschlusses sowie Besch a fn hierüber. 2) Antrag des Aufsichtsrathes auf Entlastung der Verwaltungs organe. 3) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsrathes. 4 Y T u gfafsung über rechtzeitig eingegangene nträge. Glösa i. Sachsen, den 3. April 1897.

Actien · Gesellschast vormals B Æ Co.)

Zu der am Mittwoch, ben 28. Uyril er., Vormittags A0 Uhr, im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft, Kaiserstraße 39 / 1 hierselbst, stattfindenden ordentlichen Generalbersammlung werden die Herren Aktionäre der Gesellschaft hiermit eingeladen.

3 , z 1) Hericht des n und Vorstandes über die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz, der Gewinn. und Verlustrechnung und des Geschäfteberichts für das Jahr 1836. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und das Gewinn und Verlust. Konto sowie die Gewinn. vertheilung.

. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathz.

4 Wahlen zum Aufsichtsrathe.

Diejenigen Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Depgtscheine der Reichsbank bis zum 24. April er. bei der Gesellschaftskaffe, Kaiserstr. 41, oder den Herren Georg Fromberg Æ Comp. zu Berlin zu deponieren.

Berlin, den 5. April 1897.

Der Vorstaud. Max Fiedler. Ludwig Bramann. 1545

Spar- und Vorschuß⸗Bank in Zeitz.

Die Aktionäre der Bank werden hiermit zu der am Dienstag, den 27. Ayril er., Abends Sz Uhr, im Saale des Preußischen Hofes statt. findenden Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Bericht über das Geschäftsjahr 1896, Vor⸗=

legung der Bilanz, Bericht des Aufsichts raths

und Ertheilung der Entlastung.

ö Vertheilung der Reinersparniß.

3) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. c Wahl des Revisors pro 1897. 5). Geschäftliches.

Aktignäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aftien resp Interim scheine Tage vor derselben bei der Gefellschaft niederzulegen. Die Empfangsscheine dafür dienen als Cinlaßkarten zur Generalversammlung.

Zeitz, den 3. April 1897.

Der Vorstand. Hebestreit. Flemming.

i ;

D Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 720

Druckschriften Verlagsgesellschaft . Burg eing. Gen. mit beschr. Saftpflicht in Liquidation.

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. März er. ist die Auflösung der Geuoffen⸗ schaft beschloffen. Indem wir dies belannt machen, ersuchen wir die Gläubiger, sich bis 15. . M. zu melden.

Burg b. Magdeburg, den 1. April 1897.

Die Liquidatoren: Otto Schade. W. Gutschmidt.

1 7

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

(1423 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Emil Uimaun in München ist heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichtes München II eingetragen worden.

München, den 31. Marz 1897. Der Praͤsident des Kgl. Landgerichts München II: Wilhelm.

(1425 Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtzanwalte ist eingetragen bei Rr. : Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Trommer hat vom 1. 6 d. J. ab seinen Wohnsitz von Straäg⸗ burg in Westpreußen nach Thorn verlet. Thorn, den 1. April 1897.

Königliches Landgericht.

11601 ; Bekanntmachung.

Die Gintragung des Rechtsanwalts Hermann Gerber in Augsburg in der Liste der bei dem K. Landgerichte Augsburg zugelassenen Rechtsanwalte ist 4. Aufgabe der Zulaffung heute gelöscht worden. ugsburg, 31. März 1897.

Der K. Landgerichts Präsident: v. Sicher er.

1427 Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtzanwaltes Herrn Dr. zudwig Thoma in die Rechtganwaltliste des K. Amtsgerichts Dachau wurde wegen Aufgabe der Zu⸗ lassung gelöscht. Der Vorstand des K. Amtsgerichts Dachau. Dr. Fürst.

(1426 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Heinrich Richard Karl Wilhelm von Voß in Gera ist in der Liste der bei dem gemeinschaftlichen Landgericht hier zugelassenen Rechtz⸗ anwalte gelöscht worden. Gera, am 1. April 1897.

Der Landgerichts ⸗Präsident: Dr. Hagen.

(1422 Bekanntmachung.

Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwaltt Dr. Hermann Fein ic Schröder in der Liste der bei dem ,, . Gerichte ö Rechts⸗· anwalte wird hierdurch bekannt gemacht. nn,, den . ö ö icht

anseatische Ober⸗Landesgericht. Ga n .

ütz Dr., Sekret Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Pr., 9

Dr. Romberg, Se kretãr. Sekretãaͤr.

Der Vorstand.

heute

Io die 3

seine Eintragun

Gerichte zugelassenen Nürnberg, den 31. März 1897. Der K. Landgerichts. Präsident:

Bekannt Der Rechtsanwalt Rober

Enderlein.

achung. t gi ann dahier hat ulassung beim Landgericht Rapensburg auf— gegeben und wurde daher in der Liste der bei vin. Gericht zugelafsenen Rechtganwalte gelöscht. Ravensburg, den 31. Mär; 1857. Der K. Landgerichts⸗Präsident: Laemmert.

Landgerichte Nürnberg erklart, und wurde demgemäß in der Liste der bei diesem echtsanwalte gelöscht.

mr m ee

(1452

Stan d

9) Bank ⸗Ausweise.

Brttembergischen Notenbank

am 21. März 1897. —

Noten anderer

Grundkapital Reservefondg

Tägl

An Verbindl

(1449

Wechselbestand. Lombardforderungen

ö onstige Aktiva Pausgivpn.

Umlaufende Noten. fällige Verbindlichkeiten. , gebundene . Kö ö, .

Epentuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

im Inlande zahlbaren Wechseln ÆK 10068 714,50.

AcCtivn.

Metallbestand Reichskassenscheine.

Banken

Aeti vn.

1 166

ö

Stand der Badischen Bank

am 31. März 1897.

10 974 306 234 425 — 1864000 — 20 940 272 24 1151200 — 8 430 30

688 971 72

9 000 000 — S819 564 48

23 732 500

18657 93261

92 400 - 369 208 42

Wechselbestand Effetten

Metallbestand Reichskafsenscheine. oten anderer Banken.

Lombard Forderungen Sonslige Attiva

2 406

41911143 27 740

75 4090

20 S99 677 9h6 135 52 636 1204164

. * ee.

28 826 895

Passi vn. — —

Verbindli

Metallbestand

Reservefonds

bindlichkeiten

echse

Kapita Ver de

Reservefonds. Diwherse

Grundkapital. Reserbefond . ; ; Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist . ten. Sonstige Passiva.

Spal. Reservefonds Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Ver⸗

Bewig.

ö . Bankguthaben und I . 3591 omg on Darlehen gegen Unterpfand und Konto Korrent⸗ Debitoren Eigene Effekten und Konsortial⸗ betheiligungen. J Nicht . erte 600 / des Aktien

K, )

w

Aktien ⸗ Kapital. Depositen · Gelder: Kapital. Einlagen, Sparbücher ꝛe.

gebundene

3 000 09099 1660451 14 666 100 2 636 651

g63 oz 8

**

F Ds dd 7d

Activa.

Reichskaffenscheine ; Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand.

Lombard Forderungen

Effekten Bestand

Sonstige Aktiva.

Grundkapital .

zass 1va.

An eine Kündigun jsfrift ge⸗ bundene Berbindllchkeiten. Sonstige Passiva ....

Cventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechfein . Braunschweig. den 31. März 1897.

Die Direktion.

Activa.

.

Die weiter begebenen, noch mar false derer Wechsel betragen Æ 2519 403, 93. . .

its Braunschweigische Bank.

Stand vom 31. März 189.

Æ 105090 90.

Tebbenjohanns.

(1451 Mecllenburgische Bank

in Schwerin i. M. Status ultimo März 1897.

bh 515.

13 200.

4 300.

5 051 129. 1168 350. 493 551. 11 046 272.

347 903. 399 440. 2 562 400. 3 040 125.

1297 500. 260 269.

dh hh

8 035 228,98 645 h83, ha 3 000 900, —

145 394,11 z45 O52 z

i T dis 7 106 5 000 000, —

Pnaasivn.

*. . 26 — *

* . 2 1

8 786 736, 24 28 695, 35 607 21668

T i Tr vis 7

— — — —

machnngen. 20655]

Gemäß Urkunde des Notars Horst in Barm vom 21. April 1896 ist durch eg, der 26 schafter der Vereinigten Ziegelwerke pon Barmen und Umgegend — Gesellschaft mit beschränkter Haftung — zu Barmen das Stammkapital der⸗ selben von zwanzigtausendsiebenhundert Park auf k Mark herabgesetzt worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bel derselben zu melden.

Barmen, den 2. März 1897.

Vereinigte Biegelwerhe

von Barmen und Umgegend

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Brafelmann. ppa. Theod. . 9

1127

Die am 12. März a. e. stattgefundene General. persammlung hat die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft beschlossen.

Indem wir dies hiermit bekannt machen, fordern wir auf Grund des Artikels § 243 des Handels esetzbuches die Gläubiger auf fich bei der Gesell⸗ chaft zu melden.

Cantinentale Chrom. und Gerbstoff⸗ Gesellschast

mit beschränkter Haftung Hamburg.

(1531 Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung der Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig, zu der wir unsere Gesellschaftsmitglieder hiermit ein laden, findet

Donnerstag, den 22. April 1897, Nachmittags A Uhr, in unserem Gesellschaftsgebäude, Theatergasse Nr. 2, hier, statt. Der Verhandlungsfaal wird um Uhr Nachmittags geöffnet und pünktlich 1 Uhr ge. schlofsen werden. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1595 und Ertheilung der n ng sowie Festsetzung der Dividendensätze des Bividendenplanes B. für 1898.

Antrag des Verwaltungsrathes, ihn zu er mächtigen, die Bestimmung in § 8 Absatz 5 der am 1. April d. J. in Kraft getretenen Allgemeinen Versicherungs bedingungen auch auf diejenigen Versicherungen anzuwenden, bei denen die in § 8 Absatz 4 der vorher in Geltung gewesenen Allgemeinen Versicherunga⸗ bedingungen Ffestgesetzte zweijährige Frist vor dem 1. April 1897 bereits abgelaufen ge⸗ wesen ist. Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungs⸗ rathes an Stelle der ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herren Kommerzien⸗ Rath Franz Wagner und Justiz Rath Julius William Erythropel. „Zur Theilnahme an der Generalversammlung, ihren Verhandlungen und Abstimmungen sind nur diejenigen mannlichen volljährigen Mitglieder unserer Gesellschaft berechtigt, die seit mindestens einem Jahre eine oder mehrere Rapitalversicherungen von zusammen mindestens 2000 „ mit der Gesellschaft abgeschloffen haben.

Die Legitimation der in der Generalversammlun erscheinenden stimmberechtigten Mitglieder wird an Vorzeigung des Versicherungsscheinegß, bejw. des Depositen· oder Pfandscheinetz der Gefellschaft und der zuletzt fällig gewesenen Prämienquittung geführt.

Der zum . in der Generalversammlung bestinmte Geschäftsbericht nebst dem Rechnungs⸗ abschlusse liegt vom 12. April ab für die stimm⸗ berechtigten Gesellschaftsmitglieder im Geschäftslokale der Gesellschaft aus, woselbn auch Druckexemplare des Geschäftsberichts und des a n erf fe in Empfang genommen werden können.

Leipzig, den 3. April 1897. Der Verwaltungsrath

der Lebensversicherungs⸗ Gesellschaft

zu Leizig. Dr. Hagen, Vorsitzender.

ien] Bekanntmachung.

Die Bremer Jute⸗Spinnerei und Weberei A. G;. in Hemelingen hat laut Beschluß vom

15. 16. Februar d. J. ihr bisheriges Aktienkapital von

1125 000 MS durch Ausgabe von 225 Aktien à 1000 ƽ erhöht und durch die Niedersächsische Bank hierselbst die Zulassung dieser Kapitals- erhöhung zum Börsenhandel an der hlesigen Börse beantragt.

Bremen, den 2. April 1897.

Die Sachnerständigen Aommisston der Jondsbörse. F. Th. Lürman.

ien Anzeige.

Henry T. Dawson von Salcombe, Devon, England, Besitzer der deutschen Patente Ros. 61982 / 91, 78 835/93, 8 944/92, 783 581/94 und 78 326 / 93, welche Verbesse⸗

rungen an Gas maschinen betreffen, erklärt

sich hiermit berelt, Lizenzen für den Gebrauch der vorerwähnten patentierten Ersindungen zu ertheilen oder auf andere Weise den Anforderungen der Patent- gesetze in Deutschland nachzukommen. HGesuche sollten an das Dawson Gas Engines Syndicate Ltd., 78, . Victoria Street, London KE. O., gerichtet werden.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 5. April

M 82.

1897.

—

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, ge ert Zeichen⸗, Muster⸗ Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem be

und Börsen⸗Registern, üher Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und onderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. au. z. 1

Das Central⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

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die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats

Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D

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Vom Central Sandels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. S1 A., S1 B., S1

C. und S1 D. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung cines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung c et.

lasse. . . 2. O. 2505. Zwiebackschneidemaschine.

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Tondensationsproduktes aus Gi aν-Amidonaphtol- Sz-sulfosäure und Paraldehyd resp. Acetaldehyd. — Dr. G. Froehlich, Pabianice; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg, Englischestr. 24.

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Heidelberg. 4. 8. 96.

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13. G. ELI 2HZ. Einrichtung an Dampfüber⸗ hitzern zum Ablassen des Wassers. — M. Gehre, Rath b. Düsseldorf. 2. 2. 97.

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ndependence, Miss., V. St. A.; Vertr.: Arthur ,. Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 6. 10. 96.

20. W. 12 599. Aufschneidbare Weichen⸗ verriegelung. — Theodor Winkler, Rauschwalde⸗ Görlikß. 14. 1. 97.

TH. B. E7 9908. Asynchron anlaufender Wechsel⸗ strom⸗Gleichstromum former. — Andrs Blondel u. Ste. Sautter, Harls A Cie., Paris, 26 Avenue Suff ren; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 24. 4. 95.

2H. H. E7 916. Selbstthätiger Zellenschalter mit Quecksilberröhre. — Ladislaus Höfler, Wien XVIII, Exnergasse ; Vertr.: C. Gronert,

Berlin NW., Luisenstr. 42. 28. 10. 96. 2E. S. 9203. Einrichtung zur Abgabe des Schlußzeichens im Verkehr der Theilnehmer über ein Vermittelungsamt bei Rechts. und Links drehen der Indultorkurbel. Siemens Halske, Berlin SM., Markgrafenstr. 94. 28. 1. 96. 2E. S. 9779. Ginrichtung zum Betriebe eines asynchronen Wechselstrommotors. — Socists Anomy me pour 1a Transmissiom de 12 Force par Lnliectricité, Parts, 13 Rue Lafayette; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. 22. 9. 96.

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2

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lasse. . 28. P. S597. Werkzeug zum gleichzeitigen Hobeln, Schlichten und Abziehen von Holj. — Albert Pieper, Berlin, Schönleinstr. 13. 21 17. 86. 2329. W. 12214. Verfahren zum Gummieren der Innenseite von Schläuchen. Heinrich Wilhelm Warmuth, Dresden ⸗ Löbtau, Plauensche⸗ straße 3. 2. 10. 96. . 42. S096. Parallelführung der Linsen- fassungen zusammenlegbarer Ferngläser. — James Aitchison, London, 47 Fleet Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/244. 30. 11. 96. 12. L. AO 277. Selbstkassierender Phonograph. — Carlo Liebman, Alfons Wollner u. Josef Senft, Wien; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW, Lindenstr. 80. 14. 10. 96. 2. M. 13 408. Selbstoerkäufer. Müller, Schwäb. Gmünd. 14. 11. 96. 42. R. 10 872. Stellwerk für Kurbelkassen. — Kochester Cash HKesgister Com- Ppanxy, Rochester. Staat Nem Jorf. V. St. A. Vertr. Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 1. 2. 97. . 42. Sch. 12 185. Einsatzbefestigung bei Zirkeln; Zus. z. Pat. 89 084. — Gg. Schoenner, Nürn⸗ berg, Gartenstr. 7. 23. 12. 96. 142. T. 5264. Einrichtung an Kontrolkassen zur Verriegelung und Auglösung der Tastenreihen; Zus. z. Anm. T. 5182. — Franz Trinks, 1. F.: . Natalis C Co, Braunschweig. . 45. A. A956. Stell- und Aushebvorrichtung für Räderpflüge; Zus. z. Pat. 65 786. — Aktien⸗ Gesellschaft für den Bau landwirthschaft licher Maschinen und Geräthe und für Wagenfabrikation. H. F. Eckert, Berlin⸗ Friedrichsberg. 27. 10. 96. ; 48. B. 19 438. Kohlenwasserstoffmaschine mit umlaufendem Kolben. — Andrés Beetz, Paris; Vertr.: C. Fehlert n. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 7. 96. 46. B. 19 936. Vorrichtung zur Entleerung des Zündrobres von Verbrennungsrückständen bei Gasmaschinen. — Oscar Brünler, Eilenburg.

Georg

23. 11. 96.

46. L. 10 781. Regelungsvorrichtung für den den Zylindermantel umkreisenden kühlenden Luft“ strom. — Frederick William Lauchester, Cobley Hill, Grfsch. Worcester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 16. 10. 96.

49. C. G421. Verfahren zur Herstellung zwei⸗ theiliger Riemenscheiben. Firma Rudolf Chillingworth, Nürnberg, Ostbahnhof. 2. 11.96.

49. H. 1I8 146. Kaltsaͤge mit gleichmäßigem Sägendruck. — Wilh. Heidelmann, Stuttgart, Hauffstr. 3. 28. 12. 96.

50. W. 12 319. Plansichter mit übereinander angeordneten kreisförmigen Sieben. — Georg n n, Frankfurt a. M., Hofstallstr. 6. d. 1. h.

5I. H. 17 544. Vorrichtung zum Anreißen von Stahlstimmen in mechanischen Musikwerken; Zus. z. Pat. 90 884. — Ernst Heuschkel, Erfurt, Neuwerkstr. 182. 10. 7. 96.

5I. L. 11 008. Klavier mit Einrichtung zum mechanischen Spielen des selben. — E. Lippmann, Se. . z . n

51. 1100937. Hammer für Klaviere. — Pierre Saint⸗Germain, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: F. C. Glaser u. 2. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80. 16. 1. 97.

58. B. 20 238. Doppelkolbenpresse mit Rück⸗ führung der Kolben durch Saugwirkung. — Breslauer Dampfkessel und Maschinen⸗ ß Boehme, Breslau, Michaelisstr. 8. 28. 1

62. F. 922. Gehäuse für das Getriebe von Fahr⸗ rädern. — Warren Herbert Frost, 253 Broadway, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 7. 96.

63. K. 14 607. Verstellbare Lenkstange für 6. — John Henry Knight, 78 Clifton

ill, St. Johns Wood, County of Middlesex; ertr.. A. Mühle u. W. Zioleckl, Berlin W., Friedrichstr. 5. 30. 141. 36. ;

62. T. 5159. Treibkette für Fahrräder. — Henry Tomlin, New Basford, Nottingham, Engl.; Vertr.. Alexander Specht u. J. D.

Petersen, en, 20. 10. 96.

62. B. 28924. attellagerung für Fahrräder. — Charles Elbert Vail, Salt Lake, Vertr.. Dr. W. Haußknecht u. V. Berlin W., Potsdamerstr. 1126. 16. 2. 97

63. W. EZ O24. Rohrverbindung für Fahr⸗ räder, Zelte u. 5 — Emil Woschke, Brüssel; Vertr.! Franz Dickmann, Berlin O, Seydel⸗ straße 5. 15. 7. 96.

82. W. 12083. ger tg n von Luftreifen auf Rädern; Zus. z. Pat. 85 223.

Charles Woolley u. Thomas Dunn,

Brixton Hill, Grfsch. London, Engl.; Vertr.:

; 8 Glaser u. L. Glaser, Berlin Sm., Linden⸗

traße 68. 7. 8. 96. ⸗‚ ö Sssl. Kontroldruckvorrichtung für Flüssigkeitsausgabeapparate. — William Miles vmwler, Stamford, Conn., V. St. A.; Vertr: ranz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ urt a. M. 24. 2. 96.

64. K. E14 156. Flasche mit nachgiebiger Wand.

zum Befestigen

64

S6 626. — Kurd

27. H. 17 7093. Blechpfahl; .. Pat. 9 Hahn u. hien sd irn Berlin 8. 22. 8. 96.

— Max Kaehler æ Martini, Berlin W., Bilheku tr b0. 9. 7. 96.

65

Klasse.

L. 10 EIS. Lösbarer Ballastkiel für Unter⸗

wasserfahrzeuge. — Simon Lake, Corner of 3rd

Mount Streets, Atlantie Highlands, Grfsch.

Monmouth, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.:

t,, Berlin NW., Luisenstr. 435/44.

31 1. 96.

67. D. SO22Zz. Kugelschleifmaschine. — A. B.

Drautz. Stuttgart, Friedrichstr. 62. 8. 2. 97.

70. 3. 231. Zeichendreieck. — Paul Zipper⸗

ling, Stettin, König ⸗Albertstr. 46. 25. 2. 97.

71. B. 19 9048. Ueberschuh ohne Hackentheil.

— Charles John Bailey, Newton, Grfsch.

Middlesex, Mafs., V. St. A.; Vertr.: Robert

R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W.,

Potsdamerstr. 111. 16. 11. 96.

73. F. 9649. Drahtseil. Felten

, Carlswerk, Mülheim a. Rh. 2.

2

77. H. 17 806. Magnet⸗ Spielzeug. — J. H.

Someister, Hamburg⸗Borgfelde, Malzweg 18.

74. 9. 96.

80. K. 14 440. Einrichtung zum Abdecken der gefüllten Formen bei Pressen mit drehbarem Formtisch. — Otto Kauffmann, Niedersedlitz b. Dregzden. 27. 1. 96.

89. R. 10 834. Vorrichtung zum Entleeren von Formen für Zuckertafeln. — Georg Ranson, Phalempin, Frankr.; Vertr.. L. Punrath, Berlin W., Köthenerstr. 34 4. 6. 96.

7 Zurücknahme von Anmeldungen.

Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse 25. W. 12 016. .

. . Herstellung von Keilfersen.

1 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 3) Versagung.

Auf die nachstehend bejeichnete, im Reichs- Anzeiger an dem . Tage bekannt gemachte

Vorrichtung für Kottonwirk⸗ Vom

Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse 7. B. 19 519. Glühtopf. Vom 5. 11. 96.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗ theilt.

. P. R. Nr. 92 261 bis 92 390.

lasse .

3. Nr. 92 316. Kleiderraffer. — Frau M. v. Goedecke, Berlin, Köthenerstr. 3g. Vom 19. 9. 96 ab.

. Nr. 92 303. Spiritusglühlichtbrenner. F. Deisler, Berlin, Melchiorstr. 26. 12. 3. 96 ab.

. Nr. 92 304. Speisevorrichtung für die Hilfsflamme bei Lampen für zu vergasende flüssige Brennstoffe. — F. Neumann, Berlin C., Friedrichsgracht 17. Vom 1. 5. 96 ab.

4. Nr. 92 205. Schlagfeuerzeug für Gruben- sicherheitslampen. — H. Hübner, ö Reg.-Bez. Breslau. Vom 3. 5. 96 ab.

4. Nr. 92 306. Hohler Zylinderputzer. — S. . Leipzig, Windmühlenstr. 2. Vom 1. 9. 96 ab.

5. Nr. 92 345. Rückzug ⸗Federwerk für direkt wirkende Stoßbohrmaschinen. Siemens Halske, Berlin 8sW., Markgrafenstr. 94. Vom 12 5. 96 aß.

6. Nr. 92 307. Vorrichtung zum Festhalten der Korke heim Pasteurisieren von Bier u. dgl.; Zus. z. Pat. 87 782. — A. Zinnemann, Ein⸗ beck. Vom 5. 9. 96 ab.

7. Nr. 92 346. Verfahren und Maschine zum Trennen von Platten oder Blechen, welche durch Walzen oder Pressen zu einem Stoß vereinigt wurden. — J. Williams, Woodlands, Gower⸗ ton, u. G. H. White, Lliw Forge, Pontardulais; Vertr.: Carl Röstel, Berlin 8W., Friedrich⸗ straße 43. Vom 4. 7. 96 ab.

8. Rr. 92 261. Vorrichtung zum Behandeln von Kardenbändern u. dgl. mit Wasch⸗ und Faͤrbe⸗ flüsfigkeiten oder Laugen. — D. Mattei, Genua, Ital.; Vertr : Carl Pieper u. mi Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 3. 3. 4 ab. ;

. nimmt für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Italien vom 18. Januar 1892 auf Grund einer Anmeldung in Italien vom 15. April 1894 in Anspruch.

8. Nr. 92 262. Spann ⸗ und Trockenmaschine für elastische Gewebe; 2. Zus. z. Pat. 52 864. C. 2 Haubold jr., Chemnitz. Vom 26. 7. 96 ab.

8. Nr. 92 308. Vorrichtungen zur Herstellung von beiderseitig oder einseitig mit mehreren Ueberzugsschichten bedeckter Dachpappe. — A. W. Andernach, Beuel . Rh. Vom 12. 4. 95 ab.

8. Nr. 92 369. Verfahren zum Beizen mittels ewisser chromsaurer und milchsaurer Salze. — 6 S. Boehringer Sohn, Nieder⸗Ingelheim a Vom 26. 6. 96 ab.

Vom

alkali⸗, walk⸗ und lichtechter Farbstoffe auf der

Wollfaser. Farbwerke vorm. Meister

Lucius C Brüning, Höchst a. M. Vom

7. 7. 96 ab.

Klafse. ;

8. Nr. 92 3868. Maschine zum Dämpfen von Geweben mit Vorrichtung zum gleichzeitigen Aufwickeln, Dämpfen und Abwickeln je einer Gewebebahn. — A. Moull , Croix Wasquehal, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 12. 8. 96 ab.

8. Nr. 92 3269. Vorrichtung zum Messen und Legen von Geweben. — S. Gottfeld i. F.: Gebr. Gottfeld, Stargard i. P. Vom 13. 11. 96 ab.

9. Nr. 92 272. Zweitheilige, ausziehbare Bürste. — W. Schütte, Berlin 8W., Bahnhof⸗ straße 4 Vom 3. 9. 96 ab.

12. Nr. 92 399. Verfahren zur Darstellung

von aromatischen Phenolen mit der im Kern

sitzenden Gruppe: H.. R-. - Zarben-

fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. Vom 7. 6. 95 ab. EZ. Nr. 92 210. Verfahren zur Darstellung alkylierter Harnsäuren; Zus. z. Pat. 91 811. — E. Fischer. Berlin, Dorotheenstr. 10. Vom 14. 5. 96 ab. 134. Nr. 92 263. Durch Abdampf 23 Vorwärmer mit Druckreglern für das zugeführte Speisewasser und den Abdampf. .F. Hauser, Nürnberg, Martin Richterstr. 26. V 24. 3. 96 ab. 1. Nr. 92 264. Vorrichtung zur Regelung des Wasserstandes in Dampfkesseln. — F. Bauer; Regensburg, H. 143. Vom 9. 5. 96 ab. 13. Nr. 92 315. Dampfwasserableiter. Schäffer C Budenberg, Magdeburg⸗B. Vom

21. 6. 96 ab.

14. Nr. 92 317. Dampfmaschine mit Hilftz⸗

kondensator. — Graßmann, Berlin NW.,

Luisenstr. 59. Vom 11. 9. 96 ab.

14. Nr. 92 318. Kondensator mit Wasser⸗

kreislauf. — Ch. Bourdon, Paris, 26 Bd.

Magenta; Vertr.! A. Mühle u. W. Zioleckt,

Berlin W., Friedrichstr. 73. Vom 13. 9. 96 ab.

14. Nr. 92 319. Selbstthätige Abstellvorrich⸗

tung für Fördermaschinen u. dgl. — F. Bra⸗

conier, J. B. Hubert u. J. B. Phillips,

La Neuville, Belg.; Vertr.. G. Dedreux,

München. Vom 3. 16. 96 ab.

14. Nr. O2 370. Doppelschiebersteuerung mit

Gangwechsel und hoher Expansion. — ö.

Panoux. Paris, 21 Bd. Poissonnisre; Vertr.:

Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt

a. M. Vom 18. 10. 95 ab.

14. Nr. 92 37A. Umlaufender entlasteter Steuer-

schieber. - F. Osenberg, Berlin 80 ., Köpenicker⸗

straße 147. Vom 20. 5. 96 ab.

LA. Nr. 92 372. Durch Druckstrahlreibung ge⸗ triebene Turbine. — LS. Vojadek, Prag 11, Mariengasse 55; Vertr.!‘ F. C. Glaser u. L. . SW. , Lindenstr. S). Vom 28. 5. 96 ab.

14. Nr. 92 3273. Kondensationsvorrichtung für Dampfturbinen. — E. vga en, Prag II, Marien gasse 5; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 809. Vom 28. 5. 6 ab.

14. Nr. 92 374. Zwangläufige Ventilsteuerung; 5 z. Pat. 85 994. — M. Kuchenbecker,

reiburg 4. Schl. Vom 18. 6. 96 ab.

20. Nr. O2 273. Regelungsvorrichtung für Fahrzeuge mit gemischtem, mechanischem und elektrischem Betrleb. G. A. Washburn, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipziger⸗ straße 131. Vom 19. 11. 95 ab.

20. Nr. 92 274. Treibachsendrehgestell für Lokomotiven der durch Patent Nr. 89 126 an⸗ gegebenen und durch Patent Nr. 90 186 weiter ausgebildeten Art; 2. Zus. z. Pat. 89 126. — Ch. Hagans, Erfurt. Vom 15. 9. 96 ab.

20. Nr. 92 27. GElektrisches Stellwerk für mehrflügelige Signale. Man — 2 Co., Braunschweig. Vom 6. 109. 96 ab.

21. Nr. 92 276. Verfahren zur Entfernun des Bleisulfates aus Sammlerelektroden. — J. Daunert u. J. Zacharias, Berlin NV. Spenerstr. 30). Vom 19. 1. 96 ab.

21. Nr. 92 277. Geber für auf Stromstöße von verschiedener Richtung ansprechende elektrische Empfänger. Electric Selector 4 Sis nal Company, New. York. Broadway ; Vertr. Hugo Patamy u. Wilbesm . Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 1. 9. 96 a

EI. Nr. 92 327. Verfahren um Elektrizität unmittelbar aus Kohle oder kohlen haltigen Stoffen zu erzeugen — W. W. Jacgueg.

Newton, Mass., V. St. A.; Vertr.: rem Wirth,

Dr. 24 Wirth, Frankfurt a. R, u. W. . Berlln NW., Luisenfstr. 14. Vom 4. 3.

ab.

21. Nr. 92 328. Elektrodenplatten für elel- trische Sammler. — Mouterde, Chavant R Geynrge, Lyon; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34 Vom 11. 53. S6 ab.

21. Nr. 92 329. Glekftrischer Em lan g mit durch Sektoren bewegter mechanischer Signal⸗ einrichtung. Electric Selector 4A Signal Gompamꝝ, 4 465 Broadway, V. St. A. Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm

ataty, Berlin XwW., Luisenstr. 25. Vom

s. Nr. 9a 30. Verfahren jur Herstellung

g9. 96 ab. 27. Nr. 92 311. Verfahren zur Darstellung