1897 / 87 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Apr 1897 18:00:01 GMT) scan diff

3540 z ö 2 Il Aue eue ö . Gesellenhaus

Activa: M 26 368. 83 3. Passiva: 20 464. 36

krrm Gewerbebank Böblingen.

Zu der am Donnerstag, den 29. April d. J., stattfindenden Generalversammlung werden die Aktionäre in den Gasthof Zur Post dahier einge⸗

laden. Der Aufsichtsrath.

36181 Allgemeine Mobilien⸗Niederlage

der vereinigten Tischler⸗Amts⸗Meister. Mittwoch, den 2s. April 1897, Abends 65 Uhr Generalversammlun in Ed. Wulff's Klublokal, kleine Rosenstraße 16. Tagesordnung: 1) Jahresbericht und Bilanz. ; 25 Äntrag der Statuten ⸗Revisiong . Kommission: Berathung event. Beschlußfassnng über die revidierten Statuten. 3) Wahl eines Direktors nach 5 15 der Statuten. 4) Wahl von drei Aufsichtsräthen nach 5 15 der Statuten. Die Direktion. Die Versammlung wird präzise 7 Uhr er⸗

öffnet. h Ohne Aktie kein Zutritt.

lzoꝛoj . Graunschweigische Landes - Eisenbahn. Gemäß 5 18 des Statuts werden die Herren

Aktionäre hierdurch zur EZ. ordentlichen General⸗

versammlung im Hotel Monopol“ hierselbst auf

Freitag, den 30. d. M., Mittags 12 Uhr,

ergedenst eingeladen.

Tages ordnung:

1) Vorlegung des Rechnungẽabschlusses, sowie der Berichte der Direktion und des Aufsichts⸗ raths für das am 31. Dezember 1896 beendete Geschäftsjahr. .

2) Ge r ng über die Bilanz und die Vertheilung des Reingewinnes, sowie über die Entlastung von der Jahresrechnung.

3) Wahlen zum Aufsichtsrath.

Berechtigt zur Theilnahme an der Versammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien in der durch 5 19 des Statuts vorgeschriebenen Art und

Weise bis späteftens den 27. April, Nachmit⸗

tags 5 Uhr, entweder bei der Kasse der Gesell⸗

schaft, Nordstraße 4 hierselbft, oder bei der

Braunschweigischen Credit⸗Anstalt hierselbst,

oder bei den Bankhäusern von Erlanger

Söhne und Gebr. Sulzbach in Frankfurt a. M.

oder J. L. Eltzbacher Co. in Köln hinter⸗

legen.

n e eh, und Bericht der Direktion über das abgelaufene Jahr liegen vom 16. d. M. ab an den genannten Stellen zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus.

Braunschweig, den 8. April 1897.

Der Aufsichtsrath der K Landes Eisenbahn⸗ esellschaft. Herm. Wolff, Vorsitzender.

lzögs] Minerva Retroressions. und] Rüchnersichernngs Gesellschast zu Köln.

Die 11. ordentliche Generalversammlung der Gesellschaft findet statt am Mittwoch, den 28. April E897, Mittags EZ Uhr, in dem Geschäftslokale der Kölnischen Rückversicherungs« Gesellschaft zu Köln, Breitestraße Nr. 161.

Daselbst können die Eintrittskarten und Stimm zettel von Dienstag, den 27. April 1897 ab in den Geschäftsstunden in Empfang genommen und die Vollmachten zur Vertretung abwesender Aktionäre

niedergelegt werden umfaßt laut § 32 des

Die Tagesordnung Statuts; ;

I) Bericht der Direktion und Bericht des Auf⸗ sichtsrathes über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung für das ger en 15986.

2) Beschlußfassung über den Vorschlag des Auf⸗

sichtsrathes zur Verwendung des 3. ewinnes.

3) Wahl von vier Mitgliedern des Aufsichtsrathes.

4) Wahl einer aus drei Aktionären bestehenden Kommission zur Revision der Bilanz und Entlastung der Direktion auf Antrag des Aufsichtarathes.

Köln, den 9. April 1897. Der Aufsichtsrath.

Rob. Heu ser, Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender.

ern gKölnische Rückversicherungs⸗Gesellschaft.

Die 44. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet statt am Mittwoch, den 28. April 1897, Vormittags IRI Uhr, in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zu Köln, Breite⸗ straße Nr. 161.

Daselbst können von Dienstag, den 27. April 1897 ab während der Geschäftsstunden die Ein⸗ trittskarten und Stimmzettel in Empfang genommen und die Vollmachten zur Vertretung abwesender Aktionäre niedergelegt werden. ;

Die Tagesordnung umfaßt laut §5 34 der Statuten:

1) Bericht des Vorstandeg und des Aussichts⸗ rathes über die Jahres⸗Rechnung pro 1896;

2) Bericht der für die Revision der Bilanz und die Entlastung des Vorstandes und Aufsichts⸗ rathes ernannten Kommission;

3) Beschlußfassung über die Vertheilung det , , ; .

4) 3. von vier Mitgliedern des Aufsichts⸗ raths;

5) Wahl der aus drei Mitgliedern bestehenden Revistons⸗Kommission pro 1897.

Köln, den 9g. April 1897.

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Rob. Hen ser Kommerzten⸗Rath, Heinemann. Vorsitz ender. Grünwald.

Die Direktion. Heinemann. Grünwald.

lbꝛ6

zu der am

der Decharge.

b. Wabl von 3 Mitgliedern des Verwaltungsraths.

C. Wahl von 3 Rechnungsrevisoren.

Der Zutritt zur Generalversammlung ist nur gegen Legitimationskarten gestattet, welche an die im Aktienbuche verzeichneten Aktionäre oder deren legitimierte Vertreter bis spätestens den 29. April e. im Bureau der Handelskammer ausgegeben werden.

Breslau, den 7. April 1897.

Der Verwaltungs rath. Heinrich Heimann.

Bekanntmachung. Dle Attiorãre de Breslauer Börsenactien vereins werden hierdurch

Freitag, den 30. April 1897, Mittags 121 Uhr, im Sitzungssaale der Breslauer Handelshammer, Neue KGöͤrse,

stattỹndenden ordentlichen Generalversammlung

Gegenstände der Verhandlung find: a. Jahresrechnung und Bilanz für 1896, Bericht der Revisoren; , Verwendung des Reingewinnes und Feststellung der Dividende sowie

eingeladen.

über rtheilung

3722] Bekanntmachung.

Zu der am 29. April 1897, , n g. A Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft hierselbst statifindenden elften ordentlichen General- versammlung werden die Aktionäre hiermit ergebenst eingeladen. Eröffnung des Lokals

37 Uhr. Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschäftsberichts des Vorstandes, wie des Berichtes des Aufsichtsrathes über die vorgelegte Jahresrechnung und Bilanz.

7 Beschlußfassung über dieselbe und über Er- theilung der Entlastung des Vorstandes.

3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns.

4). Ersatzwahl jum Aussichtsrath.

Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien entweder bei der Firma Hch. Wm. Bassenge C Co. hier⸗

selbst oder bei der Gesellschafts⸗Kafse zu depo⸗

nieren oder vor der Generalversammlung dem die Präsenzliste führenden Notar vorzulegen. Dresden, den 10. April 1897.

Nähmaschinenfabrik u. Eisengießerei

vorm. Seidel C Naumann. Der Vorstand. Bruno Naum ann.

D Erwerbs und Wirthscha ft Genossenschaften. 37065

Central · Dampfmolkerei München E. G. m. b. H. Außerordentliche Generalversammlung Dienstag, den 20. April, Abends 8 Üͤhr, Ingolstädter Hof. Tagesordnung: Beschlußfassung über Auflöfung der Genossen⸗ 4

München, den 10. April 1897. Vorstand. Jos. König. Joh. Reindl.

5721 Generalversammlung

in Caffel, Amalitenstr. 3, 20. April, Nachm. 5 Uhr. Zuwahl; Statutenrevision. Ev. Dia konie⸗ verein, Verein zur Sicherstellung ꝛc., e. G. m. b. S. Zim mer. Laehr.

S) Niederlaffung c. von Rechtsanwalten.

3363 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Auri Kihn ist in die Liste der Rechtsanwalte bei dem unterzeichneten Amtsgericht heute eingetragen worden.

Bischofsburg, den 8. April 1897.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1. 33665 Der Rechtsanwalt Erdwin Vorbeck in ö ist in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerschte zugelassenen Rechtsanwalte aufgenommen.

Bützow, den 7. April 1897.

Großherzoglich Mecklb. Amtsgericht.

assier:

33641 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Pishzen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanuwalte ist der sub Nr. 4 ein⸗ getragene Rechtsanwalt Dr. jur. Emil Sanio heute gelöscht worden. Guttstadt, den 8. April 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.

9) Bank⸗Ausweise.

3545) Wochen ⸗Uebersicht

Bayerischen Nꝛotenbanuk

vom 7. April 1897.

Activn. nne, u Bestand an Reichskassenscheinen

Roten anderer Banken. ; , . Lombard Forderungen

* 30 173 000 53 000 3 675 009 49 627 000 2379009 68 000

i 1405000

sonstigen Aktiven. Passiva. Ves Grundkapital Der Reservefonds . J Ver Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver- , Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Hern, nee,, Vie sonstigen Passiva

7 hoo ooo 2 631 666 bh 60 Ob6

9 80l 000

2 99g ooo

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande

zahlbaren Wechselh . . . 0 919 313.40. München, den 9. April 1897. Batzerische Notenbank. Die Direktion.

B36 46 Stand

der Württembergischen Notenbank . am 7. Ayril E897.

Aetiva.

Metallbestandd .. . . Reichs kassenscheine. ö Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. K Sonstige Aktiva

Passiva.

ü,. Reservefonds J Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene mn, 99 800 Gentil 363 950 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 12147160,75.

3544 . .

Stand der Badischen Bank

am 7⁊. April E8g9T. Activa.

11 028 548 251 935 1885 500 20 491 141 1242 800 8 430

932 479

9 000 900 S9 564 23 091 900 2465 620

Metallbestannd A 5 049 202 Reichs kassenscheine ö 17 505 Nöten andere Banlen 122 100 eee Lombard⸗Forderungen . 930 735 Gffel ten ö 48 150 Sonstige Aktiva 2063 391 66

Don 7s

Passi va.

nn nne aan

9 000 9900 1693 335 14 412 700 - 3 975 111

Reservefond . Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbindlichkeiten. gebundene Verbindlichkesten J K 8, 323 561 96 D Di i

Die weiter begebenen, noch nicht sãllgen denfschen Wechsel betragen Æ 2747 814,78. ö.

3543 Privatbank zu Gotha.

Activn. Kasse und Giro⸗Guthaben 4M 644171. 2 955 495.

Wechsel ö

Effekten 166 6. v6. Debitoren und nig Aktiva. 10 875 845. 22. Zweiggeschäft, gewã ,, . IL 495 989.

Aktienkapital S 6 000000. Reservefonds 600 000. Spezialreserve . 98 459. Accepte 1535 622. Guthaben auf h ö w

An ö sfrist

Einlagen auf Rechnungsbücher,. , 28 925. Kreditoren und sonstige Passivvn 5 2657735.

Zweiggeschäft, ausgegebene An⸗ lehnsscheine 1482 600. 796.

23 554.

Direktion der Privatbank zu Gotha. G. Schapitz. Aue.

09) Verschiedene Belannt machungen.

3647 Bekanntmachung.

Die zum 1. Mai d. J. freiwerdende Kreis Physikatsstelle zu Ziegenrück soll alsbald wieder besetzt werden. Gehalt jaͤhrlich o0 4 Bewerbungs⸗ gesuche sind unter Vorlage eines Lebenslaufs und der Qualifikations · Atteste binnen 14 Tagen an mich einzureichen.

Erfurt, den 7. April 1897.

Der Regierungs. Präfident. In Vertretung: Lucanus.

lzzoo! Von der Berliner Bank hierselbst ist der An⸗ trag gestellt worden, 2590 099 neue vollgezahlte Aktien der Berliner Bank Nr. 7501 bis 10 000 Stück 26500 à 1000 . zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 8. April 1897.

Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kaempf.

3599 Von der Aktiengesellschaft für Montanindu⸗ strie hierselbst ist der Antrag gestellt worden: 530 Stück neue Stamm⸗BPrioritäts⸗AFktien 12 600 A Nr. 8142 8671 der Harkort⸗

schen Bergwerke und chemischen Fa , in Gotha . m Nominalbetrage zum HGörsenhaundel an der hiefigen Börse zu. zulassen. Berlin, den 8. April 1897.

Bulassungsstelle an der Börse zu Ferlin. Kaempf.

ls aao) Men lenburgische Cebensnersicherungs. und Spar ⸗ganh.

Die ordentliche Generalversammlung der Theilhaber der Bank findet statt am Dienstag, den 27. April 1897, Nachmittags 1 Uhr, im Banklokale, Wismarschestraße 57, 1 Treppe.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das verflossene Ver—⸗ waltungs jahr. ;

2) Bericht des Verwaltungsraths über die Prũfung

der Jahresrechnung.

3) Entlastung des Direktoriums aus der Jahreg⸗

rechnung.

4) Anträge:

a. 36 Aenderungen zu 1, 3, 4, 6, 7, 8, 10 u. 13 der Versicherungsbedingungen, b. auf Aenderung der Bedingungen für Kautionsdarlehen. 8) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsraths.

Die Autübung des Stimmrechtes ist dadurch be— dingt, daß die Theilhaber bezw. deren Vertreter vor der Generalversammlung im Bureau der Bank sich legitimieren und Einlaßkarten erwirken.

Schwerin, den 25. März 1897.

Der Verwaltungsrath der Mecklenburgischen Lebensvversicherungs⸗ und Spar Bank. Der Vorsitzende. Burgmann.

3743) South West Africa Company

Iimited.

Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die vierte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der obengenannten Gesellschaft am Mittwoch, den 2I. April 1897, um 123 Uhr Nachmittags, in Cannon Street Hotel, Cannon Street, London, K. C., stattfinden wird.

Tagesordnung:

1) Vorlage und Prüfung des Berichtes des Aufsichtsrathes, der Jahresbilanz und dez Berichtes der Revisoren über dieselbe.

2) Erledigung sonstiger, zu einer ordentlichen Generalversammlung gekörigen Geschäͤfte.

Ferner wird bekannt gemacht, daß gemäß den Statuten das Register der Akttienübertragungen (Transfer Booksj der Gesellschast vom 14. bis ein- schließlich 21. April 1897 geschlossen sein wird.

Gegeben zu London, am 9. April 1897.

KRy Order or the Roard: C. Launspach, Secrsétary.

3260 ö

88 Oelsnitzer

D Bergbaugewerkschast Oelsnitz im Erzgebirge.

Nach der in heutiger Gewerkenversammlung statt⸗ gefundenen Ergänzungswahl und Neukonstituterung des Grubenvorstandes besteht derselbe aus 2 Mitgliedern:

errn Rentier Aug. Bauch, Lichtenstein, Vor⸗ sitzender,

Herin Kaufmann Franz Meyer, Glauchau, deffen Stell vertreter,

Herrn Kaufmann Hermann Hoffmann,

Leipzig,

2 Justiz⸗Rath O. Hase, Altenburg, errn Fabrikbesitzer Bruno Woller, Stollberg,

Herrn Bergrath H. Scheibner, Lugau,

Delsnitz, Erzgeb, 7. April 1897. Der Grubenvorftand.

Die in heutiger Gewerkenversammlung beschlossene Ausbeute von Æ 28. pro Ktux gelangt vom S8. April ab zur Auszahlung.

3588 ktien ⸗Gesellschaft für Boden und Kommunal Kredit in Elsaß ⸗Lothringen. Status pro 21. März 1897.

Activa.

Aktien⸗Konto (nicht einberufene boo / den enn Lin n Giro⸗Gut⸗ aben bei der Reichsbank) J ...

Wechsel⸗Konto

Effekten⸗Konto Korrespondenten Konto ( Debitoren, garantiert durch Depotsꝝꝛ)tm] ... 10993 635 aus⸗ und Immobilien⸗Konto .. . 1133 147 ypothekar⸗Darlehen⸗Konto S4 hIh5 849 arlehen an Gemeinden 13 053 090 Verschiedene Rechnungen 1797 828

111250174

fernere Mit⸗ glieder.

4 800 000

139 365 377 286 4 339971

Passiva. Kapital Konto Gesetzlicher Reservefonds⸗Konto Spezial ⸗Reservefonds Fonto ... . und Hypotherten⸗Reserve⸗ onto

9 600 000 922 635 82 820

80 000

48 664

2708 3 401 664

1327079 269 743 S0 497 100

12 427 709 2600168

111250174

Korrespondenten⸗Konto (Kreditoren).

Noch nicht erhobene Beträge von Shpothekar · Darlehen

Noch e. erhobene Beträge von Gemeinde⸗Darlehen

Pfandbriefe in Umlauf inkl. der ver⸗ loosten

Kommunal⸗Obligationen in Umlauf inkl. der verloosten

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M S7.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelg⸗ e fe e n,

Fünfte Beilage

Berlin, Montag, den 12. April

Zeichen Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und

Zahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 3)

Dag Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt 1 4 590 . für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 5. n

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

lin auch durch die ö 2 ilhelmstraße 32, bezogen werden.

ost⸗Anftalten, für reußischen Staats⸗

latt unter dem Titel

In sertionspreis für den Raum

1892.

. er Druckzeile 30 53. Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. S7 A., S7 B. und S7 0. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eins Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschũtzt.

lafse.

4. A. 4728. Aeetylengasbrenner. Paul

Abraham, Berlin, Leipzigerstr, 94. 29. 4. 96. 8. L. 10 435. Strähngarnschlichtmaschine. . Leumann, Turin, Piazza Statuto 15 ertr.. Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. 5. 96. 9. P. S245. Bürste mit biegsamem und ab⸗ nehmbarem Borstenträger. Max Proskauer, Berlin. 16. 6. 96.

11. M. 12 899. Einrichtung an Lochfstanzen für Papier u. dgl., um die zu lochenden Blätter beim Vorgang des Lochens gleichzeitig um den Lochrand mit einer Verstärkung zu versehen; Zus. z. Pat. 88 524. Max Mener, Leipzig, Dufourstr. 11. 18. 5. 96.

12. D. 7949. Gefäßverschluß. Evan Roberts Domn, Station Hard, Gillingham, County of Dorset, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 6. 96.

12. S. 16 931. Verfahren zur Herstellung von Blausäure. Alfred Kirby Huntington, London, Engl.; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 31. 1. 96. .

12. K. 14A 378. Darstellung von Paraleukanilin. Kalle Æ Co., Biebrich a. Rh. 9. 9. 96.

12. B. 2893. Verfahren zur Herstellung des Chlorkohlensäureätbers des Cinchonidins; Zus. j. Pat. 90 848. Vereinigte Chininfabriken, Zimmer & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt a. M. 3. 8. 96,

13. C. 6309. Röhrenkessel mit von Heizröhren durchzogenen Wasserröhren. Joaquim Ribeiro da Costa, 97 Boulevard Longchamps, Marseille; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 15. 8.96.

20. B. 20 055. Zweitheiliges Lokomotiv⸗Achs⸗ lager. Otto Buffe, Kopenhagen; Vertr.: C. . u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. 17. 12. 96.

21. B. 17 634. Elektrische Vorrichtung, zur Erzeugung einer dauernden Bewegung durch die Widerstandsänderung, welche Wigmuth durch Einbringen in ein magnetisches Feld erleidet. . , . Bockenheim⸗Frankfurt a. M. M. 12 433. Glühlampenfassung. Ma⸗ schinenfabrik Eßlingen, Eßlingen. 25. 11. 96.

21. Sch. ILA 900. Bogenlampe. Miecislaus Schmitt, Lemberg, Maryacki⸗Platz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 12. 9. 96. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich⸗ Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund des am 27. Mai 1896 endgültig er⸗ theilten Privilegiums 46 2095 mit der Priorität vom 10. April 1896 in Anspruch.

2I. T. 4386. Gesprächszähler für Fernsprech⸗ anlagen. Telephon ˖ Appgrat⸗Fabrik, Fr. Welles, Berlin SO , Engel⸗ Ufer 1. 29. 1. 95.

2I. W. 1H 785. Elettrischer Umschalter für Dreileitersysteme. Elmer Howard Wright, 6650 St. Lawrence Avenue, James Jean Heck⸗ man,. 9 St. James Place, Albert Henry Graves, 931 Vietorig Avenue, Charles Calvin Carnahan, Downers Growe, Chicago, Ill., u. William Heniy Carnahan, Apollo, Pa. V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 20. 4. 96.

26. S. 92765. Selbstthäige Absperrvorrichtung für Gasbrenner. Paul Sofsky, Bruchmühl⸗ bach. 17. 9. 96.

22. B. 19 696. Verschmelzvorrichtung für Hohl⸗ gläser. · F. H. Becker, Wevelinghoven. 2. 10. 96.

28. B. 19875. Maschine zum Abdrehen hölzerner Felgen. James Banmell, Frank Robert Wall u. George Gaunter, Cleveland, Ohio; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ fre 3

40. L. 10 594. Verfahren zum Ausziehen von Gold aus goldhaltigen Antimonerzen mittels Antimonmetall. Cecil Clement Longridge, Leigh, u. George Thomas Holloway, London; . . W. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36.

A2. P. sz261. Landkarte. The Eu- blis hing, Advertising amd Trading Syndicate, Limited, London; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 4. 24. 8. 96.

42. R. 10 772. Additionsmaschine mit Tastatur, insbesondere für Kontrolkassen verwendbar; Zus. 6. Pat. S7 7?6. Eduard Runge, Berlin, Brückengllee 31. 19. 12. 96.

A2. S. 9112. Einrichtung an Kompassen zur Ausgleichung semizirkularer Deviation. Sirieix Mariners Compasf Company, San Francisco, Calif.; Vertr.: G. Hoff mann, Berlin W., Leipziger str. 30. 9. 12. 95.

465. B. 20 E28. Antrieb für Butterknet ˖ maschinen. Paul Jversen Bugas, Aalborg, Jütland, Dänemark; Vertr.: R. Delßler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ W

Klasse.

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46. B. 20 057. Vorrichtung zum Erhitzen der Luft für Heißluftmaschinen. Hermann Becker, Altona, Blumenstr. 83. 18. 12. 96.

46. T. 4535. Offene Heißluftmaschine. The Trentham Engineering Company Ltd., Trentham, Victoria, Australien; Vertr.: Betche, Berlin S., Neue Roßstr. 1. 29. 5. 965.

47. K. 14212. Kegelzahnrädergetriebe. 99 . Magdeburg, Thränsberg 33.

47. W. 12348. Aufsteckkurbel. Gustav Walch, Wiesbaden. 23. 11. 96.

48. J. 3836. Verfahren zur Herstellung von Zeichnungen in Metall. Max Magnus, Charlottenburg. Augsburgerstr. 46. 24. 12. 95.

49. K. 13 910. Vorrichtung zum Fräsen von unrunden Gegenständen. Dr. F. v. Krempel⸗ 2 Nürnberg, Untere Grasergasse 1.11. 20. 4. 96.

51. C. 6264. Noteaschablonen und Noten⸗ walzen für mechanische Musikwerke. Max Claus, Theodor Bruno Püttmann u. Hans Eugen Curt Felix, Leipzig, Waldstr. 20. 24. 7. 96.

51. S. EO O04. Verfahren zur Herstellung von Dämpferstreifen zu Modulationsvorrichtungen für Klaviere; Zus. z. Pat. 83 841. Eduard Sh hre, Dresden. 18. 1. 97.

51. Sch. 11 724. Doppelresonanzboden für Pianinos und Flügel. J. C. H. Schnell, Hamburg, Gurlittstr. 46. 6. 7. 96.

52. S. 9998. Kettenstich⸗Nähmaschine mit doppelten Schlingenerweiterern. The Singer Manufacturing Company, Hamburg., A. G., Hamburg, Admiral ätstr. 79. 28. 12. 96.

55. A. 4798. Vorrichtung zum Entfasern von Lumpen und ähnlichem Material für die Papier⸗ fabrikation. Hans Albert, Kronstadt, Sieben⸗ bürgen; Vertr.: Richard ö 18. 6. 96.

63. P. 8552. Durch unter der Sattelstange befindliche Druckluft in seiner Gebrauchslage ge⸗ haltener Sicherheitesitz für Fahrräder. A. W. Peust, Wernigerode, u. E. Tewis, Frose, An⸗ hall

623. S. 9470. Im Inneren mit einer Schicht von unvulkanisiertem Gummi versehener, selbst⸗ schließender Luftreifen für Fahrräder u. dal. The Selr Healing PFnenmatic Tire Company, New⸗Jork, State of New⸗Jork, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 5. 96.

G64. T. 4899. Vorrichtung an Flaschen zum Schutz gegen Verletzung. Jean Baptiste Tauveron, 103 W. 60 th. Street, New, Jork, V. St. A.; Vertr.! A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W. Friedrichstr. 78. 10. 4. 96.

72. A. 442. Doppelläufige, selbstthätige Feuer⸗ waffe. Harold Thomas Ashton, 10 Lansdown Road, Lee. Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: F. C. . L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80.

72. R. 10 700. Rücklauf⸗Kolbenbremse für fahrbare Geschütze. Carl Röstel, Berlin 8W., Friedrichstr. 48. 23. 11. 96.

75. M. 13 394. Verfahren zum Extrahieren von Chlorkalium oder Kaliumsulfat aus natür⸗ lichen Mineralien oder fte diese Salze ent haltenden Gemischen; Zus. z. Anm. M. 13 107. Dr. Wilhelm Mehyerhoffer, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 39. 12. 11. 96.

75. P. 76814. Verfahren zur Darstellung von Alkalialuminaten. D. A. Péniakoff, St. 3 Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich.

irth, Frankfurt a. M. 19. 11. 95. .

75. P. S586. Verfahren zur Verarbeitung stickstoffhaltiger Substanzen auf Ammoniak und Koks nach Patent Nr. 87 061. Carl Pieper, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 12 96.

77. B. 19 373. Rollschuh mit Antrieb der Laufrollen durch das Körpergewicht des Läufers. Fritz Boldt. Berlin, Tilsiterstr. 43. 17.7. 96.

78. E. 10 565. Maschine zum Füllen von Streichholzschachteln. Eward Mead Lock- wood, Oswego, County of Tioga, Staat New⸗ Jork, und William Mareus Patterson, Trenton, County of Mercer, Staat New. Jersey. V. St. A; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 20. 7. 96.

80. W. Li 296. Vorrichtung zur Herstellung von Vertiefungen in den unteren Ueberdeckungs-⸗ leisten von Zement. Dachplatten; Zus. z. Pat. . 2 Abraham Weil, Steinheim i. Westf.

S2. C. 5740. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen verschiedengrtigen Gutes. Franklin Dapid Cummer, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 8. 95.

s6. G. 11 127. Jacquardeinrichtung (Damast⸗ vorrichtung) zur Herstellung von Ganz und

Ilbdamaft; Zus. z. Pat. Ih 230. Hermann ünther, Chemnitz eh e n. 1. 6 . s6. H. 18 037. Schützentreiber.! Lson

FSérardin u. Boachon, Paris, 21 Boulevard

. . F. Haßlacher, Frankfurt

a.

86. Sch. 11 579. Schneldvorrichtung für Doppelsammt. Ludwig Schick u. MMTheodor Herbe n gaben * ih, ' go.

lasse.

S6. W. 11 936. Webstuhl mit zwei⸗ oder mehrfacher Schützenbahn. The Weaver Lacgquard and Electric shuttle Co., Vorwalk, Grfsch. Fairfield, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 9. 6. 96.

2) Zurückziehung. Die in Nr. 81 des „Reichs⸗Anzeigers vom 5. 4. 927 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 19936,

Kl. 46 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen .. . Schutzes gelten als nicht eingetreten.

a EC.

7. Sch. 10 505. Drahtziehmaschine mit meh⸗ reren hintereinander angeordneten Zieheisen. Vom 10 6. 95.

49. Sch. 11 65. Kette aus Doppelgliedern mit einer Schweißnaht. Vom 26. 10. 96.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage . . nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗

eilt.

P.⸗R. Nr. 92 391 bis 92 480.

Klasse.

I. Nr. 92 45. Scheide⸗Zentrifuge. O. B. Peck, Chicago, 225 Dearborn Street, V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. Vom 8. 10. 95 ab.

. Nr. 92 419. Dochtrundbrennerlampe, ing⸗ besondere für Spiritusglühlicht. * Semyel. . SVW., Waterloo⸗Ufer 4. om 24. 12.

ab.

8. Nr. 92 426. Vorichtung zum Packen von 6 in Bleich, und Färbeapparaten mit reisender Flotte. Gesler'sche Erben, Metzingen. Vom 20. 3. 96 ab.

8. r. 92 427. Garnlösevorrichtung B. Cohnen, Grevenbroich. Vom 24. 7. 96 ab. 12. r. 92 418. Verfahren zur Herstellung

reiner Essigsäure. Dr. K. von der Linde,

Krefeld. Vom 29. 11. 94 ab.

12. Nr. 92 420. Verfahren zu Darstellung einer alkalilsslichen Benzoylverbindung des Gallus⸗ säureanhydrids; Zus. z. Pat. 78 879. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. Vom 27. 11. 95 ab.

12. Nr. 92 466. Verfahren zur Herstellung von Vanillin aus Eugenol. Dr. G. Pum, Graz; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg. Vom 12. 9. 95 ab.

12. Nr. 92 4627. Apparat zum Erhitzen, Ver⸗ dampfen und Konzentrieren von Flüssigkeiten. A. M. Sugill u. J. Overton, i. F. R. Sumner & Co. u. R. H. Catley, Liverposl, 50 a. Lerd Street; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin 8W., Kl. Beerenstr. 22. Vom 7. 8. 96 ab.

12. Nr. 92 468. Verfahren zur Reinigung ,,, Gase. D. B. de Vroe, Wurzen i. S. Bahnhofstr. 16 Vom 1. 11. 96 ab.

13. Nr. 92 428. Dampferzeuger mit einem als dampfbildenden Kesseltheil verwendbaren ö L. Zobel, Bromberg. Vom 14.3.

ab.

14. Nr. 92 475. Umlaufende Kraftmaschine mit an der Drehung theilnehmender Kapsel. C. A. Hult, Flemingatan 48, u. O. W. Hult, Aroneberg, Stockholm; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubler, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 7. 12. 95 ab.

15. Nr. 92 403. Falzmaschine ohne Bänder. Maschinenfabrik Heidelberg, Molitor * Cie., Heidelberg. Vom 13. 3. 86 ab.

15. Nr. 92 454. ilfs⸗ oder Einsatzformträger für Plattendruckmaschinen. Th. J. Turley⸗ 315 Euelid Avenue, Nashville, Tennessee; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. Vom 7. 5. 95 ab.

17. Nr. 92 429. Verfahren zur Herstellung von Kunsteis unter völligem Abschluß der atmo⸗ sphärischen Luft. J. Fleischer, Sachsen hausen˖ Frankfurt a. M. Vom 3. 4. 86 ab.

20. Nr. 92 437. Schaltvorrichtung für elek⸗ trische Motorwagen; Zus. z. Pat. 91 763. . . Hannover, Tulpenstr. 7. Vom 2. 6.

ab.

20. Nr. 92 439. Eine ö Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. J. F. Strahle, Burr, Nebratka, V. St. A.; Vertr.; Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 2. Vom 27. I6. 6 ab.

20. Nr. O2 440. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer ,,,, Union Elektrieitäts Gesellschaft u S. u, 6 SswW., Hollmannstr. 32. Vom 4. 11. 96 ab.

21. Nr. 92 396. Nach Art einer Sanduhr wirkender elektrischer tromunterbrecher. Dr. A. Hainlen, Geislingen a. Stg., Württ. Vom 4. 10. 96 ab,.

21. Nr. 92 4838. Elektrode für elektrische Szammler; Zus. z. Pat. l 137. F. Schneider, Triberg, Schwarjw. Vom 13. 109. 96 ab.

21. Nr. 92 441. Drucktelegrapyh mit einer schrittweise im Kreise sich drehenden Papierröhre; Zus. j. Pat. 1 129. Ch. L. Buckingham,

New⸗Jork; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 14. 8. 95 ab.

Klasse.

21. Nr. 92 442. Apparat zur Anzeige von Leitungsbrüchen in Mehrphasenstromanlaqgen. Elektrizitãts · Aktiengesellschaft vormals 5 C Co., Nürnberg. Vom N. 5.

ab.

21. Nr. 92 443. Anlasser für Elektromotore mit Benu 4 derselben Anlaßwiderstände für Vor⸗ und Rückwärtsgang. W. H. Morgan, Alliance, Grfsch. Stark, Ohio, V. St. A. ; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. Vom 3. 9. 96 ab.

2I. Nr. 92 444. Elektrischer Ein⸗ und Aus⸗ schalter für mehrere Stromkreise. A. Wiech⸗ 2 Bremen, Lützowerstr. 62. Vom 31. 16.

ab.

21. Nr. 92 445. Wattmeter oder Elektro⸗ dynamometer für Gleich und Wechselstrom. Hartmann C Braun, Bockenheim⸗Frank⸗ furt a. M. Vom 6. 12. 906 ab.

22. Nr. 92 469. Verfahren zur Erzeugung von

Polyazofarbstoffen; 3. Zus. z. Pat. 65 262. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. Vom 14. 1. 94 ab.

22. Nr. 92 479. Verfahren zur Darstellung eines Farbstoffes aus Methylal und as-Methyl⸗ Phenylhydrazin. Dr. C. Goldschmidt, Frank⸗ furt a. M, Marienstr. 5. Vom 22. 4. 96 ab.

22. Nr. 92 471. Verfahren zur Darstellung eines blaupioletten Farbstoffs aus ai as -Di⸗ nitronaphtalin; 1. Zus. 3. Pat. 88 236. Badische Anilin · und Soda⸗Fabrik, Lud⸗ wigshafen a. Rh. Vom 14. 6. 96 ab.

22. Nr. 92 472. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen bis schwarzen Farbstoffs aus einem Gemisch von a- a- und ar- az - Di⸗ nitronaphtalin; 2. Zus. J. Pat. 88 236. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Lud⸗ wigshafen a. Rh. Vom 18. 8. 96 ab.

23. Nr. 92 421. Verfahren zur e hochkonzentrierter Duftstofflösungen. Ulmer Reißstärke⸗ Fabrik Heinrich Mack, Uim a. D. Vom 2. 6. 96 ab.

24. Nr. 92 404. Schornsteinaufsatz; 2. Zus. z. Pat. 81 904. H. John, Erfurt, Pilse 8. Vom 13. 9. 96 ab.

25. Nr. 92 476. Verstellbare Waarenentlastungs⸗ Vorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen.

7 Rabe, Chemnitz, 42 äußere Dresdenerstr.

Vom 1. 12. 96 ab.

26. Rr. O2 422. Bunsenbrenner mit Schleuder⸗ trommel. A. Behn, Bautzen, Spreegasse 4046. Vom 6. 3. 96 ab.

26. Nr. 92 423. Glühkörper, welcher aus in einander gefügten Ringen oder Ketten hergestellt ift. Deutsche Gasglühlicht Aktien⸗Gesell⸗ he Berlin C., Molkenmarkt 5. Vom 25. 5.

49

27. Nr. 92 391. Verbundflügel mit zweierlei Krümmung. G. M. Capell, Passenham, Stony Stratford, Engl; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. Vom 4 10. 96 ab.

29. Nr. 92 477. Maschine zur Abscheidung von Bast,, insbesondere Ramiefasern. D. G. Radelyffe, 56 Gloucester Crescent, Regents Park, u. T. Burroẽms, 88 Upper Kenningtoan Lane, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil helm Pataly, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 8. 1. 96 ab.

20. Nr. 92 495. Tamponiermaterial. Evens M Pistor, Cassel. Vom 31. 7. 96 ab.

30. Nr. 92 496. Vorrichtung zur Wieder⸗ herstellung voller Wangen. Frl. E. Late⸗ kiewicz,. Berlin W., Flottwellstr. 13. Vom 6. 9. 96 ab.

30. Nr. 92 455. Apparat, um verschiedene flüssige Heilmittel durch Zerstäuben auf mecha⸗ nischem Wage in feiner Vertheilung dem kranken Körpertheil zuzuführen. J. Robertson, Cin= cinnati, Ohio; Vertr.: G. Dedreux, München. Vom 12. Ji. 5 ab. ;

20. Nr. 92 456. Abnehmbarer Gipsverband. Dr. Degen C Piro, Düren, Rheinl. Vom 8. 5. 96 ab.

30. Nr. 92 47. Verfahren zur Isolierung jod⸗ haltiger Verbindungen aus Spongien, Laminarien, Fucutzarten und ähnlichen Gewächsen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. Vom 22. 5. 96 ab,

234. Nr. 92 397. Bettsopha. Frau M. von Stein, Leipzig, Markt 2. Vom 16. 8. 96 ab.

34. Nr. 92 446. Verschließbarer Halter für Kleidungsstücke u dgl. M. Wimmer, Ingol⸗ stadt. Vom 3. 11. 96 ab.

36. Nr. 92 46567. Verstellbarer Einsatz für Koch⸗ herde. H. Tiedtke, Mehlsack, Ostpr. Vom 20. 8. 96 ab.

28. Nr. 92 392. Holzbiegepresse für Hand- betrieb. · W. Richter, Breslau, Salistr. 12.14. Vom 6. 2. 96 ab. . .

88. Nr. 92 393. Maschine zum Auftreiben von ellen. A. Lieber, Indianapolis, *.

arion, Indiana, V. St. A.; Vertr.: G. Hoff- mann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. om 13. 5. 96 ab. ;

42. Nr. 92 407. 6 für Selbst⸗ verkäufer. M. Rohl, Monhauptstr. La, und . Jer g ot, Harratgaffe 6, Breslau. Vom 17. 5. 966 ab. .

42. Nr. 92 408. Selbstverkäufer mit schiefer Ebene für den Waarenborrath; Zus. J. Pat.