ichanishe Netzfabrik und Weberei . Actien⸗Gesellschaft.
ren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 5. Ma d. Is. Nachmittags A Uhr, im hiesigen Hotel Stadt Hamburg“ abjzuhaltenden außerordentlichen Veneralversaurmlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Ergänzung des Generalversammlungsbeschlusses vom 29. März d. Is., betreffend Erhöhung des Aktienkapitals.
Zur Theilnahme an der Gen eralversammlung ist eine Eintrittskarte erforderlich, welche gegen Präsen⸗ tation der Aktien oder der von öffentlichen Geld. instituten ausgestellten Depotscheine bis zum 4. Mai d. Is. Abends 6 Uhr, an unserer Gesell⸗ schaftskasse ausgegeben wird.
Itzehoe, den 14. April 1897.
Der Aufsichtsrath. C. Hirschberg, Vorsitzender.
[4297 Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
Nach der in der ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 16. März a. c. erfolgten Er⸗ änzungswahl und nach vorgenommener Neu onstitujerung besteht der Auffichtsrath zur 54 . nachgenannten, sämmtlich in Leipzig wohnenden Derren: Geheimer Kommenzien⸗Rath, General⸗Konsul Conrad Alfred Thieme, Vorsitzender, Kaufmann Paul Ludwig Bassenge, stellvertr. Vorsitzender, Justiz Rath Dr. Ludolf Colditz Kaufmann Louis Tavignon, Kaufmann . Gontard, Geheimer Kommerzien Rath, Stadtrath Garl Robert Gruner, General⸗Konsul Albert Heinrich de Liagre, Kaufmann Adolph Lodde, Banquier Max Meyer, Jnstiz Rath Oscar Oehme, Stadtrath Hermann Schmidt. Leipzig, den 12. April 1897. Der Auffichtsrath der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt. C. A. Thieme, Vorsitzender.
libdẽ Actien ˖ Gesellschast sür Verzinkerei, und Eisenconstruction
vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl.
Die Herren Aktionäre unferer Gesellschaft beehren wir uns, zu der am Mittwoch, den 12. Mai er., Vormittags 1A Uhr, in unserm Geschäftslokale zu Rheinbrohl stattfindenden ordentlichen Geueral⸗ versammlung hierdurch einzuladen.
Ta rer,, . 1) Bericht des Vorstandes über die Verhältnisse der Gesellschaft, ihren Vermögensstand und über den Betrieb im verflossenen Geschäfts⸗
jahre.
2) Bericht des Aufsichtgrathes, insbesondere über die Prüfung der Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres und des Vorschlags zur Ge⸗ winnvertheilung.
3) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der zu vertheilenden Dividende.
4 He lu fe ffn darüber, die 53 der Mit⸗ glieder des Aufsichtsrathes auf 5 zu belassen und keine Neu⸗ oder Ersatzwahl dieses Jahr vorzunehmen.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilzunehmen beabsichtigen, haben ihre Aktien gemäß 13 des Gesellschaftsstatuts mindestens eine Woche vorher zu hinterlegen.
Die Hinterlegung kann erfolgen:
bei der Gesellschaft oder bei den Herren Sal. Oppenheim jr. Æ Co. in Köln/ wogegen sie Eintrittskarten empfangen. Rheinbrohl, den 13. April 1897. Actien⸗Gesellschaft
für Verzinkerei und Eisenconstruction
vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl. Der Aufsichtsrath.
4681
Deutsche Solvay ⸗Werke
Arstien · Gesellschast Bernburg. Ich beehre mich, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 8. Mai 1897, k. 9 Uhr, im Hotel Disch zu Köln stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Jahresbericht. 2 Bericht der Revlsoren, Bilanz und Reingewinn. 3) Ertheilung der Decharge für Vorstand und Aussicht? rath. 4) Verwendung des Reingewinns. 5) Neuwahl für ein statutgemäß ausscheidendes Aussichtsrathsmitglied. 6) Wahl der Bücherrevisoren. 7 Abänderung des Artikels 41 der Statuten, wie folgt: Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis jum 31. Dezember; das Geschäftsjahr 1897 beginnt am 1. Februar 1897 und endigt am 31. Dezember 1897.“ ur Ausübung des Stimmrechts in der General versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 5. Tage vor dem Ge⸗ neralversammlungstage bis Abends 6 Uhr entweder ihre Aktien oder Depotscheine der Reichs⸗ n. über diese Aktien bei folgenden Stellen deponiert aben: 1) bei den Kkassen der Gesellschaft in Bern⸗ burg, Wyhlen und Sagralben, 2) bei Herren Solvay Cie. in Brüssel, 3) bei Herren Brunner, Mond Cie. in Northwich (England).
Die von den vorbezeichneten Stellen ausgestellten , . welche die Zahl der deponierten Aktien und die durch dieselben vertretenen Stimmen nach- weisen, dienen als Einlaß zur Generalversammlung.
Bernburg, den 14. April 1897.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: G. Solvay.
(4689 Die auf den 20. d. Mtg. einberufene General⸗ versammlung wird hiermit aufgehoben. Berlin, den 14 April 1897. Der Vorstand
der Berliner⸗Börsen⸗Courier
Aetien⸗Gesellschaft.
Levysohn.
las ss ̃ . Horster Ringofenziegelei, Jorst. Emscher.
Wir beehren ung hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 7. Mai er., Nachmittags A Uhr, nach dem Geschäfts⸗ lokale des Bankhauses Gustav Hanau, Mülheim a. d. Ruhr eiazuladen.
Tagesorduung:
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
2) Beschlußfassung über die Bilanz.
3) Neuwahl für das ausscheidende Mitglied des
Aufsichtraths. 4 Verwendung des Reingewinns. Dle Aktien sind nach 6 des Statuts mindestens drei Tage vor der Geueralversammlung bei dem Vorstaud oder beim Bankhause Gust. Hanau, Mülheim Ruhr, zu hinterlegen.
HSorst Emscher. den 13. April 1897.
Der Vorstand.
fish
Hanseatische Bau⸗Gesellschaft i. Lig.
Generalversammlung
Sonnabend, den 24. April 1897. Nachmittags 2 Uhr, im Saale Nr. 15 der Börsenhalle. Tagesordnung:
1) Bericht der Liquidationskommission und des Aussichtsraths über das Geschäftsjahr 1896 unter Vorlage der revidierten Bilanz und der Liquidations Abrechnung. Beschlußfassung über die Decharge für die Liquidationskommission und den Aufsichtsrath.
2) Neuwahl eines Rechnungs⸗Revisors.
Die nach Maßgabe der Statuten zu lösenden Eintrittskarten und Stimmzettel werden in den Tagen am 17., 20. und 21. April, Vormittags 9— 12 Uhr, bei den Notaren Dr. Stockfleth, Dr. Bartels, Dr. Des Arts und Dr. von Sydow, große Bäckerstraße 13, gegen Vorzeigung der Aktien verabfolgt.
Die Herren Afttonäre können den Bericht der Liquidatlonskommission und des Aufsichtsrathes, die Bilanz und die Liquidations⸗Abrechnung vom 6 April d. J. an in unserem Bureau, Große Bleichen 16 II, entgegennehmen.
Der Aufsichtsrath. Die Liquidationskommission.
L2619 Breslau⸗Warschauer Eiseubahn.
Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Breslau⸗Warschauer Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft findet am 14. Mai d. Is., Nachm. A Uhr, . der Breslauer Diskontobank in Breslau
att.
Zur Verhandlung gelangen die unter 1, 3 und 4 im 5 29 des Gesellschaftsstatuts gedachten Gegen⸗ stände. Zur Theilnahme an der Versammlung be⸗ rechtigt nur die rechtzeitige Hinterlegung der Aktien bei der Gesellschafts⸗Hauptkasse hierselbst oder die Beibringung von Hinterlegungsscheinen über die bei Staats⸗ oder Kommunalbehörden niedergelegten Aktien der Gesellschaft.
Die Hinterlegung der Aktien kann auch erfolgen:
in Breslau: 1) ö. . Breslauer Diskonto⸗
ank,
2) bei den Herren Gebr. Gutten⸗ tag, Bankgeschäft,
) bei 3. 86 eh; if. tag, Bankgeschäft, Neustädtische Kirchstraße 3,
2) bei den . Born und rer ö ankgeschäft, Behren⸗
raße 31.
Diese Hinterlegung muß hier bei der Gesell⸗ schafts⸗Hauptkasse 3 Tage vor der General⸗ versanmlung, spätestens am II. Mai d. J., Abeuds erfolgt sein, bei den auswärtigen Hinterlegungsstellen spätestens am 10. Mai d. J., Abends. Die Aktien sind getrennt nach Gattung unter genauer Angabe der Nummern mittels doppelten Verzeichnisses anzumelden, wozu Druck— sorten vom Bureau abgegeben werden. Wegen Ver⸗ tretung der Aktionäre durch Bevollmächtigte wird auf die 55 33 und 35 des Statuts verwiefen. Die gehörig beglaubigten Vollmachten sind spaͤtestens einen Tag vor der Versammlung an das Bureau der Direktion hierselbst einzureichen.
Oels, den 6. April 1897.
Der Aufsichtsrath.
labs! C. 8 G. Müller Speisefettfabrik Actiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 20. Mai d. Is., Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Rixdorf, Richardplatz 10, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
I) Vorlage von Bilanz und Gewinn. und Ver⸗ lust⸗Rechnung, sowie Geschäftsbericht pro 1396 durch den Vorstand.
2) Beschluß über Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath und über Ver⸗ theilung des Reingewinns.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag dieser nicht mitgerechnet, bei der Kasse der Gesellschaft Aktien oder Depotscheine der Reichsbank über die Aktien hinterlegen und den Nachweis darüber durch eine ihnen zu ertheilende Bescheinigung führen.
Die Vorlagen können im Geschäftslokale der Ge—⸗ sellschaft eingesehen werden.
Rixdorf, den 14. April 1897.
C. C G. Müller Speisefettfabrik Actiengesellschaft. Carl Müller.
in Berlin:
(46811 Kurhaus Palmenwald
in Freudenstadt.
Die dritte ordentliche Geuneralversammlung wird am Montag, den 109. Mai 1897, Vor- mittags 111 . im Kurhaus Palmenwald in e , r. abgehalten, wozu die Aktionäre hiemit reundlich eingeladen werden.
Zur Verhandlung kommen die in 81 Grundbestimmungen genannten Ie er sts ed 6 der
Geschaftebericht und Bilan werden den Aktionären deren Adressen uns bekannt sind, mit den Eintrittz? karten zur Generalversammlung zugesandt, können übrigens auch vor — 824 der letzteren gegen Vor zeigung der Aktien in Empfang genommen werden.
Stuttgart, 12. April 1897.
Der Aufsichtsrath.
(4635
Ati va.
—
Consum⸗Verein Antonienhütte, Aetien⸗Gesell schaft.
Bilanz für das Jahr 1896.
Passiva.
—
An Kassa⸗ Konto.... Effekten · Konto . Banquier⸗ Konto... Konto · Korrent⸗Konto . Waaren· Konto . Immobilien Konto .. Utensilien⸗ Konto.
458810 71 238 — 5 98572 162 21723 96 900 — 12 875 —
D dos
Vorstehende Bilanz nebst dazugehörigem Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto haben wir geprüft, mit den Büchern verglichen und übereinstimmend gefunden.
Autonienhütte, den 4. April 1897.
Die Nevisoren: Glatschke. Kautzer. DPDobet.
120556 Per Aktien Kapital⸗Konto
Dis positions fonds ⸗ Konto Reservefonds · Konto
Hypotheken ⸗ Konto
Kautions· Konto
Rabatt ⸗ Konto
Tantismen · Konto
Dividenden · Konto
Gewinn u. Verlust · onto, Vortrag pr. 1897
Gewinn ⸗ und Berlust⸗Konto.
60 000 6h 000 6 000 60 000 26 245 123 641 8 8096
3 009 2312 355 009
Antonienhütte, den 24. März 1897. Der Vorstand. Koehly. Morawetz.
Credit.
·· — — 2
An Handlungès⸗Unkosten⸗Konto
wmmohbilien· Unterhaltungs⸗Konto Beleuchtungs · Konto
insen⸗ Fonto
mmobilien⸗Konto, Abschreibung Utensilien⸗Konto, Abschreibung Rabatt⸗Konto Tantioͤmen · Konto Dividenden ⸗Konto Gewinn⸗ u. Verlust Konto, Vortrag pr. 1897
Antouienhütte, den 24. März 1897.
3 705 4:
117722
D s 5d
Per Gewinn⸗ und Verlust⸗ 925 Konto, Vortrag pro 63 1896 60 Waaren · Sonto .. 4150 Bäckerei⸗Produktiong⸗ 2201 5. Konto z Diskonto⸗Konto ...
2 860 202 446
5389 . 11100 3 000 — 23129
DT s v
Der Vorstand.
Koehly.
Morawetz.
) Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Feine.
on
8) Niederla ung ꝛ. Rechtsanwalten. 4494
In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗ Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist am 10. d. Mtt. eingetragen der Rechtsanwalt Paul Mertins in Königsberg i. Pr.
Königsberg, den 12. April 1897.
Königliches Ober Landesgericht.
9 Banl Ausweise.
r * V ö
10) Verschiedene Bekannt machungen.
lass] Perein des Musenms sür dentsche Volkstrachten und Erzengnisse
des Hausgewerbes.
Zu der am Sonntag, den 2. Mai er., Mittags 12 Uhr, im Hörsaal Klosterstr. 36 stattfindenden Generalversammlung werden die Mitglieder des Vereins ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Wahl des Vorstandes auf 2 Jahre. Rechnungslegung. Geschäftsbericht. Besprechung einiger neuer Zuwendungen für das Museum durch die Herren Voß und Sökeland. 4) Rundgang durch das Museum. Berlin, im April 1897. Rudolf Virchow, Vorsitzender. 4495 Bekanntmachung.
Die Westpreußische Landschaft hat am Schlusse des Weihnachts⸗Termins 1896 an Pfandbriefen ausgefertigt und in Umlauf
gesetzt: Aà 3 Oo I. Serie. 13 762 300 M6 1861 700
kJ Aà 35001. Serie Emission A. 24 697 765 B. 86118900
8 3 J ,, ö.
à 350 II. Serie 1679120090
a ö nl,, .
1 40/9 ö. k 13 700
Im Ganzen . 144781 565 ½. In den Fonds des Instituts befinden sich nach
dem Abschlusse der General Landschaftskasse vom
ö ö. n z schiezlich
in dem Eigenthümlichen Fonds — ausschließli
des Werthes der zum 1. dienenden
Grundstücke und Häuser sowie des Mobiliars von
hb 976 66 und des Ausstattungs-Kapitals für die
Westpreußische landschaftliche Darlehnskasse zu
Danzig von 990 000 Sjg .. 5192 462 S 53 8 2) in dem gs gerd. 7h , 38) in dem Sicherheits⸗Fonds 1623 984 , 36. 4) in dem Zinsen⸗Fonds 125 609 . 06.
im Ganzen .. 14 340 0 6 99 8
Diese Bestände sind bis auf 535 277 M 99 3
in Westpreußischen bezw. Central⸗Pfandbriefen zins⸗
bar angelegt. Marienwerder, am 1. April 1897.
Königl. Westpreuische General⸗Lanbschafts⸗
Direktion.
4677
Generalversammlung
der Hamburger Pserde Versicherungs banh in Hamburg, am Sonnabend, den 22. Mai d. J.. Bormittags II Uhr, in dem Bureau der Bank AEB C- Straße 59, L. Tagesordnung: 1) Erstattung des Jahresberichts pro 1896. 2) Vorlage der Abrechnung und Ertheilung der Decharge. Hamburg, den 12. April 1897. Der Aufsichtsrath. Die Direktion.
as 6 3 Gewerken⸗Versammlung.
Die diesjährige Gewerkenversammlung Uunserer Grube findet am 3. Mai dieses Jahres, Vor⸗ mittags 10 Uhr, auf dem Kloster zu Hamersleben statt und werden hierzu unsere Herren Gewerken ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Bericht über das abgelaufene Betriebsjahr.
2) Vorlegung der Jahres- Rechnung der Grube und Briquetfabrik und des Revistonsprotokolls vom Jahre 1896, sowie Antrag auf Er— theilung der Decharge.
3) Beschlußfassung über Neubau, interne An—⸗ gelegenheiten der Gewerkschaft und Finanzielles.
Grube Bereinigte Friederike bei Hamersleben, den 14. April 1897.
Der Repräsentant: R. Struve.
ar „Iduna“
Lebens⸗Pensions⸗ u. Leibrenten⸗Versicherungs⸗ . Gesellschaft zu Halle a. d. S. Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge—
sellschaft zu der diesjährigen ordentlichen General⸗
ersammlung, welche am L. Mai d. J., 12 Uhr
Vsrmittags, in dem Saale des Hötels zur
Stadt Hamburg, gr. Steinstraße Nr. 73,
hierselbst, 6 werden wird.
In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Bestimmungen in § 18 des Statuts von 1894 resp. S§z12 des Statuts von 1872 sowie § 16 der Statuten don 1863 und 15654.
Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 29. April d. J., I Uhr Vor⸗ mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grand der betreffenden Versicherungz⸗ Police und der letzten Prämienquittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion an⸗ gemeldet haben.
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens I8 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch beglaubigte Vollmacht und die Stimm⸗ berechtigung ihres n, durch Bescheinigung des betreffenden General⸗Agenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet.
Tagesordnung: 1) Jahresrechnung und Beschkußfassung über die zu ertheilende Entlastung. .
2) Ergaͤnzungtzwahl von zwei Mitglledern für
den Verwaltunggrath.
Vom 24. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung det Einnahmen und Ausgaben auf Grfordern im Virek⸗ tionsbureau ausgehänbigt.
Halle a. S., den 8. April 1897.
Der Verwaltungsrath
der Lebens Pensions. und Leibrenten⸗ e Ver sicherungs · Gesellschaft Ibßun a zu Halle a / E.
von Voß, Vorsitzender.
Mn 90.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts. gahrylan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sins, erscheint 166 in einem o
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 15. April
Bl
att unter dem Titel
1897.
Zeichen., Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
GEentral⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Neich. a. 50)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
lin auch durch die e rr SVW. Wilhelmsftraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats
. Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Sezugs preis beträgt L M 80 J für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis för den Raum elner Druckzeile 80 3.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 90 A., 90 B. und 900. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage vie Ertheilung eins Patentes nachgesucht Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung irt
e.
la .
g. P. S426. Ring aus Blattfedern. — La Pliante Company, NewYork; Vertr.: Carl e. Heinrich Springmann u. Th. Stort,
erlin NW., Hindersinstr. 3. 3. 10. 96.
6. P. SO75. Vorrichtung zum Entschalen von Maische. — Firma Carl Pieper, Berlin NW., Hindersin str. 3. 28. 3. 96.
g. M. 12 101. Farbenhaut⸗Belag für Fuß⸗ boden⸗ oder Wand Flächen. — Eugen Müller, Nürnberg, Sulzhacherstr. 2. 27. 8. 965.
10. Sch. 12 244. Stetig wirkende Ent⸗ wässerungsvorrichtung, insbesondere für Torf. — . k Berlin NW., Charitséstr. 6. 15
11. SH. 18 310. Schriftenordner. — Firma .. . Stuttgart, Kasernenstr. 61/63. 11
12. L. EO S823. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von K aus solches enthaltendem Wasser. — Jan Lankelma⸗ Ja- cobus Volkertzoon, Purmerend, Holland; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 13. 31. 10. 96.
13. B. 20 120. Wasserstandsanzeiger mit Schwimmer und elektrischer Bethätigung der Speisepumpe; Zus. z. Anm. B. 18 891. — Her⸗ mann Biermann, Breslau. 4. 1. 97.
13. G. 10 980. Dampfwasserableiter mit Aus⸗ dehnungsrohren. — William Tom Goold, Wallingford, Berkshire, Engl.; Vertr.: Arthur k Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11. 96
14. B. 19 474. Oberflächen⸗Kondensator mit ö — Balcke X Co., Bochum.
20. B. 20 164. Vorrichtung zum Erleichtern des Ein und Aussteigens an Fahrzeugen. — 5 Bauch, Breslau, Vincenzstr. 33.
20. D. 7754. Antriebsvorrichtung für elektrische Motorwagen. — Gustav Dupont u. Maxime Johannet, Paris, 113 Boulevard Menil⸗ , h Bertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
20. Sch. O997. Steunereinrichtung für Ein⸗ kammer⸗Luftdruckbremsen; 3. Zus. z. Pat. 89 913. — Michael Schleifer, Berlin. 22. 1. 95. .
209. V. 2B678. Weichenbock mit Gegengewicht. — Gustave Vanneste, Brüssel; Vertr.: F. C. , . L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80.
21. G. 56086. Empfangsinstrument mit zwischen zwei Elektromagneten schwingendem Anker. — Electric Selector A Signal Co., New- Jork, 45 Broadway, V. St. A.; Vertr.: Hugo . u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
uisenstr. 25. 31. 8. 96.
21. P. 7844. Elektrolytischer Stromrichtungs⸗ wähler und Umformer; Zus. z. Anm. P. 7916. — Charles Pollak, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 253. 18. 6. 96.
24. G. A1 129. Brenner für flüssige Brenn⸗ stoffe. — F. Grube, Hamburg ⸗CEimsbüttel, Marktpl. 4. 4. 1. 97.
24. J. 4202. Zugregler. — Gustav Jaenichen, Leiphig . Vollmargdorf Kirchstt. 37. 11. 1. 7.
Ü. E215. Zuführungsvorrichtung für Kohlenstaubfeuerungen. — Gustay Unger, Magdeburg, Friesenstr. 10. 25. 2. 97.
26. A. 48123. Doppelanker für eleltrische Gas⸗ fernzünder. — Aktien ˖ Gesellschaft Schäffer C Walcker, Berlin. 20. 6. 96.
26. G. EO 619. Glühkörper, welcher mehrfach von der Flamme durchstrichen wird. — Emil . Köln- Nippes, Merheimerstr. 137.
29. B. A8 552. Maschine zum Brechen, Ent⸗ schälen und Schwingen von Ramie u. dgl. — Taylor Burromws, 188 Upper Kennington, u. Dick Edwards Radelyffe, 56 Gloucester Crescent, Regents Park, London, Engl.; Vertr.;
ugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenftr. 25. 11. 1. 96.
29. M. E23 757. Verfahren zur Heistellung von langen Fäden aug Seidenraupen. — Adam Millar, 45 Montrose Street, Glasgow, Schott ⸗ land; Vertr.. Georg Wohlfarth, Berlin 8W., Friedrichstr. 213. 25. 2. 97.
29. Sch. AI 753. Zuführvorrichtung für Maschinen zur Bearbeitung von Flachs und ähn⸗ lichem Fasermaterial durch Brechen, Schwingen, Hebeln 9. dal = Gli Gustef Aid oif Schen fon, Arbra, Schweden; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer ⸗ damm 279 a. 15. 7. 96.
21. g. 9a569. Gießform zur Herstellung von ein oder mehrfeldrigen Accumulatoren. Rahmen. — Firma G. Frauke, Berlin 8O., Köpenicker
1 straße 150/151. 24. 9. 96.
2. G. 988369. Verfahren zur Herstellung von r T iogsglafanzen. — G. Groegor, Schwaldnitz.
Klasse.
34. S. 9641. Badewanne mit ebenen Grund⸗ flächen. J. Sandmann, Berlin, a. d. Stadt- bahn 36. 23. 7. 96.
24. T. 5689. Maschine zum Reiben von Brot und anderem harten Gebäck. — Frl. Emma Taylor, San Francisco, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr 100. 24. 8. 96.
25. D. 7804. ,, an Dampfaufzügen. — George Donkin, Neweastle⸗ upon⸗Tyne; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 23. 10. 96.
35. S. 9849. Sicherheitsfangvorrichtung für Förderkörbe. — C. Sebastian Smith, Shipley Colleries, Derby, Grfsch. Derby; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29a. 23. 10. 96.
2327. W. 112 206. Stegblech für Deckenkonstruk⸗ tionen. — Herm. Warnecke, Schildau, Bez. Halle. 30. 9. 96.
28. W. EI 590. Kopiermaschine mit selbst⸗ thätiger Schaltbewegung des Werkzeugrahmens. ö . Wache, Breslau, Berlinerstr. 40.
42. B. 20 054. Baummeßkluppe mit ge⸗ sonderter Zählung der Stämme nach ihren Durch— messern. — Buse, Braunschweig, Rebenstr. 13. 17. 12. 96.
12. L. 10 830. Selbstverkäufer mit feststehen⸗ den Waarenkammern und absatzweise gedrehter 53 — Carl Lautz, Leipzig, Hainstr. 5.
42. M. IZ 336. Pneumatischer Fluthmesser. — Adolf Mensing, Berlin W., Kurfürstenstr. 99. 24. 10. 96.
44. A. 5027. Schmucknadel und Uhrthalter bzw. Uhrstütze — Louis⸗Frédérie Amez⸗- Droz, Genf, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NVW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 16. 12. 96.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Art. 3 u. 4 des Ueberein kommens zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz, betreffend den gegenseitigen Patent⸗, Muster⸗ und Markenschutz (Reichsgesetzblatt de 1894, S. 511), auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 21. Juli 1896, welche am 30. November 1896 zur Eintragung des Patents geführt hat, in Anspruch.
45. L. 10 578. Apparat zum Füttern und Tränken der Bienen. — Ferd. Liedloff, Leipzig⸗ Eutritzsch. 27. 7. 96.
6. A. 5045. Mischventil. — ö, . schaft der Maschinenfabriken von Escher Wyß * Co., Zürich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstraße 3. 28. 12. 96. -
49. W. EI 83. Gesenkschlitten mit konkaver Gleitfläche für Schmiedemaschinen. — L. R. Winterhoff, Remscheid, Hermannstr. 1. 7. 5. 96.
5I. B. 19578. Flügel mit aus gebogenem Holze hergestellter Rundwand. — Ludwig Bösen ⸗ dorfer, Wien 1, Herrengasse 6; Vertr.: F. C. . T. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80.
52. E. A774. Bonngz ⸗Näh und Stickmaschine mit selbstthätigem Musterapparat. — Reinhold Eder, Weißensee b. Berlin, Sedanstr. 18. 16. 12. 95.
54. K. 14 813. Verfahren zur Sicherung von Werthzeichenmarken und eine zur Ausführung dieses Verfahrens dienende Marke. — Paul Krause, Rerlin S., Gitschinerstr. 60. 27. 1.97.
54. R. 10 892. Verschluß für Briefumschläge u. dgl. — Selmar Reitzenbaum, Berlin C.
Wallstr. 70s71. 4. 1. 97.
55. P. sGs9. Eisenbahnstäuber für Lumpen o. dgl. für die Papierfabrikation. — Heinr. Pitzler. Birkesdorf b. Düren. 1. 2. 97.
57. P. 7898. Serien⸗Apparat mit rotierendem Cameraträger. — Heinrich Plump, Berlin, Potsdamerstr. 123 b. 7. 1. 96. .
60. D. 7833. Achsenregler mit Vorrichtung zur Aenderung der Umlaufszahl während des Ganges. — CG. Daevel, Kiel. 10. 11. 96.
88. A. A931. Vorrichtung zur selbstthätigen Aenderung der Uebersetzung bei Fahrrädern, Motorwagen und dergleichen. — Edgar Arthur Asheroft, Nemeommen Street, Maycroft, Nem⸗ castle, Neu Süd. Wales; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 2. 10. 96.
68. F. 9447. Durch Gegentreten zu bethätigende Bremse für Fahrräder. — Silas Fader, Van⸗ couver, Brit. Columbia, Canada; Vertr.: E. W. Hopking, Berlin O, Alexanderstr. 36. 65. 11. 96.
63. S. 17 770. Fahrradsattel. — Jesse Thornton Hall u. Minor Thomas Jones, Chicago, V. St. A. ; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin M. Friehrichttr. 7. id. 6. 6
63. J. 4143. Tretkurbel mit bei wachsendem Widerstande junehmender Länge. — Thomas Spencer James, Peckham, 177 Camden Grove, Grfsch. Surrey; Vertr.: A. du Bois, Reymond u. Mar Wagner, Berlin NW., Schiff bauer ⸗ damm 28a. 13. 11. 96.
G63. L. 10 592. Vorrichtung zum Befestigen
von aus hohlen oder vollen Bällen bestehenden Radreifen in der Felge. — Joseph Lindsay, Dublin, Innisfallen Parade; Vertr.: A. Mühle u. W. Jiolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 29. 7. 96.
63. N. 38923. Durch n, einer Kufe am Lenkrade in einen Fahrradschlitten umwandel⸗
bares Fahrrad. — Frau Rosa von Nagy de Markovitz, geb. von Bauer. Budapest; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 8. 12. 96.
Klasse.
683. S. 9736. Befestigung des Anschlußschlauches an Luftpumpen für Luftradreifen. — Simonsen E Nielsen, Kopenhagen, Bredgade 32; Vertr.: G. Dedreur, München. H. 9. 96.
83. T. 5149. Einrichtung zum Auffinden un⸗ dichter Stellen bei Luftreifen mit Längoschlitz für . — Henry Pattman Trueman,
irmingham, Engl.; Vertr.: E. W. . Berlin G., Alexanderstr. 36. 15. 10. 96.
64. S. 9758. Apparat zum Verkauf selbst⸗ thätig abgemessener Mengen einer Flüssigkeit. — ö. ö Berlin N., Zionskirchstr. 39.
68. D. 7989. Thürschließer mit gelenkig an der Thür angebrachtem Federgehäuse für pendelnde Thüren. — . Dossogue, 32 Courte Rue d'Argile, Antwerpen, Belgien; Vertr.: Carl 7. . Berlin NW., Luisenstr. 26.
68. W. 12 087. Rechts⸗ und Linksschloß mit symmetrisch zum Schlüfsselloch angeordneten Schlüsselangriffen am Riegel. — Fz. Wilhelmi, Runkel, Lahn. 9. 11. 96.
69. K. 14 554. Befestigung für die Klingen von Messern, Gabeln u. dgl. — Fritz Kaeferle, Hannover. 12. 11. 96.
70. R. 10 708. Tintenlöscher. — Heinrich Ritter, Hümme. 25. 11. 96.
70. St. 4829. Zeichengeräth mit metallener Einfassung. — Robert Studte u. August Maurer, Braunschweig, Hintere Brüder⸗ straße 14. 11. 12. 96.
70. T. 5325. Ueberschuh für Rundschrift⸗ federn. — Otto Thiele u. Alfred Wagner, Tegel b. Berlin, Hauptstr. 16. 4. 3. 97.
72. K. 14 878. Auswechselbare Kolbenkappe. L. Krieghoff, Inh. d. F. Sempert & Krieghoff, Suhl i. Thür. 13. 2. 97. .
72. P. S556. Artillerie ⸗Sprenggeschoß mit Brandladung. — Jean Pertieari, Bukarest, Rumänien; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 30. 11. 96.
72. R. 9989. Vorrichtung zum Regeln der
Feuergeschwindigkeit von selbstthätigen Feuer⸗
waffen. — Colombo Ricci, London SW. ,
28 Harwood Road, Walham Green; Vertr.:
Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin 8SW.,
Friedrichstr. 10. 23. 12. 95.
. K. 14588. Flortheiler. — Moritz
Kutschera, Altenberg b. Iglau, Mähren;
Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u.
Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
23. 11. 96.
76. LS. II 063. Zuführungsvorrichtung für Maschinen zum Auflösen von Strickwaaren, Web⸗ waaren u. dgl. sowie zum Auflockern und Oeffnen von Fäden und Rohmaterialien. — Joseph Liebhold, Quedlinburg. 10. 12. 96. ;
80. B. 19 784. Heizvorrichtung für kontinuier⸗ liche Kammeröfen. — Otto Bock, Berlin NW., Holsteiner Ufer 7. 21. 10. 96.
80. W. 12 314. Verschluß für Zementrohr⸗ ö ö Georg Wittmer, Ettlingen, Baden.
82. O. 2495. Rotierende Trockentrommel. — Thomas Telfer Oliver, Chicago, 23906 Indiana Ave; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann ö 53 Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
85. T. 4960. Spülvorrichtung für Aborte mit bem essener Wassermenge; 2. Zus. 3. Pat. 80 828. — Johann Ludwig Heinrich Tüngel, Hamburg, Königstr. 46. 18. 5. 96. ö
86. O. 2358. Schützenwechsel˖ Einrichtung für vierzellige Schützenkästen. -C. A. Roscher, Alt⸗ gersdorf b. Löbau i. S. 21. 9. 96
s9. B. 19 720. Doppelwandiges Koch⸗ oder Verdampfgefäß mit indirekter Beheizung. — Her⸗ . Berlin S., Neue Roßstr. 1. 7. 10. 96.
89. L. s788. Verfahren zur Raffination von Rohzucker. — Eugen Langen's Erben, Köln a. Rh. 5. 4. Ja.
s9. Vi. 183 123. Verfahren zum Ausschließen der Nachproduktarbeit bei der Rohzuckerfabrikatien. — Alexander Mallickh, Inin, u. Karl Henke, Inowrazlaw. 11. 8. 96.
7 Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
KRlasse. 14. W. 12 285. Fassung von Schmucksteinen;
Zus. z Pat. 86 823. Vom 14 1. 97 45. B. 2629. Rotierendes Hufmesser. Vom
14. 123. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntma ung der Anmeldung im Reichs, Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage . Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
76
Klasse.
12. C. 6067. Verfahren zur Darstellung der Brenzeatechin - anhydro-acetsäure. Vom 27. 7. 96.
21. F. 7677. Elektrisches Mehrleiterkabel mit vergrößerter und gleichzeitig änderbarer Kapazität. Vom 26. 9. 95.
21. G. IO 625. Form zum Guß von Hart⸗ gußwalzen. Vom 5. 10. 96.
24. F. S714. Fußmatte aus abwechselnd rechts . 16 gewundenen Drahtspiralen. Vom
80. Sch. 10 270. Verfahren zur Herstellung von Zement. Vom 6. 7. 96.
4 Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse
20. Nr. 92 191. Frau Pauline Bartram, geb. Scheiberlin, Berlin, Novalisstr. 12. Unter ˖ irdische Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit Deckelkanal. Vom 17. 12. 95 ab.
23. Nr. 92 017. Gronewald * Stommel, Elberfeld. — Verfahren zur Herstellung fester benzinlöslicher Seifen. Vom 24. 7. 94 ab.
24. Nr. S8 749. Karl Bosch, Stuttgart, Tübingerstr. 12. — Vorrichtung zur Verhinderung des Auslaufens von Käse. Vom 26. 3. 96 ab.
8. Nr. 70 249. Terranova Industrie Freihung C. A. Kapferer * Schleuning, Freihung, Bayr. Oberf. — Hohle glockenförmige Unterlage für Nagelung. Vom 26. 4. 92 ab.
4. Nr. S3 718. Ittenbach E Cie., Köln. — Zündholzbehälter mit Vorrichtung zur Ent⸗ nahme und zum Entzünden der Hölzer. Vom 23.3 7 ah,
61. Nr. 79 923. Franz Scherrer, Herz L.
irschland, Leo Hanau u. Morltz Nathan,
ssen a. d. Ruhr. — Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr unter Benutzung der Fenster⸗ flügel. Vom 28. 3. 94 ab.
6I. Nr. 91 221. Franz Scherrer, Herz L. Hirschland, Leo Hanau u. oritz Nathan. Essen a. d. Ruhr. — Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr unter Benutzung der Fenster⸗ flügel; Zus. z. Pat. 79 923. Vom 23. 7. 96 ab.
6g. Nr. 76 7160. Fairbanks Rim Ma- nuracturing Company Limited, Draycott b. Derby; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. — Aus einzelnen Holistreifen zusammengesetzter Radkranz für Fahr⸗ räder u. dgl. Vom 16. 12. 93 ab.
78. Nr. 91 731. Westfälisch ⸗Anhaltische Spyren stesf Attiengesellschaft, Wittenberg. — is chter und schlagwettersicherer Ueber⸗ zug für Sprengpatronen. Vom 20. 6. 96 ab.
78. Nr. 92 173. Westfälisch⸗Anhaltische Syrengstoff · Aktiengesellschaft, Wittenberg. — Wasserdichter und schlagwettersicherer Ueberzug ö , Zuf. z. Pat. 91 731. Vom
. ab. z
79. Nr. ss 173. The Raron Cigarette MHachine Company Limited, London, 51 St. Mary Axe; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luifenstr. 43/44. — Zuführvor⸗ richtung für den Taback an Zigarettenmaschinen. Vom 26. 2. 96 ab.
80. Nr. 91 733. Ernst Thiele, Berlin, Leip⸗ zigerstr. 34. — Trockenverfahren für Steine, Thon⸗ waaren o. dgl. Vom 14. 2. 96 ab.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 71 505 75 388 78 991 90 768. 6: 73 789 79 343 88 546. 10: 50 601 63 412. 20: 82 209. 21: 83554. 28: 71 821. 29: 57 516. 84: 83 176 85 398 87 304 87 703 88 814. 29: 81514. 42: 82384 90661. 46: 76187. 49: 72 119 77 001. SI: 75 959 86 831. 54: 82 557. 67: 61 806 71 350 72 373. 60: 81 601. 68: 88 261. 68: 82988 87 864. 77: 89 995. 82: 82 686 82 758. S5: 75 538 77152. 88: 70 423.
b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
2: 20 355 20 402. 390: 20 057.
6) .
Der Titel des laut Bekanntmachung vom 21. De⸗ zember 1896 unter Nr. 90 58] eingetragenen Patents der Fabrikanten Felder u. Beeck in Jülich lautet berichtigt: Verfahren und Dorn zur Herstellung von Sprungfedern mit eckigen Enden.“ Berlin, den 15. April 1897.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. 4673]
Gnuntscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Für die Begriffsbestimmung des Wander⸗ lagers ist das her gn der Waaren an den Ver- kaufsort ein unwesentlicher Nebenumstand. Daz Entscheidende ist allein in dem Feilbieten der Waaren in einem vorübergehend benutzten Ver⸗ kaufslokale außerhalb des Wohnortes zu finden. ü. R. G. Straffen. v. 11. Juni 1895 R. G. Arch. Bd. 61. 2. 4.
2) Zum Begriffe der gewerblichen Nieder⸗ lassung gehört außer dem 6 eines zu dauern dem Gebrauche eingerichteten, beständig oder doch in regelmäßiger Wiederkehr von dem Gewerbetreibenden zum he seines Gewerbes benutzten Lokals auch deffen ernstliche Absicht, in dem Lokal dauernd
ein Gewerbe zu betreiben. Dass. U.