Aclien Gesellscha n grauerei Ponarth.
Außer or deutlid. e Generalvers
ö ammlung Sonnabend, 1. Rai er., Nachmittags A Ühr, im Konferenzzimmer der Börse hierselbst, Eingang
von der Ostseite.
Die Tage ordnung der zur Berathung und Verhandlung, kommenden Gegenstände wird durch den
Anirag erweitert: Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. . i. Pr., den 21. Actien
G. Gä der
April 1897.
ellschaft Brauerei Ponarth.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: eke.
sls! Bekanntmachung.
Dampsschleppschifffahrts Gesellschast vereinigter Elbe · Saale Schiffer.
Nachdem beantragt worden, in der am 11. Mai a. c. stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft die Umwandelung von
Aktien in Inhaber⸗Aktien zu beschließen,
daß je zwei Aktien über 6 500 oder eine über e 1000 in eine Inhaber-Aktie über 6 1900 fordern wir unsere Attionäre, welche zur Umwandelung ihrer Aktien in Inhaber Aktien bereit sind, hierdurch auf, dies bie zum 10. Mai a. C. schristlich zu er⸗ klären und zugleich mit der Erklärung ihre Aktien,
umgewandelt werden sollen,
Herren
deren Umwandelung in Inhaber ⸗Aktien
soll, entweder an die Creditanstalt für Industrie Handel in Dresden oder an unsere hiesige
2 Gesellschaftskasse einzureichen. Dresden, den 13. April 1897.
Der Aufsichtsrath und der Borstand
ver Dampfschleppyschifffahrts⸗Gesellschaft vereinigter Eibe Æ Saale Schiffer.
Namens ⸗ dergestalt, Aktie
stattfinden
so967]
Frankfurter Lokalbahn · Aclien · Gesellschast
in Frankfurt a. Main.
Bilanz am TI. Dezember L896.
6 3 163 821 is 85 777 266 = TD vp 16 s inßs G 7X Ww
Activn. An Bahn- Anlage⸗Konto Zugang pro 1896
Abschreibung. Immobilien ⸗ Konto Zugang pro 1896
Abschreibung. Warthallen Konto. Abschreibung. Fernsprech⸗Anlage⸗ k Abschreibung. Mobilien ⸗ Konto Abschreibung. ANniformen⸗Konto. „Werkstätten⸗Ein⸗ richtungs⸗ Konto Abschreibung. Wagen ⸗ Konto. Abschreibung. Maschinen⸗ Konto Zugang pro 1896
1013
Hö 7
166
564 200
21 583 2500 32 079
377
32 457 4000
Abschreibung.
Reservetheile⸗ und Utensilien⸗Konto Kautions Konto Kassa⸗Konto. Bankguthaben. Holz ⸗, Koks und Kohlen⸗Konto Vorrath) Schmiermaterialien⸗ Konto (Vorrath) Reparatur u. Unter⸗ haltungs⸗Mate⸗ rialien Konto (Vorrath) ö Pferdefutter und Hufbeschlag⸗Kto. (Vorrath. Neubau · Konto.
77 ds d
1st.
169 378
7612
173 5191
Passiva. Per Aktien⸗Kapital⸗Konto Reserve⸗Fonds⸗Konto Dividenden⸗Konto Tantiõmen⸗ Konto.... Gewinn und Verlust⸗Konto.
350 000 73865 16 625 1248 2369
Gewinn ⸗ und Verlust · Konto.
377 628
An Kassa und Wechsel
loo ij
Inventar⸗Konto.. Gebãude · Konto. Maschinen Konto.. Waaren⸗Konto Veen⸗Land⸗ Konto. Veen · Torf⸗Konto
232 246
Bremen, 31. Dezember 1896.
Actien Gesellschaft für Torfstreu⸗ Fabrikation Wolff
vorm. Fedor Der Aufsichtsrath.
Per Aktien ⸗ Konto..
Passiva.
6, 3 32 000 - Reservefond · Konto 3 200 - Debitoren und Kreditoren Kreditoren. A 76948 43 3
Debitoren 51 09013 67.
Reserben Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto..
26 93 476 146 4152 A So id]
232 24618
Co. Der Vorstand.
974
Activa.
Bilanz pro 31. Dezember 1898.
Passiva.
Waaren⸗Konto (Lager) Inventar ⸗Konto Rescontro⸗Konto
Kassa Konto Wechsel⸗Konto Bank ⸗K Geschãftserwerbungs⸗Konto
3
35 981 02
38 12572
12 361 24
846 45
218 90
594487
26 656i 36
. 319 169 55 Hamburg, den 15. April 1897.
onto
abrik chemischer und pharmaeentischer Präparate Aetien Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Au gust Koch, stellv. Vorsitzender. Die Dividende von 23 0 o gelangt von
Auszahlung.
Aktien · Fapital · Konto Reservefonds Konto
Dividenden Konto 20/0 Dividende Gewinn ˖ Vortrag
16. 310 000
1972 775909 347
6 21 447.78
319169
Der Vorstand. J. Steffens. E. Borregaard.
heute ab bei der Kasse der Gesellschaft zur
Iõ978]
Bebet.
Norderelbe Dampfschifffahrtsgesellschaft.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 1886.
Credit.
Unkosten⸗Konto Dividenden Konto Dampfschiff Fortuna II
. 17 Jan o 24090 n
28 897 84 Activ.
2 und Fracht Konto.. Diverse Einnahmen ⸗Konto Zinsen⸗Konto
Bilanz ultimo 1896.
6 3 20 29720
787717 . 723 47 28 897 84 Passiva.
Dampfschiff Fortuna II“ (nominell) 6. Vereins bank⸗Konto
Kassa⸗ Konto
Werthpapiere
Kassa Konto
Reichs bank ⸗Giro⸗Konto
Grund und Boden-Konto Barnimstr. 5/5... Molkerei Grundstück⸗ Konto.... Maschinen ⸗ Konto
Gerãthe · Konto
Mobilien⸗ und Utensilien⸗Konto
ö runnen⸗Konto Kautions⸗Konto. Stettiner Molkerel Waaren⸗Konto Schweine⸗Konto Käserei Konto Kosten⸗Konto Debitoren⸗ Konto
/ . M0 1 47 204 93 ob 77 239020 30 559 38
.
Vorgelegt und genehmigt in der Generalver
Hamburg, den 15. April 1897. Die Direktion.
Aktien · Konto Dividenden⸗Konto Reserve⸗ Kontos
Kesselerneuerungs⸗ und größere Repara⸗
sammlung der Aktionäre.
6 3 as oo 160 18 o6ß zs 2000 S0 dõg
turen Konto
Der Aufsichtsrath.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschasten.
b969] Bilanz der Molkerei Genossenschaft Stargard il Bomm. für das Jahr 1898.
Activem.
und Wagen⸗Konto
Eingetreten sind im Laufe des Jahres 10 Genossen
und ausgetreten sind im Laufe des Jahres 5 Genossen.
Dle Zahl der Genossen betrug am Ende des Jahres 43. Stargard i. Pomm., den 8. April 1897.
Der Vorstand.
Wendhausen. Seidler. Lenke. von Bonin.
W863 *
Passi vem. Anleihe⸗ Konto.... Depositen · onto. Kreditoren Tᷣonto ...
np 3 897 47 917275 69 612 25 163 032 36 48 489 56 12 629 99 121676 5 28312 298147 10363 95 42 090 00 480 45
15 68018 146970 209379
153 987
445 98737
Der Aufsichtsrath. von Stegmann. von Schröder. Mahlkuch.
S) Niederlassung ꝛc. sb937
Der Rechtsanwalt Karl Ernst Johannes Scholz in Stolpen ist heute in die hiesige Anwaltsliste ein⸗ getragen worden.
Stolpen, den 20. April 1897.
Königl. Sächs. Amtsgericht. (Unterschrift.)
o 936
bauer J. — von hier ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ge⸗
von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Gustav Meibauer — Mei⸗
löscht worden. Konitz, den 20. April 1897. Königliches Landgericht.
Soll. An Schmiermaterialien⸗ Konto.. Steuern⸗ und Abgaben⸗Konto .. Versicherungs⸗Konto. Pferdefutter⸗ und Hufbeschlag⸗Konto.. Holj⸗, Koks⸗ und Kohlen ⸗Konto⸗ Reparatur⸗ und Unterhaltungs⸗Mate⸗ J ö. i. und Lohn Konto.... w / Bahn ⸗Anlage⸗Konto Immohbilien⸗ Konto. ᷣWWartehall en Sonto.. g mnto ö 1 Wer kstätten⸗Einrichtungs⸗Konto J Waschinen· Konto R eserpvefonds Konto...
.
Di videnden⸗ Konto... Tan tiõmen⸗ Konto Saldo. .
Haben. Per Gewinn⸗Vortrag pro 18986 . ** nebst mien. . ö 9 . 4
, 17782 2005
4133 1177 8 462
Asi BI EIIIII
85 88 610 86
8d sio si
9) Bank⸗Ausweise.
6938] Stand
der Württembergischen Notenbank
am E65. Ayril 1897.
Ati vn.
Metallbestand ... Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. , , n, . Lombardforderungen ,, Sonstige Aktiva
Passi vn.
H w Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrift gebundene
Verbindlichkeiten 101 000 — Sonstige Passi a 381 163 95
X
11 332181 250 215 2181709 20 42 258 1219 300 3838430 S28 313
9 000 900 — S19 h64 23 549 500 — 2 511 17017
Mp0.
Gyentuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 867 567, 43.
5939
Stand der Badischen Bank
am 15. April 1892. Activa.
4 806 269 22 635
ob 900
21 206 986 6 785
43 700 2311050
D Io Js
Metallbestand .. Reichs kassenscheine .. Noten anderer Banken. Wechselbestand.
Lombard⸗Forderungen . . Sonstige Aktiva
PPasgsü pa. . 8 0090000 —
Grundkapital Reservefond . Umlgaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten .. . Sonstige Passivan⸗ ...
1693335 14161 309 4214099
zi hs3 oh . ö is J
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen den mschen
Io8bo]
. h99g3]
10) Verschie dene Bekannt. machungen.
Bekanntmachun
In Gemäßheit des § 9 des fan rl oe ehen für
das Fürstenthum Schwarzburg⸗Sondershausen vo
15. Januar 1896 bringen wir hierdurch zur zen lichen Kenntniß, daß für die Schwarzburgische Hypothekenbank in Sondershausen an Ele e des zum Landrath in Gehren ernannten Regierungz. Raths Theodor Bauer der Regierungs⸗Rath Ern
von Nesse bier als Pfaundhalter bestellt worden ist.
Sondershausen, den 8. April 1897. Fürstl. Schwarzburg. Ministerium. Abtheilung des Innern. Drechsler.
Offene Bürgermeisterstelle.
Die Stelle des Ersten Gürgermeisters hiefiger Stadt (circa 50 009 Einwohner) ist infolge Penstonierung des derzeitigen Inhabers neu zu besetzen. Das pensionsfähige Gehalt derselben ist — vorbehaltlich der Genehmigung des Bezirks ⸗Ausschusseg — auf 2000 4, das nicht pensionsberechtigte Woh. nungsgeld auf 1200 6 festgesetzt. — Für die Wahr⸗ nehmung von mit der städtischen Verwaltung im Zusammenhang stehenden Geschäften (Standesamt, städtische Sparkasse 2.) werden besondere Entschädi⸗ gungen nicht gewährt. Zur Uebernahme anderweiter Aemter und Geschäfte ist die Genehmigung her städtischen Behörden erforderlich. Bewerber, welche das Regierungs⸗ oder Gerichts. Assessor⸗Examen abgelegt haben und mehrjährige Thätigkeit in einer größeren Kommunalverwaltung nachweisen können, wollen ihre Meldungen mit Lebenslauf und Zeugnissen bis zum 20. Mai d. Is. an den Unterzeichneten einreichen. Königshütte O. S., den 17. April 1897.
Der r ,
Lobe.
5729
Das Stipendium der Clostermeier⸗Stiftung
* unbemittelte Studierende der Jurisprudenz und eschichte (vereinigt) wird im Betrage von 1200
vom 1. Oktober d. J. frei und soll ganz oder ge—⸗
theilt wieder vergeben werden.
Bewerbungen sind unter Beifügung von Zeugnissen
dem Unterzeichueten bis 1. Juli d. J. ein⸗
zureichen.
Detmold, den 20. April 1897.
Landgerichts⸗Rath Dr. Rosen.
5372 Die Sholto Douglas'schen Kalibergmwerke im
im Dezember 1896 in die „Mecklenburgische Gewerkschaft Friedrich Franz“ e , worden mit dem Sitze in Lübtheen Berlin, den 15. April 1897. Der Repräsentant der Mecklenburgischen Gewerkschaft Friedrich Franz: Sholto Douglas.
Neue Gas⸗Actien⸗Gesellschaft. Betriebs⸗Ergebnisse im III. Vierteljahr 1896/97. Die 24 Anstalten der Gesellschaft produzierten 3 134 134 chm Gas. Im gleichen Vierteljahr des Vorjahres wurden von den⸗ selben Anstalten produziert 2 952 144. .
mithin mehr im III. Vierteljahr 1, Flammenzahl am Schlusse des Viertel jahres 5 J Die Zunahme im III. Vierteljahr 1806, eee; Berlin, den 20. April 1897. Das Direktorium.
lboio Moskauer
Internationale Handelsbank.
Zentrale: Moskau. Tilialen in; Rjasan, Tula, Kursk, Pensa, Libau, Sewastopol, Smolensk, Iwanowo⸗Wosnessensk, Witebsk, Dwinsk, Eupatoria, Brest⸗Litowsk, Jaroslaw, Buchara, Kokand, Teheran, Königsberg, Danzig,
Leipzig, Marseille. Agenturen in: Mohilew Pod., Pawlograd, Skopin, Jefremoff, Saransk.
Monatsbilanz per 1. März 1897. Activa. Rbl.
Kassabestand und Bankguthaben .. 2167 419,57 Wechselportefeuille, ruff. und ausl.. . 9 934 065.6 Darlehen gegen Sicherheit 10 957 156,8 Effekten bestand 3 163 694,53 Konto⸗Korrente 7919 422,34 Reservefonds ) 3 532 981, — Konto der Filialen Unkosten x Transitorische Summen Immobilien
og9g
181 990 cbm Gas. 5 567 Flammen. 069 ö
Passi vn. Volleingezabltes Kapital Reserve⸗Kapitalien:
Ordentliches Rbl. 3 462 280,27 Außerordentliches. 212 026, 64 Depositen Rediskont, Spezialkonti ꝛc Konto⸗Korrente Konto der Filialen.. Accepte ö 7 Zinsen .. w 59 36. insen und Kommissionen für . 1075751,
ö ; 57. 313 26. Transitorische Summen 241 1304 Pensions fonds
13177937 ) Laut Statuten der Bank in garantierten Wert
3 674 306,9 9 735 549,19
Wechsel betragen Æ 2249 264,52.
DDs vi Papieren.
Großherzogthum Mecklenburg ⸗ Schwerin sind
M 94.
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelz,, Genoffenscha Fahrylan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
ö Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. April
fts, Zeichen, Muster und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, besonderen Blatt unter dem Titel 9 66
1892.
Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
GEentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . .
Das Central⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reich und Königlich Preußischen Staats.
Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 M 50 3
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 94 A. und 94.
Das Central ,, . . Reich erscheint in der Regel täglich — Der zezu gz ĩ ür das Viertelsahr. Insertionspreis för den Raum einer Drud eile 80 3.
— Einzelne Nummern kosten 20 4. —
—
ausgegeben.
Patente.
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung gschützt.
Klasse.
8. B. 20162. Verfahren zur Erzeugung eines schwarzen Disazofarbstoffs auf Baumwolle aus al ac—-Naphtylendiamin; Zus. z. Anm. B. 19195. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 15. 1. 97.
12. C. 6256. Verfahren zur Gewinnung klarer und entfärbter, reicher Gerbbrühen. Dr. R. Combret, Rue Washington 39, Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20.7. 96.
12. F. 9301. Verfahren und Apparat zur Ge⸗ winnung von in Abwässern in geringen Mengen vorhandener Substanzen. — Franz Fritzsche E Co., Hamburg ⸗Ublenhorst. 26. 8. 96.
12. V. 2561. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus p-Phenetidin bzw. p-Anisidin und mäAethoxy bzw. m-Methoxy⸗ salieylaldehyd. — Vereinigte Chininfabriken Zimmer C Co., Frankfurt a. M. 31. 12. 95.
21. P. 7917. Bogenlampe. — Henri Pieper KIs, Lüttich; Vertr.. Carl Pieper u. Heinrich 2 Berlin NW., Hindersinstr. 3. .
21. U. L210. Sicherungseinrichtung für Unter⸗ brechung des Feldstromkreises von parallel ge⸗ schalteten Dynamomaschinen. — Union Elek⸗ tricitãts⸗Gesellschaft, Berlin 8W., Hollmann⸗ straße 32. 16. 2. 97.
22. A. 425. Verfahren zur Darstellung von Disgzofarbstoffen aus ai as Amidonaphtol / a2 Bi⸗ disulfosäure; Zus. z. Pat. 82 966. — Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin SO. , a. d. Treptower Brücke. 6. 4. 93.
22. C. 5278. Verfahren zur Darst ung von Polyazofarhstoffen mit Amidonaphtol ulsosäuren. 5 Cafsella C Co., Fran furt a. M.
22. K. 14 670. erstellung von Rostschutz⸗ farben mittels der Superoxyde der Ceriterden. — Dr. Bernhard Kosmaun, Charlottenburg, Pestalozzistr. 41. 15. 12. 96.
26. B. 19410. Acetylenlampe mit um das Gasableitungsrohr drehbarem Deckel. — Friedrich Binder. Wien; Vertr.: Robert Krayn, Berlin N., Oranien burgerstr. 58. 25. 7. 96.
820. G. EO 785. Zusammenlegbare Fahrbahre. — Karl Goldschmidt, Brünn, Oesterreich; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumenstr. 74. 20 4. 96.
322. B. 19 699. Vorrichtung zum Schneiden von Glasgegenständen. — F. H. Becker, Weve⸗ lingboven. 3. 10. 96.
22. W. 12070. Form zur Herstellung von Glasgefäßen mit Verschlußrinne. — Jacob Wagner, Hildesheim. 3. 8. 96.
324. B. 19 671. Deckelsicherung für Dampf⸗ kechgefäße; Zus. z. Pat. 89 051. — Anton Graf Berchtold, Innsbruck; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin O, Alexander⸗ straße 38. 26. 9. 96.
34. M. EZ 529. Gardinenstange. — H. J. Müller, Berlin, Bevernstr. 5. 21. 12. 96. 24. P. Sa1Lz2. Maschine zum Rupfen von Ge⸗
flügel. — St. von Przyjemski, Berlin NW.,
Birkenstr. 5, u. A. Ziege, Berlin N., Prinzen Allee 24. 24. 9. 96.
24. S. 96A. Verschluß⸗Vorrichtung für Büffets, Schreibtische und Schränke. — Jos. Semmler, Osterhofen. 13. 7. 96.
24. Sch. A1 484. Schreibtisch mit auszieh—⸗ barer Pultplatte. — Gustav Schubert, Erd⸗ mannsdorf i. Schl. 4. 4. 96.
86. M. A2 S862. Drebbarer Feuerherd. 2 . München, Georgenstr. 29.
28. D. 7238. Verfahren zur Herstellung von Faßmänteln aus Holzfonrnieren. Franz Deißler, Berlin 80, Melchiorstraße 26. 4. 12. 95.
40. A. 4811. Reduktion von Chrom im elektrischen Ofen. — Dr. H. Aschermann, Cassel, Terrasse 5. 29 6. 96.
140. A. 5s Ossi. Verfahren der Gewinnung von Metallen und Metall ⸗Legierungen durch elektrische Erhitzung; Zus. z. Anm. A. 1811. — Dr. H.
Aschermann, Cassel, Terrasse 5. 23. 11. 96.
48. B. A9 620. Gine als fogenannte Vogel- scheuche Vorrichtung. Nathan Bauernfreund, München, Frauenstr. ö. 14.9. 96.
15. v. 290 044. Abstreichrad für waagrecht liegende Säescheiben bei Säemaschinen. — Fried-
4 rich Zowitz, Helmstedt, Wohldam 10. 15. I2. 96.
5s. H. 18 E70. Selbstthätiges Tränkbecken für Vieh. = Actien. Gesellschaft der Holler schen
. Carlshütte bei Rendsburg. 30. 1. 95.
s. M. 13 721. Sicherheitshaken zum Be⸗ ye von Vieh. Hermann Mohrdiek,
. t, Holstein. 13. 2. 97.
D. 7627. Zahnradhobelmaschine. — Gebr. Den ggrter u. Franz Regner, Augsburg.
109. R. 3856. Fräßmaschine mit neigbarem Werktzeugkopk. — GFharles G. van Rorman,
dienende
Svringfield, V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 2. 9. 96.
Klasse.
50. D. 72979. Scheibenmühle. Diers, Ruhwarden b. burg. 19. 1. 97.
57. L. 9309. Blende mit veränderlicher Oeff⸗ nung für Rasteraufnahmen. Max Levy, Philadelphia, 1213 Race Str.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 8. 1. 95.
57. W. I2 019. Verfahren und Apparat zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer in ihren Um⸗ rissen sih deckender photographischer Aufnahmen. — Jacob Meyer, Köln a. Rh., Hansaring 42. 12. 3. 96. .
63. C. 6528. Luftradreifen. Charles Challiner, Manchester, Grfsch. Lancaster; Vertr.‘ Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 21. 12. 96
63. T. 5223. Vorrichtung zum Erlernen und Ausüben des Radfahrens im Zimmer. — George Waters Tarver, Streatham, Surrey, Engl., the Glen, Gleneldon Road; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 4344. 18. 12. 96.
63. V. 2732. Zügelhalter. — Wilhelm Voll mann, Stargard i. Pom. 30. 9. 96.
63. W. EI 995. Vorrichtung zur Aenderung der Uebersetzung bei Fahrrädern. — William Wanliß, Johannis burg, Südafr. Rep.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt ö. 3. 9 W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14.
64. Sch. 1 I 740. Drahtbügelflaschenverschluß. — 3 Schlegel, Berlin W., Bülowstr. 70.
.
67. C. 6425. Maschine zum Schleifen und Polieren von Stäben. Merrill Elbridge Clark, Windsor Street 63, Worcester, Mass. V. St. A.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 3. 11. 96. ⸗
71. K. 1 956. Verfahren und Maschine zum Spannen des Schaftes über den Leisten. Friedrich Keil, i. F. F. A. Keil, Arnstadt 1. Thüringen. 5. 5. S6
77. H. 18 177. Bau⸗Spielzeug, bestehend aus Stäbchen und durchlöcherten elastischen Ver⸗ bindungs körpern. — Franz Hendrichs, Solingen, Kaiserstr. 195. 7. 1. 97.
77. Sch. 12 110. Sch selbstthätig fort⸗ bewegendes Schaukelpferd (Schaukelstuhl o. dgl.. — Joh. Schürmann, Hugo i. W. 30. 11. 96.
SI. C. 6039. Einrichtung zur Beförderung kleiner Gegenstände (Briefe u. s. w.) in die ver⸗ schiedenen Stockwerke eines Gebäudes; 2. Zus. z. Pat. 88 491. — Jvan Cikek, Roztok a. M, Böhmen, u. Ludvik Maizner, Prag, Böhmen; Vertr.: Paul Rückert, Gera, Reuß. 16. 3. 96.
8z3. S. 9875. Wechselstrom⸗Nebenuhr. — H. 5 . Frankfurt a. M., Baumweg 10.
83. W. E226. Schlagweik mit einem vom Pendel einer elektrisch betriebenen Uhr bewegten Hammer. — Württembergische Uhrenfabrik Schwenningen von Rich. Bürk, Schwen⸗ ningen. 11. 12. 96.
86. D. S8Oss. Bremsvorrichtung für Spulen. — Heinrich Hölters u. Hubert Deselagers, Krefeld. 2. 1. 97.
S6. T. 4995. Vorrichtung zur Herstellung von Gazebindungen. — August Thiele, Sandow b. Kottbus. 13. 6 96.
S8. K. 14A 560. Einrichtung zum Stromauf⸗ Trankport von Gegenständen durch die Kraft des fließenden Wassers. — William Carnest Kersten, Aachen, Lousbergstr. 15. 14. 11. 96.
88. Sch. EH 836. Eine Ausführungsform der unter P.⸗R. Nr. 79 825 geschützten Steuerung für Wassersäulenmaschinen; Zus. z. Pat. 79 825. — Franz Schoeneberger, Kaiserslautern, Rhein⸗ pfalz. 19. 8. 96.
89. S. 10016. Rüben⸗ schwemmen. Nauen. 20 1. 97.
2) Zurücknahme einer Aumeldung.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen. Klasse. 47. M. 17 040. Schneckenradgetriebe mit Lauf-
kug In. Vom 26. 10. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Gerhard
Langwarden i. Olden⸗
Steinfänger für Karl Sammtleben,
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 35 ö Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
20. W. 10 672. Stromzufübrungseinrichtung für elektrische Bahnen mit Theilleiter⸗ und Relaisbetrieb. Bom 26. 9. 965.
34. D. 6983. Rollschutzwand. Vom 21. 11. 95.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse.
— Verfahren zur Darstellung von Wismuth⸗ oxyjodidgallat. Vom 21. 6. 94 ab.
Klasse.
12. Nr. 82 593. J. Hoffmann — La Roche . Co., Basel; Vertr.: G. Dedreux, München. — Verfahren zur Darstellung von Wismuth⸗ oxyjodidgallat; Zus. z. Pat. 80 399. Vom 26. 1. 95 ab.
24. Nr. 90 267. Webstuhl⸗ K Maschinen⸗ fabrik vorm. May 4 Kühling, Chemnitz. — Tiegel für Unterfeuerung. Vom 11. 1. 96 ab.
64. Nr s3 371. Carl Goltdammer, Berlin, Schliemannstr. 8. — Schankoorrichtung mit Kühl⸗ einrichtung. Vom 1. 2. 95 ab.
5) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: 87 345. 3: 86273 87 641 87 7389 87 940. 4: 41 140 85 624. G: 71 506 74 831. 7: 23 230. 8: 78 618 83 901. 9: 65 498. 12: 52803 73165 75 455. 13: 73 396. 14: 84 244. 15: 71070 72993 85 917. 16: 66976. 19: 66 921 79612. 20: 37 764 62215 88969. 21: 81 080 83 230. 22: 86941. 23: 82 568. 24: 71 412 88 660. 27: 85 695. 28: 89 817. 30: 64 845 69 439 71 565 75 468 77639 83 818. 32: 387 259. 34: 70 639 82318 84003 88 587 88 725 89 049. 35: 83304. 36: 82732. 37: 81 645. 38: 59 631 84439 90725. 40: 82611. 42: 87 770. 45: 72727 82096 89233. 46: 66257 70 953. 47: 41580 42374 76 875. 48: 33199. 49: 64 800 70998 72176 75133 82 337. 50: 83450 84657 88 658. 5E: 89158. 53: 67 060 77 389 82266 82 862. 55: 87 607. 57: S8 503. 59: 57 647 69 815. 63: 48255 67491 76712 80069 82 801 82 960 83 380 86 026 87 407 88 826 89 572 0477. 64: 57 769 72 121 83 410 88 609. 65: 77388. 67: 83 496. 68: 83 693. 69: 69203. 71: 87 825. 72: 60 599 72 220 77 000 39771. 74: 76443 83 601. 75: 40 685 40 686 47 514 54 540 73 716. 77: 84 129 85 339. 79: 5890 862. S0: 76905 80 880 81 190 82 660 84998. S3: 81 833. S4: 65 902 70 769. 85: . S8: 82558. S9: 58 391 64429 67721
6) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Dem Patentanspruch des dem Andreas Pittroff in Bockenheim b. Frankfurt a M. gehörigen Patents Nr. 83 847, betreffend Schuhwerk ohne Obersohle im Gelenk“ ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 21. Januar 1897 fol⸗ gende Fassung gegeben: Schuhwerk, dadurch gekenn⸗ zeichner, daß die Außensohl! nur aus einer bis zum Gelenktheil reichenden Halbsohle besteht, während die übrigen äußeren Theile bis auf den Absatz ein zu— sammenhängendes Ganzes — und zwar obne Naht auf der Unterseite zwischen Sohle und Absatz — bilden, welches mittels eines geeigneten Schnitt- musters aus einem einzigen Stück Leder hergestellt werden kann, zum Zwecke, eine von dem Vordertheil unabhängige freie Beweglichkeit des Gelenktheiles und eine Herabminderung der Herstellungskosten zu erzielen. Berlin, den 22. Axril 1897. Raiserliches Patentamt.
von Huber. 5995
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Der Lotterie stempel des § 22 Reiche⸗ Stempelgesetzes vom 27. April 1894, Tarif 5, ist ein Urkundenstempel. Auch die nicht abgesetzten Loose sind zu versteuern. U R. G v. 22. Okt. i896. Beil. zur D. Jur.-Itg. Bd. II S. 21.
2) Die Verjährung des Anspruchs gegen Spedi⸗ teure wird durch Arglist ausgeschlossen. U. R⸗G. v. 4. Nov. 1896 a. a. O. Vgl. U. Bd. 32 S. 141.
3) Bezüglich des sog. Trucksyste ms erklären Gesetz und Praxis des Reichsgerichts die von den Arbeitern im voraus bewilligten Lohnabzüge keines—⸗ wegs unter allen Umständen für verboten. 5 115 Abs. ? Gw. O. spricht nur vom Kreditieren von Waaren und Lohnabzügen für solche. U. R. G. v. 28. Sept. 1896 a. a. 8 S. 22.
4 Betrie . ist anzunehmen, wenn der Arbeiter durch die Fabrikeinrichtung zu Schaden ge— kommen ist, infolge der Eigenart des Betriebes magenstärkende Tropfen nehmen mußte und dadurch krank wurde. Es hesteht der erforderliche ursächliche Zusammenhang. U. R. V.„Amts v. 8. Juni 1896 a. a. O. S. 72. .
5) Veranstaltung des Erntefestes für die land⸗ wirthschaftlichen Arbeiter kann dem landwirthschaft⸗ lichen Betiebe zugerechnet werden, sodaß eine hier. bei, insbesondere bei Auftechthaltung der Ruhe und Ordnung, vorgekommene Verlezung als Be⸗ triebsunfall erscheint. U. des R. V. Amts v. 26 Oktober 1896 a. a. O. S. 22.
6) Es ist Pflicht des Lehrherrn, den Lehrjungen vor unnöthiger Gefahr zu schützen, und er darf dem selben keine gefährliche Arbeit auftragen. Der Lehr⸗ herr ist hierfür haftbar. . Bayr. oberst. Landes⸗ gerichts v. 27. Januar 1896 a. a. D. S. 24.
Tertil⸗Zeit ung. Zentralblatt für die gesammte 4 Offizielles Organ der Norddeutschen Textil · Beru n n . Offizielles Publikations- organ für die Gachch⸗ en der Textil Industrie. (Verlag von W. u. S. Loewenthal, Berlin.) Nr. 15.
12. Nr. 80 299. F. Hoffmann — La Roche Æ Co., Basel; Vertr.: G. Dedreux, München.
Inhalt: Uebereinstimmende Waarenzeichen für Garne und für gewebte oder gewirkte Waaren. Spinnerei:
Oel in der Spinnerei. Spinnmaschine, welche direkt aus dem Rohmaterial Feingarn erjeugt. — Flortheiler. — Im Radius verstellbare., durch Stell ⸗ schraube bethätigte Scheibe zur Veränderung der Wickelgeschwindigkeit an Spulmaschinen. Weberei: Fortschritte auf dem Gebiet der Bamastweberei— Studie über den Lauf des Webschützens. — Ver- fahren zur Herstellung von Figuren in einfachen Grundgeweben. — Ein abwechselnd mit Hoch und Tieffach arbeitendes Jaequardgetriebe ꝛc. Wir kerer, Stickerei z.: Auf Raschelmaschine gearbeiteter Stoff, dessen eine Seite andere Farbenstellungen und Muster aufweist als die andere. Färberei, Druckerei, Apypretur 2c. Herstellung zwelfarbiger Effekte auf halbwollenen Stoffen. — Verfahren zur Darstellung von stickstoff haltigen Leukofarbstoffen der Anthracenreihe. — Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Thiazinstoffe. — Rauhmaschine, deren Karden während des Betriebes durch Bürstenwalzen gereinigt werden. Delatier · Apparat — Neue Farben. Allgemein Technisches: Bezug und Absatz. — Sprechsaal. — Gebrauchs muster. — Berdingungen. — Manufakturwaarenbericht. — Zur Geschäftelage. — Neubeiten aus der Damenstoffbranche. — Be— rechnung der Garnnummer bei Baumwollgeweben. — Deutsche und österreichische Textil⸗Industrie. — Marktberichte. -Rundschau. — Nen eingetragene Firmen. — Konkurse. — Telegramme. — Kurfe.
GlIüc auf?. Berg ⸗ und Hüttenmännische Wochenschrift. Organ der deutschen Bergbau⸗Vereine, eleitet von: Bergmeister Engel und .
iskott, sowie Dr. Lehmann, Dr. Schott. Nr. 15. —Inbalt; Eine neue Hand-⸗Gesteins. Bohrmaschine (System Liesens] Von Os Derclay. — Gewinnung und Verwerthung der Braunkohlen im Rheinland. — Aus dem Jahresbericht des Vereins für die bergbau⸗ lichen Interessen Niederschlestens für 1896. — Gtat der Berg., Hütten! und Salinenverwaltung. — Technik: Magnetische Beobachtungen zu Bochum. Ein Besuch der Fernischen Braunstein bergwerke bei Gießen. Die Eisenerzgewinnung aus den Gruben⸗ feldern des Laco Superio. Mineralogie und Geologie: Ueber Einflüsse im Granitporphyr des Leipziger Kreises. — Volkswirthschaft und Statistik: Die Gewinnung der Bergwerke, Salinen und Hütten im Deutschen Reich und in Luxemburg während des Jahres 1856. — Systematische Zusammenstellung der im Jahre 1896 im Oberbergamtsbezirk Breslau beim Bergwerksbetriebe vorgekommenen tödtlichen Verunglückungen. Systematische Zusammenstellung der im Jahre 1896 im Oberbergamtsbezirk Breslau beim Bergwerksbetriebe vorgekommenen Ver- unglückungen. mit mehr als dreizehnwöchentlicher Arbeitsunfähigkeit. Englische Kohleneinsuhr in Hamburg. Die Steinkohlenproduktion Frankreichs im Jahre 1896. — Ausstellungs⸗ und Unterrichts- wesen: Elelt otechnisches Institut der Großherzog lichen Technischen Hochschule zu Karlsruhe. — Ver⸗ eine und Versammlungen. — Marktberichte. Submissionen. — Personalien.
8 Organ für Drogisten ind Farbwaarenhändler. Annoncenblatt verwandter Geschäftszweige. Nr. 15. — Inhalt:; Reoisionen der Drogenhandlungen. — Oeffentliche Ankündigung von Heilmitteln, sowie Ausübung der Heilkunde durch Apotheker. — Bezeichnung „Apothekerwaaren“ in der Firma von Drogisten. Abgabe von Arznei⸗ mitteln durch Vereine. — Giftverkauf ohne Kon⸗ zessien. — Apotheker und Kunpfuscher. Ein Meister der Waarenkunde. Verbilligung des Spiritus zu Brennzwecken. — Heilserum gegen Masern. — Euchinin. — Zucker als Kräftigunge⸗ mittel. Schwefelderivate in amerikanischem Pfeffermünzöl. Elektrizität bei der Bereitung von Kaffersurrogaten. — Wetterfester Ueberzug für Gemälde und dergl. — I. Vereinsnachrichten. — Verschiedenes.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und er, ,. auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- ö aus dem Königreich 4 en, dem Königreich Württemberg und dem ro erz og thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stgdt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Altdamm. 5861 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1
der Apotheker Richard Reimmann in Altdamm mit
der Firma Rich. Reimmann und dem Orte der Niederlassung Altdamm eingetragen. Altdamm, den 15. April 1897.
Königliches Amtsgericht.
Altona. r, 6608] In unser Gesellschaftsregister heute unter Nr. 1370 die Firma: Heng foß X Maak u gte, f n , br lg erf eer
ie Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Wilhelm Albert Martin Theodor Maak in
Altona, Arnoldstr. 54,