ag aunkohlenwert Golpa · Jeßnitz Actien⸗Gesellschaft zu Halle a / S
Zu der am Montag, den 17. Mai vieses res, Nachmittags A Uhr, in unseren Ge⸗ slofale, Große Märkerstraße Nr. 8, J. Etage,
attfindenden ordentlichen Generalversammlung den wir n, . Herren Aktionäre höflichst ein.
Tagesordnung: gescha fieber rr a teahr 10/67 2) Genehmigung des Jahregabschlusses, Fest⸗ stellung und Vertheilung des Gewinns. 3) — ung des Vorstandes und des Aufsichts-« rathes. 4) Wahl von 5 Aufsichtsratha⸗Mitgliedern. 5) Aenderung der S5 19, 24, 36 des Statuts. Wegen Tbeilnahme an der Versammlung ver⸗ weisen wir auf F 28 des Statuts mit dem Bemerken, daß die Aktien del der Spar⸗ Æ Vorschuß ˖ Bank zu Halle a. S., ,, , , 4, oder auf unserem iar. Große Märkerstraße Nr. 8], zu hinterlegen n
Halle a. Saale, den 24. April 1897. Der Aufsichtsrath. Friedr. Kuhnt, Vorfttzender.
obs n. W. Actiengesellschaft für Fabrication
von Leim n. Nüngmitteln, Reutlingen. Ordentliche Generalversammlung. Dꝛleselbe findet Mittwoch, den 19. Mai DS. Is. Vormittags EH Uhr, im Bureau der Gesellschaft statt. Tagesordnung: Erstattung des Rechenschaftsberichts. Neuwahl des Aufsichtsrathes. Reutlingen, 24. April 1897. Der Borsitzende des Auffichtsrathes: A. Harter.
idr d] Oeffentliche Aufforderung.
Die Aktie Nr. 78 der Stolberger Volksbank
u Stolberg ö, . lautend auf meinen ver⸗ i . Ehemann Jos. Heimbüchel, Bäckermeister n Eschweiler, ist verloren gegangen. .
Der unbekannte Inhaber wird hiermit aufgefordert, die bez. Aktie bei der Direktion der Stolberger Volksbank abzugeben, oder etwaige Rechte auf die elbe geltend zu machen, andernfalls Mortifikation eantragt werden wird.
Eschweiler, den 20. Februar 1897.
Wwe. Jos. Heimbüchel.
69h57]
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den LZ. Mai er., Nach⸗ mittags A Uhr, im oberen Saale des Zentralhofes hier stattfindenden Generalversammlung ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht pro 1896.
2) Bericht der Revisoren.
3) Festsetzung der Dividende und Tantisdmen. 9 Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge. 5) Ersatzwahl für die ausscheidenden Mitglieder
des Aufsichtsraths.
6) Antrag auf Erhöhung des Aktien⸗Kapitals.
gin Theilnahme an der Generalversammlung sind nach 5 29 der Statuten nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Attien bis syätestens 8. Mai er,, Abends G Uhr, in unserm Ge⸗ schäftslokal, Altersteinweg Nr. 1, mit einem doppelten, nach Nummern geordneten Verjeichniß, sowie die Vollmachten ihrer Vertreter hinterlegt haben.
Münster i. Westf., den 24. April 1897.
Der Aufsichtsrath des
„W
älischen Bankvereins /.
. da viz beg Hartmann, Vorsitzender.
db] Außerordentliche Generalversammlung
der Aktionäre der Bucker ˖ CLignidations Casse zu Magdeburg.
Nachdem in der auf heute berufenen außerordent⸗ lichen Generalversammlung nicht, wie dies statuten⸗ gemäß erforderlich ist, mindeftens die Hälfte des Grundkapitals vertreten war, laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer
weiten außerordentlichen Generalversamm⸗ ung am Sonnabend, den 15. Mai 1897, Nachmittags Uhr, im unteren Saale der Börse hierselbst, Alte Markt Nr. h, behufs Beschlußfassung über den für heute auf die Tagesordnung gestellten Antrag des Auf⸗ sichtsraths und Vorstandes ergebenst ein.
Dieser Autrag lautet:
Den am 12. Dezember 1599 bereits abgeänderten §z 2 des Statuts nunmehr, wie folgt, zu fassen:
Die Gesellschaft bat den Zweck die Erfüllung von Termingeschäften in Zucker dadurch, daß sie den anderen Kontrahenten gegenüber als Gegenkontrahentin auftritt, gegen einen Einschuß, welcher als Regel 6 1. — pro Sack betragen soll, zu , ,, doch steht es dem Vorstande in Gemein a mit dem Aufsichtsrathe zu, unter gewissen Umständen eine Ermäßigung oder en, ,, eintreten zu lassen.
Sie 6a ihr Grundkapital nur in deutschen Staats⸗ bejw. Kommunalpapieren und Steuer⸗Anerkenntnissen anzulegen und wird ihre sonstigen eigenen, sowie die ihr zur Verfügung gestellten Gelder in mündelsicheren Papleren anlegen oder als Darlehn auf solche Pa—⸗ piere verwenden. Bis zum Betrage von höchstenz einer Million Mark darf auch effektiver Zucker von ihr belehnt werden.“
Wir bemerken, daß diese Generalversammlung
nach 5 22 des Statuts unbedingt beschlußfähig Ist. Kintritts. und Stimmkarten für die, Herren Aktionäre werden gegen Vorzeigung der Aktien unter Einreichung eines arlthmetisch geordneten Nummern« verzeichnisses vom 12. Mai a. e, ab in unserem Geschäftslokale hier. Guerickestraße 8, sowie in amburg bei der Commerz und Dis eonto⸗ auk in Hamburg ausgegeben, wo auch von heute
an der Wortlaut der Abänderung deg § 2 ausliegt und in Empfang , werden kann.
rn , en 23 April 1897. Zucker · Liquldations . Cafse zu Magdeburg.
Der Au n . e
Aetiengesellschaft Cech pol 3 Treue
24 oge in Karlsruhe. Wir laden hiermit die Herren Aktionäre zu der am me,. den 10. Mai, Abends 9 Uhr, in unserm Lokal anberaumten Generalversamm lung ein. ö Tagesordnung: 1) Aenderung der Statuten. 2 Wahl ves Aufsichtsraths. 3) Wahl des Vorstands. 4) Bauveränderung und Beschaffung der Mittel. Karlsruhe, den 24. April 1897. Der Aufsichtsrath.
6955 Ordentliche Generalversammlung der
Sprengstoff A. G. Carbonit
Hamburg
am Donnerstag, den 29. Mai E897, Nach⸗ mittags Uhr, im Nobelshof in Hamburg, Bei dem Zippelhause Nr. 18, part. links. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz und Festsetzung der Dividende pro 1896. 2) Neuwahl eines ausscheidenden Aufsichtsraths⸗ mitgliedes. Die Gintrittg⸗ und Stimmkarten werden in der Woche vom 11.—18. Mai d. J. gegen Vorzeigung der Aktien bei dem Notar Herrn Hr. Bartels, Hamburg, Gr. Bäckerstraße Nr. 13, während der Tagesstunden von 9— 12 Uhr entgegengenommen. Hamburg, den 24. April 1897. Der Vorstand. C. E. Bielen.
lsc5! Spar K Vorschußverein zu Schloßvippach A. G.
Bilanz am TI. Dezember 1898. Aetivn. Pagsivn.
9 ö0 hI0 60 148 196
16. 116066 94 575 3 409
Kontokorrent essionen pareinlagen.... 36 en auf Spareinlagen insen aufZessio nen und Hvpotheken ... Zinsen auf Kontokorrent Vypotheken Utensilten nach 100/. Ab⸗ schreibungngß⸗ 1/12
Aktienkapital... Reservefond
Gewinnvortrag v. 1895 Reingewinn pro 1896. 206 65
19 Sa. Sa. 273 29519
Geminn⸗ und Verlust⸗Konto am 81. Dezember 1896. Einnahme. Ausgabe.
1494
SJ ooo
2006 gh 4636
. Genehmigung der Jahregrechnung. 4 Bericht aber die gerichtliche Revision. 5) Aufnahme neuer Mitglieder. 6) Verschiedenes. Postamt Plötzensee, den 26. April 1897. Der Vorstand. Otzear Peucker. Julius Kuhnert.
de. Bilanz der Geuofsenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ mei ster, , . Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Charlottenburg vom 31. Marz 1696. Actsiun. 1) Kassenbestand ... S 160 88 . J 3) Verlust 1895/9585 .. 146,46 M 2904,97 Pass vn. 1) Mitgliederguthaben Im Laufe des Geschäftsjahres 1895856 sind weder Genossen ausgeschieden, noch neu eingetreten. Am Schlusse des Geschäftsjahres betrug die Zahl der Genossen 7 und die Haftsumme derselben zusammen „M 3500. Im Laufe des Geschäftajahres haben sich die Mitgliederguthaben um M 16,68 vermindert, während die Hastsumme dieselbe geblieben ist, wie am Schlusse des Vorjahres. en , den 1. Dejember 1896. er Vorstand Genossenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Otsear Peucker. J. Kuhnert.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
(6800 Bekauntmachung. An Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Justiz⸗ Raths Westermann zu Mülheim a. d. Ruhr ist der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. Michels in Duis⸗ burg zum Mitgliede des Vsrstandes der An⸗ waltskammer hierselbst gewählt worden. Hamm, den 21. April 1897. Königliches Ober ˖ Landesgericht.
6798
Der Rechtsanwalt Dr. Grelling ist auf seinen
Antrag in der hiesigen Rechtsanwaltsliste heute
gelöscht worden.
Charlottenburg, den 20. April 1897. Königliches Amtsgericht.
67991 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist die Ein⸗ teagung des Rechtsanwalts Hesse hier heute gelöscht worden. Eilenburg, den 20. April 1897.
Königliches Amtsgericht.
16 6 3 7080 Zinsen auf Wechsel, Zessionen und Hypotheken...
4902 Zinsen auf Kontokorrent
15 Ueberschreibungs gebühren
53 Verläge und Marken 1480 Für ücher — — Zinsen auf Spareinlagen. 3 11547 Verwaltungskostn 1 81704 Abschreibung aufs Inventar. 3771 Wechsel marken 3220 Reservefond 482 40 Reingewinn pro 13958. 2206 66
12065 Sa. Sa. 12 06571 Schlostwippach, den 30. Januar 1897. Syar · und . zu Schloßvippach
Der Vorstand.
O. Caspar. C. Schmidt. Herm. Georgi. Die Revisoren:
Fr. Deckert. E. Deckert.
237424
sc Neue Dampfschiffs Actien⸗Gesellschaft Rostock. Bilanz pr. 21. Dezember 1896. Activa.
D. . H. von Witt“, Buchwerth;;. . . MS 150 000.— Werthpapiere, Bestand 24 590. — Martin Petersen 13 402.50
S 187 79250
Aktienkapital, 250 Stück à M 600.— M 150 000.— Reservefond Kessel ˖ Erneuerungsfond Kapt. C. Wegner Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto: Vortrag 3 Gewinn aus den Fracht ⸗ fahrten 7h62. 20 Zinsen auf Werthpapiere und Guthaben 1024.30 davon: um Reservefondsz. .. wvidende Æ 32. — pro Aktie . Vortrag aufs Neue..
Roftock, 10. März 1897. Der Vorstand. Martin pPetersen.
8 601.20
450. —
6187 792.50
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
(6952 Generalversammlung. der Genofsenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ meister Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht am Dienstag, den 4. Mai 18927, Abends 8 ihr, Berlin, Karlstraße A, im Restaurant Holläufer. Tagesordnung: 1) Wahl des Vorstandes und des Aufsichtsratht.
9) Bank⸗ Ausweise.
Keine.
10 Verschiedene Bekannt machungen. õ993]
Offene Bürgermeisterstelle.
Die Stelle des Ersten Würgermeisters hiesiger Stadt (circa 50 000 ö ist infolge 1 des derzeitigen Inhabers neu zu
esetzen. Das pensionsfähige Gehalt derselben ist —
vorbehalilich der Genehmigung des Bezirks ⸗Ausschusses — auf 9g000 ½, das nicht pensionsberechtigte Woh⸗ nungsgeld auf 12090 4 festgesetzt. — Für die Wahr⸗ nehmung von mit der städbtlschen Verwaltung im Zusammenhang stehenden Geschäften (Standesamt, städtische Sparkasse ꝛc.) werden besondere Entschädi⸗ gungen nicht gewährt.
Zur Uehernahme anderweiter Aemter und Geschäfte ist die Genehmigung der städtischen Behörden erforderlich.
Bewerber, welche das Regierungs⸗ oder Gerichts- Assessor Examen abgelegt haben und mehrjährige Thätigkeit in einer größeren Kommunalverwaltung nachweisen können, wollen ihre Meldungen mit Lebenslauf und Zeugnissen bis zum 26. Mai d. Is. an den Unterzeichneten einreichen.
Königshütte O. S., den 17. April 1897.
Der k obe.
(6816 Bekanntmachung.
Die ordentliche Jahresversammlung der Ge
sellschafter der Humanitas, Gesellschaft mit be—⸗
schränkter Haftung, findet am E65. Mai 1897,
Nachmittags 53 Uhr, in Freiburg i. B. mit
folgender Tagesordnung statt:
1) Abänderung der §§7, 9 und 12 des Gesell«
schafts vertrages.
2) ,, gemäß § 11 des G. Ver⸗ rages.
3) Wahl eines zweiten Geschäftsführers.
4) Regelung der Geschäftsführung gemäß § 9
des G. Vertrags.
2 Heselschattymwec erforderlichen Gerath.
grellen. g., 25. April 1807. Sumanitas, Gesellschaft e n, rng. Saftung.
. ahl ke, Oberst⸗Lieutenant a. D., als Geschäftsführer.
(6956 Bekanntmachung.
Gemäß § 13 unseres unterm 21. September 1895
vom Königlich Preußischen Ministerium für Handel
und Gewerbe genehmigten Statuts haben wir eine außerordentliche Generalversammlung zum
Dien tag, den 1. Juni 897, Abends 7 uhr,
anberaumt.
Die Generalversammlung, zu welcher wir unsere
Versicherten hierdurch einladen, findet statt in Berlin,
Anhaltstraße 14 (Restaurant jum Askanler*).
Tagesordnung:
1) Bericht der Prüfungsabordnung.
2) Beschlußfassung über den Bericht für das erste Geschäftejahr und Dechargterung des früheren Aufsichtsrathes. !
3) Beschlußfassung über die hinsichtlich des Nach- schusses eingelaufenen Proteste.
) Ernennung der ,, welche die Aufgabe haben soll, den nächsten Rech=
enderung des Statutz,
nungsabschluß zu prüfen. 5) Event. Antraͤge auf Berlin, den 2. pril 1555. „Germania“, Erste Fahrrad ˖ Versicherungs - Gesellschast
in Berlin.
Der Aufsichtsrath. Dr. Felix Lewy, Vorsitzender.
6739 Lebens versicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.
Der Verwaltungsrath der Gesellschaft besteht gegenwärtig aus folgenden Herren: k Dr. E. Hagen, Vorfsitzender, Kommerzien⸗ Rath Franz Wagner, Stellvertreter des Vorsitzenden. Justiz⸗Rath Julius William Erythropel, Geh. Legationg Rath Dr. William Göhring, Geh. Regierungs Rath Dr. O. H. Grünler, Banquier Friedrich Jay (Firma Becker C Co), Kommerzien⸗Rath August Kummer, General ⸗Konsul Albert de Liagre, allerseits in Leipzig. In Gemäßhest der Bestimmung in § 15 dez Statuts wird dies hiermit öffentlich bekannt gemacht. Leipzig, am 22 April 1897. Der Verwaltungsrath der Lebensversicherungs Gesellschaft zu Leipzig. Dr. Hagen, Vorsitzender.
khn Preufische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 31. März 1897. A ecCtIVaI.
i , n (inkl. Giro⸗Gut⸗ aben bei der Reichsbank). Æ 1233 754. 88. Vechsel· Bestand JJ 368 9g01. 28.
Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ . 2372 577. Laufende Rechnung mit Bank häusern (gem. Art. 2 sub 8 ö Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. . Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ ,,, 3 2 ; ⸗ nlage in Werthpapieren (ge⸗
1 Art.
2 sub 8 des , Grundstücks⸗Konto a. Geschäftslokal (Unter den n n ,, Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten⸗ 1 37138) MÆ 1800 000 abzüglich Sypotheken 1000000 b. Sonstiger Grundbesi (Art. 3 al. 1 des Statuts Verschiedene Aktiva.
1151418. 468 108 161. h2 062 063.
3 103 722.
140000.
00 00.
. 235 691. 8 6 5537 455 063.
Pas siv n. Eingezahltes Aktien Kapital M 25 198 800. Emlttierte kündbare Zentral- r, 3 000. Emittierte Ho / J unkündbare Zentral⸗Pfandbriefee .. 2 560. Emittierte 45 0/9 unkündbare Zentral⸗Pfandbrieseecc .. 4 700. 112 639 400. 339 344 900. 46 635 600.
Emittierte 40/9 unkündbare ö ,, ö Emittierte 3z o/ unkündbare Zentral⸗ Pfandbriefe. Emittierte 3 o/ Kommunal⸗ Obligationen... Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) . ; k J Reserve Vortrag. Zentral Pfandbrief. und Kom⸗ munal , Dbligationenzinsen⸗ Konto (noch nicht abgehobene gltz fen Verschiedene Passi a
M60 Berlin, den 31. März 1897.
268 065. 4 194765. 201 006.
4474 150. *. 4 468 127. 76.
Ddr 7p bd. G.
5) Ertheilung der Genehmigun um Erwerb einer Liegenschaft und zur En hang der für
Die Direktion.
16860]
Deutsch
Mithin mehr im I. Guartale 1897.
, am Schluß des Quartals... 1 121 *
nahme im Quartale Das
Vorsitzender: vertr. Vorsitzender: ef, mr Voegt.
2) Statuten veränderung.
Dessan, den Ta. April 13927. ; irerktorium der Seutschen ContinentalcGas -⸗Gesellschaft. von COechelhaeuser.
e Continental⸗Gas⸗Gesellschaft.
; Betriebs ⸗-Resultate des L. Quartals 1892. Die Austalten der Gesellschaft produzierten.... Im gleichen Quartale des Vorjahres....
14418 859 ebm 13 862 7998
* * *
2 * 2 *
452 151. 5 9168.
16
77 dd ebm
M 9X7.
Der Inhalt dieser Beilage,
zum Deutschen Reichs⸗Anz
Vierte Beilage
Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Gentral⸗Handels⸗Registe
Dag Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Berlin auch dur
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anftalten, für eußischen Staats⸗
Zeichen., Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente,
latt unter dem Titel
Das Central Bezugspreis beträgt
eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Montag, den 26. April
in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels., Genossenschafts.
1897.
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarff⸗ und
für das Deutsche Reich. an. ora)
Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — e , fr weg m lern m. ,
— Ginzelne Nummern kosten 20 3.
Infertiongpreis für den Raum elner Druckzeile 89 4.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 97 A., 97 B., 97 CG. und 97D. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Verfahren zur Darstellung von Fabrit Grünau
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der . ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. glafse.
z. W. 12547. Korsett. — Frl. Pauline Winker, Dresden⸗A., Moritzstr. 1b. 25. 1. 9.
. E. 4975. Vorrichtung zum elektrischen Anzünden des Dochtes von Oellampen mit zen⸗ traler Luftzuführung. Empire Sell Lighting Oil Lamp Co., Jersey City, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlsßz. 76. 5. 96.
4. H. 17 612. Dochtrundbrenner für flüssige Brennstoffe von verschiedenem Kohlenstoffnehalt. — Heinrich Hempel, Berlin 8W., Waterloo⸗ Ufer 4. 25. 7. 96.
8. K. 14 9235. Gaufriermaschine. Joh. Kleinewefers Söhne, Krefeld. 26. 2. 9. 10. N. 3962. Liegender Koksofen. — J. W.
Neinhaus, Eschweller. 18. 1. 97.
LI. G. EE295. Sammelmappe mit umleg⸗ baren Blechbändern; 2. Zus. z. Pat. 84 487. — 5. . Gladitz, Soden b. Salmünster. D. 8. 6.
1H. K. LA 888. Papierschneidmaschine mit dreh⸗ barem Schiebetisch. — Karl Krause, Leipzig⸗A. C., Zweinauendorferstr. 59. 15. 2. 97.
II. Sch. 12 379. Schriftenordner. — Clara Sch awaller geb. Richter, Berlin S., Fichte⸗ strane 25. 2. 3. 9e
12. C. 6416.
Tribenzoylgallussäure. — Chemische
Grünau Laundshoff C Meyer, b. Berlin. 29. 10. 96.
IZ. D. 7478. Extraktionsverfahren für Gerb⸗ stoffe. — A. F. Diehl, Weimar. 18. 4. 96. E2. F. 9937. Darstellung aromatischer Aldehyde durch Erhitzen der entsprechenden Glyoxylsäuren mit primären aromatischen Aminen. — Fabriques de Produits Chimigues de Thann
et de Mulhouse, Thann, Els. 22. 4. 96. 12. F. 9E 86. Verfahren zur Herstellung von
künstlichem Moschus; Jus. z. Pat. 47 599.
Fabriques de Produits Chimigques
de Thann et de MHulnhonse, Thann, Els.
30. 6. 96.
12. K. EER 984. Darstellung von Sulfochloriden des Toluols. — Socits chimiguc des üusines diu Rhone, act. Gilliard, E. Monnet C Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 3. 8. 94 .
12. Sch. 12 344. Verfahren zur Darstellung von Borax oder Borsäure. — Schuster Wil⸗ helmy, Görlitz. 18. 2. 97.
13. A. 4604. Röhrenüberhitzer mit nach der Augtrittsstelle des Dampfes abnehmendem Durch⸗ messer der Röhren. — Vesider Adorjan, Buda⸗ pest; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43 44. 11. 1. 96.
12. C. 5907. Vorrichtung zum Vorwärmen und Reinigen von Kesselspeisewasser. — W. Clark u. W. A. Clark, Plumstead, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr. M. J. Hahlo, Berlin NW., fan g, d 1. e
13. D. SOs9. Einrichtung zur Entwässerung von Dampf in Dampfkessekn. — TDüsseldorf⸗ Ratinger Röhrenkesselfabrik vorm. Dürr G Co.. Ratingen. 15. 2. 97.
12. F. 9493. Ueberbitzer für Dampf oder Luft . , . Louis Frohberg, Roßwein i. S. 2 1
13. M. Ez 4627. Ueberhitzer mit Einrichtung zur Vermeidung von Temperaturschwankungen des Dampfes. Julius Maemecke, Berlin, Frieden⸗ straße 24. 4. 12. 96.
12. S. 9957. Röhrenkessel mit in den Röhren befindlichen Wärmespeichern. Sioo ci sts anonyme L' Industrielle, Paris, 14 Rue de la Vietoire; Vertr. Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 10. 12. 96
13. Sch. A1 820. Vorrichtung zur Rückführung des Dampfwassers in den Kessel; 2. Zuf. z. Pat. s83 605. — Paul Schauer, Berlin 8, Prinzen⸗ straße 66. 165. 8. 96.
15. M. AI 968. Verfahren und Apparat zum Ausschließen von Typen und Matrizen zeilen. Alber Marohu, Berlin, Gneisenaustr. 103.
5
15p. M. EZ 109. Steindruckschnellpresse zum Bedrucken von Blechen. — J. G. Mailänder, Cannstatt. 6. 8. 96.
17. W. A2 39. Durch Abkühlung wirkendes Filter für das Schmieröl bei Kältemaschinen. Balduin Weisser, Basel, Schweiz. 48 Clara- straße; Vertr. August Rohrbach, Mar Meyer
z u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 2. 12. 96.
1. D. 7763. Zufammengefetzte Glekrrode, deren den Lichtbogen bildender Theil auswechsel⸗ har ist. James Albert Deuther, 114 Purchafe Street, Boston, e,, V. St. A.; Vertr.: C. Fehler u. G. Loubier, Berlin NW., Dorc⸗
2 theenstr. 32. 21. 9. 96.
1. J. A116. Glekfrische Stell. und Kontrol.
von Treibmaschinen. — Max Jüdel E Co., Braunschweig. 13. 10. 96.
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2T. M. EZ 978. Verfahren zur Herstellung von Klebstoffen aus Hornsubstanzen mittels Sul⸗ fitzellstoffablaugen; Zus. z. Pat. 82 498. — Dr. A. Mitscherlich, Freiburg i. B. 15 6. 96.
22. M. 12 353. Verfahren zur Herstellung von Klebstoffen zur Papierleimung. Dr. A. Mitscherlich, Freiburg i. B. 15. 6. 96.
26. G. 10 995. Gas⸗Zünd⸗ und Löschvor⸗ richtung. — Joseyh Goetz, Berlin, Jerusalemer⸗ straße 8. 14. 10. 95.
26. G. 10 47. Elektrisch gesteuertes Ventil. — Dr. Paul Gunenot, Paris, Boulevard Poisson⸗ niere 21; Vertr. Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 30. 3. 96.
20. G. EE I7E. Startrer Katheter mit bieg⸗ . 6 — Dr. Galle, Zillerthal, Schlesien.
20. L. LO 384. Wärmeregler für Brutschränke oder Wärmeräume für Säuglinge. — A. Lion, 5 J F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
20. O. 2581. Geräth für aseptische Tamponade des Uterus. — Dr. Karl Oetker, Bad Oeyn⸗ hausen. 7. 12. 96.
31. K. Ec 0904. Gießform zur Herstellung von Accumulator⸗Rippenplatten mit nach außen ver⸗ engten Nuthen; Zus. z. Anm. K. 14 698. — J. Kernaul. Schlachtensee b. Berlin, u. Josef Hesse, Fürth i. Bayern. 14. 1. 97.
21. P. 8I63. Verfahren zum Gießen von porösem Metall, insbesondere für Accumulator⸗ platten. — Charles Pollak, Frankfurt a. M. Mainzerlandstr. 263. 7. 5. 96.
2E. P. S248. Verfahren zum Gießen von Gitterträgern für elektrische Stromsammler. — Federico Pes cetto, Turin, Corso Re Umberto 42, Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 19. 6. 96.
BE. D. 7950. Vorrichtung zum Befestigen einer Bohnerbürste o. dgl. am Fuß. — Jeanne Durel u. Jean Adolphe Drouard, Paris; Vertr.: Rich. Lüders, Görlitz. 2. 1. 97.
24. S. ELO 102. Lösbarer Wand und Decken⸗ dübel. Samson Gebrüder, Hamburg, Pickhulen 9. 13. 2. 97.
25. L. EO gI5. Elevator mit Bechergurt und Antriebtette. — G. Luther, Braunschweig. 26. 10. 96.
38. J. 4013. Verfahren zum Färben von Hölzern mittels Theerfarbsteffe. — Gebr. Jung— hans, Schramberg, Württemberg. 24. 6. 96.
EZ. D. 8908. Selbstverkäufer mit pendelndem Waarenschacht. — Deutsche Automaten. Ge⸗ ö Stollwerck C Co., Köln a. Rh.
42. D. 8009. Münzenprüfer für Selbstver⸗ käufer. — Deutsche Automaten⸗Gesellschaft Stollwerck K Co., Köln a. Rh. 30. 1. 97.
EZ. F. 9263. Bewegungsmechanismus für Wanpelstereo kope. — Willlam Allan Fried, Hamburg, Evastr. 4. 8. 8. 96.
12. R. A0 30904. Münzenradgesperre an dem Gasmesserschaltwerk nach Patent Nr. 83 461; Zus. z. Pat. 83 46. — J. B. Rombach, 22 Long Lane, London EG. C.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21 5. 96
42. Sch. 12 019. Brückenhebevorrichtung an zusammengesetzten Waagen. — Carl Schenck, Darmstadt Wendelstr. 3. 2. 11. 86.
45. R. 0 444. Um die obere Speisewalze drehbarer Preßdeckel für Futterschneidmaschinen. . . Rau, Stammheim b. Calw, Württ. 6 96
17. J. 42090. Sperrwerk. — Max Jüdel C Co., Braunschweig. 6. 1. 97.
47. K. KEA 575. Drucklager mit gleicher An⸗ pressung der Lagerringe. — Paul Müller, Magde⸗ burg, Scharnhorststr. 10. 19. 11. 86.
47. P. S336. Reibräderwechselgetriebe mit einer Stufenscheibe. — Firma Carl Pieper,
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 7. 8. 96.
48. H. 17 284. Verfahren, Silberbeläge mit
Metallen galvanisch zu überziehen. — Dr. Ludwig
Höpfner, Berlin 8sW., Anhaltstr. 6. 5. 5. 96.
49. H. A7 791. Drehbarer Werkzeugkranz für Drehbänke. Moritz Hellinger, Breihaus. Lauter,
Sachsen. 260. 8. 96.
49. J. 4146. Vorrichtung zum Verbinden von
Rohren mit ihren Verbindungsstücken. — John
Gegrge Inshaw, Birmingham; Vertr.: F.
Haßlacher, Frankfurt a. M. 16. 11. 97.
49. Sch. EI 918. Parallel ⸗Schraubstock mit
Zahnftangenspannung und Keilregulierung. —
,. , n. Berlin, Pallisadenstr. 37.
i, n, Vertr.: A. Schaper, Hamburg.
52. F. 9472. Vorrichtung zum selbstthätigen
Einschneiden eines Knopflochegz auf Knopfloch⸗
Nähmaschinen; Zus. z. Pat. 87 069. — Fabrik
für Spezialnähmaschinen A. G. (¶ Patente
Julius Gutmann), Zürich; Vertr.: Ph.
v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin 8W.,
Bernburgerstr. 13. 13. 11. 96.
vorrichtung zur Erreichung bestimmter Stellungen
52. M. 13 386. Gegenhalter für Leder⸗Näh⸗
maschinen. = John Henry Marlow. St. George's Street, Northampton, Northamptonshire, George Whichelow, Tidal Place, Tanner Street, Ber⸗ mondsey, London, u. Solomon Flatau, Rope⸗ maker Street, London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 11. 96.
ne 18 299. Briefumschlag. — Fritz H. Briefumschlag. — Fritz Hayn, Schönau b. . 5. * 97. h
54. P. S479. Vorrichtung zur Herstellung viereckiger Böden an flachen Papierschläuchen. — Julius Petzold, Aschersleben. 27. 10. 95.
54. S. 10 168. Umschlag für Briefe, Waaren⸗ proben u. dal. Francis Van Vost Sleeth, os19 Market Street, u. Llewellyn Frost Haskell, 14 Sansome Street, San Francisco, Staat California, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth, u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 9. 3. 97.
58. C. 6468. Presse mit zwei entgegengesetzt sich drehenden hohlen Preßwalzen. — Com⸗ mandit⸗Gesellschaft für Maschinenbau⸗ und Eisengießerei, A. Schoenemann R Co., Schöningen, Braunschweig. 24. 11. 96.
58. T. 5248. Hydraulische Oelpresse mit Vor⸗
. Thomas C Veithen, Neuß a. Rh. G. 10 904. Pumpe mit schwingendem
Kolben und mit Entleerungsvorrichtung.
J. Ph. Grünig, Mainz, Neue Universitäts⸗
straß J. 36. J. J6.
64. C. 6260. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder. — Walter William Curties. Cathedral Square, Christchurch, New Zealand; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 7. 96.
62. C. 6668. IHremse für Trethebel⸗Antriebvor⸗ richtungen. — Walter William Curties, Ca- thedral Square, Christchurch, New Zealand; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 7. 96.
64. G. II O59. Abnehmbare Lenkstange für Fahrräder. — Frederick Spencer Guy, Bishops⸗ gate Street Within 5ö / 6, London, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W., Pots damerstr. 112. 1. 12. 96.
62. H. 17 977. Bandbremse für Fahrräder. — John Harrington aus Claremont, Ryde, West Street, Insei Wight, Engl.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin 8SW., Friedrichstr. 48. 11. 11. 96.
6. H. E8 088. Gelenkverbindung für die Arme einstellbarer Lenkstangen von Fahrrädern. — John Haughton Harrell, 1181 u. 1183 Broadway, u. John Cameron Me. Lauchlin, Bee kman Street, Newyork, B. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.. Hindersinstr. 3. 11. 12. 96.
63. M. EF 598. Trethebelantrieb mit ver⸗ änderlicher Uebersetzung für Fahrräder. — Rudolf Mehner, Oelmühle b. Plön. 14. 12. 96.
63. P. 8466. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung bei Fahrrädern mit einem mit der Tretkurbelwelle berbundenen, in eine Ver— zahnung des Kettenrades eingreifenden Zahnrade. — Diego Paseual⸗Hernandez, Granada; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 22. 10. 96.
65. W. 2 4A52. Schiffsschraube mit gewellten
lügeln. — Frederick Wittram, California Street 2319, San Francisco, Calif.; Vertr.:
54
A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin
NW., Schiffbauerdamm 29a. 22. 12. 96.
67. K. E4A 836. Abziehvorrichtung für Rasier⸗ messer u. dgl.; Zus. z. Pat. 83 758. — Carl Kleeberg, Hamburg, bei dem Hähnerposten 27. 30 B
74. S. 9812. Verfahren zur Fernübertragung von Bewegungen. — Siemens . Halske, Berlin 8SW., Markgrafenstr. 94. 10. 10. 96.
75. S. 9807. Ofen zum Trocknen und Caleci⸗ nieren von Bicarbonat. — Socité anonyme des Ameiennes Salines Domaniales de 1 Est, Dieuze, Lothringen. 8. 10. 96.
76. K. E23 843. Spulmaschine für bauchige Spulen. — Carl Kerkenberg, Barmen, Krüh⸗ buschstr. 31 2. 30. 3. 96.
SO. C. 614. Vorrichtung zur Herstellung von
Dachziegeln auf Strangpressen. E. Cramer,
Berlin NW., Kruppstr. 6. 12. 5. 96.
Sz. SH. Es 209. Verfahren und Vorrichtung
zum Trocknen dünnflüssiger Massen. — Alphonse
Huill ard, Paris, 5 Bd. Beaumarchais; Vertr.:
Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort,
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 1. 97.
85. F. 9441. Kolben⸗Wassermesser. — William
Miles Fowler, Stamford, Cty of Fairfield,
Conn., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr.
Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 2. 11. 985.
86. K. EA 3298. Schützenfänger für mechanische
Webstühle. = Carl Kirchhof, Grottau i. Böhmen;
Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 15. 9. 96.
S6. P. S508. Elektrischer Kettenfadenwächter.
— Friedrich Pick, Wien, Börenpl. 15; Vertr.:
R. Deißler. J. Maemecke u. Fr. Deißler,
Berlin G., Alexanderstr. 38. 9 11. 96.
89. D. 6770. Krystallisierverfahren für Zucker
und Salze. — Theodor Drost i. F. Drost &
. W., Hildebrand⸗Privatstr. 10.
2) Zurückziehungen. Die in Nr. 92 des Reichs⸗Anzeigers vom 20. 4. 97
in . 45 bekannt gemachte Patentanmeldung von Hachenburg C Co. — H. 16823 — wird mit dem
Bemerken aus der Auslegung zurückgezogen, daß die Anmeldung noch nicht eingesehen worden ist.
Die in Nr. 92 des Reichs⸗Anzeigers vom 20. 4. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung D. 7944, Kl. 56, ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen. lasse.
3 16 LEH. Naß-⸗Dekatiermaschine. Vom
L2. F. 9331. Verfahren zur Darstellung der 4 Dimethylamidoderivate von 1. p- Tolvl⸗, 1-p- Aethoxyphenyl und 1-0 Tolyl-2-äthyl - 3 - me⸗ thyl 5-pyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8951. Vom 28. 12. 96.
E2. J. 9350. Verfahren zur Darstellung von 1-Pp-Aethoxyphenyl⸗ und 1-0 - Tolyl - 2, 3— dimethyl 4 dimethylamido -- pyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8951. Vom 14. 12. 96.
72. P. S5. Artillerie⸗Sprenggeschoß mit Brandladung. Vom 15. 4. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
ö . Gardinen⸗ Spannvorrichtung. Vom
26. M. 10 684. Druckregler für Gasbrenner. Vom 28. 1. 97.
42. F. 9114. Doppelfernglags, durch Drehung eines Handgriffes einstellbar. Vom 5. 10. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗
treten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg⸗ Anzeiger‘ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die ein men . 1 Schutzes gelten als nicht eingetreten.
tlasse.
22. K. 127238. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen. Vom 6. 1. 96.
27. H. 16790. Betondecke. Vom 6. 7. 96.
45. G. 10 091. Lagerung und Antrieb für pendelnd an Kreuzgelenken aufgehängte Schleuder⸗ trommeln. Vom 29. 6. 96.
50. B. I9 526. Bewegliche Siebbespannung. Vom 29. 10. 96.
59. B. Es S889. Druckgas⸗Flüfsigkeitsheber. Vom 23. 4. 96.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
R. Nr. 92 572 bis 92 681.
2. Verfahren zur Verarbeitung von chlamm. — C. Haarmann, Friedrichtz⸗= thal b. Saarbrücken. Vom 14. 11. 96 ab.
2. 92 681. Verschluß für Kleidungsstücke. — S. Büßgen u. C. Bier, Bonn a. Rh. Vom 6. 9. 96 ab.
E. 92 649. Kerzenhalter. — F. W. Steinen⸗ böhmer, Iserlohn. Vom 18. 65. 95 ab.
2. S2 580. Mehrfache Drahtziehmaschine. — C. Harmann, Schwerte, u. Th. Geck, Altena i. W. Vom 22. 1. 96 ab.
7. 82 633. Führungsrohr für Draht.) Walj⸗ werke. — J. Hayward, 123 Loveley Lane, Warrington, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.
Deißler, Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 16. 2. 96 ab.
8. 82 585. Verfahren zur Herstellung von Materialien für Treibriemen, Schuhsohlen u. dgl. aus mit Celluloid imprägnierten Stoff lagen. — LThe Eublishing Advertising and Tradinz Syndicate, Limited, London, 40 Kingstreet; Vertr.: A. du Bois. Reymond u. Max Wagner, Berlin NVw., Schiffbauer⸗ damm 299. Vom 9. 7. 96 ab.
8. 92 659. Färbevorrichtung für Garn in Spulenform u. dgl. — B. Thies, Oberlangen⸗ bielau. Vom 15. 4. 94 ab.
8. 92 660. Trockenvorrichtung für konisch ge⸗ webte Bänder und Litzen — O. Aeckersberg, Barmen, Meckelstr. 56. Vom 11. 11. 96 ab.
12. 92 589. Vorrichtung zum Mischen gat⸗
förmiger Körper. — G. J. J. Caton, Chateau
du Cormier, Corme Eeluse, Charente Infrieure,
Frankr.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW.,
Luisenstr. 4. Vom 23. 11. 95 ab.
12, 92 587. Verfahren zur Darstellung von
Cyanverbindungen aus Carbiden; us. .
3. 88 363. — Dr. N. Caro, Berlin XNVW., vonstr. 1, u. Dr. A. Frank, Charlottenburg,
Leibnijstr. 80. Vom 1. 12. 95 ab.
12. 92 588. Verfahren zur Darstellung geid
lierter x -Oxypiperidin⸗· und aeidyllerter n. Alky
r- oxypiperidincarbonsauren— Chemische Fabrik
auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N.,
Müllerstr. 170/171. Vom 6. 3. O6 ab. ö
12. 92589. . zur .
Aeydil̃ y oxypiperidin· und Acidyl n- alfyl⸗c - at. 90 245.
r,, Zus. j. vorm. G. Schering), Berlin N., Müllerstr. Iz6/ grJ. Vem
hemische Fabrik auf Aktien ( 2. 5. 96 ah.