1897 / 100 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 29 Apr 1897 18:00:01 GMT) scan diff

g auntohlen Abbau Geselsshaft

rube.

e der von der Braunkohlen⸗Abbau⸗Gesell⸗ 2 älteren Stamm tamm⸗Aktien sind zu der

und Prioritãte-˖

, .

Genossenschaften.

eine.

e m mmm ,,,.

s) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

I 68 1 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 143 der bis- . Gerichts Assessor Josef Sachs zu Breslau eingetragen worden. reslau, den 26. April 1897. Königliches Landgericht.

I7685] In die hiesige Anwaltsliste ist unter Nr. 68 ein 6 worden: Rechtsanwalt Friedrich August eichmann in Zwickau. Glauchau, am 27. April 1897. Kammer für Handelssachen beim Königlichen Amtsgerichte daselbst. Der Vorsitzende: Kantzler.

(7686 In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ 43 zugelassenen Rechtsanwalte ist heute unter r. 3 der Rechtzanwalt Heffe mit dem Wohnorte Kalbe a. S. eingetragen worden. Kalbe a. S., den 26. April 1897. Königliches Amtsgericht.

I684]

Der Rechtsanwalt Franz Breuer, früher zu Bonn, jetzt in Königswinter wohnend, ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelaffenen Rechts- anwalte eingetragen worden.

Rönigsminter, den 23. April 1897.

Königliches Amtsgericht.

UI 6 82 23 die Liste der bei dem unterzeichneten Land- e

95 i. zugelassenen Rechtsanwalte ist der 1 sseffor Ernst Friedrich Adam Hofinger in Leipzig . worden. eipzig, den 23. April 1897. Königliches Landgericht. Dr. Hagen.

T7687]

In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ erschte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der

echts anwalt Friedrich August Teichmann mit dem Wohnsitze in Zwickau eingetragen worden.

Zwickau, am 24. April 1897.

Königliches Amtsgericht. ichte r.

7683 Bekanntmachung.

Die Eintragung des K. Advokaten Georg Körb⸗ ling in der Anwaltsliste des K. Landgerichts Strau. . . wegen dessen eingetretenen Todes ge ;

Müller, Landgerichts ⸗Präsident.

1

9) Bank⸗Ausweise.

3. ebersicht

Baneris chen Notenbank vom 2X. April E8g97.

Activn. 1 Bestand an Reichskasfenscheinen Noten anderer Banken. J Lombard Forderungen (d sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Neservefondd ..... Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 1 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeitenn ... Die sonstigen Passivnna ... . . 2760 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechselnn.. n 2083 183.17. en, den 26. April 1897. Batzerische Notenbank. Die Direktion.

UI 680]

16 30 235 009 b1 000 19245000 498 778 0090 2612 000 66 000 1429 000

7h90 909 2031000 64 210 000

9 615 000

10) Verschie dent Belaunt ˖ machungen. 17779]

Gemäß § 9 unserer Statuten soll die diesjährige ordentliche Generalversammlung Dienstag, den 285. Mai v. J., Nachmittags 6 Uhr, in Helbig's Etablissement, Theaterplatz 2, in Dresden, immer Nr. 3, stattfinden.

Tagesordnung:

D Erwerbs. und Wirthschafts⸗

berelts im Zabre 1882 abgeschlo ; 3 . eee enn, a augemeldet, theils überhaupt n voll et en n e, , Aktien werden daher hierdurch aufgefordert, . binnen einer mit

em 81. Mai 1897

geht len umzutauschen.

ach Ablauf dieser Präklufiwfrist werden die auf die nicht eingereichten oder zur ile e nn geeigneten Aktien entfallenden zu , , . ktien anderweit begeben und die Erlöse hierfür den be⸗

des tgrathes und des Direktors (837). Y) Ersatzwah 9 ein statutengemäß ausscheiden· des, aber sofort wieder wählbares Mitglied des Aufsichtsrathes (5 21). . 3) Wahl der Revisionskommission (8 18) und Bewilligung der Remuneration für dieselbe. Dresden, den . April 1897.

Allgemeine Deutsche Versicherungs Gesellschaft „Schutz und Trutz“ Ster bekasse).

Der Au fsichtsrath. von Teichman und Logischen, Vorsitzender.

nun e pro 1896. owie Entlastung

mrad Bekanntmachung.

Von der Firma M. A. von RNothschild * Söhne hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Æ 64 000 000 Obligationen der 0/o steuerfreien Prioritãts Anleihe der Wla⸗ dikawkas Eisenbahn Gesellschaft v. 1897 8 Handel und zur Notierung an der hiesigen

örse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 27. April 1897.

Die Kommisston fllt Bulassung von Werthpapieren an der Förse zu Frankfurt a. M.

habern 4 Verfügung gestellt oder

a ee, u der BSraunkohlen⸗Abbau Gesellschaft 65. a s e.

T7146 Bekanntmachung.

In der Generalversammlung vom 18. März 1897 ist mit mehr als drei Viertheilen der abgegebenen Stimmen die ,, ,,. des Stammkapitals von 450 9000 auf 1650 MS beschlossen.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge. fordert, sich bei derselben bezw, bei ihrem Geschästs. führer, Herrn Grafen von Schwerin auf Lzwitz, Pommern zu melden.

Mariawerth bei Ferdinandshof, den 23. April 1897.

ariawerth Moorkultur⸗Gesellschaft mit beschräunkter

Der e saßrer:

Graf von Schwerin Löwitz.

A. Aetivn.

Bilanz am 31. Dezember 1896.

R. Eassinn.

1) Wechsel der Aktionäre oder Garanten. 2) Grundbesitz: Geschäftshaus in .

66 159, 23 Abschreibung.. .. 215923

3 4 3 2) Kapital · Reservefonds 3) Spezial ˖ Reserven:

a. Spezialfonds für

714 000

Geschäftshaus in Berlin, Zimmerstraße 21. R c Darlehne auf Werthyapiere: 5) Werthpapiere: a. Staats papiere b. ,,, . c. KFKommunalpapiere d. Sonstige Werthpapiere

6) Darlehne auf Polieend . 3 Kautions.Darlehne an versicherte Beamte. 8) Reichsbankmäßige Wechsell— 3 Guthaben bei Bankhäusern . 107 Guthaben bei anderen Versicherungsgesellschaften ) ö 12 Ausstände bei Agenten. 13) Gestundete Prämien 6 Baare Kasse.. 15 Inventar und Drucksachen Abschreibung . 16 29 Aktiva:

e en,, b. Relsekoften, Organisations und sonstige

Vorschüsse.

A. Ginnahme.

14 549 375 . Kautions⸗Darle

4) Schaden / Res erve

6) Prämien Reserve:

h29 406 ö

1163 645 80 200

408 566 172 811 191987 147 966 666 314

7) Gewinn ⸗Reserven der

6 000

Dritter

3 Baar ⸗Kautionen

106 Sonstige Passiva: A.

des Statuts) .

werthe

19 ncherschuß

n ,

1) Aktien oder Garantie⸗Kapital

b. 2 Taf. XI u. XII ns⸗Amortisations⸗Konto.

5 ramien. ebertrãge für Griebensfall

für Todesfall versicherungen Erlebensfallversicherungen LeLeibrentenversicherungen Sterbekassenversicherungen. Spezialreserve Taf. VI u. VII

a. für Todesfallversicherungen zurückgestellt (durch Gewinn aus 1896 erhöht um

ae, b. für Erlebensfallversicherungen zurückgestellt (durch Gewinn aus 1896 erhöht um

c. für Sterbekassenversicherungen zurũckgeftellt (durch Gewinn aus 1896 erhöht um

ß 8) Guthaben anderer Versicherungsanstalten bejw.

Bei der Bank belassene Dividende (53 34

Vorzutragende Agenturprovisionen. Vorausbezahlte Prämien '

Zuruũckgestellte Leibrenten Nicht abgehobene reservierte Rückkaufs⸗

. Voraus bezahlte Sarlehne k Vorausbezahlte Hypothekenzinsen. 16

. 100 750 o

. 1 4 *

Seegefahr.

zo 26 6 öl 169 = s Ji fz

Garantiefonds.

I2 584 465 509718 1977205

22 830

3 30901 15 097 529

Versicherten:

514 426, 44

2303 599 49) 1789173

6 5 694,96

A443 992, 565) 38 297 59

6 760, 35 2 291,57 1531 21

. is A 7 33

und Verlust⸗Rechnung Ende 1896.

Ausgabe.

1) Ueberträge aus dem Vorjahre: a. en rn. ür Todesfall versicherungen 4 11 023 705,80 für Erlebensfallversiche J 420 471,28 für Leibrentenversicherungen. 1 763 046, 78 für Sterbekassenversiche⸗ e 19 767,03 für Spezialreserve (Taf. VI J 216376 b. Prämien ⸗Ueberträge für Erlebensfall. C. Schaden⸗Reserhbhe . d. Aus 1893 nicht abgehobene Leibrenten. 6. Gewinn⸗Reserve der mit Dividenden ⸗Anspruch d f. Sonstige Reserven: a. Kapital⸗Reserve. . M 1047 750, 10 6. Reservewerth b. Rück⸗ vers. Ges. Ende 1896 172 811,37

13 229 154

2 159 478

1220561

3 4 8

a. gejahlttt 5. zurückgestellt.

rungen: a. gezahlt

z6 677 23

46 ö 2 C. Renten:

a. gezahlt

16 691 117

2) Prãmien⸗ Einnahme:

a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall.

b. e. . auf den Erlebens⸗ JJ .

c. für Rentenversicherungen ...

d. für sonstige Versicherungen (Sterbekassen⸗

versicherungen). J

2 913 242

90 588 387 059

5 841 3 396733 a. gezahlt

darunter Prämien für übernommene Rückversicherung AM 3) a. Zinsen kJ

b. Miethserträgẽ*

b. ur ũckgestell 720 5h59 8] Agenturprovisionen

720 559 Verwaltungskosten

3 Kursgewinn aus verkauften Effekten 5) Vergütung der Rückversicherer

6) Sonstige Einnah: nen:

Proyisionen

1) Vortrag des Jahresberichteß und des Rech⸗

Mecklenburgisch

7720 . Aug. Kirchner. K. K Die Uebereinstimmung des vorstehenden Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos und der Bilanz mit den Die Reyisions Deputation des Verwaltungsraths.

Abschreibungen:

Kurs verluste Valuten...

rämien⸗Reserve:

12) Sonstige Reserven:

a. Kapital⸗Reserve

13) 14)

Sonstige Ausgaben: Pensionen . Ueberschuß

D sis sii ß;

e Lebens⸗Versicherungs⸗ und

Burgmann. Lindemann.

1) Schäden aus den Vorjahren:

2) Schäden im Rechnungs jahre; a. durch Sterbefãlle bei Todesfall versiche⸗

6. jut siclgestellt J b. für Kapitalien auf den Erlebensfall:

56. jurnctgestellt K

6. ju rk clgesteilt JJ d. sonstige fällig gewordene Versicherungen: a. Hef ft (Sterbekassenvers., Tafel V j B. .

Ausgaben f. vorzeitig aufgelöste V

a. zurückgekaufte Todesfall versicherungen b. umgewandelte Todesfallversicherungen.

c. zurückgekaufte Erlebensfallversicherungen d. zurũckgekaufte Sterbekassenversicherungen 17

Dividenden an Versicherte:

Rückversicherungsprämien

a. auf Immobilien Sonto. oho c. als Verlust bei einer Generalagentur

auf verkaufte Effekten un ge , ebe auf Erlebenefali ö

für Todesfallversicherungen SGErlebensfallversicherungen Leibrentenversicherungen. . . k . ö Spezial ⸗Reserve (Taf. VI u. VII)

b. Reserpewerth bei Rücker. Ges. Ende 1596

66 93

I.

46 200

623715 51 1560 74 8665 29 1000 1000 217 966 36 höß

2is oi3 z

28 000 « ö = 28 0006 icherungen: 85 009 I 65a

351 127 663 zo

421 405 1789 173 05 2210 57811 oh M0 sßbh8 247 764 07

zbh 436 48

h 717 80

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I2 584 465 99 718 1977205 22 830

33000115097 529

1047759 139 255

1187 005 95

17180 h20 881 76

20 8h 81 Ilõ!

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öpcke. Bankbüchern wird bestätigt.

zum Deutschen Reichs⸗Anz

M 10O.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Genoffenschaft Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Central⸗Handels⸗Register für das

Dag Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Erpedition des Deutschen Reichz⸗ und Königlich

Berlin auch durch die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Centra

Sechste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 29. April

ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗

3

latt unter dem Titel

eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1897.

Zeichen. Muster und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tartf und

Deutsche Neich. u. 100 *

Dag Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Der

Bezuggpreis beträgt 1 4 50 3 für

das Vierteljahr. Ginzelne Nummern kosten 20 3.

Infertionspreis für den Raum elner Druckieile 80 8.

-Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 100 A. und 100 B. ausgegeben.

Patente. I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung Der Gegenstand der

s. B. 20 193. Vorrichtung zum Trocknen konssch gewebter bzw. geflochtener Bänder. Carl Bengel, Barmen. 19. 1. 97.

s. G. EI 659. Verfahren zur Herstellung melierter Gewebe; Zus. z. Pat. 89 037. Henty Giesler, Molsheim i. Els. 5. 12. 96.

8. P. 8247. Breitbleichverfahren für vegeta⸗ bilische Gewebe mittels Laugenverdampfung. Firma Earl Pieper, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 17. 6. 96.

8. S. 96830. Verfahren zum Ersparen von Indigo beim Färben von Wolle in der Indigo⸗ fäpe. V. H. Soxhlet, Berlin 80., Skalitzer⸗ straße 20. 17. 7. 96.

8. Sch. 12 216. Gespinnst · Färbevorrichtung; Zuf. z. Pat. 91 340. Ir. Scharmann, Bocholt i. W. 6. 1. 97.

s. Sch. 1 288. Verfahren zur Herstellung von Steifeinlagen für Kragen u. s. w. mit direkt auf. oder eingewebten Annähstreifen. Friedrich Schürmann, Barmen, Wichlinghauser Markt⸗

straße 4. 1. 2. 97. s. W. 12451. Verfahren und Maschine zum Mangeln und Ausschlagen geschlichteter

C. H. Weisbach, Chemnitz.

Garnsträhne. Firma 2 12. 76 s. W. 12 610. Verfahren zum Stumpfmachen der Roßhaare bei Roßhaarstoffen. Fritz Winkler, Töppendorf b. Streblen. 16. 2. 97.

13. K. 14 396. Absperrventil mit Wasser⸗ abscheidung für Dampfleitungen. G. Kaehren, Köln a. Rh. 14.9. 96.

14. R. 10 749. Drehschieber⸗Umsteuerung für Kraftmaschinen. Carl Richter, Rumburg, Böhmen, Töpfergasse 19; Vertr.: Richard Lüders, Försitz. 12. 13. 36.

E7. W. 12 606. Regelungsgefäß für die Sätti⸗ gung und Reinigung der vom Gefrierer kommen den Saljsole. Balduin Weißer, Basel, Clarastr. 48; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 135. 15. 2. N. .

19. B. E7 976. Eine Hochbahneinrichtung für mit Ballons verbundene Fahrzeuge. Eduard Bock, Bangkok, Siam; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 7. 8. 95.

21. H. 18 109. Kohlenelektrode mit vielfachen Stromableitern aus Kupfer. Carl W. Hertel, Berlin O., Neue Grünstr. 27. 15. 12. 96.

21. L. 16 904. Zeitmesser für Telephon⸗ gel ach Heinrich Lechner, Schweinfurt.

21. M. 12 215. Verfahren und Apparat zur Erjeugung elektrischen Lichtes. Daniel Me. Farlan Moyre, Newark, New. Jersey, V. St. A.; Vertr. Carl Heinrich Knoop, Dresden. 1

21. St. 1206. Vielfachumschalter mit horizontal liegenden Klinkentafeln. R. Stock Co., Berlin 80., Zeughofstr. 6/7. 13. 4. 96.

24. S5. 18 25. Funkenfänger. Carl Heine, Breslau, Schillerstr. 12. 3. 2. 97.

25. B. I9 I99. Verfahren und Maschine zur . von Ränderwgare mit Futter.

avid C. Bellis, „20 Morris Avenue, Eliza⸗ beth, New⸗Fersey, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Goͤrlitz. 8. 6. 96. .

25. B. 19 819. Doppelzungenadel⸗Strick⸗ maschine zur Herstellung regulärer und ge⸗ musterter Links⸗ und Lintswaare, sowie einseitig glaͤtier Waare. Wilhelm Bach, Apolda. 35. 16. 36. .

25. T. 5266. Vorrichtung für französische Rundwirkstühle zur Herstellung von Preßmustern. GE. Terrot, Cannstatt, Württ. 22. 1. 97.

28. H. 17782. Maschine zur Bearbeitung von Häuten u. dgl. Joseph Hall, Leeds, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustayp Sachse, Berlin SM., Friedrichstr. 10. 18. 9. 96.

29. S. 9092. Maschine zur Abscheidung und Bearbeitung von Pflanzenfasern. Sydney Shorter u. Samuel Stanbridge, London, Engl.; Vertr. T. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 11. 95. !

20. M. 13 3908. Gasdichter Verschluß für Zerfläuber und Spritzen. Paul Menz, Char- lottenburg, Englischestr. 23. 13. 19. 96.

24. J. 8864. Spiritus ⸗Bügeleisen; Zus. J. , . Josef Oechsner, Och enfurt.

24. F. 9168. Einstellbare Fenster Jalousie. .. . Werdau i. S., Bahnhosstr. 4.

24. L, 10 91 T. Halter für Zeitungen mit . 6 W. Leopold, Stuttgart, Herzogs ˖ straße 15. 5. 12. 96.

Klasse.

35. SH. 17 850. Sicherheitskurbel mit zwang⸗ läufigem Senken der Last. H. Horn, Trier a. Mosel, Bollwerkstr. 6. 9. 10. 96. :

35. M. 13162. Antrieb eines Sicherheits tenfenzeigers und Signalapparates für Förder⸗ maschinen. Maschinenfabrik von C. Kul⸗ . 36 & Marienhütte b. Saarau i. Schl. N 8 96.

37. S. 9943. Dachfalzziegel. Wilh. See⸗ mann, Demmin. 3. 12. 96. .

37. T. A926. Eisengerippe für Dacheindeckung. Wilh. Tillmanns'sche Wellblechfabrik u. Verzinkerei, Remscheid. 30. 4. 96.

z8. A. 4681. Maschine zum Beschneiden der Felgenenden für Holzräder. Horace Alvord— Paines ville, Grfsch. Lake, Staat Shio, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 17. 3. 96.

29. R. 10 619. Verfahren zur Herstellung dünnwandiger Hohlkörper aus Celluloid ohne Naht. Rheinische Gummi und Celluloid⸗ . Mannheim, Neckarau Mannheim.

42. Sch. 12 428. Selbstverkäufer mit dreh⸗ barem Münzenzylinder. Heinr. Schenk Cie., Meiderich. 16. 3. 97.

44. S. 17 9016. Feuerzeug, bei welchem das durch eine Zündvorrichtung angesteckte Streichhol; nach Gebrauch selbstthätig entfernt wird. Alfred Heerde, Gartenstr. 42, u. Max Heinrich, Gräbschnerstr. 1, Breslau. 24. 10. 96.

44. St. A680. Sicherheits nadelartiger Stulyen halter. Karl Steinbacher, München, Augusten⸗ straße 51. 12. 5. 96. .

45. B. 7899. Bodenbearbeitungsmaschine mit um schrägstehende Achsen sich drehenden Werk⸗ zeugen. T. A. Darby u. S. C. Darby, Pleshey, Grfsch. Essex, Engl; Vertr.: Carl Röstel, Berlin 8W., Friedrichstr. 48. 11. 12. 96.

45. F. S906. Haͤckselmaschine. Fr. Feddern, Sande b. Bergedorf. 4. 3. 96.

45. T. 4817. Kartoffellegmaschine. Karl Thomann, Halle a. S., Lessingstr. 35. 8. 2. 96.

46. B. 20 286. Alarmporrichtung für Gas⸗ kraftmaschinen. Heinrich Boldt, Berlin 8O., Wienerstr. J. 8. 2. 97.

47. B. 19 983. Schieber mit wälzendem Ver⸗ schlußstück. Berlin ⸗Anhaltische Maschinen bau · Aktien⸗Gesellschaft, Berlin W., Leipziger⸗ straße 19. 2. 12. 96.

47. K. 14 416. Sicherung für Schrauben an Schienenverbindungsschuhen gegen unbefugtes Lösen. Paul Keller, Emilienftr. 18, u. Oscar Förster, Albertstr. 13, Zwickau i. S. 19. 9. 96.

47. K. 14 725. Kugelgelenk für Rohrverbin⸗ dungen mit Abdichtung durch Schmierstoff. Berlin 80O., Köpenickerstr. 113. 1 R 16.

47. M. I 3209. Doppelsitziges Ringbentil. Ehrhardt C Sehmer, Schleifmühle, Post Saarbrücken. 17. 10. 96.

49. B. 19 692. Verfahren zur Herstellung längsgeschweißter konischer bzw. beliebig ge⸗ formter langer Rohre und Hohlkörper. Emil Bock, Duisburg, Grünstr. 27. 30. 9. 96.

49. D. 7328. Verladevorrichtung für beiße Luppen. Aug. Delattre Eo. u. Jean Hartmann, Ferrisre la Grande; Vertr.: F. GC. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ straße 80. 1. 2. 96.

49. E. 5091. Drehbare, ein⸗ oder mehrtheilige Löthpfanne. Elkington Æ Co. Ltd. u. H. Th. Fellows, Acock g. Green; Vertr.: F. EC. i . . L. Glaser, Berlin 8sW., Lindenstr. 80.

49. M. 13438. Verfahren zur Herstellung von Accumulatorenplatten. Dr. Wilh. Majert, Grünau. 27. 11. 96.

49. R. 3864. Maschine zur Herstellung kleinerer Blechgegenstände durch aufeinander folgendes Stanzen, Biegen u. s. w. Gebrüder Nevoigt, Reichenbrand b. Chemnitz. 29. 8. 965.

51. L. 10 847. Doppelflügel mit gemeinsamem Resonanzboden. Gustape Frantz Lyon, Paris Rue de Rochechonart 22; Vertr.: Carl Heinri Knoop, Dresden. 7. 11. 96.

51. W. 12497. Vorrichtung zum selbstthätigen Zurückrollen des Notenblattes in die spielbereite Tage bei Orchestrions u. dg. Ambros Weisser vorm. Hub. Blessing, Unterkirnach, Bad. Schwarzwald. 14. 1. 97.

52. St. A857. Schiffchenantrieb für Zweinadel Kurbel Näh⸗ und Stickmaschinen. G. Stein, Berlin O., Blumenstr. 24. 12. 1. 97.

60. E. 6526. Bremsregler mit stetig wachsen ˖ den Bremsflächen. Montagu William Cousett, 58 Sloane Street, London, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin straße 3. 19. 12. 96.

64. L. 10 456. Gefäß. Verschluß. S. Lam, Oberbronn, Elsaß. 6. 6. 96. . ö

Kühlvorrichtung für Flüssig⸗

6 Marx

zongverschluß für

chen oder andere Gefäße. Gdward

Liverpool, u. William

Engl.; Vertr.:

u. 3. Stort,

Berlin NW., Hindersinstr. 3. 15. 1. 97. 68. A. . Sscherheitsschloß; Zus. z. Anm.

A. 4754. S. J. Arnheim, Berlin N., Bad⸗ straße 40 41. 13. 11. 96.

glasse.

68. A. 5157. Sicherheitsschloß; 2. Zus. z. Anm. A. 4754. S. J. Arnheim, Berlin N., Bad⸗ straße 40141. 18. 1. 97.

70. F. 9432. Schulwandtafel. Gottfried Glasmachers, Essen a. d. Ruhr. 28. 10. 96.

71. C. G26. Leistenstütze für Leistenmaschinen. Consolidated Hand Meihod Lasting - Machine Company, Nashug, New⸗Hampshire, V. St. A.; Vertr.: F. E. . 9 T. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80.

71. D. 7925. Vorrichtung zur Herstellung von Stoßkappen für Schuhwerk. Dreschfeld 4 Halberstadt, Offenbach a. M. 21. 12. 96.

73. E. A856. Seil für Transmissionen und andere technische Zwecke. Anton Engelmann, Hannover, Cellerstraße 145. 27. 2. 96.

77. R. 160 944. Sprunggeräth. Ernst Röhmer, Suhl i. Th. 28. 2. 97.

zur Herstellung Pat. 88 117.

78. W. 1H 346. Verfahren von Zündschnüren; 5. Zus. z.

Firma Westfälisch⸗Anhaltische Sprengstoff⸗ Aktien ˖ Gesellschaft, Wittenberg. 8. 11. 965. 80. C. 6558. Vorrichtung zum Einfetten der rotierenden Formwalzen von Falzziegelpressen. Heinrich Cron, Neustadt a. Haardt. 8. 1. 97.

80. N. 32993. Mörtelmischvorrichtung für Kalk⸗ Sandmörtel. Leopold Ignatz Nagy, Buda⸗ pest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 2. 97.

s5. W. 11 408. Spülvorrichtung für Aborte. Friedrich Wangelin, Dresden. 530. 11. 95.

86. K. IZ S32. Uhwechselnd mit Hochfach und Tieffach arbeitende Jacquardmaschine; Zus. 3. Pat. l 005. Kunstweberei Claviez & Co.,

G. m. b. H., Leipzig. 26. 3. 96.

89. S. 10107. Hundt ic für Kolben⸗ und Schneckenpressen. Sudenburger Maschinen⸗ fabrik und Eisengiesßerei A. G., Magde⸗ burg · Sudenburg. 13. 2. 97.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zurückgenommen.

Klafse.

19. N. 232559. Maschine zur Herstellung kleinerer Blechgegenstände durch auf einander folgendes Stanzen, Biegen u. s. w.; Zus. j. Anm. N. 35376. Vom 9. 7. 96.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

8. L. 10 489. Vorrichtung zum Geraderichten

des Schusses von Webwaaren. Vom 28. 1. 97.

9. M. 13 206. Bürste. Vom 28. 1. 97.

68. St. A761. Verschluß für Drehfenster mit . ö drehbaren Flügeln. Vom

70. H. 17 698. Kopierpresse mit durch Spiral⸗ gangscheibe bewegten Preßkeilen. Vom 18. 1. 97. Bas Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗

treten. .

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bejeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 2. ö. Schutzes gelten als nicht eingetreten.

asse.

21. W. AI 203. Einrichtung zum Anzeigen des Besetztseins von Leitungen in Fernsprechaͤmtern. Vom 4. 5. 96.

49. L. 9857. Verfahren zum Walzen von Röhren mit größerem Außendurchmesser als der des hohlen Rohrwerkstückeß. Vom 27. 4. 96.

4 Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse. .

7. 86 445. Peter Langen Sohn, Duis⸗ burg. Drahtglühtopf. Vom 11. 10. 96 ab.

24. S8 564. Socisté Anonyme pour lx'exploitation des appareils scone- migques à gas Systeme schooniamns,

ö 32 Avenue de la Couronne; Vertr.: Dr.

W. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. Gas⸗ heizapparat mit Vorwärmung der Verbrennungs⸗ luft. Vom 14. 12. 95 ab.

32. 74 401. George Rudolph Otto Westen⸗ varp, Hamburg. Verfahren zur Herstellung einfarbiger und mehrfarbiger Belagplatten für dekorative Zwecke. Vom V. 10. 91 ab.

z4. ss 71x. Deutsche Patent ⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Berlin, Friedrich straße 187. Stieselknecht. Vom 3. 5. 96 ab.

42. S1 680. Rochester Cash Kegister Company, Rochefter, New. Vork. V. St. A.; Vertr.: rum Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank furt a. Kontrolkasse mit durch Tasten bewegten Zählkugeln. Vom 27. 11. 96 ab.

64. 92 682. Bier Siphon ⸗Actien Gesell schaft, Cassel, Akazienweg 11. Bierkrug. Vom 24. 8. 94 ab.

85. 83 821. S. G. Erieson, Stockholm Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karl. 1 3 Hahn mit Doppelverschluß. Vom

97 ab.

5) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

1: 78657. 3: 86 72. 6G: 79 785. 7: 34012. 8: 55168 80432 83 822 90 698. 2: 44109 87275 89 963 g0 207 g0 652. 13: 36 108 48 544 73 275. 14: 27 628 32 394 78 118. 15: 52 S562. 20: 82022 87 151 88729. 21: S1 548. 23: 55 052 77 831. 26: 73 978 87 025. 30: 88 515. 24: 74213 75 845 89 369. 235: 75 440 76 632 83 258. 37: 81227. 40: 73 582 76 238 85 239. 42: 55 633 62669 70449 73 8833 75011 78619 80 009 82 942 87 452 88 7568 89 834. 44: 58 090 72021 82141. 447: 75 682. 49: 62021 75 956 84 786 88 140 89 645. 54: 48 063 49 281 76 0530. 623: 90 832. 68: 83181 83 774. 76: 89 508 90 727. 729: 71 345. 80: 36 867. S2: 58 962. 823: 88 500. S6: 79091.

b. Infolge Verzichts.

21: 77 513. S1: 82618.

c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

24: 21 300.

Berlin, den 29. April 1897.

Kaiserliches Patentamt. von Huber. 7760

Thonindustrie⸗ . Fachzeitung für die Interessen der Ziegel⸗, Verblendstein⸗ Chamotte⸗, Töpferwaaren⸗, Steingut⸗, Porzellan., Zement⸗ und Kalkindustrie. (Berlin NW., Kruppstr. 6.) Nr. 40. Inhalt: Einsetzen von Kacheln. Ziegel⸗ fabrikation an der Unterelbe. Material und Farbzuführung für Pressen mit rotierendem Formtisch. = Ziegelmeister Krause. Berufsgenossenschaft⸗˖ liches. Gerichtsentscheidungen. Verschiedenes; Berliner Herbstmesse 1397; Königl. Porzellanfabrik in Kopenhagen. Geschäftliches: Aenderungen; Neu⸗ anlagen; Geschäftsberichte. Waarenverkehr. Patente. Subnmissionen.

Deutscher Gene ral⸗Geschäfts⸗Anzeiger in Erlangen. Nr. 17. Inhalt: Neue Er⸗ findungen und Erfahrungen. Radfahrer ˖ Luft pumpen. Fortschritte in der Kortonnagenfahrikation. Vorrichtungen, um den Pferden das Schlagen abzugewöhnen. Bremsen der Fahrräder. Ueber den Einfluß des Alkohols auf die Denkthätigkeit.— Rezept Magazin. Graphologischer Briefkasten. Die Tropenbahn. Deutsches Geld nur für deutsche Produkte. Von der Brüffeler Weltausstelluug. Aus allen Gebieten. Firmenregister. Deutsche Industrie. Spiel und Sport u. s. w. u. s. w.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommandltgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handelz⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem roßderzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi . Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, d beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn abends, die letzteren monatlich. Allensteim. Sandelsregister. In unserm Firmenregister ist die A. Harich's Buchhandlung heute gelöscht. Allenstein, den 22. April 1897.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. ,

Rarmen. 7488 Unter Nr. 4 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Emil Rittershaus vermerkt, daß der bisherige Inhaber der Firma verstorben, und daß das Handelsgeschäft auf den Fabrikanten Eduard Springmann in Elberfeld übergegangen ist, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt.

Sodann wurde unter Nr. 3513 desselben Registers eingetragen die Firma Emil Rittershaus und als deren Inhaber der Fabrikant Eduard Springmann in Elberfeld.

Demnächst wurde im Prokurenregister registriert, daß der Kaufmann Louis Bohne berechtigt ist, die vorgenannte Firma per progura allein zu zeichnen, und daß die Prokura der Frau Emil Rittershaus erloschen ist.

Barmen, den 24. April 1897.

Königl. Amtsgericht. J.

7484 irma

Rarmem. 7487 Unter Nr. 3514 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Gebrüder Stein und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Stein hierselbst. Barmen, den 24. April 1897. Königl. Amtsgericht. J.

Rerkim. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.

Laut Verfügung vom 24. ril 1897 ist am 26. April 1897 a,. vermerkt:

In unser Gesellschaftgregister ist unter Nr. 11227, woselbst die Handelsgesellschaft;

Weinhandlung des Mötel du Nord

erdinand Schmidt X Co. itze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗

[I778ll

mit dem

etragen: ! 6 Die Gesellschaft ist aufgelöst. In unser Gese a ister ist unter Nr. 13 757, woselbst die Hande , fh , ö lhelm Meyer Nachfolger

Winkler C Kramer