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I8319
. —
ö 8 w — — —
) Rheinische Chamotte & Dinas⸗ Werke zu Eschweiler.
Unsere Herren Aktionäre laden wir hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 26. Mai 1897, Nach mittags A Uhr, im Parkhotel ju Mehlem er⸗ gebenst ein.
Einzigen Gegenstand der Tages ordunng bildet der in der ordentlichen Generalversammlung vom 27. Myril d. J. wegen mangelnder Beschluß⸗ fäbigkeit nicht erledigte Antrag des Vorstandes und Aufsichtarathes über die Erhöhung des Aktienkapitals, sowie Bestimmung des Mindestpreises und der weiteren Bedingungen für die eventuelle Ausgabe der weiteren Aktien.
Auf Grund der Bestimmung des § 34 des Ge— sellschaftsstatuts machen wir unsere Herren Aktionäre darauf aufmerksam, daß nach Absatz 4 des gleichen Paragraphen über den vorerwähnten Antrag ohne Fucksicht auf die Höhe des in der Generalversamm⸗ lung vertretenen Grundkapitals Beschluß gefaßt werden kann.
Die Hinterlegung der Aktien gemäß 3 290 des Statuts karn außer bei der Gesellschaftstasse und der Eschweiler Bank in Eschweil er. in Aachen bei der Aachener Disconto Ge⸗ sellschaft in Berlin bei dem A. Schaaffhausen' schen Bankverein, in Toblenz bei Serrn Leopold Seligmaun in Forbach bei der Forbacher Bank, in St. Johann Saarbrücken bei Herren
Lazard, Brach Co. erfolgen. .
Esfchweiler, den 1. Mai 1897.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrath.
58689 Deuische Dampsschiffs ⸗ Rhederei zu Hamburg. In der am 22. April abgehaltenen 25. ordent⸗˖ lichen Generalversammlung wurden der Jahresbericht, die Gewinn. und Verlustrechnung und die Bilanz ö, ,, und dem Aufsichtsrath und dem Vorstand ntlastung ertheilt. — Ferner ist eine Abänderung des 5 8 der Statuten, den Aufsichtsrath be⸗ treffend, beschloffen worden. Herr F. W. Galles wurde als Mitglied des Aufsichtsrathes wiedergewählt und err General ⸗Konsul Paul Pickenpack, Herr Otto Laeisz, err Carl Rose, sowie Herr Albert Gültzow wurden in den Auffichtsrath neu gewählt. Hamburg, 30. April 1897. Der Vorstand.
IS686 Vogelsberger Volksbank A. G. zu Schotten.
Bilanz am 21. Dezember 18986. Activa: Kasse 2493 M 69 5, Utensilien 51 4 69 *, Debiteres 119 638 M 17 3, Werthpapiere 27 886 10 70 3. Summe 150 970 M 16 4. Fassiva: Kreditores 129 023 S6, Attien 13 600 S6, Konto⸗Korrentschulden 562 c 82 , Gewinn 1884 6 34 . Summe 150 070 Æ 16 3. Gewinn ⸗ und Verlust⸗Rechnung. Einnahme: Zinsen 7090 6 94 3, Provision L. Gebühren 30 S 65 . Summe 7121 * 59 3. Ausgabe: Zinsen 4564. 28 4, Vrovisionen ꝛe. 35 6 71 3, Geschäftskosten und Gebühren 1033 0 15 4, Staatsfteuern 51 M 72 4, Verschiedene Ausgaben 9 6, Reservefond 199 6 72 3, 48 0/o Dividende 857 14. Summe 7121 M 59 4. Der Vorstand. Wolfschmidt I.
Proescher. Krom m.
lsö7L] Export. Verband deutscher Maschinenfabrihen und Hüttenwerke Actiengesellschaft in Berlin.
Die statutenmäßige ordentliche Generalver- sammlung unserer Gesellschaft findet am Sonn⸗ abend, den 22. Mai er., Vormiitags 11 Uhr, in Berlin im Englischen Hause, Mohrenstr. 49, statt.
ö Tagesordnung:
Geschafts bericht pro 1396, Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1896. Decharge⸗Ertheilung.
Ferner findet ebenfalls am 22. Mai er. im Englischen Hause eine außerordentliche General- versammlung unserer Gesellschaft, und jar im unmittelbaren Anschluß an die ordentliche GSenexalversammlung statt.
Taaesorduung der außerordentlichen Generalversammlung:
Beichlußfaff ung Über eventuelle Liguidatrien der Gesellschaft.
Berlin, den 1. Mai 1897.
Ter Aufsichtsrath des Export⸗Verbandes deutscher Maschinenfabriken und Hüttenwerke
Actiengesellschaft. Serbhi
Herbig.
68747 Die Aktionäre der Chemische Fabrik Actien⸗ Gesellschaft vormals Carl Scharff Ce in Breslau werden hierdurch zur dreizehnten ordeut- lichen Generalversammlung auf Sonnabend, Mai d. J., Bormittags IL Ungr,
— 6211
Breslau, . ] ö. Chemische Fabrik Actien⸗Gesellschaft vormals Carl Scharff & Cæ
Ter Borstand.
— ——— — — x P
16827 Germania · granerei Actiengesellschast. Nachdem die Germania · Brauerei Actiengesellichaft zu Dortmund mit der Aktiengesellschaft. Phönix Dort⸗ munder Exportbier Brauerei daselbst in der Art vereinigt ift, daß die letztere in die erstere aufge⸗ gangen, dadurch aufgelöst und deren Vermögen in die einftweilige getrennte Verwaltung der Germania⸗ Brauerei Actiengeselschaft übernommen ist, fordern wir hierdurch die Gläubiger der Aktiengesell schaft „Phönix“ Dortmunder Exzportbier Brauerei zu Tortmund auf, sich zu melden. Dortmund, den 23. April 1897. Germania Brauerei Actiengesellschaft. Der Vorstand. H. Asemann.
õolo] Tagesordnung der 7. ordentlichen Geueral⸗ versammlung der
Actien · Gesellschaft „Neptun“, Schiffswerft n. Maschinenfabrik in Rostock
am 15. Mai 1897, Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungssaal der Roftocker Bank, Rostock.
17 Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Ver⸗
luftrecknung. sowie des Jahresberichts pr.
31. Dezember 1896 und Ertheilung der
arge. 2) Aufsichtsrathswahl.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung tbeiljzunehmen beabsichtigen, wollen ibre Aktien bis 66 14. Mai in den üblichen Geschäfts⸗ tunden im Bureau der Gesellschaft, Rostock oder bei Herrn Magnus R Friedmann, Ham- burg vorzeigen und dagegen die Stimmkarten in Empfang nehmen.
Der Aufsichtsrath. Emil Magnus, Vorsitzender.
ls Bad Wildungen.
Die Herren Aktionäre der Wildunger Mineral⸗ quellen Actien · Gesellschaft werden eingeladen, sich am IH. Juni, Vormittags L104 Uhr, zur ordent⸗ lichen Generalversammlung in dem neuen Kur⸗ bause zu Bad Wildungen einzufinden und sich, vom 24A. Mai anfangend, durch Hinterlegung ihrer Aktien entweder bis zum 8. Juni in Arolsen beim Verwaltungsrath oder bis zum 10. Juni einschließlich im Geschäftszimmer der In⸗ spektion zu Bad Wildungen zu legitimieren und den Geschäftsbericht in Empfang zu nehmen.
( Tagesordnung:
1) Bericht über den Stand und den Fortgang der Verwaltung.
2) Bericht des Revisors über die Rechnung für 1896 und das Inventar.
3) Feststellung der Dividende für 1896 und Be- chlußfassung über Verwendung des Ueber⸗ schusses.
4 Wahl des Verwaltungsraths und des Sub⸗ stituten für die Mitglieder des selben.
5) Wahl der Revisoren.
Arolsen, am 30. Avril 1897.
Der Verwaltungsrath
der Wildunger Mineralquellen⸗ Actien⸗Gesellschaft.
Varnhagen.
S749 lieh errheinische Dampsschleppschiffahrts Gesellschast zu Düsseldors.
Die Herren Aktionäre werden biermit ju der auf Samatag, den 22. Mai 18897, Vormittags ERI Uhr, in der städt. Tonhalle hier anberaumten regelmãßigen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust Rechnung vro 1886, sowie Erstattung des Geschäftsberichts.
7) Bericht der Revisions Kommission, Beschluß⸗ fassung über Genehmigung der Bilanz, Ver- wendung des Ueberschusses und Ertheilung der Entlastung.
3) Wabl dreier Rechnungs ⸗Revisoren und deren
Stellyertreter.
Die nach Art. 15 des Statuts auf Grund der Bücher der Gesellschaft resp. der vorgelegten Voll machten auszugebenden Bescheinigungen der Stimm. berechtigung in der Generalversammlung werden vor der Eröffnung derselben im vorgedachten Lokale aus⸗ gegeben.
Düffeldorf, den 1. Mai 1897.
Die Direktisn.
Srsq Traben ⸗Trarbacher Beleuchtungs⸗ Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden auf Grund des § 15 des Statuts zu der am Samstag, den 29. Mai 1897, Vormittags IO Uhr, im oberen Saale der Casino.⸗Gesellschaft in Trarbach stattfindenden ordentlichen Generalversammlung bierdurch eingeladen. Der Besitz je einer Aktie giebt das Recht auf eine Stimme. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung tbheilnehmen wollen, desgleichen Bevollmächtigte derselben haben ibre Aktien bis spätestens drei Tage vor der Generalversammlung bei der Kasse der Gesell⸗ schaft in Traben oder bei der Allgemeinen , , in Berlin zu hinter⸗ egen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanj sowie der Gewinn und Verlustrechnung.
2) Beschlußfassung über den Geschästsbericht, die Bilanz sowie über die Verwendung des Rein⸗ gewinns und Ertheilung der Entlastung.
3) Neuwahl für ein statutenmäßig ausscheidendes Aufsichtsrathsmitglied;
Geschäftsbericht, Bilanz, sowie Gewinn. und Ver- luftrechnung liegen in der Zeit vom 20. Mai er. ab in dem Geschäftslokale des Vorstandes zur Einsich
der Aktionäre offen. ;
Traben⸗Trarbach, den 1. Mai 1897. Traben · Trarbacher Beleuchtungs⸗ Gesellschaft. Der Aufsichtsrath. Deutsch.
D Erwerbs. und Wirthschafts.
Genossenschaften.
eine.
8815 Gberrheinische Versichernngs ˖ Gesellschast
in Mannheim.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden biert urch zur L. ordentlichen Generalversamm lung auf Mittwoch, den 26. Mai d. J., Vormittags 114 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Litt. B. ? Nr. 4 hierselbst, ergebenst eingeladen.
Tages ordnung:
1) Geschãftsbericht der Direktion, sowie Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn! und Verlust—⸗
Rechnung. Beschlußfassung über dem Vorstande und Aufsichtẽrath zu ertheilende Decharge. Wabl von Aufssichtsrathsmitgliedern (86 26 des Statuts).
) Wahl der Komwission zur Revision der Bilanz des laufenden Geschäftsjahres.
Die Bilanz nebst der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung, sowie der Geschäftsbericht der Direktion mit den Bemerkungen des Aufsichtsratbs liegen om 11. Mai dieses Jahres ab in dem Geschäftzlokal der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aftionäre auf.
Mannheim, den 30. April 1897.
Ter Ausichtsrath. Tie Direktion.
Dr. Carl Clemm, Oscar Sternberg. Vorsttzender.
(8818
Ordentliche Generalversammlung der Aktio-; nãre des
Portland Cement⸗Werks, Actiengesellschaft zu Ruhrort
am 30. Mai 1897, Nachmittags vier Uhr, im Geschäf:slokale der Gesellschaft zu Ruhrort.
. ⸗ Tages orduung:
1) Geschãftsbericht des Vorstandes, Vorlegung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verluft⸗Rechnung, Bericht des Aufsichtsratbs und des Revxisors über die Prüfung der Vorlagen.
2) Beschluß assung über die Gewinnvertheilung, Genebmigung der Bilanz, Entlastung des
4 Wahl zweier Rerisoren. Der Aufsichtarath. J. A.: Carthaus.
erversichernngs · GHesellschaft Rheinland. Die diezjãb rige ordentliche Generalversamm- lung *ardet Tatt Tienatag, den L. Juni, Nach- mitzage 2 Uhr, a Nerd im Lokale der Altien Gesellschast Verein in der Erft straße. Tagesordnung: Grleriguag der im 5 25a. bis . tes Statuts porgesehenen Geschäfte. , den 30. April 187.
Der Aufsichtara⸗h. P. J. Rö ckerath, Vorsitzender.
8) Niederlassung . von Rechtsanwälten. 87371
Rechtsanwalt Ferdinand Lorenz in Nürnberg wurde heute in die Rechtssanwaltéliste des unter- fertigten Gerichts eingetragen.
Neumarkt, 30. April 1897.
Kgl. Bayr. Amtsgericht Neumarkt O.⸗Pf. Uschold, K. Ober ⸗Amtsrichter.
8634
In der Rechtsanwaltsliste des K. Ober Landes« gerichts Nürnberg ist die Eintragung des Rechts anwalts K. Advokaten und Justiz⸗Raths Dr. Jakob Jaeger wegen Aufgebens der Zulassung heute ge l6scht worden.
Nürnberg, 30. April 1897.
Der K. Ober ˖ Landesgerichts⸗Präsident: non Schm auß.
S636 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Danelius bierselbst in der Liste der bei dem hiesigen Land- gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute gelöscht.
Stolp, den 29. April 1897.
Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
—
Reich s bauk
bon 30. Ayril 1897. Activ.
1) Metallbeftand (der Bestand an 4606 kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aug⸗ ländischen Münzen, das Pfund sein zu 1392 4 berechnet)) ..
2) Befstand an Reichskassensche nen. 23 114 000
) Noten anderer Banken 14 690 000
4 4 seln... . 620 432 000
5) dombardforderungen. 112 981 000
9 Fetten. 3 375 660
7 sonstigen Aktiven. 52 1832 000
120 000 0900
18901]
S83 863 090
Passiva. 8) Das Grundkapital 9 Der Reservefonds. dd ann 10) Der Betrag der umlaufenden 1) 666 3 i fans 3. 1111564000 e sonftigen täglich fälligen Ver⸗ 9 e, af w ten 2 onftigen 3 Berlin, den 3. Mai 1897. Reichs hanł· Direttoriu nm. Koch. Gallenkamp. Fromm er. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke Korn. Gotz mann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ ö. machungen.
Von der Mitteldeutschen Creditbank hierselbst ist der Antrag genellt worden: die sämmtlichen zusammengelegten Aktien der Harzer Werke zu Rübeland und Zorge und zwar: Litt. X. Nr. 1— 6000 über je 300 . zus. 1 800 000 Æ, itt. B. Nr. 1— 1125 über je 300 . zus. 337 500 4, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. April 1897.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Ka empf.
sro Bekanntmachung. Die Commerz⸗ und Disconto Bank in Ham⸗
burg hat den Antrag gestellt: ü 20 000 009.— 3, Hamburgische
Staats Anleihe vom Jahre 1897
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen.
Hamburg, den 30. April 1897. Zulassungsstelle an der Zörse zu gamburg. Fritz Lappenberg, Vorsitzender.
sos! Bekanntmachung.
Die Commerz und Disconto⸗Bank in Sam⸗ burg hat den Antrag gestellt: 2450 000. — 39 0½ Anleihe der Stadt Flensburg, vom Jahre 1897, * Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ assen. Hamburg, den 30. April 1897.
Bnlassungsstelle an der Börse zu Jamburg.
Fritz Lappenberg, Vorsttzender.
ls703] Bekanntmachung.
Ven Herren Sch Wm. Bassenge Co. bier ist der Antrag gestellt worden:
„600000 Aktien der Fabrik für Nãh⸗ maschinen ˖ Stahl ⸗ Apparate vorm. J. Mehlich in Berlin
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Dresden, am 30. April 1897.
Zulassungsstelle der Dresdner Börse.
s309 Bekanntmachung.
Von Herren Gebr. Arnhold, hier, ist der Antrag gestellt worden;
2500000 Aktien der Berliner Bank in Berlin Nr. 7501 - 10000
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Dresden, am 30. April 1897.
Zulassungsstelle der Dresdner gGörse.
si Compania Metalüärgica de Mazarrom.
Activa.
Netto · Bilanz ver 2 L. Dezember 1836.
Passiva.
Immobilien · Konto:
GSesammt. Hũttenanlage/elektrische Installation, Quaibauten, Wohnhäuser, Grundbesitz ꝛc. abjũgl. Abschreibungen
Mobilien⸗, Geschirr⸗ und Utensilien⸗Konto:
Mobilien der Wohnbãuser, Laboratorien, diverse Utensilien, Wagen und Geschirre, Karren, Pferde und Maulthiere nebst Zubehör, abzũgl. Abschreibungen
Dampfer · KKtJonto .
Dampfer Carolina“, abzũgl. Abschreibungen e 2. Brenn materialien · Konts:
Vorräthe von Koks und Kohlen... Grʒ : Bestãnde: 3
Vorräthe von Erzen und Zuschlägen jum
HBari · Kutse fũr Vesetas Rasse Gfetten Debitoren: gegen bereits empfangene Erze... Der ht des Verwaltungsrathes
Die Herren Aktionãre werden n, ,
Compania Netalürgica de Mazarron vom 15.
gaffe der Gesellschaft in Mazarron und bei dem ⸗ mit Ptas. 15— ober in Frankfurt a. M. Hei dem Bankhause D. 4A J. be
Pesetas
400 000. —
J 773 838 95
128 907. 05)
1945 685.97
daß der en, . Nr. O der Aktien der pril d. J. ab zur Ginlösung kommt und zwar an der
Pesetas 1500 000.— 301 310.651
60 000. —
Kapital Konto Konto ⸗Korrent⸗Kreditoren Déöpst des Verwaltungs⸗ rathes Dividenden Konto: nicht erhobene Dividenden Pes. 584. 30
Dividende pro os , =.
Reservefonds ..... Vortrag a nuovo
Iõ 84. 30
8 379.10 411.96
93 000—
35 000. — 44 160.37
68 o84.18
26 19492 — 50
60 00—
1946 685.97
Bankhause Guillermo Vogel Æ Ca. in Madrid eufbille mit Æ 10.—.
Die Ginlösung erfolgt frei von spanischer , , ,. welche die Gesellschaft entrichtet hat.
Puerto de Mazarron, den 15. April 1
Ter Auffichtsrath der Go pain M'etalurgtes d0 Marnarrom.
13 941 000
zum Deutschen Reichs
M 1G3.
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 3. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels Se chan. Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Gifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt Unter Sem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für
ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Erpedition des Deutschen Reichs und Königlich
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, 3w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost ⸗Anstalten, für reußischen Staats-
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A1uszeiger.
1897.
Zeichen. Muster und Börsen⸗Registern, äber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif und
das Deutsche Reich. ci. 6c)
Das Central Handels ⸗Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Bejuggspreis beträßzt L Æ 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosften 20 3. — Insertionsvpreis för den Raum einer Druckheile 20 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 103 . 103 B. und 103 C. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ia et
lasse. ö
3. J. 3934. Verschluß für Handschuhe, Schuhe, Koffer u. dgl. — Whitcomb Leonard Judson u. Harry Louis Sarle, New. Jork. V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wath, Frank⸗ furt a M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 31 3. 96. . ;
z. W. 12 595. Gegen Durchnässung schützen⸗ des Kleidungsstũück. — Simon Westmann, Berlin C., An der Spandauerbrücke. 10. 2. 97.
4. Sch. II 548. Brenner an Glühlampen für flüͤssige Brennstoffe. — Dr. Gotthilf Schüle, Hohenbeim, Württ. 29. 4. 96. ;
8. P. 8588. Verschluß für Bohrlöcher, durch welche Zementbrei o. dgl. behufs Schließung der Klüfte in das Gebirge gepreßt wird. — Friedrich Pelzer, Dortmund, Hollaͤndischestr. 18. 16. 12. 96.
6. Z. 2263. Maschine zum Reinigen der Innenflächen von Fässern; Zus. z. Pat. 89141. k Einbeck, Hafenstr. 7. 18. 12. 96.
7. M. 13 6278. Platinen⸗ und Blechofen. — Anastasius Maeusel, Dillingen a. Saar. 2. 2. 97.
8g. W. L2 245. Verfahren zum Aetzen von Azofarben mittels Zinnchlorür und hodan⸗ verbindungen. — Br. Paul Wolff, Nieder⸗ Schönweide b. Berlin. 3. 10. 96.
10. B. 20 A402. Koksofen. — Dr. Theodor Bauer, Berlin W., Mansteinstr. 11. 1.3. 97.
10. L. i0 s9g686. Presse mit Imprägnierungs⸗ und Streuvorrichtung zur Herstellung von Feuer⸗ anzündern. — Paul Leidholdt, Greiz, untere Silberstr. 19. 28. 11. 96.
12. F. 12 984. Darstellung vom m - Naphtvlen⸗ diaminderivaten; Zus. z. Pat. 89 061. — Kalle Æ Co., Biebrich a. Rh. 15. 6. 95.
12. K. 13 661. Verfahren zur Reduktisn organischer Verbindungen auf elektrolytisch· chemischem Wege. — Dr. Carl Kellner, Wien u. Hallein; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. 2. 96.
21. EG. 5166. Hochspannungsausschalter mit hintereinandergeschalteten rollenförmigen Strom ⸗ schlußflücken. — Elektrizitäts Attiengesell⸗ en un, . Schuckert C Co., Nürnberg. . 1. 96
21. E. 5267. Abschmelzsicherung mit mehrfach getheilter Funkenstrecke für Wechselstrom.— Elektrizitats Aktien ⸗Gesellschaft vormals Schuckert E Co., Nürnberg. 253. 2. 97.
21. J. 4049. Wechselstrom. Motorzähler. — Joseph Juraske, Hermann Brockelt u. Franz Rumrich, Dresden. 1. 8. 96.
21. K. II 000. Vorrichtung zur Umwandlung pon Wechselstrom in Gleichstrom. — Günther Koopmann, Ludwigshafen a. Rh., Prini- regentenstr. 18. 18. 5. 96.
21. St. A256. Selbstthätiger Spannungs⸗ regulator für Nebenschluß⸗ und. Kompound⸗ Dynamos. — Carl Friedrich Philipp Stende⸗ bach, Erlangen. 1. 6. 96.
21. T. 5123. Umschalter für Fernsprecher. — Willtam Turvey, 101 Campden Hill Road, London, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 9. 96.
22. J. 7546. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwoll farbstoffen. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 9. 5. 94.
22. R. EI 223. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus an am- Amidonaphtol- an zz disulfosäure (K). — Kalle Co., Biebrich 4. Rh. 3. 11. 93.
22. M. 12 992. Maschine zur Herstellung 94 . Heinrich Meister, Hanau. 19. 6. 99.
24. BS. 19 9623. Feuerung mit, als Ent⸗ gasungskammer ausgebildetem Beschickungskanal. — Pierre Boimare, Paris, 31 Rue de Pro⸗ venck; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 23 11. 96.
26. BS. 19 8906. Buffer für asglüůhlicht⸗ brenner. — W. Bentrup, Ratingen. 25. 10. 36.
20. H. 18 311. Pulperzerstäuber. . Pm. Ludwig Heydemaun, Berlin, Blücherstr. 32, ö gi ech deydemann, Ilmenau. i. Th.
23. R. 10 810. Schnurrbartbürste oder Kamm. — Aibin Rubert, Leipzig⸗Neustadt, Eisenbahn⸗ straße 17. 6. 1. 97. !
24. D. 7940. nen für Vorhänge und andere e, , enslände. — Theodor Drommler, e, . , b8a, u. Hugo Förster,
stona, Rathhausmarkt 10. 28. 12. 96.
24. G. 16 768. Verfahren jur Herstellung von Scheuergeräthen. — Patrick James Grace, Gourt Street 33, Brooklyn, County of Kings, State of New ⸗ York, V. St. A.; Vertr.: Richard Luders, Görlitz. 11. 8. 96.
24. B. 27923. Verstellbarer Stickrahmen. — Vietorsche Kunstaustalt, Wiesbaden. 28. 12. 96.
25. S. 18 250. Fangvorrichtung für Förder⸗ schalen. — Raimund Balazsy, Kremnitz, Ungarn; Vertr.: Hugo
26. B. 20 0sZ. Niederdruck⸗Dampfkessel. — Carl Brander, Bremerhaven, Mühlenstr. 18. 24. 12. 96.
as. C. 5793. Vorrichtung zum Aufdrucken der Porenzeichnung auf Hholzartigen Anstrich. Johan Thoustrup, Altona, Gustavstr. 65. 3. 10. 65.
42. E. 52 4X7. Vorschub und Schüttelvorrichtung für Selbstverkãufer. — Eisenwerke Gaggenau, Actlen⸗Gesellschaft, Gaggenau, Baden. J. 2. 97.
42. G. 10 926. Dampfmesser, auf Drosselung des Dampfes berubend. — M. Gehre, Rath b. Düsseldorf. 16. 10. 96.
42. T. 5E55. Nebenvermerkwerk an Fahr- preisanzeigern; Zus. 4. Pat. S2 397). — Taxa - meterfabrik, Westendarp & Pieper, Ham⸗ burg u. Berlin, 19. 10. 96.
46. K. 1A 792. Kühlvorrichtung für Explosions⸗ maschinen. — G. Knorr, Berlin 80., Köpenicker⸗ straße 113. 7. 12. 96.
46. K. 14 793. Glühzünder für Explosions maschinen. — G. Knorr, Berlin 80 ., Köpenicker⸗ straße 113. 7. 12. 96.
47. B. 20 323. Gewebter Treibriemen. — James Freeman Brown, Needham, Masp., V. St. Ä.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 15. 2. 97. ;
47. H. 18 334. Schraubschmierbückse mit Luft⸗ einlaßventil. — Carl Haase, Westend⸗Berlin, Spandauer Berg 18. 18. 2. 97.
49. E. 4960. Verfahren und Vorrichtung zur ,, plättchenförmigen Bronzepulvers. —
lektricitäts Gesellschaft Gelnhausen mit beschränkter Haftung, Selnhausen. 16 5.36.
49. G. 5 18. Preßtisch für hydraulische Pressen.
Eichhoff. Schalke i. W. 31. 5. 96.
ataky u. Wilhelm bekannt ! J ö j Pataly, Berlin NW. 2 25. 26 16. 95. Kl. 15 ist bis auf weiteres aus der Auslegung
49. K. A4 198. Bohrmaschine mit unmittel⸗ barem Antrieb der Bobrspindel durch ein Reibungs⸗ kegelrad. Getriebe. F. Kegel Æ Co., Breslau, Reuschestr. 45. 15. 7. 96.
49. U. IETI. Verfahren zur Herstellung ge⸗ krümmter Kratzenzähne; 2. Zus. z. Pat. 76 166. — Diederich Uhlhorn jr., Aachen. 19. 19. 96.
52. S. 10 021. Antrieb für Nähmaschinen⸗ Schiffchen. The Singer HNanuracturing ,, Samburg, A. G., Hamburg.
..
57. J. 34323. Verfahren zur Herstellung farbig erscheinender Photogravbien mit Hilfe von drei⸗ farbigen Rastern. — John Joly, Dublin; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden ⸗˖ straße 80. 24. 8. 94. ö
57. LS. 9521. Verfabren zur Herstellung von Pigmentbildern ohne Uebertragung. — Auguste Lumiere n. Louis Lumiere, Lyon Mont -= piaisir Al, 23 u. 24; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 13. 4. 95.
57. P. s178. Vorrichtung zur Aufnahme und Projektion von Reibenbildern. — Ambroise Frangois Parnaland, Paris, 42 Boulevard Bonne Roupelle; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Lussenstr. 43/144. 16. 5. 96.
5s. Sch. 11 755. Vorrichtung zum Theilen der Ballen und zum Einführen des Bindematerials bei Ballenpressen. — G. Schulz, Magdeburg⸗ Neustadt, Lüneburgerstr. 22. 20. 8. 96
63. 21. A961. Trethebelantrieb für Fahrräder. — Axel Fredrik Abrahamson⸗ Roxendorff., 73 Avenue du Bois de Boulogne, Parig; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NV. , Hindersinstr. 3. 30. 10. 94.
63. J. 9451. Rohrverbindung für Fahrräder. . Felsche, Magdeburg, Victoriastr.
63. G. II 001. Steigbügel mit im Falle der Gefahr sich selbstthätig auslösender Fußplatte. — , Merseburg, Johannisstr. 16.
63. G. 11 022. Durch Gegentreten in Thätig⸗ keit zu setzende Fahrradbremse. — F. Graef Beaumont, Paris; Vertr. Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 23. 11. 96. .
64. B. 18 528. Flaschenverkapselungsmaschine. — John Boyle, 71 Lefters Place, Brooklyn, Staat Few. Hork, V. St. A.; Vertr. Dr. W.
äberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., arlstr. 7. 6. 1. 96. . ;
65. B. 20 217. Selbständig sich einstellender Ballast für Segelboote. — Friedrich Bühne 1 ice ll ihcle. b. Berlin, Seestr. 9a.
65. O. 2202. Durch eine sich drehende Schwung ⸗ nut beeinflußtes Seitensteuer für Torpedos. = Ludwig Sbry, Triest; Vertr.: Robert Krayn u. PN. J. Hahlo, Berlin N., Oranienburger⸗ straße 5s. 15. il. 94. .
74. S. 10 040. Gitterstab mit n , vorrichtung. — Jos. Seché, Köln a. ö Sachsenring 101. 18. 1. 97.
76. G. 10 101. Nadelstabstrecke — Skene Devdallse, Roubaix; Vert.: C. Fehlert u. G. Loubler, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 2.97.
89. M. ng 330. Sand und Steinfänger für Rübenschwemmen. — Franz May, atschein , . . Vertr. Carl Heinrich Knoop, Dresden.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. N des Reichz- Anzeigers vom 26. 4.97 gemachte Patentanmeldung M. 11966
zurückgezogen. .
Die am 15. 4. d. J. (Nr. 90 des Reichs— Anzeigers) in Kl. 82 bekannt gemachte Anmeldung G. 77] von Reinbold Eder in Weißensee b. Berlin, betr. Bonne · Nb und Stickmaschine mit selbst⸗ thätigem Musterapparat', wird aus der Auslegung zurũckgezogen,
Die in Rr. 97 des Reichs-Anzeigers vom 26. 4 97 bekannt gemachten Patentanmeldungen D. 8008 u. D. S069, Kl. 42, sind bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Rlafsse 12. M. 12 376. Vorrichtung zum Heben von Flüssigkeiten in offenen Gefäßen Turch schwach gepreßte Luft oder Wasserdampf. Vom 4 1. 97. b. Wegen Richtzablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. ; 68. 27 11922. Vorhängeschloß. Vom W 1. 97. 271. D. 7882. Vorrichtung zum Befestigen von Desenknöpfen. Vom 28. 1. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge—
treten. 4 Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 92 683 bis 92 290.
Klasse. .
1. 92 689. Scheidezentrifuge für ungleich schwere feste Stoffe mit innerem Drehkörper im drehbaren Scheideraum. — O. B. Peck, Chicago, 225 Dearborn Street; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 8. 10. 96.
2. 92 690. Ausziehbarer Backberd. Cann⸗ statter Misch⸗ und Knetmaschinen⸗-Fabrit, . und Pfleiderer, Cannstatt, Württ. 15. 6. 94.
Z. 92 715. Korsettstange mit unterlegten, einander entgegengesetzten Blattfedern. — A. Bünger, Wilhelmsthal⸗Rittershausen. 5. 2. 96.
4. 92 7123. Vorrichtung zum Anzünden von Laternen. — J. H. Iredale, Liverpool; Vertr.: Uugust Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 26. 9. 96.
4. 92 751. Grubensicherheitslampe; Zus. . Pat. 80 428. — Friemann Wolf, Zwickau 8 71. 8. 9h.
4. 92 752. Laterne. — W. M. Bauchelle, Elisabeth, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 26. 6. 96.
6. S9 714. Faßrollmaschine. — V. Dousa, ö Vertr.: Joseph Möhlig, Aachen.
7. 92 691. Walzen zum Ziehen von Draht. — J. J. Mouton, Paris, 46 Rue Amelot; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 7. 96.
7. 92 741. Glühofen mit zwei Herden. — A. Stein, Düsseldorf Grafenberg, Grafenberger Chaussee 323. 3. 11. 96.
s. 92 716. Graviermaschine für Zeugdruck⸗ waljen. = A. A. Eroßlaud i. F. Lockett Croß-⸗ land & Co., Manchester; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin G, Alexanderstr. 36. 14. 1. 96.
8g. 92 717. Maschine zur Herstellung von Staubfãden für künstliche Blumen. = K. Wie uer, Dresden, Hechtstr. 69. 3. 6. 96.
s. 92 753. Verfahren zur Darstellung schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser. — Kinzl⸗ berger Æ Eo., Prag; Vertr.: Carl 3 u. Heinrich Springmann, Berlin NW., indersin · straße 3. 9. 1. 96.
11. 892 692. Papierklammer. — S. Learoyd, Huddersfield, Engl.; Vertr. Carl Pieper, Hein. rich Springmann und Th. Stort, Berlin NW., Hindersinftr. 3. 2. 4. 96.
12. 92 767. Gefäße aus platiniertem Porzellan u. dgl. fur chemische Zwecke. — Dr. H. v. Selmolt, Grünau, Mark. 5. 10. 965.
12. 92 754. Caleinier- oder Röstapparat. — F. Brandenburg, Lendersdorf b. Düren, Rheinl. 5. 5. 96.
12. 92 755. Verfahren zur Darstellung von Acetophenon⸗ Oxychlnolinen. — Vereinigte Chininfabriken Zimmer Co, Ges. mit beschrãnkter Saftung, Frankfurt a. M. 22. 6. 96.
12. 92 756. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationzprodukts aus Protokatechualdehyd und, P-Phenelidin; 1. Zus. 3. Pat. 91 171. Dr. Goldschmibt, Frankfurt a. M., Marienstr. 5. 15. 11. 96.
12. 92 757. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodulten aus Protokatechualdebyd⸗ dimethyläther und , . mit p- Phenetidin; 2. 5 3. Bat. Si 1I7I. — Dr. C. Goldschmidt, Frankfurt 4. M., Marienstr. 5. 26. 11. 86.
Alasse.
IZ. 92 789. Verfahren zur Darftellung von Kode in. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Elberfeld. 9. 7. 96.
12. 92 790. Verfahren und Apparat zum gleichzeitigen Auslaugen und Verdampfen; Zas. Pat. 9660 071. — A. Kumpfmiller, Höcklingsen b. Hemer, u. E. Schultgen, Iserlohn. 10.7. 86.
14. 92 785. Umlaufende Dampfmaschine mit mehrfachem Schieberkapselwerk. — W. E. Marz, Bernsdorf b. Chemnitz. 22. 4. 96.
15. 92 782. Bogenzufübr⸗Vorrichtung für Falz⸗ , . o. dgl. — A. Atenftaedt, Bitterfeld. 16. 6. 96.
16. 92 758. Verfahren zum Trocknen und gleich⸗ zeitigen Zerkleinern von Suvperpboephat. — A. Nitsch u. O. Heymann, Breslau. 4. 1. 96.
16. 92 759. Verfahren zur Ueberführung der Phosvhorsäure natürlicher dreibasischer Phosphate in die citratlösliche Form. — G. H. Knoop, Dres den, Amalienstr. 5. 10. 6. 96.
18. 92 760. Verfahren zur Koblung von . — K. Stobrawa, Gleiwitz, O. S. 2 5 96
20. 92 705. Registriervorrichtung für elettrische Eisenbahnen zur Feststellung der mit Strom durchfabrenen Weglangen. — Straßen ⸗Eisen ˖ bahn · Gesellschaft, Hamburg. 5. 8. 96.
20. 92 727. Bahnräumer mit Schutzvorrich⸗ tung für n, , — A. Leucht, Hamburg. Eilbeck. 2. 7. 96.
20. 92 728. Stromabnebmer für elektrische n, , A. Heusch. Berlin, Mauerstr. 45. N. 11. 96.
20. 92 768. Anordnung zur elektrischen Be⸗ leuchtung oder Heizung von Eisenbahnwagen. — J. Stone Æ Co.,. Deptford, London; Vertr.: XA. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 783. 19. 1. 985.
20. 92 769. Elektrische Bremse für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit von den Achsen angetriebenen Bremsdynamog. — Siemens . Halske, Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. 14. 4. 96.
20. 92 770. Einrichtung zum Isolieren von Stromleitungsschienen für elektrischen Bahn⸗ betrieb. — A. Rincklake, Berlin, Leipziger straße 10 / 102. 12. 7. 86. ;
20. S2 771. Hemmschuh für Eisenbahnfahr⸗ zeuge; Zus. 3. Pat. 90 944. — J. Sochstein. Dellwig. Rheinl. 4. 9. 96.
20. 92 772. Elektrisches Stellwerk für mehr⸗ flügelige Signale. — Max Jüdel Co., Braunschweig. J. 10. 96.
20. 92 773. Vorrichtung zum Umstellen der Weichen vom Wagen aus. — R. S. Field, Brooklyn, u. R. C. Hart, New Haven; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 25. 10. 96.
21. 92 739. Verfahren zur Bindung der wirk- samen Masse für elektrische Sammler. — R. Linde, Berlin, Besselstr. 17. 17. 10. 95.
21. 92 7230. Mikrophon mit starr verbundenen Kohlenwalzen. — P. E. Huber, Zürich, Mühle⸗ bochstr. 85; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 1. 10. 96.
21. Hz 774. Typendrucktelegraph mit jwei um⸗ laufenden Stromschlußarmen. — R. Kübler Berlin 8W., Gitschinerstr. 1. 12. 10. 95.
22. 92708. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung Baumwolle direkt färbender sekun⸗ därer Disazofarbstoffe; 4. Zus. z. Pat. 69 265. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 16. 3. 94.
24. 92 742. Injektor, insbesondere für Hing Brennstoffe; Zus. z. Pat. 1 239. — G. A. Ducken, Hamburg. Eppendorf, Eppendorfer Land⸗ straße 94. 10. 9. 96.
24. S2 743. Regenerativgasofen mit ausschalt-⸗ baren Wärmespeichern. — R. Dralle, Glashütte Klein. Suüntel, Post Hasperde b. Hameln. 6.11. 96.
30. 92 784. Federndes Stirnband für Reflex⸗ spiegel. — Aktien - Gesellschaft für Fein- mechanik vormals Jetter Scheerer, Tutt⸗ lingen. 21. 4. 96.
20. 92 785. Spritze mit einer die Schleimhaut der Harnröhre dehnenden und gespannt haltenden ,, J. Timar, Berlin. 11. 8. 96.
go. 92 788. Krankenbett mit in den Seiten wangen drebbarer Matratze. — T B. Young, er eng u. D. J. Kenelly, Santa Monica,
alif.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky. Berlin NW., Luisenstr. 265. 18. 8. 96.
gz2. 92 709. Verfahren zur Hersftellung von bemalten Hohlglasgegenständen. — Burgun Schverer & Cie., Meisenthal, Lothr. 21. 2. 36.
22. S5 761. Glassprengmaschine mit 3 a . — J. Nolte, Weißwasser, O. X.
33. 92 731. Nadel / Einfädler. — O. Muppy, Freiburg i. B., Colombistr. 28. 26. 3. 96,
a5. 92 7786. Fangvorrichtung für Förderkörbe. 7 9 rn, Hochlar b. Recklinghausen i. W.
a6. 92 744. Vorrichtung jur Regelung der Luftzufuhr für Füllregulierdauerbrandöfen,. = irma M. M. Rotten, Berlin NW., Schiff⸗ auerdamm 29 a. 30. 7. 96.
a7. 95 732. Vorrichtung zum Auffübren von Mauerwerk. — J. CG. S. Rodewoldt u. W Toedtmaun, u 24. 5. 96.
37. 93 738. Baustein zur Herstellung von Schornsteinen, Lüftungsrohren n, 6 — Th. Ju mbroich, Hagen i. W. 30.7.