— — —
or
183634 Die ordentliche Generalversammlung der Aktien · Gesellschaft Drukarnia Drziennika -Fornanskieso- findet am L. Juni er. um 5 Uhr Nachmittags im Lokal der Redaktion des Dꝛziennik Poznaüski* statt. Tagesordnung . 1) Ctöffnung der Sitzung. 2) Vorlegung der Rechnungen und Bilanz sowie Decharge⸗ Ertheilun Der An chtsrath. Mieczystaw Graf Kwileeki.
Aktien⸗Gesellschaft Rappoltsweiler Straßenbahn.
Einladung zu der ordentlichen Generalver- sammlung der Aktionäre Montag, den 31. Mai 18927, Vormittags 105 Uhr, zu Rappolts. weiler im Gemeinderathẽsitzunessaale des Rathhauses.
Tagesordnung: 1) Geschäfts bericht des Vorstandes. 2 Geschäftsbericht des Aufsichtsrathes. 3) Feststellung der Bilanz. 4 Entlastung des Vorstandes. 55 Entlastung des Aufsichtsrathes. 6 . der Anwesenheitsmarken des Auf⸗ sichtsrathes. 7) Theilweise 2 des Aufsichtarathes. Der Vorftand.
5540 a0 Obligationen der Aktien⸗Gesellschaft für Malz sabritation und Hopfenhandel vorm. Schröder⸗Sandfort von 1888.
Bei der heute vor Notar stattgefundenen Ver⸗ loosung obiger Obligationen wurden die fol- genden Nummern zur Rückzablung gezogen:
2 6. 500.— Nr. 33 96
2 6 I0O00.— Nr. 269 zil 325 345 347 3; 406. à S 2000. — Nr. 749 756 827 869.
die Einlösung erfolgt gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinskupons vom 1. August a. C. ab
an der Kaffe der Gesellschaft in Mainz, bei der Bank für Handel und Industrie in Darmstadt und deren Filialen: und hört die k der ausgeloosten Obli⸗ gationen 2364 dem 1. August a. c. auf. Mainz. 3. Mai 1897.
Ahtien · Gesellschast
sür Malzfabrikation & Hopfenhandel vormals Schröder⸗Sandfort.
loss Posener Straßenbahn. Bilanz per 31. Dezember 1896.
ůer Din isseldorfer Volksbank.
In Gemäßheit eines Beschlusses des Aufsichte⸗ rathes ersuchen wir hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft, auf das neue Aktien⸗Kapital die dritte Rate von 25 0, gleich * 2850. — vro Aktie am 1. Juli 1897 und die letzte Rate von 25 ½ gleich * 2850. — pro Aktie am 12. September 1897 während der üblichen Geschäftsstunden an unserer Kasse unter Vorlage der Interimsscheine zu zahlen. Wegen verspäteter Einzahlungen verweisen wir auf 5 7 des Statutẽ. Düsseldorf, 5. Mai 1897. Der Vorstand.
9087]
Nachdem die Generalversammlung vom 29. April d. J. die Herabsetzung Ses Grundkapitals durch ß von vier Aktien zu einer Aktie be⸗ schlofsen hat, fordern wir in Gemäßheit des Gesetzes die Glãubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Potsdam, den 1. Mai 1897.
Potsdamer Straßenbahn ˖ Gesellschast.
Bauer.
be eutsche Dampfschiffs⸗Rhederei zu Hamburg. In der 2 3. Mai abgehaltenen Aussichtsraths⸗ Sitzung wurde Herr General- Konsul Paul Pickenpack zum ersten Vorsitzenden, und Herr Otto Laeis; zum zweiten Vorsitzenden des Aufsichtsraths gewählt. Oamburg, den 3. Mai 1897. Der Vorstand.
N Erwerbs nnd Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 19717
Einladung zur Generalversammlung, . welche Mittwoch, den 19. Mai, Abends 7 Uihr, im Restaurant zur w „Unter den Linden Nr. 27, statifinden soll.
Tagesordnung: 9 Berichterstattung. 2) Be⸗ rathung und Beschlaßzfassung . 2 Jahresrechnung und Bllanz pro 31. Dezember 1896 und über die Begleichung der Geschãftsberluste 24 Abschreibung
ang
. 3 Mai 1897.
Berlin Eredit und C n misst on sbaut
für Landwirthschaft, Gewerbe und Grundstũcks verkehr Eingetragene a,, mit beschrãnkter
aftyflich Der gem, iht. Skarbina.
Dis Herren Genossen der Heimstätten Gesellschaft am Tegler Forst werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf den 15. Mai 1897, Abends 8 Uhr, in der Weinstube von valchen Söbne, Inralidenstraße 112, hiermit ergebenst ein. geladen. Tagesordnung: Beschluß über He, 83 enoffenschaft. re mg der Modalitäten derselben. ahl der Liquidatoren. Berlin, den 6. Mai 1897.
Heimstätten Gesellschafst am Tegler Forst. Eingetragene Gens ssenschaft mit beschrunkter
auf die Geschãftgzantheile der Mitglieder. 3) Beschluß⸗
Der Vorstand. Prof. Aug. Rincklake. Hans Wendler.
8) Niederlassung 2c. von ö. Rechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt, Justiz Rath von Bruch haufen ist in der Liste der bei dem Landgerichte zu Essen zugelassenen Rechtsanwalte wegen Ablebens heute geloͤscht worden. Essen, den 1. Mai 1897.
Das Königliche Landgericht.
19364 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Thiele ist in der Liste der bei dem biesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Fraukfurt a. M., 30. April 1897.
Königliches Landzericht.
(9592 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Thebesius ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Ober- Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Frankfurt a. M., den 1. Mai 1897.
Der 1. des . w——
Activa. 60 3 An Konzessions⸗ und Babnbau⸗Konto 683 900 — Grundstücks · und Gebãude⸗· 36 100 0090 — Neubau⸗Konto. . S2 bob dz Wagen ⸗ Konto. 10 975 — Pferde Konto. 32 310 — Geschirr Konto 306 Utensilien⸗Konto. 62 50 Belleidungs . onto 70 — Bureau · Utensilien⸗ Konto 396 — Vorrãthe 6 03197 Kassa⸗Konto, Baarbestand 81151 Kautions⸗ Konto. 21 858 — Versicherungẽ Kto., vrai be ni te Prämien. . Deposital⸗ Konto
og — 2180 - k TT i ß Passi va. ber Aktienkapital. Konto... Depot Konto vro Diverse. Amortisationsfonds Konto Reservefonds · Konto. Dividenden ⸗ Konto Kreditoren⸗Konto. Saldo⸗Ueberschuß
S40 400 — 2180 - 36 S899 85 5 962 46 185 80
38 23820 1222550
Summa] 943 16181
Gewinn⸗ und Verlust ⸗ Konto ver 21. Dezember 1896.
Debet. 6 93 An Lohn⸗ und Gehalt⸗Konto . 54 440 55 Fourage Konto. ö 46 256 60 Neyaraturen . Konto 12 33748 Salz ·˖ Sonto.. 340 94 Hufbeschlag ⸗˖ und Arzneien · Konto 2 869 75 Straßenbereinigungẽ⸗ Konto. ł Beleuchtung · u. Feitwaaren Konto Truck sachen. u. Insertions⸗Konto Steuer⸗ und Abgaben⸗Konto. w Spesen⸗ Miethẽ zing. Konto Krankenkassen Konto Invaliditaãt?⸗ u. Alert werf ler ncẽ· w ö Abschreibungen ö Amortisationsfonds. Konĩo für den Bahnkörper dotiert mit Saldo Ueberschuß.
a
10 lic j 10 000 — 1929550
Summa djd TJ 7 36
Cxedit.
Per Gewinn⸗Vortrag aus 1895 etriebs⸗CEinnahmen . Zinsen⸗ Konto SGeschirr. Konto, Gewinn für ber⸗
kaufte Geschirre .
729 17 161 bös 35 11 6
2
Summa 163 7
Die Uebereinstimmung des dorstehenden Bilanz⸗
urd Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos mit den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern bescheinigt
Posen, den 27. März 1897. (E. S) Ludwig Manheim er, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
Die BDividende für das Jahr 1896 ist in der beutigen Generalversammlung auf 20, — 8 4M für
gie festgesetzt und kann von heute ab bei rovinzial⸗ Born *
jede
4 Kaffe und bei der hiesigen
Actien⸗Bank sowie bei dem Bankhause
Busse, Berlin, Behrenstr. Il, erhoben werden. Posen, 1. Mai 1897.
ö 9 — Bant⸗ Ausweise.
eine.
10) Verschiedene Bekaunt⸗ . machungen.
Ven der Deutschen Genossenschafts⸗Bauk von Soergel Parrisius Co. hierselbst ist der Antrag gestellt worden:
A E998 900 neue Aktien des Dort munder Bank⸗Vereins in Dortmund, 1665 Stück à 1200 M, Nr. 2503 – 4167,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 3. Mai 1897.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
9661 Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hierselbst ist der Antrag gestellt worden, die auf 37 00 konvertierten Zr ooigen Schuldverschreibungen der SGronherzogũchen Landes ⸗ Kredit · KFasse zu Weimar im Gesammtbetrage von S6 13 612 500 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 4. Mai 1897.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
bos Deutsche Militairdiensi⸗ Versicherungs⸗Anstalt in Hannover.
Neunzehnte ordentliche Generalversammlung Sennabend, den 29. Mai 1897, Mittags 121 Uhr,
im Hotel Royal, Ernst⸗Augufst⸗Platz 8. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichtes sowie der Jahresrechnung für 1396 und Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge für die Direktion und den Aufsichtsrath.
Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. Wahl dreier Revisoren und dreier Stell vertreter behufs Prüfung der Jahresrechnung für 1897.
Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung der lieen beiw, der Policen und ö ln quittungen im Bureau der Anstalt, Theaterplatz ö bis spätestens Freitag, den 28. Mai d. J. i
Empfang ju 4
Hannover, 3 Mai 1397.
Der Auffichtsrath. v. FJacobi.
ehem als
9649 : Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn⸗ Actien · Gesellschaft. Einnahme 1897 im April provisorisch 1 417 679,95 4 vom 1. Januar bis 3. Mãrz definitiv ö e. ,
n, 5 365 568,22 A dagegen 1896 bis 30. April 188 889, 24
losꝛz Gesch der Vieh⸗Versicher ungs⸗Gesellschaft
afts⸗ Bericht
a. G. zu Plau i. M. pro 1896.
I. Gewinn und Verlust Konto
sür das Rechnungsjahr vom 1. Jannar 1896 bis 31. Dezember 1896.
Einnahme. 1060. 3 1) nr, aus dem Vor⸗ vVacat 2) . aus dem Vor- jahr a. Vorprãmien⸗Reserve .. 16 49 385 b. u. c. Schaden Aer ist im Laufe des Jahres 1896 ver ausgabt worden.. 3) Prämien Einnahme für h or 6 207 4. Veisicherungẽsumme; a. Vorprãmien M½ 101 112.95 e e, i. 4 Nebenleistungen der Versicherten. a. Eintrittsgelder 6 5 033,35 b. Policen · und PVrelongations⸗ ebũhren ufnahme⸗Ge⸗ birnen 72288999 d. Porto 61250 5) Erlös aus . Vieh 5 Zinsen. . vacat Rurggewinn 36. vacat 8) Zuschuß aus dem Reservefsnds, gemäß 5 53 der Bestimmungen
49 399
216 337:
2536, 05
Sa. ] 0h 89s II. Bilanz für das Rechnungsjahr vor
7) ö
Ausgabe. 060 N Rückversicheruagf⸗Prämie Tacat 2) Vorprãmien⸗Reserve pro ö. 46 597 3 Entschãdigungen a. bezahlfe Schäden. 127 . b. festgestellte, aber noch zu zahlende Schäden 29 218,03 . für streitige Fälle reserviert... 2800. 4 Vorausbezahlle, .. nicht verdiente Zinsen .. —Vvacat 5) Zum Reservefonds: (60 a. 50 / p von 101 112,95. 6 Vorprãmie . 5 055,65 b. Eintrittsgelder. . 6 Abschreibungen auf: a. Inventar, 100ͤ0 von 1481, 2 irg ict C .
43). . b. dern geen aus 1895 bis 189 ; 2361610
159 239
a. Provisionen und Auf⸗ nahmegebühren an die 606 Mhenten W
b. Jehalt der Direllion und Beamten.. . 20 500, —
C. Schaden Regu⸗ ; lierange often 1901,67
d. sonstige Verwaltungs⸗ kosten. 2532 094.31
insen für BVorschascẽ⸗
3 ur Spezial ⸗Reserve: für Deckung der Ausfälle an den vorgetragenen Forderungen
77 760 sõ 2 865 02
ö Sa. ] 0b 898 h 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1826.
Activa. 6.
I) Forderungen an die .
zeichner. vacat 2) Sonstige Forderungẽ en:
a. Rückstande der Versicherten Vorprãmie pro 3 1893— 94 .. . 81862 Nachschuß pro 1394 3 103,01 Vorpräãmie und Nach⸗ schuß pro 1895 . . 165 868,16 desgl. pro 18965) 135 922, 43
b. Au ö. . 523334
3) gassenbestand ö 4) Kapital ⸗Anlagen:
7000 38 o/o Mecklbg. Landesan⸗ leihe vom Jahre 1894 3à 101,40. 5) Inventar. . am 1. Januar , 17 Hinzugekommen ; 366
T dd 77] 1896 abgeschrieben.. 148.17
6) = zu deckende Organtjationg⸗
kosten .. Saen
) Von diesem Setrag kommen
115 22433 ƽ als Nachschuß pro 1896 erft jetzt zur Einforderung.
Passi va. . 3 1 Betrag des Garantiefonds vacat 2) Reserve⸗Ueberträge: a. noch nicht verdiente Voꝛprãämie St 46 597,20 b. feftgestellte aber noch zu zahlende Schäden 29 218 03 für streitige Scha⸗ denfälle pro 1596 2800, — aus den 1895 in Reserve gestellten —
Betrãgen sind weitere vorzutragen (666.25 79 O81 45
3) 9 Passiva: a. Vorschüͤsse zum Betrieb Sp 50 296, 05) b. Sonstige Buch⸗ schulden 24 374.45 4 k Besẽ nder 7 Jannar . 46pZ13 585,07
. uge 4 ho /so von 101 112, 956 Vorprgi ne. 5 G65, G65 Eintrittsgelder. 5033.35 Sa d D Sd Davon sind zur Deckung d. Ausgaben verwendet worden
bleiben. 5) Spezial ⸗Reserve: Bestand am 1. Januar 189... S 38091, 84 iervon ö. für Aus⸗
älle an Forderungen
8 000. —
Sa. T zs
Aufgestellt nach den 5 der Gesellschaft. Plau, den 19. 5 C. Hild nrg eri fi ger Sachverstãndiger gur Rech 3 en. ur 4 ng sin der e . en. Die gi aacker. H.
inzugezogen lt. 5 19 . Hilla. runnckow.
abgeschrleben.. 767434 bleiben. 117,5 Von
neuem sind reseriett 6 00 Sa. 175 611 69
O. Grüůschow, Buchhalter der , und beeldigter ũcher · Revisor. Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, sowie die vorstehende Bilanz sind von uns geprüft und für richtig befunden. Vieh⸗ Ee, , a. G. zu Plau i. M. Der Verwa n, C. Bech. a. eeps R. Wege r. Die Direktion. Peljer. Koch.
H. Koch. F. Krop.
Der Vorstand. isch e r.
. 97: 44 71355 Tagesdurchschnitt 6 17 533, 465 .
Mn O6.
Das Central ⸗
Berlin auch durch die Anzeigers, 8 *. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
. Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels⸗, Genosfenschafts., Zeichen, Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmusfter, Konkurse, sowie di die Tarff. un und gabrylan ⸗ Setanntmachungen der deutschen isenbahnen enthalten ** erscheint 1 6 e enn, uster· In rsen⸗Registern Pate ebrauch e j e Tarif ⸗ un
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. mn. 1066)
Das Gentral Handelg - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
dels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats.
lan Unter dem Titel
Bezugspreis beträöst 4 Æ 58 J für das Viertel jcbr.
1897.
— Einzelne Nummern koften 20 83. —
In sertionspreis für den Rrum elner Drucheile 30 . Vom „Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 106 A. und 106 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Fär die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eints Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ö ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt
giasse. 1. E. 5261. Kohlen ⸗Auslese⸗ und Verlade⸗
Vorrichtung. — C. , Dortmund, Kaiserstr. I8. 15. 2.
5. L. 9818. k mit endloser Kette zum Heben des losgebohrten Gebirges. — Farquhar Matheson Me Larty, Penang Straits Settle⸗ ments, z. Zt. Londen, 16 Gäaston Square; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 30. 8. 95.
6. F. S602. Vorrichtung zur Behandlung von Fin ngkẽiten mittels Elektrizität; Zus. z. Pat. S6 650. — Stefan Frum Nachf., Buda⸗ rest; Vertr: C. Fehlert u. . Loubier, Berlin NW., Dorothee nf. 3 1 .
s. G. 16 856. Bee h'en! zur Herstellung von Glanz auf Bügelwäsche. — L. Gussone, Düsseldorf, Charlottenstr. 10 — 12. 21. 5. 86.
8. M. IZ IEHI. Vorrichtung zum Behandeln von Kardenbändern u. dgl. mit . und Farbe flũssigkeiten oder Laugen; Zus. Pat. 92261. — Diego Mattei, Genna, Hall, Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich . Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2. 8. 9
9. B. 25 283 Reinigungsmaschine in Pinsel und Borstenwaaren. — Bartsch E Glaser, Bre lan Flurstr. 5. 8. 2. 97.
II. S. 9992. Album für Photographien u. dgl. — Socists Amson freres, Paris, 68 Rue de la Folie Méricourt; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro. 1 3 6899
A. A993. Verfahren zur Darstellung von 13 n e e lsulfid. — Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin 80., an der Treptower Brücke. 23. 11 96.
12. B. 19 902. Verfahrer zur Darstellung pon Dichlororxvpurin. — C. F. Böhringer Söhne, Waldhof b. an nhe m. 14. 11. 96.
12. G. 10553. Weichmachen harter Wässer mittels Alkalioleaten. — Michel Glaefener u. Georg Glaesener. Ghatihon, Belgien, u. Emil d' Huart, . Vertr.. R. Deißler,
J. Maemecke u. r. Dez ler Berlin C, Alexander⸗
fee , 5 hg
12. K. E44 633. Verfahren zur Darstellung von ,, Zus. z. 3 89 061. — Kalle Æ Co., X Biebrich a. Rh. 7J. 12. 96.
12. Sch. 11 823. Verfahren . Darstell ung von neutralen Blei⸗, Kupfer⸗ u. dgl. Acetaten , Verwendung von komprimiertem Sauer⸗ stoff. — Adolf Schmidt, Cassel. 15. 8. 96.
12. T. 45389. Verfahren zur Darstellung von Homatrepin. — Dr. Einst Täuber, Berlin N. Gartenstr. 177. 2. 5. 96.
12. T. 5257. Verfahren zum Abdampfen, Verkohlen oder Veraschen. — Fritz Tiemann, Schottwitz b. Breslau. 14. 1. 97.
12. W. ETX 362. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren der aliphatischen Kreosotester. Hr, Gufstav Wendt, Berlin NO., Landsberger Allee 147, u. Johannes Lehm ann, Berlin C., Poststr. 27. 26. 11. 96.
13. Sch. II 971. Heizröhrenkessel für regel⸗ bare Dampfüberhitzung. — Wilh. Schmidt, Ballen stedt 4. H. 15. 10. 96.
14. K. ELI 739. Nicht umsteuerbare Walz⸗ , Zus. z. Pat. 91 422. —
C. Kiesselbach, Rath b. Düsseldorf. 6. 1. 97.
15. F. 8457. Druckzylinder mit regulierbarem Umfang für Farbendruckpressen. — Carl Freuden⸗ berg, Süchteln b. Krefeld. 7. 11. 96.
20. A. 4942. Strecken kurz ch luß melder mit Streckenprüfer für elektrische Bahnen. — All. gemeine Elektrieitäts⸗ de iz, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. 15. 10.
20. B. 26 563. Ruppelung für Lijerbahn— fahrzeuge. — Hul KRBüttner, Berlin, Stral⸗ sunderstr. 20. 27. 3. 97.
20. G. 5276. Hemmschuh für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — M. Jos. errut u. Heinr. 0. Aachen, Ottostr. 27. 2 97.
S. I8 32. Beim ralf von Weichen⸗ * . wirksame 1 — Albert Höing, Steele a. d. Ruhr. 21. 12. 96.
20. Sch. E11 602. Heile nr nin elektri-; scher Fahrzeuge. — Schultze, Bernburg, Kaisersir. 2. 12. 9. 99.
21. B. 18 109. Schaltung für Fernsprecher zum Sprechen beim gleichzeitigen Telegraphieren auf derselben Leitung Thodem Balukiewitsch,
Tiflis; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 3 14 9 55.
21. W. 11 574. Gesprãchszãhler, durch welchen nur die wirklich erfolgten Ferngespräche gezählt werden. — Julius Wiener, Berlin C., Span⸗ dauerstr. 74. 31. 1. 96.
22. A. 4213. Verfahren zur Darstellung eines gemischten substantiven Disazofarbstoffes aus a1 a. - Amidonaphtol⸗ a2 sulfosãure. — Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin SO., an der Treptower Brücke. 2. 9. 92.
22. A. A241. Verfahren zur Darstellung eines gemischten substantiven Tisazofarbstoffes aus a1 ad- Amidonaphtol ⸗ a2 sulfosäure. — Actien⸗
Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin SO. an der Treptower Brucke. 2. 9. 92. glaffe.
22. A. 4245. Verfahren zur Darstellung eines gemischten jubstantiven Disazofarbstoffes aus a1 a Amidonapttol · a2 - sulfosãure. — Aetien - Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin SO,, an der Treptower Brücke. 2. 9. 92.
22. 8. 18 SsOs. Verfahren zur Uebersührung von Indophenolthiosulfosäuren in Thiapinfark⸗ stoffe. —Badische Anilin und Soda ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 10. 93.
22. F. S192. Verfahren zur Darstellung von Amidoazofarbstoffen aus -Amidonaphtoldisulfo⸗ säure des Patentes Nr. 53 023; Zus. z. Pat. 30770. — Farbwerke vorm. Weist er Lucius G Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 92.
22. F. 8336. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender stickstoffhaltiger Farbstoffe der Naphtalinreihe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Elberfeld. 14. 9. 96.
22. F. 9381. Verfahren zur Darst lung von stickstoffhaltigen Leukofarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; Zus. z. Anm. F. 9089. — Farbenfabriken 2 Bayer C Co., Elberfeld.
22. F. 9459. Verfahren . Darstellung von Anisolinsulfosäuren; Zuj. Pat. 87 977. — Farbwerke vorm. sHoistẽr Lucius Brüning, Höchst a. M. 9. 11. 96.
24. K. 4 659. Rost. — Johann Kögler u. Franz Schröter, Schönfeld a. d. Böhm. Nordbahn, Böhmen; Vertr.! Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 12. 12. 96.
24. P. S610. Stehender Dampfkessel mit Wasserröbrenrost. — Edward Benjamin Park- hurst, 19 Green Street, Woburn, Middl., Mass., V. St. A.; Vertr. Robert R. Schra nt u. Seni E. Schmiẽ t, Berlin W., Potsdamer ftr. 141. 25. 12. 36.
24. Sch. IT 0910. Retortenofen. — Nichard Schneider, Dresden⸗A, Hohestr. 7. 20. 6. 96.
320. A. 4973. Zufam m enlegbarer Operations tisch. — Dr. . Berlin W., Potsdamer⸗ straße 122. 11. 96
20. B. 19 2935. Beins am Stumpf. — Justus Bähr, Solingen, Klosterwall 9. 27. 6. 96.
230. F. 9646. Büstehalter und Leibbinde. — Frau Agnes Fleischer, geb. Griebel, Berlin, Kloxstockstr. 35. 1. 2. 97.
30. H. E18 355. Künstlicher Fuß. — P. A. Haberl, Denver, Col., V. St. A.; Vertr.: w Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
ĩ
34. D. 7959. Zirmerspringbrunnen; Zus. z. Anm. D. 7860. — Victor Dischka, Fünfkirchen; Vertr.: straße 60. 9. 1. 97.
34. M. 13 591. Zerkleinerungs⸗Maschine für
Kaffeebohnen u. dgl. — Fr. Wilh. Marcus u. Adolf Gillmann, Fons dorf b. Remscheid. 8. 1.97.
2327. M. 13 248. Befestigung für Jalousie⸗ platten. — G. F. Mouillard, Dijon, Frank.; Vertr.: Edrard Franke, Berlin NW., Luisen⸗ straße 31. 25. 9. 96.
40. L. 10 729. Verfahren zur Darstellung von Beryllium in Form seiner Legierungen. — Dr. Louis Liebmann, Frankfurt a. M. 21. 9. 96.
40. M. 12 379. Verbesserung an Apparaten zur Behandlung von Nickelerzen und anderen nickelhaltigen Materialien mittels Kohlenoryd. — Ludwig Mond, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 10. 12. 95.
40. R. 9981. Verfahren zur Darstellung von Chrom und Mangan im elektrischen Schmelz- ofen. — Dr. Walther Rathenau, Bitterfeld. 20. 12. 95.
41. A. A358. Verfahren zum Formen von Filihüten. — Giles Atherton, Virginia Mills, Higher Hillgate, Stockport, Engl.; Vertr.: NRo⸗ bert R. Schmidt u. Henry E. Schm dt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 27. 5. 95.
42. 56 E7 690. Einrichtung an Kontrolkassen zur Zurückführung ihrer Mechanismen in die An⸗ fangslage beim Kult fen der Schublade; 1. Zus. z. Pat. 91 683. — Richard Henning u. Adolf kol. Frankfurt a. M., Zeil 67. 15. 8. 96.
42. T. 4864. Nebenbel merkwert für besondere Ereignisse an einem Haupt Anzeigewerk. — Taxameter⸗Fabrił n ,. C Pieper. Hamburg u. Berlin. 12. 3.
2. W. 2 * 28 — G. Willner, Frankfurt a. O., Küstrinerstr. J — 9. 17. 8. 96.
42. W. 12 3209. Wärmeregler. — Louis Hermsdorf u. R. Weiske, Chemnitz. 4. 11. 96.
142. W. 12 384. Selbfstkassierender Gasver⸗ käufer; Zus. z. Pat. 88 526. — Frank Wright, Westminster, England; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NVW. , Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 30. 11. 96.
45. H. 18 064. Kartoffelerntemaschine mit hinter dem Schar angeordneter Rundegge. — Ernst Hampel, Haunold, 53 Frankenstein, Post Gnadenfrei 2. 3. 12.
45. K. 14 772. n . zum Bewegen von Krippen. — Joseph Krümpelmann u. Hubert Krümpelmann, Mettingen, Westf. 15. 1. 97.
45. L. 10 488. Aufhängung für Schleuder⸗ trommeln. — Heinrich Lanz, Mannheim. 22. 6. 96.
49. F. 9654. Kugelfräs⸗ oder leifmaschine. Friedrich Fischer⸗/ Schweinfurt a. Main. 4.2. 97.
Klasse.
49. M. 13 252. mit auswechselbarem Spitzentheil. Man, Köln Zollstock. 26. 9. 96.
50. P. S073. Sclerpymũ ble. — Johann Pöttgen, Berlin, Rofteckerstr. 50. V. 3. 96.
534. H. A8 059. Verfahren zur Herstellung eines Kaffeeersatzmittels aus gẽrõsteten Malz⸗ abfällen und ungeröstetem Malz. — Thaddeus Jhatt. London, 1 Hamilton Road, Caling; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin XV. Luisen⸗ straße 43/44. 1. 12. 96.
54. C. 6612. BVohrichtung zum Kreppen von Papier. — Jean Baptiste Fran gois Cantin, l. 8 ö de la Baleine; Vertr.:
üble n. W. Ziolecki, Berli W. „Friedrich traße 78. ö. 2.57.
S9. E. sa35. Druckzegrenzung ventil für doppelt ⸗ wirkende Pumpen. — Carl ret ser⸗ Sachsen. hausen b. Frankfurt a. M. 6. 8. 96.
63. K. 14819. Vorrichtung um Einspannen . Fahrradgestellen beim Montieren des Fahr⸗ rades. — Rudolph Krafft, Hamburg⸗Eilbeck, Papen f, 1
63. L. 10 845. Vorrichtung zur Bethätigung von ö stützen. Max Levin, Berlin C., Saus boigteipl. 3/4. II. 96.
63. M. 13 649. giit i Nürnberger Schere gespannter Schmutzfänger für Fahrräder. — Carl Müller, Schönhauser⸗Allee 161 a., u. Hermann m a Buchholzerstr. 16, Berlin N. 23.
63. P. S594. Heß Huftyclster verschener Hand. griff für Fahrräder. Stöcke u. dg. — Julian Kane Pogue, Webster Groves, St. Louis
Quergetheilter Spital hobrer Wilhelm
Grjsch.
Befestigung eines tunstlichen
72. G.
Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheen.
County, State of Missouri V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstraße 32. 19. 12. 96.
72. H. 18 243. Drucks im Gacdruckzylinder von selbstthätigen Feuerwaffen. — Hotehkiss Ordnance Company, Limited, London, 49 Parliament Street; Vertr.: Franz Mieth n. Hr. Mich. Wirth, Frankfurt a. Hi. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 23. 1. 97.
72. J. 4162. Aufsschlagzünder für mit dreh⸗ barem Sr rer gftsfh ee f, versehene Spreng⸗ geschosse. — The Justin Er oje ii Co. West Virginia, Staat New. York; V. St. A.; Vertr.: Br. R. orm u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 1. 12. 96.
20 153. Ku gels piel. — dicate Limited, London E. C., Coteman — Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
77. C. 6344. Fahrrad ⸗Ringelspiel. — Patrick Collins Gendela Works, Wals all, SGrfcch. Stafford . Fre deric Savage, St. Nicho Iron Works, Kings
folk; Vertr. F. 10. 9. 96.
77. D. 7805. Zur Vornahme von Barren, Pferd⸗ und Reckübungen geeignetes Turngeräth. — Johannes Trewes, Hemelingen b. Bremen. 23 10 96
77. G. 10 595. Schlittschubbefestigung mittels Querschraube. — Adolf Goldenberg, Remscheid, Fberhard 8 6 86.
77. H. 17 390. Excentrisches Ringelspiele mit schwan kender Plattform (biw. Dachkonstruktien) — J. H. Homeister, Ham⸗ burg Borgfelde, Malzweg 18. 10. 2. 96.
79. W. 12 38. Vorrichtung zum Spannen
Haßlacher, Frankfurt
David Wood, Brooklyn, 403 Putnam Avenue, Kings⸗County, New. Jork State; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin 8SW., Friedrichstraße 213. 30. 11. 986.
80. G. II 065. Maschine zum Glasieren von keramischen und Metallgegenständen. — Josef Gullich, Burgstädt i. S. 11. 12. 96.
sI. D. 7679. Transportrorrichtung mit end⸗ loser Kette und mit dieser fest verbundenen Bechemn. — James Mapes Dodge, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin Rwe, Dorotheenstr. 37. 5. 8. 85.
si. St. 4778. Metallfaß mit lösbarem Boden. — Wilhelm Stern, Antwerpen; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 7. 11. 96.
83. L. 11 142. Räderwälzmaschine; Zus. z. Pat. 92 417. — Friedrich Lorch, i. F. Lorch, , ,. & Co., Frankfurt a. M. Bockenheim.
89. G. 11 341. Heizvorrichtung für Vakuum⸗
Kochapparate und Verdampfer. — Woldemar
Greiner, Braunschweig, Gaußstr. 31. 16. 3. 97.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 100 des Reiche⸗Anzeigers vom 29. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung Sch. 12 6
Kl. 42 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurück- gezogen.
3) Zurücknahme einer Aumeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
zurückgenommen.
Rlasse
4. L. 9901. GlühlichtlamZpe mit Pumpwerk — 56 zu vergasenden Brennstoff. Vom 11.
Stellwerk für
des Wickeltuches an Zigarrenwickelmaschinen. —!
Vorrichtung zum Regeln des
FHKole S5a-
Lynn, u. Frederick ares C CG. Limited, Kings. Lynn, Srfsch. Nor⸗ a. M. 7TH. 73 ᷓ 656. Dr.
* 1
der Anmeldung im Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten. 4) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klasse 23. K. 18 204. Vorrichtung an Sfenriegel⸗ hobelmaschinen zur selbstthãtigen Seitwãrts⸗ perschiehnng des behobelten Seifentiegels. Vom 24. 2. 96
53. 5 s2279. von Flüssigkeiten mit Gas beim Abfüllen. 26. 11. 96.
53. K. 12 599. Verfahren zur Konservierung von Milch. Vom 18. 6. 96.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Persenen übertragen.
KRlasse
15. S6 865. Hugo Cohn, Mors u. Max Magnus, Charlottenburg. — Trocken⸗Stereotyp⸗ verfabren. Vom 25. 12. 94 ab.
20. S8 O49. G. Æ J. Jaeger, Elberfeld. — Schmierdeckel für Achslager an Eisenbahn⸗ fahrzeugen. Vom 5. 11. 95 ab.
2E. 85 592. John Hadden Douglas⸗Willan, Saint Helens Place 16, London, u. Frank Eustace Welkins Bowen, Selwonod, Mount Avenue, Ealing, London, Engl.; Vertr.: E. Hoff mann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. — Verfahren zur derftellung von Kohlen und Koblenfäden von hohem Licht⸗ emissions vermögen. Vom 11. 4 985 ab.
21. ss 179. Dr. Josef Slade ek, Prag, Zitna ulice 27, u. Adolf Kopeckꝑz, Pilsen, Böhmen; Vertr.: für ersteren: R. L. Prager, Berlin NW., Mittelstr. 21, für letzteren: Dr. Joh. Schanz u. K. E. Detzner, Berlin W., deiy igerstr 51. — Typendruacktelegrauh. Vom 7. 6. 95h ab.
28. S6 609. The Tanning Syndicate, Limited, London; Vertr.. A. Mühle u. W. Zioleck Berlin' W., Friedrichstr. 78. — Verfahren zum Gerben von Häuten und Fellen. Vom 21. 8. 94 ab.
831. Ss 09s. J. Lampel u. Ernst Seckel, München. — Formmasse. Vom 1. 11. 96 ab. 47. 91 004. Ferdinand Krüger, Rostock i. M.
— Stellwerk für Druckregler Vom 14.6. 96 ab.
64. S5 323. Hohenlimburger Federnfabrik
Herm. Ruberg, Hohenlimburg. — Zählvor⸗
Vorrichtung zum Imprägnieren Vom
richtung für aus zzuschänkende Ber gläser. Vom 15. 2. 95 ab
64. s88 333. Kannenbier⸗Versand-⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin, Spenerstr. 23. — Kanne. Vom 15. 10. 95 ab.
Deca Troplowitz, Ham⸗ burg. — Verfahren zur Herstellung von schweiß. aufsaugenden Ein egefohlen. Vom 2. 6. 93 ab.
s5. S5 237. Blumenfeld 2 Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Asbestsilter. Vom 19. 3. 85 ab.
s5. S5 238. Blumenfeld C Co., Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Bürstvorrichtung zum Reinigen von Asbestfiltern. Vom 19. 3. 95 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 89 139 vermerkt worden: Zum Vertreter ist Carl Gustav Gsell, Berlin NW., Luisenstr. 29, bestellt.
7) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
6: 564 367 80410. S: 77219 88946. 10: 77017. I: 27 502 87 393. 12: 80944. 15: 70743 83 949. 19: 89 465. 20: 31876 32 557. 21: 823383. 22: 74270 83 083. 24: 84018 87445. 25: 76792. 27: 24230. 30: 69 580. 24: 66 080 71 682 87 536 89 827. 235: 82559. 38: 83748. O: 77 567. 42: 76933. 46: 70 596. A7: 59 463 84 165. 49: 68294 77172 80 217 82023 82 232 83 495. 50: 81 822 82 998. 51: 48377 56 928 65 864 80126 83 918 86 342 87 400 87 747. 54: 89 932. 57: 81 751. 68: 83 411 88 094 88 401. G4: 69 841 83 497 85 322 89 535. 68: 47 791 88 833. 69: 82464. 71: 83 847. 72: 53 114 73 069 76 841. 74: 57 833. 75: 78 001. 77: 83 811. S5: 88679. 87: 63 194 77 828. S9: 59 462.
b. Irie lge .
19: 42 524. 21:
Berlin, den 6. . 63.
Kaiserliches Patentamt. von Huber. 9699
Deutsche Töpfer und. Ziegler⸗Zeitung. Illustrierte Zeitschrift für die Ziegel⸗, Thon⸗ und
orzellanwaaren⸗, Kalk⸗ und Zement - Industrie. ö. von Wilbelm Knapp in Halle a. S.) Nr. 35. — 8 alt: Luftpumpen oder Membranpumpen. — Engobierte Waaren. — Generalversammlung des Deutschen Ziegler und Kalkbrenner⸗Vereins. — Das neue Handelsgesetzbuch. — Vorrichtung an Zementdachplatten⸗Pressen zum Verschieben des Trichtersß um die Breite der Ueberdeckungsleiste.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung