slossij Altenburger Hutsabrik vorm. Mar Förster

in Lign.

Die Aktionäre der Altenburger Hutfabrik vorm. Max Förster in Liqu. zu Altenburg werden somit für Mittwoch, den 26. Mai 1897, Nachmit⸗ tags 5 Uhr, zu einer Generalversammlung ein⸗ geladen, welche in Altenburg, Gartenstraße 11, im Bureau des Rechtsanr-alts Hase stattfinden soll.

e . Abnahme des Schlußberichts

und der Schlußrechnung der Liguidatoren. Be⸗ & u fafsun uber die Beendigung der Liqui- ation.

Altenburg, den 8. Mai 1897.

Altenburger Sutfabrik vorm. Max Förster

in Liqu. A. Reinhard. R. Gentzsch.

siobꝛs] Ahtien Gesellschast sür elektrische Anlagen

und Bahnen, Yresden.

Die Aktionäre werden zur zweiten ordentlichen Generalversammlung für Donnerstag, den 2. Juni a. C., Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale der Creditanftalt für Judustrie und Handel, Dresden, Altmarkt 13, eingeladen.

Tagesordnung: ;

1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie des Geschäftsberichts und des Berichts des Aufsichtsraths für das Geschäftsjahr 1896. .

2) Beschlußsassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung der Entlastung und Vertheilung des Reingewinnes.

Zur Theilnahme an der Generalrersammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am zweiten Tage vor der General- versammlung, den Tag der Generalversammlung nicht mit eingerechnet, also am 31. Mai a. C.

bei der Gesellschaft oder ;

der Creditanstalt für Industrie und Han del, Dresden, ;

hinterlegen. Von der Hinterlegungsstelle wird eine Bescheinigung ausgestellt, welche als Legitimatien für die Theilnahme an der Generalversammlung dient.

Dresden, am 8. Mai 1897.

Die Direktisn. Bruno Kirsten. V. Melcher.

aios) Teutsche Versicherungs⸗Gesellschaft in Bremen.

Genueralversammlung Sonnabend, den 29. Mai 1897, Rachmittags A Uhr, Börsen⸗ Nebengebäude, Zimmer Nr. 16.

Tagesordnung: Geschäftsbericht und Rechnungsablage. Wahl von jwei Mitgliedern der Revisions—⸗

Kommission Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes. Bremen, den 4. Mai 1897. Der Vorstand. George Albrecht, Vorsitzer.

Einlaßkarten zur Generalversammlung laut F 21 können am 27. und 28 Mai im Geschäfts⸗ lokale, Börsen⸗Nebengebäude Nr. 18, in Empfang genommen werden.

(12947 ; Deffentliches Aufgebot. Die von der unterzeichneten Gesellschaft auf das Leben des Zimmermeisters Karl Moritz Lindner in Hermsdorf bei Seringswalde aucgestellte Police Nr. 32 249 über S 10 000, zahltzzar im Erlebens falle am 15. August 1918 oder im Falle seines früheren Ablebens nach seinem Tode an den Inhaber der Police, ist nach Angabe des Konkursverwalters im Lindner'schen Konkurs verfahren, des Herrn Rechts. anwalts Gustav Gülde in Rochlitz i. S., im Ver⸗ mögen des Versicherten nicht vorgefunden worden. In Gemäßheit des § 22 der in der Police abge— druckten Versicherungs⸗Bedingungen bringen wir dies hiermit zur öffentlichen Kenntniß unter der Ankündi⸗ gung, daß, wenn innerhalb dreier Monate, von heute ab gerechnet, als Inhaber der Police sich niemand bei uns melden sollte, die vorbezeichnete Police als kraftlos gilt und dem Antrage des Kon⸗ kursverwalters, die Rückkauf Entschädigung für die Police an die Konkursmasse zu zahlen, entsprochen werden wird. Magdeburg, den 5. April 1897

Wilhelma in Magdeburg, Allgemeine Versicherungs · Attien . Gesellschast. Der General⸗Direktar:

In dessen Vertretung: Dr. Kahlert.

(ioses)] ; Heisterbacher Thalbahn⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sfammlung auf Dienstag, den 1. Juni er., Nachmittags A Uhr, im Geschäftslokale der Herren Sal. Oppenheim jr. C Cie. in Köln ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Verkauf der Heisterbacher Thalbahn an die Brölthaler Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft.

2) Auflösung der Gesellschaft.

3) Liquidation und Ernennung von Liquidatoren.

4) Uebertragung des beim Landgericht Bonn

rechtshängigen Regreßanspruchs gegen frühere Aussichtsrathsmitglieder und Vorstand auf die Brölthaler Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft.

Zur stimmberechtigten Theilnahme an der General- versammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 1 Tag vor der Geueralversammlung bei unserer Gesell. schaftskasse oder bei der Direction der Dis⸗ conto⸗Gefellschaft in Berlin, oder bei den Herren Sal. Oppenheim jr. C Cie. in Köln depo⸗ niert haben. ;

Oberdollendorf, den 8. Mai 1897.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Stern.

(loszo]

Ordentliche Generalversammlung der Rostocker Actien Zuckerfabrik am Dienstag, den 286. Mai 1897, Nachmittags 21 Uhr, im Tivoli ⸗Lokale.

; Tagesordnung:

1) Bericht über den Betrieb des Unternehmens und den Veimögensstand der Gesellschaft.

2) Legung der Jahresrechnung.

3) Vorlage der Inventur und Bilanz der Ge—⸗ sellschaft.

4) Bericht des Aufsichtsraths über den Befund der Revision und Antrag auf Entlastung des

Vorstandes. Vertheilung des Rein

5) Vorschläge ewinnes.

6) Wahl eines Vorstands und zweier Aufsichts⸗ rathsmitglieder.

7) Uebertragung von Aktien.

8) Abänderung der 5§ 12 u. 13 des Rübenbau⸗ und Liefer ⸗ Reglements.

9) Bestimmungen über die Höhe der den Rüben⸗ lieferanten in Gestalt von Dünger, Futter⸗ mitteln z, zu gewährenden Vorschüsse.

10) Bericht über Differenzen zwischen dem Bahn⸗ und Fabrikgewicht. Rostock, den 8. Mat 1897. Der Au fsichtsrath

der Rostocker Actien Zuckerfabrik.

Wilhelm Scheel.

über

(10639) Spar⸗ & Vorschuß⸗Verein zu Elsfleth.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der auf Freitag, den 28. Mai 1897, Nach⸗ mittags A Uhr, anberaumten, in Hauerken Hotel Fürst Bismarck“ zu Elefleth stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

ö Tagesordnung: 1) Geschãftsbericht, Rechnungsablage pro 1896. 2) Dechargeertheilung für den Vorstand und Aufsichtsrath. 3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein—⸗ gewinns. 4) Neuwahl des Vorstandes. Elsfleth, Mai 8, 1897. Der Vorstand. Joh. Wempe.

106331 Zur Berathung und Beschlußfaffung über folgende Angelegenheiten: 1 if und Feststellung der Bilanz und der ahresrechnung für das Geschäftsjahr von der Eintragung der Gesellschaft im Handels⸗ register bis zum 31. März 1897. sowie Ent⸗ lastung des Voistandes und Aufsichtsrathes, 2) Festsetzung der Tagegelder des Aufsichtsrathes,

3) Abschluß eines Vertrages mit Lenz & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Stettin, wegen Uebertragung des Betriebes der Eisenbahn Mühlhausen — Ebeleben auf

etztere

berufen wir die Aktionäre der Eisenbahngesell⸗ schaft Mühlhausen Ebeleben zu einer General versammlung auf Freitag, den 11. Juni d. J.. Vormittags 9 Uhr, nach Mühlhausen, Hotel zum weißen Schwan.

ie Bilanz, die Gewinn. und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht liegen vom 28. Mal d. *. ab im Geschäftslokale des Vorstandes hierselbst zur Einsicht der Aktionäre aus.

Die Aktien bezw. Interimsscheine können gemäß § 24 des Gesellschaftsvertrages auch bei der Kreis⸗ Kommunalkaffe des Landkreises Mühlhausen hierselbst hinterlegt werden.

Mühlhausen i. Thüringen, den 7. Mai 1897.

Eisenbahngesellschaft Mühlhausen Ebeleben.

Der Aufsichtsrath. Dr. Klemm.

Genossenschaften.

10514 Zweite Bekanntmachung.

Laut, notariellen Protokolls vom heutigen Tage sind die nachstehenden A000 Pari Pfandbriefe (grüner Unterdruck) verlsoft, werden den Inhabern hiermit zum 1. 22 1897 gekündigt und treten von da ab außer Verzinsung.

Die Auszahlung derselben erfolgt

in Berlin bei der Bauk für Handel und Industrie, Schinkelplatz Nr. J bis 2, und bei dem Bankhause Gebrüder Schickler, Gertraudtenstraße Nr. 16, sowie in Stettin an unserer Kasse und bei unseren sonstigen Vertriebs stellen. à A½ Serie A. über 3000 M, rückzahlbar zum Nennwerth.

Nr. 18 41 45 51 57 75 93 127 132 135 161 176 192 204 212 225 269 310 370 381 401 410 431 456 512 575 597 604 675 684 712 723 742. aà 0 Serie E. über L000 M, rückzahlbar

zum Nennmerth.

Nr. 1302-5 7 9— 11 17 — 2 29—ů33 37 38 40 42 —- 52 55 — 57 60— 63 65— 69 71 —7 5 77 78 S0 = 84 87 - 91 93— 95 98— 1400.

Aa 40, Serie C. über 500 „S, rückzahlbar zum Nennwerth.

Nr. I1A01-3 6—17 19— 9 35— 37 39—658 60-63 66— 73 75— 82 84 - 1500 1501 2 4 —10

12 —22 24 26 27 29 —- 31 36 - 41 43 44 48 49 - 52 1 8. e , 5. 92 - 1800. 0 e 1 er A6, rũückz

zum Nenuwerth. nen

Nr. 1804 5 10 12 13 15 20 22 27 33 - 38 49 42 44—- 46 51 53 60 - 62 65 —- 67 70 72 74 - 77 30 S4 — 89 93 95 96 99 1900 1901— 5— 9 4 44 — 48 51 52 54 — 60 63—75 78 79 d = 200j 2001 2 5 —-—7? 9-11 14 - 25 29-37 40 42 45 4 — 74 76-79 81 - 96 gS - 2100.

a 400 Serie E. über 200 Mα, rückzahlbar zum Nenuwerth.

Nr. E201 4 11 14 17— 20 26 27 298 31 33 36 37 39—42 48 50 54 58 59 61 63—-— 65 67 71 73 75 76 84—- 88 93 9585 — 98 1301 3— 9 11—3 15 16 18— 5 27 —35 37— 42 44 — 47 49-52 54 - 61 63—71 73— 85 87 88 go — 993 g5 — 1400 1401-5 8 11 13—- 27 29—- 46 48 - 54 58 - 86 1J - 500.

Stettin, den 23. Februar 1897.

National⸗Hyypotheken.. Credit · Gesellschaft,

eingetragene Genossenschaft

mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin.

Uhsadel. Th ym.

9717

Einladung zur Geueralversammlung, welche Mittwoch, den E19. Mai, Abends 7 ühr, im Restaurant zur Hopfenblüthen, Unter den Linden Nr. A, stattfinden soll.

Tagesordnung: 1) Berichterstattung. ) Be— rathung und Beschlaßfassung über die Jahresrechnung und Bilanz pro 31. Dezember 1896 und über die Begleichung der Geschäftsverlufte durch Abschreibung auf die Geschäftgantheile der Mitglieder. 3) Beschluß, fassung über die Bestellung des Aufsichtsraths und kes Vorstandes. 4) Weitere durch die Geschäftslage bedingte Beschlüsse und Maßnahmen.

Berlin, den 5. Mai 1897.

Credit⸗ und Commissionsbankl

für Landwirthschaft, Gewerbe und ; Grundstůcks verkehr Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

Haftyflicht. Der Vorstand. Kahl. Skarbina.

8) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

10442 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem unterzeichneten Amte 65 zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der ö Dr. Guneist zu Spremberg gelöscht worden.

Spremberg, den 4. Mai 1897. Königliches Amtsgericht.

9) Bank⸗Ausweise. Wochen · ebe rflehi

der Reichsbank vsm 7. Mai 18897. . Acti ? n.

1) Metallbestand (der Bestand an . kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 S berechnet). .. Bestand an Reichskassenscheinen .

Noten anderer Banken e Lombardforderungen. ,, sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . Der Betrag der 1 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ nhl ) Die sonstigen Passivna .. Berlin, den 10. Mai 1897. Reichsbank ⸗ Direktorium.

Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp.

von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotz mann.

10701

899 848 00 23 781 000 2115009 97 6h80 000 108 569 000 5 578 000 51 966 000

120 000 000 30 000 000

umlaufenden 1 082 109 000

450 360 000 14 068 000

10 erschiedenc Betannt⸗ machungen.

lloseo] Bekanntmachung.

Seitens der Firma J. H. Stein in Köln ist bei uns der Antrag gestellt worden, nom. MÆM 2 000 000 40oige, zu 102 o rückzahlbare Schuldner- schreibungen der Aktiengesellschaft Chemische Fabriken vorm. Weiler⸗ter Meer in Uerdingen a. Rhein zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulgssen.

Köln, den 7. Mai 1897. . Zulassungsstelle für Werthpapiere an der

Börse zu Köln. Gustav Michels.

lobi] Gewerkhschaft der Loslauner

Steinkohlengruben.

Hierdurch beehren wir uns, die Gewerken zur dies⸗ jährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Dienstag, den I. Juni d. J., Vormittags 12 Uhr, in Berlin, Unter den Linden 36, einzu⸗ aden.

Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresrechnung für 1896 und Entlastung des Gruben ⸗Vorstandes. 2) Wahl von Mitgliedern des Gruben⸗Vorstandes und von Revisoren. 3) Abänderung des § 5b. des Statuts.

Berlin, den 8. Mai 1897.

Gewerkschaft der Loslauer Steinkohlengruben. Der Gruben ˖ Vorftand. E. Russell. Lent.

10576

Aachener und Münchener

Feuer⸗Ver sicherungs⸗Gesellschaft.

Gegründet 1825. Der Geschäftsstand der Gesellschaft ergiebt sich aus dem nachstehenden Auszug aus

Rechnungsabschluß für das Jahr 1896. Grundkapital Prämien ⸗Einnahme für 1896 Zinsen⸗Einnahme für 1896 .. Prämien ⸗Ueberträge

Uebertrag zur Deckung außergewöhnlicher Bedürfnisse ...

Kapital · Reservefonds ; Dividenden⸗Ergänzungefonds Spar⸗Reservefonds

Versicherungen in Kraft am Schlusse des Jahres 1896

9 000 9000. —

13 176 390.20

596 939.30

6 691 325.20

4 000 000. —

900 000. —

63 141,40 129762750

6j 35 725 423. 60 66 829 036 091. —

An Brandentschädigungen wurden von der Gesellschaft im Jahre 1896

ezahlt

Seit ö Bestehen wurden von der Gesellschaft für Brandschäden

überhaupt bezahlt

6 479 919. 60 167 319 432.90

Für gemeinnützige Zwecke verwendete die Gesellschaft seit ihrem Be⸗

stehen die Summe von

30 628 941.20

Die Gesellschaft übernimmt die Versicherung von Haus- und gewerblichem Mobiliar, landwirthschaftlichen Objekten, Waaren und Maschinen aller Art und Gebäudeversicherungen,

letztere in der Stadt Berlin nur für Rohbauten. Berlin, * 1. Mai 1897. General ⸗ Age

ntur ⸗ Bureau: SVW. Krauseustraße Nr. 37, am Dönhofsplatz.

(loboz]

Bilanz

der Herzoglich Sächsischen Landesbank zu Altenburg,

statutgemäß revidiert und von dem Herzoglich Sächsischen Gesammt⸗Ministerium festgestellt,

Activa.

per 31. Dezember 1896.

Fasan.

16

96 099 038.1 762 1293 659 823, 780 000,0

124317239

71 066.0 7183 136,

1389 9863 15935 hb 353,

Sypothekforderungen ommunal⸗Anleihen Lombardforderungen ..

. Guthaben bei Bankinstituten und 6 Sonstige Kredite Rechnung Effektenbestand GErworbene Grundstücke .... Laufende und rückständige Zinsen . . an die Landrentenbank. Gewãährschaftẽ ausgabe . Zahlungen auf den Gewinnantheil W 448 000.0 d S98 3231

6 78 872 81 9⸗ 21 Oh2 700

100,

103 2940 1348066 10 339,56

6 739 731, 1670361

1371121 63 O9h⸗

Einleihungen gegen auf Namen lautende Schuldscheine .. Inbaber⸗Obllgationen... Uneingelöste 4 0 Landesbank 2 Konto. Korrent⸗Kreditoren... Laufende und rückständige Zinsen. Gewährschaftseinnahme Garantie⸗ und Reservefonds ... Spezial Reservefonds ..... Guthaben der Herzoglichen Finanz⸗ hauptkasse . Reingewinn...

—

Sa. . 110570 6193

Herzoglich Sächsische

110 570 6196

Eandesbank⸗Direktion.

Dr. Reichardt.

Verlag der Breslauer Gesellschaft mit besch

Zeitung, ränkter Haftung.

Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgenöst,

Die Gläubiger der Gesells—

chaft werben aufgefordert, sich bel der Gesellschaft und zwar bei dem

unterzeichneten Liquidator, Rechtsanwalt Heilberg in Breslau, Nicoleistadtgraben 26, zu melden.

Breslau, den 1. Mai 1897.

Verlag der Breslauer Zeitung . He

t mit beschränkter Haftung in Liquidation.

il berg.

M 169.

Dag Central. Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich

erlin auch durch die — SW. Kuh n 32, bejogen werden.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger.

Berlin, Montag, den 10. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts., Zeichen., Muster und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowte die Tartf und . ä ö,,

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 100)

Das Central Handels ⸗Regifter fr das Deutsche Reich erscheint in der Regel tglich — Ter Bezugspreis beträßt L Æ 80 J für das Vlertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —

ost⸗Anftalten, für zreußischen Staats

1897.

Insertionsvpreis für den Raum elner Druckzelle 30 38.

Vom „Central⸗Handels⸗Ftegister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 109 A, 109 B. und 109 0. ausgegeben.

Patente.

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Extheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

eschützt.

in fe. ö ; .

4. G. 10 715. Dochtstellvorrichtung für Pe⸗ froleumlampen u. dgl. — Max Graetz, Berlin, Lausitzerstr. 31. 17. 7. 96. .

4. Sch. 12 378. Kerzenhalter. — K. Schultze, Berlin, Köpenickerstr. 110 a. 1. 3. 97.

4. W. 12 052. Reflektor. — Th. Wulff, Bromberg, Neuer Markt 12. 22. 7. 96.

5. C. 636. Einrichtung zum Vortreiben von Tunnels, Stollen u. dgl. in rolligem Gebirge. — Léon Chagnaud, 3 Boulevard Beulhier, Paris; Vertr. Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 21. 9. 96.

68. K. ELA 771. Spülvorrichtung für Hohl⸗ gefäße, welche durch das Spülwasser in Bewe⸗ wegung versetzt wird. — Heinrich Krug J b. Oberingelheim a. Rh. 1

8. B. 19929. Absaugkörper für Seng⸗ maschinen mit durchgesaugter Flamme. — Felix Binder, Meskau, Rußl.; Vertr.: Ch. F. Pierron, Mülhausen i. Els. 20. 11. 96.

19. F. 9333. Zweitheilige Eisenbahnschiene. — J. Fink, Paderborn. 12. 9. 96.

20. . 8367. Elektrisch betriebenes, mehr⸗ flügeliges Signal mit einer einzigen Stell— vorrichtung und elektrischen Kuppelungen. — W. Fiedler, Braunschweig, Kastanienallee. 1. 10. 96.

20. J. 425. Elektrische Weichenstellvorrichtung mit nur bei der Umstellung selbst auftretenden Kontrolstrmen. — Max Jüdel E Co., Braunschweig. 28. 1. 97.

21. K. Ez 539. Typendrucktelegraph mit einander gleichem Geber und Empfänger. — Leo Kamm, 1 Gresley Road, Hornset Rise, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 2. 1. 96.

21. K. E4 724. Zeitmesser für Ferngespräche. 2. . Keim, München, Damenstiftstr. II.

21. M. 13 257. Glühlampenfassung. — Louis Masssn, Montreuil sous bois (Seine), Rue de Vincennes 33; Vertr.! Auguft Rohrbach, 4 ö. u. Wilhelm Bindewald, Erfurt.

22. C. 6150. Verfahren zur Darstellung echter Monoazofarbstoffe für Wolle aus diazotierten Amidonaphtolsulfosäuren. — Leopold Cassella E Co., Frankfurt a. M. 22. 5. 96. .

24. A. 5170. Zugregler. — Desider Adorjan, Budapest; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11. 1. 95.

24. H. 17 915. Kohlenstaubfeuerung. — Max Häufzler, Berlin 8W. , Fidicinstr. 10. 28. 10. 96.

26. L. EO 740. Herstellung von mit Zucker⸗ stoffen überzogenem Karbid. — Dr. M. P. E. L2Stang, Paris, 272 Faubourg St. Honors; 2 . Leman, Berlin 80., Waldemarstr. 41. 26. 9. 96.

26. P. 80586. Gas⸗Glühlicht⸗ Brenner mit oberhalb der Brennermündung angeordreter durch⸗ brochener Brandscheibe. — Friedrich Pich, Char⸗ lottenburg, Grünstr. 24. I9. 3. 96.

26. W. 10 7273. Kompensationevorrichtung für nasse Gasuhren. — William John Warner, South Shields, u. William Cowan, ELinburgh, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 15. 3. 95.

27, R. 10 022. Gesteuertes Auslaßventil für Gebläse, Luftkompressoren u. s. w. — Edwin Reynolds, Milwautee, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: CG. Schmatolla, Berlin W., Friedrich⸗ straße 74. 13. 1. 96.

28. P. 8527. Bolzen aus Leder oder Haut mit durch Erhitzen erzeugten Köpfen zur Her— stellung von Kettenrieinen. — Franz Pretzel, Berlin N., Gr. Hamburgerstr. 32. 19. 11. 96.

28. S. Os 7. Maschine zum Spalten von Leder zwecks Herstellung iaschengrtiger Leder gegenstände. — Ellis Spear u. Frank Leander Middleton, New. Jork, V. St. . A. Vertr.: , mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.

20. L. A0 671. Bruchband; Zus. 3. Pat. 38 874. — Heinrich Loewy, Berlin, Derotheen⸗ straße 92. 7. 9. 96.

22. B. A9 635. Vorrichtung zur Herstellung von Flaschenmundstücken; 1. Zus. z. Pat. 9l 144. — Touis Bouneun, Brüssel, Rue de la Bourse 34, Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,

Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. 9. 96. 2m T. 5219. Vorrichtung zum Oeffnen des

Bodens von Glaswaljen; Zuf. z. Pat. 89 116.

— Theodor Teetz, Witten 4. Ruhr. 16. 12. 96.

23, K. 4 234. Fefistellvorrichtung für sich Abstthätig öffnende und schließende Fächer. — Din ei gleminei, Geislingen a. St.,, Württ.

24, Yi. 13 721. Thürheber und Halter. — Carl Rudolf Mülner, Linz a. Vonau, Vorort Lustenau 119. Vertr.! G. Kleyer, Karlsruhe,

2 Baden. I6. 3. 97. *4. Sch. 12 2689. Ascheimer mit senkrecht ge

sührtem Tragebügel und Deckel. — Fr. Schultz, Hamburg, Großer Bäckergang 15. 22. 1. N.

Klasse.

T4. Sch. ELT 293. Regelbarer Spiritus ⸗ Dampf. brenner. — Arthur Scholz, Berlin O, Andreas⸗ platz 3. 3. 2. 9].

24. St. A797. Maschine zum Schneiden von Käse, Brot u. dgl. — Graf Fritz Carl Adolf Louis fer, ,. Jönköping, Schweden; Vertr.: Ottomar R. Schulz; u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 23. 11. 96.

326. L. IO 967. Umsteuerapparat für Heizungen. — M. Lutz, München, Bayerstr. 32. 26. 10.96.

39. V. 2797. Verfahren zur Erzielung von Weich⸗ und Hartgummifabrikaten von besonderer Reinheit der Oberfläche mittels Aluminiums. — Vereinigte Gummiwaaren⸗Fabriken Har⸗ burg⸗Wien vorm. Menier — J. J. Reit⸗ hoffer, Wien; Vertr.: Robert KR. Schmidt u. Henry kö Berlin W., Potsdamerstr. 141. 714

7. S. 9928. Klauenkupplung mit feder⸗ belastetem Klauenring; 2. Zus. z. Pat. 83 490. — Société de la Vieille Montagne, Chönée (Belgien); Vertr.: G. Brandt, Berlin SW. . Kochstr. 4. 24. 11. 96.

49. C. 5992. Schraubenschneidmaschine mit Einrichtung zum selbstthätigen Wechseln der Geschwindigkeit der achsialen Bewegung des Werkzeughalters; Zus. z. Pat. 66 734. — the Cleveland Wachine sScmTrew Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. J7. 2. 96. =

A9. P. Ss4A55. Maschine zur Herstellung von Klemmplatten. — Georg Polack, Bochum. 17. 10 96.

53. P. SIA. Apparat zum Pasteurisieren von Milch u. dgl. — Alexander Theodor Pfeiff— Koxenhagen; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 15. 4. 96.

63. K. 15 026. Feder ⸗Antriebvorrichtung für ZJahrrader. — August Knoke, Hannober, Kesselstr. 3. 20. 3. 97.

64. P. S544. Antrieb mittels Trethebel und Nürnbergerschere für Fahrräder. — Gustav Hein⸗ rich Theodor Blog, Ratzeburg. 24. 11. 96.

63. T. 5224. Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, im Gelenlpunkte ein Gesperre tragenden Armen bestehende Tretkurbel für Fahr⸗ räder. — R. Thiele, Berlin 8sW., Hornstt. H. 18. 12. 96.

64. A. 5059. Vorrichtungen an Trichtern zum Verhindern des Auslaufens nach dem Abheben von der gefüllten Flasche. — Paul Anders, Bärsdorf, Post Hausdorf, Kreis Waldenburg i. Schl. 8. 1. 97

64. G. EI 285. Sicherung für Verschlüsse von Flaschen o. dgl. Gefäße. — Alice Maria Gillam, Flusbing, Gifsch. Queens, Staat New-⸗NVork, V. St. A; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstraße 3. 2. 3. 97.

65. S. 9820. Schiff mit Entladeeinrichtung. — Colin Salmond, San Francisco, Cal; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 3. 16. 56.

72. Sch. 12 163. Kastenmagazin für Schuß⸗ waffen. — A. W. Schwarzlose, Suhl, Hotel Deutsches Haus. 17. 12. 96.

74. K. 14 292. Vorrichtung zur Fernüber⸗ tragung von Magnetnadel⸗Stellungen. — Rein 1a . Berlin SW. , Gitschinerstr. J.

74. S. 92H. Einrichtung zum Einstellen von Apparaten aus der Ferne durch Elektricität. — Socicté Sautter, Hari Co., Paris; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 1. 2.96.

74. W. EE 724. Vorrichtung zur Meldung des Ueberschreitens einer bestimmten Temperatur. — Dr. Johann Walter, Basel; Vertr.: Albert Rhein, Weil, Amt Lörrach, Baden. 27. 3. 96.

78. D. 7674. Speisevorrichtung für Ma—⸗ schinen zur Herstellung von Streichbölzern. — The Diamond Mateh Company, Chicago, County of Cook, Staat of Illinois, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert n. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 7. 96.

78. D. 7934. Ueberführungsvorrichtung von Streichhöljern zur selbstthätigen Herstellung der selben. — The Diamond Matech Com- pany, Chicago, County of Cook, Staat of Illinois, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 7. 95. .

278. D. 7934. Vorrichtung an Maschinen zur Herstellung von Stereichhölzern zur Einführung der Hölzer in die Trantportkette. — The Dinmond Match Company, Chicago, County of Cook, Staat of Illinois, V. St. A. Veitr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 323. 30. 7. 96. .

79. Sch. EE G30. Vorrichtung zum Vortreiben des Wickels in den Spitzenformer an Zigarren⸗ Rollmaschinen. — Clarence B. Schultz, Char⸗ lottenburg, Wilmersdorferstr. 64. 5. 11. 96.

80. T. SH 26. Kern zum Formen von Zement röhren. — B. Tegeler, Ahaus i. W. 12.1. 97.

80. Z. 2304. Reibungspresse mit Einrichtung zum Vorpressen des Materials. — Hseitzer Eisen giesterei und Maschinenbau Actien Gesell

schaft, Zeitz. 16. 2. 977. .

84. J. 10 808. Eine Einrichtung bei Kreuzung

von Wasserläufen mit einem Kanale von tiefer

liegendem Wasserspiegel. — Franz Ringens, Riesenbeck i. W. 6. 1. 97.

lasse.

85. Sch. 12 147. Spülkasten für Aborte mit Doppelheber. — Schaeffer . Oehlmann, Berlin, Chausseestr. 40. 11. 12. 96.

S6. H. 17 875. Jacgquard⸗Maschine, bei welcher durch eine einfach geschlagene Karte zwei von ein⸗ ander abweichende Fachaushebungen erzielt werden. Ernstde Haas, Krefeld, Lüdersstr. 16. 19. 10. 96.

89. M. EZ 399. Verdampfungsapparat. — D. B. Morison, Hartlepool, Engl.; Vertr.: , nt u. J. D. Petersen, Hamburg.

. 929.

2) Zurückziehung. Die im Reichs⸗Anzeiger vom 6. Mai 1897 erfolgte Bekanntmachung der Anmeldung R. 9981, Klasse 40,

wird zurückgenommen. Die Anmeldung ist nicht ausgelegt worden.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

a Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.

Rlaffe.

22. G. 9970. Verfahren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen aus ar ad- Naphtylen⸗ diamin - 62 fs - disulfosäure. Vom 15. 10. 96. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu

entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als

zurückgenommen.

Alasse. 74. T. 4796. Elektrische Weckuhr.

.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger '. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Vom

4 Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs Anzeiger‘ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . . Schutzes gelten als nicht eingetreten.

laffe.

20. K. 13 980. Zuleitungsdraht für elektrische Bahnen. Vom 16. 7. 96.

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen J ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage , nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.

Klasse.

3. 92 818. Haken und Oesen. — J. F. Schseppl u. W. Heeren, Pittsburg, Penns.; Vertr. Robert Krayn, Berlin N., Oranien burgerstr. 58. 14. 4. 96.

4. 92 791. Sicherheitsvorrichtung gegen das Ausfließen ven Brennstoff aus einer Lampe. — The Lee Lamp (Parent) Company Limited u. J. Ch. C. Read, London; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 19. 7. 96.

68. 92 792. Sättigungsapparat mit Filter. — Dr. W. Raydt, Stuttgart. 29. 12. 95.

7. O2 8274. Platinen und Blech⸗Glühofen. — H. Tümmler, Dillingen a. Saar, und L. Al—⸗ brecht, Siegen i. W. 13. 12. 96.

8. 92 875. Sicherheitsborrichtung für Sammt⸗ Schneidemesser. — W. Gadd, Manchester, 64 Barton Arcade; Vertr.. Arthur Gerson u. , . Sachse, Berlin SW. , Friedrichstr. 10. 3 6

8. 92 876. Ausputzvorrichtung für Trommel⸗ Rauhmaschinen mit sich drehenden und seitwärts bewegenden Rauhwalzen. — E. Schweinefleisch, Mühlhausen i. Th. 3. 10. 96.

8. 92 877. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Blumen und Blätter aus Spitze oder Tüll. — W. Erxleben, Wolmirstedt. 9. 10. 96.

12. 92 794. Anwendung des Verfahrens nach Patent Rr. 73749 zur Absorption von Gasen; Zus. z. Pat. 78 749. — E. Theisen, Baden⸗ Baden. 4. 8. 96.

12. 92 794. Verfahren zur Darstellung nitrierter Phenylbrenztraubensäuren. — Dr. A. Reissert, Berlin W., Landgrafenstr. 17. 12. 8. 96.

12. O2 795. Verfahren zur Trennung des Vanillind von m -—Methoxysalievlaldehyd. — Societé Chimigue des. Usines du HRhöne, amct. Gilliard, EP. Monnet E Cartier, Lyon; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki. Berlin W., Friedrichstr. 78. 22. 9. 96.

HEZ. 92 796. Verfahren zur Darstellung von acetsulfanilsaurem Natrium in reinem Zustand. — JF. Hoffmann ⸗ La Roche X Co, Basel; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 15. 12. 96.

12. 92 838. Verfahren zur Herstellung von Phosphor, seiner Säuren und Salze aus phos⸗ phorhaltigen Materialien. — Dr. H. Hilbert, Biebrich a. Rh., u. A. Frank, Charlottenburg, Leibnizstr. 80. 19. 9. 965.

13. 92 819. Vorrichtung zum Reinigen von , ,, — W. Rothe, Güsten, Anhalt.

14. 92 820. Ventilsteuerung. — R. Kron, Golzern, Sachsen. 26. 6. 96.

ES. O2 7297. Verfahren zur Herstellung von Walenmasse. — W. Murray u. J. Syeirs, Glasgow; Vertr.: Selmar Reitzenbaum, Berlin, Wallstr. 70/71. 25. 2. 96.

Klasse.

15. 92 861. Schnellpresse für Vielfarbendruck. — Graf V. Turati, Mailand, Via Bramante 23129; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 27. 5. 96.

E5. 92 882. Selbstthätiger pneumatischer Bogen⸗ anleger für Schnellpressen. — F. Frisch, Augs⸗ burg, Str. III6. 13. 10. 96.

E15. 92 863. Brenn⸗ oder Schlageisen aus pro⸗ filiertem Stabeisen. — F. Krull, Posen⸗Wilda, Kronvprinzenstr. J. 16. 10. 96.

16. 92 798. Apparat zur Abscheidung von Oel und Thran aus animalischen Substanzen. — The Fish Utilization Syndicate Li- müitecd, London, 31 Queen Victoria Street; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 11. 7. 96.

17. O2 878. Gegenstrom ⸗K⸗ühler. — J. Blank, Heidelberg. 25 16. 96.

20. 92 839. Doppeldrahtzug⸗Spannwerk mit Längenausgleich — W. Wöllert, Berlin N., Chausseestr. 113. 21. 12. 94.

20. 92 849. Verriegelungsvorrichtung für Stell⸗ werke; Zus. z. Pat. 83 936. — F. E. Herms⸗ dorf, Braunschweig, Körnerstr. 14. 11. 6. 96.

20. 92 8441. Vom Wagen aus durch Druckrad umstellbare Weiche. — F. Hintze, Berlin NW., Bremerstr. 50. 18. 6. 96.

20. 92 842. Bremse für Eisenbahnwagen. — A. Bolzani, Berlin, Invalidenstr. 1. 4. 10.96.

21. 92 843. Einrichtung zum Nachspannen der elektrischen Leitungs drähte. — J. W. Mack, Frankfurt a. M. Stiftstr. 26. 1. 7. 9ę6.

2H. 92 844. Strahlenbrechende Glasglocke für elektrische Glühlampen. — F. W. Dunlay u. J. R. Quain, London, 3 Tokenbouse Buildings; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. H. 11. 956.

21. 92859. Wechselstrommaschine mit Selbst⸗ erreaung. — P. Boucherot, Paris, 21 Bd.

oissonniüre; Vertr.: O. Lenz, Berlin NW., Luisenstr. 31 B. 1. 2. 95.

21. 92 860. Meßgeräth für Wechselstrom nach Ferrari'schem Prinzip. — R. Belfield, 32 Vie⸗ toria Street, London, Westminster; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 23. 10. 95.

2I. 92 885. Elektrischer Sammler mit Braun⸗ stein . Kohleelektrode und chlorhaltigem Elektrolyt. — A. Heil, Fränkisch⸗ Crumbach. 21. 8. 96.

21. 92 886. Abschmelzsicherung mit in Paraffin gebetteter Quecksilberfüllung. — Deutsche

Mannheim N. 3. 14. 13. 16. 96.

22, 92799. Verfahren zur Darstellung neuer sekundärer Dis azofarbstoffe; 7. Zus. z. Pat. 61 7607. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co., Elberfeld. 19. 2. 92.

22. 92 800. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitroantrachinon; 6. Zus. z. Pat. 67 102. — Badische Anilin⸗ und Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.

r, 10. 56

ZT. 92 801. Verfahren zur Herstellung von Ruß aus Acetylen. — Berger . Wirth, Schönefeld b. Leipzig. 25. 10. 56.

23. 92 802. Maschine zur Herstellung von Waaren, oder Fabrikzeichen auf Kerzen. — Firma Fratelli Lanza, Turin; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 25. 7. 96.

23. 92 803. Verfahren zur Gewinnung von Glycerin. — GEG. A. Ruch, Paris, 29 Rue de Sévigns; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 5. 8. 96.

T4. 92 864. Beschickungsvorrichtung für Kohlen⸗ staubfeuerungen. — R. Sauerbrey, Staßfurt. 6 1 6

25. 92 821. Führung für sich radial verschie⸗ bende Z⸗förmig gestaltete Einschließplatinen von Rundstrickmaschinen. — J. L. Bran son, 506 St. John Street, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 11. 96.

26. 92 804. Verfahren und Vorrichtung zum Säumen von Glühstrümpfen. — E. Skriwan, Wien, Gasgasse 4; Vertr.: Richard Lüders. Görlitz. 18. 11. 6.

2321. 92 885. Gießverfahren. — Compagnie Anonyme des Forges de Chäatillom et Commentry, Paris, 19 Rue de la Roche⸗ foucauld; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 12. 96.

4. 92 845. Stockstuhl. — H. Behrens. Hamburg, Hammerbrookstr. 85. 8. 9. 96.

2324. 92 846. Zweitheiliger Petroleumgas« Brenner für Koch⸗ und Heizapparate. — G. Barthel, Dresden⸗Striesen. 22. 3. 86.

234. 92 847. Bettschrank. — Dahmann E Potthoff, Elberfeld. 16. 6. 96.

24. 92 848. Vorrichtung zum Einstellen der Handgriffe von Kindersportwagen. — A. J. M. Hurdle, 3 Portland Street, Southampton, Engl; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank- furt a. M. 14. 7. 96.

2324. 92 8827. Bohnenschaneidemaschine. — R. Karges, Braunschweig. 21. 7. 96.

327. 92 888. Rollladen. — C. Bendiz, Frank⸗ furt a. M., Bockenheimer Landstr. 7. 5. 5. 96.

37. 92 889. Lagersilo. — H. Luther, Braun⸗

schweig. 19. 9. 96.

2328. 92 822. Druckvorrichtung für Waljen an

Sägegattern. — J. Deyn, Stettin, Grabower⸗

straße 5b. 9. 1. Db.

2328. Hz 836. Verfahren zur Nachahmung er⸗

w Gebr. Körner.

D s w

nr, , eren nm.