1897 / 110 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 May 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Wethselbank u Nünhen

übernimmt:

Lebensversiehernungenm jeder Art, auch mit Betheiligung der Versicherten am Geschäftsgewinn im Verhältniß der Summe der bezahlten Prämien, wodurch eine fortwährende Verminderung der Prämienzahlung bewirkt wird. Liberalste Versicherungs— bedingungen im Sinne der Unanfechtbarkeit und Unverfallbarkeit der Versicherungen. Prämienfreie Kriegsversicherung für Alle, welche lediglich in Erfüllung der gesetzlichen Wehrpflicht Militärdienst leisten, ohne Unterschied der Charge. Nur Berufs— combattanten haben mäßige Extraprämien zu zahlen.

Hilitũrdienstkẽosten— , Studienkostem—, Aussteuer Versieherungem mit Prämien— rückvergütung, welche Gelegenheit bieten, die für den Unterhalt der Söhne während der Militär- oder Studienzeit oder für die Ansstattungen der Töchter nöthigen Kapitalien in leichter Weise anzufammeln. Zu Pathen- und Weihnachts⸗-Geschenken be— ssnders geeignet.

Kantionsversiehernmgem zur Bestellung von Dienstkautionen.

Leibrentenversieherraragem aller Art auf das Leben einer oder mehrerer Personen, sofort beginnende und aufgeschobene Leibrenten (Penfionsversicherung) letztere mit einmaliger Kapitalseinzahlung oder gegen jährliche Prämien mit oder ohne Rück— gewähr Erziehungsrenten u. dergl. Beim Tode wird eine Sterberentenzahlung geleistet.

Untfallversiehernngem verschiedener Arten mit äußerst niedrigen Prämiensätzen und coulanten Bedingungen: Allgemeine Einzel⸗Unfallversicherung; Reise⸗Unfallversicherung; Eisenbahn⸗Unfallversicherung, deren Polizen⸗Billeten an den Schaltern der k. b. Staatseisenbahnen, der Lokalbahn ⸗Actiengesellschaft und der pfälzischen Eisenbahnen zu erhalten sind.

Haft pflichtrwersishernnmgem für Haus- und Grundbesitzer. Allgemeine Einzelhaftpflichtversicherungen, Betriebshaftpflicht versicherungen u. s. w.

Die Haftpflichtversicherung für Hausbesitzer findet noch lange nicht die gebührende allgemeine Beachtung und Benützung.

Der Hausbesitzer ist bekanntlich für die Folgen aller Unfälle haftbar, von denen Personen, seien es eigene An— gestellte oder Dienstboten, Miether oder auch fremde Personen im Bereiche seines Besitzthums betroffen werden, wenn die Unfälle durch die Nichtbeachtung oder Vernachlässigung einer der so vielen dem Hausbesitzer oder seinen Dienstboten obliegenden Verpflichtungen, wie gute Instandhaltung der Gebäude, besonders auch der Bedachung, Beleuchtung der Treppen, Besandung der Trottoirs, Schnee⸗RKäumung etc., verursacht oder ermöglicht worden sind.

Für die aus solchen Unfällen entstehenden Entschäüdigungs Ansprüche dem Hausbesitzer gegen eine geringe Jahres— prämie von wenigen Mark Ersatz zu leisten, ist die Aufgabe unserer Haftpflichtversicherung, deren Unentbehrlichkeit für den Hausbesitzer durch die Erfahrung des alltäglichen Lebens vor Augen geführt wird.

Fenerversisherungem mit Einschluß der Außenversicherung, der Blitz und Explosionsgefahr, der Löschungs- und Räumungsschäden. ;

Reservefonds der Lebensversicherungs- und Leibrenten⸗-Anstalt alt. 1896: Mark 38 465,958.

Versicherungsbestand ult. 1896: 104 Millionen Mark Versicherungssumme und Mark 1 6664,847 Leibrente aus einem Einlags kayital von Mark 17 788,000.

Ausbezahlte Versicherungssummen bis ult. 1896: Mark 1790909, 999.

Deckungsmittel der Fenerverficherungs-Anstalt: Baar eingezahltes Garantie-Kapital der Bank: Mark 5 142,857, Reservefonds 2. ult. 1896: Mark 3 458,921. ;

Versicherungsbestand ult. 1896: 2,357 Millionen Mark.

Geleistete Brandschadenzahlungen bis ult. 1896: Mark 34 589,065.

Garantiefonds der mit 1. Januar 1897 eröffneten Unfallversicherungs⸗Anstalt: Mark 3000, 009.

Nähere Auskünfte werden direkt von der Bank in München, sämmtlichen General⸗Agenten und Agenten der Bank kostenlos ertheilt.

Ebenso werden die Grundbestimmungen, Tarife und Prospekte gratis abgegeben.

Tüchtige Agenten und Inspektoren finden lohnendes Engagement. .

Die Dire lion

* . 9 enn . erct Gcbr Jarcus) München.

Deutscher Reichs⸗Anzeiger

Königlich Preußischer

und

Ber Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 M 50 Alle Rost⸗Anstalten nehmen Kestellnng an;

für Gerlin außer den RostAnstalten auch die Expedition

8wW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sinzelne Uummern kosten 25 8.

Staats⸗Anzeiger.

3. 6 2 Ansertionspreis fur den Raum einer Brnchzeilt 30 3.

2 11O.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Landgerichts-⸗Rath Röstell zu Frankfurt a. O. den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Eisenbahn⸗Stations-Vorsteher zweiter Klasse a. D. Malig zu Oels i. Schl. den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse,

dem Gymnasial⸗Direktor a. D. Dr. Schmieder zu Schleusingen den Adler der Ritter des Königlichen Haus⸗ Ordens von Hohenzollern, dem Ersten Lehrer, Küst'r und Organisten Knoche zu Groß⸗Heere im Kreise Marienburg, und den emeritierten Lehrern Terborg zu Uttum im Landkreise Emden und Biesemeyer zu Punitz im Kreise Gostyn den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern,

dem Gemeinde⸗Vorsteher Johann Klünder zu Prondy im Landkreise Bromberg, dem Fabrik-⸗Uhrmacher Heinrich Krieg zu Silberberg im Kreise Frankenstein, dem Deichwärter . Scholz zu Groß⸗Tschansch im Kreise Breslau und dem Knecht Abels zu Rödingen im Kreise Jülich das Allgemeine i e. sowie

dem Matrosen⸗Artilleristen Bruno Schmidt von der 2 Matrosen⸗Artillerie⸗Abtheilung die Rettungs⸗Medaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem vortragenden General⸗Adjutanten, General der Infanterie von Hahnke, Chef des Militärkabinets, sowie Allerhöchstihrem Flügel- Adjutanten, Obersten Grafen von hülsen⸗Ha eseler, kommandiert bei der Botschaft in Wien, die Erlaubniß zur Anlegung der von des Kaisers von Hester⸗ reich, Königs von Ungarn Majestät ihnen verliehenen Insignien z ertheilen, und zwar eisterem: des Großkreuzes des St. Stephans⸗Ordens, letzterem: des Komthurkreuzes mit dem Stern des Franz Joseph⸗Ordens.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung.

Sei dem Kaiserlichen Postamt in Nieder⸗Sch än hau sen is heute eine o5ffentliche Fernsprechstelle in Wirksamkeit getreten. Für die Benutzung der Sprechstelle kommen die allgemein gültigen Bedingungen in Anwendung.

Berlin C., den 10. Mai 1897.

Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor, Geheime Ober⸗Postrath Gries bach.

Bekanntmachung, Maßregeln gegen Viehseuchen betreffend.

Rachdem die Maul⸗ und Klauenseuche in Tirol und Vorarlberg nach amtlichen Ausweisen nunmehr gänzlich er⸗ loschen ist, wird die Bekanntmachung vom 6. Dezember 1896 Ges. u. V. O.-Bl. S. 639 hiermit außer Kraft gesetzt und die Ein⸗ und Durchfuhr von Rindvieh, Schafen, Ziegen und Schweinen aus Tirol und Vorarlberg unter den gleichen Bedingungen, unter welchen dieselbe vor eig des erwähnten dann we hole zulässig war, wieder gestattet.

München, den 10. Mai 1897.

Königliches Staats⸗Ministerium des Innern. Freiherr von Feilitzsch.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 21 des „Reich s-Gesetzblatts“ enthält unter Nr. 2384 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend die Ein— richtung einer Ober⸗Postdirektion in Chemnitz, vom 2. No— vember 1896; und unter

Nr. 2385 die Bekanntmachung, betreffend die dem inter⸗ nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste, vim 7. Mai 187.

Berlin, den 11. Mai 1897.

6 Post⸗Zeitungsamt. eberstedt.

In der Ersten Beilage zur erg Nummer des „Relchs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird eine ütebersicht über die in den deutschen ünzstätten bis Ende April 1897 vor— genommenen Ausprägungen von Reichsmünzen ver⸗

ffentlicht.

Inserate nimmt aun:

die Königliche Expedition des Veutschen Reicha Anzeigers

und Asniglich Preußischen Staats- Anzeiger

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

E

Berlin, D

Königreich Preußen.

reli leg ln nm wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihe scheine der Stadt Brieg im Betrage von 3 655 000 K

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen re.

Nachdem der Magistrat der Stadt Brieg im Einverständniß mit der Stadtverordneten Versammlung am 28. /29. Oktober 1896 be⸗ schlofssen hat, die für den Bau von an den Reichs Militärfiskus zu vermiethenden Infanterie⸗Kasernements und für die Kanalisation der Stadt erforderlichen Mittel im Wege einer Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der städtischen Behörden,

zu diesem Zweck auf jeden Inhaber lautende, mit Zinsscheinen

versehene, seitens der Gläubiger unkündbare Anleihescheine im

Betrage von 3 655 000 Æ ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Interesse der Gläubiger noch der Schuldnerin etwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheit des 5 2 des Gesetzes vom 17. Juni 1833 zur Ausstellung von Anleihescheinen zum Betrage von 3 555 000 6, in Buchstaben: Drei Millionen Sechs⸗ hundert fünf und fünfzig Tausend Mark, durch gegenwärtiges Pri—⸗ vilegium Unsere landesherrliche Genehmigung ertheilen.

Die Anleihescheine sind in folgenden Abschnitten:

1000000 MS zu 2000 1600000 „zu 1000 S800 0900 zu 500 2559 iu dnnn. zusammen 3 655 000 4 nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mit 31 0 jährlich zu verzinsen und nach dem festgestellten Til gungsplane mittels Verloosung oder Ankaufs der Anleihescheine und zwar hinsichtlich der Summe von 2 655 000 S vom 1. Oktober 1898 und hinsichtlich der Summe von 1000000 S vom 1. April 1902 ab jährlich mit wenigstens 1400 des e . unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen zu tilgen.

Bie Ertheilung der Genehmigang erfolgt mit der rechtlichen Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser Anleihescheine die daraus hervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Nachweife der Uebertragung des Eigenthums verpflichtet zu sein.

Durch vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleihescheine eine Gewährleistung seitens des Staats nicht über nommen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben . den 29. April 1897.

ö.

Wilhelm R. von Miguel. Freiherr von der Recke.

Provinz Schlesien. Regierungsbezirk Bres lau. Anleiheschein der Stadt Brieg ... te Ausgabe Buchstabe ... ; über Mark Reichs währung. Ausgefertigt in Gemäßheit des landesherrlichen Privilegiums vom 29. April 1897 (Amtsblatt der ,. 1 zu Breslau vom .. ten 1897 Nr. . . . . Seite . .. und Gesetz⸗Samm⸗ lung für 1897 Seite.... laufende Nr. ....

Auf Grund des von dem Bezirksausschusse des Regierungsbezirks Breslau genehmigten Beschlusses der stäbtischen Behörden vom 28./ 29. Oktober 1896 wegen Aufnahme einer Schuld von 3 655 000 606 bekennt sich der Magistrat namens der Stadt Brieg durch diese, für jeden Inhaber gültige, seitens des Gläubigers unkündbare Ver schreibung zu einer Darlehnsschuld von Mark, welche an die Stadt baar gejahlt worden und mit 3900 jährlich zu verzinsen ist.

Die Rüde ng der ganzen Schuld von 3 655 600 6 erfolgt nach Maßgabe des genehmigten Tilgungeplans mittels Verloo ung oder Ankauf der Anf er her in den Jahren 1898 bis spätestens 1937 eins . aus einem Tilgungestocke, welcher mit wenigstens 11 Prozent des Kapitals jährlich unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen gebildet wird. Die Ausloosung geschieht in zem Monat Dezember jeden Jahres. Der Stadt bleibt jedoch das Recht vorbehalten, vom J. Dezember 1903 ab jeder Zeit den Tilgungs⸗ stock zu verstärken oder auch scmmtliche 2 Umlauf befindliche Änleihescheine auf einmal zu kündigen. ie durch die verstãrkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen ebenfalls dem Tilgungsstocke zu.

Dle ausgelooften, sowie die gekündigten Anleihescheine werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an' welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt spätestens drei Monate vor dem , n. in dem „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger“, dem Amtsclatt der Königlichen Regierung zu Breglau, der Berliner Börsen Zeitung! und im „Brieger Stadtblatte '. Wird die Tilgung der Schuld durch Ankauf bon Ynleihescheinen bewirkt, so wird dies unter Angabe des Betrages der angzekauften Anleihescheine alsbald nach dem Ankauf in gleicher Weife dekannt gemacht. Geht eines den vorbezeichneten Blätter ein, so wird an dessen Statt von den städtischen Be Jörden mit G- nehmigung des Königlichen Regierungs⸗PFräsidenten zu Breslau ein anderes Hal bestimmt. . . .

Bis ju dem Tage, an welchem das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 1. April und 1. Oktober, von heute an gerechnet, mi. 37 Yo jährlich veröinst, Die Auszahlung der Zins und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rückgabe der fällig ge⸗ worbeuen Zinsscheine, beziehungsweise diesez Anleihescheins bei der Stadt ⸗Hanbikaffe zu Brieg, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Falligkeitstermins folgenden Zeit. Mit dem zur Empfang⸗ nahme des Kapitals eingereichten Ansleihescheine sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine der späteren Jälligkeits termine zurückzullefern. Für die feblenden Zinsscheing wird der Betrag dom Kapital abgejogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welche

1897.

innerhalb dreißig Jahren nach dem Rückzahlungstermine nicht er= hoben werden, . die innerbalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig geworden nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten der Stadt Brieg. Das Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder vernichteter Anleihescheine erfolgt nach Vorschrift der S5 838 ff. der Zivilprozeßordnung für das Deuts Reich vom 30. Januar 1877 (Reichg. Gesetzblatt S. 83) bezw. nach §8 20 des Ausführungsgesetzes zur Deutschen Zivilprozeßordnung vom 24. März 1879 (Gesetz⸗ Sammlung S. 281).

Zinsscheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist beim Magistrat an⸗ meldet und den stattgehabten 2 der Zinsscheine durch Vorzeigung des Anleibescheins oder sonst in g aubhafter Weise darthut, nach Ab⸗ lauf der Verjaͤhrungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezablt werden.

Mit diesem Anleihescheine sind halbjährige Zinsscheine auf zehn Jahre ausgegeben; die ferneren Zinsscheine werden ebenfalls für zehnjährige Zeiträume ausgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Stadt⸗Hauptkasse in Brieg gegen Ablieferung der der älteren Zinsscheinreihe beigedruckten Anweisung. Beim Verlust der Anweisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den Inhaber des Anleihescheins, sofern dessen Vorzeigung rechtzeitig geschehen ist.

Zur Sicherung der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet die Stadt Brieg mit ihrem Vermögen und mit ihrer Steuerkraft.

Dessen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unterschrift ertheilt.

Brieg, den .. ten 13

(Stadtsiegel.) Der Magistrat. -

(Eigenhändige Namenzunterschriften des Magistratz ˖ Dirigenten

und eines zweiten Magistratsmitgliedes.)

Provinz Schlesien. Regierungsbezirk Breslau. Zinsschein eihe zu dem Anleihescheine der Stadt Brieg ... Ausgabe Buchstabe ... w Mark zu 35 Go Zinsen Mark .. Pfennige.

Der Inhaber dieses Zinsscheins empfängt gegen dessen Rücgabe in der Zeit vom 1. April bezw. 1. Oktober 18. . ab die Zinsen des vorbenannten Anleihescheins für das Halbjahr vom .. ten... , ee; mit .. . . Mark . . Pfennige bei der Stadt- Hauptkasse zu Brieg.

Brieg, den .. ten .

Der Magistrat. (Unterschriften.) . .

. Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit erhoben wird. .

Anmerkung. Die Namensunterschriften des Magistrats⸗ Dirigenten und des zweiten Magistratsmitgliedes können mit Lettern oder Faksimilestempel gedruckt werden, doch muß jeder Zinsschein mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrolbeamten versehen werden.

Regierungsbezirk Breslau.

Provinz Schlesien. * Anweisung ; te 9 . Buchstabe ...

Brieg ... über Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem obigen Anleihescheine die... Reihe von Zinsscheinen für die zehn Jahre vom bis bei der Stadt⸗Hauptkasse zu Brieg, fofern nicht rechtzeitig von dem als solchen sich ausweisenden Inhaber des Anleihescheins dagegen Widerspruch erhoben wird. Brieg, den .. ten . Der Magistrat. (Unterschriften.)

Anmerkung. Die Namensunterschriften des Magistrats—« Dirigenten und des zweiten Magistratsmitgliedes können mit Lettern oder Faksimilestempeln gedruckt werden, doch muß jede Anweisung mit der H Namensunterschrift eines Kontrolbeamten versehen werden.

Die Anweisung ist zum Unterschiede auf der ganzen Blattbreite unter den beiden letzten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Art abzudrucken:

ter Zinsschein. . .ter Zinsschein.

Anweisung.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Betanntmachung.

Die Abstempelung der Schuld verschreibungen der Preußischen konsolidierten 4 prozentigen Staats-Anleihe und der dazu gehsrigen Zinsscheine und Zinsschein⸗Anweisungen findet bei den bstempelungsstellen , . 6 Berlins nur noch bis zum 30. Juni d. J. statt.

Die Inhaber solcher Effekten werden daher hierdurch auf⸗ gefordert, dieselben ungesäumt an die ihnen zunächst gelegene von den in unserer Bekanntmachung vom 3. Februar 96 bezeichneten Abstempelungsstellen zum Zwecke der Abstempelung einzureichen.