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von 2 500 000 M, in Buchstaben: Zwei Millionen Fünfhunderttausend Mark, welche in folgenden Abschnirten:
250 000 M zu 500 4
750 0909, ju 1099 .
1500000 zu 5009 .
zusammen ⁊ od o00 A
nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mit 35 o jäbrlich zu verzinsen und nach dem . Til gungsplane mittels Verloosung vom 1. April 1899 ab mit wenigstens einem Prozent des Kapitals Zinsen von den lee, Anleihescheinen J 33 che 3
um Unsere landesherrliche 6e, mit der rechtli eihescheine die daraus befugt ist, ohne zu dem gu
ng des Eig N et zu ; endes Privileglum, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird für die 2 der Inhaber der Anleihescheine eine Gewährleistung seitens des Staats nicht über⸗
nommen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem i gg Insiegel. alais, den 3. Mai 1897.
Gegeben Neues (L. S8. Wilhelm R. von Miquel. Freiherr von der Recke.
Rheinprovinz. Regierungsbezirk Düsseldorf. (Trockenstempel.) (Stadtsiegel.) Anleiheschein
der Stadt Mülheim a. d. Ruhr
9
dem Tilgungsstocke zu. .
Die ausgeloosten sowie die gekündigten Anleihescheine werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie bes Termins, an' welchem die Rückzahlung erfoigen fon, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt spätestens drei Monate vor dem Zahlungstermine in dem „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Auzeiger“, dem Amtsklaft der Königlichen Regierung zu Düsseldorf und dem amtlichen Kreisblatte des Kreises Mülheim a. d. Ruhr. Geht eines diesen Blätter ein, so wird an desfen Statt von der Stadtvertretung mit Genehmigung des König⸗ 3 ö Präsidenten in Düsseldorf ein anderes Blatt estimmt.
Bis zu dem Tage, an welchem das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 1. April und 1. Oktober, von en gan gerechnet, mit drei und einem halben Prozent jährlich verzinst.
Die Ausjahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rückgabe der fällig gewordenen Dinsscheine, beziehungsweise dieses Anleihescheins bei der Stadtkasse in Mülheim a. d. Ruhr oder bei den durch die vorbezeich neten öffentlichen Blätter bekannt gemachten Einkösungsstellen in Berlin und. Köln, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit dem zur Empfangnahme des Kapitals eingereichten Anleihescheine sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine der späteren Fãlligkeits termine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Rüͤckzahlungstermine nicht er= hoben werden, sowie die innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig geworden, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten der Stadt.
Das Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder ver⸗ nichteter Anleihescheine erfolgt nach Verschrift der 55 838 und folgende der Zivilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 (Reschs. Gesetzblatt S. 83) bezw. nach 5 20 des Ausführungsgesetzes zur Deutschen Zivilprozeßordnung vom 24. März 1879 (Gesetz⸗ Sammlung S. 281).
Zinsscheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei der Stadtverwaltung anmeldet und den siattgehabten Besitz der Zinsscheine durch Vorzeigung des Anleihescheins oder ö in glaubhafter Weise darthut, nach Ab⸗ lauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezahlt werden.
Mit diesem Anleihescheine sind halbjährige Zinsscheine bis zum Schlusse des , , 1906/7 ausgegeben; die ferneren Zinsscheine werden für zehnjährige Zeiträume ausgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Stadtkasse in Mülheim a. d. Ruhr gegen Ablieferung der der älteren Zinsscheinreihe beigedruckten Anweisung. Beim n,, der An⸗ weisung r folgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den rde Anleihescheins, sofern dessen Vorzeigung rechtzeitig ge⸗
ehen ist. Zur Sicherung der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet die Stadt mit ihrem Vermögen und mit ihrer Steuerkraft.
Dessen zur Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unterschrift ertheilt.
ülheim a. d. Ruhr, den . Der Ober⸗Bürgermeister. ; (Unterschrift.) ; Die städtische Schuldentilgungs⸗Kommission. (Drei Unterschriften.) Eingetragen im Kontrolbuch Fol Der Kontrelbeamte. (Unterschrift.)
.
Rheinprovinz. (Trockenstempel.)
Regierungsbezirk Düsseldorf. (Stadtsiegel.) Zins sch ein.
Der Inhaber dieses Zingscheins empfängt gegen dessen Rüdgabe in der Zeit vom 1. April, bejw. J. Oktober J... ab die Zinsen des vorbenannten Anleihescheins für das Halbjahr vom .. ten
bis .. ten ... Mark .. Pfennig bei der Stadt-
n Rommisslon.
ile)
. (Ei 1 zu re,
Dieser Zinsschein ungültig, wenn dessen Geldb nicht innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit erhoben wird. Rheinprovinz. Regierungsbezirk Düsseldorf.
rockenstempel.) e u i
- An wei sung zu dem Anleibescheine der Stadt Mülheim a4. d. Kuhr, . te Ausgabe, Buchstabe . „ Nr über Mark.
Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem obigen Anleihescheine die te Reihe von Zinescheinen für die zehn Jahre 19. . bis 195. . bei der Stadtlasse zu Mülheim 4. 8. Ruhr oder durch Vermittelung der öffentlich bekannt gemachten Zahlungs- stellen in Berlin und Köln, sofern nicht rechtzeitig von dem als solchen
2 ö Inhaber des Anleihescheins dagegen Widerspruch er⸗ oben ;
Mülheim a. d. Ruhr, den.
Der Ober⸗Bürgermeister. . (Faksimile.) Die Schuldentilgungs⸗Kommission. (Faksimile.) Der Kontrolbeamte. ; . (Eigen händig zu vollziehen.)
Die Anweisung ist zum Unterschiede auf der ganzen Blattbreite unter den beiden letzten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Art abzudrucken:
ter Zinsschein. ter Zinsschein.
Anweisung.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Bekanntmachung,
betreffend die Prüfung der Zeichenlehrer und Zeichenlehrerinnen.
Die nach der Prüfunggordnung vom 23. April 1885 ab⸗ eren en Prüfungen der Zeichenlehrer und Zeichenlehrerinnen nden in diesem Jahre statt:
. a. in Cassel: am Mittwoch, den 9. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der gewerblichen Zeichen⸗ und Kunst⸗ gewerbeschule daselbst, b. in Königsberg i. Pr.: am Montag, den 21. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunst⸗ und Gewerk⸗
schule daselbst, c. in Düsseldorf:
am Dienstag, den 22. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Kunstgewerbeschule daselbst,
d. in Berlin: am Montag, den 19. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen bis zum 29. Juli d. J. in der König⸗ lichen Kunstschule hierselbst (Klosterstraße), e. in Breslau. am Donnerstag, den 22. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen e schul⸗ daselbst. Die Anmeldungen zu diesen Prüfungen sind: für Cassel, Königsberg i. Pr. und Düsseldorf bis zum 29. Mai d. J für, Berlin und Breslau bis zum 15. Juni d. J. an die betreffenden Königlichen Provinzial⸗Schul⸗Kollegien einzureichen. Berlin, den 9. Mai 1897. . Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten. In Vertretung: von Weyrauch.
Dem Gymnasial-Direktor Johann Thurau ist die Direktion des Gymnasiums in Röoössel übertragen worden.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Theatereffekten⸗Fabrik von Verch u. Flothow in Charlottenburg ist die Medaille für gewerbliche Leistungen in Bronze verliehen worden.
An eig e
betreffend die von der Landes Aufnahme veröffent⸗ lichten Meßtischblätter im Maß stab 1: 25 000.
Im Anschluß an die diesseitige Anzeige vam 12. Januar 1897 wird hiermit bekannt gemacht, daß nachstehende Blätter erschienen sind: 1869. Neuenhaus, 18370. Nordhorn, 1871. Lohne, 2011. Osnabrück, 2071. Wennewick, 2075. Burgsteinfurt, 2082. Herford (West), 2083. Herford (Ost), 2144. Westbevern, 2149. ielefeld, 2208. Oeding, 2213. Münster (in Westfalen), 2220. Bokel, 2279. Anholt, 2281. Rhede, 2283. Gr. Reken, 2287. Sendenhorst, 2293. Senne, 2354. Dingden, 2355. Brüũnen, 2366. Delbrück, 2438. Lippstadt und 6 * ĩ Der Vertrieb erfolgt durch die Verlagsbuchhandlung von R. Eisen⸗ schmidt hierselbst, Neustädtische wir. Nr. 4/6. l Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 Berlin, den 11. Mai 1897. Königliche Landes⸗Aufnahme. Kartographische Abtheilung.
Steinmetz, Oberst und Abtheilungs⸗Chef.
Abgereist:
der Unter⸗Staatssekretär im Ministerium der öffentlichen Arbeiten Fleck, in dienstlichen Angelegenheiten.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 13. Mai.
Seine Majestät der Kaiser und Köni n im Schlosse Urville heute Vormittag um 10 l 83 des Militärkabinets, General von Hahnke zum Vortrage.
Der Bundesrath versammelte sich heute zu ei erg mn, Vorher beriethen die . 6st ür Handel und Verkehr und für Justizwesen, sowie die ver— einigten Ausschüsse für Justizwesen und für Rechnungswesen.
Am 8. d. M., r. Sisg Uhr, starb hierselbst am Herzschlage der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath und vor— tragende Rath im Ministerium der 1 Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten Richard Eduard Vater im 63. Lebensjahre.
Von 1861 bis 1864 als Erster Lehrer an der höheren Töchterschule zu Landsberg a. W, von 1861 bis 1867 als Prediger in Fraustadt und von 18857 bis 1872 als Diakonus in Meseritz beschäftigt, wurde er 1872 zum Ersten Lehrer am Schullehrer⸗Seminar zu Bromberg und zwei Jahre später durch llerhöchste Bestallung vom 15. April 1874 zum Direktor dieser Anstalt befördert. IIm Jahre 1885 er⸗ folgte seine Ernennung zum Reglerungs⸗ und Schul— rath bei der Regierung in Bromberg und im Jahre 1888 seine Beförderung zum Provinzial-Schulrath beim Provinzial⸗-Schulkollegium in Königsberg. Dieses Amt gab ihm Gelegenheit, seine hervorragende Begabung für den Dienst der Schule n bethätigen. Im Lehrgeschick, wie es in gleichem Grade Wenigen eigen ist, wurde er durch eine . e um⸗ fassender gründlicher e rn ff. unterstützt; ein scharfer, sicherer Blick ließ ihn die Bedürfnisse der ihm unterstellten Anstalten leicht erkennen. Dabei war er den Lehrern ein wohlmeinender, väterlicher Freund.
Die Erfolge von Vater's Wirksamkeit als Provinzial— Schulrath bestimmten den Unterrichts⸗Minister, ihn im Februar 1892 als Hilfsarbeiter in das Ministerium zu berufen.
In Anerkennung seiner ersprießlichen Wirksamkeit erhielt er noch in demselben Jahre den Charakter als Geheimer Regierungs⸗Rath, und durch Allerhöchste Bestallung vom 14. März 1893 wurde er zum vortragenden Rath ernannt. Seine weitere Beförderung zum Geheimen Ober⸗Regierungs⸗ Rath erfolgte kürzlich durch Allerhöchste Bestallung vom 15. März d. J. Seit dem 1. April d. J. war er im Neben⸗ amt Direktor der Turnlehrer⸗Bildungsanstalt.
Der Verewigte zeichnete sich durch Umsicht und Entschie⸗ denheit in seinen Entschließungen, durch steten Fleiß und große Pflichttreue bei nie ermüdender Arbeitskraft vor⸗ iheilhaft aus. Er hat im Ministerium, insbesondere auf dem ihm zugewiesenen Gebiet des Volksschulwesens, sehr nützliche Dienste geleistet und sich die Verehrung und Liebe Aller, mit denen er amtliche Beziehungen zu zl hen hatte, in reichstem Maße zu erwerben verstanden.
och wenige Tage vor seinem Tode hat er gelegentlich der Etatsberathung im Hause der Abgeordneten durch die lebendige Frische, mit welcher er die Verfügung des Ministers in An— gelegenheiten eines Volksschul⸗Lesebuchs vertheidigte, überrascht und erfreut.
Sein plötzlicher Tod hat in weiten Kreisen lebhafte Theil⸗ nahme erregt. Sein Andenken wird in hohen Ehren bleiben.
Der Kaiserliche Gesandte in Brüssel, Wirkliche . Rath Graf von Alvensleben hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Während der Abwesen⸗ heit desselben fungiert der etatsmäßige Legations⸗Sekretär der Kaiserlichen Gesandtschaft Graf von der Groeben als Ge—⸗ schäftsträger.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem— bergische Kriegs-Minister Freiherr Schott von Schotten— stein ist hier angekommen.
Laut telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän ur See Becker, gestern in Kobe angekommen; der Reichs
ostdampfer „Reichstag“ der deutschen Ostafrika⸗Linie geht mit der abgelösten Besatzung S. M. Kr. „Seeadler“ — Transportführer: Kapitän⸗Lieutenant Hoffmann — heute von Sansibar nach der Heimath ab.
Danzig, 12. Mai. Bei dem gestrigen Festmahl, welches nach dem Stapellauf des Kreuzers „Freya“ im Artushofe stattfand, brachte nicht, wie die „Danz. Allg. Ztg.“ berichtete, der Ober⸗Hofmeister Ihrer Majestät der Königin von Württem⸗ berg Freiherr von Reischach, sondern im Allerhöchsten Auf⸗ trage der Königlich württembergische Gesandte, in Berlin Freiherr von Varnbüler den Toast auf die deutsche Mar ine aus.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Der Kaiser empfing gestern in besonderer Audienz den franzöͤsischen Militär⸗Attäch Baron de Berckheim und sodann den Großherzoglich mecklenburgischen Geheimen Rath von Bülow, welcher das Ableben des Großherzogs Friedrich n notifizierte.
er Prinz'Regent von Bayern empfing gestern bald nach seiner Ankunft den Besuch des Kaisers im Palais der Herzogin von Modena und machte hierauf in der Hofburg einen Gegenbesuch. Der Prinz⸗Regent stattete ferner der KronprinzessinWittwe Erzherzogin Stefanie sowie den anderen Mitgliedern des Kaiserhauses Besuche ab. .
Der Erzherzog Franz Ferdinand von Dester reich Este traf gestern Vormlttag in Wien ein, stellte sich Nachmittags dem Kaiser vor und stattete den Erzherzogen Besuche ab.
Im ungarischen Unterhausfe erklärte gestern der Minister⸗Präsident Baron Banffy auf die Interpellation des
* g die staalsrechtliche Stellung Ungarng und . rde des Königs volle Berücksi . funden . .
Abg. Polen vi, ob während der Reise des Königs nach
ge
Er glaube 5 die staatsre Stellung des Königs zu keen und zu vertreten in erster Reihe der König selbst berufen sei und niemand diese . besser vertreten könne, als eben er selbst. — Auf die Inte allon des Abg. Kosfsuth über die Intervention der Grohmächte erwiderte Baron Banffy: da diese Angelegen⸗ heit neuesten Datums sei und Griechenland bisher bloß seine eigtheit ausgesprochen habe, seine Truppen von Kreta ab⸗ zuberufen, da serner die Verhandlungen der Mächte noch an⸗ zauerten und da die endgüllige Lösung noch nicht feststehe, so sei er augenblicklich außer stande, weitere Aufklärungen zu geben Auf die . des Abg. Grafen Apponyi erklärte der Minister⸗Präsident, die Aufrechthaltung des status uo und die Sicherung der Autonomie Kretas unter der Ober⸗ hoheit des Sultans bildeten die Grundlagen, auf denen die Aktion der Großmächte von Anfang an beruht habe. Er hege deshalb die sichere Hoffnung, daß dieses Bestreben der Groß⸗ mächte zur Geltung kommen werde. , . der St. Petersburger Reise des Königs sagte Baron Banffy: Unser Verhältniß zu unseren Verbündeten hat sich überhaupt nicht kändert. Der Dreibund gehört nicht zu den kurzlebigen zolltischen Kombinationen, welche, so leichthin durch andere Jrrangements ersetzt werden können. Eg ist allgemein hkekannt, daß der Dreibund einen vollkommen fried⸗ lichen Charakter hat; eben, deshalb ist es nicht aus⸗ geschlossen, daß seine Mitglieder auch mit anderen Mächten zu freundschaftlicher Eintracht gelangen können. Schon das einmüthige . sämmtlicher Großmächte in der Drientfrage hat dies bewiesen. Bei Gelegenheit der in dieser Frage stattgehabten diplomatischen Verhandlungen kann man mit Befriedigung konstatieren, daß die Absichten der russischen Regierung sich in Uebereinstimmung befinden mit jener fried— lichen und konservaliven Politik, welche wir im Orient be⸗ folgen. Der Hesuch des Königs in St. Petersburg und der Allerhöchstdemselben dort bereitete warme Empfang haben ohne Zweifel dazu beigetragen, dieses gute Verhältniß zu pflegen und zu stärken. Bezüglich der Interpellation des Abg. Kossuth wegen Vorlegung eines Rothbuches erklärte Baron Banffy, er fönne eine solche nicht in Aussicht stellen. Derartige periodische Mittheilungen enthielten nie Aktuelles, sondern stets Akten⸗ slücke über bereits erledigte Fragen, und es entspreche dem Be⸗ dürfnisse des Parlaments viel mehr, wenn die Regierung bezüglich konkreter Fälle Aufklärungen biete, anstatt über bereits iu und erledigte Vorgänge Dokumente zu veröffentlichen. Sämmtliche Antworten wurden von dem Hause zur Kenntniß genommen.
Frankreich.
Der Präsident Faure empfing . Nachmittag den russischen Botschafter Baron von o hrenheim, welcher beauftragt war, ihm ein eigenhändiges Schreiben des Kaifers von Rußland zu überreichen. Das Handschreiben
lautet, dem „W. T. B.“ zufolge: „Zars koje Sselo, 7. Mai.
Herr Präsident! Sehr lieber und theurer Freund! Die Kaiserin vereinigt sich mit mir, um Ihnen die lebhafte Bewegung aus- zusprechen, welche die schreckliche Katastrophe in dem Pariser Wohl⸗ thätigkeits. Bazar in ung wachgerufen hat. Sie kennen zu gut unsere Gefühle Frankreich gegenüber, als daß Sie nicht von unferer tiefen und aufrichtigen Theilnahme an dem Un—⸗ glück überzeugt sein sollten, welches jetzt solche herz⸗ serreißende Trauer und solchen grausamen Schmerz in Paris hervor⸗ gerufen hat. Indem wir uns von ganzem Herzen dem anschließen, was Sie persönlich . einer derartigen Prüfung empfinden müssen, liegt es uns am Herzen, Ihnen unsere Sympathie sowie die ganz Rußlands zum Autdruck zu bringen. Gestatten Sie mir, sehr lieber und theurer Freund, Ihnen gleichzeitig die Versicherung meiner unwandelbaren, aufrichtigen Freundschaft zu , ;
ikolau s.“
Rußland.
Die Prinzessin Heinrich von Preußen empfing, wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, gestern in Zarskoje Sselo den e Geschäftsträger von Tschir schky und den Legations-Rath Grafen von Bernstorff sowie deren Gemahlinnen.
Italien.
Der Großfürst-Thronfolger von Rußland hat ic . an Bord der „Zarnitza“ von Palermo nach Messina egeben.
Gestern fand in Palermo die Trauerfeier für den Herzog von Aumale und die Ueberführung der Leiche des
erzogs nach dem Bahnhof statt. Der Zivilkommissar für
izllien, Minister Graf Codronchi, der Herzog von Orléans, der Herzog von Chartres sowie Vertreter aller Behörden und däs Offizierkorps nahmen an der Feier theil. Dem Sarge, der auf einer von sechs Pferden gezogenen Geschütz-Lafeite gefahren wurde, folgten zwei Wagen mit Kränzen. Die Prinzessinnen von Orléans folgten in Trauerwagen. In der Kirche San Giuseppe wurde der Trauergottesdienst abgehalten; von dort wurde der Sarg sodann nach dem Bahnhofe übergeführt. Der Sonder⸗ 1g mit der Leiche des Herzogs sowie mit den Prinzen und
rinzessinnen des Hauses Orlsans ging um 12 / Uhr Mittags nach Frankreich ab.
Die Deputirtenkammer setzte gestern die Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Reorganisation der Armee, fort. Der Schaö⸗Minister Luzzatti bemerkte auf die in finanzieller Hinsicht gegen die. Vorlage gemachten
inwendungen: Es handele sich bei der Vorlage um die, höchsten Interessen Italiens, nämlich um seine militärische Vertheidigung, unter Berücksichtigung des Staatsbudgets, damit die Bevölkerung die Lasten des⸗ elben tragen könne, und unter Aufrechterhaltung. der Möglichkeit, finanzielle Reformen einzuführen und die Initiative zu Ersparnissen zu ergreifen. „Ich würde“, hob der Minister hervor, nicht auf meinem Platze bleiben, wenn die Ausgaben für Afrika nicht weit unter 9 Millionen Lire jährlich herab⸗ gingen, da es nothwendig ist, die Ausgaben für die Occupa⸗ tion des afrikanischen Gebietes auf das Mindestmaß zu be⸗ schran ken, um die VertheidigungsZsmaßregeln in Italien selbst verstärken zu können, ohne die Steuerzahler zu sehr zu belasten und ohne das Budgetgleichgewicht ö stören“.
er Minister wies sodann auf die bei der Beranschla— ung der Einnahmen an den Tag gelegte Offenheit hin und bemerkte. . ergebe sich die Solidität des Budgets des Hufenden echnungsjahres, wie auch der Budgets der folgenden
echnungssahre und damit eine Konsolidieruͤng der Ausgaben
in den Grenzen des enwärtigen Budgeis. Der Minister hr dann fort: k Grundsãaͤtzen habe ich auch das et *. 186856535 vorbereitet, das nach Deckung der Aus⸗ gaben für die Eisenbahnen durch die effektiven Ein⸗ nahmen noch einen Ueberschuß von etwa sechs Millionen u Amortisierungen ergeben dürfte.! Der Minister theilte a, die Anträge der Regierung mit, die auf Herabsetzung der Ausgaben und Erhöhung der Einnahmen, und zwar ohne Erhöhung der Steuern, abzielten, und sagte: Vom 1. Juli ab wird jedes Bankbillet völlige Garantie in Metall, Staatswerthen oder Wechseln erster Klasse haben. Der gegenwärtige Umlauf von Banbbillets ist um 80 Millionen J. als der am 30. Juni 1896. Kein einziges Bankbillet zirkuliert auf Grund von Vorausentnahmen von seiten des Staates, denn die Staatskasse ist reichlich mit Mitteln versehen; kurz, der Notenumlauf wird erheblich ein⸗ geschränkt. Die Regierung hat die feste Absicht, die Finanz- lage der Kommunen und der Gemeinden zu verbessern. Vermittels Umgestaltung und Unifizierung der kommunalen und provinziellen Schulden in Sizilien und Sardinien ist die Grundsteuer bereits um 700 Millionen Lire ohne irgendwelche Belastung des Staatsbudgets herabgemindert worden. 2 brachte der Minister eine Vorlage ein, betreffend die Verein⸗ heitlichung der inneren Schulden der Gemeinde Rom, aus welcher sich eine Erleichterung für das Gemeindebudget um mehr als 1600 900 Lire ohne weitere Belastung des Staates ergeben wird. Der Minister schloß seine Darlegung, indem er sagte: das Staatsbudget werde mit einer Politik absoluter Sammlung in Afrika nicht nur im Gleichgewicht bleiben, sondern es werde auch gestatten, Reformen einzuführen, die geeignet seien, die nationale Wirthschaft zu heben.
Schweiz.
Die Kommission des Ständeraths zur Vorberathung der Vorlage, betreffend den Rückkauf der Eisenbahnen, beantragt, wie W. T. B.“ meldet, u. a. folgende Aenderungen an dem Gesetzentwurf des Bundesraths vorzunehmen: Der Bund ist befugt, in die vor Schluß des Jahres 1896 vereinbarten Betriebsverträge zwischen den Nebenbahnen und den zurückzukaufenden Bahnen einzutreten. Von dem Rein⸗ ertrag der Bundesbahnen sind 20 Proz, so lange in einen Reservefonds zu legen, bis derselbe die ahr von 50 Millionen erreicht; der Reservefonds soll zur De ö. etwaiger späterer Betriebsdefizits dienen. Die übrigen Proz. sind aus⸗ schließlich im Interesse der Bundesbahnen sowie zur Hebung und Erleichterung des Verkehrs und zur Herabsetzung der
ersonen⸗ und Gütertarife zu verwenden. Der Verwaltungs⸗ rath besteht aus 53 (statt 59) Mitgliedern, von denen eins durch die Bundesversammlung, 17 durch den Bundesrath und 25 (statt 11) durch den Eisenbahnrath zu wählen sind. Sämmt⸗ liche Kantone und Halbkantone sollen in dem Verwaltungsrath vertreten sein; die Mitglieder der Kreisdirektionen werden von dem Verwaltungsrathe anstatt vom Bundesrath gewählt. Außer den Kantonen wird auch den Halbkantonen Vertretung im Eisenbahnrath gesichert.
Türkei.
Sämmtliche Botschafter in Konstantinopel haben, wie das Wiener „Telegr⸗Korresp⸗Bureau“ meldet, von den betreffenden Regierungen Instruktionen erhalten und ver⸗ sammelten sich gestern Mittag zu einer Besprechung. Am Nachmittag wurde der Pforte eine Verbalnote überreicht, welche besagt: Griechenland habe um die Friedensvermittelun der Mächte nachgesucht; die Mächte beantragten, um . vermitteln zu können, die Einstellung der Feindseligkeiten.
Die türkischen Friedensbedingungen sind zwar noch nicht endgültig festgestellt, doch werden, demselben Bureau zu⸗ folge, von Beamten des Hofes und der Pforte eine Entschädi⸗
ung für die durch die griechische Flotte zerstörten Staats⸗ und
Privaigüter, ferner einige aus militärischen Gründen gebotene Grenzregulierungen sowie eine Revision der bisherigen Spezial⸗ rechte der griechischen Unterthanen in der Türkei als Haupt—⸗ punkte bezeichnet.
Einer Meldung der „Agence Havas“ aus Larissa von gestern Vormittag zufolge befindet das türkische Haupt— quartier sich jetzt in Tekes bei Pharsala. .
Nach den Inseln des griechischen Archipels sind bisher sechs Bataillone Verstärkung geschickt worden. Die Entsendung von Redifbataillonen nach dem Kriegs—⸗ schauplatz dauert fort.
Das griechische Geschwader hat, wie die „Agence ava“ aus Saloniki meldet, in der Höhe von latamona staffelförmig Aufstellung genommen, um die
Blockade des Golfs von Saloniki durchzuführen. Einem britischen, mit Oel befrachteten Dampfer wurde die Ein⸗ fahrt verwehrt. — Nach einer aus Skiathos gestern in Athen eingegangenen Meldung kaperten am Diens⸗ tag das griechische Kriegsschiff V und das Torpedoboot 14 bei der Insel Tenedos einen die türkische Flagge führenden Dampfer der Hadjidauti⸗ Gesellschafl. Der Dampfer beförderte etwa 100 türlische Soldaten und sechs Offiziere, darunter einen Major; an Bord desselben ef en . außerdem 300 Martini⸗Gewehre, mehrere Tausend Patronen, sechs Mitrailleusen und Proviant. Der türkische Major wurde im Besitz einer Summe von 1000 Pfund gefunden. Der gekaperte Dampfer wurde nach Skiathos gebracht.
Aus Arta wird von gestern Abend gemeldet, daß der griechische Oberst Bairaktaris mit einer starken Abtheilung gegen Philippiada aufgebrochen sei. Die griechische Vor⸗ hut sei mit der türkischen Vorhut in Berührung gekommen. Die Türken hätten sich bis Khanopulo zurückgezogen und die Griechen Kretes und Imaret, die beiden Hauptpunkte auf dem Wege nach Philippiada, besetzt. An anderen Punkten bei Arta hätten W rer zel zwischen den Vorposten statt⸗ gefunden.
Griechenland.
Wie „W. T. B.“ aus Athen meldet, haben die Mächte die griechische Regierung benachrichtigt, daß den griechischen Truppen der Abzug von Kreta freistehe. Die fremden Admirale würden die Dampfer, welche gekapert worden seien, weil sie die Blockade zu brechen versucht haͤtten, wieder frei⸗
geben. Asien.
Nach einer in Madrid eingetroffenen amtlichen Depesche aus Manig sind bei der Einnahme von Ternate 57 Auf⸗ ständische und 25 Spanier, unter ihnen 2 Offiziere, gefallen; 115 Mann wurden verwundet.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Berichte über die egen Sitzungen des Reich s⸗ 2 und des Hauses der Abgeordneken befinden sich n
Ersten ge.
In der heutigen (83) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der nr der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnte, machte zunächst der Präsident dem Hause davon Mittheilung, daß der Gesetzentwurf zur Ergänzung und Abänderung von Bestimmungen über Ver⸗ sammlungen und Vereine eingegangen ist, worauf die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Er⸗ weiterung des Staatseisenbahnnetzes und die Be⸗ theiligung des Staates an dem Bau von Kleinbahnen, sowie an der Errichtung von landwirthschaftlichen Getreidelagerhäusern, fortgesetzt wurde.
Abg. Hofmann (nl.) wünscht eine schleunigere Ausführung der Eisenbahnbauten, namentlich in der Zeit des jetzigen Aufschwunges. Im speztlellen empfiehlt er eine Bahn zur besseren Verbindung des 2 mit dem Slegkreis durch den Bau einer Westerwald. Quer- bahn zur Verbindung des Rheines mit Gießen.
Abg. von Czarlinski (Pole) wünscht den Bau einer Linie Kulmfee =- Reden —Melno und wesst darauf hin, daß eine Petition darum dem Hause zugegangen sei.
Abg. Dr. Lot ich ius (nl) befürwortet eine stärkere staatliche Förderung des Kleinbahnbaues in der Provinz Hessen⸗Naslau und in der Rheinprovinz und Fortführung einer Kleinbahn über Schlangen bad nach Langenschwalbach.
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch sfr, kons. bittet um möglichste Beschleunigung der bereits bewilligten Linie von Treffurt das Werrathal entlang nach Eisenach.
Abg. von Brockhausen (kons) dankt für die Einstellung der Linie Kallies— Falkenburg in die Vorlage, wünscht aber die möglichste Beschleunigung des Baues, eventuell durch Uebertragung an einen Privatunternehmer, und empfiehlt ferner eine Linie von Falkenburg über Bärwalde nach Gramenz.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Entsprechend dem mehrfach geäußerten Wunsche, hat sich die Cisenbahnverwaltung im Einverständniß mit dem Finanz ⸗Minister bereit erklärt. von den bereits genehmigten Eisenbahnprosekten 5 Linien, darunter Jablonowo, Riesenburg, Merzdorf, Bolkenhain und Wipperfürth Gummersbach, an Privatunternehmer zu übergeben, um einen Versuch nach dieser Richtung hin zu machen. Ich glaube, daß diese fünf Bahnen für den Versuch vollkommen hinreichen. Wir 6 erft die Erfahrungen daraus abwarten, ehe mit weiteren Ueber tragungen an ,,,, vorzugehen ist. Bis jetzt hat sich ergeben, daß dle Uebertragung an Privatunternehmer eine Abkürzung des Bauverfahrens nicht herbeiführt, sondern im wesentlichen sogar eine Verlängerung. Das ist aber weder eine Schuld der Privatunter= nehmer, noch der Eisenbahnverwaltung. Denn natürlich erfordert die Beschaffung der genauen Unterlage zur Beurtheilung der Frage, ob das Angebot des Privatunternehmers ein richtiges ist, eine längere Vorbereitung; die Ausführung selbst kann aber ein beschleunigteres Tempo annehmen, da der Privatunternehmer schneller über Schwierig keiten hinwegkommt.
Abg. Hesse (nl) wiederholt seine schon im vorigen Jahre vor- getragene Bitte, die Linien Verden Rotenburg und Visselhövede— Rotenburg für das nächste Jahr in Aussicht zu nehmen, nachdem der Staat den Bau dieser Bahnen für sich reserviert habe.
Abg. Hilgendorff (konf.) empfiehlt die Aufschließung, des Schlochauer Kreises durch eine normalspurige Tertiärbahn, wie sie von der Regierung in Aussicht gestellt sei.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thie len: Wir haben das Bedürfniß einer solchen Bahn anerkannt und sind dem Kreise dadurch entgegengekommen, daß wir die Vorarbeiten für die Feststellung des Plans auf Stagttzkosten angeordnet haben; nachdem der Kreis sich außer stande erklärt hat, seinerseits zu den Kosten des Baues etwas beizutragen, bin ich mit dem Herrn Finanz ⸗Minister in Verbindung getreten, um irgend einen Ausweg zu finden.
Abg. Dasbach (Zentr.) wünscht eine direkte Linie von Gerstungen nach Hünfeld unter Umgehung bon Bebra. Um den Bau dieser Bahn zu fördern, habe sich bereits ein Comité gebildet.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erwidert, daß der Umstand, daß sich ein Comlts gebildet habe, noch nicht das Verkehrs bedürfniß für eine solche Linie beweise.
Äbg. Brauer (fr. kons) befürwortet den Bau einer Linie von Forst nach Guben. .
Abg. Schaff ner (nl) empfiehlt den Bau der Linien Weil⸗ münster =- Usingen und Zollhaus Katzenellenbogen — St. Goarshausen.
Abg. Stötz el (Zentr wünscht eine bessere Verbindung von der Mosel nach dem Hochplateau des Hunsrück.
Abg. Knebel (al) befürwortet eine Verbindung von Zell nach dem Hunsrück und nach Kirchberg.
Abg. Jorns (ul. wünscht den Bau einer Bahn Altenau am Harz Oler, .
Damit schließt diese Debatte.
Das Haus wendet sich nunmehr der Frage der Korn⸗ häuser zu.
Abg. Pauly (Sentr.): Diese Vorlage ist ein kleines Mittel, um der Landwirthschaft zu helfen. Die Kornhäuser müssen aber nicht bloß für große, sondern auch für kleine landwirthschaftliche Genossen⸗ schaften geschaffen werden. Solche Genossenschaften haben sich in der Eifel auch für andere landwirthschaftliche Erzeugnisse, z. B. für den Butterverkauf, bewährt. Die kleinen , wünschen nun die Errichtung eines Lagerhauses für Hafer, Spelz und Roggen auf dem Bahnhof in Münstereifel.
Geheimer Regierungs⸗Rath Conrad: Dieser Antrag ist bei uns erst eingegangen, nachdem die Denkschrift bereits fertiggestellt war. Wir werden ihm aber gern nähertreten, zumal es sich hier um den ersten Antrag aus der Rheinprovinz handelt, und ihn nach Anhörung der zuständigen Provpinzialinstanzen wohlwollend prüfen.
ö fin. Knebel stellt ähnliche Anträge auch aus dem Hunsrück in Aus ;
Die Vorlage wird der Budgetkommission überwiesen.
Schluß 1 Uhr. Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen, darunter der Gesetzentwurf, betreffend die Charits und den Botanischen Garten in Berlin.)
Nr. 14 des „Eisenbahn-Verordnungsblatts“, heraus- egeben im Minifterium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Mai, 1 folgenden Inhalt: Allerhöchste Konzessions-Urkunde, betreffend den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbahn von Oldenburg J. H. nach Heiligenhafen durch die Kreis Oldenburger Eisenbahn— gesellschaft, vom 7. April 1897. — Erlasse des Ministers der öffent⸗ lichen Arbeiten: Vom 16. April 1897, betreffend Bestellung des Kommissars für die Ausübung des staatlichen Aufsichtsrechts über die Eifenbahn von Oldenburg i. H. nach Heiligenhafen; vom 28. April 1897, betreffend Befähigungsnachweis der Zivil ⸗Supernumerare; vom 3. Mal 18357, betreffend Prüfung der Befähigung von Eisenbahn⸗ betriebsbeamten der Privateisenbahnen; vom 2. Mai 1897, betreffend Genehmigung von Kleinbahnen. — Nachrichten.
Urbeiterbewegung.
In Leipzig foll einer Mittheilung des Vorwärts“ zufolge ein Ausstand der Hutmacher ausgebrochen sein.
In München hat nach demfelben Blatt ein Theil der Töpfer am Montag die Arbeit eingestellt.