, ,, . , . ö ;
1Ul421] AüVufforderung.
In der Generalversammlung vom 30. dan ist die Auflõsung , nn,. ft 83 und ersuchen daher diejenigen, we an die nossenschaft noch Ferderungen haben, bis zum 260. Juli er. bei den Unterzeichueten sich melden, spaͤter eingehende Forderungen können nid mehr berücksichtigt werden.
Saftpfl. ö Duisburg in Liquidation. S. A.: Caspar Bresser jr. Heinrich Fischer. Hermann Suüljenfuß.
8) Niederlassung ꝛt. von Rechtsanwalten.
11681
In die Liste der bel der Königlichen Kammer für Handelssachen hier zugelassenen Anwalte ist beute der Rechtsanwalt Herr Jobannes Hermann Kling er mit dem Wobnsitze in Burgstädt eingetragen worden.
, 10. Mai 1897.
8 Königliche Amts zericht. Dr. Wetzel.
111404 Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land- gerichte Augsburg l . geprüfte Rechtspraktikant Sskar Weinmaun in Augsburg wurde heute in die Rechts anwaltsliste des K. Landgerichts Augsburg eingetragen.
Augsburg, den 10. Mai 1897.
Der K. Landgerichts. Präsident: v. Sicherer.
IIl140 1] Betauntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Kammer, gericht zugelassenen Rechttzanwalte ist unter Nr. 119 eingetragen:
der Rechtsanwalt Justiz Rath Ludwig Tarlau hier, Adalbertstraße 16.
Berlin, den 8. Mai 1897.
Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.
(11403 e,,
In die Anwaltsliste des Königl. Sächs. Ober- Landesgerichts ist beute der Rechtsanwalt Heinrich Ludolf Michaelsen in Dresden eingetragen worden.
Dresden, am 11. Mai 1857.
Der Prãsident des 2 Sächs. Ober⸗Landesgerichts: ern er.
11407 . Bekanntmachung.
In die Liste der Rechtsanwalte bei dem unter— zeichneten Amtsgericht ist heute eingetragen worden Gerichts Assessor Dr. jur. Aloys Canto.
Düfseldorf, den 8. Mai 1897.
Königliches Amtsgericht.
11402 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt. Dr. jur. Thiele pierselbst ist in die Liste der bei dem hiesigen Ober ⸗Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 10. Mai 1897.
Der Präsident des Königlichen Ober Landesgerichts.
Il405] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu ⸗ 6 Rechtsanwalte ift heute der Gerichts. ssessor a. D. Peter Weber mit dem Wohnsitze in Köln eingetragen worden. Köln, den 10. Mai 1897. Der Landgerichts. Prãsident: Lützeler.
(11684 Bekanntmachung.
Kgl. Bayer. Landgericht Neuburg a. D.
Rechtsanwalt Dr. Georg Grimm mit dem Wohn- sitze Neuburg a. d. Donau ist in die Liste der bei dem K. Landgerichte Neuburg a. d. Donau zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte eingetragen:
Neuburg a. D., den 11. tai 1897.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts: Hellmannsberger.
11406 Bekauntmachung.
Der durch höchste Entschließung des Königlich Bayerischen Staats. Ministeriums der Justiz vom 4. Mai 1887 zur Rechts anwaltschaft bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zugelassene geprüfte Rechte⸗ Fraktlkant Adolf Steuer von Wertingen, in Türk⸗ heim wohnhaft, wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des Königl. Amtsgerichts Türkheim eingetragen.
Türkheim, 19. Mai 1897.
Fichtl, K. Oberamtsrichter.
(11685 Der Rechtsanwalt Heinrich Ludolf Michaelsen in Dresden hat seiner Zulassung zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Königlichen Landgerichte Dresden entsagt und ist deshalb in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden.
Dresden, am 19. Mai 1897. ;
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Dr. Müller.
9) Bank⸗Ausweise.
steine.
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[11399 Bekanntmachung.
Die Stelle des Kreisphysikus des Kreises Templin, mit dem Amtesitze in Templin, ist durch das Ableben des bisberigen Inhabers erledigt.
Mit derselben ist außer dem Gehalte von 900 eine Stellenzulage von 600 M verbunden.
Bewerber wollen sich, unter Vorlegung ihrer Zeug⸗ nisse und eines Lebenslaufes, binnen 4 Wochen bei mir melden.
Potsdam, den 1. Mai 1897.
Der Königliche Regierungs Präsident.
o]
der Allgemeinen = Gesellschaft — Nr. 20001 - 30000 einschl. zum Börsenhandel an ver hiefigen Börse
ir alem, n. Pai 16. Julassungsstelle * der Böorse zu Berlin.
chwartz.
o63n Lebens PVersicherungs & Ersparnis Sank
in Stuttgart.
Die 42 sie ordentliche Generalversammlung findet Samstag, den 12. Juni d. J., Vor⸗ mittags IO Uhr, im Bürger ⸗Museum, Lange⸗ straße Nr. 4 b., in Stuttgart statt.
Tages ordnung: Verlage des Rechenschaftsberichts pro 1896.
Stuttgart. den 28. April 1897.
Der Prãsident 2 , a
3.
Zur Theilnahme an der Versammlung sind die mit M 1500 (biw. Fr. 1300) und höher betheiligten Todesfall. Versicherten berechtigt; die Berechtigung ist durch Vorzeigung der Police (Prämien- Suittung genügt nicht) nachzuweisen.
11431 A. Einnahme.
liiase
11438)
Ga wird hiermit bekannt 9 ö are,, , e.
. 1 Vormittags,
in den Bureaur der Gesellschaft, Church Street,
Pretoria, Süd ⸗Afrikanische Repnblik, eine ordent⸗
liche Generalversammlung der Aktionäre der
De TZaid Arrikaansche Eabrieken voor Ontplarpare Stolen Beperkt
stattfindet. Im Auftrage des Board: F. C. Bourne, Secretary.
Compañia Jincaina de Hlectricidadl
in Bilbao.
Semäß Art. 30 der Statuten werden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Montag. den 14. Juni er.. A Uhr Nachmittags, in Bilbao, im Domizil der Gesellschaft, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Zur Theilnahme an der Generalpersammlung be⸗ rechtigt der Besitz von mindestens 10 Attien, welche zu diesem Zweck, laut Art. 33 der Statuten, vor dem 31. Mai er. bei einer der nachbenannten Stellen deponiert werden müssen:
in Bilbao bei der Gesellschaftskasse, in ,. bei den Herren Guillermo Vogel o.,
I. Gewinn und Verlust Rechnung.
Im Namen des Verwasltun Victor de Chävarri. Richard ug ch brin i ffentlichen erdur gen wir zur öffent Kennt dad in der ordentlichen Generalversammlun i. Mai d. J. die nach dem Turnus 2 Mitglieder des Aufsichtsraths, Herren Rechtsanwalt Dr. Domijlaff und Architekt G. Bühring, wieder. gewäblt worden sind. Der Auffichtsrath besteht aus folgenden Herren: K 1. D. von Loebell, Excellem rãsident, Kaufmann Julius Seiler, Vize⸗Präsident, Architekt G. Bühring, Bangquier G. Kohrs, Architekt W. Wolter, Dr. phil. O. Putensen, Rechisanwalt Dr. Domizlaff, Hannover. Sannover, den 10. Mai 189.
„Hannovera“ Militairdienst · und Ausstener · Versicht
rungs · Gesellschaft für Dentschland. Fr. Witte.
olle.
sämmtlich in
E. Ausgabe.
1) Ueberträge aus dem Vorjahre: a. Fes ge sctre. 2. für Militãrd. Versich. Æ 1 033 833,71 S. fuͤr Aussteuer ⸗Ver ich. L B52 71247 Prãmien · Uebertrãge: 4a. für Militãärd. 2 S 60 849,04 S. für Aussteuer · Versich . 168 382.48 C. Schaden ˖ Reservhe d. Gewinn⸗Reserve der mit Dividenden Anspruch Versicherten .. e. Sonstige Reserven 27) Prämien · Einnahme: a. für Kapital. Versich. auf den Todesfall 1 Erlebensfall a. Mililärdienst Versich. Æ 145729, 72 S. Aussteuer⸗ Versicherung . 6 69212 c. für Renten ⸗Versicherungen d. für sonstige Versicherungen.
2 586 546 18
k *
icherungen
a. Militãrdienst · 229 831
c. Renten.
572 421
Summa zu 2. = d. S 572 421, 8.4 darunter Prämien für über⸗
nommene Rückversich.. — — 3) d i-) b. Miethsertrüge
6) Agentur Provisionen. 7) Verwaltungskosten
119138 h 66 8) Abschreibungen:
4 Kursgewinne aus verkauften Effekten o] Vergütung der Rückversicherer 6) Sonstige Einnahmen und zwar: a. Gestundete Prämien: a. auf Militãrd.Versich. 0 S. auf Ausstener⸗Versich. b. Policegebũhren z
1872227 S0 638.97
C. Verwendung des Jahres⸗Ueberschuffes.
1) An die Kapital ⸗Reserven 3 Tantisme an: a. Aufsichtsrath. Je c. General ⸗ Bevollmächtigten 44.
2.
a. auf Inventar
10) Prämien. Ueberträge: 100 361
11) Prãmien. Reserve:
a. Militãrdien erung
12) Sonstige Reserven
3) An die Garanten. 4 An die Versicherten. . 5) Andere Verwendungen und zwar:
Der nach dem Rechnungs · Abschluß erzielte Ueberschuß von 16 26 O44. 90 wird auf den nach dem Bilanz ⸗Konto Nr. I7 4. vorhandenen Fehlbetrag aus den Jahren 1889 bis
1891 von S 140 626, 86 abgeschrieben.
A. Activa.
b. Tantiòme an den
kti va a. auf
cherungen .
14 Ueberschuß 3 616 Sas II. Bilanz - onto.
1) Schäden aus den ö . — 2 Schäden im Rechnungsjahre: a. durch Sterbefälle
b. fũr Kapitalien au
1) Summen⸗Raten an Eingestelltve..
2) Rückgewähr an Nicht⸗˖ eingestellte ;
S. Aussteuer ⸗Versicherung 0 14632
d. Sonstige fällig gewordene Versicherungen 3) Ausgaben fůr vorzeitig aufgelöste Versicherungen: Rãckkãufe, ö . * a. Militãrdienst · Versicherung . ö b. Ausfteuer⸗Versicherung. c Dividenden an Versicherte. 55 Rückversicherungs⸗ Prämien.
b. auf Drucksachen ; ö JJ ) Kurs verluste auf verkaufte Effekten und Baluten a. Militãrdienst Versicherung. .. 60 b. Aussteuer · Versicherung 34
a. für Kapital · Versicher. auf den Todesfall — b. für Kapital⸗V * auf den Erlebensfall * er⸗
5. Aussteuer Versicher. ü . für Renten · Versicherungen d. für sonstige Versicherungen
13 Sonstige Ausgaben und war: a. Zinsen auf Antbeilscheine des Garantiefonds
c. Gestundete Prämien des Vorjahres: Militãrdienst ·
Versicherungen S. auf Aussteuer ⸗Ver⸗
d. Kurs-Verluste durch Kurs⸗Rückgang
n
bei Todesfall ⸗Ver⸗
den Eilebensfall . cherung:
6 22 948,97
247056 66 25 4198,53
rte Prämien):
274 5341
t 1144955, 48 1855 07748
z ooo os g
Aufsichtsrat ....
M 20 129 06 686820 go 63
g6 77258 25 on R .
Passi va.
1) Wechsel der Garanten. 2 Grundbesitz . 3 e, J arlehen auf Werthpapiere. 3 Werthyapiere: a. Staatspapiere b. Kommunalpapiere
1) FBarantie⸗ Kapital!
. 3 Kapital · Reservefonds . 2 758 393 3) Sperialreserven. 41000 H Schaden · Reserven 5) Prãmien⸗Uebertrãge:
6) Darlehen auf Policen 7) Kautions Darlehen an versicherte Beamte 8) Reichsbankmäßige 33. . Guthaben bei Bankhäusern.. , . bei anderen Versicherungs⸗Gesell⸗ heel ige a Ausstände bei Agenten.. Gestundete Prämien:
a. auf Militärdienst⸗Versicherungen.
b. . Aussteuer⸗Versicherungen
6) Prämien · Reserve: MNifttãrdienst.
rung
R Inventar und Drucksachen e . Aktiva und zwar: Stückzinsen auf Hypotheken und Effekten
bezw. Dritter 3 Baar Kautionen
Uner
a. Fehlbetrag aus den Jahren 1889 - 1891 b. ab Ueberschuß des Jahres 189csę5 ...
1156 9581
Hannover, den 31. Dezember 1866.
Ir ss „Hannovera“
a. für Militãrdienst⸗V 3 —
2 für Kapital · Viisicherungen auf den Todesfall
sicherung. S5. Aussteuer Versiche⸗ C. fũr Renten. Ver cher en d. für sonftige 2 — 7 Gewinn⸗Reserven der Versichertnn s) Guthaben anderer Versicherungsgesellschaften 16 r Passipa und zwar obene Garantiescheinzinsen..
n) ucherschuß 4. B ot o seft. Aktira Ziffer 17).
43 bod ooo
274 53416
EGrlebens fall A 1144955, 48 1855 M748
Ver
Militairdienft⸗ und Alusftener Ver sichermigs · Gesellschaft für Deutschland.
— ; Witte. Die Uebereinstimmung des vorliegenden ann, , mit den Büchern und Belegen bescheinigt hiermit:
von Loebell, Prãsident.
Vorfteh der Gesellschaft hiermit von uns beschein
J. Seiler, dent. n
G. Koh rt.
; . Die Revi KR. Wies e, Stadt ⸗Revisor, beeldigter Rexisor.
u Von der Deutschen Bank, der Berl oa len senscha nt der Firm Tercä sn 8
Der — Dr. phil. Dtto sen, G. Bü hring.
fions⸗ Comm is G. Rump.
Bilk. Wolter. Dr. Carl Domi laff
er ant und die Bilam ist von uns geyrkfsft und richtig befunden, und wird die Nebereinstimrnung mit der Söce=
; Aug Laverscher, Magistratg⸗ 2
* 112.
Gentral - Pa
dels ⸗ Regi für das
j ö Sw. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deuntsche Reich“ werden heut die Nrn. 112 *. und 112.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 13. Mai ) Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Genossenschafts. „Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ und
gabeylan · Selanntmachunen der dentschen Gisenbahr en enthalten stnd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ndels⸗Regifster für
che Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, fũr
znigliche Grpedition deg Deutschen Reicht. und Königlich Preußischen Staats ˖
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1897.
das Deutsche Reich. a 10
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich — Der Bezugtpreiß beträßt 1 * 50 3 für das . — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
Fur die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ unten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung es Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der i n lung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. asse. . P. s⁊769. Filterplatten für die Wandung von Brunnenkesseln. — Emmanuel Putzeys, Brüssef. Rue des Cultes 19; Vertr:: A. du Bois Reymond u. Max Wagner. Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 16. 3. 97. 8. D. 7739. Zerstäuber. — Wilhelm von Döhn, Berlin- Schöneberg, Hauptstr. 140.
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12. R. 3836. Verfahren und Apparat zur Herstellung destillierten Wassers und zum Waschen heißer Gafe. — Dr. R. Nithacz., Nordhausen, Spiegelstr. 13. 28. 7. 96.
12. P. 8393. Elektrischer Ofen. — Oktave Pasin, Puteaurx, Seine; Vertr.: Carl Arndt,
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Braunschweig. 11. 9. 96
183. K. 14 409. der Heijtöhren von Kesselstein. — W. Klagges, Hamburg. 18. 9. 86.
14. Sch. 11 354. Schieberentlastun für Dampfmaschinen. — Wilhelm Schmidt, allen stedt a. Harz. 9. 6. 96.
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20, B. 20 161. Streckenstromschließer. — 66 Büssing, Braunschweig. Elmstr. 41.
. 20. J. 4224. Elektrische Weichenstellvorrichtung mit selbstthätiger Umschaltung. ö. Max Jüdel
G Co., Braunschweig. 6. 2. 97. Gel bfsithztize Kuppelung für
20. Sch. 12 376.
Gifenbahnfahrzeuge. — W. Scheel, Schleusen⸗ dorf b. Bromberg. 1. 3. 97.
21. St. A609. Vorrichtung zum Laden von Sammelbatterien. — Gottfried Strömberg, Rorre Czplanadgatan 33, Helsingfors, Finland; Vertr.: Pr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karistr. J. 4. 6. 26.
22, F. 935 6. Verfahren zur Darstellung von Disazofarhstoffen mit m- Amidophenylglyein als Fomponente. — Farbwerke vorm. Meister Lucius R Brünkng, Höchst a. M. 22. 9. 96.
22. F. 9439. Verfahren zur Darstellung eines blauen Beizenfarbstoffs aus Dinitroanthrachry⸗ sondifulfofßzure., — Farbwerke vorm, Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 31. 10. 96.
22. F. 9473. Verfahten zur Darstellung von Rhodamindialkylamiden.⸗ Farbwerke vorm. . . Æ Brüning, Höchst a. M.
22. F. 9619. Verfahren zur Darstellung von Rhodamindtallylamiden; Zuf. 3. Anm. F. 473. — Farbwerke vorm. Meifter Lucius 4 Brüning, Höchst 4. M. 15. 1. 97.
22. S. 9831. Verfahren zur Darstellung von zum Drucken geeigneten Verbindungen aus Schwefel farbstoffen und Alkalisulfiten; Zus. 3. Pat. 91 720. — societs Anonyme des Matieres Colvrantes et FEroduits Chimiques de st. BDemis, Paris; Vertr.: A. Mühle und W. Zioleckl, Berlin W., Friedrichstr. J8. 26. 6. 96.
24. D. 808 4. Vorrichtung zum Entfernen des Russetz von Rauchröhren. — Diüsseldorf⸗ Ratinger mn, , , . vorm. Dürr
2 C Co., Ratingen b. Düsseldorf. 1. 3. 97.
5. M. 13 706. Maschine zur Herstellung von KVlöppelspitzen. — August Matitsch. Wien Vl Millergassẽ 52; Vertr.: Carl Pieper. Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hin dersinstr. 3. 8. 2. 97.
7. B. 19 034. Zerstäuber mit verstellbarem Durchgange querschnitt, — Hermann Wieder . mann, Wien; Vertr.: Robert Krayn, Berlin N.,
a0 rah ienbnrgzistr. 58. 2. 58. 96.
.A. 508. Zerlegbare Spritze mit durch axialen Druck bewlrkser Abdichtung; Zus. L. Vat. Sa So. — Aktien Gesellschafi für Fein.
mechanik vorm. Jetter Scheerer, Tuttlingen. 11. 12. 86.
Klasse.
31. G. 52279. Arbeitstisch für Gußputzereien. Eisenhüttenwerk Marien hütte b. Kotzen au Attien⸗Gesellschaft (vorm. Schlittgen Haase), Kotzenau. 2. 3. N.
322. B. 19 956. Glasmacherschere zur Her⸗ stellung von Flaschenköpfen mit Vertiefungen. — Eugen Bürhaus, Wirges, Westerwald. 26. 11. 96.
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37. SH. 16 767. Feststelloorrichtung für Zug. . Peter Hesse, Aachen, Franzstr. 107.
1
42. T. 5 14. Gegenseitige Verblockung des Signalgebers und der zur In- und Außerdienst⸗ stellung des Fahrpreisanzeigers dienenden Schalt⸗ welle; Zuf. ʒ. Pat. 61 345. —Taxameter⸗Fabrik Westendarp Pieper, Hamburg. 12. 10. 96.
44. W. 12 571. Fassung von Schmucksteinen; Zuf. 3. Pat. 85 823. — Albert Witzel, Stutt⸗ gart. Sonnenbergstr. 26. 30. 1. N.
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54. D. s1 19. Maschine zur Herstellung von Häkelei Stickerei u. dgl. Nachbildungen in Papier. 4 . Dietz, Berlin, Köpenickerstr. 153.
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534. W. C0 524. Pulverfalzkapsel und Vor⸗ richtung zu deren Herstellung. — Georg Wende⸗ roth, Cassel, Orleansstr. 11. 12. 94.
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55. E. 6430. Vorrichtung zum Reinigen und zrdern von Papierzeug. Thomas C. Cadwgan, nderson, Indiana. u. The O. S. Kelly
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57. L. I 6090. Goldtonbad aus der mittels Aethylendiamin in Goldsalzlösungen gebildeten organischen Goldverbindung. Dr. Hans Lüttke, Hamburg Uhlenhorst, Arndtstr. 16. 16. 14
683. B. 20 454. Radreifen für Fahrräder. — Casimir Constant Ballin, 20 Rue De Lorraine, Paris; Vertr: August Rohrbach, Marx Meyer ü. Wilbelm Bindewald, Erfurt. 10. 3. 97.
6g. TD. 78603. Aus zwei seitlichen, von der Lenk⸗ stange aus einzustellenden Stützrollen bestebende Stützvorrichturg für Zweiräder. — Heny Lewis Davis, 37 Brandesbury Road. Rilburn, London NW.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 22. 10. 96.
63. J. 9639. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder. — P. Fleuren, Venloo, Riederland; Vertr.: Friedrich Sasse, Köln a. Rh. 28. 1. 97.
63. G. Ifo 791. Als Bremse benutzbarer Fahr⸗ radanirieb mit schwingenden Trethebeln. — Robert Grisson, Hamburg. 29. 8. 96.
68. L. 6 68. Verschlußvorrichtung für Fenster⸗ flügel. — Jos. Alex. Longue, Voiron; Vertr.: . Berlin NRW., Luisenstraße 31.
69. L. 10 638. Handschere mit stetiger, von Hand unbeeinflußter Punktberührung der Schneid⸗ anten. Earl . Robert Linder, Wever, Rheinland. 13. 8. 96.
71. G. 160 4827. Sohlenpresse. — Godod- venr shoe Machinerxꝶ Companꝝ, ö. Maine, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 60. 7. 4. 96.
71. P. S636. Vorrichtung zum Ausschneiden bon Leder⸗Schnittmustern für Schuhwerk. — Thomas Peterson, Kopenhagen; Vertr.: Da⸗ 866. . Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 4 1 9
72. B. 20 25 6. Feuerwaffe ohne Knall. — Edwin Böger, Höhnstedt b. Halle a. S. 1.2. 97.
77. S. 9949. Kreisel mit zwei durch eine nach⸗ gieblge Kuppelung verbundenen Schwunoescheiben. — John Shine, Hannover ⸗ Linden. 6. 12. 96.
79. K. L606 868. Maschine zum Enthülsen von Zigaretten. — Grnest Rankin, 10 u. 11 Stone⸗ tulter Street, Farrington Street, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43148. 1. 2. 97.
1. 11671. Vorrichtung zur Entleerung von Nelassebehältern u. dgl. — Otto Wiedhan, Hamburg, Burstab bb; 4. 3. 96.
82. EC. G51. Vorrichtung zum Trocknen von feuchten. zur Klumpenbildung neigenden Stoffen. — Chemische Fabrit Aktien · Gesellschaft vorm. Moritz Milch æ Go. u. Conrad Paulus, Posen. 4. 1. 9. .
86. B. 16 5818. Verfahren ur Herstellung von Doppelplüsch. — Ernst. Weschütz., Berlin, von der Heydtstr. 6. 11. 1. 86.
so. Kg. 11 G66. Verfahren zum Auswaschen bon Glelsaecharat mit altalibaltlaer Waschflüsstg⸗ reit. — Pr. Georg Kassner, Münster i. W. 23. 10. 96.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 106 des Reichs⸗Anzeigers am 6. Mai d. J. erfolzte Bekanntmachung der Anmeldung von Paul Büttner in Berlin — B. 20 563 Kl. 20 — „‚Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge“ wird zurück genommen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Rlasse.
25. R. 10 747. Vorrichtung für Spitzen⸗ klöppelmaschinen zur Verhinderung des Zusammen. drehens der Fäden der auf einem Partialgang verbleibenden Klöppel und Beseitigung des den ö ertheilten falschen Drahtes. Vom
.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Rlasfe.
13. H. 18 0s. Einrichtung an Dampfkesseln zur Erreichung trockenen Dampfes. Vom 8. 2. 97.
217 B. 18 279. Tasteranordnung für Typen⸗ drucktelegraphen, bei welchen Stromschlußsstücke auf einer sich drehenden Scheibe in einer Spiral⸗
linie angeordnet sind. Vom 15. 2. 97.
10 6 ö 765. Quetsch⸗Schrotmühle. Vom
65. L. 99gs z. Schiffsschraube mit einem Ueber⸗ zug aus Email oder einem anderen Glasfluß. Vom 8. 2. 97.
sI. E. 6038. Einrichtung zur Beförderung kleiner Gegenstände (Briefe u. s. w.) in die per— schiedenen Stockwerke eines Gebäudes; Zus. ʒ.
Pat. 88 491. Vom 22. 2 97.
Das Datum bedeutet den 6 der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wir, kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4 Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die irkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12. A. 4667. erfahren zur Darstellung von
Diamidoderivaten, welche sich sowohl von den Benzidinbasen als auch dem Diphenylamin her⸗ leiten lassen. Vom 31. 8. 96.
20. W. 1 789. Selbstthätige Steuerung für Lufsdruckbremsen; weiterer Zus. z. Pat. 43111. Vom 2. JT. 96.
42. A. 4919. Verfahren zum Glätten von
Phonographenwalzen. Vom 2. 11. 96.
ö 17091. Verfahren zur Herstellung
von Fladern· Schablonen. Vom 24. 8. 96.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen Übertragen.
Klasse.
6. 52 023. Adam Hehl, Drets den. — Neuerung an Maisch,, Koch und Kühlgefäßen. Vom 23. 7. 89 ab.
8. 67 196. Adam Hoehl. Dresden. — Ent. schaler für Maische. Vom 20.9. 92 ab.
25. 90 048. Berliner Taxametergesell⸗ schaft Francke Co., G;. m. b. S., Berlin SV., Dessauerstr. 6. — Vorrichtung zum Stricken auf Rähmaschinen. Vom 26. 11 66 b..
26. 83 636. Ernst Alexander Hertzer, Berlin, Mittelstr. 36. — Brenner für Gasglühlicht. Vom IG. 5. S4 ab. .
0. S6 A62. Frau Rosa Helldörfer, Dillingen z. Donau. = Tragbahre. Vom 16. 8. 94 ab.
z4. 5I 161. Albert Rehse, Wülfel vor Han⸗ nover. — Erwärmungsvorrichtung an Konserven⸗ büchsen. Vom 19. 1. 96 ab. .
19. 80 9602. Adolph Striemer. Berlin C. Gontardstr. . — Vorrichtung zur Herstellung i, nm Drahtspiralen. Vom 14. 11.
ab.
a9. 88 osg9. Albert Hannes, Leipzi Plagwitz, Weißenfelserstr. I5. = Vorrichtung zum ufspannen ven k u. dgl. auf Drehbänken. Vem 14 1 ab.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 895 359. 6: 72 270 84 136 91119. 8: 36 417 58 617. 12: 37 352 42 485. 12: 83 412 85 333. 17: 84552. 20: 60 420 90018 90 708. 21: 53 879 73 51s 80 12 91 132. 22: 82 097. 24: 87 237 84020. 30: 71 569. 22: 32027. 34: S6 00 88 071. 35: 82661. 36: 76 842 83 366. 37: 78 859 91 248. 38: 48935. 40: S5 243. 4: 81483. A3: 59 889. 44: 82 560. 45: 69 719 73 980 76 840 81 302. A6: Sh 157. 47: 765 216 77 413 78 515. 49: 64391 70 003 72159 727 150. G3: 85 415. 64: 83 367. G5: 88 bös. G68: 47 156 87 865. 71: 76 547. 783: S2 490. 75: 39 254. 76: 39 893 52599 388 960. 77: 70 7465 84 284 84 394. 78: S3 311 S4 617. 79: 62 i965. 80: 37434. 82: 23 593 7h 724 90 038. 83: 71 458 88 499. 85: 58 094 58 521 64 930. 86: 83 364. D. Ing lf Ablaufs der gesetzlichen Dauer,
ü: 21 7I5 25 647 26 833 33 594. 80: 20 890. s9: 22000 26597.
7) Berichtigungen.
im Reicht⸗
18
Das im Reichs-Anzeiger vom 10. Mai 1897 ver⸗
öoffentlichte Patent 92 S08 gehört nicht zur Klasse 57, sondern zur Klasse 15.
In Nr. 87 des Reichs ⸗Anzeigers vom 12. April d. J. ist unter Kl. 51 S. 10 042 als Vorname des Anmelders „Edmund“, nicht „Eduard“ zu lesen.
Berlin, den 13. Mai 1897.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereintrãge über Aktiengesellschaften und Fommandttgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben pon den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels k aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem roßberzog· thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt . dle beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bejw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Anachem. 113171 Bei Rr. 4823 des Firmenregisters, woselbst die Firma „S. Rehfeld“ mit dem Orte der Nieder⸗ laffung Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Die Firma ist erloschen. Aachen, den 11. Mai 1897. Königliches Amtsgericht. Abth. 5.
Ahaus. . (11318
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 47 die Firma Sunder Backenecker und Comp. mit dem Sitz in Epe eingetragen. Die Gesellschaft hat am 360. März 1897 begonnen. Gesellschafter sind: I) Bauunternehmer Bernard Sunder gt. Plaß⸗ mann in Cpe, 2) Techniker Franz Backenecker da⸗ selbst, 3 Bauunternehmer Wilhelm Backenecker da⸗ selbst, ) Bauunternehmer Heinrich Backenecker da⸗ selbst. Zur Vertretung der Gesellschaft, und zwar ein Jeder für sich, sind nur die ad 1 und T ge⸗ nannten Gesellschafter befugt.
Ahaus, 20. Ayril 186.
Königliches Amtsgericht.
igt]
Anklam. ö 11319
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 113 die Firma Edmund Bluth vermerkt steht, ift heute in Spalte 6 eingetragen; ; Das far hen fn ist durch Vertrag auf den Kaufmann Paul Tieck zu Anklam übergegangen, welcher dasselbe unter unberänderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 383 des irmenregisters.
Demnächst ist heute in demselben Register unter Nr. 383 (früher Nr. 113) die Firma Edmund Bluth, als deren Inhaber der Kaufmann Paul Tieck zu Anklam, und als Ort der Niederlassung „Anklam“ eingetragen.
Anklam, den 22. April 1897.
Königliches Amtsgericht.
Artern. Bekanntmachung. 11320]
In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 20 mit dem Sitze zu Ärtern die Aktiengesell ˖ schaft in Firma Aetienmaschinenfabrik Ryff⸗ häuserhütte vorm. Paul Reuß eingetragen worden:
Das Statut datiert vom 23. Februar 1897. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Herstellung von Maschinen aller Art sowie Erwerb und Fortführung der gewerblichen Unternehmungen und damit zu⸗ sammenhängender Geschäfte der offenen Handels, gesellschaft Paul Reuß Kyffhäuserhütte in Artern und Betheillgung an gleichartigen Unternebmungen.
Das Grundkapital beträgt 400 000 0 und ist in 406 auf den Inhaber lautende Aktien Ioo0 M zerlegt. Der Vorftand besteht aus einer oder mehreren Personen, welche von dem Aufsichtsrathe ernannt werden. ; .
Zu verbindlichen Erklärungen ist die Firmierung duich zwei Vorstandsmitglieder oder durch eines ge⸗ meinschaftlich mit einem Prokuristen oder Handlungẽ⸗ bepollmächtigten oder durch zwei Proknristen oder durch einen Her tu ten und einen Handlungsbevoll⸗ mächtigten mit das Prokura. oder Austragsverhäͤlt ˖ niß andeutenden Zusätzen, sofern aber der Vorstand nur aus einer Perssn besteht, allein Firmierung seitens dieser erforderlich. Außer der einmaligen Veroͤffentlichung im Deutschen Reichs · Anzeiger — welche zur gehörigen Publikation der von der Ge⸗ sellschaft ausgehenden Bekanntmachungen genügt — blelbt bie Beftimmung der Veröffentlichung solcher Bekanntmachungen auch in andern Blättern dem Auffichtsraihe vorbehalten. In gleicher Weise wird Fie Generalberfammiung der Aktlonäre berufen.
Mitglieder des Vorstandes der Gesellschaft sind die
abrikbesitzer Paul Reuß in Stolberg a. H. und Dr.
aul Pondorf in Artern.
Mitglieder des Aufsichtsrathes sind⸗
a. Zuckerfabrik ⸗ Direktor Max Zahn in Artern, p. Bankoorsteher Hans Büchner ebenda, Rittergutspächter August Gerhardt in Reine ⸗˖
dorf. Gründer der Gesellschaft sind die genannten 5 Herren, welche sämmtliche Aktien übernommen
haben.
Auf das Grundkapital haben eingelegt die Fabrik besitzer . gegen 288 Aktien und Dr. Pondorf gegen 87 Aktien die ihnen als Gesellschaftern der offenen r,, n . Paul Reuß Kyff häͤuser⸗ hütte in AÄrtern gehörige Maschinenfabrik mit sämmt⸗ · lichen Zubehör und Vermögensstücken nach Maßgabe des 5 32 des Statuts.