.

* * . ? . 1 . . 1 . ö * H 1 ö . * . * H I ' ö . /. 1 k . . ö . ö 4 p 1 i . . f ? . . 5 ö 6 . 1 ö . k ö j ö . ö . 4 ö H . . 3 1 1 3 . 2 . 1 . 3 ů 3 3 * * 2 3 H * ⸗ . . ö. 1 h kö ö 2 z . . H 28 ö . ö . . k . . ö. 1 ö o! * ) 3 2 J . 35 . * 4 3 ö . 2 3. ö ( . ö ! 3 . . . * 4 . * * ö ] 8 J ö ö ö * J 1 . . 1 ö. ö ĩ ö ö. . . . . 4 * ] . . . ö ö -. . . 31 * . 11 1 . n w 5 . 5 ö. 1 1 . 9 11 1 314 . ö ů6 ö J . ( . —⸗ ] ; ö. 5 J ö ö . 4 ö ö ö . 5 54 ö . 5 3 ö —⸗ ö ⸗ᷣ . . ; 53 kö . . ö . ; 3 ö. . . ⸗ . ; ö ö ö 3 . . : 6 * ö . * . ĩ 8 ö 56 9 ö . ö ö . ö; 2 F — 2 n ‚ . ) . ö j J — 13 ö ö ö ö ; 5

1

m,, nern,, . 32 32 33 —

ne. · . ö

12335]

Konto · Korrent⸗Konto, Debitoren vpothek⸗Debitoren ewinn⸗ und Verlust⸗Konto....

Siddeutsche Trieotwaaren⸗

Bilanz per 20. April 18907.

Pfersee, den 30. April 1897.

Der

Fabrik in Liau.

Aktien · Kapita Konto.... Obligationen⸗Konto ...... Obligat.⸗Zinsen Konto.... Konto⸗Korrent⸗Konto, Kreditoren.

Liquidator: Burger.

von 9-12 Uhr Vormittags und 2— 5 Uhr

Nachmittags geöffnet ist. Beuthen O.⸗S., den 15. Mai 1897. Versicherungs ⸗ und Creditverein Oberschlesischer Hausbesitzer,

Eing. Gen. m. b. H. zu Beuthen O / S.

Der Auffichtsrath. Der Vorstand.

G. Grundmann. A. So bocinski. Hans Langer.

12381

und der Berliner Handels⸗Gesell

ist der Antrag gestellt worden, . hiersein

Rom;. * Tn 60 oHoöo- — Nutel Ce

853685355 2 * Geldern len

Nayhta Productions Gesellschaft 6. brüder Nobel in St. Petersburg

zum Börsenhandel an der hiesigen Bʒyrs⸗

zuzulassen.

8) Niederlassung 2c. von

(12338 Activa.

Bilanz Konto.

Passiva.

Rechtsanwalten.

12245 Bekanntmachung.

Mebiliar

Debet.

An Gebäude⸗Konto, Bestand 1. Januar 8h; Zuge n;,

Grundstũcks · Konto Dampfschleiferei. Neubau, Bestand 1. Januar 1896 M 17 810.21 . . Schmelzöfen, Bestand J. Januar 1896

Pferde und Geschirre, Bestand 1. Januar 1896 A4 2000.— . Effekten · Konto Kautions. Konto K Bestand 1. Januar

Kassa⸗Konto Wechsel Konto Utensil. u. Geräthschaften, Bestand 1. Januar 1396 e 11 058.22 k Dampfschleiferei Komtor⸗Inventar

Fußschleiferei 10

Materialien

Waarenbestände

Kontokorrent⸗Konto⸗Debitoren: direkte Außenstände

Niederlage Dresden,. 51 47331 Löhne: Vorschuß an Glasmacher

.

2 M6 343 O00. — 1395.54

27 000

S6 9 000. — K 12 159

158 021

382.97 18193

S6 39278. 99

14496. 15 3 774

487.10 2487

23 192 8 300

S 51 500.— 20 860.19

2879.52

za4 zh

3 6. Per Vorzugsaktien⸗Konto 484 800 Stammaktien · Sonto. 16209 Prioritäten · Anleihe JL. ... 229 000 vdo. Ibo hoo Kautionen 8 300 Svpotheken . 6009 Prioritäts⸗Zinsen 40, .... 1249 do. 5 d /g 212

Kontokorrent⸗Konto⸗Kreditoren:

a. Arbeiterunterstützungskasse

S6 2176.72

b. am 1.1. 1896

zu zahlende

ö C. Inkasso⸗

Wechsel .

d. rückzahlbare rioritãts⸗ bligationen

e. Bankschulden . 45 669.75

f. Waaren⸗

schulden 160 760.72 251 356

23 818. 51 18 431.23

500. —

SSI 11 III

Löhne: Guthaben der Glasmacher 4350 Dividenden · Konto.... 144 Delkredere⸗Fond 9000 Reservefond 1342 Gewinn⸗ und Verlust Konto:

Reingewinn 7h 651

t 1167291. 84

o 8õß 7o 236 di s

168 26515

10080 TD So cᷓ Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto.

n

An Zinsen:

Abschreibungen:

Reservefond

Tantisme an den Aufsichtsrath 400 Dividende den Vorzugsaktien

Gewinn ⸗Vertheilung:

Gebaude⸗Konto, ea. 10

Geleis· Anlage, ea. 5 0

Maschinen, ca. 10 /o

Schmelzöfen, ca. 25 0/0 von M 39 278.08 Pferde und Geschirre, ea. 20 / .... Formen, ca. 25 0/o

Utensilien und Geräthschaften, ca. 15 0o. Waarenbestände, ca. 70 /

Diskonten und Bankzinsen 1 Anleihe 1 Anleihe Il Handlungsunkosten: Gehälter, Reisespesen, Steuern.... 34 141 44 * Glasberufsgenossenschaft Fabrikkrankenkasse

Invaliditäts⸗ und Altersversicherung .. Provisionen

Bilanz ⸗Konto: Reingewinn

; Radeberg, den 31. Dezember 1896. Vereinigte Radeberger Glashütten vorm. W. Nönsch A Gebr. Hirsch.

Der Vorstand.

181235 14 155

3 443 90 1350 — 121590 9 515 24

1804839

Per Pacht⸗ und Miethertrag „Reiggewinn der Nieder lage Dresden Konto⸗Kor⸗ rent · Konto, Eingang auf abgeschrieb. Forderung Fabrikation, Brutto⸗ Gewinn

353926 84566 Wo =

1296 30 15333 2 gos 6 soi 36

. 144972 Tv

487 10

2 zod z 115704 2 800 -

19 3922

7 dðꝰĩ Js

Max Schnurpfeil.

II2391]

„Arminia“ Lebens. Ausstener und Militürdienstkosten · Versicherungs · Alien · Gesellschaft München.

Die achte ordentliche Generalversammlung findet am Donnerstag, den 10. Juni e., Nach⸗ mittags A Uhr, in den Bureaur der Gesellschaft, Luitpoldstraße 15, statt, wozu wir die Herren Aktionäre der Gesellschaft gemäß § 19 der Statuten ergebenst

einladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1896, sowie Entgegen⸗ nahme des bezüglichen Direktions⸗ und Auf⸗ sichts rathsberichts.

Bericht der Revisoren.

3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung, sowie Antrag auf Entlastung.

4) Beschlußfassung über die Verwendung des Ueberschusses.

5) . der Revisoren für das Geschäftsjahr

6) Er änzungswabl des Aufsichtsrathes und Reu⸗ wahl für die r §z 8 der Statuten aus⸗

scheidenden Au

sichtsrathsmitglieder.

7) Diskussion über etwaige rechtzeitig gestellte

Anträge.

Die Eintrittskarten zur Generalversammlung kö 8e § 22 der Statuten durch unsere , n.

ureaux bezogen werden.

Die Bilanz, die Gewinn

und . , sowie der Geschäftsbericht liegen

vom 25. Mai e. a

im Geschäftslokale der Gesell⸗

schaft zur Einsicht der Herren Aktionä ; München, den 12. Mai 1897. *

Die Direktion.

e n ie Beendigung der Liquidati ird hier⸗ mit bekannt gemacht. ? .

Berlin, 15. Mai 1897.

Berliner Schnelldampser ·˖ Gesellschast i. lig.

Die Liquidatoren. Paul Gutmann. G. Du fayel.

187465 Fenerversicherungs ˖ Gesellschast Rheinland.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet statt Dienstag, den 1. . — mittags 3 Uhr, zu Neuß im Lokale der Aktien Gesellschaft Verein“ in der Erftstraße.

e, , ,, z i e g. im S 25 a. de atuts vorgesehenen Geschäfte.

Neuß, den 9 . . ö

er Aufsichtsrath. Dr. P. J. Röckerath, Vorsitzender.

e e m, , m , g , , , , em, ,.

Y Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

(11266 Bekanntmachung.

Nachdem mit dem heutigen Tage der Geschäfts⸗ betrieb eröffnet worden ist. werden die Genossen er⸗ i ,, S§ 24A und ö. des Statuts

ahlungen gege . n e' ,,, ,, um Nendanten des Vereins ist Julius Schwiese ernannt. . Das Geschäftsbureau befindet sich Piekarer⸗

T dp dõᷓõᷣ Cxedit.

1. * M * 9

od dd 75

der Rechtsanwalt mann in Meuselwitz eingetragen worden. Altenburg, den 13. Mai 1897. Herzogliches Amtsgericht. Krause.

12248 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. ?

anwalte eingetragen worden. Berlin, den 11. Mai 1897. Der aufsichtführende Richter des Königlichen Amtsgerichts II.

12246 Bekanntmachung.

rischen Amtsgerichte Neuburg a. D. tigen in die Rechtsanwaltsliste daselbst eingetragen. Neuburg a. D., den 13. Mai 1897. Königl. Baver. Amtsgericht.

Rauner, Ober amtsrichter.

12389

Kaiserliches Landgericht Straßburg i. E. In die Liste der bei dem f rf nr ü f, zu . und dem Landgericht hierselbst zugelassenen echtsanwalte wurde eingetragen:

der Rechtsanwalt Stühlen zu Hagenau. Stra siburg, den 14. Mai 1897.

Der Ober⸗Sekretär: Kanzlei Rath Panthen.

, er Rechtsanwalt Wilhelm Kalker ist heute in der Liste der Rechtsanwalte bei dem Amtsgericht und der Kammer für Handelssachen hierselbst ge— löscht worden. ;

Krefeld, den 13. Mai 1897. Königliches Amtsgericht.

(12244 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Egmont Heintzmaun ist auf seinen Antrag in der Liste der beim unterzeichneten

Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.

Stettin, den 13. Mai 1897. Königliches Landgericht. 9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

ung, machnngen.

Die mit einem etatsmäßigen Gehalt von 900 6 und mit einer Stellenzulage von 300 M6 jährlich verbundene Kreisphyfikatsstelle des Kreises Rheinbach ist erledigt.

Praktische Aerzte, welche die Physikatspräfung bestanden haben und diese Stelle zu erlangen wünschen, wollen sich unter Beifügung eines Lebens—⸗ laufes und der Qualifikations-Atteste bis zum 15. Juni d. J. schriftlich bei mir melden.

Köln, den 10. Mai i897. Der Regierungs⸗Präsident: Frhr. v. Richthofen.

12257 . Vorladung.

Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regie⸗ rungs- Präsidenten zu Koblenz vom 1. Mai 1897 zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die . einer öffentlichen Drainagegenossenschaft in Mannebach ernannt worden bin, habe ich zur Er— klärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf den 22. Juni 1897, Vormittags LO Uhr, in der Behaufung des Gemeinde⸗Vorftehers Schneider zu Manne⸗ bach Termin anberaumt, zu welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden denjenigen zustimmend an⸗ gesehen werden sollen, wofür die Mehrheit der ab— d,. Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen

erden. Virneburg, den 10. Mai 1897. Der Kommissar:

In die Lifte der bei dem Herzoglichen Amtsgericht hier zugelassenen Rechtsanwalte ist heute unter 5 42 ax Karl Julius Rudolf Hart-

r Emil Hirschfeld

Schöneberg, Hauptstraße Nr. 22 a. . 9 fer ah anwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht II zu Berlin zugelassen und heute in die Liste der Rechts⸗

Der zur Rechtsanwaltschaft am Königl. Baye—

zugelassene Rechtsanwalt Johannes Hermann wurde am Heu—

Berlin, den 14. Mai 1897.

Zulassungsstelle an der Bor ssungsst . se zu gerln

12382

Von der General⸗Direktion der 8 lungs⸗ Societät hierselbst ist der 2 worden,

150900900 ro Y Nürnberger Stadt,

Anleihe Serie M vom &. Mars 1855 Verloosung und Kündigun bas de 1897 8 zum Börsenhandel an der hi lassen. hiefigen Börse zuzu Berlin, den 14. Mai 1897.

Bulassungsstelle an der Bärse zu Zerlin Schwartz.

12584 B etauntmachung. Verein für die Rühenzucher-Indnstrie

des Deutschen Reichs. Betrifft die Vertretung der Zweigvereine Auf Grund. des h e er Auf Grund de 28 des Statuts u erei 4 . be, . gemacht, daß . er Braunschweig⸗ Hannoversche ig⸗ verein an Stelle des verstorbenen 26 gin, ö Herrn Direktor Pr. Bartz in Braun eig, 2) der Schlesische Zweigverein an Stell E enen, . e, ,. n ei eln, oeller Herrn Fabrikbe Dr. — 2 sitzer Or. Bamberg zum Vorsitzenden gewählt hat, 3) der Süddeutsche Zweigverein seinen bishe— rigen Vorsitzenden Herrn Direktor Schoettle, 4 der Halberstädter Zweigverein seinen biz= herigen Votsitzenden Herrn Amtsrath Wrede und 5) der Baltische Zweigverein seinen bisherigen . ,, ,,, Naegels zum Vorfitzenden wiedergewählt ; Berlin, den 1. Mai 1897. 1 Das Vereins. Direktorium. Koenig.

12396

Gewerkschaft Bernhardshall

zu Salzungen.

Die dies jãhrige ordentliche Gewerkenvoersamm⸗ lung soll am Dienstag, den 8. Juni 1897, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Waltz zu Salzungen ahgehalten werden. Tagesordnung: I) Bericht des Grubenvorstandes über den Fort⸗ gang des Unternehmens. Vorlage der Jahresrechnung pro 1896 und Antrag auf Entlastung des Vorstandes. Bewilligung weiterer Betriebsmittel für daß Kohlensaͤurewerk. desgl. für das Kaliwerk. Ergänzungs ⸗ bezw. statutengemäße Neuwahl von Vorstandsmitgliedern.

) Wahl der Rechnungsrevisoren zur Prüfung der Jahresrechnung pro 1897. . Wir laden unsere Gewerken zur Theilnahme er

gebenst ein. Der Grubenvorstand. H. Thumann.

für Deutsch⸗Südweftafrika.

Den Inhabern von Antheilscheinen unserer Gesellschaft beehren wir uns ergebenst mitzu⸗ theilen, daß die diesjährige Sauptversamm⸗ lung am Donnerstag, den 3. Juli d. J., Nachmittags 2 Uhr, in unserem Bureau, Wil helmstr. 29, stattfinden wird. Auf der Tages ordnung der Hauptversammlung stehen folgende Gegenstände: 12394)

1) Geschäfts bericht des Verwaltungs rathes,

Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn—⸗ und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschãfts jahr.

27) Beschlußfassung über die Bilanz und

die Entlastung des Verwaltungsrathes.

3) Wahlen zum Verwaltungsrath.

4 Wahl der Revisoren.

Berlin, den 15. Mai 1897.

Der Verwaltungsrath.

Steinbrecher, Bürgermeister.

(12395

Am 19. Juni d. J., Nachmittags 4 zwanzigste ordentliche Generalverfammlung d seitigkeit, statt, zu welcher wir die laut §§ 7, 8 u. 9

Nachm ittags * — ; Vertreter haben sich mit entsprechender Voll

3) Bericht der Re iisionskommisston. 4) Decharge⸗Ectheilung an den Hiestand

6) Wahl der Revissonskommifficn. Posen, den 16. Mai i. mission

Der Präsident des Verwaltungsraths: In Vertretung: Dr. e 6 g

Gegenstand der Tagesordnung bilden: 1) Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten des Verwaltungsraths.

2) Bericht der Direktion über die Geschäftsthaͤtigkei weg. Vor⸗ lage der Bilanz per 31. Dezember ie Hat aten er Tant bn Jühre wn nnd

Uhr, findet in Posen im Bazar die drei und er Vesta“, Lebeneversicherungs⸗Bank auf Gegen, des Statuts flimmberechtigten' Mitglieder ergeben

einladen. Eintrittskarten werden gegen Verzeigung der Zertifikate ref olicen neb ĩ r z t letzter Equittung von unserem Bureau in der Zeil vom 9. bis 18. Juni d. 3 ö 9 . r , n, * Uhr

macht zu versehen. (6 9 des Statuts.)

5) Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsraths an Stelle eine d aucge⸗ schiedenen und eines statutenmäßig . Hit fie e. e ,,

„Vesta“ Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegenseitigkeit.

Der General⸗Direktor: Dr. v. Miecz kows ki

straßte Nr. 14, II. Etage, welches werktäglich

Von der Direction der Discgnto. Scsellsqa

zum Deutschen Reichs⸗

M 115.

in di Bekanntm 25 . .

Eentral⸗Handels⸗Regifter

andels⸗Register für das Deutsche Reich k die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs⸗

gabwlan · Selanntmachungen

Das Central⸗

Berlin auch dur

Anjeigers. SW. ilbelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich

aus den

ann durch alle und Königlich

Fünfte Beilage Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den J7. Mai

w

ost ⸗Anstalten, für eußischen Staats

*, Muster 44 dem Titel

für das Deutsche Reich. a. 152

1897.

und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und

Daz Central Handels Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt L Æ 50 8 für In sertionspreis 3. den Raum einer Druckieile

werden heut die Nrn. 115 A., 115 B. und 115 C. ausgegeben.

das Viertel abr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. 20 5.

Patente.

I) Anmeldungen.

ar die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ i, 2. dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschüũtzt. ef.

1. ü. 1227. Aufzugeporrichtung für Hänge⸗ lampen u. dgl.

— Albin Urbach, Eisenach. 13.

6. G. A850. Verfahren zur Gewinnung und Benutzung von an Antiseptika gewõhnter Hefe. P.. Jean Effront, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NRW., Hindersinstr. 3. 31. 1. 96.

s. F. S916. Verfahren zum Färben in einem stark sauren Bade aus Naphtylamin⸗ Derivaten und Tetrazoverbindungen von Paradiaminen. — Dr. Eugen Frank, Köln a. Rh., Victoriastr. 14. g. 3. S6. .

10. M. 13 277. Verkohlungsretorte für Holz

1. dgl. — Robert Meyer, Breslau. 6. 10. 96.

2. E. 5s90. Apparat zum Raffinieren schwerer Rohlenwasserstoffe. — Gompasnie Inter- nationale des Procedes Adolphe Seigle, Paris, 147 Rue de Courcelles; Vertr.:

Garl Heinrich Knocp, Dresden. 6. 12 85.

2. M. 12 332. . . von Cyaniden; Zus. 3. Pat. . DVermann Mehner, Charlottenburg b. Berlin, Savignypl. 5. 28. 11. 95. .

13. E. 6110. Wasserröhrenkessel mit zwei Indkammern und mit denselben verbundenem Ober⸗ fessel — Compasnie de la Chau diere mixte, Paris, 238 Rue St. Lazare; Vertr.: F. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro theenstr. 32. 27. 4. 96. 36

13. D. 7566. Verfahren zum Reinigen von Wasser durch Kochen in einem offenen Gefäß. — Alfred Dervaux. Brüssel; Vertr.: Hans Reisert, Köln. 29. 5. 96. 6

13. H. A8 092. Einrichtung zur Erzeugung eines kräftigen Wasserumlaufs bei Dampfkesseln mit getrennten über einander liegenden Dampf⸗ räumen und gemeinsamem Wasserraum. — Carl Hoelzer, Berlin N., Chausseestr. 76. 11. 12. 36. ö

14. E. 4931. Dampfgasgemischmaschine mit allmählicher Zuführung von Verbrennungégasen. — Uwe Jens Esmarch, Moskau; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 2. 4. 96. .

15. A. A812. Vorrichtung zum Bedrucken ins⸗ besondere von leicht zerbrechlichen Gegenständen. — Fritz Altmann, Berlin 8W., Sebastian⸗ straße zi. 30. 6. J .

15. H. 18 018. Vorrichtung ium Befestigen von Stereotypplatten. — R. Hagelmoser, Berlin 8., Dresdenerstr. 113. 23. 11. 96.

15. E. 6279. Verfahren zur Herstellung einer Musterzeichnung für Doppeldruck⸗Clich és. — Ch. Crabbe, Paris; Vertr.: Franz Leuba, Berlin, Neuenburgerstr. 35. 31. 7. 96. ‚

20. B. 290 099. Spannvorrichtung für das Halteseil der Stromabnehmerstange elektrisch be⸗ friebener Fahrzeuge. — Luigi Della Beffa, Mai⸗ land, 32 Forso Vittorio Emanuele; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗

fich; 33 12. 96.

20. EC. 6313. Elektrisch und durch Luftdruck gesteuerte Luftdruckbremse. — Fran gois Chapsal⸗/ Paris, 79 Rue d'Amsterdam; Vertr.; C. er . 4 Loubier, Berlin W., Dorotheenstr. 32 22. 8. 96.

20. D. 7792. Schlackenhaldenwagen. — Ding , . C Eo., St. Johann a. d. Saar.

20. G. 16 968. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb unter Kompression clastischer Körper durch den Stromabnehmer, — Emile Génard, Brüssel, 37 Rue Franklin; Vertr. G. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NRW., Dorotkheenstr. 32. 2. 11. 96.

20. S. 18 031. Auf Schienendurchbiegung be⸗ ruhender Streckenstromschließer. — Robert Held, Berlin 8. Prinzefsinnenstr. 21. 28. 11. 96.

20. J. 3935. In jeder Bewegungephase zurück. legbare Weiche mit elekirischem Betrieb. Max Jüdel Co., Braunschweig. 28. 3. 96.

21. B. 19 78. Verfahren zum Formieren llektrostatischer Kondensatoren. — Otto Titus Bliathy u. Hr. Moritz von Hoor, Budapest; Vertr. F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW. Lindenstr. 80. 21. 10. 96. ö

21. S. 8494. Glühlampenfassung mit Sicherunge⸗ vorrichtung gegen unbefugtes Entfernen der Lampen⸗ birne. — Herrmann Sieglitz, Charlottenburg b. Berlin, Schloßstr. 49. 27. 5. 96.

22. J. 9726. Verfahren zur Darstellung safraninartiger arbstoffe — Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. 97

22. F. 58600. Verfahren zur Darstellung safraninartiger Farbstoffe; Zus. . Anm.

5735. — Farbwerke vorm. Meister ucius Æ Brüning, Höchst a. M. 29. 3. 97. 22. J. 3886. Kiebemasse für Pappdächer. —

1

Klasse. 22. M. 13 258. k Farbst . E.

Rheinland. 26. 1. 30. K. 14 995.

36. K. 14 933.

26. 12. 86. 14. S. 18163.

Rosenstr. 64, u. 44. M. 13 580.

Vincenzstr. 33.

18. 12. 96. 49. G. 11 225.

49. G. 11 177.

49. K. 13 826. zweifacher Weise

55. S. 9713.

Karl Bosch, Stut 57. B. 18 826.

Dresden. 683. M. 131290.

Vertr.: Franz Wi furt a. M.

Illinois, V. St. 63. V. 2733.

rade. — Trittau. 63. W. 12601

stell vorrichtung

64. * 9753. Flaschen u. dgl.

Alois Sauer. Nieder ⸗Oesterr.

71. KF. 14110.

Knoop, Dresden. 72. B.

k agdgewehre. —

Feuergass

Gebrüder Richard u. Zohanneß Joecks, Sagard auf Rügen. 10. 3. 96.

s2. N. 8945.

Jacob Meyer, Circus 3. 1. 6. 96.

24. P. S675. Wasserröhrenrost; Zus. 4. Pat. 30 80. — Lon Matthieu Adolf Petry, Duren,

Aufnahme des Puders dienenden Bebälter bildet. — R. Krusch, Berlin, Linkstr. 5.

Keidel, Sangerhausen. z8. D. 7857. Verfahren zur Herstellung von Faßmänteln. — Ludwig Drexler, München, Westendstr. 89. 20. 11. 96.

40. NR. 9981. Verfahren zur Darstellung von Fhrom und Mangan im elektrischen Schmelt⸗ ofen. — Dr. Walther Rathenau, Bitterfeld.

anzuůnder und Darreicher .= Max Eduard Holland, Rudolphstr. 27, Dresden. 2. 1. 97

teller; Zus. j. Anm. M. 13 396. — Alexander Müller, München. Theatinerstr. 22. 45. B. 10 886. Zufammenlegbarer Futterbeutel für Pferde. — Frl. Klara Bauch, Breslau, J

45. D. 7915. Düngerstreumaschine mit Förder⸗ tuch und von einem Rost überdeckter Streu⸗ mulde. — Dierks X Möllmann, Osnabrück.

von Hohlgegenständen aus verziertem Blech. — Gerhardi & Co., Lüdenscheid. 8. 3. 97.

von schraubenförmigen Schmiernuthen; Pat. 89 012. — G. F. Grotz, Bissingen a. E O. ⸗A. Ludwigsburg, Württ. 97

Wangen zum Einspannen des Bleches. — Erdmann Kircheis, Aue, Sachsen. 11. 4. 96.

55. P. S213. Kalander für stark gefeuchtete Papiere. — Emil Pohl, Jülich, Rheinland, Marktpl. 8. 30. 5. 96. . Vorrichtung zum Zerresßen von Telsulosepappen. — Jobann Sperlich, Troitzkoe b. Serpuchow, Gouv. Moskau, n Vertr.:

stellßbaren Flammenträgern. — William Bruns, Chicago; ö . Wolff u. Hugo Dummer, ö

konzentrischen Felgen und zwischen denselben tan— gential angeordneten Federn für Fahrräder u. dgl. — Edward Castildine Heng Caulfield b. Rosstown Station; Colonie Victoria;

16.8. 36. ; . 63. R. 10 782. Bremsrolle für Fahrräder. — SH. A. Reinhold, ö Verte: AÄrthur Gerson u. Gustav Sachse, Ber⸗ lin SW. , 1 16. 63. R. 1 z ; Jofeph Ridge, Chicago, Grfsck. Cook, Staat

Berlin CO. Alexanderstr. 36.

der Uebersetzung von Fahrrädern mit einem durch Verschieben des Kettenrades mit diesem in oder außer Eingriff zu bringenden Uebersetzungszahn⸗

Fritz . Vagt, Großensee b. 3. 16. 96.

stangenrohr eingreifenden Boljen bestehen g en

für Fahrräder. — Edward Walmsley, Liderpgol, 8 Hyde Road, Waterloo; Vertr.: SW., Friedrichstr. 213.

aftbie . 6 8 21 * 9 oͤffnender Verschluß für Flaschen o. dgl. Gefäße.

. . n, nerhrn. 5. 64. 12 . 36 — Dr. Alexis Schleimer, Charlotten⸗ burg, Uhlandstr. 183. 23. 2. 97.

N Schubhsohlen. eat w . Vertr.: Tarl Heinrich

20. 6. 96. . 19 9524. Selbstthätige Zündstift,, Abzug ⸗

Windmühtenstr. 48. 26. 11. 96.

76. P. 8749. Walze für Krempeln. — J. H. pp, Werdau i. S. 1.3. 87.

76. 12 476. Vorrichtung für Selfaktoren

zum schnellen Hochziehen des Gegenwinders beim

Verfahren zur Darstellung offs der Triphenylmethanreihe. Berlin NW., Am

97. Puderquaste, welche einen zur

13 3 897.

Dauerbrandofen. — Otto

26. 2. 97.

Selbstthätiger Zündpillen⸗ Friedrich Oskar Witschold, Zan vhonjständer mit Aschen⸗

41. 97.

Verfahren zur Herstellung

Maschine zum Einschneiden Zus. j.

. Blechabbiegemaschine mit in gegen einander beweglichen

tgart. 24. 3. 86. Blitzlicht Apparat mit ver⸗

Federndes Rad mit zwei

Martin, Heatherlea

rth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗

Woolwich London 8C. ; 34. 13. 56. Federnder Radreifen. = E. W. Hopkins, 28. 17. 96 Vorrichtung zur Veränderung

; Vertr.:

. Aus einem in das Lenk—

William

Georg Wohlfarth, Berlin c . . scluß sß Scharnierbügel verschlu ur — H. A. . Wendisch⸗ 8 M.

Durch einen Magnet zu Guntramsdorf b. Wien Nr. 262, Vertr.! C. v. Ossowski, Ber⸗ i. 1. S7. ᷣ

Bierversand⸗ bzw. Trink⸗

ur Herstellung der ien m 5 eat,

und Stangensicherung, für Wilhelm Brenneke, Leipzig,

Böcar Schimmel X Co.,

Laufende oder kriechende . 78 360 u. 83 815. — Königsberg i. Pr.,

Haftung, Bösperde i. W. 29. Klaffe.

Leipzig · Reudnitz, Augustenstr. 13 S6. K. 14167.

Leipzig. 4. 7. 96 86. T. 5352. Wechselgetriebe. — Rheinprovinz. 3. 4. 97.

M. Whittall, Spring Bank, Bewdley, Grfsch. Worcester, Carl Heinrich Knoop, Dresden.

Zuckerarten als Bleisaccharate

zurückgenommen. Klasse.

38. D. 7717. Werkzeugstielen aus Holz.

Verfahren

als zurückgenommen. Klasse.

4. R. 9959. Dampfbrenner Zuf. z. Pat. 87 896. Vom 22. 17. E. 4806.

fuührung des Niederschlagwassers.

für Druckwasserleitung. Das Datum bedeutet den Tag der der Anmeldung

eingetreten.

Anzeiger an dem angegebenen Tage

Klafse.

63. W. 10 263. Verfahren Vom 12. 11. 94. .

64. F. Sss1I7. Spülmaschine.

Nachgenannten ein Patent von dem ab unter nachstehender Nummer ertheilt.

Klasse. 2. 92 969.

Hamburg, Pinnagsberg 45. 2. 92 923.

straße 15. 11. 10. 96.

z. 92 925. Dekorationsstoff Maskenanzüge. — Gerechtestt. 9. 24. 10. 96.

5. 93 024. Zweispuriges Schrämmaschinen. — P. J Uemmingerstr. 136. 2/65. 26.

6. 92 988.

Anwendung von

Lindenstr. 80. 3. 6. 96.

— GC. Amehye, Iseghem,

Dorotheenstr. 32. 24. 10. 96. 11. 92 991. Sammelmappe Blechbändern; Zus. 4. Pat.

11. 92 992.

Berlin SWw., Mittenwalderstr. 11. 93 025.

17 Barbican; Vertr.: Dresden. 12. 1. 597. 12. 92 990. Verfahren zur

g. HJ 1 94 12. 92 991. Verfahren zur

straße 78. 7. 2. 96. 12. 92992. Verfahren zur Kampher in Pulverform; Zu

speicher.

— W. Schmidt, New⸗York; lacher, Frankfurt a. M. 6. 6

Neuwalzwerk, Gesellschaft .

85. F. 9247. Pissoir mit Schwimmer, Regu⸗ lierung und Oelverschluß. — m

Schützenwechsel. — Kunst⸗ weberei Claviez Æ Co. G. m. b. S.,

Antriebvorrichtung für Knowles Felix Tonunar,

ss. W. 11 698. Jacquard⸗Maschine. — George

s9. K. 13 077. Verfahren der Abscheidung von

HBr. Georg Kaner, Münster i. W. 17.7. 96.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zum Biegen von Vom 22. 19. 96.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen

Waagrechter Vorwärmer oder DOberflächenkondensator mit Vorrichtung zur Ab⸗

59. W. 11 941. Selbsttbätig wirkende Pumpe Vom 22. 2. 97.

im. Reichs⸗Anzeiger. Die Wir kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten,

Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

pon Gummi⸗Radreifen, Reifenmänteln u. dgl.

4 Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

Herd mit ausziehbarer Arbeits⸗ platte. — W. A. F. i , d, ü. Sohn, Maschine zum Entfernen der Haar, spitzen von Fellen. — J. Haßlacher, Frankfurt a. M., Bleichstr. 26 (Petersthor). z. 52 9214. Verschluß für Taillen, Korsetts u. dgl. — R. Kammin, Charlottenburg, Cauer⸗

Frl. M. Pfitzner, Thorn,

Kreissägeblatt für lberg, Langendreer,

Verfahren und Apparat zum Er hitzen und Aufschließen von Getreidekörnern unter Sand. — P. G ; Vertr.: F. E. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W.,

6. 92 989. Maschine zum Imprägnieren von Wein, Bler u. dgl. in Flaschen mit Kohlensäure.

W. Majdewicz, Dresden. 13. 9. s. 92 926. Doubliermaschine für Gewebe. — H. R. Roß, Bloomfield, Belfast, Cty. Down, Irl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,

84 487. — C. J. Gladitz, Soden b. Salmünster. 9. 19. 96. Sammelmappe. — A. Teng wall, Helsingborg, Schweden; Vertr.. E. Peters,

Sammelvorrichtung für platten förmige Gegenstände (Bilder. Muster u. dgl.). S. Seefels, London ECG, 18. 16 und

p-Amidophenyldimethylpyrazolon. = Farbmerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst

Handelsnitrotoluol vorhandenen Verbindungen. — The Clayton Aniline Company Limited, Clayton bei Manchester; A. Mühle u. W. . Berlin W., Friedrich

s. 3. Pat. S7 614.

Dülken,

Wribbenhall b. Engl.; Vertr.: 18. 3. 96.

durch Filtration.

für Glühlicht;

3. 97 Vom 18. 2.97.

Bekanntmachung

im Reichs⸗ bekannt gemachten

zur Herstellung

Vom ö. 11. 96.

bezeichneten Tage der Patentrolle

9. 10. 96. für Theater⸗ und

8. 96

rosfils, Brüssel;

Belg.; Vertr.: 96.

mit umbiegbaren

6, 11386.

F. Rosenerantz, Darstellung von

Trennung der im Vertr.:

Herstellung von

Klasse. 12. 92 993.

12. 92 994.

inkamalgam. iethenstr. 23. 12. 92 995.

13. 12. 96. 12. 93 012.

a. Rh. 13. 92 927.

Kochstr. 4. 8. 17. 92 928.

Potsdamerstr. 19. 92 950.

zukuppelndem

uisenstr. 25. 19. 93018.

20. 92951. Bahnen. —

Reichsstr. 20. 206. 92953.

bahnfahrzeuge. 9. 96.

20. 92 954. patronen. — Bez. Liegnitz.

20. 92 955.

Kr. Beuthen. 20. 92956. buchsen mit Berlin NW. , 20. 92 957.

Räder der 20. 93019.

straße 3. 18. 20. 93 020.

Aluminium oder

Amidonaphtonitrilen t — Leopold Caffella Co., Frankfurt a. M.

Robert R. Schmidt 1 ; Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8. 1. 95.

20. 92 952. Geschlossener schmiedeeiserner Achs⸗ lagerkasten. —

mit Theilleiterbetrieb. — Brooklyn, V. ; ) Jeinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗

Verfahren zur Darstellung von

jod⸗/ und bromhaltigen Eiweißkörpern mit fest gebundenem Halogen. — Dr. F. Röhmann, Shlau⸗Ufer 43 und Dr. A. Liebrecht, Bahnhof⸗ straße 2, Breslau.

27. 6. 96.

Verfahren zur Darstellung von Magnesium enthaltendem — Dr. S5. Wolff, Berlin W., 24. 9. 96.

Verfahren zur Darstellung von und Amidonaphtossäuren.

Verfahren zur Gewinnung von

Eiweißsubstanzen aus animalischen oder vege⸗ tabilischen ann, — Dr. D. Finkler, Bonn 14. 6.

95. Vorrichtung zum selbstthätigen

Schließen von Dampfleitungen im Falle eines Bruches. — E. . du Gabon; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8W.,

M. VB. Blane, Paris, 12 Rue

1. 96.

Rotierender Kondensator, für

rotierende Dampferzeuger. — J. Grubimski⸗, Warschau; , , Berlin W., 3. MN. 8. 95.

Kehrmaschine mit rotierender Auf⸗

kehrbürste, Sammelbürsten, Becherwerk und ab⸗

Kehrichtkarren. — A. Ritter

von Descovich, Montignano, Istrien; Vertr.: . Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,

22. 11. 96.

Schienenverbindung für einen

mittelbar schwebenden Schienenstoß. A. Hotten ˖ rott, Köln' a. Rh., Karolingerring 35. 12. 5.95.

Stromabnehmer für elektrische

J. Th. Love, Chicago; Vertr.:

u. Henry G. Schmidt,

H. Ehrhardt, Disseldorf, 30. 8. 96.

Das Ueberfahren von Gegen⸗

ständen verhütende Schutzvorrichtung für Eisen⸗

— A. Wienecke, Hamburg. 13.

Einstellvorrichtung für Knall⸗ P. Ruppert, Langenöls, Reg. 3. 19. S, Selbsttbätige Auslösevorrichtung

für Seilklemmen. — V. Dypka, Chropaczow,

35. 19. 86. . Abdichtung für geschlossene Achs⸗ Rollenlager. — A. Koppel,

Derotheenstr. 32. 1. 11. 96. Sandstreuer mit verstellbarer

Sandieitung zum Streuen vor und hinter die Treibachse. — Berlin W., Katzlerstr. 18.

F. Zipperling. 20 1 97. Schaltkasten für elektrische Bahnen F. C. Esmond, St. A.; Vertr.: Carl Pieper u.

IL. S5. . Glektrischer Verschluß für Weichen

und Fahrstraßenhebel zur Berhütung des Um⸗ stellens bei besetzter

Weiche. — Locomotiv⸗

fabrik Krauß E Co., Aktien ⸗Gesellschaft.

München. 21. 92 958. Ankerspulen⸗

21. 92 959. dessen

Hauptstromwickelung im

21. 3. 96.

Mehrphasen maschine mit ungleicher und Poljahl. — Allgemeine

Elektricitãts ⸗ Gesellschaft, Berlin NW., Schiff bauerdamm 22.

3h 96. Motorzähler für Wechselstrom, verstell baren

Ankereisen liegt. — G. Hummel, München,

Dreimühlenstr. 3.

21. 92960.

wechselnd zu Elektrizitäts⸗ Aktiengesellschaft vormals

. . Schaltungsweise für zwei ab⸗ benutzende Stromkreise.

Schuckert Co., Nürnberg. . . 9

21. 930943.

Ausführungsform des durch Patent

Nr. 78 865 geschützten Verfahrens zur Ristellung von Elektrodenplatten für elektrische Sammler; Zuf. j. Pat. Id S5. - W. A. Boese, Berlin 80.

Köpenickerstr. 22. 92 996.

22. 92 997. reihe. —

22. 92998.

Ludwigshafen 22. 93 009.

Franz Fritzsche Co.,

Bayer C Co., Elberfeld.

154. 9. 9. 94.

Konservierende Anstrichfarbe. — Hamburg. 28. 9. 96.

Verfahren zur Darstellung von

stickstoff haltigen Teukofulfosäuren der Anthracen⸗

arbenfabriken vorm. Friedr. 12. 3. 96.

Verfahren zur Darstellung von

wasserlöslichen blauen beizenfärbenden Farbstoffen 6 Dinitroanthrachinon; Zus. z. Pat. 87 729. — Badische Anilin.

und Soda ⸗Fabrik, a. Rh. 17. 10. 96. Verfahren zur Herstellung von

Lösungen von Kollodiumwolle. — Th. Schlum⸗

berger, Mülhaufen i. G., Jungenther. 19. 11. 96.

26. 92 915.

,, 1 2 ,, u. J. J. Suckert, Ridgewood, N. S., X. . A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin

Verfahren zum Trocknen von

St

NV., Dorotheenftr. 32. 19. 3. 95.

26. 92 999. Cehlmann, 30. 92 903.

Glühlichtbrenner. — EG. H. C. Berlin, Linienstr. 131. 18. 3. 96. Krankenwagen. — K. Gold ·

Hun otz Brünn, Franz Josefstr. 131 Vertr.:

X. Bernstein u. G. Scheuber, Berũin O.,

Vertr.: F. Haß⸗ 986.

320. 93 026.

Blumenstr. 74. 21. 4. 96.

Apparat zur Untersuchung der

Tee g e , r,.