Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 17. Mai. Streitel, Oberst. Lt. und Kommandeur des 1. Train⸗Bats., mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 1. Chev. . Nikolaus von 122 mit den für Ver⸗ abschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt. von Spitzel, Rittm. und Komp Chef vom 1. Train. Bat. mit der gesetz= lichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den bestimmungsmäßigen Abzeichen zu Disp. gestellt.

21. Mai. Hutter, Major und etatsmäß. Stabsoffizier im 1, Chev. Regt. Kaiser Nikolaus von Rußland, mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform 2 . für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied

ewilligt.

Im Sanitäts⸗Korps. 21. Mai. Dr. Leiendecker (Nürn= berg), Assist. Arzt 2. Kl. der Landw. 1. Aufgebots, in den Friedens⸗ stand des 2. Fuß ⸗Art. Regts. versetzt.

Durch Verfügung des General⸗Stabsarztes der Arm ee. Dr. Baher, einjährig / freiwilliger Arzt vom 19. Inf. Regt., zum Unterarzt im 1. Pion, Bat. ernannt und mit Wahrnehmung einer offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

Beamte der Militär ⸗Verwaltung.

21. Mai. Herrmann, Intend. Sekretär von der Intend. der 1. Div., Heubel, Intend. Sekretär von der Intend. J. Armee⸗ Korps, — gegenseitig versetzt.

25. Mai, Pfaffenlehner, Zahlmstr. des 2. Inf. Regts. Kronprinz, unter Verleihung des Titels eines Rechnungs ˖ Rathes, mit Penston in den erbetenen Ruhestand getreten.

Durch Verfügung des General⸗ Kommandos I. Armee⸗ Korps. Oeppinger, Zahlmstr. vom J. eld⸗Art. Regt. Prinz⸗ Regent Luitpold, zum 2. Schweren Reiter ⸗Regt. vakant Kronprinz Erzherzog Rudolph von Oesterreich, Bauer, Zahlmstr. vom Inf. Leib⸗Regt., zum 1. Feld⸗Art. Regt. Prinz Regent Luitpold, — versetzt.

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 29. Mai.

. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin begaben Sich gestern w 23/e Uhr mit dem fahrplanmäßigen Zuge von der Wildparkstgtion nach Berlin und besuchten hier das Gemeindehaus der St. Thomag⸗-Kirche, am Mariannen⸗ Ufer Nr. 3. Nach der Rückkehr in das Königliche Schloß er⸗ theilten Ihre J,, mehrere Audienzen und begaben Sich sodann nach der chaperstraße Nr. 33, um dort die neu er⸗ richtete Diakonissenstation, des Berliner Lokalvereins des Evangelisch⸗Kirchlichen Hilfs-Vereins zu besichtigen. Am Abend empfingen Ihre Majestät im Königlichen Schlosse die Kommission des Evangelisch⸗Kirchlichen Hilfs-Vereins für das Offenhalten der Kirchen.

In der Nachmittagssitzung am 26. d. M. wählte der Kolonialrath zunächst an Stelle Seiner Hoheit des Herzogs Johann Albrecht zu Mecklenburg zum Mitgliede des ständigen Ausschusses den Staatssekretär a. D. von Jacobi, welcher in seiner bisherigen Eigenschaft als stellvertretendes Mitglied dieses Ausschusses durch den Geheimen Ober⸗Postrath Krätke ersetzt wurde.

Alsdann ging der Kolonialrath zur Berathung des vom Kaiserlichen Gouvernement von Deutsch⸗Ostafrika aufgestellten Verordnungsentwurfs über Einführung einer Gewerbesteuer über. Nach einer lebhaften Debatte, an welcher sich fast sämmtliche Mitglieder des Kolonialraths betheiligten, wurde der Einführung einer Gewerbesteuer im Prinzip zugestimmt, für die Verordnung selbst aber verschiedene Aenderungen in der Richtung einer Vereinfachung des Steuersystems empfohlen.

Nachdem hiermit das Berathungsmaterial der diesmaligen Tagung erledigt war, sprach der Vorsitzende, Direktor der Kolonial⸗Ahtheilung Freiherr von Richthofen, den Mitgliedern seinen Dank für ihr Erscheinen und ihre Thätigkeit aus, worauf Staats⸗Minister von Hofmann dem Vorsitzenden für ö ö der Verhandlungen im Namen des Kolonialraths

ankte.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem⸗ bergische Kriegs Minister Freiherr Schott von Schotten⸗ st ein ist von hier abgereist.

„Der Regierungs-Assesor Dr. von Mettenheimer zu Weißenfels ist der Königlichen Regierung zu Stade zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Laut telegrgphischer Meldung an das Ober⸗ Kommando der Marine ist der fahrplanmäßige Reichs-Postdampfer „Stuttgart“ des Norbdeutschen Lloyd mit dem ausgehenden Ablösungstransport für S. M. Schiffe „Falke“ und „Bussard“, Führer: Korvetten-Kapitän Wallmann, gestern in Aden angekommen und an demselben Tage nach Colombo — Adelaide weiter gegangen.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der gemeinschaftliche Landtag der Herzog⸗ thümer Coburg und Gotha genehmigte in seiner gestrigen Sitzung den Staatsvertrag vom 19. Februar 1897, betreffend Abänderung des Staatsvertrages mit Preußen und Sachsen⸗ Meiningen bezüglich der Grundsätze für die Besoldung der Justizbeamten, Und nahm den Gesetzentwurf, betreffend die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen, an, wonach die Wandergewerbesteuer mant nur einmal, und zwar in dem Herzogthum zu zahlen ist, in welchem das Gewerbe be⸗ gonnen wird.

Reuß ä. L.

. re Durchlaucht die verwittwete Fürstin Hermine zu Schaumburg-Lippe, geborene Prinzessin zu Waldeck und Pyrmont, ist am 26. d. M. in Greiz eingetroffen, um an der heute daselbst stattfindenden Feier der Konfirmation 9 Durchlauchten der Prinzessinnen Emma und

arie theilzunehmen.

Reuß j. L.

Der Geburtstag Seiner Durchlaucht des Fürsten ist

estern in der herkömmlichen Weise festlich begangen worden. ö Gera wurde, nachdem bereits am Vorabend großer apfenstreich stattgefunden hatte, die Feier des Tages durch

ein großes Wecken eingeleitet. In der St. Johannes ⸗ Kirche fand ein Festgottesdienst statt, dem Ihre Durchlauchten der Erbprinz und die Erbprinzessin beiwohnten. Später wurde von dem Erbprinzen eine Parade der a ab⸗ genommen. Die Schulen begingen den Tag durch Festakte.

Oessterreich⸗Ungarn.

Die am Mittwoch unterbrochene Sitzung des öster⸗ reichischen Abgeordnetenhauses wurde gestern durch den Vize⸗Präsidenten Abra hamovicz; mit der Erklärung wieder eröffnet, daß er zunächst den Antrag des Abgeordneten Dr. von Peßler, betreffend die Verlesung der Petition gegen den . Schulantrag, zur Abstimmung bringen werde. Der g. Dr. von Ceß khr verlangte vor allem namentliche Abstimmung darüber, ob über seine Anträge geheim abgestimmt werden solle, und sodann eine Pause von 10 Mi⸗ nuten, damit das Präsidium sich die Sache besser überlegen könne. Der Vize⸗Präsident rief den Abg. Dr. von Peßler zur Ordnung. Bei der namentlichen Abstimmung wurde der An⸗ trag auf geheime Abstimmung unter großer Unruhe abgelehnt. Der Vize⸗Präsident Abrahamovicz erklärte, er werde zur Tagesordnung und zwar zur Berathung des Gebühren⸗ gefetz es schreiten. Unter großem Lärm protestierte die Linke dagegen und stellte mehrere Anträge. Als der Vize⸗Präsident dem ersten Redner zur Tagesordnung, dem Abg. Schücker, das Wort ertheilte, ließ die Linke durch Schlagen auf die Pulte und Geschrei fast während einer halben Stunde Schücker nicht zu Wort kommen. Bei jedem n, , . des Vize⸗ Präsizenten entstand neuer Laͤrm. Schließlich erklärte der Vize⸗Präsident Kramarz, er entziehe Schücker das Wort, da dieser selbst bei seinen Parteigenossen sich nicht Gehör verschaffen könne. Der . Redner zur Tagesordnung, der Jung⸗ czeche Pacak, sprach unter stürmischem Beifall der

echten, während, die Linke die Rede durch Lärm zu unterdrücken bestrebt war. Der Abg. Schücker, als General⸗ redner gegen die Vorlage, protestierte gegen die Entziehung des Wortes und verlangte eine Ehrenerklärung von dem Prä⸗ sidium. Schließlich beantragte er die Ueberweisung der Vor⸗ lagen an einen besonderen Ausschuß sowie namentliche Ab⸗ ö darüber. Der Abg. Drz orad, als Generalredner für die Vorlage, bezeichnete das Vorgehen des Präsidiums als nicht geschäftsordnungsgemäß und verzichtete auf das Wort, Der Abg. Steinwender beantragte den Schluß der Sitzung, was in namentlicher Abstimmung abgelehnt wurde. Der Abg. Pacak war mit dem Antrag des Abg. Schücker auf Ueberweisung an einen besonderen Ausschuß von 36 i n f einverstanden, worauf der Antrag in nament⸗ licher Abstimmung angenommen wurde. Die Verhand⸗ lung wurde abgebrochen. Abg. Dasczynski fragte, wann das Präsidium seinen Antrag auf Erklärung der Oeffentlichkeit der Verhandlungen des Le itimations⸗Ausschusses ur Abstimmung bringen wolle. Der ize⸗Präsident Abra⸗ . erklärte: die Oeffentlichkeit der Verhandlungen des

egitimations⸗Ausschusses sei wiederholt abgelehnt worden. Er müͤsse das Haus befragen, ob der Antrag des Abg. Dasczynski zur Abstimmung kommen solle oder nicht. Während der nament⸗ lichen Abstimmung machte der Vize⸗Präsident Abr ahamovicz die Bemerkung, daß der Legitimations⸗Ausschuß bisher niemals öffentlich verhandelt habe, — was von der Linken als Beein⸗ flussung gedeutet und mit stürmischen Entrüstungsrufen und mit großem Tumult aufgenommen wurde. Das Haus be— schloß, den Antrag Dasczynski nicht zuzulassen. Der Abg. Daseczynski beantragte die Aufnahme der Aeußerung des Vize⸗Präsidenten in das amtliche Protokoll.

Der ungarische Staatskassenausweis für das erste Quartal 1897 beziffert die Gesammteinnahmen auf 112,9 Millionen Gulden (5 Millionen Gulden mehr als im Vorjahre) und die Gesammtausgaben auf 134,2 Millionen Gulden (580 000 Gulden mehr als im Vorjahre.)

Im ungarischen Unterhause brachte gestern der Minister für Landesvertheidigung Baron Fej r väry eine Vor⸗ lage ein, nach welcher für die Heranbildung eines Nachwuchses von Berufösoffizieren bei der ungarischen Landwehr die folgen⸗ den Erziehungsanstalten eingerichtet werden sollen: die Land⸗ wehr⸗Ludovica⸗Akademie mit 3 Jahrgängen zu je 100 Zög⸗ lingen, ferner die Landwehr⸗Oberrealschule mit 3 Jahrgängen zu je 50 und 2 Landwehr-⸗Kadettenschulen mit je 4 Jahrgängen zu je 100 Schülern.

Der Minister⸗Präsident Baron Banffy erhielt aus Jaszbereny, dem Wahlbezirk des , Apponyi, ‘ gestern eine Anerkennungsdepesche der dortigen liberalen Partei, worin die Stadt ihre freudige Begeisterung und ihren patriotischen Dank für die Einbringung des Gesetzentwurfs, betreffend die Reform des Militärunterrichts, ausspricht, welche als . natio⸗ nale Errungenschaft bezeichnet wird. — Die besondere Bedeutung der Militärunterrichts- Vorlage wird in Ungarn darin ge⸗ funden, daß die Zöglinge, welche aus der neu zu errichtenden magyarischen Honvedschule hervorgehen werden, ohne weiteres in das Offizierkorps der gemeinsamen Armee übergehen und dieses somit mit einem magharischen Element stark durchtränken würden. Dadurch werde auf Umwegen erreicht, was die Opposition in übertriebener Weise fordere, nämlich die Errich⸗ tung einer Militär⸗Akademie mit ungarischer Vortragssprache.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses ereignete sich bei der Bergthung des Ausgabebudgets ein lebhafter Zwischenfall. Der Parnellit John Redmond protestierte gegen die angebliche Ungerechtigkeit, die Irland in Finanzsachen durch eine zu hohe Besteuerung erleide. Der Vorsitzende rief ihn zur Ordnung. Redmond blieb bei seiner Behauptung, worauf er wegen Ungehorsams gegen den Vorsitzenden mit 238 gegen 52 Stimmen von der Sitzung ausgeschlossen wurde. Clancy, William Redmond und Field folgten nach ein⸗ ander dem Beispiel John Redmond's und wurden deshalb vom Vorsitzenden angewiesen, den Sitzungssaal zu verlassen. Da Clanch und William Redmond sich weigerten, der Anordnung des Vorsitzenden nachzukommen, wurden sie auf Befehl des letzteren vom Sergeant at arms aus dem Saal geführt. Den hatte sich der Anordnung des Vorsitzenden sofort gefügt.

ie Weiterberathung des Etats ging nunmehr ruhig vor sich. Die irische Parlamentspartei nahm gestern in einem Meeting eine Resolution an, worin sie die Beschwerden Irlands aufzählt und beschließt, an der Feier des Jubiläums der Königin nicht theilzunehmen. , amentarische Ausschuß zur Unter⸗ suchung des Einfalls Zameson's in Transvaal

hielt gestern wieder eine Sitzung ab. Der General⸗Staatganwalt

Sir R. E. Web st er erklaͤrte, der Anordnung des Ausschusses die Ende 1895 von England aus an Cecil Rhodes gesandten Telegramme vorzulegen, müsse Vlg geleistet werden Hawksley wiederholte seine am Dienstag abgegebene Er— klärung, er habe von Nhodes die strenge Weisung die Telegramme nicht vorzulegen. Der Vorsitzende vertagte hierauf die Ver⸗ handlung über diese Angelegenheit. Alsdann wurde Beit als Zeuge vernommen. Derselbe bestätigte die Beschwerden der Uitlanders und sprach seine Ansicht dahin aus, daß die Handelsinteressen Deutschlands und Englands in Süd⸗Afrika dieselben seien. Beit beklagte sich über die verleumderischen Angriffe gegen ihn in Labouchäre's Blatt „Truth“ und forderte Labouchère auf, entweder den Beweis für die An⸗ schuldigungen zu erbringen oder dieselben zurückzunehmen.

Syanien.

Wie „W. T. B.“ aus Madrid meldet, hat der Senat gestern die Vorlage, betreffend Festsetzung der Mannschafts⸗ stärke des Heeres und der Marine, genehmigt, — Die Deputirtenkammer nahm mit allen gegen zwei Stimmen den Antrag an, dem Kabinet Indemnität fur die Politik zu ertheilen, welche dasselbe während der Zeit verfolgt habe, in welcher das Parlament nicht tagte.

Wie von seiten der Anhänger des Ministeriums verlautet, soll der Minister⸗Präsident Canovas del Ca stillo beabsich⸗ tigen, in der nächsten Woche die Session der Cortes zu vertagen und die Umbildung des Ministeriums bis zum Oktober zu verschieben.

Türkei.

Der frühere Vali von Beirut Mussuhi Bey ist, wie „W. T. B.“ meldet, zum türkischen Kommissar in Sofia ernannt worden.

Aus Kanea meldet die „Agence Havas“, daß der öster⸗ reichisch ungarische und der italienische Konsul einen Urlaub angetreten hätten. — 5 Pascha habe es abgelehnt, daß Trikkalaria von türkischen Truppen unter dem Befehl eines europäischen Offiziers besetzt werde.

Rumänien.

Das gestern Mittag ausgegebene offizielle Bullet in über das Befinden des Prinzen Ferdinand in der vorher⸗ . Nacht besagt, daß die Athemnoth zugenommen abe. Die Nacht bis 1 Uhr habe der Prinz unruhig und schlaflos verbracht. Die Athemnoth sei aufs höchste . und äußerste Herzschwäche eingetreten. Durch verschiedene Mittel sei es dann gelungen, die Krise abzuschwächen, doch dauere die Gefahr eines plötzlichen Herzstillstandes fort. Mittags habe sich das Allgemeinbefinden etwas gebessert. Eine aͤrztliche Uniersuchung habe das Vorhandensein eines neuen Entzündungsherdes in der linken Lunge festgestellt.

Dem gestern Abend 5 Uhr veröffentlichten in. zufolge hat die in dem Befinden des Prinzen Ferdinand eingetretene leichte Besserung stetig zugenommen; seit Mittag ist die Gefahr n. geringer geworden, konnte aber noch nicht als beseitigt gelten.

Bulgarien.

Der Fürst und die Fürstin sind gestern wieder in Sofia eingetroffen.

Dänemark.

In der gestrigen Sitzung des Folkething erklärte, wie „W. T. B.“ meldet, der Minister⸗Präsident Hörring, daß er die Steuerreformpolitik des zuruͤckgetretenen Ministeriums fortsetzen wolle. Auf eine Anfrage des Führers der Partei der Linken Christensen⸗Stadil, ob der Minister⸗Präsident, gleichwie sein Vorgänger, der Baron ReedtzThott, im Jahre 1896 gethan, die Erklärung abgeben wolle, daß er keine pro⸗ visorischen Finanzgesetze zu erlassen gedenke, erwiderte der Minister⸗Präsident Hörring: er wolle kein derartiges Ver⸗ sprechen abgeben, da hierdurch eine Praxis würde geschaffen werden, für welche er die Verantwortung nicht tragen wolle.

Amerika.

Im Senat brachte gestern, wie „W. T. B.“ aus Washington berichtet, der Senator Tillmann eine Resolution ein, worin beantragt wird, einen Ausschuß einzu⸗ setzen, welcher untersuchen solle, ob Senatoren in Zucker spekuliert hätten, und ob Spekulanten in New⸗York vorzeitige Informationen bezüglich des Zucker⸗Tarifs erhalten hätten. Der Senator Aldrich wies die Beschuldigungen zurück. Die Resolution wurde dem Ausschuß überwiesen.

Der neuernannte amerikanische Botschafter in Berlin Andrew D. White hat sich gestern in New-York nach Europa eingeschifft.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Herren⸗ hauses und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (20) Sitzung des Herrenhauses, welcher 2 Minister Dr. von Miguel beiwohnte, stand zur Berathung zunächst die Interpellation des Grafen von Kleist⸗Schmenzin⸗

Beabsichtigt die Königliche Staatsregierung Maßregeln zu treffen, um die vielfach hervorgetretenen Mängel bei der Veran⸗ lagung zur Einkommenfteuer zu beseitigen?

Der e,, Dr, von Miquel erklärt sich zu sofortiger Beantwortung bereit. . von Kleist⸗Schmenzin: Wir wünschen die Mängel, die sich thatsächlich bei der Veranlagung herausgestellt haben, be⸗ sprochen zu seben; ein Mißtrauen gegen die Verwaltung soll darin keineswegs liegen. Ich muß mich wundern, daß noch heute früh in den . Berliner Politischen Nachrichten“ eine Bemerkung zu lesen war, daß diejenigen Kreise, welche sich durch die neue Einkommensteuer · Gesetz· gebung bedrückt füblen, sich in ibren Klagen Uebertreibungen zu Schulden kommen lassen und ihre Angriffe mit Unrecht gegen die Veranlagung richten. Das Ober ⸗Verwaltungsgericht ist bereits mit einer Menge ven Beschwerden der verschiedensten Art gegen die Veranlagung bef worden und hat dabei den Vorwurf zu großer Fiskalität als begründet anerkennen müssen. Eine Schrift deg Präsidenten de Steuerfenats über die Ausführung des Sinkommenstenergesetzes stellt sest, daß das Gesetz vielfach zu allgemein, in zu unbestimmten Um⸗ riffen gefaßt sei und daher der g eth lien sowse dem freien Grmessen der Veranlagungskommission zu viel Spielraum laffe. Das Veranlagunge verfahren leidet namentlich bei der Ginschätzung des Gintomwmeng der Zu kem Hande wohnenden Zensiten an graßer Jerfahrenbeit. wie die Schrift des erwähnten Senats ⸗ Präsidenten eben · falls ausdräcklich hervorhebt. Im Durchschnitt der Jahre

das Ober · Verwaltungsgericht ca. 12 000 Beschwerden zu erledigen gebabt; haben ausschließlich mit diesen Rekla⸗ mationen ju thun. Die Berufunggkommissionen haben, ihrer seits auch eine Unmaässe solcher eschwerden zu bewältigen; Lie Kommisston, der ich angehöre und die aus 9 Herren besteht, hatte in einem Jahre 3000 Sachen zu erledigen. Da ist eine sachgemäße Grledigung einfach unmöglich. Manche Berufungskommissionen sollen is zu 15 500 Beschwerden zu bewältigen haben, selbstverständlich ver⸗ zögert sich dann die Erledigung außerordentlich. Da die Sachen aber boch erledigt werden müssen, so kommen sie in die Hände der Sub⸗ alternbeamten, und das ist gerade das Schlimme. * liegt einer der größten Mängel, des Gefetzes. Der Minister will das nicht für wahr halten; nach eng, Meinung handelt es sich um vereinzelte Vor⸗ kommniffe. Das ist nicht der Fall. Der Minister führte an, daß auf 2300 Strafverfügungen in 1500 Fallen sofort Bezahlung erfolgt fei. Es ist aber nicht gesagt, wie viele davon bezahlt haben, um sich ber Weiterung zu entziehen, vor die Gerichte zu gehen, und außerdem baben wir 3460 600 Steuererklärungen, wovon die 2500 also nur ein

winziger Bruchtheil sind. Außerdem steht fest, daß es

nur fehr wenige Zensiten sind. gegen die irgend ein Ver dacht rege ist, daß sie vielleicht zu niedrig deklarieren. Für die Selbftdeklaration, eine alte Forderung der Konservativen, frete ich auch ferner ein, mögen die Berliner Politischen Nachrichten sagen, was sie wollen; dieses Prinzip darf aber nicht durch hureaukratische Willkür diskreditiert werden; es sind aber jährlich 100 - 120 000 Beanstandungen erfolgt.

ierauf nimmt der Finanz⸗Minister Dr. von Miguel das Wort, dessen Rede am Montag im Wortlaut wieder⸗ gegeben werden wird.

— Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen (94) Sitzung, in welcher der Minister für Handel und Gewerbe Brefeld zugegen war, zunächst in dritter Berathung den Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Stadt. Witkowo, den . zur revidierten Rheinschiffahrtsakte vom 17. Oktober 1868, den Gesetzentwurf über den Erlaß polizeilicher Strafverfügungen wegen Uebertretung strom⸗ und schiffahrts⸗ polizeilicher Vorschriften auf der Elbe und auf dem Rhein ohne Debatte an, ertheilte bezüglich der Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer für 1895/96, soweit sie sich auf die preußische Verwaltung beziehen, auf Antrag der Budgetkommission Decharge und ging dann zur zweiten Berathung des Gesetz⸗ entwur fs, betreffend das Verwaltungsstrafverfahren bei k gegen die Zollgesetze und die sonstigen Vorschriften über in direkte Reichs⸗ und Landesabgaben sowie die Bestimmungen über die Schlacht- und die Wildpretsteuer, über.

Abg. Im Walle Gentr.) beantragt, die Vorlage an die Kom⸗ mission zurückzuperweisen. Die Vorlage enthalte grundsätzliche Aende⸗· rungen des bestebenden Rechts, die in der Kommission nicht, genügend um Ausdruck gekommen seien. Redner hebt verschiedene dieser Aen⸗ derungen hervor und hält die Befugniß der Steuerbehörden im Ver⸗ waltungestrafverfahren, gegen deren Entscheidung es nur die Revisien gebe, für viel zu weit gehend. Man müsse sich nach der Vorlage dem Verwaltungsstrafverfahren unterwerfen, ob man wolle oder nicht. Am meisten zu verurtheilen sei das Kontumazialverfahren; man könne verurtheilt werden, ohne daß man etwas davon wisse. Während seiner Abwesenheit, während man sich im Bade oder im Landtage befinde, könne man eine Strafe in ungemessenem Betrage er- halten; die Beschwerdefrist verstreiche, und man habe dann nur noch die Bitte auf Wiedereinsetzung in den früheren Stand. Das Ver⸗ fahren solle am Orte der Entdeckung statifinden. Aus allen diesen Gründen beantrage er die ö an die Kommission und die Verstärkung der Kommission um sieben Mitglieder, damit neben den Juristen auch Männer der Praxis vertreten seien.

Geheimer Finanz Rath Bonn enberg entschuldigt die Abwesen⸗ heit des Finanz⸗Minssters, der an der Sitzung des Herrenhauses theil⸗ nehmen müsse, und spricht sich dann gegen den Antrag des Abg. Im Walle aus. Den Antrag auf richterliche Entscheidung im Laufe des Verwaltungsstrafverfahrens zuzulassen, widerspreche den Reichs gesetzen und gebe dem Betreffenden die Möglichkeit, das Verfahren hinzuschleppen Die Steuerbehörde könne keinen fiskalischen Einfluß auf das gerichtliche Verfahren ausüben, da die Prozeßführung in den Händen der Staats⸗ anwalischaft liege. Das Kontumazialverfahren sei auch im neuen Stempelstenergesen durchgeführt und bestehe ferner bei Polijeistrafen. Der Gerschtsstand des Entdeckungsortes sei auch in anderen Gesetzen vorgesehen und habe sich als zweckmäßig erwiesen.

Abg. Wil kebrand (Zentr.) befürwortet die Ablehnung des Antrags Im Walle und die Annahme des § 1, wonach bei Zuwider⸗ handlung gegen die Gesetze über die Zölle und die indirekten Reichs- und Landeßabgaben die Verwaltung der indirekten Steuern zur vor⸗ läufigen Festsetzung des Sachverhalts im Verwaltungs wege zustãndig ist. Es sei gerechtfertigt, den Verwaltungsbeamten diese Festsetzung zu übertragen; wichtige Entscheidungen unterlägen ja doch den Gerichten.

Abg. Schettler (kons) spricht sich ebenfalls gegen die Zurũck⸗ verweisung an die Kommission aus. Mit der Bestimmung, daß vor dem Erlaß des Strafbefehls nicht auf richterliche Entscheidung an— getragen werden könne, habe sich die Vorlage dem Geiste der Reiche gesetze genähert. Das Kontumazialverfahren sei nicht bedenklich; wenn jemand verreise, hinterlasse er doch seine Adresse für die Nachsendung wichtiger Schriftstücke. Redner hält auch den Gerichtsstand des Entdeckungsortes sowie das ar Verwaltungsstrafverfahren für zweckmäßig, um so mehr, als die

erwaltungsbehörde auch eine Ermäßigung der Strafe eintreten lassen könne. .

Abg. Kir sch (Zentr) tritt dem Antrage auf Zurückverweisung an die Kommifsion bei. Wie beim Vereinsgesetz, so sei auch hier nur von den Bedürfnissen der Verwaltung, aber nicht von den Bedürf⸗ niffen der Bürger die Rede. Redner bemängelt dann im Einzelnen einige Bestimmungen der Vorlage.

Abg. Bröse (kons) ist gegen die Zurückverweisung an die Kom⸗ mission, in der neues Material nicht mehr geboten werden könne.

Abg. Groth (nl) meint, daß die Annahme des Gesetzentwurfs nicht nur im Interesse der Verwaltung, sondern auch ganz hervor⸗ ragend im Interesse der betheiligten Bürger liege.

cher Antrag Im Walle auf Zurückverweisung wird ab⸗ gelehnt. Die S8 1 bis 4 werden angenommen.

Nach 3 5 sollen die ann ge. oder Haupt⸗Steuerämter zuständig sein u. a. bei allen Zuwiderhandlungen, welche nur mit Gelöstrafe von höchstens M6 bedroht sind.

Die Abgg. Bode (kons) und Genossen beantragen die Wiederherstellung der Regierungsvorlage, wonach diese Höchst⸗ grenze 600 „S0 betragen soll.

Abg. Dr. Opfergelt (Zentr.) bittet um Ablehnung dieses An⸗ trages und um Annahme der Kommissionsfassung. ᷣ

Geheimer ö, ne, Bonnenberg empfiehlt die Wieder herstellung der Regierungsporlage, weil sonst bei einem Antrag auf e, ene Entscheldung für die Strafen von z00. 6009 Mιν die

chöffengerichte zuständig sein würden, wa gegenüber Entscheidungen der ropinzial Steuer. Direktignen nicht angemessen erschelne. Dem Beschuldigten geschehe kein Schaden durch die Fassung der Me⸗ gierungsvorlage, sondern höchsteng dem Fiskutz, der nicht wie jener eine Heschwerde gegen die Entscheidung dieser Behörden habe. 8 . Schettker befürwortet den Antrag Bode autz demselben runde. * Groth kann diesen Grund gegen die Kommissiongfassung. nicht gelten lassen, da auch der Richter des K . erschiz direkt al Vertreter des HMianatchen, im Namen deg König, Htecht spreche.

Nachdem Geheimer Finanz⸗Rath Bo für die Wiederherstellun i ist, wird Z 5 in der Fa Nach 58 46 (Kosten des bestraften chuldigten nur sol welche er durch sein Verschulden verursach Abg. Gorke (Zentr) beantra sagen und gegen die Auferl Beschwerde an die Provinzia lage allein vorsieh Entscheidung zuzulass Geheimer Finanz Rath Bon des Wortes „grobes“ einverstanden, zweiten Theils des Antrags Gorke. Die Abgg. Bröse und Gro

einverstanden.

46 wird nach dem Antrage im übrigen wird die Vorlage ohne Debatte unv nach den Kommissionsbeschlüssen angenommen.

(Schluß des Blattes.)

— Laut amtlicher genommenen Ersatzwa in dem 2. Kölner Wahlb Euskirchen) der Gutsbesitzer mit 392 von 393 abgege

nnenberg nochmals svorlage eingetreten sion angenommen.

ahrens) sollen einem nicht e Kosten auferlegt werden,

bes Verschulden“ zu er Kosten nicht nur die Steuerbehörde, welche die Vor⸗ ch den Antrag auf gerichtliche

nenberg ist mit der Einfügung bittet aber um Ablehnung des

th sind mit dem Antrage Gorke

t, sondern au

Gorke angenommen.

eststellung wurde bei der gestern vor⸗ l zum Hause der Abgeordneten irk (Landkreis Köln, Bergheim, reuer⸗Groß⸗Mönchhof (JZentr.) benen Stimmen gewählt.

Aus Magdebu aus stande, daß die sellen eine Bedenkzeit bi pflichten sich, Gesellen,

angefangen haben,

einzustellen. Dieser (Vgl. Nr. 118 d. Bl.) In Mus kau i Ausstand der Scheibentöpfer, dadurch beendet worden, daß die For

wurden.

Aus Wiesbaden wird der „Köln. Ztg.“ zum Au sstande der Bauhandwerker unter dem 27. d. M. gemeldet; Die Zahl der Ausstäͤndigen beläuft sich auf S00 Ma werker. Der Zuzug auswärtiger Arbeiter ständigen fordern einen und Verkürzung der Ar auswärtige Krafte herbeizuzieben. .

In München ist, wie der ‚Vorwär der Schuhmacher bei der Firma Wanninger beigelegt worden. (Vgl. Nr. 118 d. BI.)

Arbeiterbewegung.

berichtet die Mgdbg. Ztg.“ zum Tischler⸗ eifter beschlossen haben, den ausständi s zum 10. Juni zu geben. : . die bis zu dieser Zelt die Arbeit nicht wieder vor Ablauf bon vier Wochen in keiner Werkstatt ö soll öffentlich bekannt gemacht werden.

st einer Mittheilung des Vorwärts“ zufolge der der etwa fünf Wochen dauerte, derungen der Arbeiter bewilligt

urer und 200 Bauhand⸗ ist gering. 40 bezw. 37 3 stündlich beitszeit. Die Arbeitgeber thun Schritte, um (Vgl. Nr. 122 d. Bl)

ts‘ berichtet, der Ausstand

Mindestlohn von

In der Gesammtsi Wisfenschaften am las zunächst Herr S Asconematiden und Rosselliden. wiederholter sorgfältiger Durcharbeitung suchungsmaterials der älteren Autoren, bisherigen Mittheilungen über Asconematide zufammenfassende übersichtliche Darstellung eines nach neuen Gesich punkten reformierten Systems dieser beiden gegeben. — err Kaiserlich Deutschen Archäologischen Instituts. — Herr von Bezold legte eine Mittheilung des Herrn Professors Dr. A. König hierselbst über Die Abhängigkeit der Sehschärfe von der Beleuchtungsintensität läßt sich dahin zusammenfassen: Bei farhentüchtigen Formen bei wachsender B

Stäbchen und später erst durch die hierbei ein ganz analoger Vorgang wie Die Schärfe dieser Formenwahr⸗ ist für beide Elemente eine lineare Beleuchtungsintensität B des S — allog B — log C). sst von der Natur des benutzten Lichts unabhängig, aber für

ungefähr zehnmal so gr Die Constante O ist umgekehrt proportional ts, wobei zu berücksichtigen ist, verschieden sind, je nachdem

vor. Der Inhalt

Augen geschiebt die Wahrnehm leuchtung zunächst durch die Zapfen; es vollzieht sich also dei der Lichtempfindung selbst. nehmung 8 (Sehschärfe)

Funktion des Logarithmus gesehenen Objekts,

die Zapfen ˖ Sehschärfe Stäbchen⸗Sehschärfe. dem Helligkeitswerth des benutzten daß diese Helligkeitswerthe wesent Stäbchen oder Zapfen zur Aufnahme des Lichtreize eborener totaler Farbenblindheit apfen-Sehschärfe fort, dafür wächst aber d noch über denjenigen Betrag hinaus, den sie reicht hat, wenn die Wirksamkeit der In der Sitzung der philosophisch der Wissenschaften vom 20. Mai wersitz „Vedische Beiträge (971). ihrn sautesen etwa dahin: Der Buddhismus, als ein Appell an die eigene sich aus den Leiden des Lebens, den Wirren der göttliche Beihilfe selbst zu befreien, hat im An⸗ spielle Unterordnung der Götter unter den Er fand dieselbe im übrigen thatsächlich ntwickelung des vedischen Rituals hatte es mit sich der Mittel und Wege, chließlich dazu ge⸗

elbst zu werden. dichtung, welche dem Veda rkenntniß der Ein⸗

las Herr Weber

Kraft des Menschen, Existenz ohne fremde, schluß daran u. a. die prinz Menschen zur gol

bereits vor. Die

gebracht, daß die Priester, als die Kenner wie die göttliche Hilfe zu gewinnen sei, langten, dieselbe durch ihre Sprüche und erzwingen und so Gebieter der Götter hatte auch die monotheistisch⸗pantheistische? von Anfang an zu eigen ist und schließlich in der Erkenn heit der Weltseele mit der Einzelseele gipfelt, theils bei den Kennern diefer Einheit zur Selbstüberhebung, theils bei den Vorstellung von der unbedingten Erhabenheit der Trãäg ihrer direkten Vergottung geführt, gottung, welche im weiteren Verlauf auf alle diejenigen überhaupt überging, die durch ihre Lehrstellung die Spitze einer bestimmten Auch der Buddhismus hat, entsprechend gmatik, in Tibet Dalai Lama geendet. nathematischen Klasse von dem. x derr Fuchs

resp. geradezu zu

Glaubengzzrichtung bildeten. den fonstigen Wandlungen seiner Metaphysik und Do schließlich mit der Vergottung des n der Sitzung der pbysikalisch ⸗ selben Tage (vorsitzender Se einen Beifrag ‚zur Theorie der darin verschiedene Methoden zur r jenigen linearen homogenen Differential · Gleich die Periodizltäts⸗ Moduln der Abel'schen In Herr Schwarz legte eine Mittheilung des Verrn von Mangoldt

Gleichung 2 kt * O. Guler hat behauptet, aber nicht ausreichend

19 — Ms * 10 isng 4 ..., die Sunne O babe.

.

bewiesen, daß die unendliche Reibe 1 —= 12 Hisi — iu — iu gelegte Abhandlune mard und de la

zum Gegenstande.

Kuuft und Wissenschaft.

ng der Königlichen Aka demie der Mai (vorsitzender Sekretar: Herr Auwers) chulze über eins Revision des Systems der In der Abhandlung wurde nach des noch erhaltenen Unter unter Berücksichtigung aller tiden und Rosselliden, eine

Hexactinelliden ⸗ Familien den Jahresbericht

stärker ansteigende⸗ ie Stäbchen⸗Sehschärfe bei Farbentüchtigen er⸗ apfen einsetzt.

istorischen Klasse der Akademie Sekretar: Herr Diels) Die Ausführungen

Uebrigen zu der er dieser Kunde — eine Ver⸗

kretar: Herr Auwers) las Abel'schen Funktionen“. Berechnung der Koeffijienten der⸗ ungen entwickelt, welchen Integrale genügen. Professors Ur.

Uutersuchnnaen der Verrten ch stültbhenden Bewels dieses

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Aus Würzburg meldet W. T. B. das heute früh erfolgte Ableben des Professors der Botanik, Geheimen Raths Dr. Julius von Sachs. Derselbe wurde am 2. Oktober 1832 in Breslau ge⸗ boren, wurde 15850 Privat⸗-Assistent von Purkynje, habilitierte sich dasesbst als Privatdozent für Pflanzenphystologie, wurde 1859 Asststent für Pflanzenphysiologie am Agrikulturchemischen Laboratorium Thaͤrandt, 1861 Professor der Botanik an der Landwirthschaftlichen Lehranstalt ju Poppelsdorf bei Bonn, 1857 Professor der Botanik an der Universität Freiburg und 1868 zu Wurzburg, wo ein großes Pflanzen hysiolggisches Institut unter feiner Leit ung errichtet wurde. Die Experimentalphysiologie hat durch seine zahlreichen Untersuchungen einen neuen Aufschwung genommen. Dieselben beziehen sich hauptsãchlich auf die Einwirkung des Lichts und der Wärme auf die Lebensprozesse der Pflanze, auf die Stoffbildungen, auf die Keimung, auf das Wachkthum und auf die Bewegung der assimilierten Stoffe in den Pflanzen. Von seinen Werken sind hervorzuheben: Handbuch der Experimentalphysiologie der Pflanzen (Leipzig 1865); ‚Lehr⸗ buch der Botanik! (daf. 1866, 4 Aufl. 1874); Vor⸗ lefungen über Pflanzenpbystologie“ (das. 2. Aufl, 18837); Geschichte der Botanik vom 165. Jahrhundert bis 1860. (München 1875); „ Ge⸗ sammelte Abhandlungen über Pflanzenphvsiologie. (Leipꝛig 1892 — 93, 2 Bde.). Der Verstorbene war Mitglied der bayerischen Akademie der Wöissenschaften. Seit 1873 gab er Arbeiten des botanischen In⸗ stituts in Würzburg“ heraus.

In den amtlichen „Lübeckischen Anzeigenꝰ vom heutigen Tage erläßt der Senat der freien und Hansestadt Lübeck ein Preis ausfchreiben an die deutsche Künstlerschaft zur Einreichung von Entwürfen für ein auf dem Marktplatz in Lübeck zu errichtendes Reiter. Standbild Kaiser Wilhelm's J. Es sind drei 8. jm Betrage von 3000 , 2000 Æν und 10900 ½ ausgesetzt.

em Preisrichter ⸗Kollegium gehören, außer dem Bürgermeister Dr. W. Brehmer und dem ff e, der Bürgerschaft Hr. S. Sommer, der Sber. Baudirektor Hinckeldeyn⸗Berlin, Professor Kuehl München, Profeffor Dr. Lichtwark ⸗ Hamburg, Professor von Miller ⸗München und Baudirektor Schaumann ⸗Lübeck an.

Das Berliner Lokal-Comits für den XII. Inter⸗ nationalen medizinischen Kongreß in Moskau hat sich am 25. d. M. konstituiert. Demselben gehören an die Herren Geheimer Medizinal. Rath Prof. Dr. Liebreich als Versitzender, Privatdozent Pr. M. Mendelsohn als Schriftführer, Geheimer Sanitãts⸗Rath Pr. Becher, Medizinal⸗Rath Prof. Dr. Fürbringer, ö. Dr. E. Grawitz, Geheimer Medizinal⸗Rath. Prof. r. E. Hahn, Geheimer Medizinal⸗RKath Prof. Dr. Jolly. Direktor Dr. W. Koerte, Prof. Dr. Landau, Prof. Hr. H. Munk, Geheimer RMedizinal Rath Prof. Dr. Olshausen, Prof. Dr. Renvers, Geheimer Medizinal⸗ Rath Prof. Dr. Rose, Geheimer Medizinal- Rath Professor Dr. Senator, Professer Dr. Sonnenhurg, Hofrath Hr. Stadelmann, Sanität ⸗Rath Dr. Witte, sowie der Erste Schriftführer des Deutschen Reichs Comités, Professor Dr. Posner. Das Comité stellt sich die spezielle Aufgabe, die Interessen der den Kongreß befuchenden Berliner Kollegen zu bertreten, außerdem aber auch für einen würdigen Empfang derjenigen auswärtigen Aerzte Sorge zu tragen, welche Berlin bei ihrer Reise nach Moskau passieren werden und die medizinischen Sehenswürdigkeiten der Reichshauptstadt kennen zu lernen wünschen.

Bauten.

Zur Erlangung von Entwürfen für ein Kreishaus in Herford ist eine öffentliche höre br eg n ausgeschrieben worden. Das Gebäude wird auf einer noch unbebauten Anhöhe, weithin von allen Seiten sichtbar liegen, weshalb man mehr Werth auf seine malerische Gesammtgestaltung als auf reiche Einzelformgebung legt. Die Fronten sollen in Putz und wetterbeständigem Sandstein ausgeführt werden; Backsteinverblendung ist n , Die ausgesetzten drei Preise betragen 1000 und zweimal 500 4M; außerdem bleibt der Ankauf weiterer Entwürfe zum Betrage von je 360 M vorbehalten. Preis- richter sind die Herren , March in Charlottenburg, Professor H. Stier in Hannober, Landes ⸗Bauinspektor Zimmermann in Münster und zwei Nichttechniker.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Masßzregeln.

Hinterindien.

Infolge des Ausbruchs der Beulenypest in der Umgegend von Swatow und in Macao ist durch Rathsverordnung des Gou— verneurs der Kolonie Straits Settlements in Singavore vom 22. bejw. 30. v. M. für aus den genannten beiden Häfen in Singapore eintreffende Schiffe eine neuntägige, nach Ermessen des Health⸗ Offieer eventuell zu verlängernde Quarantäne angeordnet worden. Diese Quarantäne soll vom Tage der Abreise des betreffenden Schiffs von den genannten Häfen, bejw. von dem Tage ab datieren, an welchem zuletzt ein Fall von Beulenpest an Bord vorgekommen ist.

Verdingungen im Auslande.

Dänemark.

9g. Juni, 12 Uhr. Staatsbahn ⸗Verwaltung QMaskinafdelingens Regnskabskontor) in Aarhus: Lieferung von 2000 Pfund Zink= grau, 8o00 Pfund Bleiweiß, 1009 Pfund Eisenmennige, 1000 Pfund Kienruß. Z3oͤ0 Pfund Kastanienbraun, 2000 Pfund beller Umbra, 16 G66 Pfund Soda, 12 000 Pfund weicher Seife, 150 Pfund Leim, 500 Pfund Borax, 5009 Pfund Putzpulver, 2000 Pfund Cblorkalk. 2000 Pfund Terpentinöl. Bedingungen und Angebotsformulare erhältlich an Ort und Stelle.

Verkehr s⸗Anftalten.

Zu der vorgestrigen Jubiläumsfeier der 1 Amerikanischen Packetfabrt ⸗ Gesellschaft dergl. Nr d. Bl) wird dem W. T. B. aus Ham burg noch gemeldet Seine Majestät den Kaiser wurde ein Danktelegramm fü Entfendung Seiner Königlichen Hobeit des Prinjen Heinrich abgesandt. Der Prinz Heinrich ist, nachdem Höchstderselbe mit dem Bůrgermeister Versmann, dem Senator Burgbard und dem Direktor Ballin za Abend gespeist batte, um 113 Uhr don Altona nach Kiel zurückgerernt.

Aus Wien berichtet W. T. B.“ über den Deutsch⸗Oester⸗ reich ⸗UAngarischen Bin nenschiffabrts Kongreß (sk Re 12 d. Bl) weiter, daß am Mittwoch, dem zweiten Verband lan etage. die Antwort - Telegramme Seiner Majestät des Kaisers den Deter Seiner Majestät des Deutschen Kaisers und Seiner Tdenleber Fobeit des Prinm-Regenten von Bavern auf die telegradd =. sandien Ouldigunga. Kundgebungen derlesen und wit oke, e, aufgenommen wurden. ends fand deim Minifter. Red den rer ee Baden ein Cmpfang der Tongreßtbeilnebmer statt, welchen er Med der Graf Goluchewety, Freiderr Glan don Giche. Den Sarren derg Tad Graf Tedebur, der dentsche Geschäftsträger Nerd Dede een, Der daverische Gesandte Freiberr von Podem ig ede Derne de de Beamte und Vertreter der Parlamente beiwedngen. Scree Nachmittas wurde der Kongreß nach viertäqüger Dare ge neee, Der Nor ⸗ tende. Nelchsrat dd. Adgeordne ker Mee Ded Rare den Vrorełter. Geiner Kalserlcden und Vönielcder Dodeet deen Gr derfos Fran Ferdlnand, sowie dem Dande ls Werd dr Rr derre Glan den rcda den Dan des Toengre es ad

Bremen, . Weil (W TD. ) Die zestrie Prodemabrt det für den NRerddentk den S edd ann der Werst den Schichan n Van) ig erdanlen Ke nen D errelfd ga nuden -- Da mr fers. Bremen“ des leßten der ver Ceeden Dede sdranden · Mamh fer der Dardaro na ·