Fahrzeuge der deuischen Marine, sowie die Stäbe der Ma⸗ trosen⸗ und Werft⸗Divisionen, der Torpeder⸗Abtheilungen u. s. w. enthält.
Bayern.
Aus Anlaß der heute in München stattfindenden Ver⸗ mählung Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Marie, der zweiten Tochter Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig, mit Seiner Königlichen 6 dem Prinzen — dinand von Bourbon, Herzog von Calabrien, fand am Sonnabend bei Seiner Königlichen Hoheit dem 1 Regenten Familientafel statt, an welcher sämmtliche in München eingetroffenen Fürstlichkeiten sowie die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses theilnahmen. Das hohe Brautpaar saß bei der Tafel dem Prinz⸗-Regenten gegenüber.
Württemberg.
Ihre Majestäten der König und die Königin sind am Sonnabend von England wieder in Stuttgart eingetroffen, während Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Pauline noch für einige 930 bei Ihrer Königlichen Hoheit der Herzogin von Albany in Claremont zurückgeblieben ist.
Sessen. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin hat sich am Sonnabend von Darmstadt nach Coburg begeben und gestern von dort die Reise nach Bukarest fortgesetzt.
Sach sen⸗Coburg⸗Gotha. Seine Königliche Hoheit der Großherzog gedenkt sich, wie die „Cob. Ztg.“ meldet, heute von Kissingen nach London zu begeben.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Der Kaiser ist gestern von Budapest wieder in Wien eingetroffen.
Wie das „Militär⸗Verordnungsblatt“ meldet, hat der Kaiser die Aufstellung weiterer vier Kompagnien In⸗ fanterie in Bosnien und der Herzegowina im Herbst dieses Jahres genehmigt.
Der deutsche th; hat gestern einen Protest an das Präsidium des Abgeordnetenhauses gerichtet, worin die beiden Vize⸗Präsidenten Abrahamovicz und Kramarz unter Anführung von neun Fällen, in denen sie die Geschäftsordnung verletzt haben sollen, zur Niederlegung des Präsidiums aufgefordert werden.
Dem ungarischen Minister⸗Präsidenten Baron Banffy sind aus Anlaß der Militärschulvorlage aus verschiedenen Landestheilen Zustimmungs⸗ und Dankes⸗-Telegramme zu⸗ gegangen.
In Rovereto hat gestern der Kongreß der „Lega Nazionale“ unter Theilnahme der Vertreter von 87 Vereinen und 18 Munizipien einstimmig den Antrag auf Errichtung einer italienischen nl un nf gen und eines Pädagogiums in Triest angenommen. Der nächste Kongreß findet in Mon falcone statt.
Frankreich.
Der Präsident Faure hat am Sonnabend die Mitglieder der in Paris eingetroffenen marokkanischen Gesandt⸗ schaft empfangen.
In der Deputirtenkammer interpellierte vorgestern der Deputirte Berry die Regierung darüber, wen die Ver⸗ antwortung für den Brand in dem Wohlthätigkeits-Bazar treffe. Der Interpellant wies auf die Aufopferung und den Muth hin, den Männer aus dem Volke bei dem Rettungswerke bewiesen hätten; es seien aber ausreichende Sicherheitsmaßregeln für die Zukunft nothwendig. Den Polizei⸗Präfekten treffe der Vorwurf, daß er nicht, wie es sein Recht gewesen wäre, den Bau des Bazars überwacht habe und eingeschritten sei. Der Minister des Innern Barthou erwiderte, die Ursache des Brandes sei jetzt genau ermittelt: durch ein Zündholz sei der Aether, welcher zur Be⸗ leuchtung der Lampe des Kinematographen gedient habe, ent⸗ zündet worden. Wen die Verantwortung hierfür treffe, werde noch festgestellt werden. Der Polizei⸗Präfekt habe den Bazar nicht überwachen lassen können, da er in einem Privatraum stattgefunden habe. Der Deputirte Valls kam ö die offizielle Feier in der Notre⸗Dame⸗Kirche zurück und sprach sein Erstaunen darüber aus, daß man bei dieser Feier die Rede
abe von dem Dominikaner-Pater Ollivier halten lassen. Der
. Méline vertheidigte sich gegen den Vor⸗ wurf, daß das Kabinet klerikal sei und betonte, das Kabinet habe stets alle Gesetze mit Festigkeit angewendet; es sei bei der Feier nur dem Beispiel gefolgt, welches Goblet seiner het nach dem Brande der Opéra comique gegeben abe. Er sei erstaunt darüber, daß seine Gegner ein der⸗ artiges Gebiet zum Gegenstand einer Interpellation machten. Der Deputirte Goblet warf dem Minister⸗-Präsidenten vor, daß er sich stets hinter seine Vorgänger verschanze, und gte hinzu: als im Jahre 1887 eine Trauerfeier für die bei em Brande der Opéra comique Umgekommenen veranstaltet worden sei, habe die Regierung sich 53 in die Lage versetzt, dem Vertreter einer auswärtigen acht, die er nicht nennen wolle, ihren Dank auszusprechen. Die von der Re⸗ gierung verlangte einfache Tagesordnung wurde darauf durch Aufheben der Hände angenommen. Der Deputirte Delcasss interpellierte sodann über die allgemeine Politik der Re⸗ gierung und bemerkte, daß keine Reform erzielt werde, weil die Regierung nicht an die Gesammtheit der Republikaner appelliere und sich auf die Rechte stütze. Der Minister— Präsident Méline entgegnete: die Regierung sei ihren Ver⸗ pflichtungen nachgekommen; wenn ihre Pläne nicht zum Ziel gekommen seien, so sei dies die Schuld der Interpellanten. Schließlich wies der Minister⸗Präsident den Vorwurf zurück, daß er sich auf die Rechte stütze. Seine Majorität sei eine republikanische. Die Kammer nahm sodann mit 296 gegen 251 Stimmen eine Tagesordnung an, welche die Erklärungen der Regierung billigt.
Die Armeekommission der Deputirtenkammer beendete am Sonnabend die Prüfung der Frage, betreffend die Einsetzung eines Höchstkommandierenden, und beschloß, der Kammer einen Gesetzentwurf vorzulegen, , H. die Bildung eines obersten Kriegsraths auf Grund eines Gesetzes und die Errichtung von General⸗Waffeninspektionen, ferner einen Gesetz⸗
atrosen⸗Artillerie und der
richtete am Freitag, wie
entwurf, nach wel ein neuer militärischer Grad geschaffen
werden soll, der 7 ist als der eines Divisions enn
* 49 26 Ernennungen für diesen neuen Grad erforder⸗ ein.
Einige Wenderungen in der Organisation des Territorialheeres, dessen Bestand und Gliederung auf dem Gesetze vom 13. März 1875 beruhen, sind durch ein am am 8. April d. J. erlassenes Gesetz angeordnet, welches besagt, daß der 48. Artikel jenes Gesetzes nachstehende Fassung anzu⸗ nehmen habe: Ein jeder Armee⸗Korps⸗Bezirk stelll eine je nach den Ergebnissen der Rekrutierung veränderliche Zahl von artilleristischen Einheiten, ein aus Sappeurs⸗Mineurs und Sappeurs⸗Fahrern bestehendes Genie⸗Bataillon und eine Train⸗ Schwadron auf. Aus den aufgestellten artilleristischen Ein⸗ heiten werden Territorial⸗Abtheilungen gebildet, von denen jede von einem dem betreffenden Korps⸗Kommandeur unter— stellten Stabsoffizier befehligt wird. Außerdem sind aufzu⸗ stellen Gruppen von Territorial⸗Artillerie, die der 19. Artillerie⸗ Brigade, ein 19. Genie⸗Bataillon und Eisenbahn⸗Bataillone, die den entsprechenden Truppentheilen des stehenden Heeres angegliedert werden, und eine 19. Eskadron Territorial⸗ train, welche in das nämliche Verhältniß zu der ent⸗ sprechenden 19. Train⸗Eekadron des stehenden Heeres tritt. Wenn Rücksichten auf die Mobilmachung des Heeres es angezeigt erscheinen lassen, so kann auf Anordnung des Kriegs⸗ Ministers auch noch eine 20. Territorial⸗Eskadron im Anschluß an die 20. Train⸗Eskadron des stehenden Heeres errichtet werden. Der Stand eines jeden der vorgenannten Truppen⸗ theile ist der nämliche, welcher für das stehende Heer die Regel bildet, mit dem einzigen Unterschiede, daß es unter den Haupt⸗ leuten wie unter den Lieutenants nicht zwei, sondern nur eine Rangstufe giebt.
Rußland.
Der Kaiser und die Kaiserin haben, wie ‚W. T. B.“ meldet, sich vorgestern zu dauerndem Aufenthalt von Zarskoje⸗ Sselo nach Peterhof begeben.
Der „Regierungsbote“ meldet aus Jur jew (Dorpat): Am Sonnabend Morgen traf der Großfürst Wladimir Alexandrowitsch hier ein und begab sich vom Bahnhofe nach der Kathedralkirche. Mittags fand anläßlich der Centenarfeier des Krasnojarsker Infanterie-Regiments eine Kirchenparade statt; darauf besuchte der Großfürst die Universität und alle diejenigen Heilanstalten, in denen sich die bei der neulichen Zugentgleisung verletzten Chargen des ge⸗ nannten Regiments befinden; der Großfürst erfreute dieselben durch die Uebermittelung eines Allerhöchsten Grußes und sprach den Professoren und Studenten den Allerhöchsten Dank . die Einmüthigkeit in der Selbstaufopferung aus, welche ieselben den Truppen gegenüber bei dem Unglücksfall an den Tag gelegt hätten. Um 6 Uhr wurde in Gegenwart des Großfuͤrsten am Grabe der verunglückten Soldaten eine Seelenmesse zelebriert. Der Großfürst vertheilte sodann die Dekorationen, welche der Kaiser denjenigen verliehen hat, die sich bei der Hilfeleistung ausgezeichnet haben; unter den Dekorierten befinden sich die Professoren Koch und Afanaßjew, sechs Aerzte, ein Pharmazeut und ein Student. Frau von Samson, welche ebenfalls den Verunglückten Hilfe geleistet hatte, wurde ein Kaiserliches Geschenk und die Reitungs⸗ Medaille verliehen.
Außer dem Krasnojarsker Regiment feierten am Sonn⸗ abend noch zwei Garde⸗-Regimen ter und 13 Infanterie— Regimenter ihr hundertjähriges Bestehen. Diesen Truppen hat der Kaiser neue Regimentsfahnen mit Jubiläumsbändern und Inschriften verliehen. Die Soldaten erhielten am Jubiläumstage je einen Rubel.
Italien.
Der Leibarzt des Papstes Dr. Lapponi hat, dem „W.
T. B.“ zufolge das Befinden des Papstes, tn der An⸗
strengungen, welche die Feier am 27. d. M. mit sich gebracht
habe, für ausgezeichnet erklärt und seine Zustimmung dazu
hear, daß 2000 lothringische und lombardische Pilger der
esse beiwohnen könnten, welche der Papst heute im Loggia⸗ saale des Vatikans abhalten wollte.
Spanien. Der der Opposition , Deputirte Moret
„W. T. B.“ berichtet, in einer in der liberalen Vereinigung gehaltenen Rede Angriffe gegen den Minister⸗Präsidenten, welchen er für das Fehlen der Liberalen in der Kammer verantwortlich machte, und tadelte das Ver⸗ halten der Regierung, welche die Indemnitätsvorlagze durch . Kammer habe annehmen lassen, in der es keine Opposition gebe.
Türkei.
Die von der Pforte den Botschaftern am Donners⸗ tag als Antwort auf das Memorandum der Mächte über⸗ reichte Note ist, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, in sehr entgegenkommenden Ausdrücken gehalten. Die Note beschränkt sich auf eine Erörterung des In⸗ halts des Memorandums und richtet an die Mächte das Ersuchen, zu intervenieren, damit die gegenwärtige Waffenruhe zu einem regelrechten Waffenstillstande umgewandelt werde, derart, daß auf den é ielende Unterhandlungen eröffnet werden könnten. In der
ntwort auf diese Note haben die Botschafter am Sonn⸗ abend erklärt, daß sie keinen Einwand gegen den Abschluß des Waffenstillstandes gemäß den Wünschen der Pforte erhöben und daß sie in diesem Sinne Schritte in Athen thun würden. Die Botschafter seien übrigens der Ansicht, daß die Be⸗ rathung der Friedensbedingungen ohne weiteren Verzug zu beginnen habe. . Nach einer Meldung der „Agence Havas“ scheine
Griechenland der Festsetzung eines regulären Waffen⸗ ki s
stillstands, wie ihn die Türkei unter Zustimmung der Mächte fordere, keinen Widerstand mehr enigegensetzen zu wollen. Der Waffenstillstand solle solange verlängert werden, als die Friedens verhandlungen dies erforderten.
In Konstantinopel sind, dem „W. T. B.“ zufolge, Ver⸗ ordnun gen, betreffend die in Thessalien befindlichen vernach⸗ lässigten Moscheen, sowie betreffend die Beschlagnahme von k in Thessalien, amtlich bekannt gemacht worden.
ie den Daily News“ aus Kanea gemeldet wird,
haben die kretischen Führer in Kandia versprochen, die
k Wasserleitung , — Einer anderen
eldung desselben Blattes zufolge sei eine Bande Baschi⸗
bozuks am Freitag Abend ohne die geringste Herausforderung
in ein christliches Dorf in der Nähe von Kandia eingedrungen und habe 15 Kreter, darunter zwei Frauen, niedergemacht.
Griechenland.
Aus Athen berichtet die Agence Haves“, daß alle Mer dungen über eine angebliche w ew egu n
und über Meinungsverschiedenheiten zwischen dem
König und dem Kabinet jeder Begründung entbehrten. Die öffentliche Ordnung sei durch das Einvernehmen der Ordnungselemente, welche die große Mehrheit im Lande bildeten, vollständig gesichert.
Nach einer Meldung aus Lamia vom gestrigen Tage, wären reguläre und irreguläre türkische Truppen in der Nacht u gestern auf die Entfernung von einer halben Stunde gegen
igri vorgerückt, wo sie einige Zelte errichtet hätten; Diori sei später durch die Türken besezt worden. Man . von Lamia aus die türkischen Signale. Die Türken seien bis Aghios Dimitrios vorgerückt und befänden sich, wie man in Lamia annehme, auf dem neutralen Gebiet. Der Kron⸗ prinz habe Offiziere nach der neutralen Zone gesandt, um sich über die Lage zu unterrichten.
Rumänien.
Ein am Sonnabend Mittag a,, dn. Bulletin über das Vefinden des Prinzen Ferdinand besagte: „Der ganze Vor⸗ mittag verlief ruhig, die Kräfte kehren wieder, die Temperatur ist gesunken“. Das am Abend desselben Tages ausgegebene Bulletin lautete, wie, W. T. B. meldet, minder günstig. Danach war das Allgemeinbefinden weniger zufriedenstellend, die Athem⸗ noth machte sich deutlicher fühlbar und die Temperatur war er⸗ ah. Doch war der Umstand, daß der Kön ig und die Königin, sowie die Minister Cotroceni verlassen hatten, ein Anzeichen dafür, daß die Gefahr keine unmittelbare sei. Gestern früh wurde folgendes Bulletin veröffentlicht: „Nach mittel⸗ mäßiger. Nacht ist der , des Prinzen in der Frühe ein wenig besser“. ach einer weiteren Meldung des . W. T. B.“ von gestern ist in dem Befinden des Prinzen Ferdinand eine Besserung eingetreten, obwohl die Aerzte die Bildung eines dritten Entzündungsherdes und zwar an der rechten Lunge konstatiert hatten. Das allgemeine Befinden des Prinzen war ein ziemlich gutes. Die Temperatur war gesunken, Puls und Athmung waren gut. Die linke Lunge hat sich bedeutend gebesseri, während die rechte stationär geblieben ist. Der König theilte der im Hofe des Schlosses von Cotroceni angesammelten Volksmenge die Besserung in dem Befinden des Prinzen mit, was unter den Versammelten große Freude hervorrief. Mehr ö. ö Personen haben sich gestern nach Cotroceni egeben.
Bulgarien.
Der „Politischen Korrespondenz“ wird aus Sofia ge⸗ meldet, daß die macedonischen Comités in Sofig und Philippopel endgültig beschlossen hätten, jedes Vorgehen in Macedonien zu unterlassen, da gegenwärtig die Umstände nicht
ünstig seien und die bulgarische Regierung jedem Versuch ieser Art 3 enwirken würde. Die Comités wollen die Resultate der 1 abwarten.
Schweden und Norwegen.
Der Ausschuß des Storthing zur Vorberathung der . wegen Einsetzung von Schiedsgerichten bei Kon⸗ likten mit fremden Mächten hat, wie „W. T. B.“ aus Christiania meldet, eine Adresse an den König vorge— schlagen, worin es heißt: weil Norwegen auf Grund seiner Lage Konflikten mit fremden Mächten wenig ausgesetzt sei erscheine es nicht schwierig, Verträge wegen Errichtung eines fest organisierten Schiedsgerichts abzuschließen. Das Storthing ersuche den König, die nöthigen Schritte zur Förderung dieser Sache zu veranlassen.
Amerika.
Aus Rio de Janeiro vom vorgestrigen Tage meldet W. T. B.“, daß der Sengt und die Kammer einen Antrag, die Regierung wegen der Unterdrückung der Meuterei in der Militärschule am 26. Mai zu beglückwünschen, abgelehnt hätten.
Afrika.
Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Bloemfontein vom 29. d. M. hat der Volksragd des Oranje⸗Freistaats auf Verlangen des Präsidenten Steijn das Gesetz, betreffend die Einwanderung von Fremden, zurück⸗ gezogen.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Berichte über die Sitzungen des Herren hauses vom Freitag und Sonnabend und die vorgestrige des Hauses der k befinden sich in der Ersten und Zweiten
eilage.
— Das Herrenhaus nahm in der heutigen (21.) Sitzung, welcher der Finanz⸗Minister Dr. von Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnten, zunächst die Vorlage, betreffend die i . und Reise⸗ kosten der Staatsbeamten, an, ging über die Petition des Stadt⸗Hauptkassen⸗Rendanten Rhode in Prenzlau namens des Zentralverbandes der Gemeindebeamten Preußens um Ausdehnung der Bestimmungen des Gesetzes auf die Ge⸗ meindebeamten zur Tagesordnung über, stimmte der Vorlage, betreffend den Erwerb von Theilen des Aachen⸗Maastrichter Eisenbahnunternehmens durch den preußischen Staat, sowie dem , für 1897/98 (Erweiterung der Bahnhofe⸗ anlagen in Aachen, Bochum und Dortmund) zu und trat dann in die Berathung des aus der Initiative des Hauses der Abgeordneten (Antrag Langerhans) hervor⸗ geenge en , m , betreffend die Verpflichtungen der bürgerlichen Gemeinden bezüglich der Bauten und Reparaturen von . Küstergebäuden (Aufhebung der märkischen Visi⸗ tations⸗ und Konsistorialordnung von 15783), ein. Die Justizkommission hat beantragt, denselben abzulehnen und durch diese Beschlußfassung die Petition des Kirchlich⸗ liberalen Parochialvereins von St. Simeon zu Berlin für erledigt zu erklären.
eferent von Schöning: Die Kommission hat sich auf den Standpunkt der Staatsregierung gestellt, daß zwar die Reform bedũrf⸗ tigkeit der betreffenden Fechtgverhältnisse anerkannt wird, die An. nahme des vorgeschlagenen Gesetzentwurfs aber abzulehnen ist, da die Verhältnisse im einzelnen viel zu verschieden lägen und außer ven der Stadt Berlin kaum irgend welche Beschwerden erhoben worden seien, auch die Tragweite des Gesetzentwurft nicht zu übersehen sei.
Ober ⸗Bürgermeister Zelle Berlin beantragt die Annahme des Gesetzentwurfs.
(Schluß des Blattes.)
Kirchen⸗ 3 und
— Auf der Tagesordnung der heutigen (95.) Sitzung des Hau 9 der Abgeordneten, welcher der Justiz⸗ Minister Schönstedt und der Minister des Innern Freiherr von ber Recke beiwohnten, stand die dritte Berathung des Gefetzentwurfs zur Ergänzung und Abänderung von Bestimmungen über Versammlungen und
ereine.
Die konservative Partei hat ihre Anträge auf Wieder⸗ herstellung der Artikel JL und II der Regierungsvorlage (Auflösung von Versammlungen bei Gefährdung der offentlichen Sicherheit, insbesondere der Sicherheit des Staats, oder der öffentlichen Ordnung), und die Frei⸗ konservativen haben ihre Anträge bezüglich der Auflösung der anarchistischen, sozialdemokratischen, sozialistischen oder kommunistischen Versammlungen wieder eingebracht, ebenso der Abg. Rickert (fr. g seinen Antrag bezüglich der Aufhebung des Ausschlusses
Versammlungen.
In der Generaldebatte erhält zunächst das Wort
Äbg. Stößtzel (Zentr.) : Er wendet sich gegen den Ausschluß der Mindersährigen aus polstischen Versammlungen und Vereinen; ein solcher Ausschluß sei schwer durchzuführen und bringe daher keinen Nutzen. Namentlich würden die Soial⸗ demokraten in ihrer Agitation dadurch garnicht beschränkt. Aber die katholischen und sonstigen christlichen Vereine, welche auf dem Boden der heutigen Gesellschaftzordnung stehen, würden dadurch in ihrer Thätigkeit beeinträchtigt; diese Vereine thäten der Sozial demokratie am meisten Abbruch. .
Damit schließt die Generaldiskussion=
Es kommen zunächst zur Diskussion die Anträge der Konservativen und der Freikonservativen auf völlige bezw. theilweise Wiederherstellung der Art. 1 und III der Vorlage.
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neu kirch (fr. kons.) empfiehlt kurz die Annahme seiner Anträge. . . .
Abg. Hobrecht (nl): Ich habe im Namen meiner politischen reunde zu erklären, daß wir über die Beschlüsse zweiter Lesung nicht hinausgehen können. Es giebt in unseren Kreisen viele, die aus eigener Erfahrung zu der Ueberzeugung ge— kommen sind, daß auch auf. dem Gebiete des Vereins und Versammlungsrechts eine Stärkung der Autorität des Staats und der Behörden dringend geboten fei. Aber ohne Ausnahme sind wir einig in der Ueberzeugung, daß die vor- geschlagenen Aenderungen des Gesetzes absolut ungeeignet sind, daß sie vielmehr dazu dienen würden, aufzureizen und zu schãdigen. Sie greifen auch in eine Materie ein, die verfassungsmäßig geregelt ist, und es liegt kein Grund vor, in den Einzelstaaten gegen das Reich Stellung zu nehmen. Der besondere Anlaß, der uns nöthigt, auf Grund der Vorgänge im Reiche mit dieser Materie uns zu be— schäftigen, wird von uns vollauf gewürdigt. Wir versagen der Regierung auch nicht das Entgegenkommen und den Dienst, welchen sie nach den Vorgängen im Reiche zu erwarten hatte. .
Abz. von Kardorff (fr. kon): Der Abg, Lieber führte am 28. Mal mir gegenüber aus, daß nur ein kleiner Theil seiner Freunde für die Verlängerung des So salistengesetzes gestimmt habe. Bei der ersten Verlängerung 1880 haben nur 12 Mitglieder des e . für die Verlängerung, gestimmt. In diesem eichstage hatten die Kartellparteien die Mehrheit. 1884 hatte das Zentrum die ausschlaggebende Stellung, die es. auch jetzt dat. Damals haben 37 Mitglieder des Zentrums für die Verlänge⸗ rung des Sozialistengesetzes gestimmt. Herr Lieber wird also seine Behauptung, daß nur eine kleine Minderheit für das Gesetz gestimmt habe, etwas einschränken müssen. 1887 wurde die Verlängerung mit 165 gegen 137 Stimmen beschlossen; unter der Mehrheit befanden sich 27 Stimmen des Zentrums, ohne dessen Stimmen das Gesetz damals nicht verlängert worden wäre. Bei der nächsten Abstimmung wurden nur 8 Stimmen vom Zentrum für das Gesetz abgegeben, aber es fehlten damals fehr viele Mitglieder des Zentrums. Ich wollte durch diese Bemerkung nur Mißverständnisse beseitigen.
Abg. Br. Tieb er (Zentr.): Ich bin dem Vorredner dankbar, daß er den Spuren des Zentrums nachgegangen ist. Es wird doch Jeder⸗ mann zugeben müssen, daß bei einer Parteistärke von mehr als 100 Mitgliedern die Zahlen 12, 37, 27 und 8 niemals die Mehrheit darstellen. Bezüglich der Anträge habe ich die Erklärung abzugeben, daß wir bei unserer Stellungnahme in zweiter Lesung bleiben werden, und zwar aus den bei der zweiten Lesung vorgetragenen Gründen. Durch Autnahmegesetze ist nichts zu erreichen. Möchten doch alle diejenigen, die es angeht. unserer warnenden Stimme Gehör schenken, das Uebel an der Warzel ergreifen und die Krankheit des Sozialismus zurückdrängen, ehe sie die edelsten Organe ergriffen hat! Eine Be⸗ schränkung des Vereins., und Versammlungsrechts wäre durchaus zweckwidrig. ;
Die Anträge der Konservativen werden gegen die Stimmen der konservativen Partei, die Anträge der Frei⸗ konservatien werden mit 20 gegen 188 Stimmen abgelehnt; für die letzteren stimmen die Konservativen und die Frei⸗ konservativen, dagegen die Nationalliberalen, das. Zentrum, die Polen und die Freisinnigen, sowie der Abg. Stöcker,
Der Art. I der Beschlüsse zweiter Lesung (Ausschluß der Minderjährigen von Versammlungen, in welchen politische Angelegenheiten berathen werden sollen) wird angenommen
egen die Stimmen des Zentrums, der Freisinnigen und
er Polen. —ĩ Artikel I der Beschlüsse zweiter Lesung betrifft die Auf⸗ hebung des 8 8 des , (Verbindungsverhot) und den Ausschluß der Minderjährigen von politischen Vereinen. Abg. Rickert beantragt, den Ausschluß von Frauen von politischen Vereinen aufzuheben.
Abg. Rickert (fr. Vgg. ): Wenn Sie meinen Antrag annehmen, dann werden die Frauen . Berechtigung haben, auch an Versamm⸗ lungen der politischen Vereine theilzunehmen; sonst würde unsere preußische Gesetzgebung eine Inkonsequenz haben, die absolut un⸗ verständlich ist. Die Befürchtung, daß die Frauen, wenn man ihnen die Theilnahme an solchen Versammlungen gestattet, sehr bald auch das , . Wahlrecht erwerben wollten, ist ziemlich unbegründet, wenigstens für die zetzi e, Generatign. Die heutige Gesetzgebung hat den Frauen die Berechtigung ertheilt, an den Polstifchen Wahlvereinen theillunehmen, denn nach Art. 21 der Verfassung unterliegen Wahblvereine den Beschrãnkungen des § 83 des Vereinsgesetzes nicht, aber politische Vereine anderer Natur, die nicht Wahlvereine sind, sind den
rauen verschlossen. Auf dem evangelisch . sopialen Kongreß 6 vor 16 Jahren — das ist doch auch ein politischer Kongreß — die Frau Gnauck-⸗Kähne eine, wie die konservativen Zeitungen sagten, . Rede gehalten, über die , . Befriedigung in konfervativen Kreisen herrschte. Von Reichswegen ist durch die Gewerbeordnung die Freiheit der Vereinigung und Verabredun gesichert, das trifft auch für. die rauen zu. Cine Koalitionsfreibeit mit einer solchen , m, st ein Üünding. Fürst Bismarck hat die Zukunft Deutschlands ausdrücklich von der Stellung der Frauen zur Politik abhängig gemacht. Wenn man verlangt, daß sich die Frauen für das Vaterland interessieren sollen, so ist es sehr wen 6 die veralteten und ' , m Bestimmungen des Gesetzes bezüglich der Frauen bestehen zu assen.
Geheimer ber. Regierungèfath von Philipsborn: Der Antrag Rickert hat eine weittragende Bedeutung. Die Regierung hat das Recht der Frauen bezüglich der politischen Pereine unberührt ge⸗ lafsen. Das Ideal der Frauen ist doch wohl nicht, daß sie sich mit 6 beschäftigen. Nach Reichsrecht, dürfen . an
ahlvereinen h theilnehmen, weil sie nicht wahlbe— rechtigt sind. Für die preußlschen Wahlvereine liegt die Sache
er Frauen von Vereinen und
nicht ganz so klar, aber die Regierung bat immer angenommen, daß auch * reußen Wahlvereine nur aus Wahlberechtigten bestehen dürfen. oweit es sich um die Angelegenheiten des 5 153 der Ge—⸗ werbeordnung handelt, dürfen die Frauen auch Mitglieder von Ge⸗ werkschaften sein; es darf aber niemals die Grenze des 5 153 über⸗ schritten und Politik getrieben werden.
Abg. Dr. Os walt 65 bittet um Ablehnung des Antrages. Es wäre ein Fehler, die Aufhebung des Koalitionsverbots politischer Vereine von unserer Seite aus mik Dingen zu verknüpfen, die nicht damit in Verbindung ständen. ;
Abg. Spahn Gentr.): Ich glaube, die Mehrheit meiner Freunde wird auch gegen den Antrag stimmen. Wir sind im Reichstage von dem Gedanken ausgegangen, daß das Verbindungsverbot fur Vereine ohne weiteres aufgehoben wird; wir werden gegen jede Bestimmung stimmen, die darüber hinausgeht. .
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.): Ich bin Herrn Rickert außerordentlich dankbar, daß er durch seinen Antrag anerkannt hat, daß man das Koalitionsverbot nicht aufheben kann, ohne auch andere Bestimmungen des PVereinsrechts zu regeln. Wie das mit der Auffassung des Herrn Rickert sich verträgt, weiß ich nicht. Ich bitte, den Antrag abzulehnen. — .
Abg. Stöcker (b. F. F): Der evangelisch⸗soziale Kongreß ist kein Verein, sondern eine alle Jahre einmal stattfindende Versamm⸗ lung; der Kongreß ist auch kein politischer Verein. Wenn sich
rauen daran betheiligen können, so genügt das; die Frauen zu erufsmäßigen Politikerinnen zu machen, liegt uns fern. .
Abg. Rickert: Die Nationalliberalen haben uns gezwungen, die Frage der Minderjährigen zu diskutieren. Wer wollten davon nichts wissen. Aber wenn die Frage der Minderjährigen berührt wird, dann 9 auch die Frauenfrage geregelt werden. Mein Antrag ist nur ein eventueller. Ich werde schließlich gegen den ganzen Artikel stimmen. ; .
Nach einigen Bemerkungen des Geheimen Ober⸗Regierungs⸗ Raths von Philipsborn schließt die Debatte.
Gegen die Stimmen der Freisinnigen wird der Antrag Rickert abgelehnt und der Art. 11 nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen. . . .
Zu Artikel I der Beschlüsse zweiter Lesung (Straf⸗ bestinmungen für die Verstöße gegen den Ausschluß der Minderjährigen) liegt der Antrag des Abg., Freiherrn von Zedlitz und Neukirch vor, der bereits in zweiter Lesung gestellt worden war, wonach die Minderjährigen zum Verlassen der Versammlung aufgefordert, werden müssen; wenn dies nicht
eschieht, kann die Auflösung, der Versammlung erfolgen. Ei letztere Bestimmung ist in zweiter Lesung nicht ange— nommen worden. . . .
Der letzte Absatz der Beschlüsse zweiter Lesung bestimmt: Unterläßt oder verweigert der VoLsitzende die Erlassung der Auf⸗ forderung und der zweckdienlichen Maßregeln zur Durchführung derselben, so trifft ihn die Strafe des s 14 der Verordnung vom 11. März 1850.“
Die Abgg. Dr. Lohmann (nl) u. Genossen beantragen, die Worte: „und der zweckdienlichen Maßregeln zur Durch⸗ führung derselben“ zu streichen, weil dadurch das Amt eines Vorsitzenden zu sehr erschwert und niemand mehr sich als Vorsitzender finden würde. ;
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch erklärt sich gegen diesen Antrag und empfiehlt dafür seinen Antrag, wonach im Falle der Nichtentfernung der Minderjährigen die Auflösung der Versamm— lung erfolgen darf. Dieses sei das wirksamste Mittel, um die Unter⸗ nehmer der Versammlung zur Entfernung der Minderjährigen zu ver⸗
nlassen. ; ; 6 Dr. Bachem (Zentr.): Da die Anträge der Konservativen
nichts Neues enthalten, so müssen wir, wie in zweiter Lesung, dagegen . Der Antrag Lohmann enthält eine Erleichterung; deshalb werden wir für diesen Antrag stimmen.
Abg. Hansen (fr. kons. ) beantragt, im letzten Satze des Art. III zu sagem: Unterläßt oder berweigert der Vorsitzende die Erlassung der Aufforderung oder der zweckdienlichen Maßregeln! u. s. w.
Geheimer Ober- Regierungs ⸗Rath von Philipsborn erklärt sich für den Antrag von Zedlitz und gegen den Antrag Lohmann.
Es werden gegen die Stimmen der beiden konservativen Gruppen die Anträge der Freikonservativen abgelehnt, der Antrag Lohmann dagegen angenvmmen und mit diesem Antrage der Art. I der Beschlüsse zweiter Lesung, der letztere gegen die Stimmen der Freisinnigen und des Zentrums. — ;
Bei der Berathung der Einleitung und Ueberschrift erklärt
Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Die kon— servative Fraktion bleibt inhaltlich auf dem Boden der Regierungs⸗ vorlage ffehen und ist mit der stattgehabten Streichung von Be— stimmungen derselben nicht einverstanden. Nur um die Moglichkeit zu verschaffen, daß noch eine wiederholte Berathung der Vorlage hier und im Herrenhaufe zu einer Wiederherstellung derselben führe, 5 wir in der heutigen Schlußabstimmung für das Gesetz timmen. .
Die Vorlage wird darauf im Ganzen nach den nur im letzten Artikel abgeänderten Beschlüssen der zweiten Lesung gegen die Stimmen des Zentrums, der Polen und der Frei⸗ sinnigen angenommen. ; ö 6
Der Präsident von Köller stellt unter Zustimmung aller anwesenden Mitglieder des Hauses fest, daß in der Vor⸗ lage eine Aenderung der Verfassung enthalten sei, daß des⸗ halb über dieselbe nach 21 Tagen wieder abgestimmt werden müsse. ,
Damit ist die dritte Berathung des Vereinsgesetzes erledigt.
Schluß des Blattes.)
— Von den Abgg. von Mendel ⸗Steinfels und Genossen ist im Haufe der Abgeordneten folgender Antrag eingebracht worden: :
Das Haus wolle beschlleßen: die Königliche Staatsregierung auf ⸗ zufordern, daß dieselbe . .
a die . . . ö alles zum öffentlichen Verkauf ge⸗ langende Fleisch in die Wege leite; ;
. ö die Fleischbeschau allgemein gültige Vorschriften erlasse;
c. im Bundetrath dahin wirke, daß im Ausland geschlachtete Thiere, sowie alle Fleischwaaren fremdländischen Ursprungs hinsichtlich der Kontrole bei uns ebenso wie die des Inlandes behandelt würden.
Nr. A des ‚Centralblatts für das Deutsche Reich“ herausgegeben im Reichsamt des nnern, vom 28. Mai, bat folgenden Inhalt: 1) Zoll, und Steuer. Wesen: Abänderung der Be⸗ stimmungen über die Tara; — Abänderung des § 70 der Ausführungs · bestimmungen zum Zuckersteuergesetze; — Ermächtigung der obersten Landes, Finanzbehörden zur Bewilligung von Zollerlassen aus Billig- feitgrücksichten. — 2) Konsulat⸗ Wesen: Entlassung; — Gxequatur- Ertheilungen. — 3) Polizei- Wesen: Ausweisung von Ausländern aus
dem Reichsgebiete.
Urbelterbewegung.
Die Klempner und Installateure Heidelbergs be— schloffen, wie der Vorwärts: mittheilt, dort zu kündigen, wa der Zehnstundentag und 30 Minimal. Stundenlohn nicht bewilligt würden. z Mann sind bis jetzt dem Beschluß nachgekommen. Zwei Meister haben bewilligt.
Dregden wollen, der Lpzg. Ztg. zufolge, am 9. Juni die Tis * einen allgemeinen Ausstand Ing Werk setzen, falls ihre Forderungen nicht bewilligt werden. Die . und die meisten Möbelfabrikanten stehen den gestellten Forderungen geschlossen gegenũber. . In Antwerven hat, einer Privatdepesche des, Vorwärts“ zu folge, die Aussperrung beziebentlich der Ausstand der Metall ⸗ arbeiter mit dem Siege der letzteren geendet. - Der Autstand der Hufschmiede der Londoner Eisen⸗ bahn, Tramway. und Smnibut⸗Gesellschaften ist, wie die Allg. Korr. meldet, zu Ende. Am Sonnabend kehrte die Mehrzahl der Arbeiter ju den von den Arbeit⸗ gebern angebotenen Bedingungen: nämlich 6 sh. für Huf⸗ schmiede, welche die Pferde beschlagen, und 7 sh. für die, welche die ufeisen bereiten, zur Arbeit zurück, Ursyrünglich verlangten die fl dice 7sb. für die erstere Arbeit und 7 sb. 6 d. für die leßztere. Vor dem Ausstande waren die Löhne 30 - 353 sh. resp. 30 — 42 sh.
gewesen.
sunsft und Wissenschaft.
In Wien fand, wie. W. T. B. meldet, anläßlich des fünfzig⸗ jährigen Bestehens der Akademie der Wissenschaften in Anwesenheit Seiner Majestät des Kaisers Franz Joseph, des Kurators Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Eriherzogs Rainer, der anderen Erzherzoge, der Minister, der Würdenträger und zahlreicher Mitglieder des diplomatischen Korps gestern eine Fe st⸗ sitzun g siatt, in der der Präsident Professor Dr. von Arneth für das erwiesene Wohlwollen dankte und. mit der Ver⸗ sicherung unerschütterlicher Treue und dem Gelöbniß, auf dem eingeschlagenen Wege zum Ruhme Ocesterreichs und zum Besten der Wissenschaften fortzufahren, unter brausenden Hochrufen schloß. Seine Majestät der Kaiser gedachte in seiner Antwort der ununter⸗ brochenen Arbeit der Akademiker, der von denselben erzielten Er⸗ folge sowie des siegreichen Wettkampfes mit älteren berühmten flit i anderer Staaten. Die Akademie habe die wissen⸗ schaftliche Arbeit erweitert und vertieft, und im Geiste des erhabenen. Gründers, erfällt von patriotischer Ge—= sinnung, durch die Förderung der Wissenschaft und die Erweiterung gediegener Kenntnisse nicht bloß dem Wohle der bürgerlichen Gesell⸗ schaft genützt, sondern auch wesentlich zum Ansehen des Staats bei⸗ etragen, das mit dem Erwerbe idealer Gäter wachse und dauere.
er Kaiser versicherte die Akademie, die in weiterem Wirken und Schaffen ihren hohen Zielen zustreben werde, seines unveränderten Wohlwollens und. seiner Fürsorge und An⸗ erkennung. Den Worten Seiner Majestät folgten be— geisterte Kundgebungen. Der Vize- Prꝛäsident Professor Dr. Sũß hielt sodann die Gedenkrede und schloß mit dem ehrfurchtsvollsten Danke für das Erscheinen Seiner Majestät des Kaisers unter be— geisterten Hochrufen auf. Allerhöchstdenselben. Der Kaiser richtete noch einige Worte an die ihm vorgestellten Mitglieder der Akademie und perabschiedete sich sodann.
Theater und Musik.
Königliches Schauspielhaus. .
„Der Tod des Tiberius“, ein Drama in einem Aufiuge, das Wilhelm Henzen nach der gleichnamigen Geibel schen Ballade be= arbeitet hat, gelangte am Sonnabend nicht ohne Erfolg zur ersten Aufführung. Es zeigte sich aber, daß die dramatische Gestaltung von Balladenstoffen ihre besonderen großen Schwierigkeiten darbietet. In breiten Zägen schildert der Dichter die Sitten des römischen Volks der Kalferzeit; die Verweichlichung und Entartung des stolzen Rom wird in einer großen Zahl von Gestalten gekennzeichnet, die in schnellem Wechsel vorüberzieben, ehe man zu wahrer Theilnahme für sie gelangen kann. Am eindrucksvollsten tritt aus dieser bewegten Schaar die Gestalt des germanischen Kriegs knechts Ingo hervor, eines Jünglings, der in seiner sittlichen und per fs ch Kraftfũlle Wacht hält bei dem sterbenden Kaiser des sinkenden Rom. Aus diesem Gegensatz hat der Dichter aber keine rechte dramatische Steigerung zu schaffen vermocht; daher blieb eine tiefere Wirkung des Werks auf die Zuschauer trotz der vorzüglichen Darstellung aus. err Grube sprach die Fieberphantasien und den drohenden Abschied des Kaisers an seinen Erben Caligula sehr geschickt und kunstgerecht. Herr Arndt zeichnete den Charakter des Caligula in kräftigen Zügen, und Herr Matkowsky ragte als Inge, gewaltig in seiner Sittenstrenge und Kraft, wie ein Leuchttburm aus den brausenden Wogen der unstäten Menge hervor. .
Viel lebhaftere Wirkungen auf die Zuschauer hatte das Luftsriel Die schöne Toledanerin“, welches Eugen Zabel frei nach Lope de Ve ga bearbeitet hat. In einem fröhlichen Intriguenspiel werden die Erlebnisse der schoͤnen Juana geschildert, welche, ibren Gatten suchend, als Bäuerin verkleidet, in Toledo bei einer ältlichen, gefallsüchtigen Dame Dienste nimmt. Wie die Schöne die Liebesleidenschaftt des beschränkten Bruders ihrer Herrin, Fernando, des übermütbhigen Pagen Stephan und des galanten, schnell in heißer Liebe aaflodernden Marquès von Villeng weckt und wie sie ihren Satten Don Diego durch Cifersucht zu sich zurückführt, wird in Schwankmanier mit mancher komischen Uebertreibung durchgeführt. Das Stück muß denn auch keck im Ausdruck gespielt werden, um die darin liegende Komik wir am hervortreten zu lassen. Diesen Ton traf am besten Frau Conrad, die in der Rolle des Pagen Stephan stets schallende Heiterkeit entfesselte; auch Herr Derßer stimmte als Fernando fröhlich in diesen Ton ein und ebenso Herr Arndt als der galante Marquès. Fräulein Lindner war eine stoliz Dame und drollige Bäuerin und Fräulein Abich eine tro ihrer Geziertheit und Sefall. sucht noch immer liebenswürdige Antonia. Die Zuschauer nahmen besonders die beiden ersten Aufzüge mit lebbaftem Beifall aaf.
Im Königlichen ODvernbause gebt org auf Mlerböchften Befebl mit aufgehobenem Abonnement und unter Fortfall der der- manent reservierten Plätze Auber's Oper Der Manter' unter Kaxpel= meister Dr. Muck's Leitung in Scene. Die Besetzung lautet: QSon Derr Naval; Roger: Herr Philipp; Denriette: Frau Hertsg; Frau Bertrand; Frau Götze; Irma: Fräulein Weitz; den Baptiste singt Herr Schubert vom Könlglichen Theater in Dannober alt Gast. — Der Anfang ist auf 8 Ubr festgesetzt. Ueber den größten Theil der Billets ist Aller- höchst verfügt. Die noch verbleibenden Billets für den 1. Rang und das Parquet werden nur unter der Bedingung verkauft, daß die Be sucher im Gesellschaftsanzug erscheinen. (Herren im Frack und weißer Bindę /) ;
Im Königlichen Schauspielhause werden Sbakespeare * dreiaftiges Lustspiel Die Komödie der Irrungen“ mit den Derren Keßler, Oberländer, Burschian, Matkowsky, Hartmann, Vollmer und den Damen don HVochenburger, Lindner und von Mayburg in den Hauptrollen und Moliore s Der eingebildete Kranken, in welchem Herr Vollmer und Frau Conrad auftreten, gegeben. .
Bei dem Orgel⸗Vortrag in der Marienkirche am nächsten Mittwoch, den 2. Juni, Mittags 12 Uhr, werden Fräulein Clise Klein, Fräulein Maria Walter und Herr Georg Weiße mitwirken. Zur Aufführung gelangen u. . Bach's G-moll Pbantasie, die A8 ar. Bariationen von Thiele, ein Duett von Dienel c. Der Eintritt ist frei.
Der Königliche Kammersänger Franz Krolor ist gestern Mitag in der Klinik des Geheimen Sanitäte. Ratbs Dr. Dahn, Charlotten- straße b8, an den Folgen einer schweren Darmehergtien ge tertken. Am Montag batte er noch, obwohl schon leidend, als Gra Oberthal in der Vper Der Prophet. mitgewirkt, um daz Gastspiel Tamagne nicht zu gefährden, und sich gleich nach der Vorstellung in die Enannte Klinik begeben. Franz Krolop wurde am 5. September 1840 zn Traia in Böhmen geboren, absolpierte das Gymnastum in Gitschin studierte dann Jurisprudenz an der Universitaͤt Prag und widmete sich zunächst zwei
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Jahre lang der Auditortpraxis bei dem Militär Arpelatziongericht
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