Il15700 ö Maschinen und Armaturenfabrik

vorm. C. Souis Strube Actien⸗Gesellschaft Magdeburg⸗Buckan.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 29. Juni d. Jr,. Mittags 12 Uhr, in dem Geschäftelokal der Gesellschaft in Buckau stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz und des Gewinn und ö sowie des Geschäftsberichtes für 18967.

2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗

und Verluft Kontos, sowie Beschlußfassung über die Ertheilung der Entlastung und Fest⸗ setzung der Dividende. 3) Aufsichtsrathswahl. 4) Revisorenwahl. Zur Ausübung des Stimmrechtes müssen die Aktien bezw. die Depotscheine der Reichsbank bis um 25. Juni d. J., Abends 6 Uhr, bei der affe der Gesellschaft, oder bei den Herren Born R Busse in Berlin, oder beim Magde⸗ burger Bankverein Klincksieck, Schwanert * Co. in Magdeburg gegen Empfangschein deponiert werden, an welchen Stellen auch zugleich der Ge⸗ schäftsbericht entgegengenommen werden kann. Berlin, 29. Mai 1897. Der Aufsichtsrath. Philipsthal.

[156865]

Leipziger Baumwoll spinnerei.

Bei der heute vorgenommenen 3. notariellen Ausloosung unserer Schuldverschreibungen vom 15. Mai 1889 sind die nachfolgenden Nummern gezegen worden; 36 39 45 96 107 106 121 137 138 191 246 251 255 294 301 338 384 385 386 403 406 1607 408 457 189 50 549 573 574 580 608 660 671 719 756 757 761 764 817 S837 869 S388 935 931 951 968 1015 1016 1021 1049 1064 1109 1129 1199 1212 1215 1224 1231 13533 1236 1254 1266 1296 1302 1303 1308 1334 1351 1354 1364 1377 1378 1379

1440 1456.

Die Auszahlung derselben erfolgt vom 30. September d. J. ab an der Kasse der Leipziger Baumwollspinnerei Leiyzig Lindenau oder der Allgemeinen Deutschen Credit · Anstalt, Leipzig. Mit genanntem Tage hört die Verzinsung der ausgeloosten Schuldverschreibungen auf.

; Aus früheren Verloosungen find die nicht zur Auszahlung präsentiert worden:

nachverzeichneten Schuldverschreibungen noch

a. aus der Verloosung von 1895:

Nr. 59 91 92 607 610 921 1163 1164

1165 1390 1599.

p. aus der Verloosung von 1896:

Nr. 41 57 122 402 412 907 943 1234

1235 1375.

Die Verzinfung dieser Schuldverschreibungen hat bereits mit dem 30. September des Jahres,

in welchem sie gezogen wurden, aufgehört. Leipzig⸗Lindenau, den 24. Mai 1897.

Der Vorstand. Hertle.

15394

Cronberger Eisenbahn Gesellschaft.

A. Gewinn. und Verlust Rechnung pro 1896.

Betrag 46 3

Pos. PDebet.

Betrag 383

Pos. Credit.

Betriebs ⸗ Ausgabe..

Zinsen der PrioritätsObli⸗ gationen

insen der schwebenden Schuld ur Tilgung der Prioritäts⸗

114 258 8,

6 960 2322680

2 120 — 14 000 —

3 000 - Stückzinsen für die zurück⸗ bezahlten Prioritäts⸗Stamm⸗ Aktien Rücklage in den Betriebs Reservefond ⸗ Rücklage in den Erneuerungsfond Saldo⸗Gewinn pro 1896 *) 34 15702

Summe. DIN]

B. Bilanz am 31.

75 —

oöb9 So 16 623 52

1

258527

136 733 30 Einnahme aus dem Güterverkehr 26 359 92 Einnahme für Ueberlassung von

Bahnanlagen 129 Einnahme für Ueberlassung von

Betriebsmitteln an andere

Bahnen Erträge aus Veräußerungen. Verschiedene sonstige Einnahmen

Per Saldo Vortrag.... Einnahme aus dem Personen⸗ verkehr

24 zo8

DTI ß Dezember 1896.

Activa. Betrag

Betrag ö

Pos. Passi vn.

Bahnanlagen und Betriebs mittel mit Zubehör ....

Effekten Konto (Nominal S 89 700)

Guthaben beim Banquier

Kassenbestand der Hauptkasse .

) Der Saldo Gewinn wird verwendet: 1) Dotation des Bilanz- Reservefonds 1578.54 2) Zur Zahlung der Tisenbahnabgabe 772.92 3) Dividende an die Prioritãts⸗ Stamm ˖ Aktien 4) Dividende an die Stamm ⸗Aktien 15 444 5) Vortrag auf neue Rechnung 1661.56

Summe wie oben X NT T7 ß;

1061278418 S6 773 24

3129727 14 056 75

14 700. —

Summe.] 1193 . Cronberg, den 25. Mai 1897.

Stamm ˖ Aktien (voll eingezahlt) Prioritãts · Stamm · Aktien (voll gn, 3 J Rest der schwebenden Schuld beim Banquier Fond. zur Tilgung der Prioritäts⸗Obligationen. Fond zur Tilgung der Prioritãts. Stamm ˖ Aktien Erneuerungsfond Betriebs Reservefond . Unabgehobene Dividenden .. Bilanz ⸗Reservefond Saldo ˖ Gewinn aus 1896

oᷣ14 800 -

294 000 — 172 000 -

73 343 18 320

3 000 — 80 94253 8 459 50 717 — 1217221 34 157 02

dòd =

— O O o = Od 287 .

— ——

Ws sm n

Der Verwaltungsrath.

15395

Cronberger Eisenbahn⸗Gesellschaft. Bekanntmachung.

Für 1896 ist die ordentliche Dividende

2. für die Prioritäts Stamm ⸗ Aktien auf 5 Oo oder M 30 00 pro Prioritäts⸗Stamm Aktie,

b. für die Stamm⸗Aktien auf 3/9 oder 10 9, 00 pro Stamm . Aktie festgesetzt worden.

Die betreffenden Dividendenscheine gelangen vom 1. Juni d. Is. ab bei den Herren Georg Hauck & Sohn in Frankfurt a. M. oder bei unserer Gesellschaftskafse in Cronberg zur Einlösung.

Cronberg, den 25. Mai 1897.

Der Verwaltungsrath.

s Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

15400 Central⸗ Credit · Bank. e. G. m. b. S8. in Liquidation. Einladung zur eneralversammlung auf Donnerstag. den 17. Juni a. e., Abends 8 Uhr, im Hotel Askanischer Hof, Königgrätzerstr. 21. , 1) Vorlage der Schluß . Bilanz. 3) GErtheilung der Entlastung für die Liquidatoren. 3) Erhebung der Restbeträge des n n , vermögens. 4 He e fafsung über die Aufbewahrung der ĩũ

Die Liquidatoren:

Mex Brehmer. Paul Fischer.

8) NRiederlasuung ꝛc. von losꝛ9] Rechtsanwälten.

In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Bautzen zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Br. Johannes Oppermann, mit dem Wohnsitze in Zittau, eingetragen worden.

Bautzen, den 26. Mai 1837.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts: In Vertretung: Kaden.

13626) Bekanntmachung.

In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechts anwalte ift eingetragen: Dr. Carl Martin Gustav Albrecht.

Hamburg, den 25. Mai 1897.

Das Hanseatische Ober ⸗ Landesgericht. S. Besch tz Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Sekretãt. Sekretãr.

,

ie Liste der bei iesigen tsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist unterm 2 getragen worden: Rechtsanwalt Alois Goester mit dem Wohnsitze in Kaufbeuren.

Kaufbeuren, 26. Mai 1897. R. Bayr. Amtsgericht. May, Kgl. Oberamtsrichter.

15623

Der Herr Rechtsanwalt Namsauer in Oldenburg ist in die Liste der zur Rechtsgnwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Anwalte ein⸗ getragen worden.

Oldenburg,. 1857, Mai 22.

Großh. Sldenb. u. Fürstl. Schaumb. Lipp. Ober · Landesgericht. Becker.

(15628 Kgl. Württb. Landgericht Stuttgart.

In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts anwalte ist heute eingetragen worden Rechtsanwalt Alfred Hering in Stuttgart.

Den 25. Mai 1897.

Der Präsident: Landerer.

(15630 Der Rechtsanwalt Schlüter bier ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden. Bentschen, den 26. Mai 1897. Königliches Amtsgericht.

(15627 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwalte ist bei Nr. 52 der bis⸗ 86 Rechtsanwalt Dr. Nissen hierselbst am 25. d. Mts. gelöscht worden. Breslau, den 26. Mai 1897. Königliches Landgericht.

(lob 24] Bekanntmachung.

Die Löschung der Eintragung des bisher bei dem Kgl. Ober ⸗Landesgerichte München als Rechtsanwalt zugelassenen Max Fries dahier wurde infolge der Aufgabe der Zulassung desselben in der Anwaltsliste des genannten Gerichtshofes vollzogen.

München, den 25. Mai 1897.

Der Präsident des K. Ober⸗Landesgerichts München: von Küffner.

(15625 Bekanntmachung.

Die Löschung der Eintragung des bisher bei dem K. Ober ⸗Landesgerichte München als Rechtsanwalt zugelassenen K. Advokaten Justiz-⸗Rathes Julius Ditterich dahier wurde infolge Ablebens des Ge⸗ nannten in der Anwaltsliste des erwähnten Gerichts- hofes vollzogen.

München, den 25. Mai 1897.

Der Präsident des K. Ober⸗Landesgerichts München: von Küffner.

9) Bank⸗A Ausweise.

Feine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (15678

Gesellschaft für Ban & Vertrieb von

Kältemaschinen (System Römpler) G. m. b. S. i / Liqu. Die Liquidation ist beendet. Der Liquidator: Ismar Hamburger.

issn Bekanntmachung.

Von den Firmen Gebrüder Sulzbach und Frankfurter Filiale der Deutschen Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 610000 000 J neue Aktien der Allgemeinen Electricitäts⸗Gesellschaft in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Bõrse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 28. Mai 1897.

Die Kommisston sür Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

i513] Badische Lebens versicherungs · Gesellschafst in Karlsruhe.

Die 21. ordentliche Generalversammlung findet Mittwoch, den 16. Juni d. J. Vor mittags 12 Uhr, im Lokale der Gesellschaft, Amalienstraße gl. statt.

Die Tagesordnung umfaßt die in § 14 der Satzungen bezeichneten Punkte,

Die Mitglieder der Gesellschaft werden unter

inweisung auf S§ 8 und 10 der Satzungen zur

beilnahme freundlichst eingeladen.

Karlsruhe, den 28. Mai 1897.

Der Verwaltungsrath.

lib n Wilhelma Deutsche Kapital Ver sicherungs Anstalt

in Berlin.

Generalversammlung am Montag, den 21. Juni 1897, Vormittags 9 Uhr, in den Bureaurãumen der Wilhelma“, Berlin W., Friedrich⸗

straße 61. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Jahres⸗ rechnung und der Bilanz pro 1896 und Er⸗ tbeilung der Entlastung an den Aussichtsrath und Vorstand.

2) Wahl der Revisoren für das Jabr 1897.

3) Wahl von Aufsichtsrgths Mitgliedern.

Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung des Garantie⸗ scheines bezw. der Versicherungsurkunde nebst letzter Prämienquittung bei der Hauptkassfe der „Wil⸗ helman„,. W. Friedrichstraße 61, II Treppen, in den Geschäftsstunden von 11 bis 3 Uhr, bis späteftens Sonnabend, den 19. Juni d. Is., in Empfang zu nehmen.

Berlin, den 31. Mai 1897.

Der Aufschtsrath. von Sasse.

15085 .

Die Herren Gesellschafter der Zuckerfabrik zu Nörten, Ges. m. b. H., werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Sonn⸗ abend, den 12. Juni er., Nachmittags 4 Uhr, 16. das Küster'sche Gasthaus zu Marienstein einge⸗ aden.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz pro 1896,97, Beschluß.˖ fassung über Verwendung des Ueberschuffes und Vorlegung des Geschaäͤftsberichts.

27) Antrag des Vorstandes wegen einer Anleihe zur Bestreitung der Kosten für die Anlage einer Schnitzeltrocknung.

3) Antrag des Vorstandes wegen Beitritts zur Gesellschaft Vereinigte Zuckerfabriken Han⸗ nover Braunschweig, Ges. m. b. H.“

4) Verschiedenes.

Der Vorftand.

12976 Einladung zur Generalversammlung der

Landwirthschastlichen Central ⸗Darlehns⸗ hasse für Deutschland.

Die dies jäbrige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Landwirtbschaftlichen Central Darlehnskasse für Deutschland findet am Mittwoch, den 9. Juni, Nachmittags 25 Uhr, im Saale der „Tonhalle“, Friedrichstraße 112 in Berlin, mit folgender Tagesordnung statt:

1) Verwaltungsbericht und Vorlage der Bilanz pro 1896, Beschluß über Entlastung des Vorstandes be⸗ züglich der Geschäfts führung pro 1896, er lehnt der Dividende pro 1886. eu. bezw. Ersatzwahl des Aufsichtsrathes, Wabl des Rechnungsausschusses pro 18988, Besprechung sonstiger gemeinschaftlicher An⸗ gelegenheiten.

Die Aktionäre werden zu dieser Versammlung ergebenst eingeladen.

Neuwied, den 15. Mai 1897.

Der General⸗Direktor: Crem er.

15683

Leipzig, im Mai 1897.

Die dieclãbrige 69.) Jahres versammlung der ö. Gesellschaft Deutscher Naturforscher und Aerzte

findet in der Zeit vom 29. bis 25. September 1897 in Braunuschweig statt.

Der 1. Vorsitzende: Victor von Lang.

12395

a ,. verabfolgt. ert

Bericht der Reyisionskommission.

6) Wahl der Revisionskommission. Posen, den 16. Mai 1897.

Der Präsident des Verwaltungsraths: In Vertretung: Dr. Koehler.

reter haben sich mit entsprechender Vollmacht zu versehen. . Gegenftand der Tagesordnung bilden: Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten des Verwaltungzrathe, Bericht der Direktion über die Geschäftsthätigkeit der Bank im Jahre 1896 und Vor lage der Bilanz per 31. Dezember 1896.

Am 19. Juni d. J., Nachmittags A Uhr, findet in Posen im Bazar die drei und zwanzigfte ordentliche Generalversammlung der seitigkeit, statt, zu welcher wir die laut S§5 7, 8 u. 9 des Statuts stimmberechtigten Mit lieder ergebenst einladen. Einirittskarten werden gegen Verzeigung der Zertifikate resp. Policen nebft letzter Beitrage quittung von unserem Bureau in der Zeit vom 9. bis 18. Juni d. J. von 8 Uhr Morgens bis 4 Uhr

Vesta“, Lebensversicherungs Bank auf Gegen⸗

G 9 des Statuts.)

Decharge ⸗Ectheilung an den Vorstand. Wabl bon zwei Mitgliedern des Verwaltungsraths an Stelle eines durch Tod ausge— schiedenen und eines statutenmäßig ausscheidenden Mitgliedes.

„Vefta“, Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegenseitigkeit.

Ter General⸗Direktor: Dr. v. Miecz kowski.

(10914 Enga⸗ 2

Samaden

Daus LI. Ranges, Touriffen- und Fremdenhotel. Täglich w 33 . — ,, — Gletscher ndung von ma n oritz, Pontr un orter = . Pen sionspreis mit . alles inbegriffen, von er gm, bis 15. Juli von Fr. e

Bestens

empfiehlt ; Ter Eigenthümer: J. Liß.

Hotel Bellevue.

Von Mitte Juli an von Fr. G an.

. 5

4 .

zum Deutschen Reichs⸗

M 126.

Sech ste Beilage

Berlin, Montag, den 31. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1897.

; Serre art. Zeichen. Muster· o Doren Reglstern, uber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tacsf und

Fahrplan Bekanntmachungen der dents

chen Gisenbah . Gentral⸗Handels⸗Regist .

Berlin auch durch die An eigers, Sw. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

; Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich

den Handels · nen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen

für das Deutsche Reich. c. 10

das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — ä n Bo 3 für dag Viertellahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 8. —

schen Staatz

unter dem Tit

Das Central Handels Regifter Bezugspreis beträgt

Infertionspreis für den Raum einer Druczeile 80

werden heut die Nrn. 126A, 126B. und 1260. ausgegeben.

Patente. I) Anmeldungen.

ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. .

asse.

1. B. 19 s724. Tangentialsieb zur Trennung von flachen und würfelartigen Körpern (Stein- . dgl.). — C. Bansa, Linz a. Rhein. 10.

2. S. 9867. Backofen. — Bartlin Sutter, Schopfheim i. Baden. 30. 10. 96.

2. Sch. 12 315. Backofen mit Wasserheizung. — Peter Schlich, Kaiserslautern. 11. 2. 97. 8s. A. A950. Scheuervorrichtung für ganz- und balbseidene Gewebe. — Andriessen Weyer manns Æ Eo., Krefeld, Hubertusstr. 23. 10. 36.

s. BS. 17 604. Verfahren zum Wasserdicht⸗˖ machen von Geweben mittels Aephaltlösung. — Carl ,, Berlin NW., Alt⸗Moabit 89. 15 86

s. D. 7818. Vorrichtung zum Erbreitern , — Hermann Dickerhoff., Barmen.

s. W. EI 559. Fixierung von Türkischrothöl oder ahnlichen Präparaten auf der Tertilfaser. — Decar Fran; Hugo Meifter, Dresden, Scheunen hofftr. 2. 27. 1. 96. ;

12. C. 5295. Verfahren zum Unlõslichmachen von Cascin, Albumosen und den flüssigen Um⸗ wandlungsprodukten des Leims und der Gelatine; Zuf. . Anm. C. b285. — Chemische Fabrit᷑ auf Aectien (vorm. G. Schering), Berlin N., Mäüllerstr. 170/171. 4. 10. 94.

12. F. 9445. , einer Caseinqueck· filber verbindung aus Quecksilberchlorid und Casein⸗ alkali; Zus. z. Pat. 82 951. Farbwerke vorm. Meifler Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 11. 96.

18. Sch. 12 319. Temperofen. — P. Schnee, Kö ln⸗ Bayenthal. 11. 2. 97. . 20. St. 4527. Unterirdische Stromʒuleitung für elektrische Babnen mit seitlich im Kanal an= geordneten Theilleitern. = C. Fr. Ph. Stende⸗ bach, Erlangen. 8. 5. 96. ö

20. B. 2576. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Martin Vogrin, Mar⸗ burg a. D., Steiermark; Vertr.: Sugo Pataky 9 ö. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

20. W. 11 996. Stationsmelder mit Druck- luftbetrieb. — Paul Wenk, Max Hepke u. Paul Meding, Berlin. 2. 7. 96.

21. R. 3367. Apparat zur elektrischen Ueber⸗ tragung von Bildern. — Carl Wilhelm Nyström, Karsstad, Schweden; Vertr.: C. Gronert, Ber⸗ lin TW, Lnisenstr. 42. 10. 1. 95.

21. S. 10174. Schmelzzünder für Bogen⸗ lampen. — Siemens C Halske, Berlin 8W., Markgrafenstr. 84 11. 3. 97.

22. F. S963. Verfahren zur Darstellung von Polhyazofarbstoffen. — Farbwerke vorm. 9 . Lucius Brüning, Höchst a. M.

22. W. 11 677. Verfahren zur Darstellung von fekundären Disazofarbstoffen aus Carbonyl- m diamidofalicylfäure. — Gee H. Weiß, Char⸗ lottenburg, Kantstr. 142. 3. 3. 96.

23. A. sG1 I. Verfahren zur Darstellung einer, unverfeiftes Harz enthaltenden, im besondern in der Papierfabrikation als Papierleim zu ver⸗ wendenden Harjseife. — Fritz Arledter, Perlen b. Luzern, Schweiz; Vertr.: Frieda Arledter, Stuttgart. 3. 12. 86. .

24. H. 18 070. Zentralfeuerungkanlage zur Rauchverzehrung. — D. Holder, Zittau, Bautzenerstr. 18. 4. 12. 96.

28. B. 26 568. Verfahren zum Gerben von Häuten und Fellen unter Anwendung von Chrom⸗ saäure und milchsauren Saljen; Zus. . Pat. 3 822. GC. S. Boehringer Sohn, Nieder ⸗Ingel⸗ heim a. Rh. 29. 3. 97.

32. G. 11 407. Speiseregler fär Sandstrahl⸗ , Alfred Gutmann, Altona⸗Ottensen. 13. 1. 97. ;

24. G. 11005. GElastisches Zahlbrett. — James Hunter Gray, London, Engl.; Vertr,: . 9 . Berlin CO., Alexanderstr. 36. 17. 11 95.

a4. P. s698. Kerzenhalter für Christbäume.

— , . Proft, Leipzig ˖ Gohlis, Mechlerstr. 7.

5

34. St. 4921. Frühstückkasten mit selbst⸗ ihätigem Verschluß. — Carl Steffens, Char⸗

lottenburg, , 86. 6. 3. N. r

24. W. 12675. eig gn er ge der Füße an Schemeln; Zus. z. Pat. 90 4483. Franz Walther, Gisenach. Wörthstr. 13. 13.3. 97.

42. D. 7999. Münjenprüfer für Selbst⸗ berlãufer. ¶ Deutsche Automaten · Gesellschaft Stollwerck Eo, Köln a. Rh. 27 1.97.

42. St. A399. ESelbstta sterender elektrischer Gagherkãufer. Frank Villiers. Stead, London; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Lussenstr, 25. I6. 11. 95 ⸗

45. G. 11 147. Hufelsen mit Einschieb Griff oder Stollen von vier oder mehreckigem Quer⸗ schnitt. =- K. Jul. Gaitzsch, Knauthain. 11.1. 7

47. M. Az 673. Dampfdruckminderventil mit

boblem Belastunge kolben und dampfumsyũltem Iylinder. — Maschinen und Armaturen · fabrik vorm. C. Louis Strube Aktien Gesenschaft, Magdeburg · Buckau. I. .

glasse. .

17. R. 10 414. Druck⸗ oder Zugfeder. — Carl Reiter, München, Humboldftr. 15. 8. T. 96.

sa. W. Ri 783. Schaufigur mit einem selbst .; tbäsig sich drehenden Doppelkopf. Willy Weber. Berlin, Pappel Allee 27. 24. 4. 96.

S7. S. 18 244. Wechselkassette mit auszieh⸗˖ barem Magazin. — Antoine Burst, Paris; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin NW., Luifenstr. 43/44. 23. 1. 97. .

58. K. 14 857. Hydraulische 35 mit be ˖ weglichem Zylinder. — Paul Alfred rauf, Nürnberg. 8. 2. 9ꝛg. .

63. C. 6199. Befestigung von Luftreifen Schutz mänteln mittels in achstaler Richtung ein ⸗ schiebbarer Ringe. — James Cottrell, William . John Price u. Alfred Henry Smith,

ondon; Vertr.: Alexander Specht u. . Petersen, Hamburg. 19. 6. 96.

63. 3. 2307. ehrsitziges, zur Beförderung

von Personen und Gepäck dienendes Fahrrad. —

Nat 3 . Thorn, III. Brombergerstr. N.

25 — *

64. B. 19 304. Flaschenverschluß, bei welchem eine im Innern mit einer Dichtungsscheibe ver- sehene Metallkapsel mittels einer Hebelvorrichtung auf die Flaschenmündung gepreßt wird. — Louis Bounen u. Guy de Margeot, Brüssel, 34 Rue de la Bourfe; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 809. 30. 6. 96.

64. L. 19 s8o4. Biersyphon. — Paul Loch mann, Leivzig⸗Gohlis, Langestr. 27. 23. 10. 96.

64. M. 13 606. Ausschankapparat für warme Getränke. — Albert W. Meyer, NewYork, Liberty Str. 1306; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander straße 38. 11. 1. 97. . ;

64. Sch. 12 380. Flasche für verflüssigte Gase. — Gonstanz Schmitz, Berlin NW., Rathenower straße 2. 2. 3. 97.

T1. FJ. 9379. Maschine zum Nageln von Schuhwerk. — C. Friederich u. F. Weidner, Lauffen a. N., Württ. 6. 10. 96. .

s0O. K. 15 076. Abschneideband für Strang⸗ preffen. — Hermann Kellner, CFisleben. 5. 4 97.

so. Lg. 10 8189. Viertelkreisschneider mit vertikal geführtem Nasenschneider. — Aug. Lerche, Braunschweig, Nordstr. 37. 27. 10. 96.

so. Sch. 11 788. Verfahren zur Herstellung bon Verzierungen auf Thonwaaren u. dgl. durch Reservage. — Wüiihelm Schiller Sohn, Bodenbach a. E., Böhm.; Vertr.: A. Mühle u. W. a, Berlin W., Friedrichstr. 8. 31. 7. 96.

s2. K. 14 534. Trockenvorrichtung. — Max König, Dresden. 5. 11. 96.

s5. Sch. 12 330. Brausebad mit begrenztem Waffer verbrauch. — Carl Schlupp, Leipzig, Sophienstr. 22. 15. 2. 97.

2) Zurückziehung. Die in Nr. 121 des Reichs. Anzeigers vom 24. 5. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung M. 13 568 Kl. 8

wird bis auf weiteres aus der Auslegung zurück gezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 20. M. 13 181. Selbstthätig: Bremghor⸗

. für Hängebahnen mit Gefälle. Vom

48. LS. 9197. Verfahren zur Herstellung lös⸗

licher Anoden. Vom 4. 3. 97.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

4 Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 3 , . Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse.

32. S. 16191. Verfahren zur Herstellung

plastisch wirkender Wandbilder. Vom 13. 2. 96. 718. P. Z695. Verfahren zur Darstellung eines

Ammoniaksalpeter enthaltenden Sprengstoffes.

Vom H. 3. 96.

78. W. 11 081. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus Salpeter und Harzen;

Zuf. . Pat Sd haz. Vom 11. 11. 95.

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage i , nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.

P. N. Nr. O3 161 bis OZ 250. lasse.

1. 93 173. Vorrichtung zum Aufbereiten von körnigem Gut auf 1 Wege. — J. G. Martyn, 4. Avenue, Truro, City of Cornwall, Engl.; Vertr.: Rud. Schmidt, Dres den. 15. 10. 96.

1. Sa 204. Troclenfumpf. — 9. Altena, Zeche Courl, Courl b. Vortmund. 24. 5. 96.

1. 93 2465. Ofen zum Brennen von gold⸗

haltigen Quarzen u. dLgl. — A. Gutensohn, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 7. 96.

Klasse.

2. 93 176. Backofen mit Innenfeuerung. — 9 . 4 Radzionkau b. Tarnowitz.

4. 93 185. Einrichtung zum Kühlhalten der Dochtrohre bei Petroleumlampen mit Sauerstoff⸗ zuführung. — G. Tatham, Colfe Lodge Lewi— jham Hill, Engl; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Tb. Stort, Berlin XW. , Hindersin⸗ straße 3. 14. 8. 96. ;.

4. 93 219. Wandgelenk für Träger von elek⸗ trischen Lampen u. dgl. — O. C. White, Worcester, Mass.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin 8. Prinzenstr. 109. 18. 9. 95.

4. 93 220. Von außen zu bethätigende Docht hebevorrichtung für Grubenlampen. — J. Szam bathy, Steyerlak, Hauptstr. 5; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 7. 96.

5. 93 177. Tiefbohrvorrichtung mit Hebung des Bohrschmandes durch Preßluft. — F. Grum⸗ bacher, Berlin. 7. 7. 96.

5. 93178. Verfahren zur Gewinnung von Gold, Silber, Platin u. dgl. aus ihren natür- lichen Ablagerungen. — H. Frasch, Euelid Avenue Ecke Kennard Street, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Enrique Witte, Berlin W. Potsdamerstr. 14. 5. 8. 986.

s. 83 221. Verfahren zur Herstellung von Versandhefe aus Kosi. — Chicago Crescent Gompanxy, 11 River Street, Chicago, Ill., BV. St. A.; Vertr. Franz Wirth u. Br. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 24 4. 96. ö

10. 923186. Stechmaschine, ins besondere für Torf, mit selbstthätiger Auslösung bzw. Um— steuerung des Stechapparates. — R. Dolberg, Rostock . M. 31. 7. 96.

10. 93 222. Verfahren zum Verkoken von Braunkohle. — Dr. D. Nagy. Budapest, Erz⸗ sobet=—-körnt 20; Vertr.; F. C. Glaser u. EC. Glafer, Berlin 8sW., Lindenstr. 809. 9. 10. 96.

11. 93 205. Vorrichtung zum Herstellen und Eintreiben von Drahtheftklammern. — J. A. Keyes u. H. F. Lee, 652 Hudsen Street bzw. 107 Äberty Slreet, NewYork City; Vertr.: C. k u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. T. 7. 96. .

11. 53 206. Maschine zum Beschneiden und Bedrucken der Registerränder an Büchern. — W. Corfe, 87 Duke Street, Liverpool, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 18. 8. 96.

11. 93 207. Vorrichtung zum Festklemmen der Registerblätter in Sammelmappen. — H. Pre- sakewiez, Berlin, Albrechtstr. 7. 28. 11. 936.

11. 93208. Notizblockkalender. — St. . horn, St. Petersburg, Sadowaja ul. 63 qu. 57; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 5. 12. 96.

12. 93187. Verfahren zur Darstellung von Vanillin aus Prosocatechnaldehydkohlensäure⸗ methylester. — Socisté Chimigue des Usines du Rhöne, anct. Gillinrd, E. Monnet E Cartier, Lyon; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 15.7. 96.

13. 83192. Wasserstandsanzeiger mit Schwim mer und elektrischer Bethätigung der Speise⸗ pumpe. — H. Biermann, Breslau. 19. 5. 96.

17. 93 230. Stopfbüchse mit selbstthätigem Delumlauf fur Ammoniakverdichter. - Th. Witt, Aachen. 25. 11. 96.

20. 53 196. Blockapparat mit einer vom Stell⸗ werk selbst gesteuerten und mit der Sektorenwelle in Zusammenspiel gebrachten Drucktastensperre. — F. Hermsdorf, Braunschweig. 14. 2. 96.

20. 93197. Vorrichtung zum Verstellen der Weichen vom Wagen aus. — J. Karlsson, Vlla Battugatan 19, Stockbolm, Schweden; . . Lamberts, Berlin NW., Luisenstr. 39. 19. 12. 96.

20. 93 239. Anziehhelfer für Pferdebahnwagen und andere Gefährte. — J. B. King, Mutley, u. F. R. Pool, Hayle, Engl.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin 8sW. lied rr 48. 9. 10. 96.

21. 924 166. Wechscistrommotor, dessen Feld von größerer Phasenverschlebung stärker ist als das von geringerer Verschiebung. — A. Heyland, Frankfuri a. M. 27. 8. 96.

22. 93 223. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Leukofarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; 2. Zus. z. 3 91152. — Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer X Go., Elberfeld. IH. J. 26. —

24. 93179. Beschickungsvorrichtung; Zus. . at. 81 4539. — J. Proctor, mmerton treet, Iron Works, Burnley, Lancaster, Engl.;

Vertr.! Tarl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 12. 96.

24. 93 180. Feuerbrücke. — J. Reagan, Philadelphia, Penns., V. St. A; Vertr.: Arthur , . Berlin NW., Luisenstr. 4344.

24. 9a x09. Zugregler mit gleichzeitiger Ab= führung des Kohlenorvdaases. — Gebrüder Demmer, Gisenach. 26. 7. 96.

29. 93 188. Gagentwickler, besonders für die Darstellung von AÄeetvlen. — R. Turr, Paris;

NW., Dorotheenstr. 60. 15. 9. 96.

Vertr. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin

Klasse.

26. 93 224. Selbstthätig wirkende Absperr⸗ vorrichtung für die den Zuündbrenner mit Zünd⸗ körper speisende Gasleitung eines Brenners. — Deutsche Gasselbstzünder ˖ Gesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. 21. 3. 96.

26. 93 225. Acetylengaserzeuger mit einer Conusmühle im unteren Theile des Carbid⸗ k W. Schroers jr., Leipzig ·˖ Eutritzsch.

30. 98 210. Bidetbecken aus Weichgummi mit luftgefülltem Sitzrand. — A. Hanna, Chemnitz, Wiesenstr. 24. 26. 8. 96.

31. g3 181. Vorrichtung zum Formen zwei⸗ theiliger ringförmiger Körper (Riemscheiben) mittels Schablone. — J. Reithmayr, München, Falkenstr. 12a J. R. G. 28. 11. 96.

31. 93182. Verfahren und Vorrichtung zur Erzielung poröser Gußstücke. — A. F. Cothias, 9 Rue Victor Hic, Ivry⸗sur⸗Seine, Frankr.; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 3. J. 97.

32. 93 226. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Emailleplatten mit unter⸗ schnittenen Befestigungszapfen. W. F. Stiel, Köln a. Rh., Roonstr. 25. 4. 7. 96.

34. 93 167. Vorrichtung an Ausziehtischen zum selbstthätigen Anheben der Auszugplatten beim Zusammenschieben des Tisches. — C. Müller, Berlin N., Chorinerstr. 62. 22. 9. 96.

34. 931685. Abort mit schwingendem Streu⸗ pulverbehälter. — C. Oberländer in Stettin⸗ Grünhof, Pölitzerstr. 48. 26. 9. 96.

34. 93 169. Möbelrolle. — B. Weßelmann, Göttingen, Friedländer Weg 54. 6. 11. 96. 35. 93 240. Bremsend wirkende Fangvorrich⸗ tung für Fahrstühle. — H. Diekmann in Dort⸗

mund. 18. 6. 95.

35. 93 241. Selbstthätige Feststellvorrichtung für Fahrstühle an der Entladestelle. — R. Kaewel, Yet. II. 8. 56.

37. 53 170. Lagersilo; Zus. z Pat. 92 889. — H. Luther, Braunschweig. 1. 1. 97.

38. 93 193. Maschine zur Herstellung von Faßdauben. — Ch. E. Bratt. Stockholm, Rorrlandsgatan 47; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 4. 6. 96.

38. 93 231. Maschine zum Schleifen hohler Korke. — The London Cork Co., Limited, London, 52 u. 54 Haymerle Road, Peckham; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 28. 7. 96. ;

28. H5 232. Einspannkopf für schwingende Kreissägenblätter. — H. Dominicus, i. F.: Remscheider Sägen⸗ und Werkzeug⸗Fabrik J. D. ö & Söhne, Remscheid⸗Vieringhausen.

40. 93 189. Darstellung von Phosphorkupfer 3 a. Wege. — J. L. Seyboth, München.

45. 93 182. Zinkenbefestigung für Heu⸗ oder Pferderechen. Glogowski & Sohn, Berlin N., Chausseestr. Ab. 14. 11. 96.

45. 93211. Kontrolvorrichtung für die Ge⸗ schwindigkeit von Milchschleudern. — O. Brandt, Rödershöfen b. Walsrode. 16. 1. 97.

46. 93161. ,,, bei welcher das Gemisch durch hohe Verdichtung entzündet wird. — P. Mallet, Paris, 2 Rue de Compiògne; Vertr. A. Mühle n. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 6. 3. 96.

46. 93 194. Reguliervorrichtung für Kohlen- wasserstoff · Explosionsmaschinen; Zus. z. Pat. S7 628. — Ad. Altmaun C Comp., Berlin N., Ackerstr. 68, 68 a. 3. 1. 97.

46. 93 233. Vereinigtes Ein⸗ und Auslaß⸗ ventil für Gasmaschinen. — F. Lutzmann, Dessau. 12. 12. 96.

47. 93 162. Reibungskupplung mit regelbarer und ablesbarer Anpressung. — K. Leverkus, Leipzig ⸗ Gohlis, Blumenstr. 10. 8. 8. 986.

47. 53 234. Mehrfaches Kurbelgestänge zur Umsetzung schwingender in fortdrebende Be⸗ wegung ohne Todspunktlage — C. Steckhan, Gifhorn, u. F. Beige, Halle a. S. 26. 9. 95.

47. 93 235. Schnurscheibe mit wellen ⸗ oder zackenförmiger Rille. — E. Liebing, Berlin NW., Laisenstr. I7. T. 7. 96.

47. 93 236. Kurvengetriebe zur Uebertragung von Drebbewegungen. — C. Damann, Berge ⸗ dorf b. Damburg, Schlebuschweg 20. 12. 9. 96.

47. 93 237. Kettenverbindungsglied. — O. Klatte, Düsseldorf. 13. 10. 96.

49. 93 1623. Dosenlsthmaschine mit Gewichts. belastung. — O. Asche, Paris, 7 C 3 Rue Cail; Vertr.: H. Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 10. 12. 95.

52. 98 228. Stoffschieber für Stoffschub - Näb⸗ maschinen. — CG. Neumeister u. G. Weg enast. Heilbronn a. N., Vobestr. d. 1. 1L. 86.

52. 923 227. Verfahren und Werkzeug zum Gefrierenlassen von Fleisch. — F. G. M. Grit iu u. B. W. Glaß, Cathedral Square 71, GChrist.˖ —ᷓ I New. Sealand; Vertr. Michard Lüders. Förg. 10. 1. X. .

S6. 9a **. Vorrichtung zum Sortieren der ann für die Cellulosefabrikation. — R.

jeirich, Merseburg. 21. 8. 965.

r. 93 loch. Schnellseher mit spiralig auf eine Trommel aufgewickeltem Bildstreifen. —txtien ˖ Gesellschaft S. Bergmann * Go., Berlin,

Fennstr. 21. 17. 3. 96. . 58. 923 198. Drucksockel für Pressen mit

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