Die Staateschulden⸗Tilgungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit. den Inhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlassen.
ormulare zu den Quittungen werden von den oben⸗ gedachten Kassen unentgeltlich verabfolgt.
Berlin, den 1. Juni 1897.
Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.
Herrenhaus.
Der Kandidat des höheren Schulamts Dr,. phil. Fritz Burmeister ist zum etatsmäßigen Stenographen bei dem Herrenhause ernannt.
Der bei dem Herrenhause angestellte Botenmeister Karl Schumann ist gleichzeitig zum Kanzlei⸗Sekretär ernannt.
Bekanntmachung.
Dem Martscheider Paul Hellmich aus Hermsdorf ist von uns beute die Befugniß zur Verrichtung von Markscheiderarbeiten für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Klausthal, den 3. Juni 1897.
. .
Baur.
Abgereist: Seine Excellenz der Staats⸗ Schönstedt, nach der Provinz Posen; Seine Excellenz der kommandierende Admiral, Admiral von Knorr, nach Kiel; der Unter-Staatssekretär im Ministerium der geistlichen,
Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten D. Dr. von Weyrauch, mit Urlaub.
und Justiz⸗Minister
Aichtamtliches
Dentsches Reich.
Preußen. Berlin, 8. Juni.
Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten nahmen am ersten Pfingstfeiertage an dem Hauptgottesdienst in der Friedens⸗Kirche zu Potsdam theil.
Destern Vormittag um 11 Uhr wohnten Ihre Majestäten dem Stiftungsfest des Lehr-Infanterie-Bataillons bei. Seine Majestät der Kaiser und König empfingen gelegentlich desselben militärische Meldungen.
Heute Morgen von 9 Uhr an hörten Seine Majestät der Kaiser im Neuen Palais die Vorträge des Kriegs-Ministers, General⸗Lieutenants von Goßler und des Chefs des Militär⸗ kabinets, Generals von Hahnke. Um 12 Uhr Mittags aj den bisherigen Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika Edwin F. Uhl, behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens, und un⸗ mittelbar darauf in Privat⸗Audienz den abberufenen japa⸗ nischen Gesandten Vicomte Aoki.
empfingen Seine Majestät in k
Ihre Majestät die Kaiserin und Königin ertheilten heute im Neuen Palais dem bisherigen amerikanischen Bot— , . Herrn Uhl und seiner Gemahlin die erbetene Abschieds—
udienz.
Das „Armee-Verordnungsblatt“ veröffentlicht folgende Allerhöchste Kabinets⸗Ordre:
Ich habe beschlossen, die Landes-Vertbeidigungs-Kom— misston aufzuheben, und behalte Mir vor, zur Berathung einzelner die Landesvertheidigung betreffender Fragen jeweilig besondere Kommissionen zu berufen.
Neues Palais, den 6. Mai 1897. Wilhelm. . von Goßler.
An das Kriegs⸗Ministerium. —
Die Nr. 6 der „Amtlichen Nachrichten des Reich s— Versicherungsamts“ vom 1. Juni 1897 enthält an erster Stelle ein Rundschreiben vom 29. Mai 1897, betreffend das Zusammenwirken der Einrichtungen des Vater— ländischen Frauenvereins mit den Organen der Ar—⸗ beiter versicherung, ferner aus dem Gebiete der Unfall— versicherung ein Rundschreiben an die Vorstände der dem Reichs⸗Versicherungsamt ausschließlich unterstellten gewerblichen Berufsgenossenschaften vom 17. April 1897, betreffend die Jahresberichte der Gewerbe-Aufsichtsbeamten für 1895, weiter einen Nachtrag zu dem Geschäftsbericht des Reichs⸗Versicherungsamts für das Jahr 1895 nebst einer Ueber— sicht, wie sich die in den Jahren 1885 bis 1896 in 1596 Fällen von Professoren, Leitern von Krankenhäusern, Kliniken u. s. w. erstatteten Gutachten nach Bundes staaten und preußischen Previnzen, in denen die einzelnen Sachverständigen ihren Wirkungskreis haben, vertheilen. Daran ist die Bemerkung geknüpft, daß es sich angesichis der starken Inanspruchnahme der ärztlichen Thätigkelt für die Rechtsprechung der obersten Instanz in Unfallversicherungssachen empfehle, auf eine weitere Nutzbarmachung dieses reichen Stoffs an Gutachten Bedacht zu nehmen, da sich unter den Gutachten viele befinden, deren Bedeutung wegen der grundsätzlichen Wichtigkeit der erörterten Fragen, wegen der Seltenheit des 6 der bedeutsamen Stellung des ere en oder aus anderen Zründen über den einzelnen Streitfall, zu dessen Entscheidung sie eingeholt sind, hinausgehe; deshalb werde das Reichs—⸗ Versicherungsamt im Interesse der Rechtsprechung, und um eine Ausnutzung dieser werthvollen Arbeiten für wissenschaft— liche 3 zu ermöglichen, fortan mit Einwilligung der Verfasser einzelne dieser Gutachten in den „Amtlichen Nach⸗ richten des Reichs⸗Versicherungsamts“ im Nichtamtlichen Theil veröffentlichen und auf diese Weise den betheiligten Kreisen el machen. Weiter sind folgende Bescheide und
eschlüsse mitgetheilt:
Die Zusammenfassung des vorläufigen Bescheides gemä 8 62 Absatz 3 des , ku e en 6 es und des förmlichen * tstellungsbescheides gemäß . aselbst in einer einheitlichen Urkunde ist ue Te fn g. (1606. Die einem Verletzten gegenüber, der durch den Verlust von zwei Fingern der rechten Hand dauernd in seiner Er— werbsfähigkeit beeinträchtigt war, in einem Bescheid ausge⸗ sprochene . daß die Einstellung der Rente erfolgen werde, falls er die Anordnung, zum Arzi zu gehen, nicht be⸗ folge, ist für unstatthaft erachtet worden; die Einstellung der Rente würde danach den Charakter einer Strafe haben, zu deren Verhängung das Gesetz der Berufsgenossenschaft keine Handhabe biete. (1607.)
Die Angabe des Abstimmungsverhältnisses in den Be— schlüssen und Urtheilen der Schiedsgerichte ist nicht zu⸗ lass g 4 kesse i h
ine Krankenkasse ist au ohne ein entsprechendes Ersuchen der Berufsgenossenschaft befugt, Kassenmitglieder, die einen Unfall erlitten haben, nach Ablauf der dreizehnten Woche statutenmäßig weiter zu unterstützen, und die Berufs⸗ enossenschaft ist grundsätzlich nicht berechtigt, im Fall einer olchen . Unierstützung die gemäß s 8 des Unfall⸗ k etzes geforderte Ersatzleistung abzulehnen.
Die Beantwortung einer Anfrage über die versicherungs— rechtliche Zugehörigkeit eines Betriebes kann n, 8 rufsgenossenschaft einer anderen Berufsgenossenschaft gegen⸗ über nach der Bestimmung des 8101 des Unfallversicherungs⸗ gesetzes grundsätzlich nichk abgelehnt werden. (1610) In einem Einzelfalle ist ausgesprochen worden, daß der in einem Schlachthause benutzte Petroleummotor, der lediglich den Zweck hatte, mittels einer unterirdischen Röhren⸗ leitung dem Schlachthause Wasser zuzuführen, die Ver— sicherungspflicht des Schlachthausbetriebs nach 8 1 Abs. 3 des Unfallversicherungsgesetzes nicht begründen könne, weil weder der Betrieb wesentlich auf der Verwendung des Motors beruhte, noch seine Gefährlichkeit durch die Benutzung des Motors wesentlich beeinflußt war. Dagegen ist das durch den Petroleummotor bewegte Pump— werk als ein selbständiger und zwar bei der Berufsgenossen— schaft der Gas⸗ und Wasserwerke zu versichernder Betrieb an⸗ gesehen worden. (1611)
In einem Einzelfalle ist ausgesprochen worden, daß die von 6 ö einer Gemeinde auf. Grund der maßgeb⸗ lichen Dorffeuerordnung und nach einem Gemeinderakhs— beschlusse übernommene Verpflichtung, vorkommendenfalls in einer festgesetzten Reihenfolge das Fahren der Spritze gegen eine näher bezeichnete Vergütung auszuführen, die daraufhin zum Zwecke der Feuerlöschhilfe geleisteten Fuhren zu entgeltlichen, in privatrechtlicher Verein— barung übernommenen Lohnfuhren mache. Derartige gelegentliche Lohnfuhren stellen sich aber nach der feststehenden Rechtsprechung des Reichs⸗-Versicherungsamts lediglich als ein Ausfluß der sonst zu landwirthschaftlichen oder gewerblichen Zwecken verwendeten Gespannhaltung dar und sind daher bei der betreffenden landwirthschaftlichen oder gewerb— lichen Berufsgenossenschaft, welcher die Gespannhaltung ,,,, im allgemeinen unterfällt, mitversichert.
Die Abholzung eines von der Heeresverwaltung aus militärischen Gründen verkauften Forstgrundstücks durch Arbeiter des Käufers gehört zum gen rr. der Heeres⸗ verwaltung. (1613.)
Die Verwendung der nach dem 31. Dezember 1896 fällig werdenden Zinsen des Reservefonds entspricht der Be— stimmung im 8 18 Abs. . 1. des Unfallversicherungsgesetzes unter der Voraugsetzung, daß nach Feststellung der Umlage für das Jahr 1896 der Reservefonds, einschließlich der für dieses Jahr noch zu machenden Einlage von 10 Proz. der Enitschädigungsbeträge und der bis zum Schluß des Jahres 1896 fällig gewordenen Zinsen, die doppelte Höhe des varaussichtlichen Jahresbedarfs für das Jahr 1897 übersteigt. Diejenigen Berufsgenossen—⸗ schaften, welche jetzt, beim Vorliegen eines Reservefonds— bestandes in Höhe des doppelten Jahresbedarfs, die Zinsen zur Deckung der Genossenschaftslasten verwenden, haben demnächst die Zuführung der Zinsen zum Reservefonds wieder auf— zunehmen, sobald der Reservefonds wieder hinter den doppelten Jahresbedarf zurückgeht. (1614)
Aus dem Gebiete der Invaliditäts- und Alters⸗ versicherung sind folgende Revisions-Entschekdungen veröffentlicht:
Auch der Versicherungsanstalt steht die Anfech— tung der in einer erneuerten Quittungskarte ver⸗ merkten Beitragsübertragung zu; doch ist ein einfaches Bestreiten der Richtigkeit des Vermerks nicht geeignet, die Be⸗ Ern n desselben als einer öffentlichen Urkunde aufzuheben. OP.
Wie die im Auslande verrichtete Thätigkeit die Ver⸗ sicherungspflicht regelmäßig nicht begründet, so kann auch eine im Inlande begonnene Versicherung im Auslande nicht fortgesetzt werden, sofern es sich nicht um einen nur vorübergehenden Aufenthalt im Auslande handelt. (575.)
Dieser Grundsatz, daß ein im Inlande bestehendes Versicherun gsverhältniß während eines nur vorüber— ehenden Aufenthalts des Versicherten im Aus⸗ ande gemäß 8 119 des Invaliditäts- und Altersversicherungs⸗ gesetzes durch Weiterentrichtung der bisherigen Beiträge fort⸗ gesetzt und für die vorgesetzliche Zeit nach 8 158 a. a. O. als aufrechterhalten angesehen werden kann, ist bei einem Ver⸗ sicherten in Anwendung gebracht worden, der im Inlande in einem festen Arbeitsverhäͤltnisse stand und sich nur mehrere Jahre hintereinander auf 8 Wochen als Arbeiter nach Holland begeben hatte (576)
Die Versicherungsberechtigung einer laut Dienstvertrags zur Hofarbeit auf Verlangen verpflichteten Deputantenfrau, der in den letzten Jahren vor dem Eintritt ihrer Invalidität das Ausbessern der für den Mühlenbetrieb erforderlichen Säcke übertragen worden war, und die diese Arbeit in eigener Behgusung verrichtete und stückweise vergütet erhielt, ist anerkannt worden. (577.)
Eine für sich allein geringfügige und nebenher betriebene hausgewerbliche Thätigkeit wird nicht dadurch versicherungs⸗ pflichtig, daß außerdem eine nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz versicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt; demgemäß sind nur diejenigen Hausgewerbetreibenden der Textilindustrie dem Versicherungszwange unterworfen, bei denen die haus gewerbliche Thätigkeit wenn auch nicht
liche Bedeutung für die wirthschaftliche ce , g hschaftlich
Wenn ein Altersrentenbewerber einen Theil der bei der Rentenberechnung in Betracht kommenden 1410 Wochen in der vorgesetzlichen Zeit, den anderen nach dem 1. Januar 1891 erfüllt hat, so sind aus der vorgesetzlichen Zeit nur so viele Wochen in Anrechnung zu bringen, als es zur Er⸗ gänzung der in die Zeit nach dem Inkrafttreten des Gesetzes fallenden Zahl bedarf. Dieser Grundsatz hat nicht nur dann zu gelten, wenn die dem Jahresarbeits verdienst in der vorgesetz lichen Zeit entsprechende Lohnklasse niedriger ist, als die den wirklich geleisteten Beiträgen entsprechende, sondern auch umgekehrt dann, wenn wegen- eines höheren Jahres⸗ arbeitsverdienstes in der vorgesetzlichen Zeit die aus dieser bei der Rentenberechnung zu berücksichtigenden Wochen eine höhere Rentensteigerung begründen, der Herrschaft des Gesetzes geleisteten Beiträge. ür die . dieses Grundsatzes ist es ohne Belang, ob es sich bei der unter der Herrschaft des Invaliditäts= und Altersversicherungsggesetzes zurückgelegten Wartezeit aus⸗ schließlich um durch Pflichtbeiträge gedeckte Wochen handelt, oder ob etwa ein Theil der Wartezeit durch freiwillige ger g g fung oder durch aaechn m mfg! Krankheit erfüllt ist. ;
Der nichtamtliche Theil enthält entsprechend der oben wiedergegebenen Bemerkung des amtlichen Theils über die Nutzbarmachung der dem Neichs⸗Versicherungsamt erstatteten ärztlichen Gutachten als erste Veröffentlichung auf diesem Gebiet ein Obergutachten des n . Dr. Schoem⸗ born in Würzburg über die Möglichkeit traumati— scher Entstehung von Magenkrebs, ferner eine Mit— theilung des Herrn Staatssekretärs des Reichs-Postamts Über den Aüfschwung des telegraphischen Unfallmelde—⸗
dienstes.
(Die neben den einzelnen Bescheiden, Beschlüssen un Revisions⸗Entscheidungen stehenden . Baht gehen die Ziffer an, unter der diese in den „Amtlichen Nach⸗ richten“ veröffentlicht sind.)
Stellung im Ganzen
Der Kaiserliche Gesandte in Kopenhagen, Geheime Legations⸗ Rath von Kiderlen⸗Waechter ist auf seinen . ,,. und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder über⸗ nommen.
Der hiesige Königlich sächsische Gesandte Graf von Hohenthal und Bergen hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations- Sekretär von Stieglitz als interimistischer Geschäftskräger.
Laut telegraphischer Meldungen an das Ober-Kommando der Marine sind S. Ni. S. „Kalser“, Kommandant Kapltän zur See Zeye, und S. M. S. „Cormoran“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Brussatis, am 5. Juni in Wusung an⸗ gekommen; der fahrplanmäßige Reichs⸗Postdampfer „Sutt⸗ . des Norddeutschen . ist mit dem ausgehenden Ab⸗ ösungstransport für S. M. Schiffe „Falke“ und „Bu ssard“, Führer: Korvetten⸗Kapitaͤn Wal lmann, am 4. Juni in Colombo angekommen und am 5. nach Adelaide in See gegangen.
Bayern.
Der frühere Regierungs-Präsident von Ober⸗Bayern Dr. von Ziegler ist, wie ‚W. T. B.“ meldet, heute in München gestorben.
Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.
Der gemeinschaftliche Landtag der Herzogthümer Coburg und Gotha hat in seiner Sitzung vom 4. d. M. das Gesetz, betreffend die Besoldung der Richter, erledigt und die Gehälter der Landrichter auf 38500 bis 5500 MS nach vollendetem 20. Dienstjahre, die der Amtsrichter auf 3000 bis 5500 MS nach vollendetem 30. Dienstjahre festgesetzt.
Frankreich.
Der Präsident Faure hat, wie ‚W. T. B.“ vernimmt, in dem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath die Mitthei⸗ lung gemacht, daß seine Reise nach Savoyen und der Dauphinée in der ersten Woche des August stattfinden werde. Der Minister des Aeußern Hanotaux theilte mit, daß der Handels vertrag zwischen Frankreich und Bulgarien am 4. d. M. in Sofia unter⸗ zeichnet worden ist.
In der Deputirtenkammer rechtfertigte am Sonn⸗ abend der Minister der öffentlichen Arbeiten Turrel in seiner Beantwortung einer Interpellation über die Entlassung zahl⸗ reicher Arbeiter in den Minen von Grandcombe das Ver⸗ halten der Kompagnie und erklärte, die Gründe für die Ver⸗ minderung der Arbeit lägen in der Konkurrenz der über Marseille eingeführten englischen Kohle. Er, der Minister, habe eine Verminderung der Kohlentransporte auf der Eisen⸗ bahn über Marseille durchgesetzt und werde versuchen, andere Abmachungen in diesem Sinne zu erlangen. Im Laufe der Berathung nannte der sozialistische Deputirte Gérault⸗ Richard mehrere Kollegen Spitzel; das Haus beschloß gegen ihn eine Rüge mit zeitweiliger Ausschließung von der Sißung. Da Gerault⸗ Richard sich weigerte, den Saal fu verlassen, unterbrach der Präsident die Sitzung. Während der Pause trat ein Piquet von 8 Soldaten in den Sitzungssaal und der Oberst, der im Palais Bourbon die Wache hatte, legte Gérault⸗Richard die Hand auf die Schulter und forderte ihn auf, den Saal zu verlassen. Dieser fügte sich, bemerkte jedoch, er weiche nur der Gewalt, und rief: „Es lebe die soziale Revolution!“ Einige Sozialisten, die im Saal geblieben waren, klatschten Beifall. Nach Wiederaufnahme der Sitzung verlangte der Deputirte Jau rés, die Regierung über diesen Angriff auf die Freiheit der Deputirten zu interpellieren. Der Präsident Brisson verweigerte dies, da diese Frage nicht zur Tagesordnung ge⸗ höre. Die äußerste Linke protestierte laut dagegen. Die Sitzung
gerade immer den Hauptberuf bildet, doch aber eine wesent⸗
wurde sodann unter großem Lärm geschlossen.
2g
als die unter
5. b. M.
Rußland.
Die „Nowoje Wremja“ bemerkt aus Anlaß der That⸗ sache, daß in Abessynien eine russische diplomatische Mission errichtet werden solle, dieselbe werde friedlichen und kulturellen Zwecken dienen. Rußland werde Abessynien helfen, die ersten Schritte vom Wege eines primitiv patriarchalischen Lebens zur Zivilisation zu machen.
Italien.
Anläßlich des Na tionalfeiertages fand am Sonntag in Rom eine Parade über die dortige Garnison statt, welcher der König, die Königin, der Prinz und Lie Prinzessin von Neapel, der König von Siam sowie die Deputation des 1. G Nr. 13 beiwohnten. Der König und die Königin wurden von der zahlreich in den Straßen angesammelten Menge leb— haft begrüßt. Gestern ist der König von Siam von Rom über eren nach Wien abgereist; auf dem Bahnhofe waren zur Verabschiedung der König von Italien, die Prinzen, die Minister und die Spitzen der Behörden erschienen.
Spanien.
Die Königin-Regentin hat den Minister-Präsidenten Canovas del Castillo in seiner Stellung belassen, um mit demselben Kabinet die bisherige Politik weiterzuführen. Am Sonntag Abend fand ein Ministerrath .
Das Dekret, durch welches die Reformen in Cuba eingeführt werden, ist gestern in Havanna amtlich bekannt gemacht worden.
Schweiz.
Die land wirthschaftlichen Vereine der Schweiz haben sich, wie dem „W. T. B.“ aus Bern gemeldet wird, zu einem „Schweizerischen Bauernverband“, behufs Wahrung der gemeinsamen Interessen, namentlich auf dem Gebiete der Gesetzgebung und der Handelspolitik, vereinigt und die Gründung eines schweizerischen Bauern⸗-Sekretariats als ge⸗ meinsamer Zentralstelle beschlossen, für welche die Unter⸗ stützung des Bundes verlangt wird.
Türkei.
Am Sonnabend Nachmittag hat, wie W. T. B.“ meldet, in Konstantinopel die zweite Konferenz der Botschafter und der türkischen Bevollmächtigten über die Friedensbedingungen stattgefunden. Wie das Wiener „Telegr.⸗Korresp. Bureau“ erfährt, hätten die Botschafter in dieser Sitzung ein Memorandum über die Abgrenzung in Thessalien, die Höhe der Kriegsentschädi— gung und die Frage der Kapitulationen vor⸗ gelegt. — Der „Standard“ meldet, daß der ehemalige fürklsche Botschafter in Wien Zia Pascha und der ehe— malige Gesandte in Athen Assim Bey angewiesen worden seien, den Minister des Auswärtigen Tewfik Pascha bei den Friedens verhandlungen zu unterstützen.
Aus Kanea vom Sonntag meldet die „Agence Havas“, daß ein europäisches Kriegsschiff an der Küste von Kreta ein Sehe l ciff an dessen Bord sich 14 bewaffnete Griechen, darunter der Sohn des Obersten Manos, befunden hätten, auf⸗ gebracht und nach der Suda⸗Bay geführt habe.
Griechenland.
Die Königin und die Kronprinzessin sind am Sonntag von Omerbey nach Athen zurückgekehrt, nachdem sie auf der Rückreise dem Lager der Verwundeten bei Hagia Marina einen Besuch abgestattet hatten.
Das Dokument, worin die näheren Bestimmungen über den Waffenstillstand zur See festgesetzt wurden, ist, wie „W. T. B.“ meldet, am Freitag von den türkischen und griechischen Delegirten unterzeichnet worden.
Der „Standard“ meldet aus Athen vom gestrigen Tage, daß die griechische Regierung den Mächten neuerdings vorgestellt habe, wie dringend nöthig ein schleuniger Friedens— schluß und die Räumung Thessaliens seien, da der gegenwärtige Zustand das Land schnell erschöpfe. Es wurde den Vertretern der Mächte zugleich ein Memorandum über angebliche Gewalt⸗ thätigkeiten der Türken in Thessalien und Epirus überreicht, welche mit Duldung der türkischen Offiziere be— gangen worden seien. Die Mächte werden darin gebeten, Maß— nahmen zu ergreifen, um den Verbrechen Einhalt zu thun.
Der Minister⸗Präsident Ralli soll, der „Agence Havas“ zufolge, erklärt haben, daß er die Deputirtenkammer noch im Laufe des Mai (a. St) einberufen werde.
Die Regierung hat die Abfahrt bewaffneter Banden nach Kreta verhindert; der Aviso „Paralos“ ist angewiesen worden, zu diesem Zweck die Meeresstraße bei Cerigo zu überwachen.
Die gestern in Athen erschienenen Abendblätter veröffent⸗ 1 den Wortlaut eines geheimen Rundschreibens der „Ethnike Hetairia“, worin dieselbe erklärt: sie werde ihre Organisation auflösen, nachdem ihre Sekretäre Mittheilungen über ihre Thätigkeit in die Oeffentlichkeit gebracht und sich gegen sie ausgesprochen hätten. Das Rundschreiben bemerkt ferner, die Gesellschaft sei ein Unternehmen, das direkt aus der Armee hervorgegangen sei, und giebt die Versicherung, daß sie niemals zu existleren aufhören werde, so lange die hellenische Nation bestehe.
Rumänien. Die Genesung des Prinzen Ferdinand verläuft, dem „W. T. B“ zufolge, in befriedigender Weise. Jede Gefahr erscheint beseitigt.
Amerika.
Der Staatssekretär Sherman hat, wie „W. T. B. aus Washington meldet, dem Senat ein Schreiben des österreichisch⸗ ungarischen Gesandten Dr. von , ,, ler übersandt, worin gegen die Anwendung von Differentialzöllen auf Zucker aus Ländern, die Exportprämien zahlen, als der Meist⸗ begünstigung zuwiderlaufend Einspruch erhoben wird. Oesterreich⸗ Ungarn hoffe, die Regierung werde den Kongretz über die den Vereinigten Staaten aus dem Vertrage erwachsenden Ver— pflichtungen aufklären und die Annahme der Differentialzölle verhindern, gegen die Oesterreich⸗ Ungarn von neuem Einspruch zu erheben genöthigt sein würde, wenn dieselben endgültig angenommen werden sollten. Das Schreiben wurde der Finanz⸗ kommission überwiesen.
Afrika.
„Reuter'schen Bureau“ wird aus Kairo vom . gemeldet, daß bei Salamat, 60 englische Meilen nördlich von Dongola, am 1. d. M. eine Patrouille berittener
Dem
egyptischer Truppen mit einer Patrouille der Derwische zu⸗ sammengestoßen sei und dieselbe geschlagen habe. Dabei seien 8 egyptische Soldaten gefallen und 4 verwundet worden; auch ein britischer Offizier sei schwer verwundet worden. Die Derwische hätten 15 Todte zurückgelassen.
Polynesien.
Nach einer dem „Reuter'schen Bureau“ zugegangenen Meldung aus Honolulu vom gestrigen Tage hat die Regierung von Hawaii es abgelehnt, Japan die Genug⸗ thuung zu geben, welche dieses verlangte, weil die Regierung von Hawaii sich geweigert hatte, die Landung von 400 japanischen Einwanderern zu gestatten. In Honolulu verlautete, der japanische diplomatische Agent Shimamura werde Honolulu verlassen und damit die diplomatischen Be⸗ ziehungen zu Hawaii abbrechen.
Parlamentarische Nachrichten.
Die nächste Sitzung des Herrenhauseg ist auf den 25. d. M anberaumt worden. Auf der Tagesordnung stehen mündliche Berichte über Petitionen.
Nr. 22 des ‚Centralblatts für das Deutsche Reich“, berausgegeben im Reichzamt des Innern, vom 4. Juni, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulat⸗Wesen: Ernennung; — Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstands⸗Akten; — Exequatur-Ertheilung. — Y Finanz ⸗Wesen:; Nachweisung der Einnahmen des Reichs für das Etatsjahr 1896/97. — 3) Zoll und Steuer⸗Wesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll⸗ und Steuerstellen. — 4) Polizei⸗Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
Nr. 19 des Eisenbahn-Verordnungsblatts“, heraus⸗ gegeben im Ministerium der öffent lichen Arbeiten, vom 3. Juni, hat folgenden Inhalt: Allerhöchstes Privilegium wegen Ausgabe von 5 700 000 60. ,, , , Anleihescheine der Stargard⸗ Küstriner Eisenbahn⸗Gesellschaft, Ausgabe von 1897, vom 29. April 1897. — Allerhöchste Konzessions- Urkunde, betr. den Bau und Be—⸗ trieb der vollspurigen Nebeneisenbahnstrecke von Kaltenkirchen nach Bramstedt durch die Altong⸗Kaltenkirchener Eisenbahn ⸗Gesellschaft, vom 10. Mai 1897. Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 21. Mai 1897, betr. Bestellung des Kommissars für die Ausübung des staatlichen Aufsichtsrechts über die Cisenbahn von Kaltenkirchen nach Bramstedt; vom 25. Mai 1897, betr, Freilassung der Hilfsbeamten von der Kautionspflicht; vom 28. Mai 1897, betr. Untetsuchung der Betriebsmaschinen bel Klein bahnen; vom 29. Mai 1897, betr. Vorprüfung der Genehmigungs⸗Gesuche zu Dampffkessel⸗ anlagen und ihrer Unterlagen; vom 29. Mai 1897, betr. Abstand⸗ nahme von der Nacherhebung eines Stempels. — Nachrichten.
Arbeiterbewegung.
In Bochum sind, wie die Köln. 316. per sonal der elektrischen . ahn (vgl. Nr. 131 d. Bl.) 60 Mann seit Sonntag im Ausstand. Der Verkehr ist nicht eingestellt, nur beschtänkt. — Unter den Maurern ((ogl. Nr. 127 d. Bl.) dauert die Bewegung, die, wie festgestellt worden, durch eine Agitation von auswärts veranlaßt worden ist, zwar noch fort, aber die ursprünglich gestellten Forderungen sind wesentlich ein geschränkt worden. Der Vorsitzende Struckmann konnte in einer am Sonnabend abgehaltenen Versammlung die Mittheilung machen, daß die Unternehmer fast durchgängig den Stundenlohn bereits um 2 5 erhöht hätten. Man wollte deshalb diesen jetzt auch entgegenkommen und nur noch eine Lohnerhöhung von 3 3 für die Stunde verlangen. Die Versammlung beschloß dem Vorschlage gemäß. Wenn diese Forderung abgelehnt wird, sollte heute die Arbeit eingestellt werden.
In Bergedorf bei Hamburg befinden sich, wie dem Vorw.“ berichtet wird, die Arbester und Arbeiterinnen der Faserstoff Zurichterei und mechanischen Bürstenfabrik von Mey u. Comp. seit Anfang dieser Woche im Ausstand. An demselben sind 110 ö, betheiligt, darunter 33 Frauen.
In Wien traten am Sonntag die Pferdebahn -⸗Angestellten (vgl. Nr. 128 n. ff. d. Bl.) in den Ausstand. Abgesehen von einigen unbedeutenden Ausschreitungen, verltef der erste Tag vollkommen ruhig. Ein Wagenmeister wurde in einer Remise durch einen Stein wurf verletzt. Die Ausständigen versuchten ferner, einen Wagen zur Entgleisung, zu bringen. Es wurden einige Verhaftungen vorgenommen. Eine Kundmachung der Pferdebahngesellschaft erklärt die Bediensteten der Gesellschaft, welche an dem Ausstande theil⸗ nehmen, für entlassen sowie die, gemachten Zugeständnisse für erloschen Nur im Falle einer Intention der stagtlichen Behörden behält sich die Pferdebahngesellschaft vor, auf Wunsch der Be⸗ hörden dle früher freiwillig gemachten Zugeständnisse unter gewissen Umständen und in gewissem Umfange zu erneuern. — Am Sonntag begannen die Berathungen des 6. Parteitages der enn ff, Sozialdemokraten. Der Parteitag wan, h. nr Beitrag zur Unteistützung der ausständigen Pferdebahn-An⸗—
stellten.
; In dem Städtchen Nadudvär bei Debreczin kam es, wie W. T. B.“ berichtet, während der Pfingstfeiertage zu Unruhen, die von Sozialisten hervorgerufen waren. Um die Ruhe wieder herzustellen, mußte die Gendarmerie von der Schußwaffe Gebrauch machen; eine Person wurde getödtet, sieben Personen wurden schwer und mebrere andere leichter verwundet. Aus Debreczin wurde Militär an den Thatort entsandt.
Vor einigen Tagen legten, wie der Voss. Itg.' aus Kopen—⸗ hagen berichtet wird, die Maschinenarbeiter in Odense und Slagelse die Arbeit nieder. Die Fabrikanten von ganz Dänemark erklärten sich demgegenüber für solidarisch und be⸗ schlossen einhellig zum 9. Juni die Anussperrung. Nehmen die Arbeiter in Odense und Slagelse heute nicht die Arbeit auf, so tritt morgen zu gleicher Zeit in ganz Dänemark die Aubsperrung im Maschinenfach ein. Der Fabrikantenvercin ist zu Verhandlungen bereit, Bedingung dafür ist aber zuvor die Aufnahme der Arbeit in den genannten Städten, in denen es sich um die Arbeits- einstellung in vier Fabriken handelt. ᷣ
In Tondon wurde der internationale Bergarbeiter Kongreß gestern in Anwesenheit von 68 Delegirten eröffnet, welche en 1050000 deutsche, englische und französische Bergarbeiter vertreten. Eine weitere Abordnung, welche 100 600 belgische Berg⸗ arbeiter vertritt, wird heute erwartet.
meldet, von dem Fahr⸗
Land⸗ und Forstwirthschaft.
Saaten stand in Ungarn.
Aus Bu dapest wird der „Wiener Ztg.“ telegraphisch gemeldet: Nach den bei dem Ackerbau⸗Ministerium eingelangten Berichten hat die sehr hochgradige Feuchtigkeit, welche auf einzelne Gegenden einen außerordentlich schädlichen Einfluß ausübte und noch gegenwärtig aus- übt, auch in der jweiten Hälfte des Mai nicht aufgehört. Den ganzen Monat Mai sowie den April hindurch waren viel zu reichliche Nie⸗
derschläge zu verzeichnen. Demzufolge konnten sich die Pflanzen nicht
gehörig entwickeln, umsoweniger, als die Niederschlãge zeitweise von einer kalten keln e, begleitet waren. Der fortdauernde Regen, welcher Grund⸗ wasser und Hochwasser zur Folge hatte, bedrohte an zahlreichen Drten das Getreide mit Vernichtang. Auch Rost trat auf, welcher durch häufigen Nebel in seiner Ausbreitung begünstigt wurde. Im Alföld wurde der Weizen zum großen Theil vom Rost ergriffen, welcher sich dermaßen entwickelte, daß ein Theil der Oekonomen der Hoffnung auf eine Welzenernte entsagte. Glücklicherweise trat zu Ende des Monat günftigeres Wetter ein, und die Verbreitung des Rostes hörte auf. Stellenweise begann infolge des guten, warmen und windigen Wetter der Rost zu trocknen, und man kann heute behaupten, daß der Rost im Wintergetreide eber ab als zunimmt. Aber auch das ist sicher, daß der Rost nunmehr nicht überall verschwinden wird, denn er ist an vielen Stellen so fortgeschritten, daß er die Aehre im Halme des Welzens zurückhielt. Demgemäß kann nicht einmal das beste Wetter den zu Anfang erhofften sehr guten Ertrag mehr sichern. Hierzu kommt noch der nicht außer Acht zu lassende Umstand, . infolge des andauernden Regens. der Getreide Anbau vielfa nicht zu Ende geführt werden konnte. Stellenweise zeigt sich ein Rückgang von 10 bis 30, ja 40 big 50 , haupt⸗ sächlich bei Gerste und Hafer, weiter beim Mais. Die mit Weijen bebaute Fläche wird nach Abzug für Elementar- Schäden und andere Verluste auf 5 239 579 Katastraljoch, die mit Roggen und Halbfrucht bebaute auf 1 478 975 Katastraljoch, die mit Gerste bebaute auf 1 608 563 Katastraljoch und die mit Hafer bebaute auf 1516778 Katastraljoch veranschlagt. Der Weizen beginnt jetzt Aehren anzusetzen und ist im Alföld und jenseits der Donau schon im Blühen; da das Wetter jetzt ge⸗ nügend gut ist (troñzdem es in den letzten Tagen stellenweise regnete und Nebel herrschte), ist zu hoffen, daß die Blãũthe und Kernbildung günstit verlaufen werden, was auch auf die Ernteaussichten von günstiger Wirkung sein würde. Die Produktion von Winterroggen und hauptsächlich von Halbfrucht beschränkt sich auf immer kleinere Flächen. Die bebaute Fläche ist neuerdings geringer geworden. Die Entwickelung des Roggens war hauptsächlich auf schwächerem Boden, welcher die andauernde Nässe besser vertrug, im allgemeinen befriedigend, und derselbe bat auch schöne Aehren angesetzt; trotzdern war die Blüthe in mehreren Komitaten — besonders in jenen Bezirken, wo Gußregen und Nebel vorkamen — nicht günstia. Die Roggenernte wurde daher auch vom Wetter ungünstig beeinflußt und wird das vorjährige Resultat weder qualitativ noch quantitativ erreichen. Nach den Be⸗ rechnungen des Königlich ungarischen Ackerbau. Ministeriums kann der diesjährige Ertrag auf 11 bis 12 Millionen veranschlagt werden, während im vergangenen Jahre das Ernte, Ergebniß sich auf beiläufig 134 Mil- lionen Meter⸗Zentner belief. Die mit Gerste bebaute Fläche ist infolge des ungünstigen Frühiahrswetters geringer. Die Wuntergerste steht verhältnißmaßig gut, obwohl auch diese durch vielen Regen litt. Die Sommergerste wurde infolge vielen Regens und kontinuierlicher Näͤsse vielleicht am ungünstigsten beeinflußt; dieselbe hat sich in letzterer Zeit sehr langsam und schwer entwickelt. Viel Anbau ging zu Grunde. Die Ernte⸗ aussichten sind im allgemeinen sehr verschieden. Auch unter der Gerste trat Rost auf Und zeigt sich stellenweise auf großen Flächen, meistens aber auf den Blättern und stellenweise auch auf dem Halme. Die Gerste beginnt jetzt in Aehren zu schießen und dürfte, wenn der Rost nicht auf die Aehren übergeht, noch von guter Qualität sein. Nach den bisherigen Daten kann der zu erwartende Ertrag auf an⸗ nähernd 10 bis 11 Millionen Meterzentner geschätzt werden. Im Vor⸗ jahre belief sich der Ertrag auf über 12 Millionen. Am besten hielt noch der Hafer dem Regen stand, nur daß hier das viele Grundwasser großen Schaden verursachte. Gleich dem Geistenanbau wurde auch der Hafer⸗ anbau durch zu reichlichen Regen behindert. Die bebaute Fläche ist überhaupt in einzelnen Gegenden bedeutend kleiner als im Vorjahre. Im Alföld und jenseits der Donau wurde der Hafer gleich den übrigen Getreidearten unter genügend guten Umständen angebaut. Der zu erhoffende Ertrag in Hafer kann in Anbetracht der Elementar- schäden und der kleineren Anbaufläche auf annähernd g bis 10 Millionen Meter⸗-Zentner geschätzt werden. Im Vorjahre überstieg der Ertrag 10 Millionen. Der Stand des Winterrapses dürfte zwischen schwach, mittel und gut mittel schwanken. Hülsenfrüchte und Gartengewächse stehen mit geringen Ausnahmen zufriedenstellend. Der Malsanbau ist in einigen Komitaten auch jetzt noch nicht beendet. Doch wird fleißig nachgearbeitet, und es dürfte eine Besserung eintreten. Der Mais entwickelt sich nicht sehr gut, ist tellenweise sehr schwach, von Unkraut überwuchert und zum großen Theile gelblich. Der Stand der Rüben ist überwiegend ein genügend guter. Bei den Kartoffeln verursachte der fortdauernde Regen großen Schaden. Saatenstand in Russisch⸗Polen.
Bei der günstigen Witterung während des Monats Mai hat die anfangs verspätete Vegetation rasche Fortschritte gemacht.
Der Stand der Wintersaaten, insbesondere des Winterweizens, wird im allgemeinen als befriedigend, in vielen Gegenden als gut bezeichnet. Nur an einigen niedrig gelegenen Orten sind die Saaten infolge der Nässe, welche sich während der Monate März und April angesammelt hatte, ausgefault und mußten umgeackert werden.
Die Frübjahrebestellung wurde theilweise, namentlich auf schwerem Boden, durch zu große Nässe der Aecker verzögert, dürfte aber nunmehr fast überall beendigt sein. Die Sommersaaten sind gut aufgegangen. .
⸗ . vorgekommenen Hagelschläge waren bisher ohne größere Be⸗ eutung.
Das Wachtthum der Gräser und Futterkräuter ist befriedigend.
Die Obstbäume haben reichlich geblüht. und es wird bei fort⸗ dauernd günstigen Bedingungen eine reiche Obsternte erwartet.
Saatenstand in Transkaukasien.
In Transkaukasien batten die Wintersaaten (Weizen und Gerste) im Herbst unter langer Trockenheit zu leiden und haben sich während des Winters schlecht entwickelt. Mit dem Beginn des Frühjahrs sind sie jedoch infolge reichlicher Regengüsse und guͤnstiger Temperaturver⸗ hältnisse gut aufgegangen und lassen nach dem gegenwärtigen Stande eine gute Ernte erwarten. In dem Gebiet von Kars, im Bezirk Sakataly und in den höher gelegenen Theilen des Gouvernements Eriwan sind die Saaten noch nicht sowein aufgegangen, daß sich ein Urtheil darüber bilden läßt. Dort fängt man jetzt mit der Frühjahrs- einsaat an, die in den übrigen Gebieten bereits beendigt ist.
Was den Mais anlangt, der fast ausschließlich im Gouvernement Kutais gebaut wird, so hat man erst jetzt mit der Einsaat begonnen.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Malta.
Durch Verordnung der Lokalregierung in Malta vom 22. v. M. sind die für Herkünfte aus Indien angeordneten Qugrantäne⸗ maßnahmen auf Schiffe aus Bombay und Kurrachee beschränkt worden. (Vergl. . R.Anz.“ Nr. 89 vom 14. April d. J.)
London, 7. Juni. Wie dem Reuter'schen Bureau“ aus Dscheddah gemeldet wird, sind daselbst mehrere Personen unter pe st verdächtigen Erscheinungen erkrankt.
Theater und Mufik.
Schiller ⸗Theater.
„Papa Nitschen g eine Posse in vier Akten von Os kar Walther und Leo Stein, welche am Sonnabend ihre Erst⸗ aufführung erlebte, gehört zu jenen Erzeugnissen der Bübnenroutine, die aus Reminiscenzen früherer Werke nach seststehendem Rezept ge⸗ arbeitet, nur darauf abzielen, das Publikum einen Theaterabend hindurch zu unterhalten. Mit literarischen Skrupeln an ein solches Stück herantreten zu wollen, wäre verlorne Mübe. Freilich
darf aber nicht verschwiegen werden, daß das Schiller⸗Theater mit