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krause Form in tadelloser Glätte darstellt, die andere den stark ge⸗ schwollenen Bügel — die vorherrschende Form bei diesen Fibeln — ganz und gar von feinem Golddraht umwunden zeigt, doch halb in diefer, halb in jener Richtung, sodaß eine Art Webemuster entstebt. Alles Uebrige ist reich verziert vorberr schend figũrlich, woneben Zicłjackmuster oder pbönizische Palmetten gereiht als Borten dienen, gekrümmte Stengelchen wie Blumen vereinzelt zwischen den . stehen. Die Figuren sind, wenn nicht ausschließlich, so jedenfalls weit überwiegend thierisch: wirkliche Vögel, meist aber phantastische Flũgelwesen, Sphinxe, Greife, Chimären, Flägellöwen, gereibt oder wappenartig gegeneinander gestellt oder in buntem Durcheinander. Es ist der griechisch orlentalische Stil des sechsten vorchristlichen Jahrhunderts. den auch die berühmten Geschmeide von Palestrina und Cervetri im Prãhistorischen und Gregorianischen Museum darstellen, in zweierlei Technik. Figuren wie Ornamente entweder aus dünnem Goldblech mit Stempeln herausgetrieben, wie bei den größten Fibeln, oder in Granulierung, d. h. mit feinsten Goldkugelchen die Umrisse gezeichnet und ausgefüllt.

Bauten.

In dem Wettbewerb um Entwürfe für ein Museum in Altona ist ein erster Preis nicht ertheilt worden. Dagegen hat das Preisgericht je einen zweiten Preis von 2000 6 den beiden Ent⸗ würfen der Architekten Franz Thyriot in Südende bei Berlin sowie Eugen Rückgauer und Heinrich Hauberrisser in Frankfurt a. M. zuerkannt. it einem dritten Preise von je 1000 M wurden die fünf Entwürfe der Herren Architekt Alf. J. Balcke in Berlin, Regierungs⸗Baumeister Adolf Hartung in Berlin, Architekt Emil

gberg in Friedenau bei Berlin, Architelten Karl Petzold und Karl eindt in Hamburg ⸗St. Pauli und Architekten Reinhardt und Süũßen⸗ uth in Ebarlottenburg ausgezeichnet. Die beiden Entwürfe der gt it ten Walter Furthmann in Hilden bei Düsseldorf und Friedr. Haller in Heidelberg wurden zum Ankauf empfohlen.

In dem Wettbewerb um einen Bis marckthurm“ auf dem Knivsberge bei Apenrade in Nordschleswig ist der Entwurf „Auf Schleswigs Höhn? zur Ausführung angenommen und diese dem Verfasser, Baumeister F. Möller in Berlin, unter den im Programm bezeichneten Bedingungen übertragen worden. Die beiden Ghrenpreise von je 200 M wurden den Arbeiten Unserm Bismarck geweiht“, gleichfalls vom Baumeister F. Möller in Berlin, und „Vom Fels zum Meer . vom Architekten J. Kröger in Wilmers⸗ dorf bel Berlin zuerkannt. Im Ganzen waren 63 Entwürfe recht- zeitig eingegangen, die bis zum 4. Juli in den Stunden von 11 bis 3 Uhr im Saale der Hamburger Hypothekenbank hierselbst, Französische Straße 7, öffentlich ausgestellt sind. Später sollen sie auch in Apenrade ausgestellt werden.

Gesundheitswesen, Thierkraukheiten und Absperrungõ⸗ Maßregeln.

Die zur Erforschung der Pest unter Führung der Herren Geheimer Medizinal. Rath, Profefsor Br. Koch und Geheimer Me⸗ dizinal. Rafh, Profefsor Br. Gaffky von Reichswegen nach Indien entsandte Kömmiffison bat daselbst ihre Arbeiten beendet und be= absichtigte, am 25. Juni die Heimreise anzutreten. Vor der Rückkehr nach Deutschland wird die Kommisston mit Rücksicht auf den Aus= bruch der Pest in Djeddah, der Hafenstadt für Mekka, noch in Egypten Aufenthalt nehmen.

Verdingungen im Auslande.

Spanien.

15. Juli, 2 Uhr. Stadtverwaltung von Bajadoz und Ministerium des Innern in Madrid;: Erbauung einer gedeckten Markthalle in Bajadoß. Voranschlag 193 90440 Peseten. Raution Yö55 , 27 Peseten. Näheres bei den gedachten Behörden.

Niederländische Besitzungen. ö 13. September. Gouvernement von Niederlãndisch Indien in Batavig;: Lieferung von 200 000 Säcken für die Verwaltungs⸗

Magazine. . Rumänien.

16. Juli. Gemeindevorstand der Stadt Tecuciu: Bau eines städtischen Spitals. Voranschlag 218 000 Are.

15. Seplember. Stadtverwaltung zu Jassy: Vergebung der Arbeiten für Beleuchtung der Straßen und öffentlichen Gebäude mit Gaglicht oder elektrischem Licht oder mit beiden. Provisorische Garantie 70 000 Lei. Konzession auf 40 Jahre.

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Goch ist die erste englische Post über Vlissingen vom 25. Juni ausgeblieben. Grund: Benutzung eines alten Reserveschiffes.

Wetterbericht vom 28. Juni.

8 Uhr Morgens. fallen.

reiche Gewitter stattfanden, ist meistens Regen ge⸗ n. Fortdauer der bestehenden Witterung = verhältnisse wahrscheinlich.

Bremen, A. Juni. (W. T. B) Narddeutscher Lloyd; D. „Fulda“ 25. Juni Abd. Reise v. Neapel n. New Nork fortges;. Ems“ 26. Juni Abds. Punta del Gada passiert. Dresden?, n. Baltimore best. 25. Juni Nm. Do ver pass. Karlsruhe“ 26. Juni Nm. Reise v. Adelaide n. r . . Prinz Heinrich“ 25. Juni Abd. Reise v. Genua n. Southampton fortges. Königin Luise“, v. New. York kommend, 26. Juni Hu rst Cast le pasf. Wil lehad? 26. Juni Mrgs. in Balti⸗ more ange. Oldenburg, v. Ost ⸗Asien kommend, 26. Juni Vm. Gibraltar pass. , , . n. Australien best. 26. Juni in Sydney angek. „Heimburg. 26. Juni Mttgs. Reise v. Ant⸗ werpen n. Bremen fortges. Darm stadt“ 26. Juni Nm. Reise v. Port Sa id n. Neapel fortgesetzt.

ö 26. Juni. (W. T. B.) Linie. D. ‚Augusta Victoria“, von heute Morgen in Cuxhaven eingetroffen.

amburg⸗Amerika⸗ ew. Jork kommend, ist

Theater und Mufik.

Im Neuen Königlichen Opern -Theater wird morgen Giacomo Puccini's Oper Die Bohsme“ unter Mitwirkung der erren Nasal, Bachmann, Hoffmann, Krasa, Mödlinger, der Damen rjog, Dietrich zum 5. Male gegeben. Hierauf folgt daz Ballet Phantasien im Bremer Rathskeller (Damen Dell Era, Urbans ka). , . Uhr. — Im Garten findet von Nachmittag 6 Uhr ab großes Militär - Konzert, ausgeführt von dem Mufikkorps des Garde- Füsilier ⸗Regiments unter Leitung des König⸗ sichen Mußikdirigenten Herrn Frese, statt. ;

Im Berliner Theater finden nur noch zwei Vorstellungen vor Dem Abschluß der diesjäbrigen Spielzeit statt: morgen wird Anzengruber's Bauernkomödie „8. Jungferngift wiederholt, und am Mittwoch werden Weirauch's . Maschinenbauer“ zum 28. und letzten Male gegeben. ꝛ

Im Schiller ⸗ Theater findet morgen die vorletzte Vorstellung vor Den Ferien statt; zur Aufführung kommt der Schwank Mit Vergnügen von Moser und Girndt, . ö.

Im Theater des Westens ist für morgen die erste Aufführung der Tortzing'schen Oper Der Waffnschmied' angesetzt. Am Mitt. woch singt Heinrich Bötel als vorletzte Gaftrolle den Postigson von Lonsumegu⸗ am Donnerßtag wird Carmen.“ zum letzten Male in dieser Saison gegeben, und am Freitag geht zum ersten Male „A basso porto (Am unteren Hafen“) von Niccola Spinelli in Scene. . .

Der Philharmonische Chor (Dirigent: Siegfried Ochs) hat für den nächsten Winter ein neues Chorwerk von dem Norweger Wilhelm Stenhammar, welches den Tttel Snöfrid? führt, zur Auf⸗ führung angenommen; dasselbe wird in dem iweiten Konzert des Vereins zu Gehör gelangen. . .

Bei dem am nächsten Mittwoch, Mittags 12 Uhr, in der Marten Kirche staitfindenden Orgelvortrag werden Frau Oncken. Dannhäufer, Herr Dpernsänger Albert Fechser und Herr Arthur Mönch mitwirken.

Mannigfaltiges.

Der Assistent des Meteorologischen Instituts Berson, welcher

,. Nachmittag 5 Uhr vom Sportpark in Friedenau mit einem

uftballon aufgestiegen war, ist Abends 7 Ühr 20 Minuten in Wustermark sehr gut gelandet.

Dem Zoologischen Garten sind mehrere deutsch · ostafrika⸗ nische Vogelarten zum Geschenk gemacht worden. Unter diesen erweckt ein Schopfadler (8pizastus occipitalis) allgemeines Interesse. Im deutschen Schutzgebiet leben drei Schopfadlerarten: zwei große, der hier feit lãngerer Zeit ausgestellte Kronadler (8p. corongtus), sowie der im vorigen Jahre von dem früheren Gouverneur von Wissmann mit⸗ gebrachte Kampfadler (3p. bellicosus) und ein kleinerer, welcher nun⸗ mehr in einem dritten Exemplar vorhanden ist. Dieser Adler zeichnet sich durch lange, bandförmige Federn am Hinterkopf und dunkelbraunes Gefieder aus, von welchem sich die weißen Läufe hell abheben. Auch ein Schreiadler (Haliastus vocifer) befindet sich in der Sendung; er ist gerade in der Ausfärbung be⸗ griffen und wird sich sehr bald in seiner ganzen Schönheit zeigen. Außer diesen Raubvögeln sind noch zwei Schwimmwvögel geschenkt worden: eine Hemprichs Möve (Larus Hemprichi) und eine Nil⸗ Gans (Ohenalspe aegypticus). Endlich sind noch zwei Serwals Felis servalJ als Geschenk für den Berliner Zoologischen Garten angelangt. Der Serwal gehört zu den größeren Tigerkatzen, hat ver⸗ bältnißmäßig lange, aufrecht und nahe bei einander stebende Ohren, ein gelbes, schwarzgeflecktes Fell, einen kurzen Schwanz und sehr hohe Läufe. Er lebt jetzt nur noch in Afrika, war aber in prãhistorischen Zeiten, wie man aus den in diluvialen Schichten gefundenen Schädeln ersehen kann, auch in Deutschland, allerdings in einer etwas abweichen den Form, vertreten.

*

Potsdam, 25. Juni. Auf dag von der Sabres versamm- lung des r , Haupt vereins der Gu stav Avolf- Stiftung an Seine Majestäd den Kagiser und König gerichtete Suldigungs . Telegramm (J. Nr. 145 d. Bl) ist, wie W. T. B. meldet, aus dem Geheimen Zirilkabinet die nachfolgende

ntwort n ,.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Allerhöchstsich ũber den freundlichen Gruß der Jahresversammlung des Brandenburgis Hauptvereins der Gustar Adolf Stiftung herzlich gefreut und wũns der fegensreichen Thätigkeit des Vereins auch ferner Gottes Schutz Auf Allerhöchsten . von Lucan ugs, Geheimer Kabinets. Rath.“

Kosel, 2. Juni. Geftern Nachmittag 44 Uhr wurde die neue Petroleum ⸗Raffin rie in der Vorstadt Rog au durch Explosion des Keffels, welcher über 2000 hm Inbalt hatte, vollstãndig zerstört. Ein Ingenieur, ein Techniter und drei Monteure sind, dem . W. T. B. zufolge, todt, drei andere Monteure schwer verletzt.

Kiel, 26. Juni. Die Segelregatta des Norddeutschen Regattabereins in der Kieler Bucht war von dem berrlichften Welter begünstigt. Es starteten, wie W. T. B. berichtet, 2 Jachten in der Klasse Ya. Die Gudruda“ Sei ner Königlichen Hobeit des Prinzen Heinrich traf als erstes Boot ein; durch Vergütung erhielt aber die Yacht Karen Johanne“ (Christenfen⸗ Kopenhagen) den ersten Preis. Vertheidiger war die „ Gutruda !.. In Klasse Vb erbielt Trium ph. (Otto Krüger⸗Berlin) den ersten Preis, Reiber“ (von Mendels⸗ sohn Polsdam) den zweiten, Em m a. (Woltze und Schellbaß⸗ Wann fee Berlin) den dritten; in der Klasse 71. 3 ussard (Hausen⸗ JSamburg) den erften Preis, Irrlicht. (Müller Neuruppin) den weiten und Vifurgis' (Schlodtmann⸗Hamburg) den dritten; in der Klasse VII fiel der erste Preis auf Kolibri, der zweite auf Schneewittchen“, der dritte auf Vasantena' und der vierte

auf „Kuku k', sämmtlich aus Hamburg.

Harjburg, 26. Juni. Auch zum Beginn der dies jãbrigen Saison erschien für den hiesigen Badeort ein übersichtliches Woh nungsverzeichniß, welches kostenles von der Woldag'schen Buch⸗ handkung hierfelbst versandt wird. Das Verzeichniß orientiert über alles Wissenswertbe und giebt namentlich auch die Preise für Wohnung, Verpflegung ꝛe. an, sodaß sich jeder Sommergast danach die Kosten des d ain berechnen kann. Auch der offizielle Badeprospekt ist in einer neuen Auflage erschienen und von der genannten Buchhandlung

kostenlos zu beziehen.

Wien, 27. Juni. Nach bier eingegangenen Meldungen ift die Stadt Kolomeg in Galizien überschwemmt; zahlreiche Häuser sind zerstört. Die Brücke zwischen Kolomea und Turka brach unter einem darüberfabrenden Personenzuge zusammen. Die Lokomgtive, der Poftwagen und 5 Waggons stürjken in die Fluthen. Die Zabl der Verunglückten war bisher noch nicht festzustellen; Privat. meldungen zufolge sollen 38 Perfonen ums Leben gekommen fein. Die Geretteien wurden auf dem Bahnhofe unter⸗ gebracht. Das Militär hat mit den Bergungsarbeiten begonnen. Der Bahnverkehr auf der Strecke Kolomea — Stanislau ist bis auf weiteres eingestellt. Mehrere Hilfszüge sowie eine Abtheilung der freiwilligen Rettungsgesellschaft sind nach der Unglücksstätte abge⸗ gangen. — Ueber Wie ner⸗Neu sta dt und Mürzzuschlag gingen gestern heftige Gewitter mit Hagelschlag nieder; es fielen Eis · stücke bis zur Größe eines Hühnereies. Das Unwetter richtete bedeu⸗ tenden Schaden an.

Iglesias (Sardinien), 27. Juni. Nach einer Meldung der Agenzia Stefani! wurde heute fräh der Kass ie rer Valtghanterg, der sich mit einer bedeutenden Geldsumme auf dem Wege nach dem Berg⸗ werk San Giovanni befand, um die Löhne an die Arbeiter auszu- zablen, auf dem Wege dabin ermordet und beraubt. Seitens der Behörden sind energische Maßregeln ergriffen worden, um der Räuber habhaft zu werden.

Stockholm, 27. Juni. Der bier tagende Journalisten⸗ Kongreß verhandelte gestern über eine Ermäßigung der Gebühren für internationale Preßtelegramme. Der Delegirte de Beraza theilte mit, daß auf Veranlassung des französischen Ministers für Posten und Telegraphie Boucher Verhandlungen mit verschiedenen Staaten über diese Frage stattfänden. Auf Antrag de Beraza's wurde be⸗ schlossen, daß das Zentral. Comits mit den in Frage kommenden Re⸗ gierungen und Telegraphengesellschaften verhandeln solle, um zu einem Ergebniß zu gelangen. Ferner wurde beschlossen, dem franzõsischen Minister Boucher den Dank des Kongresses auszusprechen.

New-⸗York, 28. Juni. Der Anchordampfer Citvof Ro me! ist, von Fire Island kommend, mit in Brand gerathener Ladung heute hier eingetroffen.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Anfang 74 Uhr.

Deutsche Seewarte. Die Geisha.

Telsius

Die Geisha.

Stationen.

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Swinemünde 3 wolkenlos

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UNebersicht der Witterung.

Die Wetterlage hat sich seit gestern nicht geändert., Deyresstonen lagern vorm Kanal und über Oft⸗ Furopa, während im übrigen der Luftdruck hoch und gleichmäßig verteilt ist.

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Königliche Schanspiele. Dienstag: Neues

beiter . Künstlerleben 1830.) urger's Vie de Boheme“ in 4 Bildern von

G. Giacosa und L. Illica. . Musik von Giacomo Puccini. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Deko⸗ . rative Einrichtung vom Ober⸗Inspettor Brandt. town... 6 3 bel Dirigent: Mustkdirektor Steinmann. — Phantafien ĩ ĩ im Bremer Rathskeller. Phantastisches Tanzbild,

frei nach Wilbelm Hauff, von Gmil Graeb. Musit von Adolf Steinmann.

Mittwoch: 26. Vorstellung. Der Freischütz. Ro⸗ mantische Oryer in 3 Akten von Carl n Weher. Dichtung von Friedrich Kind (nach der . . SSO I daß bed. gleichnamigen Erzãhlung August Ayel').

(Pariser Künstlerleben 1330) S n er's Vie de n, in 4 Bildern von till wolkenlos SGSiacosa und S. J ca. b f Mustk von Giacomo Puccini. — Die Rosfe von Schiras. Anfang 7 Uhr.

Serliner Theater. Dienstag: 's Jungfern⸗ Anfang 76 Uhr.

Mittwoch: Letzte Vorstellung vor den Ferien: Die Maschinenbauer.

ͤ In Deutschland dauert Ferenciy- rn sembles. die ruhige, heitere, warme und trockene Witterung javanische Theehaus⸗Geschichte. Drerette in rich Bõtel. fort, nur in den faädlichen Gebiete: beilen, wo zahl- 13 Akten von Dwen Hal.

Theater.

25. Vorstellung. Die Bohzeme. Der Unterpräfekt.

Scenen aus Henry

Deutsch von Ludwig (I. Akt.)

Neunes Theater.

Anfang 7 Uhr. (Keine

letzten Male: Mareelle.

Maria von i nr

Stellvertreter.

27. Vorstellung,. Die Boheme. n Duval.

Scenen aus Henry

X. Denutsch von Ludwig

Ichiller · Theater.

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Tie Geisha, oder: Eine

Maßtk von Sidney Joneg. Richmond.

Deutsch von C. Tt. Roehr und Julias Freund. Mittwoch: Sastspiel des Ferenczy · Ensembles. Donnerstag: Gastspiel des Ferenezvy ⸗ Ensembles.

Nesidem · Theater. Dirertion: Sigmund dauten · burg. Abschieds. Cyclus der Direktion Lautenburg. Dienstag: Vorletzte Vorstellung in dieser Saison. (Le Sousprèéfet de Chateau- Buzard.) Schwank in 3 Akten von Loon Gandillot. Deutsch von Max Schönau. — Vorher: Musotte Schauspiel von Guv de Maupassant. Deutsch don G. v. Bukowicz. Anfang 74 Uhr.

Mittwoch, den 30. Juni: Schluß der Saison.

Schiff auerdamm 4 a. / 5. Direktlon: Sigmund Lautenburg. Male: V Scaaufpiel in 4 Atten pon Victorien Sardou, Deutsch von Paul Lindau. Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg.

Anfan/ Mittwoch: Beginn der Sommer Saison bei be⸗ insang deutend ermäßigten Preisen. Neu einstudiert; Der Schwank in 3 Akten von Busnach

Donnerstag: Der Stellvertreter.

Dienstag, Abends 3 Uhr: Vorletzte Vorstellung vor den Ferien: Mit Ver⸗

Mittwoch, Abendz 38 Ubr: Letzte Vorstellung vor den Ferien: Bürgerlich und Romantisch.

Theater des Westens. (Kantstr. 12. Bahn- hof Joologischer Garten) DOvern · Vorstellung unter Druck der Norddeuts Buchdruckerei und Verlags . 2 , n n r Lesstng Theater. Dienstag: Gaftsviel de K Ansang 7] f ;

Mittwoch: Vorletztes Gastspiel des Herrn Hein⸗ Martha, oder: Der Markt zu

Donnerstag: Letzte Aufführung von: Carmen. ö Zum ersten Male: A Rasso Porto- Gastspiek von Fanny Moran⸗Olden.

Familien⸗ Nachrichten.

Verlobt: Frl. Elisabeth Fleck mit Hrn. Brauerei ⸗ Direktor Gustav Raschke (Berlin — Brüssel). — Frl. Antonie Harmening mit Hrn. Landwirth und Lieut. d. 2. Carl Döhn (Zimpel b. Breslau — Frankfurt a. O. ;

Verehelicht: Hr. Hauptm. von Stosch mit Frl. Margarethe Steffen (Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem. Lieut. Georg Frhrn. Hofer von Lobenstein (Karlsrube).— Hrn. Sec. Lient. Fritz von Bülow (Güstrows. — Hrn. Br. Walter Schmieden (Berlin). — Hrn. Prof. Loren (Schweidnitzz — Eine Tochter: Hrn. Lieut. von Lettom⸗Vorbeck (Pasewalk). — Hrn. Dr. Harttung (Breslau).

Gestorben: Hr. Gen.⸗Maj. 3. D. Clemens Frbr. von Dannenberg (Schloß Lebenhan b. Neustadt a. SJ. — Fr. Hildegard Gräfin von der Schulen burg, geb. von Schöning (Schorsow b. Vollrathẽ⸗ rube i. Meckl). — Hr. Ober · Amtmann Wilhelm Leppien (Berlin). Fr. Henriette Puhl, geb. Ties Berlin). — Hr. Amtmann Eduard Peiler (Bies baden). — Fr. Pred. Pauline Moritz, geb. Lichter feld (Potsdam). — Hr. Geh. Berg. und Ober⸗ Bergrath a. D. Dr. phil. R. c. Wilhelm Rang; Breslau). — Hr. Guts. u. Steinbruchbes. Heinrich Seidel Striegau).

Dienstag: Zum

Anfang

Verantwortlicher Redakteur: Si emenror h in Berlin.

Verlag der Eppedition (Scholz) in Berlin.

Anstalt Berlin Sm., Wilhelmstraße Nr. 32. Acht Beilagen leinschließlich Börsen⸗Beilage).

(18231

zum Deutschen Reichs⸗Anz

3 149.

Erste Beilage

Berlin, Montag, den 28. Juni

Berichte bon deutschen Fruchtmãrkten.

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15, 56 — . 15. 56 13 76 . ;

Bemerkungen.

. 7 ie 28. Juni Neuß: n Zufuhr.

e verkaufte Menge wird v elzen ĩ

fat pre ben fr ute; ,,, 8 . und der Verkaufgwerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durch⸗ Ein liegender Strich 6 in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ift; ein

Pankt (. N in den letzten sechs

alten, daß entsprechender Bericht fehlt.

Prenßischer Landtag.

Herrenhaus.

24. Sitzung vom 26. Juni 1897.

Ueber den ersten Theil der Sitzung ist vorgestern berichtet

worden.

Der Gesetzentwurf, betreffend die Verpflichtun der Gemeinden in den Landkreisen der . n Vassau und Schlesien zur Bullenhaltung, der in der Agrarkommission bereits vorberathen ist wird auf Antrag des Freiherrn von Manteuffel, welcher die von der Kommission vorgeschlagene Fassung nicht für genügend erachtet, an die Kommission zurückverwiesen, nachdem der Herzog von Ratibor 1 at, daß er dem Antrage unter der Voraussetzung zu⸗ Kimme, daß die Vorlage, die vom schlesischen Provinzial⸗ Landtage bereits vorberaihen und dort von der übergroßen Mehrheit gebilligt worden sei, noch in dieser Tagung er⸗

erklärt

ledigt werde.

Ober⸗Bürgermeister Dr. Möllmann⸗Osnabrück berichtet namens der Kommunalkommission über eine Petition des ö zu Dortmund Städteordnung bezüglich der Wahlen zur verordneten⸗-Versammlung. die Ueberweisung derselben an die Regierun Es handelt sich um die Abänderung der Vorschriften über die Wahlkreiseintheilung, die Stimmenabgabe und die Ermittelung In Deitmund haben sich bei den auf Grund der geltenden Vorschristen vorgenommenen Wahlen Schwierigkeiten ergeben, indem die Wahlen für ungültig er⸗ klärt worden sind und die Neuwahlen wiederum als ungültig

Ma gistrats

des Wahlresultats.

zu betrachten seien.

Ober · Bürgermeister

Zweigert ⸗Essen

um Abänderun

eitigt.

tadt⸗ Die Kommission beantragt als Material.

bittet die Reglerung dringend um möglichst schleunige Vorlegung eines Gesetze welcher die eingetretenen i , ih icli! ö. ,

der

Wirklicher Geheimer. Ober⸗Regierungs Rath Nöll: Wenn der Instanzenweg im gerichtlichen bezw. verwaltungègerichtlichen Verfahren erledigt und damit die entstandenen Schwierigkeiten nicht beseitigt sind, wird die , ,. sich zu überlegen haben, ob im Wege der Gesetzgebung Abhilfe zu schaffen ist.

SOber⸗-Bürgermeister Becker⸗Köln ist im Widerspruch mit Herrn i und im Einverständniß mit dem Regierungs⸗Kommissar der

einung, daß zunächst die gerichtliche Entscheidung abgewartet werden müsse. arauf wird der Kommissionsantrag angenommen. Als letzter Gegenstand der Tagesordnung wird der An— trag * se, , e. n nn,. berathen: ie, Staatsregierung zu ersuchen, die Durchführung fo Grundsätze herbeizuführen: t J 3 Den Provinzen sind in Zukunft nur unter der Bedingung neue Lasten und Pflichten vom Staate aufzubürden, daß ihnen dafür entsprechende Dotationen aus der Staatskasse überwiesen werden;

„Pb. ein festzusetzender Theil der Ueberschüsse der Staats kasse soll

alljährlich den Provinzen überwiesen werden.

Der e, , ., der Etats. und Finanzkommission, Herr von Knebel⸗Doeberitz, begründet den Antrag der Kommission, den Antrag des Grafen Frankenberg abzulehnen.

Graf von Frankenberg führt aus, daß die , , hach dem Gesetze von 1875 von Anfang an ungenügend zee. seien. Namentlich die Provinz Schlesien sei außerordentlich schlecht bei diesem Gesetz weggekommen und habe enorme Aufwendungen machen müssen. Abgesehen von der ungemeinen Steigerung der Anforde⸗ rungen, wie sie in den 20 Jahren seit 1876 aufgetreten, sei durch in⸗ w chen ergangene , die Veipflichtung der Provinzen zu neuen Aufwendungen noch gesteigert werden. So habe das Gesetz von 1891 der Provinz die len für hilfsbedürftige Geisteskranke und Idioten, nicht aber die dafür nothwendigen Gelder zugewiesen. Die Steigerung der Provinzialst uern werde unerträglich drückend. Dabei ständen den Provinzen in der nächsten ate noch die Ausgaben für das Wassergesetz in Auesicht, die gerade Schlesien auf das ärgste bedrücken würden, da diese Provinz am häufigsten und schwersten von Ueber schwemmungen und n , , . heimgesucht werde. . müsse die Angelegenheit zur Sprache gebracht und dem Finanz ⸗Minister

eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

1897.

angekündigt w rag i i z 1 wr ft en fn, Th r so lange wiederkehren werde, bis

Finanz⸗Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Da die Absicht besteht, diesen Antrag an die Kommission zurückzuverweisen, worüber ich mich nicht zu äußern habe, so werde ich nur einige wesentliche Bedenken gegen diesen, nach meiner Meinung undurchführbaren und in einem Theil unnöthigen Antrag mir vorzutragen erlauben. Der Antragfsteller Herr Graf von Franken⸗ berg möge es mir nicht übel nehmen, nach meiner Meinung ist die Grund⸗ h anschauung, aus der der ganze Antrag hervorgeht, eine unrichtige und

widerspricht den Tendenzen und Grundideen, die bei der Dotation der Provinzen obgewaltet haben.

Meine Herren, bei dieser Frage wie überhaupt bei allen den Fragen der Organisation der Selbstverwaltungsbehörden handelt es sich einfach um die zweckmäßigste Vertheilung von Aufgaben zwischen dem Staat und untergeordneten Körperschaften, den Pro⸗ vinzen, Kreisen, Gemeinden. Man muß sich fragen: welche Organisation ist die beste, welche Aufgabe können der Staat oder die Provinzen oder noch kleinere Verbände am zweckmäßigsten erfüllen? Alle Provinzen zusammen bilden den Staat, und der Staat hat nun zu fragen: kannst du die und die ideelle oder wirthschaftliche Aufgabe zweckmäßig mit deinen Organen erfüllen, folglich auch dafür die Lasten übernehmen, oder ist es richtiger, daß du sie auf Körperschaften über trägst, die daz besondere Interesse, die besondere Kenntniß haben, wo die lebendige Mitwirkung von sachverständigen Laien gegeben ist? Auf dieser Basis wurde die Dezentralisation der Verwaltung, die wir mit den Dotationsgesetzen bezeichnen, zur Durch⸗ führung gebracht. Um nun den Provinzen die Aufgabe namentlich im Anfang zu erleichtern, um nicht von vornherein die Provinzen zu zwingen, diese Lasten, die ja naturgemäß bei einer intensiveren Ver waltung, die nun eintrat, sich steigerten, zu hoch zu stellen, wurden vom Staat bestimmte Summen ausgesetzt, welche die Provinzen in die Lage brachten, von Anfang nicht gleich mit sehr erheblichen neuen Steuerlasten hervortreten zu müssen. Darüber ist aber wohl niemand zweifelhaft gewesen und konnte auch niemand zweifelhaft sein, der die Welt kennt und ihre Entwickelung, daß die Ausgaber: welche damals geleistet wurden, und die vom Staat auf die Provinz in Zukunft zu leisten übertragen wurden, steigender Natur waren. Daß mit dem Wachsen der Bedürfnisse, der Ansprüche, der Intensität der Verwaltung alle derartige Ausgaben demjenigen, der sie zu prästieren hat, selbst bei der größten Sparsamkeit unter den Händen wachsen, das ist an sich klar. 4

Nun, meine Herren, sind aber auch unter diesen Lasten eine Reihe von solchen, die der Staat nie getragen hat in Preußen.

Beispielgzweise die ordinäre und extraordinäre Armen⸗ last hatten andere Verbände getragen. Entweder war diese Berwaltung garnicht organisiert, man that nichts Wesentliches für die extraͤordinäre Armenlast, man that wenig für blinde, taube, andere leidende, arbeitsunfähige Personen, oder aber andere Verbände, wie beispielsweise die kommunalständischen Verbäͤnde, trugen diese Lasten oder in anderen Provinzen andere Organe, die Kreise u. s. w. oder in den neuen Provinzen — und das war der Hauptanlaß, wes⸗ halb diese ganze Gesetzgebung gemacht wurde, — hatte der Staat selbst diese Lasten getragen im Gegensatz zu den alten preußischen Provinzen. 3. B. in Hessen, in Hannover war die ganze Tragung der Irrenlast im wesentlichen eine Staatslast; die Kommunen wurden zwar zur Tragung der Kosten der Verpflegung der Irren herangezogen, aber die ganze Irrenverwaltung war sonst Staatsverwaltung. Nun trat die Annexion dieser Provinzen ein, und der preußische Staat hätte ja an sich diese Lasten, die bisher von den annektierten Staaten getragen waren, auf sich nehmen mwüssen. Das ging aber nicht nach den gesammten Grundsätzen, die in dem alten Preußen stets zur Geltung gekommen waren. Man mußte also einen anderen Träger haben. Degwegen organisierte man zuerst in der Provinz Hannover diese Provinzialverwaltung und dotierte die Provinz, was damalz ganz irriger Weise — ich habe als Abgeordneter die Kämpfe selbst mit- gemacht — als besondere Bevorzugung dieser Provinz an⸗ gesehen wurde und fast gescheitert wäre, wenn die Krone nicht eingeschritten wäre. Auf Grund dieser Vordotierung wurden die andern Provinzen hinterher auch dotiert nach völlig gleichem Maß- stab; das war die Veranlassung, aus welcher die ganze Selbstverwal⸗ tung hervorgegangen ist. Ich habe im Abgeordnetenhause in leb haftester Weise gegen von Vincke⸗Hagen und von Vincke. Oldenburg den Kampf mit durchgeführt, und es ist wohl ein wahres Glück gewesen, daß die einseitige Auffassung, die damals herrschte, die die allgemeine Lage des Staats nicht genügend berücksichtigte, unterlegen ist, und die zweifellos segensreiche provinzielle Selbstverwaltung in ganz Preußen durchgeführt wurde. ;

Nun sagt Herr Graf Frankenberg: wenn die Ausgaben in den Provinzen gestiegen sind für Zwecke, für welche der Staat ursprünglich bestimmte, den damaligen Ausgaben entsprechende Summen überwiesen hat, so muß der Staat für diese Jwecke

nun größere Ueberweisungen machen. Durchaus nicht! Gbense wenig, wie der Staat verpflichtet ist, das den Kom munen und Gemeinden gegenüber zu thun. Die Provinzen leiften jetzt mehr, mit vollem Recht. Sie haben bessere Irren⸗ anstalten, bessere Straßen, sie bauen mebr Eisenbabnen, thun auch etwas für Kunst und Wissenschaft. Das ißt ihre Sache. Die Aufgaben sind einmal auf die Provinzen dertbeilt und liegen nicht mebr dem Staat ob, ja, haben in vielen Richtungen niemals in Preußen dem Staat obgelegen. Meine Herren, der erste Satz des Antrageg: in Zukunft soll man nicht auf die Provinz neue Lasten überweisen, obne daß der Staat in dieser Beziebung stets volle Deckung giebt, — stehbt mit diesen Grundprinzipien, wie ich sie auffasse, in Bezug auf dle Vertbeilung der Aufgaben der Verwaltungezweige unter die verschiedenen Organisationen im Widerspruch. Aber er ist wobl ziemlich unschädlich; denn er kann nur entschieden werden im einzelnen Falle, bei dem einzelnen Gesetze. Da haben die beiden Häuser des Landtages sich die Frage vorzulegen: ob sie die neuen Aufgaben auf die