1897 / 149 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 28 Jun 1897 18:00:01 GMT) scan diff

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E ROSE CT. . Vierprozentige steuer⸗ und abzugsfreie Auleihe d

Temes⸗Bega⸗Thal⸗Wasserregulirungs⸗Gesellschaft

im Nominalbetrage von

33 800 090 Kronen der mit Ges Art. XVII v. J. 1892 festgesetzten Währung

mit Garantie der Königlich Ungarischen Regierung.

stů undi ü ihe vor 1. April 1807 ausgeschlossen. . ĩ . , ,,,, e n, ö . 6 zwei Berliner Zeitungen und in einer Frankfurter Zeitung

Die Temes ⸗Bega. Thal⸗Wasserregulirungs · Gesellschaft ist ein? unter uf Ungarischen Regierung stehende Vereinigung der Grundbesitzer und Intetessenten des rere, e,. . ren Zweck die einheitliche Regulierung der mit dem Temes Begaer Thale im . ange 6 en kleineren und größeren Flüfse, Adern und Kanäle und dadurch die Sicherung des Tha 2 * . schwemmungen ist. Zu den Kosten der Regulierung haben sãmmtliche Jntereslenten auf . 23. Kostenrepartition, welche die Generalversammlung festsetzt und die mit der Aufsicht betraute Behörde be⸗ fitigt, bei en. 4 . ö 39 6 dei g ea g r n chait emittiert auf Grund des Generalversammlungs · Beschlusses vom 20. März 1897 und des Ges.⸗Art. XXI v. J. 1897 unter Mithaftung des ungarischen Staates er,, , . vertierung, beziehung weise Růckzablung des auf Grund des Ges. Art. TXVII v. J. 1855 abgeschlossenen,

il ũ undigenden 50 l n 12 Milli mit der Fälligkeit per 1. April 1388 zur Rücklabhlung zu kündigenden 8 Jsoigen Anlehens von 12 Millionen

Gulden im ausstehenden Betrage von Fl. II 103 000 5 W. und behufs Geldbeschaffung für ihre gesellschaft⸗ ö

409ige Anleihe im Nomimalbetrage von

33 800 000 Kronen

(der mit Ges. Art. XVII v. J. 1892 festgesetzten Währung).

Die Anleihe ist ausgefertigt in . ö. 24000 w n à 200 Kronen La. A. Nr. L bis 24 090990 11000 3 à2 2000 ö ö

260 ; H um Zwecke der Verloosung ist die Anleihe in 1690 Serien zu 20 000 Kronen in der Weise eingetheilt, daß die . . ö. 3 ö 1 bis 240 je 100 Schuldverschreibungen zu 2121 12319 19 ;

1341 1690 * '

lichen Zwecke eine

200 Kronen D090 1060900

. 6 en. . ö 2 . 3 Die Obligationen, welche mit 50 halbjährlichen Kupons und einem Talon versehen sind, lauten

ö j 255 . un Unterschrif ler Bevollmächtigten der Temes auf den Ueberbringer; sie tragen in Faksimile die Unterschriften ron dier. Brro ächtzgten zes Cem es, han Bega · Thal · Wasserrteaulirungs Gefel schast und außerdem, ebenfalls in Faksimile, die Unterschriften des , D g, K obliegt ihr die forkdanernde Erhaltung dieses Fonds auf der angegebenen Hohe, welcher zu Gunsten der Obhligationebesitzer als Pfand bestellt ist. Der ungarische Staat verpflichtet sich auch seiner⸗

ö j in 95r 1 0 * 35 ĩ. 9 ö ; 1 4 1 Die Obligationen werden nach ihrem Nominalbetrage mit Abo Era canno in balbjãbrlichen ,,,, , .

ini ! ss hre 9 os ö sosls. 39 D seitens der Königl. Ungar. Regierung delegierten Ministerial⸗Kommissärs bei dieser Gesellschaft, sowie des Gefellschaftsdirektors und des Sekretärs.

Naten am J. April und 1. Oktober jeden Jahres verzinst, und erfolgt die Zahlung der Zinsen Kupons

6

ö. , *. h ,. ; * hne ohne Abzug ieder gegenwärtigen oder zukünftigen Steuer, Gebühr oder sonstigen 66 gabe. Der erste Zinskupon ift am 1. April 1898 fällig, Sämmtliche Obligationen werden innerha

loofung am 1. April 1898, die letzte am 1. April 1947 statt.

Eine verstärkte Verloosung oder die Aufkündigung zur Rückzahlung der ganzen

j 3 ihe ister ü 7 ausgeschlossen. noch ausstehenden Anleihe ist vor J. April 1907 ausgeschlaszen . . ö ö Die Verloosungen erfolgen alljährlich am 1. April und 1. Oktober am Sitze der Gesellschaft in . h ; ines Körialichen Notars. Temesvar in Gegenwart eines Königlichen Notars. . . . J Die . der verlobsten Obligationen eifolgt 6 Monate nach der Ziehung im vollen

Nominalbetrage ohne Abzug jeder gegenwärtigen oder zukünftigen Steuer, Gebühr oder

sonstigen Abgabe. . . . . ( Von den sür die Einlösung rückzahlbarer Obligationen hestimmten Tage an hört jede weitere Verzinsung dieser Obligationen auf, und es sind auch alle zugehörigen und nicht ö .

1 5. 8 2. 9 . t wird. Kupons von dem Kapitale in Abzug gebracht . ö . . Das Forderungsrecht des Inhabers einer Obligation erlischt durch Verjährung in Ansehung des

ermine an. ; . ö 5 ö. Die Nummern der verloosten Obligationen werden alsbald nach der Verloofung in der Ungarischen

h Bi i Közlöny und i eren in- und ausländischen Blättern veröffentlicht werden. autlichen Zeitung „‚Budapesti Közlöny' und in anderen in und ãndisc ern ve In ö . die auf die Kupons und rückzahlbaren Obligationen bezüglichen Kundmachungen, e. Stücke bezüzlichen Verfügungen, soweit diese amtlich

Subskrip

uso wie die auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen

gelassen worden und werden hierdurch

von uns zur Subskription aufgelegt. . . 2 ĩ ö. Die Subskrivtion erfolgt sowobl im Umtausch gegen Schuldverschreibungen der

inseriert werden. ;

habers: in Temesvar

in Budavest Wien

demnach bei der Einkassierung außer den ,, .

P j s⸗ idrie 8 2 ) 7 ) 2 x a K Wasserregulirungs-Gesellschaft eine Hauptschuldoerschreibung aus, mit welcher sich die Gesellschaft als Schuldnerin des ganzen Kapitalbetrages von , . ner 26 n . h ĩ 20 Jah i sehung der Zins it f von 6 J älligkeits. und welche als gemeinschaftliche Urkunde der Inhaber der Theilschuldverschreibungen beim hohen König Kapitals mit Ablauf von 20 Jahren, in Ansehung der Zinsen mit Ablauf von 6 Jahren vom Fälligkeit . ,, ö

Die Ginlösung der Zinsenkoupons sowie der verloosten Obligaticnen erfolgt nach Wahl des In⸗ bei der Temes⸗Bega⸗Thal⸗Wasserregulirungs Gesellschaft, Temeser Agrar ˖ Sparcafsa · Actien · Gesellschaft, dem Pester ersten vaterländischen Sparcafsa⸗Verein, der Ungarischen Escompte⸗ und Wechsler⸗Bank, ĩ Han, eg dels sohn Æ Co in der Landeswährung i dem Bankhause Mendelssohn * der . der Berliner Handels⸗Gesellschaft, des Zahlungsortes zum Frankfurt a. M. Deutschen Effeeten⸗ und Wechsel⸗Bank, jeweiligen Wechselkurse, Zürich Schwei zerischen Kreditaustalt, zn Helchem d. Rembours Amsterdam Amsterdamichen Bank. erfolgt, L Kronen = fl. ; dem Banfhause . 32 . * ö. ej W. gerechnet). Bei selben Stellen erfolgt die Aushändigung nener Kuponsbogen kostenfrei. . 3. ö und . Tilgung dꝛeser Anleihe wird bis zu deren vollständiger Rück⸗

ö jtã c 5735 j j je ! 772.56 ver⸗ zah eine Annuität von Kronen 1 573 545,12 in halbjährlichen Raten von je Kronen 786 772.56 ö zu deren Deckung das Königl. Ungar. Staatsärar halbjährlich den Betrag von mindestens Kronen IZ85 000, die Gesellschaft aber den Rest beiträgt.

är die pünktliche Zahlung des von der Temes⸗Bega. Thal. Wasserregulirungs⸗Gesellschaft zu leistenden ir e , ., haften die Mitglieder der Temes ⸗Bega⸗Thal⸗Wasserregulirungs Gesellschaft im Sinne des Gef-Art. TI vom Jahre 1897 mit ihrem ganzen zur Temes Bega Thal Wasserregulirungs ·

p Gesellschaft gehörigen Besitze von 423779 Joch mit einem Kataster⸗Reinertrage von Kronen s 609 814,

gleichwie für die direkten Steuern. ö . —ĩ . . Die fällig werdenden Annuitäts Quoten werden durch die Steuerbehörden mit den direkten

3. 7153 S8 9 5 9 95n 7 19 * os Steuern eingehoben, etwaige Rückstände gleich den direkten Steuern eingetrieben, und genießen diese

Annuitäts⸗-uoten bei gerichtlichen Feilbietungen 1 1 Kaufschillings⸗Vertheilung dieselbe driorität, wie sie gesetzlich den direkten Steuern zugesichert ist. . . ö 3 vorgeschriebenen Reservefond in der Höhe des von der Gesellschaft zu leistenden

jeweiligen Annuitäts⸗ Terminen derart zu ergänzen, daß daraus zuzüglich der vom

Königlich Ungagrischen Staatsärar halbjährlich ,,, . . ie erf ü alli ; v ten S hreibungen den Inhabern 569 Jahren amortiflert, und findet nach dem den Obligationen beigefügten Tilgungsplane die erste Ver⸗ Zahlung der fälligen Kupons und verloosten Schul dperschreibung

iefer Schuldverschteibungen und Kupons unter allen Umständen gesichert ist . 5 6 der ö Staat dafür, daß dieser Fond nur zur Einlösung der fälligen Kupons und verlooften Obligationen dieser Anleihe und zu keinem anderen Zwecke verwendet werden wird. Die von dem Königlich Ungarischen Staatsärar übernommenen Verpflichtungen werden durch die Mitfertigung der Schuldverschreibungen seitens des Königlich Ungarischen Ninister g em mi ssãr⸗ bei der Temes. Bega. Thal Wasserregulirungs⸗Gesellschaft ausdrücklich bestätigt, welcher zur Abgabe dieser Erklärung im Namen der Regierung durch den Ges.⸗Art. TXI . J. 1897 ermächtigt ist. 2 . Die Schuldverschreibungen der Temes Bega⸗ Thal Wasserregulirungs⸗ Gesellschaft find in . des 6 . v. J. 1897 für kautions fähig Anlaf on Pupillengeldern geeignet er klärt. J il genf. . ir e e n, Schuldverschreibungen stellt die Temes -Bega⸗Thal⸗

Budapest / Temes var, im Juni 1857. . . Königl. Ungarisches Finanx Ministerium. Temes · Bega · Thal

Wasserregnlirungs ˖ Gesellschast.

tion s⸗Bedingungen.

ige ß i ̃ Temes. Bega⸗Thal⸗Wasserreguli schaft zum Handel und zur Netierung an der Berliner Börse zu⸗ Auf Grund des vorstehenden Prospektes ist die 40/‚0ige steuer⸗ und abzugsfreie Anleihe der Temes Bega⸗Thal⸗Wasserregulirun gs Gesellschaft zum Handel und; ig e

Rr. 33 000 000 dieser Anleihe

Den Rest von Kr. 800 000 bat die Gesellschaft selbst für ibre Fonds übernommen.

5 Fοigen Anleihe der Temes - Bega. Thal⸗Wasserregulirungs Gesellschaft vom Jahre 18385 als auch gegen baare Zahlung.

Die Umtauschanmeldungen werden angenommen vom Tage der Veröffentlichung dieses Prospekts

am Dienstag, den 6. Juli d. J.

die Zeichnungen gegen Baar

in Wien bei der Union⸗Bank,

bis spätestens Dienstag, den 6. Juli d. J. einschließlich

zu den an

in VBudapeft bei dem Pefter ersten vaterländischen Sparcassg- Berein, diesen Platzen zu deroffent·

sowie in Amfterdam und Zürich ferner

der Ungarischen Escompte⸗ und Wechsler⸗Bank,

lichenden Bedingumzen;

in Berlin bei dem Bankhäuse Mendelssohn & Co.,

„der Berliner Handels⸗Gesellschaft, in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Effecten⸗ und Wechsel⸗ Bank

während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden zu folgenden Bedingungen:

Kaution bestellt wird, spätestens 21 Tage nach der Anme

und dagegen die Schuldverschreibungen der neuen 4½νigen Anleihe wie eh 4

I. Umtausch. ñ zutaufcenden Schuldverschreibungen, die mit dem deutschen Reichéstempel versehen sein müfsen, sind; ) Anr ; enn xine ö * , mit den am , d. J. fälligen Zinskuponz und allen folgenden sowie den ? alons einzuliefern.

2) Bei dem Umtausch werden die Schuld verschreibungen der * Anleihe * 96 angenommen:

1 à zuzüglich Zinsen vom 1. April bis 30.

. FI. 100.50 Juni d. J 1425 in,

1 XI. 2 Kron. Kron. 203,50

2 99060 Kron. 183.

abzäglich Zinfen vom 30. Juni bis 1. Dktober d. J 2.

Der Theil des Gesammtrechnungswerthes der eingelieferten 5 digen Schuldverschreibungen, der sich in

3) Die Zeichnungen zum Umtausch werden unbedingt berücksichtigt werden.

Tren T-

II. Zeichnungen gegen Baar.

4) für die Zeichnungen gegen Baar beträgt der Subskriptionspreis 9915 0

O. 85 16 gerechnet. 5) Jeder Subskriptionsste : stri

bet mmer. 7 Zutbeilung erfolgt sobald wie möglich nach Schluß der Subfskriptisn. 6) Bei der Subskription ist eine Kautien von 5 3/0 des gezeichneten Die Abnahme der zugetheilten Schuld vers

3 * . 8 Bie Umtauschanmeldungen und Baarjeichnungen erfolgen auf Grund der zu diesem Prospett gehörige Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der neuen Anleihe können nur soweit berücksichtigt werden, a

trãglich ist.

9) Bis Fertigftellung der definitiven Stücke werden in Deutschland mit dem deutschen Reichs stempel versebene

zur Fer

. Den . ö en, e fre , , w. Tree, d, 6 * Co. und Berliner Handels ˖ Ge! zgestellt sind, und über deren kostenfreien Umtausch in Original-Schusdverschreibungen aner Zeit as, ; , . 3 . . . beiden Berliner Bantfirmen ausgestellten Interimsscheine in Drizinal-Zchuldverschreibungen umgetauscht werden.

An den deuticken Pläßen ken

o vom Nominalbetrage abjüglich der Stückfinsen vom Tage der Abnahme bis zum 1. Oktober d. J., 1 Krone gleich

elle ist die Befugniß vorbehalten, die Subfkription auch schon vor Ablauf der festgesetzten Frist zu schließen und nach ihrem Grmessen den Betrag jeder einjelnen Zutheilung zu

ĩ t i ie di skriptionaste lässig erachten wird. Rominalbetrages in Baar oder solchen Gffekten zu hinterlegen, die die Substriptionzstells als zulä chreibungen kann vom 14. Juli d. Jan gegen Zablung des Preises geschehen und muß spätestens am 16. Auqust d. J. erfolgen.

n Anmeldungsformulare, die von den vorgenannten Stellen beiogen werden können.

Nähere bekannt gemacht werden wird.

im Han en Anleil ö i ie K it 0,85 10 umgerechnet werden. 10 Beim Handel der neuen Anleihe an der Berliner Börse wird die Krone mit O. 8 x 9 . der neuen Obligationen liegt bei den Subskriptionsftellen jur Girnsicht auf.

Berlin und Frankfurt a. M., im Jimi 18987.

9 Mendelssohn & Ev.

Berliner Handels⸗Gesellschaft.

Dentsche Effeeten⸗ und Wechsel⸗Bank.

zugleich mit der Anmeldurg oder, wenn eine genügende, von der Umtauschstelle zu bestimmende,

Stücken T. r, Tesse nicht bilden läßt, wird in Baar, 1 Krone O, 30 gerechnet, beglichen.

ls dies nach dem Ermessea der Subskriptioneftelle mit den Interessen der andern Zeichner ver ·

Inte cimzscheine ausgegeben, die von den mitunterzeichnet en Bankirmen

Fünfte

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag den 28. Juni

M 149.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen gus den Handels, Geno

e Fahrplan ⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem k Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 1.)

Das Central⸗-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei

kann durch alle Post-Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

1897.

nschafts-, Zeichen Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebraucht muster, Konkurse, sowie die Tarif- und

Bezugspreis beträgt 1 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Rummern ' kosten 20 3. Iafertionspreis für den Raum einer Druckjeile 30 9.

Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 149 A., 149 B. und 1490. ausgegeben.

Patente. I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach.

genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung

(nes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der

Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

ö

lasse. .

4. T. 4915. Schutzzvlinder für Zugglas⸗ führung an Glühlichtbrennerrn. Louis Teich- mann, Berlin, Krausenstr. 38, u. Euftace W. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36. 20. 4. 96.

5. B. 2779. Schwengel⸗Bobr⸗Apyarat ohne Abfallstũück. Joseprh Vogt, Niederbruck b. Masmünster i. G. 15 12. 986.

9. K. EA 536. Taschenbürste mit umklapp— baren Borsten haltern. Max Kunze, Berlin SsW., Zossenerstr. 24. 5. 11. 96.

10. R. IO 887. Fahrbare Vorrichtung zur maschinellen Beschickung der Koksöfen mit Preß⸗ kohle. Röchling'sche Eisen und Stahl⸗ werke, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Völklingen a. Saar. 4 2. 97.

12. A. 5044. Verfahren zur Darstellung leicht ˖ löslicher, haltbarer Doppelverbindungen der essig⸗; sauren Thonerde und essigsauren Alkalien. Johann Heinrich Julius Athenftaedt, Bremen. 24. 12. 96.

12. M. E32 112. Verfahren zur Gewinnung von Fluoriden. Walter Mills, 14 West— bourne Rd. Forest Hill, London S. E.; Vertr.: J. Leman, Berlin 80., Waldemarstr. 41. 6. 8. 96.

12. M. 14 011. Verfahren zur Darstellung von Monoalkyläthern aus Dialkpläthern zwei⸗ werthiger Phenole; Zus. z. Pat. 78 910. E. Merck, Darmstadt. 27. 4. 9.

14. D. 7983. Rundschiebersteuerung mit einem Excenter und mit Kniehebelgetriebe. Heinrich Dubbel, Aachen, Stefanstr. 3. 13. 3. 90.

15. F. S876. Maschine zum Zusammenstellen von Worten und Sätzen mit Hilfe von Lettern ꝛe. tragenden Streifen. W. Friese⸗ Greene, Chelsea · Sondon, England; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 20. 2. 96.

20. M. 13 625. Sicherung von Bahnhöfen gegen Einfahren von Zügen auf besetzte Gleise. Johann Müller, Metz, Bahnhof. 18. 1. 97.

20. 3. 2293. Stations- und Geschäftsanzeiger mit elektrischem Betrieb. Ferdinand Zipper⸗ ling, Berlin W., Katzlerstr. 18. 28. 1. 97.

24. B. 20 034. Vorrichtung zum Spannen des an der Feuerthür angebrachten, die Sekundärluft⸗ klappe einstellenden Kataraktes. Eugen Bagge, Heidelberg. 12. 3. 97.

24. H. I8 330. Feuerzugsregler mit Blas—⸗ rohr; 3. Zus. z. Pat. 73 575. Otto Hörenz, Drerden⸗A., Pfotenhauerstr. 43. 15. 2. 97.

28. L. 10 946. Lederreckmaschine. Carl Lehmann jr., Gera, Reuß. 19. 12. 96.

31. J. 4241. Rotierende Formmaschine. F. Jaeger, Berg. Gladbach. 26. 2. 97.

321. W. 12 714. Kernformmaschine für Hobl⸗ guß. Joseph Wertheim, Frankfurt a. M. 26. 3. 97.

32. G. EI O44. Vorrichtung zur Herstellung von Glasperlen aus Glasröhren. Paul Gom— bertz, Paris, 57 Avenue de la République; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charité⸗ straße 6. 30. 11. 96.

23. Sch. 12 094. Kamm mit herausdrehbaren auf einer Klemmschiene aufgereihten Einzelzähnen. Paul Schulz, Charlottenturg, Pestalozzi⸗ straße 79. 25. 11. 96.

24. A. 4934. Maschine zum Schneiden von Speck, Brot o. dgl. August Ahrens, Stettin, Poͤlitzerstr. 8. 6. 10. 96.

24. D. 7969. Zusammenlegbarer Christbaum⸗ stamm. Richard Dietz, Cainsdorf b. Zwickau , 12 1. 97

34. Sch. E12 113. Aus Masse bestehende be⸗ sondere Eck. und Mittelstücke für Bilder und Spiegelrahmen. G. Schievenbusch, Köln, Mastrichterstr. 4h. 2. 12. 96.

24. W. 12551. Back Apparat. GCGmil 5 Podgorz, Kr. Thorn, Mühlenstraße 64. 6 ö

26. K. IF 030. Badeofen mit heberartigem Speiserohr Wilhelm Kraft, Frankfurt a. M., Arnsburgerstr. 4. 22. 3. 97.

27. B. 290 000. Abflußrohr. Gebrüder Braun, Ulm. J7. 12. 96.

T7. U. LIHI67. Der Länge und Tiefe nach ver— stellbarer Wölbebogen. C. Fuchs, Würzburg, San erg lacisstr. 31. 14. 10. 96.

142. B. 20 549. Preitanzeigevorrichtung für meterweis zu verlärfende Waaren. Nichard Arthur Bradbury, Christchurch, Canterbury, Neu⸗Seeland; Vertr.: G. W. Vopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 25. 3. 97.

12. N. 4007. Vorrichtung an Kontrollassen zum Zurückführen der Zählräder des Addierwertes in die Nullstellung. Wationnl! Casn Kegister Gomhpnny m. b. H.,. Berlin, Friedrichssr. 191. 276. 2 97.

42. B. 27909. Beweglicher Prigmenstuhl für Prismen-⸗DVoppelfernrohre Porro'scher Konsttuk— , , Sohn, Braunschweig.

45. G. 8a. Standwand für Viehställe.

P. Erichsen, Lunden⸗Brandsbüll auf Alsen. I2. 4. 97.

Klasse.

45. K. 12 973. Getreideausles, und Sortier— maschine mit zwei binter einander liegenden vlindrischen Ausles. und Sortiertrommeln. Wilhelm Krüger, Kalk. 12. 6. 95.

7. SH. 18 174. Niederschraubventil mit Doppel⸗ vindel. H. Heckmann, Gleiwitz O.⸗S., Schützenstr. 2. 6. 1. 97.

47. R. 10 741. Rollenlager. Roller Rearing Truck Company, Corpo- ration, New-⸗YJork, 120 Broadway, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 12. 96.

7. S. 9074. Getriebe für begrenzte Drehung einer getriebenen Welle mit selbstthätigem Rück⸗ gang in die Anfangstellung nach Aufhören der Antriebskraft. Siemens E Halske, Berlin 8SsW., Markgrafenstr. 94. 15. 11. 95.

49. G. EO 737. Verfahren zur Herstellung von runden, kantigen und kannelierten Nägeln. Harl ie , Berlin 80O., Engelufer 6. 38. 6

48. S. 17 747. Ziehpresse mit vom Stempel bethätigtem Blechhalter. Hiltmann Lorenz, Aue, Sachsen. 7. 9. 96.

49. Sch. 11 176. Gesenk zum Schweißen oder Kalibrieren von Kettengliedern. H. Schlieper Sohn, Grüne i. W. 3. 12. 95.

50. B. 20 321. Vorrichtung zum Reinhalten von flachen Sieben. Fr. Brandstaedter, Löwen, Belgien; Vertr. Carl Arndt, Braun schweig. 13. 2. 97.

50. N. 2985. Staubdichte Lagerung für die Rollerachsen an Erzquetschwerken. Niagara PFulverizer, Limited, London; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 23. 4. 96.

51. G. A0 329. Mechanisch spielbare Orgel mit gelochtem Notenblatt. Gavioli Cie., Paris, 2 bis Avenue de Taillebourg; Vertr.: Carl Pataky. Berlin 8, Prinzenstr. 1060. 22. 2. 96.

51. J. 4197. Anreißvorrichtung für Zithern. Jan Andries Jonkhoff, Neu⸗Gruna b. Dresden. 2. 1. 97.

54. D. 7980. Maschine zur Herstellung von Papphüllen für Zündholzschubschachteln. Edmond Desjardins u. Charles Jaeck, 4 Rue de la Chaussée d'Antin, Paris; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 20. 1. 97.

54. V. 2809. Verfahren und Vorrichtung zum Schließen von Briefumschlägen. Alfred Vogel, Krottendorf i. Erzgeb. 22. 1. 97.

60. L. L11069. Federregler mit einer von zwei Schwungkörpern gedrehten Schraubenspindel. 6 Lange, Berlin NW., Cuxhavenerstr. 10.

623. K. 2 978. Auswechselbare Uebersetzung an Fahrrädern mit Differential · Planetenrad ⸗Getriebe. ö ö Küster, Berlin NW., Mittelstr. 44.

232 ö

63. S. 10 020. Durch Gegentreten in Thätig⸗ keit gesetzte Bremse für Fahrräder. Friedrich Seck, Feuerbach b. Stuttgart. 8. 1. 97.

63. T. 5005. Vorrichtung zum Aufblähen von Fahrradreifen während der Fahrt. Peter Traiser IE, GSroß⸗Gerau. 16. 6. 96.

64. J. 3928. Flasche gegen Wiederfüllen. Thomas Rowland Jordau, 160 West 88 Str., New. Jork, V. St. A; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. M. 3. 96.

64. St. 4647. Einmachbüchse mit Dichtungs⸗ rinne. Friedrich Albrecht Otto Stürmer, Allenstein, Ostpr. 9. 7. 96.

65. P. 7675. Durch Ezplosionsgase wirkender Reaktions⸗Propeller. Johann Georg Pinkert, Hamburg, Wiesenstr. 46. 4. 9. 95.

67. D. S906. Selbstthätige Maschine zum Reinigen, Polieren und Kolorieren von Flaschen⸗ kapseln. Raoul Ste. Marte Dupre, Areueil, Seine, Frankr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ fart. 1

67. H. I8 505. Schleif, und Poliermaschine. ö g. Hammesfahr, Solingen, Foche.

67. Sch. 12 91. Verfahren und Vorrichtung zum Anschleifen und Formen von Kratzenbeschlag. 5 Schweinefleisch, Mühlhausen i. *

72. H. 18 079. Räderlaffete mit einer zum Wiedervorbringen des Geschützrohres bestimmten Feder. Konrad Haußner, Zella St. Blasii, Gothaerstr. 447. 8. 12. 96.

72. Et. A723. Aufschlagzünder für Geschosse. Michel Strüdel, Bühl i. Els., St. Gangolf⸗ straße 75. 7. II. Hö.

74. K. 15 058. Athmungs, und Signal apparat für Radfahrer. Martin Koch, Flo— merßheim b. Frankenthal, Pfalz. 29. 3. 97.

744. R. AO 827. Signalvorrichtung mit selbst⸗ thätiger Abstellung der Klappen. Rudolf Nichter, Fürstenwalde, Spree, Müncheberger⸗ straße I§5. 11. 1. S7.

76. B. 19 645. Krempel mit zwei oder

mehreren Abnehmern. J. C. Bohle, Werdau

6 66

76. S. EO 209. Selfaktor mit elektrischem

Antrieb. Sächsische Kammgarnspinnerei

y en u. W. Lauth, Harthau, Erzgeb.

258. 8. 97.

TG. W. 12 G47. Krempel, welche das auf dem

vollbeschlagenen Abnehmer enthaltene Faser⸗

material als mehrere der Länge nach getheilte Flore abliefert. Theodor Wieder s Ma⸗ schinenfabrik, A.-G., Chemnitz. 27. 2. 97.

Klaffe.

79. P. S825. Zigarren. Wickelwalzen⸗Maschine. Soci et Anonyme belge des machines cigares Eaillet & Plume, Brüssel, 30 Rue de Loseum; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 383. 22. 6. 96.

S9. D. 7657. Verfahren zur Herstellung von Christian Diesler, Koblenz a. Rh.

SO. Sch. ELLE 888. Verfahren zur Wiedergabe plastischer Originalarbeiten. C. C. Schirm u. . , Berlin, Königin ⸗Augustastr. 51.

80. Sch. LT 235. Vorrichtung an Pressen zum Zuführen von lockerem Preßgut. Adolf Schmidt, Cassel. 13. 1. 97.

8E. B. 20 E88. Hängebahn. Otto Bock, Berlin NW.. Holsteiner Ufer 7. 19. 1. 97.

S2. C. 6735. Schwingende Horde zum Trocknen oder Abkühlen. Gebr. Commichau, Magdeburg ⸗Sudenburg. J. 4. 97.

S2. G. ELI TD2Z. Trockenapparat für Getreide ö 3 Louis Graf, München, Wienerpl. 10.

. . 0.

SZ. M. EZ 329. Kaffeeröstmaschine. Müller E Locksiepen, Apolda, Thüringen. 21. 19. 96.

89. F. 9732. Auffang⸗Vorrichtung für Diffu⸗ seurdeckel. Carl Faber, Aderstedt. J. 3. 97.

89. R. 10 856. Verfahren zum Vorscheiden von Rohsaft auf kaltem Wege, genannt kalte Scheidung?. Jules Ragot, Paris, 16 Rue k Carl Heinrich Knoop, Dresden.

2) Zurücknahme einer Anmeldung.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.

Klasse. 7A. S. 9804. Alarmvorrichtung für Fahrräder und andere bewegliche Gegenstände; Zus. z. Pat.

85 034. Vom 25. 3. 97.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Ferert versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

22. F. 9226. Verfahren zur Darstellung eines rothen substantiven Azofarbstoffes aus Azoxryto—⸗ luidin. Vom 10. 12. 96.

A5. D. 7544. Thierfalle. Vom 14. 12. 96.

Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.

Klaffe.

4. 923 588. Vorrichtung zur Verhütung eines zu tiefen Herabdrehens des Dochtes bei Petroleum⸗ lampen. N. D. Ingram, Holyoke, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin CO., Alexander⸗ straße 36. 10. 6. 96.

6. O3 589. Elektrische Mälzereitenne. . Köln a. Rh., Friesenwall 86.

6. 93 590. Filter mit unter Luftabschluß aus⸗ wechselbarem Filtermaterial. W. M. Fowler, Stamford, Cty Fairfield, Conn., V. St. A.; ö. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 18.

.

6. O3 591. Verfahren zur Abscheidung der Hefe aus in der Flasche vergohrenem Schaum— wein. O. Henkell, Mainz, Kaiserstr. 21. 18. 10. 96.

7. 93 572. Stufenziebtrommel für Draht⸗ ziehmaschinen. V. Bergmann, Feistritz, Kärnten; Vertr.. Hugo Pataky u. Kir r. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 9. 94.

12. 93592. Apparat, um Gase elektrischen

Entladungen auszusetzen. Dr. A. E. Bonna,

Dr. A. Le Royer u. P. van Berchem, Genf,

20. Rue de Candolle; Vertr.. Carl Pieper,

Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.,

Hindersinstr. 3. 25. 6. 96.

12. 93 593. Verfahren zur Darstellung eines

Kondensationsproduktes aus Tannin und Form⸗

aldehyd; 2. Zus. z. Pat. 88 082. Firma

E. Merck, Darmstadt. 10. 12. 96.

14. 93 602. Dampfturbine mit durchlochten

Schaufeln. E. Melzer, Zella St. Blasti i. Th.

22. 10. 96.

14. 93 603. Exypansionsstellvorrichtung für

Ridersteuerungen; 2. Zus. j. Pat. 77 417.

M. Hanner, i. F. Hanner C Comp., Duis⸗

burg. 17. 12. 96.

14. O3 632. Einstellbare Hahnsteuerung.

264 6 Zelemski, Breslau, Salzstr. 2/4.

E55. 93 672. Vorrichtung zur Veränderung des

Formats bei Rotationsdruckmaschinen. JI

markt 14, Wien; Vertr.: G. Dedreux, München.

12. 4. 35.

Klasse.

17. 92 633. Oelabscheider für Kältemaschinen. J. L. Seyboth, München, Lindwurm straße 71 —7 3. 19. 12. 96.

ES. 9 594. Herdschmelzofen mit Einrichtung zum Einblasen von heißem Wind auf das ge— schmolzene Eisen. Dr. K. Imaizumi, Berlin, Philippstr. 23. 12. 7. 96.

19. 93 6535. Schutzvorrichtung für das Straßen⸗ pflaster neben Straßenbahnschienen. J. Sech é, Köln a. Rb., Sachsenring 101. 20. 11. 36.

20. 92 612. Laufwerk mit Bremse für Stell⸗ vorrichtungen. A. Lohmann, Berlin 8.5, Köpenickerstr. 111. 15. 11. 96.

20. 92 61. Seilklemme für Förderwagen. H. Kleinholz, Oberhausen, Rheinl. 13. 1. 97.

20. 93 656. Stromzuführung für elektrische Bahnen durch selbstthätige Vertheiler. Jean Claret . Olivier Vuilleumier, Parig, 21 Bd. Poissonnisre; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 28. 11. 95.

20. 93 657. Eisenbahnweiche. M. S. Pitt⸗ man, J. W. Wood u. R. T. Wood, Inde— pendence, Miss., V. St. A.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NVw., Luisenstr. 43144. 7. 10. 56

20. 93 658. Weiche und Kreuzung für elektrische Bahnen mit Schlitzkanal. M. Schöning, Berlin 8., Moritzstr. 9. 7. 11. 96.

20. 93 659. Aufschneidbare Weichen verriege⸗ lung. Th. Winkler, Rauschwalde ⸗Görltzz. 1 77

21. 93 614. Elektrolytischer Stromrichtungs⸗ wähler und Umformer; Zus. z. Pat. 92 564 Ch. Pollak, Frankfurt a. M., Mainzer Land⸗ straße 253. 19. 6. 96.

2H. O 660. Asynchron anlaufender Wechsel⸗ strom Gleichstromumformer. A. Bloudel u. Ste. Sautter, Harls Cie., Paris, 26 Avenue 6 Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.

2H. 93 661. Elektrische Vorrichtung zur Er⸗ zeugung einer dauernden Bewegung durch die Widerstandsänderung, welche ismuth durch Einbringen in ein magnetisches Feld erleidet. . . Bruger, Bockenheim⸗Frankfurt a. M.

5 86

2I. 9838 662. Einrichtung zur Abgabe des Schlußzeichens im Verkehr der Theilnehmer über ein Vermittelungsamt bei Rechts- und Links— drehen der Induktorkurbel. Siemens 4 Halske, Berlin sW., Markgrafenstr. 94. 29. 1. 96.

ZL. 93 663. Einrichtung zum Betriebe eines asynchronen Wechselstrommotors. Socieéts Anonyme pour la Transmission de la Force par lKElectricitèe, Paris, 13 Rue Lafayette; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. 9. 96.

2E. 93 664. Selbsttbätiger Zellenschalter mit Quecksilberröhre. LS. Söfler. Wien TyMIM, Exnergasse 9; Vertr.: C. G Berlin NW., Luisenstr. 42. 29. 10. 96.

2I. 92 665. Träger für Fernhörer mit Schalt- vorrichtung. Dr. H. Marcuse, Berlin C. An der Spandauerbrücke 7. 12. 11. 96.

22. 93 595. Verfahren zur Darstellung von

Azofarbstoffen unter Verwendung von ar S2

Naphtylendiamin-⸗ 3 sulfosäure. Kalle 4

Co., Biebrich a. Rh. 31. 3. 95.

23. 93596. Verfahren zum Reinigen von

Ricinusöl. C. Reich, Spandau. 2. 9. 96.

24. 93 673. Feuerthür. A. Stein, Düssel⸗ dorf Grafenberg, Grafenberger Chaussee 323.

3. 14. 96.

24. 93 674. Ventil für Gas und Luftleitungen.

J. W. Wailes, Neweastle on Tyne, Engl.;

Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 15. 12. 36.

24. 93 675. Ofen mit Regenerativp Gasfeuerung.

Aktien ⸗Gesellschaft für Glasinduftrie

vorm. Friedr. Siemens, Dresben. 23. 2.97.

25. 93 604. Vorrichtung zum Aus. und Ein⸗

schalten der Mindernadeln von Rundstrickmaschinen

für reguläre Waare beim Flachstricken. S. A.

Souseman, Frankford ˖ Philadelpybia. Wow

Street; Vertr. Robert R. Schmidt u. Henry

C. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141.

30. 4 85.

25. 93 605. Schloß für Strickmaschinen mit

unter dem Nadelsenker angeordnetem beweglichem

Nadelanschlag. ARktiedolaget Fer

EFerssons Vär- och stick maskin,

Stockholm; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki,

Berlin W., Friedrichstr. 78. 17. 7. 96.

25. 923 606. Vorrichtung für Lamb'sche Strick-

maschinen zum mechanischen Mindern während

des Maschenbildens; Zus. z. Pat. 87 818. F.

2 en . i. S., 42 äußere Dresdenerftr.

2. 10. 96.

28. 93 597. Verfahren zur Beschleunigung des

Extraktgerbens auf mechanischem Wege. Dr.

A. Mitscherlich, Freiburg i. Br. 3. 8. 95.

2321. 93 5274. Veifahren und Gießform zur

Herstellung von Accumulator. Rippenplatten mit

nach außen verengten Nuthen. J. Kernaul.,

Schlachtensee b. Berlin, u. J. Heffe, Fürth i. B.

24. 128. 96.

32. 93 598. Glas hafenofen. C. F. Greiner,

Penzig b. Görlitz. 17. 11. 96.

24. 93 615. Sich selbftthätig reinigende Bürste.

H. Seifert, Leipzig, Petersstr. 37. 25. 1. 96.

Lam, Malzgasse 9, u. Dr. J. Stoeßler, Bauer.

22. 93 616. Viertheilige Schnurrbartbinde.