— — 7 e — —— *
23596
Die Herren Gesellschafter der Zuckerfabrik zu Nörten, G. m. b. S., werden hierdurch zu einer ausferordentlichen Generalnersammlung auf Montag, den 19. Juli er.,
Nachmittags Uhr,
in das Küster'sche Gastbaus zu Marienstein ein⸗ geladen.
lass Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 30. Juni 1897.
Activa. ö. S146 505. 140 746. 532 706. 1175133. 2 506 180. JJ 157 500. —. Mobilien in 5 Sondershausen u. Arnstadt. 48 128. 35. Nicht eingeforderte 60 5 / 0 des Aktienkapitals. j ö 34 054. 6 6 240 955. Passiva. C 500 000. 3 598 620. 1200.
23558 Bekanntmachung. zur Generalversammlung der Der Eintrag des Rechtsanwalts Anton Burger
Atktiengesellschaft Korvshaus in der Rechlganwaltslifte des K. Amtsgerichts . wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung ge ⸗ Miltenberg, 1. Juli 1897.
Der Vonstand des K. Amtsgerichts. (L. S) Sim on, K. O. A.-R.
(28566 Bełkauntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Max Zimmer ⸗ mann dahier in der Liste der bei dem Kgl. Land- gerichte München 1 am beutigen Tage wegen gelöscht worden. München, den 30. Juni 1897. ;
Der Präsident des Kgl. Bayer. Landgerichts München J. (L. S.) Martin.
235531 : Die Eintragung des bei dem K. Ober · Landes⸗ gericht dahier zugelassenen Rechtsanwalts Klöpfer
(23598 Einladung Aktionãre der aunovera zu Göttingen am Montag, den 656. Juli 18927. Vormittags 95 Uhr, im
Korpshause zu Göttingen. Tages ordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Ver waltung. Rechnung, der Gewinn. und Verlust⸗ Rechnung und der Bilanz und deren Fest⸗ stellung.
e r Lung des Vorstands und des Aufsichts
raths. Rachtrãgliche Beschlußfassung zur Erhöhung des Aktienkapitals. Uebertragung von Aktien. Neuwahl zum Aufsichtsrath. Neuwahl zum Vorstand. Göttingen, den 2. Juli 1897. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Niemeyer.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 155. Berlin, Montag, den 5. Juli 1897.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma 13. schaf ̃ = . . Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten 2 K // K ane rene n,,
Gentral⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich. n 165
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Ans für] D . Berlin auch durch die Königliche Czpedition des Deutschen Reichs. und 1. alle Post Anstalten, für Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — D ; i re, . 8⸗ niglich Preußische Bezugspreis betrãg 8. . 46 z gel taglich. er Anjeigers, w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. , m 6, , . . , . . — Einzelne Nummern kosten ZO 3. — Vom „Central⸗Handels⸗NRegister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 155 A., 155 B. und 1550. ausgegeben. Klasse. ;
34. 33. 83. 12.
Kassenbestand . Wechsel !.. 1 2238 Konto⸗Korrent⸗Saldo
Lombard. Darlehen
zugelassenen Rechtsanwalte ist K
Aufgebung der Zulassung
Tages ordnung: 1) Antrag der Herren H. C. A. Kurre und Ge—⸗ nossen auf Abänderung des 5 15 des Statuts. 2) Eventuelle Ergänzungswahlen für Vorstand und Aufsichtsrath. Antrag des Vorstandes und Aufsichtsraths auf Abänderung des S3 des Statuts (Herab⸗ setzung des Stammkapitals). 4) Beschlußfassung über Verwendung der Anleihe. 3) Antrag des Vorstandes auf Abänderung des S 40 des Statuts. 6) Verschiedenes. Der Vorstand.
Aktien⸗Kapital Depositen. ö J
.
d K 5
2 8 ö 21 . 1 .
[23576 Bei der beute stattgefundenen fünften Verlsosung von är oo Partial⸗Obligationen der Saganer Woll˖ Spinnerei und Weberei sind folgende Nummern gezogen worden: Nr. 125 266, Stck. 2 à „ 11000, Nr. got, Stck. I A 6 560). Die Auszahlung der geloosten Obligationen erfolgt gegen deren Rückgabe vom 2. Januar 1888 ab: — in Breslau bei der Breslauer Disconto⸗ Bank, in Berlin bei Herren Delbrück, Leo Co., in Sagan bei der Gesellschaftskasse. Sagan, den 1. Juli 1897.
Saganer Wollspinnerei & Weberei.
C23 õs?] . Nie Bursengesellschaft, Freiburg i. 8. Jahresrechnung Ie. 31. März 1897.
Unbewegliche Güter S6 148 503. 75 Schuldner v. laufenden Rechnungen 23 84722 w 172Z 066. 97
Haben. Antheilscheine, einbezahlte Gläubiger v. laufenden Rechnungen . Gewinn und Verlust⸗K/onto .. ;.
75 764. 10
6 286.87
6 172 0560.97
Gewinn · Vertheilung.
Abschreibung, gesetzliche Rücklage und Gewinn ˖ Antheile
Hoe Dividende und Vortrag auf neue
Rechnung
Freiburg i. B., den 30. Juni 1897. Der Vorstand. Wilh. Pvhrr.
1566.90
4729.97 5 286.87
[235811 . Bilauz per 26. Juni 1897. Activa. Passiva. Bahnbau ⸗ Konto
S823 000, — Fto. Dampfer. Nordfriesland 26 000, — Diverse Debitoren... 22 047, 02 Aktien Kapital · Sonto ... 350 00, — Obligationen · Vonto . 480 500, — Obligationen ⸗ Tilgung ⸗Kto. 3 000, — Reservefonds · Fonto 3 563, 25 Grneuerungsfonds · Konto 15 399, 64 Diverse Kreditoren... 18 275,13 Gewina⸗ und Verlust⸗Konto 309, — S7 1 G04, 02 871 047,02 Oldenburg i. Sr., 30. Juni 1897.
Jever⸗Carolinensieler Eisenbahn⸗Gesellschaft
in Liquidation. Wiesenbach. Vorstebende Bilanz haben wir mit den Büchern der Sefellfchaft verglichen und mit diesen überein⸗ stimmend gefunden. Der Auffichtsrath. Harbers. Mehrens. Eyting.
ö 7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften. (253566
Erefelder Beamten Consum Verein e. G. m. b. H.
In der Hauxtversammlung vom 27. März 1897 wäaͤrde beschloffen, den Geschäftsantheil und die Haftfumme des einzelnen Mitgliedes von 20 0 auf 15 A herabzusetzen.
Der Auffichtsrath. Der Vorstand.
s) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwalten.
[235654 Bekanntmachung. q Der Rechtzanwalt Lehnert in Konitz ist in die gist⸗ der bei dem biesigen Landgericht zugelassenen Rechts anwalte eingetragen worden. Konitz, 390. Juni 1397. Rönigliches Landgericht.
ee, , ö ; Asessor Wilhelm Refardt in Zerbst ift zur Rechtsanwaltschaft bei dem Herzoglichen Amtsgerichte bierselbst zugelafsen und in die Lifte der bei dem letzleren zugelassenen Rechtzanwalte ein⸗ getragen worden. 4
Zerbst, den 1. Juli 1397, Der Vorftand kn n Amtsgerichts.
tan ke.
ö ( * . In Ter biesigen Liste der Rechtsanwalt ift gelöscht
der Rechtmanwalt Hartung, Jetzt in Goslar. Iburg, den 30. Juni 15397.
in der Liste der - die Zulaffung aufgegeben hat, gelöscht worden.
(23557
Reichs⸗Anzeigers und Königlich Preußischen Staate: Anzeigers erfolgte
echtzanwalte ist, nachdem c. Kloͤpfer
30. Juni 1897. K. Ober ⸗Landesgericht. Hau sch.
Bekanntmachung. - Rr. 151 des Deutschen
Stuttgart,
Im Anschluß an die in
Bekanntmachung vom 4. Juli 1896 wird gemäß § 47 der Recht ganwalte ordnung bekannt gemacht, daß in der am 12. Juni 1897 ab⸗ gehaltenen Sitzung der Anwaltskammer an Stelle des ausgeschledenen Justiz⸗Raths Litthauer für dessen Wahleit der Rechtsanwalt Salz in Posen zum Vorstandsmitglied erwählt worden ist und daß der Vorftand fich dahin nen gebildet hat, daß zum Vorsitzenden der Geheime Justiz ⸗Rath Orgler in Posen, zu dessen Stellvertreter der Justi · Rath Hertzler in Gnesen, zum Schriftführer der Rechtsanwalt v. GLebocki und zu dessen Stell⸗ vertreter der Justi-⸗Rath Salomon, beide in Posen, gewählt sind. ö
Posen, den 1. Juli 1897. ;
Königliches Ober ⸗ Landesgericht. Dr. Gryczewski.
9) Bank⸗Ausweise L23685 Stand
Württembergischen Notenbank
am 30. Juni 1897.
Act va. II 63 465 78 275 860 — 1850300 — 20 238 644 74 1618100 —
Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. wertem ö 843039 Sonstige Aktiva ; 97 797 56 Passivn.
Grundkapita! .. . 6 9 999 ooo * Reservefonds . 19 ob 48 Umlaufende Noten 23 02 700 Täglich fällige Verbindlichkeiten. . 2 340 905 35 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten .. 128 500 - Sonstige Passia .. 00 928 55 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 1005 O78, 70.
2366 . Stand der Badischen Bank am 30. Juni 1897.
Activa.
Metallbestand . 6. 5 529 931 6 w 20 610 —
. 107 500 —
E20 197 66218
1012 960 —
. 109 398 53
219458331
T DTI . s
Reichstassenscheine. Roten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard ⸗ Forderungen Efferen Sonstige Aktiva
Passi va.
9 oo ooo - 1 693 Ja5 5y 14 750 1560 25 268 z! . ü 14263
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen Æ 2 808 0651,22.
2366] Braunschweigische Bank. Stand vom 30. Juni 1897. Activa.
Metallbestandꝛd ! h 522 851.
Neichskassenscheine ö — Noten anderer Banken. ö 65 000. Wechsel· Bestand J . TCombard - Forderungen.. . 2119 930. Gffekten · Bestand . . 511076. Sonstige Aktina. 3839 254 685. 10 500 000. 347 9053.
399 440. 2 Ol 9 800.
3 679 910.
1161100. 68 803.
Grundkapital Reservefond. . Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An KGündigungsfrist gebundene
Verbindlichketten . Sonstige Passiva .
Passiva. Granhbtantta Mn Reservefonddd SpeʒialReservefonds Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige bindlichketten An eine Kündigungsfrift ge⸗ bunzene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva. .
Gyentuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande ahlbaren Wechselntn 1045960. Braunschweig, den 30. Juni 1397. Die Direktion.
Ver
Ränigsichez Amtsgericht.
Reservefonds. kö r
bb 897. S5 237. „16 6 240 98565.
J
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
23601
Die mit einem Jahresgebalt von 600 6 aus Staatsfonds ausgestattete Kreis ⸗-Thierarztstelle des Kreises Dramburg ist infolge des freiwilligen Ausscheidens des bisherigen Stelleninhabers sofort zu befetzen. Geeignete Bewerber um dieselbe werden aufgefordert, mir ihre Gesuche nebst Zeugnissen und Lebenslauf bis zum 1. August d. J. einzureichen. Köslin, den 50. Juni 1897.
Der Regĩierungs ⸗Präsident. 23650 „Iduna“ Lebens. Peusions. und Leibrenten ⸗ Ver⸗ sicherungs Gesellschaft zu Halle a. d. S. Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge⸗ sellschaft zu einer außerordentlichen General versammlung, welche am 2A. Juli d. J., 12 Uhr Vormittags, im Saale des Hotels zur Stadt Hamburg, gr. Stein ftr aße Nr. 73, hierselbst abgehalten werden
Bestimmungen in
von 1863 und 1854 ö. Theilnehmende Mitglieder müssen zum 19. Juli d. T. Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche letzten Prämienquittung festgestellt wirs,
scheinen bei der Direktion angemeldet haben.
glaubigte shres Auftraggebers durch s betreffenden Generalagenten nachzuweisen.
gegen Legitimationskarten gestattet. Tagesordnung:
und Kinder⸗Versicherungen.
. e bezw. Ergäniungen der 55 2
2) Abänderungen 3, 16, 14, 17, 24, 27, 28, 31 und Statuts von 1894. ( Halle a. S., am 2. Juli 1897. Der Verwaltungsrath der Lebens Pensions und Leibrenten⸗ Versicherun gs Gesellschaft Idung zu Halle a / S. von Voß, Vorsitzender.
wird.
In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalverfammlung verweisen wir auf Lie §z 18 des Statuts von 1894 resp. §z 12 des Statuts von 1872 sowie FS 16 der Statuten
mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis 12 Uhr Vormittags, unter auf Grund der betreffenden K . ihr Er⸗
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch be⸗ Vollmacht und die Stimmberechtigung Bescheinigung des
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur 1) Einführung bezw. Wiederaufnahme von Sterbe
32 des revidierten
22563 Norddeutscher Versicherungs⸗Verein zu Rostock.
Generalversammlung. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Sonnabend, den 17. Juli d. J. Nachmittags 3 Uhr, im Spiegelsaal der Tonhalle
zu Rostock statt. Tages ordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und des Rech⸗ , . 1896. 2) Ertheilung der Decharge an den Verwaltungs⸗ rath und Vorstand.
3) Abänderung der Vereinsstatuten. 4) Wahl von Verwaltungsraths⸗Mitgliedern. 5) Wahl zweier Revisoren. Rostock, den 265. Juni 1897.
Der u, ,,, men,
Wilh. Wittenburg, stellvertretender Vorsitzender.
22807 Bekanntmachung. . Die M. Neuerburg's Maschinenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Köln a. Rhein ist auf⸗ gelöft, und die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert sich bei derselben zu melden.
M. Neuerburg's Maschinenfabrik
Gesellschaft mit beschräukter Haftpflicht in Liquidation.
23054
Schlesische Cellulose . Papierfabriken.
Die Gefellschaft ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter aufgelöst und in eine Aktiengesellschaft umgewandelt worden. Dies wird mit Bezu auf dz 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 hierdur bekannt gemacht mit der Aufforderung an die Gesell⸗ schaftsgläubiger, sich zu melden.
Cunnersdorf, Kr. Hirschberg, den 30. Juni 1897.
C. Wiedemar, Liquidator der Schlesischen Cellulose⸗ Papier ⸗Fabriken G. m. b. S.
22612 Warnung.
Unterzeichneter bringt hierdurch zur öffentlichen Kenntniß: Wer meinem Sohn, dem Maurer Carl Reckebeil, zur Zeit Hannober, etwas auf meinen Namen irgend welcher Art borgt, dem leiste ich keine Zahlung.
Sarstedt, den 28. Juni 1897.
H. Reckebeil, Maurermeister.
1
23569 Aufforderung.
Der Kürschner Friedrich Cackowski aus Johannis⸗ burg, Ost⸗Pr., wird aufgefordert, sein ihm von dem in Berlin verstorbenen Rentier Ludwig Cackowski ausgesetztes Legat gegen Legitimation zu erheben. Näheres bei Hrn. Ed. Prott, Berlin, Friedrichs⸗ gracht 20 / 21, IV.
23596
Londoner Phönix, F
Einnahme.
e n rener ee.
euer Asseeuranz⸗Soeietãät. Gewinn und Verlust · Rechnung.
Ausgabe.
Ad 7
Ueberträge aus den Vorjahren: Saldo Vortrag ult. Dez. 1895 66 2 964 163.25 — Dividende laut Beschluß vom 8. April 18965 . 13882 160. — Prämienreserve . S6 3 966 317.58 Schadenreserve 31 Generalreserve 11475 802.58 23 581 722 Prämieneinnahme abzüzl. Ristornt . 27 563 806 Zinsen und Miethserträge gol 600
10820032
— —
Acti vn.
4
3 Ts ir Bilanz.
ö Schäden einschl. Kosten aus den Vor
jahren:
a. gejahlt ... M 2483 909.—
b. zurückgestellt 6560 702 Schäden einschließlich Kosten aus dem
Rechnung jahre:
a. gezablt ... AMÆ10 594 333.58
b. zurũckgestelle.. 2268 280.
Rückoersicherungsprämte
Provisionen
Steuern, öffentliche Abgaben .... Verwaltungs kosten
Freiwillige Leistungen
Abschreibungen
Prämienbeträge
General · Reserve
Reserve für Werthanlagen
Vortrag auf das nächst- Jahr ...
3 139 600
1282 613 58
5 879 bbs I7 h 132 34517 111 68417 1699 06775 28 618 — 12174383
8 734 40133 11 475 80258 100 000 —
3 9653 256 67
53 129 13225 Pagsivn.
Wechsel oder Garantiescheine der Aktionäre.. Grundbesitz Hypotheken und Grundschuldforderungen Darlehne und Werthpapiere Werthpapiere Wechsel . Guthaben bei Bankhäusern e, nn,. w usstände der General · Agenten und Agenten Baare Kasse Sonstige Aktiva: in Händen von Joseyh A. Dean u. Anderen deponiert bei der London Brazilian Bank.. deponiert bei der Union Bank von Australien
8 Hamburg ⸗ Altona. Juni 1897.
Hanb
4. 9 465 3865 100 * 1385 156 75
18 432 074
5 972 474
. 53 776900 11 475 802 2 918 989 8 734 401
Aktien oder Garantiekapital
Generalreserve
Schadenreserve
. mienübertrãge . icht abgehobene Dividende
Reserve für Werthanlagen
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
100 0909
192339 3 963 266
355 133 41 211 6579: 3 421 894 15 407
1706438 19583 4090090
S0 972 474
Die Generai⸗Bevollmächtigten der Londoner Bhönix Feuer Asseeuranz Soeietät.
ury & Co.
Bewig. Tebbenjohanns.
14 034 —
22. 9. 18 481. Geldbehälter. — C. Dauen⸗
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschlißzt. Rlasse.
4. E. S5 2AS58. Allseitig pendelnder Lichthalter. — Felix Ebeling, Hannover, Luisenstr. 8. 82.
11. Sch. 12 247. Vorrichtung zum Sammeln von Schriftstücken u. dgl., deren Lochungen mit einem kis an den Rand reichenden Schlitz versehen sind. Heinr. Schenk, Meiderich. 18. J. 97.
12. L. E60 8409. Verfahren zur Isolierung bydroxylierter Phenoläther aus Gemengen. — Dr. Leonhard Lederer, München, Gabelsberger⸗ straße 76 a. 6. 11. 96.
12 N. A028. Apparat zur Herstellung von Natriumsuperoxyb. — Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 16. 3. 97.
13. B. 19 757. Rohrreiniger mit einem oder mehreren radial beweglichen Messerkränzen. — Sentry John Inwood Bilton u. Thomas Tim⸗ mins, Malvern b. Melbourne; Vertr.: Arthur k Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 16.
14. B. 290 709. Kondensator mit Wasserkreis⸗ lauf; Zus. z. Pat. 92 318 — G. Bourdon, Paris, 26 Boulevard Magenta; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NRW., Doro⸗ theenstr. 32. 24. 4. 97.
14. G. AE AOA. Dampfturbine für den Klein⸗ betrieb. — Floryan von Grubinmski, Warschau, Bracka 3; Vertr.: C. von Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 23. 12. 96.
14. H. 18 078. Muschelschieber mit. mehr⸗ fachen Einströmungs und Ausströmungsöff nungen. — Moritz Hochwald, Berlin NW., Calvin straße 30. 7. 12. 96.
15. F. 9571. Biegemaschine für Galva nos. = — 5 Fischer, Berlin, Friedrichstr. 239. 19.
5. Sch. LZ 523. Verfahren zur Herstellung eines gleichförmigen, geschlossenen Kornes auf . — Firma Jos. Scholz, Mainz.
21. B. 290 183. Induktionßapparat. — Hans Boas, Berlin 8S8W., Dessauerstr. 38. 18. 1. 97.
21. B. 20 491. Elektromagnetischer Strom⸗ unterbrecher. — Hans Boas, Berlin 8SW., Dessauerstr. 38. 18. 1. 97.
21. D. 7729. Elektrisches Empfangsinstrument. — John Mowe Drysdale, New⸗ York, V. St. A.; Vertr.. Hugo. Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 31. 8. 96.
21. J. 3893. Schaltanordnung zur Funken⸗ vermeidung beim Stromrichtungswechsel. — Dr. Gerret Lolkes Jansma van der Ploeg, Berlin— Charlottenburg, Lutherstr. 14. 1. 5. 96.
21. R. A0 047. Schalttisch Anerdnung für 3 — Firma M. M. Rotten, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 29. 1. 96.
2I. R. IO 555. Neuerung an Bogenlicht⸗ kohlen. — Josef Roubal, Prag; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8sW., Kochstr. 4. 7. 9. 96.
22. A. 5138. Herstellung von Lackfirniß. — Friedrich Albrecht, Siegen. 26. 2. 97.
22. B. 20 640. Verfahren zur Darstellung von unsymmetrischen Diamidophenylakridinen. — Badische Anilin⸗ C Soda / Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 12. 4. 97.
24. P. 8684. Rauchverzehrende Feuerung. — Anton Palla, Prag; Vertr.: Dr. Joh. Schanz 2 ö. 9 Detzner, Berlin W., Leipziger str. 91. 3.
24. P. 886 X7. Beschickungsvorrichtung. — James Proctor, Burnley, Grsch, Lancaster, Engl; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u.
XRTh. Stort. Berlin NM. Hindersinstr. 3. 21. 4. 97.
24. S. A0 362. Rost; Zus. 3. Pat. 92 503. — ö ner Murowana⸗Goslin, Prov. Posen.
26. B. 20 039. Brenner für Acetvlengas. — Dr. Johann S. Billwiller, Untereggen, Schweiz; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 96.
26. C. 6203. Sicherheitsporrichtung für Gas hähne u, dgl. — Adolf Conitzer, Schneidemühl, Kl. Kirchenstr. 3. 22. 6. 96.
26. Sch. 11 643. Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff. — Georg Schimming, Char— e, Gaußstraße, Städt. Gasanstalt II.
26. Sch. 12 553. Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff. — Georg Schimming, Char⸗ e , Gaußstraße, Städt. Gazanstalt II.
20, R. 10 901. Vorrichtung zur Konservierung bon Leichen, Deginficierung von Kleidern und Räucherung von Nahrungsmitteln. — Frangois de Rechter u. Gustave de Rechter, Brüssel, 7 Avenue de la Toison d'Or; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 11. 2. 97.
20. W. 12 386. Verband zum Zurückhalten frischer und zur Vermeidung habitueller Ver⸗ 8 — Dr. Weill, Mülhausen i. E.
23. Sch. 12 389. des Schnurrbartes. — Meiderich. 5. 3. 97.
Hatt und Heinrich Hatt,
Leipzgerstr. 115/116. 13. 7. 96.
24.
burg · Soheluft, Gärtnerstr. 21. 25.
24. 3. 97.
lach, Dortmund. 31. 3. 97. 25. T. 15 105. Fangvorrichtung für Schacht ⸗ — — Rudolf Kolbe, Czernit, O.S. . 4. 3 35. P. 8795. Vereinigtes Stellzeug für Vor⸗ , nn, nrg. an Aufzug⸗ winden. — Carl Pinzke, Rügenwalde i. P. 26. 3. 9. z ; d 36. F. 98 12. Kochherd. — Carl Fischer Comp., Camen i. Westf. 31. 3. 97. 42. A. 4986. Elektrizitäts⸗Selbstoerkäufer. — Jacob Atherton, Mayfield, Huyton b. Liverpool, George Knight, Southsea, u. George Ellis, Southsea, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson und Gustav Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 10. 16 11. 96. 42. B. 19 820. Schaltwerk für Nebenvermerk⸗ werke. — Arved Bieler, Berlin, Prinzenstr. 32. 29. 10. 96. err, a. 12. H. 17 911. Flächenmeßmaschine. — Julius Heisig, Mittweida i. S., Rockhlitzerstr. 117. N. 16. 96. . 42. L. II 168. Vorrichtung zum Sortieren und Prüfen von Eiern. — James Lyons, Alfred Lyons, George Lyons, i. F. Lyons Brothers, Manchester; Vertr.! R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. 3. 97. 42. L. II 213. Vorrichtung zum Fernanzeigen der Temperatur. — Maxtxzorenz. Berlin NW., Alt⸗Moabit 11. 3. 4. 97. 42. Q. 816. Flüssigkeitsselbstverkäufer mit Kupplung zwischen Hahn und Triebwerk. — The uisisana Company, Automatischer Verkauf warmer und kalter Getränke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Friedrichstr. 214. 3. 3. 97. 42. S. 10 014. Kontrolkasse mit durch Stell⸗ hebel und Kettentrieb eingestellten Typenwaljzen. . Guben, Deulowitzer str. 44. 44. G. 10 827. von Grubinski, v. Ossows ki,
Zigarrenspitze. — Floryan Warschau; Vertr.! GC. Berlin W., Potstamerstr. 3.
3. 9. 96.
45. M. E13 468. Mähmaschine mit Ablage des Getreides durch einen in der Fahrrichtung liegenden Spalt des Tisches. — Otto Maychrzak, Berlin, Invalidenstr. 147. 4. 12. 96. 46. B. 19 936. Vorrichtung zur Entleerung des Zündrohres von Verbrennungsrückständen bei Gasmaschinen. — Ot car Brünler, Eilenburg. 23 11. 96.
47. W. 12 883. Vorrichtung zum plötzlichen selbstthätigen Durchschneiden von Laufriemen bei Unglücksfällen. — Alexandre Wiot, Liege, Belgien, Rue Vivegnis 312; Vertr.: F. A. Hopben, Berlin SW. Charlottenstr. 3. 21. 5. 7. 49. H. 18 600. Stangenfallhammer. — P. W. Hassel, Hagen i. W. 12. 4. 97.
49. W. II 902. Metallschere. — Bruno k Göttingen, Friedländer Weg 54. 54. LS. 10 5099. Vorrichtung zur Herstellung von Rillen für die Umbiegestellen von Pappen u. dgl. — Léon Lourdelet, Paris, 8 bis Boulevard de Courcelles; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 6. 96.
54. M. 14 014. Vorrichtung zum sicheren Ver⸗ und Entkuppeln der Tische einer Präge⸗ . ö. Chn. Mansfeld, Leipzig ⸗Reudnitz. 54. W. 1A 856. Metallkantenanschlag ·Maschine mit selbstthätiger Klammerbildung; Zus. z. Anm. W. 11513. — Heinrich Wollheim, Loschwißz⸗ Dresden. 15. 5. 96.
58. B. 19 498. Presse zum Auspressen von Gasen oder Flüssigkeiten aus festen, dickflüssigen ꝛc. Stoffen. — J. de Boer u. S. Tymstra jr., Kollum; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin NW., Luisenstr. 265. 14. 8. 96. 63. B. 19 942. Verstellbarer Sattelträger. — John Boultbee Brooks, Great Charles Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43144. 3 11 6 63. SH. 17648. Zellen Luftreifen für Fahr ⸗ räder. — Dr. Max FSirschberg, Frankfurt a. M. Bleichstr. 54. 3. 8. 96.
63. S. 9662. Federung für Fahrradsättel. — 9 . Berlin NW., Waldstr. 57. 63. B. 2807. Tretkurbelantrieb für Fahrräder. — J. H. Vink, Deventer, Engstraat 22, Nieder lande; Vertr. Arthur Gerson u. Gustah Sachse, Berlin SW. , Friedrichstr. 10. 20. 1. 97.
64. F. 9812. Flaschenkorkmaschine. — John Walter Flower u. Robert John Cousins,
Vorrichtung zum Glätten Heinrich Schenk,
2324. H. 17 553. Schuh hntzn g hin, — Adam Wiphingen⸗Zürich, Burgstr. 8; Vertr.: Paul Brögelmann, Berlin W.,
H. 18 516. Fahrscheintrommel für Wagen schaffner. — Carl Emil Wilhelm Hauer, Ham—⸗ J. Stuckenberg. Hamburg, Rappstt 7. 3. 3. 96.
G. II 372. Bremsend wirkende Fangbacken für Excenter⸗Fangvorrichtungen. — Albert Ger⸗
Works, Fontmell Magna, Shaftesburv, County 3f Dorset. Engl.; Vertr.. C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 9. 96. Rlasse. . 64, M. 13 522. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ausmessen des Inhaltes mehrerer Flaschen oder anderer Gefäße. — A. Mühle, Berlin W. Friedrichstr. ö 64. St. 4516. Flüssigkeits Abfüllvorrichtung. —
67. . 11105. Schleif⸗ bzw. Pelierzylinder. — Franklin Lincoln Lane, Beloit, 132 West D. Street, Wisconsin. V. St. A., u. Harrison Joseph Mitchell, Belit, 351 West Bridge Street; Vertr.! Dr. Rich. Wirth, Frankfurt
ö. . —
74. L. 10 923. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen emes eleltrischen . be⸗ stimmten Zeiten, — Christian Josef Lesmeifter,
. Aachen, Monheimsallee 89. 8. 12. 96.
24. P. s216. Elektrische Einrichtung zum An zeigen der jeweiligen Lage eines Ruders oder anderer beweglicher Vorrichtungen. — M. Pfa⸗ tischer, E. Sturgis⸗Hosmer u. H. Binnen, New Jork; Vertr. Hugo Pataky u. Wilbelm
ö. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 1. 6. 96.
76. S. 96509. Einrichtung zum sparsamen Ein⸗ fetten vieler Lagerzapfen; Zus. z. Pat. 88 455. — F. A. Sattler, Crimmitschau. 27. 7. 96.
86. D. 8062. Breithalter für Webstühle; Zus. z. Pat. 92 051. — Christian Dierig u. G. A. Falke, Ober ⸗Langenbielau. 19. 2. N.
S6. G. 9979. Verfahren und Maschine zur
Herstellung einer Löcherpatrone zum mechanischen
Levieren auf, Kartenschlagmaschinen oder für
ähnliche Webereizwecke. — Karl Grüner u.
Rob. Penzel, Greiz. 15. 8. 95.
. S. 17 391. Verfahren zur Herstellung
buntgemusterter Gewebe. — Oswald Hoffmann,
Neugersdorf i. S. 30. 5. 96.
89. B. 18 906. Schnitzelpresse. — Rudolph
Bergreen, Roitzsch b. Bitterfeld. 30. 3. 86.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
22. B. 19 696. Verschmelzvorrichtung Hohlgläser. Vom 12. 4. 97.
57. R. 10 919. Mit dem Objektivverschluß verbundene Plattenwechselvorrichtung für Magazin⸗ kameras. Vom 8. 4. 97.
S6. M. 13 300. Getheilte Hoch! und Tieffach Jacquard⸗Maschine. Vom 25. 1. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
86
für
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Fererr versagt. Die Wirkungen . . Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse. P. 7988. Maschine zum Zerfasern von Holzmasse. Vom 12. 10. 96. 4. M. 13 402. Drehschaufelbagger Flaschenzug. Vom 18. 1. 97.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem d, ,, Tage
abe unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt.
P.⸗R. Nr. 93 685 bis 93 776.
Klasse.
2. 93 686. Zwiebackschneidemaschine. — Ge⸗ brüder Oberle, Villingen, Baden. 4. 7. 96.
3. 93 751. Ring aus Blattfedern. — La Eliamte Company, New. Jork; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 10. 96.
4. 93 693. Acetylengasbrenner. — P. Abra⸗ ham, Berlin, Leipzigerstr. 44. 30. 4. 96.
4. 93 739. Laterne mit parabolischem oder ahnlich gestaltetem Reflektor für Fahrräder u. dgl. — L. Schmitt u. F. Schmitt., Mann⸗ heim, Q. 7 Nr. 25. 11. 8. 96.
8. 932 752. Strãhngarnschlichtmaschine — Leumann, Turin, Piazza Statuto 15; Vertr.: arl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort,
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29. 5. 96.
II. 93 770. Drehbarer Schiebetisch an Papier⸗
beschneidemaschinen. — K. Krause, Leipzig
k. Zweinauendorferstr. 59. 23.
0. .
1H. 93 771. Sammelblatt für Briefmarken. —
3 Tschofen, Wien VII, Neustiftgasse 28 k Schöning, Berlin 8, Moritzstr. 9.
Papierlocher.
. 3
11. 93 7272. Meiderich. .
11. 93 7273. Maschine zum Bedrucken von apier mit Blattmetall. — M. Hinzelmaun, ünchen, Kaufingerstr. 33. 26. 1. 97.
1E2. 92 694. Verfahren zur Darstellung eines
im Benzolkern einfach chlorierten m-Kresols;
ZJus. j. Pat. 90 847. — Kalle Æ& Co., Biebrich
a. Rh. 8. 5. 95.
12. 93 695. Verfahren zur Darstellung eines
mit
stein. Schlichtenberg, Post Fregung b. W. 6. 3. 97.
i. F.: Flower, Cousins & Co., Spring Head
Sa- sulfosäure mit Paraldehyd resp. Acetaldehyd. J E. Froehlich, Pabianice; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg. 12. 5. 96. Klasse.
12. 93696. Verfahren, lockere Materialien und Gase oder Dämpfe in Wechselwirkung treten zu lassen; 2. Zus. z. Pat. 78 749. — E. Theisen, Baden Baden. 11. 6. 96.
12. 93 697. Gefäßverschluß. = E. R. Down, Station Yard, Gillingham, Cty. of Dorset, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin SW., Friedrichstr. 78. 28. 6. 96.
12. 93 698. Verfahren zur Herstellung des Chlorkohlensäureäthers des Cinchonidins; Zus. z. Pat. 900 848. — Vereinigte Chininfabriken Zimmer C Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt a. M. 4. 5. 36.
12. 93 699. Verfahren zur Darstellung von
1 — Kalle C Co., Biebrich a. Rh.
12. 93 740. Wasserreinigungsverfahren mittels
Permanganat. — Ph. Boisserand, Paris,
58 bis Chaussée d'Antin; Vertr.: Carl Heinrich
Knoop, Dresden. J. 3. 95. 12. 93 741. Waschapparat für Gase. — . Ziegler, Bockenheim ⸗Frankfurt a. M. 50. = O. 12. 93 742. Verfabren und Apparat zur Ge- winnung von Kohlenwasserstoffgas aus solches enthaltendem Wasser. — Jan Lankelma Jacobus Volkertzoon, Purmerend, Holl. Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 13. 1. 11. 96. 13. 93 709. Dampfkessel mit augenblicklicher Verdampfung des eingespritzten Wassers. — La Societies des chaudie res & voitures à vapeur Systeme sSeotte, Paris, 56 Rue de Provence; Vertr.. A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. J8. 12. 8. 96. ö em n rz Dampfkessel mit 26 an den⸗ elben befestigten Vorwärmern. — A. Zie ö Bielefeld. 31. 12. 96. n . 13. 93 753. Röhrenkessel mit von Heizröhren durchzogenen Wasserröhren. — J. R. da Costa. 97 Bd. Longchamp, Marseille; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 16. 8. 96. 13. 932754. Dampfwasserableiter mit Aus- dehnungsflüssigkeit. — FJ. Lamplough, Glen. Ridge, New-Jersey, V. St. A. Vertr.: Carl Röstel, Berlin 38W., Friedrichstr. 48. 4. 11. 96. 13. 93 755. Einrichtung an Dampfüberhitzern zum Ablassen des Wassers. — M. Gehre, Rath b. Düsseldorf. 3. 2. 97. 14. 93711. Schiebersteuerung für Verbund⸗ maschinen mit unter 1800 versetzten Kurbeln. — G. Angres, Breslau, Schwertstr. 13. 11. 2. 965. 14. 93 756. Einfach wirkende Maschine mit Ausgleich⸗ und Auslaßschieber. -W. B. Crichton, tz Malborough Raad, Bradford, Cty. of Vork; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W. Lindenstr. 80. 16. 8. 96. 15. 93 687. Bei Hin und Rückgang druckende Schön. und Wiederdruckmaschine für endloses Papier — A. Hellmann, Berlin, Französische⸗ straße 28. 16. 5. 96. . * i K mit Ver⸗ unstungskühlung. — K. Hähnlein, Pankow b. Berlin. 39. 5. 95. , 20. 93 765. Steuereinrichtung für Einkammer Luftdruckbremsen; 3. Zus. z. Pat. 89 913. — M. Schleifer, Berlin. 23. 1. 95. 20. 93 766. Antriebsvorrichtung für elektrische Motorwagen. — G. Dupont u. M Johannet, Paris, 113 Bd. Menilmontant; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 18. 9. 96. 20, 93 767. Vorrichtung zum Erleichtern des Ein! und Aussteigens an Fahrzeugen. — Frl. K. Bauch, Breslau, Vincenzstr. 33. 16. 1. 97. 21. 93 721. Gesprächszähler für Fernsprech⸗ anlagen. Telephon ˖ Apparat Fabrik. . Berlin 80., Engel ⸗Ufer 1. 30. 596. 21. 93 722. Elektrischer Umschalter für Drei⸗ leitersysteme. — C. H. Wright, 6659 St. Law⸗ rence Avenue, J. J. Heckmau,. 9 St. James Place, A. H. Graves, 931 Victoria Avenue, Cb. C. Carnahan, Downers Growe, Chicago, u. W. H. Carnahan, Apollo, Penns., V. St. A.; Vertr. GC. Fehlert u. G. Loubier, Ber- lin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 4. 96. 21. 93 723. Empfangsinstrument mit zwischen zwei Elektromagneten schwingendem Anker. — Electric Selector d Signal Co., New- Vork, 45 Broadway; Vertr.: Hugo Pataky u. . Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 21. 93 724. Bogenlampe. — M. Schmitt. Lemberg, Maryackipl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13.9. 96. Der Patentinhaber nimmt die Rechte aus 8 3 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund des am 2. Mai 1896 end⸗ gültig, ertbeilten Privilegiums 46,2095. mit der Priorität vom 10. April 1896 in Anspruch. 21. 92 7255. Glühlampenfassung. — Maschinen⸗˖ fabrik Eßlingen, Eßlingen. 26. 11. 96. 22. 93 7600. Darstellung von primären Dig azofarbstoffen unter Verwendung der Amidobenzyl⸗ , — Kalle Co., Biebrich a. Rh. «. 2 22. 93 701. Verfahren zur Darstellung alkali⸗
Kondensationgproduktes aus Hias Amidonaphtol⸗
echter grüner Farbstoffe der Malachitgrünreihe.