xs350)
PROsPECL.
Steuerfreie vierpro 27 Prioritäts⸗Anleihe von 18
der Moskau⸗Jaroslaw⸗Ar
97 angel Eisen bahn⸗Gesellschaft
im Nominalbetrage von Rubel Gold 10 183 800 (nach dem Münigeseßze vom 1ñ. 29. Dejember 1885) — Mark D. R. W. 33 000 0060 — Holl. Gulden 18 5852 500 — Pfd. Sterl. L 615 350
mit a
Auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung der Altionäre vom 18/30. März 1896 und mit Genehmigung der Kaiserlich Russischen Regierung emittiert die Moskau Jaroslaw · Archangel Eisenbahn· Gesellschaft eine
4*01ge Prioritäts⸗Anleihe im Nominalbetrage von
Rbl. Gold 10183 S0 (nach dem Münzgesetze vom 17. / 9. Dezember 1885) — Mt. D. R. W. 33 000 000 = Holl. Guld. 19 552 500 — Pfd. Sterl. 1615 350.
. Die Anleihe ist bestimmt zur Berstärkung der Betriebsmittel der Gesellschaft, ferner zum Bau
einer neuen Linie von Juriew⸗Polski nach Teikowo in einer Länge von ungefähr 80 Werst, zur Deckung
nachträglicher Ausgaben für die Linie nach Archangel sowie für den Umbau der Station Moskau und für andere Bauten.
Die Anleihe ist in Abschnitte von
M 2000 — Gold Rub. 617,20
1000 — , 308,60 .
h00 — 3 154,30 ĩ
eingetheilt, und zwar in 3 000 Abschnitte Nr. 1 bis 8000 zu 2000 4Æ 12 000 Abschnitte Nr. 8 091 bis 20 000 zu 1090900 A und 10 000 Abschnitte Nr. 20 001 bis 30 000 zu 500 A Die Obligationen, die mit 20 halbjährlichen Kupons und einem Talon versehen sind, lauten auf den Inhaber; sie tragen in Faksimile die Unterschriften von 3 Direktocen der Gesellschaft und außerdem, ebenfalls in Faksimile, die Unterschrift eines Delegirten der Kaiserlich Russischen Regierung. Das Änlagekapital der Bahn setzt sich zusammen aus dem Aktienkapital der Gesellschaft von r i Kredit Rubel 4307 881 (wovon Kredit ⸗ Rubel 1401 181 getilgt) und ihren Prioritäts · Anleihen, nämlich:
Holl. Guld. 1185. — — Pfd. Sterl. 7,18, — 592,5 9
2 1. 1
286 35 — x 24, 9, 6
davon gegenwärtig noch unverloosft im Umlauf: Rubel Gold 4 400 000 5 G Jaroslaw⸗Wologda Obligationen. Rubel Gold 4078466, 13 (in die vom russischen Staat emittierten konsolidierten Eisenbahn⸗Anleihen auf⸗ genommen), 12 005 000 5 0υ Moskau⸗Jaroslaw Obligationen 1. Emin van 18684. Kredit⸗Rubel 2 640 000 45 , Moskau Jaroslaw Obligationen il. Cmission von 139343 27 500 000 4 υί—, Moskau Jaroslaw-Archangel Obli⸗ gationen J. Emission von 1895 . 20 780 700 4 oυ Moskau⸗Jaroslaw⸗Archangel Obli⸗ gationen II. Emission von 1895... ‚ sämmtlich von der russischen Regierung garantiert, ferner den folgenden Prioritätg. Anleihen der früheren Schuia Jwanowo Eisenbahn. Gesellschaft. welche im Jahre i895 in das Eigenthum der Moskau-Jaroslaw⸗A1Archangel Eisenbahn⸗Gesellschaft übergegangen ist: Rubel Gold 4000 000 30,9 Schuia⸗JIwanowo Obligationen J. Abtheilung (vom russischen Staat ß 2548 800 5 oJ Schuia⸗Iwanowo. Obligationen II. Abtheilung (in die vom russischen Staat emittierten konsolidierten Eisen⸗ bahn ⸗Anleihen aufgenommen). Kredit⸗Rubel 700 00 400 Teikowo Qbligationen von 1894 (vom russischen Staat übernommen) ebenfalls sämmtlich von der rufsischen Regierung garantiert. Zu diesen Prioritäts Anleihen tritt die jetzt emittierte neue Anleihe von Nominal 16 33 000000 Rubel Bold 10 183 800 — Holl. Gulden 19 553 500 — Pfd. Sterl. 1615 350. . . Bie neuen Obligationen werden sichergestellt durch das ganze Vermögen und die gesammten Ein⸗ nahmen der Gesellschaft unter Wahrung der Vorrechte der früher emittierten Obligationen. Sie haben das Vorrecht vor allen künftigen Anleihen. . Rußerdem genießen fie vom Tage ihrer Emission an die absolute Garantie der Kaiserlich Rufsischen Regierung für Verzinsung und Tilgung. Diese Garantie , auf den Obligationen durch einen Stempel der Kaiserlich Russischen Regierung bestätigt.
r. 10
. 1108750, — Kredit⸗Rubel 2 576 800, — 27 00 000, — 20 476 300, —
Rubel Gold 3 864 130,09
2 419 335,96
Kredit ⸗ Rubel 695 2060,
Die Obligationen der neuen Prioritäts-Anleihe werden mit 401 fürs Jahr in halbjährlichen Terminen, am 1. April und 1. Oktober neuen Stils, verzinst und im Wege der Verloosung binnen
oluter Garantie der Kaiserlich Russischen Regierung.
455 Jahren vom Jahre 1897 an gerechnet zum Nennwerthe getilgt. Der erste Zinskupon ist am 1. Otfober 1897 n. St. fällig, .
Die Verloosungen finden halbjährlich im Juni und Dezember jeden Jahres stait, und zwar die erste im Dezember 1397. Die verloosten Obligationen werden an dem kahn der Ziehung folgenden Zing. termin eingelöst. Zu jeder halbjährlichen Tilgung Kind O, 385101 00 des Nominalbetrages der Anleihe unter Zuwachs der ersparten Zinsen auf die getilgten Obligationen zu verwenden.
Dle Nummern der jedezmal verloosten, sowie der aus vorhergegangenen Verloosungen fälligen, noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Obligationen werden alsbald außer durch russische Blärter durch je zwel in Berlin erscheinende Zeitungen und je eine in Frankfurt a. M. und Amsterdam erscheinende Zeitung veröffentlicht. In den drei deutschen Zeitungen werden auch etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen Stücke bezügliche Verfügungen, soweit diese amtlich zur Kenntniß der Gesellschaft gelangen, bekannt
gemacht werden. . ; der Einlösung mit sämmtlichen nach dem Rück—
Die rückzablbaren Obligationen müssen bei zahlungstermine fälligen Kupons eingeliefert werden. Der Betrag etwa fehlender Kupons wird von dem
Kapitale abgezogen. ie Sbligationen der Anleihe verjähren 30 Jahre nach ihrem Rückzahlungstermine, und die Kupons 10 Jahre nach ihrem Fälligkeitstage. . ö Eine verstärkte Verloosung oder eine Gesammthündigung oder Kon-
vertierung der Anleihe ist bis zum 1. Januar 1908 n,. Skt. ausgeschlossen.
Bie Zahlung der Zinskupons, sowie der verloosften oder gekündigten Obltgatienen geschieht in den Beträgen, die dem in den Obligationen e, . Werthverhältniß entsprechen, nach Wahl des Inhabers: in Moskau in Rubel Gold nach dem ünzgesetze vom 17.629. Dezember 1885 oder in Kredit⸗ Rubeln zum Tageskurse, in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark D. R.⸗W., in Amsterdam in Holl. Gulden,
in London in Pfd. Sterl. und zwar: . in Moskau bei der Kasse der Gesellschaft. Berlin dem Bankhause Mendelssohn Æ Co., . . S. Bleichröder, ö . Robert Warschauer E Co., der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berliner Handels ˖ Gesellschaft. dem Bankhause M. A. von Rothschild C Söhne, Amsterdam ö ⸗. Lippmann, Rosenthal X Co., London der Russischen Bank für auswärtigen Handel.
Bei denselben Stellen erfolgt die Aushändigung neuer Kuponsbogen kostenfrei. .
Die Zablung der Zinskupons und die Einlssung der Obligationen wird für im mer frei von jeder russischen Steuer erfolgen.
Die Moskaus Jaroslaw Archangel Eisenbahn wurde am 7. Juni 1858 a. St, als Moskau⸗ Jarotlaw Eisenbahn⸗Gesellschaft konzessionlert und nahm im Jahre 1894 den jetzigen Namen an. Die Gesellschaft hat folgende Strecken im Betrieb: Moskau — Jaroslaw 263 Werst, Mitischi— Schelkowo 16 Werst, Jaroslaw — Kostroma 87 Werst, Jaroslaw Wologda 192 Werst, Wologda = Kubing 88 Werst, Alexandrow = KFirjach = Juriew⸗Polsti 1090 Werst, Nowki = Schuia =Iwanowo —Kineschmg 171 Werst, Iwanowo = Teikowo 375 Werst, Ermoling⸗— Sereda 19 Werst; ferner folgende Strecken im Bau: Rubina— Archangelsk ungefähr 513 Werst, Jaroslaw —Rybinsk 75 Werst, Nerechta = Sereda 45 Werst.
Die Gefellschaft zahlte in den Jahren von 1891 bis 1895 auf ibre über 180 Kredit ⸗Rubel lautenden Aktien folgende Dividenden: Kredit⸗Rubel 32235, 3013, 3223. 342, 42031 netto per Aktie.
Moskau, den 26. Mai / J. Juni 1897.
Mreßtion der Moskhan - Jaroslaw Archangel Eisenbahn ˖ Gesellschast.
Auf Grund des vorstehenden Prospekts ist die vorbezeichnete 4 / oige steuerfrete Prioritãts⸗ Anleihe der Moskau⸗Jaroslaw,. Archangel FGisenbahn-Gesellschaft zum Handel und zur Notierung an den . . Berlin und Frankfurt a. M. zugelassen worden und wird von uns an diesen Börsen eingeführt.
Srankfurt a. M.
Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden in Deutschland mit dem deutschen Reichsstempel versehene Interimsscheine ausgegeben, die von den unterzeichneten Berliner Häufern ausgestellt sind, und Über deren kostenfreien Umtausch in Driginalobligationen seiner Zeit das Nähere be⸗ kannt gemacht werden wird. Diese Interimsscheine werden mit dem am 1. Oktober 1897 fälligen Kupon verfehen sein, welcher bei den deuischen Zahlstellen zur Einlösung gelangt, sodaß der erste Kupon der Driginalstücke am 1. April 1893 fällig sein wird. .
An den deutschen Plätzen koͤnnen nur die von den Berliner Häusern ausgestellten Interimscheine in Originalobligationen umgetauscht werden. Berlin und Frankfurt a. M., im Juli 1897.
Mendelssohn Eo. S. Bleichräber. Robert Warschauer C Co. Direction der Nistonto Gesellschaft. Berliner Handels ˖ Gesellschast. M. A. von Rothschild & Söhne.
25651
PHKROSEFECRLC.
Steuerfreie vierprozentige Prioritäts⸗Anleihe von 1897 der Moskau⸗Windau⸗Rybinsk Eisenbahn⸗-Gesellschaft (ehemaligen Rybinsk Eisenbahn⸗Gesellschaft)
im Nominalbetrage von Rubel Gold 6 s20 060 (nach dem Münzgesetze vom 17.29. Dezember 1886) — Mark D. R. W. 22 100 000 — Holl. Gulden 13 091 250 — Pfd. Sterl. 1 081 795 mit absoluter Garantie der Kaiserlich Russischen Regierung.
Auf Grund der Beschlüsse der Generalversammlungen der Aktionäre vom 8. 20. November 1895 und 31. Mal 12 Juni 1895 und mit Genehmigung der Kaiserlich Russischen Regierung emittiert die Moskau Windau⸗Rybinsk Eisenbahn⸗Gesellschaft eine
Yo ige Prioritäts⸗Anleihe im Nominalbetrage von Rbl. Gold 6 820 060 (nach dem Münzgesetze vom 17. 29. Dezember 1885) —
Mt. D. R. W. 22 100 000 — Holl. Guld. 13 094250 —– Pfd. Sterl. 1081795.
Die Anleihe ist bestimmt zur Verstärkung der Betriebsmittel der Gesellschaft, ferner zum Bau einer neuen Linie von Sfawelino nach Kaschin in einer Länge von ungefähr 53 Werst und für verschiedene von der Gesellschaft auszuführende Vorarbeiten.
Die Anleihe ist in Abschnitte von
0 2000 — Gold⸗Rub. 617,20 — Holl. Guld. 1103 10090 — 2 308,60 — h 500 — 3 154,30 —
eirgetheilt, und zwar in 6 0090 Abschnitte Nr. 1 bis 6 000 zu 7500 Abschnitte Nr. 6 001 bis 13 500 zu ; und 5 200 Abschnitte Nr. 13 501 bis 18 700 zu 5090 0. Die Obligationen, die mit 20halbjährlichen Kupons und einem Talon versehen sind, lauten auf den Inhaber; sse tragen in Faksimile die Unterschriften von 3 Direktoren der Gesellschaft und außerdem, ebenfalls in Faksimile, die Unterschrift eines Delegirten der Kaiserlich Russischen Regierung.
Das Anlagekapital der Bahn setzt sich zusammen aus dem Aktienkapital der Gesellschaft von Kredit⸗Rubel 13 531 400 (wovon Kredit⸗Rubel 127 1090 getilgt) und der 4 J0gen, von der russischen Regierung garantierten Prioritäts- Anleihe vom Jabre 1895 im Nominalbetrage von Gold⸗Rubel 21 121 509, 809, wovon gegenwärtig noch Gold. Rubel 21 0390 1642 unverloost im Umlauf sind.
Zu diefer Prioritäté-Anleihe tritt die jetzt emittierte neue Anleihe von Nominal 4 22100 000 Rubel Bold 6 826 060 — Holl. Gulden 13 094260 — Pfd. Sterl. 1081795.
Bie neuen Obligationen werden sichergestellt durch daz ganze Vermögen und die gesammten Einnahmen der Gesellschaft unter Wahrung der Vorrechte der früher emittierten Fnomr tel Sie haben das Vorrecht vor allen künftigen Anleihen. .
Außerdem genießen fie vom Tage ihrer Emission an die absolute Garantie der Kaiserlich Russischen Regierung für Verzinsung und Tilgung. Diese Garantie wird auf den Obligationen durch einen Stempel der ä fer ch Russischen Re⸗ gierung bestätigt.
Die 2Qbligationen der neuen Prioritäts Anleihe werden mit 45e fürs Jahr in halbjährlichen Terminen, am 1. April und 1. Oktober neuen Stils, verzinst und im Wege der Verloofung binnen Der Jahren vom Jahre 1897 an gerechnet zum Nennwerthe getilgt. Der erste Zinskupon ist am 1. Ottober 1897 neuen Stils fällig.
Die Verloosungen finden halbjährlich im Juni und Dezember jeden Jahres statt, und zwar die erste im Dezember 1897. Die verloosten Obligationen werden an dem nächsten der Ziehung folgenden Zinstermin eingeldst. Zu jeder halbjährlichen Tilgung sind O, 2286 060 des Nominalbetrages der Anleihe unter Zuwachß der ersparten Zinsen auf die getilgten Obligationen zu verwenden.
Die Nummern der jedesmal verloosten, sowie der aus vorhergegangenen Verloosungen fälligen, noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Qbligationen werden alsbald außer durch russische Blätter durch je zwei in Berlin erscheinende Zeitungen und je eine in Frankfurt a. M. und Amsterdam erscheinende Zeitung veröffentlicht. In den drei deutschen Zeitungen werden auch etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen Stücke bezügllche Verfügungen, soweit kn amtlich zur Kenntniß der Gesellschaft gelangen, bekannt
gemacht werden. . Die rückzahlbaren Obligatignen müssen bei der Einlösung mit sämmtlichen nach dem Rück⸗ zahlungstermine fälligen Kupons eingeliefert werden. Der Betrag etwa fehlender Kupons wird von dem
Kapital abgezogen.
Pfd. Sterl. 97, 18, — 48,19, —
. 72,50 ö
296,25
Die Obligationen der Anleihe verjähren 30 Jahre nach ihrem Rückzahlungstermine und die Kupons 10 Jahre nach ihrem Fälligkeitstage. Eine verstärkte Verloosung oder eine Gesammtkündigung oder Nonvertieruug der Anleihe ist bis zum L. Januar 1968 n. St. ausgeschlossen. Bie Zahlung der Zinskupons sowie der verloosten oder gekündigten Obligationen geschiebt in den Beträgen, die dem in den Obligationen festgesetzten Werthverhältniß entsprechen, nach Wahl des Inhabers: in' St. Petersburg in Rubel Gold nach dem Münzgesetze vom 173729. Dezember 1885 oder in Kredit Rubeln zum Tageskurs, in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark Deutscher Reichswährung, in Amsterdam in Holl. Gulden, in London in Pfund Sterling, und zwar; in St. Petersburg bei der Kasse der Gesellschaft, Berlin dem Bankhause Mendelssohn K Co.,
Robert Warschauer Co.,
= ö. S. Bleichröder,
der Direction der Disconto-⸗Gesellschaft,
Berliner Sandels⸗Gesellschaft,
dem Bankhause M. A. von Rothschild . Söhne, Amsterdam ! ö Lippmann, Rosenthal & Co., London der Russischen Bank für auswärtigen Handel.
Bei denselben Stellen erfolgt die Aushändigung neuer Kuponsbogen kostenfrei. ;
Die Zablung der Zinskupons und die Einlösung der Obligationen wird für immer frei von jeder rufsischen Steuer erfolgen. ⸗
Die Eisenbahn-Gesellschaft wurde durch Ällerhöchst am 29. Januar 1869 und später am 2. Juni 1552 bestätigte Statuten als Rybinsk⸗HPologoye Eisenbahn konzesfioniert, nahm im Jahre 1895 den Namen Rybinsk 8 und am 21. Mai 1897 a. St. den Namen Moskau ⸗Windau ⸗Rybinẽk Eisenbahn an. Die Gefellschaft hat folgende Strecken im Betrieb: Rybinsk —Bologoye 280 Werst, Nowgorodsche schmalspurige 157 Werst, ferner im Bau: Bologoye —=-Pskom 332 Werst und. Ssawelino — Raschin ungefähr 53 Werst und hat schließlich, laut Allerhöchst am 21. Mai 1897 bestätigter Zusatz⸗ statuten, die Strecken Moskau — Windau, Dno — Sokolniki und Ssawelino —=Krasny — Cholm in einer Gesammtausdehnung von ungefähr 12334 Werst zu erbauen. ͤ . .
Die Gesellschaft bertheilte in den Jahren 1892 bis 1896 auf ihre Aktien, die bis 1894 auf 100 Metall ⸗Kubel lauteten, aber im Jahre 1855 durch Aktien von 109 Kredit- Rubel ersetzt worden sind, folgende Dipldenden (nach Abzug der Steuer von 3 0so, seit 1894 von Ho, also netto): Rubel Kredit 1, 5265, 7, , 7.0, 8 pro Aktie.
St. Petersburg, den 30. Mai 1897.
Direltion der Koskau⸗-Windau⸗Rybinsk Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Auf Grund des vorstehenden Prospekts ist die vorbezeichnete 4 0joige steuerfreie Prioritätè= Anleihe der Moskau-⸗Windau. Rybinsk EisenbahnGesellschaft zum Handel und zur Notierung an den Börfen von Berlin und Frankfurt a. M. zugelafsen worden und wird von ung an diesen Börsen ein eführt
Bis zur Fertigstellung der definltiven Stücke werden in Deutschland mit dem deutschen Reiche stempel versehene Interimsscheine ausgegeben, die von den unterzeichneten Berliner Häusern ausgestel sind und über deren kostenfreien . in Originalobligationen seinerzeit das Nähere bekannt gemach werden wird. Diese Interimtscheine werden mit dem am 1. Oftober 1857 älligen Kupon versehen sein, welcher bei den deutschen Zahlftellen zur Einlssung gelangt, sodaß der erste Kupon der Driginalstũcke am 1. April 1898 fällig sein wird. ; .
An den deutschen Plätzen können nur die von den Berliner Häusern ausgestellten Interimsscheine in Originalobligationen umgetauscht werden. z
Berlin und Frankfurt a. M., im Juli 1897.
Mendelssohn Co. Nobert Warschauer C Co. S. KFleichröder. Direction der Disconto Gesellschast. gerliner Handels ⸗ Gesellschast.
1
ISrankfurt a. M.
M. A. von Rothschild C Döhne.
M 161.
Das Central⸗
Berlin auch . die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs., und Königlich Preußischen Staats
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 12. Juli
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen gus den Handels⸗, Genossenschafts, Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsen⸗Regi ö ster, K fowie die Tarif- Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Hir , dem 3 D ,,,
Central⸗Handels⸗Regisfter für das Deutsche Reich. amn. 161.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
1897.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt A n 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 161 A., 161 B. und 1610. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haten die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rlasse. 9 .
1. M. 14 067. Hydraulische Setzmaschine mit pneumatischem Antrieb. — Karl J. Mayer, Barmen. 12. 5. 97.
5. W. 12 785. Sicherheits damm. — Gustav Wintzek, Zabrze O.⸗-Schl. 20. 4. 97.
68. D. S220. Vorrichtung zum Entfernen des Thermometers aus dem Malz o. dgl. auf der Darre durch den Wender. — Carl Dauer, München, Nymphenburgerstr. 6. 8. 5. 97.
7. Sch. 10 920. In Schymierflüssigkeit ein⸗ tauchende Ziehzylinder für Drahtziehmaschinen. — C. Schniewindt,. Neuenrade i. W. 8. 8. 95.
7. W. 12 487. Maschine zum Trennen von zu Stößen vereinigten Platten oder Blechen nach dem Verfahren des Patentes Nr. 92 3456. — Joseph Williams, Woodlands, Goverton u. George Henry White, Lliw Foige, Pontar— dulais, Grfsch. Glamorgan, Wales, Engl.; Vertr. Carl Roöͤstel, Berlin 8sW., Friedrich straße 483. 8. 1. 97.
8. K. 14 5568. Stellwerk für die Stoffführungs⸗ Walzen von Doppelrauhmaschinen. — H. Krantz, Aachen. 11. 11. 96.
12. F. 9481. Darstellung von Oxaminsäuren der Benzidinreihe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer CV., Elberfeld. 16. 11. 96.
12. K. L 355. Verfahren zur Darstellung von Anhydro -p -amidobenzyl (bzw. me toluyl /) alkohol. — galle C Co., Biebrich a. Rh. 3. 12. 94.
13. G. EI 251. Vorrichtung zur selbstthätigen Rückführung von Dampfwasser in den Kessel. — Josef Gawron, Berlin, Steinmetz str. 43. 18. 2.97.
13. Z. 2285. Dampferzeuger mit einem als dampfbildenden Kesseltheil verwendbaren Ueber- hitzer; Zus. z. Pat. 92 428. — 8. Zobel, Brom⸗ berg. 16. 1. N.
15. R. 10 992. Elektrolytisches Verfahren zur Nachbildung von Druckplatten. — Josef Rieder, Thalkirchen b. München, Villa Leib. 17. 3. 9 J.
15. W. 12 077. Schreibmaschine mit elektro⸗ graphischem Sender. — The World EI sh Company, Chicago; Vertr.: Dr. Rich. Wrth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 8. 96.
17. Sch. 12 608. Verfahren und Vorrichtung zur periodischen Reinigung des flüsßgen Ammoniaks in Kühlmaschinen. — Constanz e, Berlin NW., Rathenowerstr. 2.
20. C. 6508. Varrichtung zur selbstthätigen Auslösung von Luftbremsen. — Andrew Cholodkowsky, Kischinewn, Rußl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NVW., Schiffbauerdamm 28a. 12. 12. 96.
20. F. 9554. Hahnräumer mit Schutz- vorrichtung für Straßenbahnwagen. — C. . Hamburg, Neust. Fuhlentwiete 2.
20. R. 9s A0. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit magnetischem Theilleiterbetrieb. — . , Berlin W., Jägerstr. 4.
20. R. 10 866. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Albert Ram⸗ moser, Berlin. 1. 2. 97.
20, Sch. 12 O37. Stromzuführung für elek⸗ trischen Bahnbetrieb mit magnetischer Kraft⸗ übertragung zwischen magnetisiertem Gleis und magnetssierten Wagenachsen. — Max Schie⸗ mann, Dresden. A, Elisenstr. 609. 7. 11. 96.
21. E. 5105. Stromkontrolvorrichtung zur
Verdunklung der Lampen bei zu hohem Strom⸗
verbrauch. — Elektrizitäts Aktiengesellschast
vormals Schuckert Co., Nürnberg. 21. 9.96.
. H. EG 949. Selbstthätiger Zentral-
Umschalter für Fernsprechbetrieb. — Wallace
Augustus Houts, Parker, South Dakotah,
V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
Berlin 8W., Lindenstr. 80. 3. 2. 96.
2I. T. 5296. Wechselstrom⸗Arbeitsmesser nach 1 Prinzip. — Richard Theiler,
ug, Schweiz; Vertr. C. Schmidtlein, Berlin
NW., Luisenstr. 22. 6. 2. N.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 u. 4 des Ueberein⸗ kommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des in der Schweiz am 13. Juni 1896 angemeldeten und am 15. November 1896 unter Nr. 12488
,. Patents in Anspruch.
22. A. 4935. Verfahren zur Darstellung eines rothen basischen Azinfarbsteffs. — Actien⸗ Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin go, 7 , .
22. B. 19 965. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus der Gruppe des m-Amido- phenoiphtaleins; Zus. z. Pat. 44 002. — Ba⸗ dische Anilin. ünd Soda ⸗ Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 30. 11. 96.
25. S. 17 992. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Spitzen mit regelmäßig aus— gebildeten Zacken und Bögen. — Wilhelm Ddedtmann, Langerfeld b. Barmen. 16. 11. 96.
21
Klasse.
25. M. 14192. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung regulärer Wirkwagre mit ver⸗ schränkten Maschen auf flachen Kulierwirkstühlen. — F. E. Müller, Chemnitz, Lerchenstr. 18. 6.97.
25. S. 10 134. Hilfsgeräth zur Herstellung von Arabesken aus im Zickiack gelegter Schnur. — k Annaberg i. S., Kl. Kirchgasse 71.
26. G. 5201. Elastische Lagerung für Glüh⸗ lichtbrenner. — Emil Ernst, Friedenau, May⸗ bachpl. 10. 14. 12. 96.
27. C. 6088. Vorrichtung zur Erzeuzung von Preßluft. — Merrill Elbridge Clark, Woꝛcester, Mass., V. St. A.; Vertr. M. J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 14. 4. 96.
27. G. 11 2311. Vorrichtung zum Laden von Bebältern mit Gasen unter Druck. — General Compressed Air Company, 160 Broad- way, Rework, V. St. A.; Vertr:: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin XW. , Luisenstr. 14. 9. 3. 9. .
27. H. 18 172. Luftbefeuchtungsapparat. — Otto Hoffmann, 46 Creßwell Grove, Withington, Manchester; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin 8 W., Kleinbeerenstr. 2. 2. 12. 95.
27. J. A274. Antriebsvorrichtung für die Aus⸗ trittsventile bei Luftkompressoren. — The Ingersoll Sergeant Drill Companxꝶ, 26 Cortlandt Street, ö V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 30.3. 97.
27. W. 12 221. Druckregler für Strahldüsen. — C. Wigand, Hannover. 22. 5. 96.
29. L. EO 1 ES. Maschine zum Brechen und Schwingen faserhaltiger Pflanzenstengel. — Charles Legrand, 47 Rue du Palais, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 1. 96.
2320. R. IO 988. Apparat für die Behandlung des Plattfußes und Klumpfußes. — Dr. J. Riedinger, Würzburg. 13. 3. 97.
zz. P. S576. Schnurrbartbinde. — Richard Ploetz, Berlin NO., Keibelstr. 13. 9. 12. 96.
24. H. A8 189. Vorrichtung zum Akheften von Polstern. — George Humphrey Howell, Siour City, Grfsch. Woodbury, Staat Jowa, V. St. A.; Vertr.. Ottomar R. Schulz u. 6 ö Berlin W., Leipzigerstr. 131.
. . 6
234. M. 13 514. Verstellbarer Zeichentisch. — J. E. Mose, Breslau, Neue Junkernstr. 32. 15. 12. 96.
35. O. 2460. Steuerung mit Sicherheitsaus⸗ rückvorrichtung für Aufzugtreibmaschinen. — Otis Elevator Company Ltd., London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 1
26. H. 18 630. Gashahn für Badeöfen. — 3 ö. n Sohn Carl, Aachen, Edelstr. 5. 20. . (.
236. V. 2819. Herd mit zwei übereinander liegenden Koch⸗ bzw. Braträumen. — A. Voß sen., Sarstedt. 4. 2. 97.
28. O. 2648. Lochmeißel. — William Osment, Sanford Houfe, Clapton, London, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstrt, I. N. 4 .
238. St. A799. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen. — Louis Strenge, Quedlinburg, u. Franz Hecht, Weddersleben. 23. 11. 96.
14. N. A063. Sicherheitsnadelkappe mit zwei Einführöffnungen. — J. H. Nobis * Thissen, Aachen. 3. 5. 97.
44. P. 88275. Lösbarer Knopf ohne Faden befestiaung. — Otto Hermann Plew, Barth a. d. Ostsee, Langestr. 15. 23. 4. 9.
45. B. 20 507. Schraubenartiger Einsatz für , n ln. C. Fr. Beriram, Weimar.
. .
45. S. 10 050. Düngerstreumaschine mit bin und hergehendem, gelochtem Bodenschieber. — Julius Spiegel, i. F. Schmidt & Spiegel, Halle a. S. Magdeburgerstr. 59. 20. 1. 97.
45. Ü. 1196. Insektenfalle. — Carl Ulrich, Schraplau. 14. J. X. ;
A7. A. 5194. Schmierbüchse für umlaufende Maschinentheile. — Eduard Andres, Ludwige⸗ hafen a. Rh., III Gartenweg 28. C. 12. 4. 97.
47. C. 6404. Kurbelgetriebe mit Ueberwindung der Todtpunktlagen durch Federwirkung. — Lucien Stephen Crandall, Parish, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander ⸗ straße 36. 21. 10. 96.
47. G. 4912. Wendegetriebe mit rückkehrendem Räderwerk für zwei entgegengesetzt umlaufende gleichachsige Triebräder. — Franklin Alfred Erriugton, Edgewater, Richmond. County, Rew. Jork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer ⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 4344. 14. 4. 96.
AT. R. 10 237. Kettengeltiebe mit im Rad⸗ kranze drehbar gelagerten Kugeln. — Robert Foster Rimmington, Hartlepool, Gifsch. Durham, u. James Alfres Rimmington, Ingmanthorpe, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Hö f. 30. 25. 4. 96.
48. R. 10 891. Verfahren zum Nachbilden von Relief und ähnlichen , in Metall auf elektrolytischem Wege. — Josef Nieder, Thal⸗ kirchen b. München, Villa Leib. 6. 2. 97
49. D. 8S8Oss. Vorrichtung zum Einpressen von Zeichen ꝛc. in Ringe. — Peter Ditges—⸗ Marienstr. 25, u. Willy Homann, Königs- allee 56, Düsseldorf. 3. 3. 97.
Klafse.
19. G. 10 428. Gesenkpaar mit einstellbarem Dorn zur Herstellung kalibrierter Ketten. — Heinrich Görke, Grüne b. Iserlohn. 16. 3. 96.
49. J. AHE6G8. Doppelfalz zur Herstellung von Röhren aus einem schraubenförmig jusammenzu—⸗ wickelnden Blechstreifen. — Thomas Spencer James, 172 Camdon Grove, Peckham, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80. 8. 12. 96.
49. L. 10 628. Vorrichtung zum Scheuern don Nadeln. — Bernhard Löwenich, Iserlohn, Weststr. 30. S8. 8. 96.
49. S. 9541. Maschine zur Herstellung U— förmiger Drahtkettenglieder mit zwei Augen. — Schlieper Nolle, Grüne i. W. 16. 6. 96.
49. W. 12 775. Vorrichtung zum Vorbereiten bzw. Lochen und Auszacken von Draht mit [= förmigem Querschnitt. — Job. Weller, Köln a e . , . .
54. H. 17 4905. Maschine zum Verbinden der Böden und Seitentheile von runden und ovalen Schachteln durch Aufwalzen des Heftstreifens. — M. Heinemann, Bielefeld. 3. 56. 96.
54. W. 12 367. Vorrichtung zum Anzeigen von Stationsnamen und zum Vorführen wechseln—⸗ der Reklame. — Philipp von Wouwermans, Opernring 11, Carl Kohn, Rathhausstraße 17, Johann Kohn,. Elisabethstr. 15, u. Theodor Fischer, Walfischgasse 4, Wien 1 Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C. Alexanderstr. 38. 27. 11. 96.
B. 20 O45. Siebwalze. — Josef Broich⸗ mann jr., Düren. 15. 12. 96.
N. 3932. Avparat zum Entwickeln, Tonen und Fixieren von Photographien; Zus. z. Pat. 82322. — Neue Photographische Gesell⸗ schaft m. b. H., Schöneberg b. Berlin. 1
57. N. 3941. Verfahren zur beiderseitigen Be⸗ lichtung von lichtempfindlichem Papier. — Neue Photographische Gesellschaft m. b. H., Berlin Schöneberg. 24. 12. 96.
63. LS. 10 951. Federndes Rad. — Ludwig V München, Marienpl. 20 / 3.
64. F. 8865. Vorrichtung zum ruckweisen Ver⸗ schieben des Tisches an Flaschenfüllmaschinen. — William Miles Fowler, Stamford, Conn., V. St. A.; Vertr.; Dr. Rich Wirth, Frank 6 17. 2 965
64. J. A097. Flaschenspülmaschinte. — Max R. Irrgang, Chicago, Grfsch. Cook, Ill., V. St. W.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 29. 9. 96.
69. W. 12566. Kammscheermaschine. — Matts Wikström, Kramfors, Schweden; Vertr. k— 954 . Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 29 7
74. M. A3 O66. Verfahren und Einrichtung zum Anzeigen des Vorhandenseins schlagender Wetter oder n, nee. Gase in Berg⸗ werken oder anderen Räumen. — Erhard Ludwig Mayer u. George Bush, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8sW., Linden fraß ,
74. W. 12 A52. Selbstthätige Anzeigevor⸗ richtung für Druckleitungen. — Babette Wesch, geb. Grün, Mannheim, Rheinaustr. 3. 5. 8. 96.
76. O. 2615. Fadenreiniger für Mule Fein- spinnmaschinen. — Taver Oesterle, Wangen t. Mgäu. 18. 2. M.
76. P. ss1I5. Waschmaschine für Wolle u. dgl. — Aug. Perlinger, Furth i. W. 3. 4. 97. 76. W. 12 645. Garnkontroliervorrichtung.
Theodor Wessel, Langensalza i. Th. 26. 2. 97.
77. K. 14 721. Steigeisen. — W. Kücke * Co., Elberfeld. 30. 12. 96.
77. M. 13 604. Ringelspiel mit radial schwingenden Hängeschaukeln. — Silvan Meier, München, Katzmelerstr. 27. 11. 1. 97.
s0O. G. 11 EIA. Einrichtung an Ziegelpressen zur Entlastung der Preßplatte. — Frank Gutte⸗ ridge, Seaforth, Grfsch. Huron, Prov. Ontario; Vertr. August Rohrbach, Max Meyer u. Wil⸗ helm Bindewald, Erfurt. 9. 1. 97.
sO. L. 11 116. Verfahren zur Herstellung von hohlen Kunststeinen aller Art. — Sigmund Löwensohn, Fürth, Bayern. 24. 2. 97.
80. O. 2555. Unterglasurdruckverfahren für keramische Gegenstände. — Friedrich Ohne⸗ müller, Küps, Bayern. 9. 10. 96.
6. M. 13 486. Reiniger für Filterbelegung mit Kreislauf der Reinigungsflüssigkeit. — Emil Mürbe, Görlitz. 9. 12. 96.
s5. S. 9889. Spülvorrichtung für Aborte mit zweitbeiligem, allseitig geschlossenen Spülkasten. ö n nr. München, Theresienstr. 81.
s6. C. 6665. Jacquard Maschine mit zwei unabhängigen Nadelsystemen. — Kunftweberei Elaviez Æ Co. G. m. b. S., Leipzig. 3. 3. 57.
s6G. S. 10 317. Entlastungevorrichtung für die durch die Patentschrift Nr. 53 134 bekannt gewordenen Breherlitzen bei deren Benutzung für die Jacquardweberei; Zus. z. ö. S8 807. — Singeisen Born, Fahrnau i. Baden. 27. 4.97.
s6. T. SI TG. Verfahren zur Herstellung von gezogenem Sammt ohne Verwendung von e ,. — Thomas Casaretto, Krefeld. H. 6
s9. B. 20 291. Verfahren zur Verdrängung
von Lauge aus Niederschlägen in Nutschen oder
Filterpresfen. — Dr. O. Behtany, Wien;
Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wil⸗ belm Bindewald, Erfurt. 9. 2. 97.
Klasse.
89. K. I4 680. Neuerung bei der Abscheidung von Zuckerarten als Bleisaccharate. — Dr. Georg Kaßner. Münster i. W. 17. 7. 95.
89. W. 12 373. Verfahren und Apparat zur Gewinnung großer, gut ausgebildeter Krystalle aus Lösungen, insbesondere für Kandis. — Dr. Ludwig Wulff, Schwerin i. M, Mühlen⸗ straße 6. 28. 11. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. .
Klafsse. 46. B. 20 057. Vorrichtung zum
der Luft für Heißluftmaschinen. Vom 12. 4.97. 48. J. 3836. Verfahren zur Herstellung von
Zeichnungen in Metall. Vom 12. 4. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reicht⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagung.
g Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 4. D. 7020.
licht.
Erhitzen
Petroleumrundbrenner für Glüh⸗ M * 06 J Vom 19. 53. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 93 777 bis 932 857.
Rlasse.
4. 93 789. Verfahren und Apparat zur Kon⸗ stanterhaltung der Temperatur zu karburierenden Benzins. — Aktien⸗Gesellschaft Schaeffer Walcker, Berlin, Lindenstr. 18. 3. 6. 96.
4. 93 851. Vorrichtung zur Erzeugung von Gas aus flüssigen Brennstoffen. — G. Tresen⸗ reuter, Berlin N., Ackerstr. 28. 2. 11. 96.
5. 93 845. Gesteinsbohrmaschine mit stoßender Wirkung. — J. Wern, Aplerbeck. 24. 12. 96.
6. 94 . Dreimeg hahn für Wein⸗, Bier⸗ 1 . Ni 1. S . . . A. Rietzl, Sagan i. Schl.
6. 92 791. Vorrichtung zum Entschalen von Maische. — Firma Carl Pieper, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29. 3. 96.
8. 93 792. Farbenhaut. Belag für Fußboden oder Wand Flächen — G. Müller, Nurnberg, Sulzbacherstr. 2. 28. 8. 95.
12. S3 SSz2. Verfahren zur Herstellung von Blausäure. — A. K. Huntington, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 1. 2. 96.
13. 93 so. Mehrfacher Dampfüberhitzer; Zus. 3. Pat. 87 918. — F. Dürr, Berlin, Lübecker⸗ straße 19. 22. 9. 96.
13. 93801. Dampfwasserableiter mit Aus- dehnungsrohren. — W. T. Goold, Wallingford, Berkshire, Engl.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 4344. 7. 11. 96.
14. 93 837. Steuerung für einzylindrige Dampfpumpen ohne Drehbewegung. — J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitsstr. 6. 2. 8. 96.
22. 93 ss53. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus a aM Amidonaphtol aa Si- Disulfosãure; Zus. z. Pat. 82 966. — Aktien- Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Ber⸗ lin SG. 7. 4. 983.
22. 93 854. Herstellung von Rostschutzfarben mittels der Superoxyde der Ceriterden. — Pr. B. Kosmann, Charlottenburg, Pestalozzi⸗ straße 41. 16. 12. 96.
24. 93 s2z9. Hohlroststab aus zwei kommuni⸗ zierenden Rohren. — O. Fallenstein, Köln⸗ Lindenthal. 7. 11. 96.
24. 93 821. Zugregler. — G. Jaenichen, Leipzig Volkmarsdorf, Kirchstr. 37. 12. 1. 97. 24. 93 822. Zuführungsvorrichtung für Kohlen⸗ staubfeuerungen. — G. Unger, Magdeburg,
Friesenstr. 10. 26. 2. 97.
25. 93802. Vorrichtung für den Kottonwirk⸗ stubl zur Herstellung mit der Naht entlang laufenden glatten Streifen an geminderten Petinetstrümpfen u. dg. — Wex C Söhne., Fhemnitz. 16. 8. 965.
26. 93 793. Doppelanker für elektrische Gas- fernzünder. — Aktien⸗Gesellschaft Schaeffer C Walcker, Berlin. 1. 7. 96.
26. 93 794. Selbstthätige Absperrvorrichtung
5 K — P. Sofsky, Bruchmühlbach.
29. 93 795. Verfahren zur Herstellung von
langen Fäden aus Seidenraupen. — . Millar
45 Montrose Street, Glasgow, Schottland;
Vertr.: G. Wohlfarth, Berlin 8W., Friedrich⸗
straße 213. 24. 2. 97.
20. 53 823. Vorrichtung zum Kräftigen der
Lunge beim Ausathmen und zum Einathmen
sauerstoff reicher bzw. vorgewärmter Luft. — G.
Kluge, Rochlitz i. 4. 11. 96.
22. 93 796. Verfahren zur Herstellung von