L33187
. , 2
Die dies jãbrige ordentliche Generalversamm lung findet am Montag, den 4. Oktober, Mittags 12 Uhr, im Geschäfts lokale der Gesell⸗ schaft statt, wozu die Herren Aktionäre eingeladen werden. .
Tagesordnung: Erledigung der in den Artikeln 25 bis 28 des revidierten Statuts vorgesehenen Ge—⸗
. Der Aufsichtsrath der
Aktien Gesellschaft Prinz Leopold
zu Empel.
e . Gütersloher Brauerei Actien Gesellschaft.
Gemäß § 25 — 28 des Statuts laden wir hiermit zur diessährigen ordentlichen Generalversamm⸗ lung ein, welche am Freitag, den 10. Sey⸗ tember er., Nachmittags 5 Uhr, auf der Brauerei stattfindet.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands und des Auf- sichtsraths über das Jahr 1896/97.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns und Ertbeilung der Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Umwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrgths.
4 Ausloofung von 5 Stück Prioritãts⸗Obli⸗ gationen à 1000 40
Gütersloh, den 21. August 1897.
I33 186 ;
Einladung zur außerordentlichen General— versammlung der Elektrizitäts Actien⸗Gesell⸗ schaft vorm. W. Lahmeyer & Co., Frank- furt Main auf Dienstag, den 14. September, Vormittags 10 uhr, im Geschäftz lokal der Gesell⸗ schaft, Höchsterstraße 45, Frankfurt⸗Main.
Tagesordnung: —
1) Aufhebung des Beschlusses der ordentlichen Generalversammlung vom 2. Juli ds. J. betreffend die Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft. ö
2) Erhöbung des Grundkapitals der Gesellschaft um S 1000 000 durch Ausgabe von weiteren 1000 Aktien jede zu M 1000, — und Beschluß⸗ fassung über Ablssung der Genußscheine (S 9a. der Statuten).
3) Abänderung des § 4 der Statuten.
Die Herren Aktionäre, welche an der General- versammlung tbeilnehmen wollen, haben späteftens am dritten Tage vor dem 14. September, letzteren nicht mitgerechnet, ihre Aktien bei dem Bankhause Grunelius E Co., Frankfurt Main oder bei der Gesellschaft bis zum Schluß der General⸗ versammlung zu binterlezen. ;
Frankfurt Main, den 21. August 1897.
Der Aufsichtsrath
der Elektrizitäts⸗Actien⸗Gesellschaft vorm. W. Lahmeyer E Co.
Ueber Punkt 2 und 3 der Tagesordnung kann nach §5 23 Absatz 3 der Statuten nur in der Generalversammlung beschlossen werden, wenn in derselben mindestens zwei Drittheile des Grund— kapitals vertreten sind, worauf die Herren Aktionäre hierdurch nochmals besonders aufmerksam gemacht werden.
33184 . . ö Suͤdharz⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft
in Walkenried.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden unter Bezugnahme auf §S§5 18 ff. Statuts hierdurch zu der am Montag, den 13. September d. J., Vormittags 10 Uhr, im Gebäude res Herzoglichen Amtègerichts zu Walkenried stattfindenden General- versammlung eingeladen.
Tages ordnung:
1) Vorlegung und Beschluß über Genehmigung des mit der Zenttalverwaltung für Secundär bahnen Herrmann Bachftein zu Berlin nach Maßgabe der Verfügung des Herzoglich Braun⸗ schwelgischen Eisenbahn Kommissariats vom 25. Juli d. J. zu schließenden Betriebe— vertrages. ‚
2) Beschlußfassung über die Anweisung der Bau⸗ gelderraten.
Zur Theilnabme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 10. September d. J. bis Nachmittag s Uhr bei dem Vorftand die an Stelle von Interimsscheinen ausgestellten Quittungen über die erste fünfundzwanzigprozentige Einzahlung hinterlegt haben. .
Berlin, den 21. August 1897.
Der , des Auffichtsraths: inze.
33071 ö . ö ö. Aktiengesellschaft Mir K Genest. Telephon Telegraphen⸗ Blitzableiterfabrik. Nachdem die außerordentliche Generalversammlung vom 21. Juli a. c. die Erhöhung des Gesell— schaftẽkapitals auf Æ 2000 000 — durch Ausaabe ven 500 neuen Aktien à S 1009 — beschlossen bat, und dieser Beschluß am 12. August a. c. in das Handelsregister eingetragen ist, bringen wir hierdurch zur Kenntniß der Herren Aktionäre unserer Gesellschaft: . . I Den Herren Aktionären steht das Recht zu, auf je 3 alte Aktien 1 neue Aktie à S 1000
zum Kurse von 145 , zuzüglich Ver— gütung des Aktienftempels von 10 des Nominalwerthes zu beziehen.
Die Dividendeberechtigung der neuen Aktien beginnt mit dem 1. Januar 1898 und sind die⸗
selben mit dem Dividendenschein für das Ge⸗ schäftejabt 1888 versehen.
Das Bezugsrecht auf die neuen Aktien ist
bei Verluft des Anrechts in der Zeit vom
6. bis 11. September d. J. bei der Bank für Handel und Induftrie, Berlin
W., Schmkelplatz 1, auszuüben.
Zur Ausübung des Bezugsrechts sind unter Einzahlung des vollen Betrages für die neuen
Aktien die alten Akten mit dorpeltem Nummern verzeichniß versehen, in den Vormittags stunden
von g- 12 Uhr bei der vorberannten Stelle
zur Abstempelung einzureichen. Berlin, den 20. August 1897. Die Direktion.
33070 .
Taut ergangener Anzeige ist der von uns für Herrn Carl Kuritzti in Samter über die Police Nr. 78 734 ausgefertigte Pfandschein Nr. 38 . verloren gegangen. Der Inhaher dieses Pfand scheins wird hiermit aufgefordert, seine Ansprüche in Bezug hierauf bis zum 25. August 1898 bei uns anzumelden, widrigenfalls derselbe in Gemã ß heit des Punktes 21 der Versicherungsbedingungen für nichtig erklärt und für ihn ein ein Duplikat aus⸗ gefertigt werden wird.
Leipzig, den 24. August 1897.
Allgemeine Renten. Capital. und Lebens
versicherungs bank Teutoning. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.
ls3132 ö Actien⸗Bier⸗Brauerei Querfurt.
Die diesjäbrige ordentliche Generalversamm ⸗ lung soll Mittwoch, den 5. September er, Nachmittags 3 Uhr, im Schützenhaus in Thal— dorf abgehalten werden, und laden wir die Herren Aktionäre hierzu mit dem Bemerken ein, daß die Legitimation durch Vorlegung der Talons zu ge—
schehen hat. Tagesordnung: Geschãftsbericht uber das Geschãfts jahr 1896,97. Vertheilung des Reingewinnes. Dechargierung der Jahresrechnung. Wahl des Vorstandes für die Zeit vom 1. Oktober 1897 bis 30. September 1909. Wabl eines Aufsichtsrathsmitglieds und betr. . eines Ergänzungsmitgliedes für den ufsichtsrath für die Zeit vom 1. Oktober 1897 bis 30. September 1893. Bilanz, Gewinn und Berlust-Rechnung liegen vom 1. bis 14. September im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht für die Aktionäre aus. Querfurt, den 19. August 1897. Der 6 ö, , Roch.
33188 Die Herten Aktionäre der Zuckerfabrik Melno werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung am Sonnabend, den 18. September er., Nachmittags 5 Uhr, nach der Zuckerfabrik Melno eingeladen. Die Aktien sind nach § 32 des Statuts sxrätestens bis zum 16. September er. bei dem Direkter der Fabrik Herrn E. Brasack zu deponieren. Tagesordnung: Bericht des Vorstandes über den Gang und die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz. Bericht des Aufsichtsrathes. Wahl einer Revisiens⸗Kommission zur Prüfung der Bücher und Rechnungen des Geschäfts—⸗ jabres 1896,ñ97 resp. Decharge. Ertheilung. Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes für die statutenmäßig ausscheidenden Herren M. Findeisen⸗Orle und F. Wiechmann⸗ Seehausen. Melno, den 21. Auagust 1897. Der Auffichtsrath der
Zuckerfabrik Melno.
H. von Bieler, Vorsitzender.
133221 Aktiengesellschaft des Bades Nassan. Die Aktionäre der Aktiengesellschaft des Bades Nassau werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf den EI. September l. J. Morgens 10 Ühr, in das Geschäfte zimmer der Gesellschaft eingeladen. Tagesordnung: 1) Definitive Beschlußtassung über die Aus-. führung der Neu und Umbauten. 2) Beschaffung der erforderlichen Mittel, eventuell Verpfändung des Grundbentzes der Ge⸗ sellschaft. 3) Anstellung eines 2. ständigen Arztes. Die Eintrittskarten sind nach 5 12 der Statuten gegen Legitimation bei dem Vorstand zu erheben. Nafssau a. d. L., den 21. August 1897.
33189 Einladung.
Am Samstag, den 11. September J. Is. , Vormittags 11 ühr, findet im Rathhaussaal dahier eine Geueralversammlung der Aktionäre der
Lahrer Eisenbahngesellschaft
stalt mit folgender Tagesordnung: 1) Bericht über die Rechnung 1896; Anerkennung
derselben. . . 2) Bericht der Prüfungskommission über den Befund der Rechnung für 1895.
3) Wahl der Prüfungskommission für 1836. Die Aktionäre werden unter Hinweis auf 520 der Statuten zu dieser Generalversammlung freundlichst eingeladen. ;
Lahr, den 19. August 1897. Der Verwaltungsrath. Dr. Schlusser.
33147 Oberschlesische Eisen · Industrie Actien ⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüitenbetrieb.
Die Generalversammlung vom 7. August 1897 hat beschlossen, das Grundkapital unserer Gesell schaft um nom. M 3 750 000, — durch Ausgabe von 3750 neuen Aktien à S 1000, — zu erhöhen. Die neuen Aktien nehmen für das Geschäftsjahr 1897 nur zur Hälfte an der Dieidende theil, sodaß also auf eine neue Aktie die Hälfte derjenigen Dividende vertheilt wird, welche auf eine alte Aktie à SM 1000, — entfãllt.
Die neuen Aktien sind auf Grund der Ermächtigung der Generalversammlung zum Kurse von 1160 zu⸗ züglich 40,0 Stückzinsen vom 1. Juli cr. ab mit der Maßgabe fest begeben, daß nom. Æ 3 450 009, — den Inhabern der alten Aktien zum Kurse ven 1160, zuzüglich 4009 Stückzinsen vom 1. Juli cr. ab zum Bezuge anzubieten sind.
Auf Grund dieses Beschlusses werden den Eigen⸗ thümern der alten Aktien die vorbezeichneten 3450 Stück neue Aktien à M 1000, — zum Bezuge unter folgenden Bedingungen angeboten:
I Auf je S 5060. — alte Aktien kann eine neue Aktie von S 1000, — erhoben werden. Durch 5000 nicht tbeilbare Beträge werden nicht berũcksichtigt. *
2) Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes bis einschließlich 8. September 1897 in den Wochentagen:
in Gleiwitz bei der Kasse unserer Ge⸗ sellschaft, in Berlin bei der Berliner Handels⸗ Gesellschaft, bei der Nationalbank für Deutschland, bei dem Bankhause C. Schle⸗ finger⸗ Trier Æ Co., in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein und in Frankfurt a. M. bei dem Bank⸗ hause von Erlanger C Söhne aus zuũben. Wer dasselbe geltend machen will, hat die alten Aktien ohne Dividendenscheine mit zwei gleichlautenden von ihm vollzogenen Anmeldescheinen, welche bei den Bezugẽstellen in Empfang genommen werden können, zur Abstempelung einzureichen und gleichzeitig den Bezugspreis mit M 1160, — pro Stũück zu- züglich 40, Stückzinsen vom 1. Juli e. ab zu zablen. Die eingereichten Aktien werden nach der Abstempelung zurückgegeben. Ueber die gejablten Bezugsprese werden von den Bezugsstellen auf dem zweiten Exemplar der Anmeldung Quittungen ertbeilt, gegen deren Rückgabe dem Ueberbringer derselben von den betreffenden Bezugsstellen die neuen Aktien von dem noch bekannt zu gebenden Termine ab geliefert werden. Die Bezugsstellen sind bereit, Umsätze in Bezugsrechten zu vermitteln.
Gleiwitz, den 23. August 1897. Oberschlesische Eisen ⸗Industrie Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und üttenbetrieb.
Der Vorftand.
Oscar Caro.
331411
zur Rückzablung auf den L. Januar 1898, mit
oder Oktober · Aupons.
versionsprämie von A A2 O0.
hierauf nicht vergütet.
sowie mit Talon versehen.
Konversions⸗Prämie von
5 J
ebenso der ei somit ins gesammt baar ausbezahlt.
somit ins gefammt
Frankfurt am Main, im Jali 1897.
W. Genest.
Frankfurter Hypotheken⸗Kredit⸗Verein in Frankfurt am Main.
Gemäß Beschlusses unseres Aufsichtsrathes vom 19. Juli a. er. kündigen wir hiermit
die Serie 20 unserer 4001gen al pari tilgbaren Pfandbriese
Gleichzeitig machen wir den Inhabern der 00 Pfandbriefe Serie 20 hiermit das Anerbieten des Umtausches in 3 0ͤ0ige Pfandbriefe unseres Institutes und zwar entweder
in 310 οige ab 1899 al pari tilgbare Pfandbriese mit Jannar-Juli Kupons in 3160 gige al pari tilgbare bis 1906 unkündbare Pfandbriese mit April
Beim Umtausch in 3 0½ ab 1899 al pari tilgbare Pfandbriefe gewähren wir den Æνigen Zinsgenuß für die Zeit vom 1. Januar 18598 bis 1. Januar 1899 und außerdem eine Fon⸗
Die 3 o igen ab 1899 al pari tilgbaren Pfandbriefe werden somit für das Jahr 1898 zwei 4ooige Kupons tragen, sodaß der 33 00ige Zins erftmals auf den 1. Juli 1899 zur Aus ahlung gelangt. Beim Umtausch in 3 ooige al pari tilgbare bis 1906 untündbare Pfandbriefe gewäbren wir 40,39ige Verzinsung für die Zeit vom 1. Januar 1898 bis 1. April 1898 dergestalt, daß die hieraus er- fließende Zinsvergürung von oso baar ausbejahlt wird (siehe unten). Eine Konversions-Prämie wird
Anmeldungen zum Umtausch werden innerhalb einer Präklusivfrist vom 10. August bis 6. September a. cr. inklusive an unserer Fasfe, gleiche kei unseren sämmtlichen Pfandbrief⸗ Verkaufsstellen auf Grund der bei jeder Stelle erhältlichen Anmeldeformulare entgegengenommen.
Die Stücke find innerhalb obiger Frist behufs Umtausches bei uns einzureichen und zwar unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummern verzeichnifses und mit Kupon ver L. Januar 1898, Der Betrag fehlender Kupons ift vom Einreicher in Baar zu entrichten. Bei der Hinausgabe der 39 9½ igen ab 1899 al pari tilgbaren Pfandbriefe wird die oben erwähnte
Sojern 34 dige al pari tilgbare bis 1906 unkündbare Pfandbriefe gewählt werden, gelangt der ab 1. Oktober a er. bis 1. Januar 1898 aufgelaufene Zins à 3150 p. a. — JZ Ye in Anrechnung, sodaß die Herauszahlung gegen den Kupon per 1. Januar 1898 der eingelieferten 40 0igen Pfandbriefe 180i
beträgt. Hierju kommt die oben erwähnte Zint vergütung zwischen 35 0so und 400 ab 1. Januar 1898 bis 1. April 1598 — . . 109
Seweit der Umtausch der eingereichten Stüge nickt Zug um Zug erfolgen kann, werden wir Quittung ertbeilen, gegen welche in kürzester Frist die Psandbriese zur Auslieferung gelangen.
Iraner, Hypotheken⸗Kredit⸗Verein. GSreß.
welchem Tage die Verzinsung aufhört.
O. 25 0 /o
ndbriefe mit 2090/9
. 1t *
32748 Dampfstraßenbahn zwischen Groß Li ¶ Anhalter Bahnhof) ,,,, dorf lein ⸗Machn ow). Die en, Aktionüre und Vorzugs. Aktion unserer Gesellschaft werden hierdurch zur dies jahn P ordentlichen Geueralversammlung auf Min, woch. den 22. September 1897, Vormitta 9t Ühr, in das Restaurant Aekaniern, rn, straße 15 zu Berlin, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilan und n ,, fũr 9 am 31. März abgelaufene Geschafts; Ertheilung der Decharge. schate ain Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes. Beschluß über etwa vorzunehmende Aende, ö. rungen . 4 ; iejenigen Herren tionäre bezw. Vorzugz, Aktionäre, welche an der Generalversammlung *. nehmen wollen, haben ihre Aktien bezw. Vorjugz— Aktien nebst zwei aritbmetisch geordneten Num me. verzeichnifsen spätestens am Tienstag, den 21. September 1897, Vormittags 9] uhr bei unserer Gesellschaftskaffe zu Berlin, Mauer; 66 45146, bei Herrn Max Sakersky zu hinter. egen. Teltow, den 11. August 1897. Der . 1 Schmidt.
32745 Zuckerraffinerie Magdeburg Aetien⸗Gesellschaft.
Zufolge der Beschlüsse der außerordentlichen Generaldersammlungen unserer Gesellschaft von 28. Mai d. J., welche in das Handelsregister laut Verfügung vom 4. Juni d. J eingetragen sind, fordern wir die Inhaber unserer Stamm⸗Aktien und Stamm ⸗Prioritäts⸗Iktien Litt. B. auf, solche nebst Talons und Dividendenscheir en bis zum 21. August d. J. bei dem Magdeburger Bank-⸗Verein, Herten Klincksieck, Schwaneri C Co., Magdeburg, einzureichen, behufs Um- wandlung von 8 alten Stücken à S6 500 — in ein neues Stück A MS 1000. —. Diejenigen Aktien, die zum Zwecke dieser Herab. setzung des Grundkapitals nicht eingereicht werde, werden mit Ablauf des Sperrjahres unter Verln des Stimmrechts und des Rechts auf Divider kraftlos, und an deren Stelle kommen die neun Aktien für Rechnung der betreffenden Aktionär meistbietend zum Verkauf. In Gemäßbeit des Art. 248 H. G.⸗B. und der Art. 243, 245 H. G. B. fordern wir die Gläu— biger unserer Gesellschaft gleichzeitig auf, sich k uns zu melden. Mag deburg, den 15. August 1897. Der Aufsichtsrath. Der Vorfstand. W. Zuckschwerdt. A. Baumgarthb. ppa. C. Lut he.
D Erwerbs- und Wirthschast⸗ Genossenschaften.
Reine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. 33124
Auf Erund Reskripts des Herzoglichen Staat Ministeriums, Departement der Justiz. vom 15. v. Ml Nr. 6677 ist der Referendar Robert Wagner den hier nach vorgängiger Beeidigung in die Liste der bei dem Herzoglichen Landgerichte hieselbst ja⸗ gelassenen Rechtsanwalte eingetragen. Braunschweig, den 19. August 1897. Der Landgerichts⸗Präsident: J. V.: G. Tun ie a.
1480) Der Rechtsanwalt Carl Theodor Meiners in Brake hat die Zulaffung bei dem unterzeichneten Amtsgerichte aufgegeben, seine Eintragung in der Liste der Rechtsanwalte ist gelöscht worden. Brake, den 9. August 1897. Großherzogliches Amtsgericht. v. Finckh.
e 1
9) Bank ⸗Ausweise. Reine.
Ji
10) Verschiedene Bekannt⸗ R machungen.
Von der Breslauer Disconto Bank und * Firma Jacob Landau hierselbst ift der Antta⸗ gestellt worden,
nom. M 2 9000 000 Aktien Serie B. der Vereinigten Eisenbahnbau. und Betriebe Gesellschaft zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu— zulafsen. Berlin, den 20. August 1897.
Bulaffungssielle an der Körse zu Zerlm. Kaempf.
ö sso6s) Bekanntmachung. Vom Rathe der Stadt Leipzig ist beantrazt worden: . 3 die Serie L der 3 ½ Leipziger St ö Anleihe vom 1. Juli A897 im Betrag von 20 0090 000 4 aer zum Handel und zur Notiz an der Leipzig Börse zuzulafsen. Leipzig, den 20. August 1397.
Jie Sulassungs telle für Werthpapiere
d de
A. Menges.
an der Börse zu Leipzig. Sieskind Sies kind, stellvertr. Vorfttzender.
r 192.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 23. August
S en diese, Belege, mn welche, de Hetennrmachmne, , d, mne, Tenossenschartè, Zechen Muster- und Jörsen-Regiftern, ber Patente, Gebrauchs muster, Konkurfe, fowte die Tarif mn gahrylan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel z v
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. m. 16
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, fũr Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1897.
Das Central Handels - Register für das . Reich erscheint in der Regel tãglich — Der Bezugspreis beträgt J 9 50 3 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 230 .
Vom Gentral - Sandels . Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 197 A., 197 B. und 197 0. ausgegeben.
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einftweilen gegen unbefugte Benutzung geschüũtzt.
Alasse. ö .
3. St. A842. Handschuh⸗Verschluß. — J Steinberger, 14 u. 16 Sutter Street, Francisco, Calif. V. St. A.; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80. 22. 12. 96.
6. P. S360. Läutervorrichtung für Bierwürze. — Gabriel Pütz, Hildesheim. 21 8. 96.
s. F. 9716. Verfahren zur Herstellung imitierter Ledersachen. — Jean u. Anton Fuchs, Frank⸗ surt a. M. Bornheimer Landstr. 36. 22. 2. 97.
12. C. 6238. Verfahren zur Darstellung von Acidylderivaten der labilen unsymmetrischen Cyclobasen der Acetonalkaminteibe; Zus. z. Pat. 80 069. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N., Müller⸗ straße 170/171. 9 5. J6.
12. C. 6453. Verfahren zur Darstellung von Alkaminen der cyclischen Acetonbasen auf elektro⸗ lytischem Wege. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. G. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 19. 11. 96.
12. C. 6651. Verfahren zur Darstellung von stabilen cyelijchen Basen der Acetonalkaminreibhe. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 9. 5. 96.
12. J. 98142. Versahren zur Darstellung von Todein; Zus. z. Pat. 927539. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 12. 4 97.
12. H. 17 314. Verfahren zur Darstellung von isomeren unsymmetrischen Cyelobasen der Aeetonalkaminreibe. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Scheriag), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 9. 5. 95.
20. B. 19 727. Vom Wagen aus zu stellende Weiche für Straßenbabnen. — Henry Bartz, Charlottenburg, Rosinenstr. 1209. 9. 10. 96.
20. F. 9061. Stromabnehmer für elekttrische Babnen mit Theilleiterbetrieb — TheForeign Electric Traction Company, Broad- way 120, New⸗YHork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW, Hindersinstr. 3. 12. 10. 95.
21. F. 8274. Maschine zum Füllen von Aceu⸗ mulatorenplatten. — G. Franke, Berlin S0O., Köpenickerstr. 150. 14. 8. 86.
22. F. S794. Verfahren zur Darstellung eines Amidoajofarbstoffs aus Amidonaphtolsulfsosäure G des Patentes Nr. 53 076; Zus. 3. Pat. 91 283. — Farbwerke vorm. Meifter Lucius c Brüning, Höchst a. M. 15. 1. 95
26. C. 6396. Acetylenentwickelungsapparat. — Compagnie du gaz nouveau, Paris, 6 Rue de la Victoire; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C, Alexanderstr. 33. 16. 10. 96.
34. O. 2496. Irdener Kochtopf mit Metall . — Ernst Oberwinter, Lippstadt.
35. S. 10181. Selbstthätiger Realer für die Seilsteuerung elettrisch betriebener Seilaufzüge bei veränderlicher Belastung derselben. — Siemens Æ Halske, Berlin SsW., Markgrafen⸗ straße 94. 13. 3. 9.
37. St. A8 37. Fensterzichtung. — G. Strümpfler, Salzwedel. I7. 12. 96.
45. S. 18 749. Windrad mit steß baren Flügeln für Getreit esortiermaschinen. — Hermann Hein⸗ rich, Döllnitz. 4. 12. 96.
47. D. S196. Selbstthärig nachstellbare Kolben liderung. — H. Debus, Cassel, Neue Leipziger⸗ straße 26. 25. 4. 97.
50. F. 9371. Flachsichter mit vertikaler Stoß⸗ bewegung. — Paul Fischer, Hamburg, Rolands brücke 2. 3. 10. 96.
S3. J. 8718. Accumulator an Milchsterili⸗ sieruags⸗Apparaten. — Aurelio Fernandez Jara, Santiago, Chile, Südamerika; Vertr: G. W. Dopkins. Berlin C., Alexanderstr. 36. 30. 11. 95.
59. R. 3875. Drucklust⸗ Flũssigkeitshebewerk. 2 Naeher, Dresden, Semnierfstr. 26.
68. R. 11 009. Aufhängung jür Motoren an Fahrrädern. — G. L. C. Rivierre u. L. A. B. Girardot., Paris; Vertr.: Arpard Bauer,
erlin N. Stralsunderstr. 36. 20 3. 97.
8a. S. 9ga8. Ventil faͤr Preßluftradreifen. Dr. Georg von Seidlitz. München, Schwind⸗ straße 27. 30. 11. 56.
2. T. 5218. Vorrichtung zum Einschneiden glatter Löcher in Luft⸗Radreifen. — Frank Hemy urner, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.:
Lamberts, Berlin NW., Luisenstr. 48.
15. 12. 965.
Magagnose, Paris; Vertr.: A. du Bois-⸗-Rey⸗ mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a. 17. 4. 97.
Rlasse.
77. K. 14A 747. Kartenmischer. — Kemper, Charlottenburg, Schill erstr. 7. 11.
77. R. LI E7AI. Würfelspiel. — Otto Richter, Leirzig, Zweinaunderferstr. 34. 22. 5. 97.
79. W. 12 377. Vorrichtung zum Imprägnieren von Zigarren, Taback und Zigaretten mit wobl⸗ riechenden Dämpfen. — Lewis Boyd White, 143 Elm Street, New. Jork, V. St. A.; Vertr: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 30. 11. 96.
80. K. L3 345. Ringofen. — W. J. Kuckel⸗ korn, Stolberg II, Rhld. 28. 10. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurũck genommen. Klasse.
80. K. E5 076. Abschneideband für Strang—⸗
pressen. Vom 31. 5. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. Rlasse.
64. S. 10 025. Durch einen Magnet zu
off nender 5 für Flaschen o. dgl. Gefäße. w
3 Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
Anmeldung im Reiche⸗Anzeiger. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klaffe.
20. J. A100. Stellwerk für mehrflügelige Signale. Vom 31. 12. 96.
22. H. 13 893. Verfahren zur Herstellung lichtechter Lacküberzüge. Vom 8. 10. 96.
4 Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage . nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
BV. R. Nr. 94 117 bis 94 178.
Klafse.
3. 94147. Gegen Durchnässung schützendes Kleirungsstũck. — S. Westmann, Berlin C., An der Spandauerbrücke 6. 11. 2. 97.
3. 94158. Kleiderbaken. — W. J. Seym our .J. S. Keller, Philadelphia; Ver tr.: G. W.
opkins, Berlin C, Alexanderstr. 36. 5H. 1. 97. 94159. Befestigung von Korsettstãben. — — . Bielefeld, Herforderstr. 32. ; k
4. 94 157. Reflestor. — Th. Wulff, Brom⸗ berg, Neuer Markt 12. 23. 7. 96.
7. 94152. Platnien, und Blechofen. — A. Maeusel, Dillingen a. Saar. 3. 2. 97.
8. 94129. Vorrichtung für Rauhmaschinen mit parallel zur Trommelachse angeordneten Kratzenwaljen zur Erzeugung einer achsial hin— und hergebenden Bewegung der letzteren. — Gustavy Walter K Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Mühlhausen i. Thür. 30. 10. 96.
8g. 94 160. Absaugkörper für Sengmaschinen mit durchgesaugter Flamme. — F. Binder, Ptoskau; Vertr.: Ch. F. Pierron, Mülhausen . Elf. 21. 11. 36.
8. 94172. Verfahren zum Wasserdichtmachen von Geweben mittels Asphaltlösung. — C. Bas⸗ witz, Berlin, Alt⸗Moabit 89. 5. 5. 95.
8. 891173. Verfahren zum Färben in einem stark sauren Bade aus Naphtylamin⸗Derivaten und Tetrazoverbindungen von Paradiaminen. — Dr. EG. Frank, Köln a. Rh., Victoriastr. 14. 1
8. 94174. Verfahren zum Aetzen von Azo⸗ farben mittels Zinnch orür und Rhodanverbin— dungen. — Dr. P. Wolff, Berlin NW., Kron⸗ prinzen⸗Ufer 5. 4. 10. 96.
12. 94124. Verfahren zur Darstellung von
Goeldschwefel. — Bertsch C Harmsen, Läne⸗
burg. 11. 10. 96.
12. 94 132. Verfahren zur Kondensation von
Aldehyden mit Körpern, welche die Methyien⸗
gruppe zwischen negativen Radikalen enthalten.
— Dr. G Knoevenagel, Heidelberg. 23. 7. 95.
12. 94175. Verfahren zur Darstellung von
Dibyrroanbydroccgonin, seiner Salze und Ester.
— Dr. R. Will ftãtter, München. 2. 3. 97.
14. 91133. Zwange läufige Dan pfmaich:nen⸗
. — J. Gahler, Crimmitschau i. S.
.
Alasse. 20. 91 137. Elektrische Blockeinrichtungen mit verschiedenartiger Wirkung je nach der Stellung der von ibnen abhängigen Stellwerke; Zus. z. Pat. 83 225. — Siemens Halske, Berlin SVW., Markgrafenstr. 94. 10. 2. 97.
20. 94 183. Elektrisch und durch Luftdruck ge⸗ steuerte Luftdruckbremse. — F. Chapsal, Paris, 79 Rue d' Amsterdam; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 8. 86.
20. 94 164. Schlackenhalden wagen. — Dingler, . C Co., St. Johann a. d. Saar. 10.
ö
20. 94 165. Antriebsvorrichtung für Signal- flügel, Schlagbäume u. dgl. — K. Andreovits, Dortmund, Bremerstr. 40. 21. 11. 96.
20. 94166. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Eisenbahnschranken durch den Zug. — F. J. Hartmann, Petersthal b. Oberdorf, Schwaben. 25. 2. 97.
21. 94 121. Stövpselschnur für Fernsprechzwecke. — Siemens K Halske, Berlin 8SsW., Mark- grafenftr. 94. 5. 4. 986.
21. 94 138. Gitterplatte für elektrische Sammler. — Dr. W. Majert, Grünau b. Berlin. 13. 8. 96.
21. 94 139. Erregungsanordnung für Wechsel⸗ strommaschinen. — Union Elektricitäts Ge⸗ sellschaft, Berlin W., Hollmannstr. 32. 9. 9. 96.
21. 94140. Primärelement mit filterartigem Behälter für den Depolarisator. — M. F. X. Fuchs, Belfort; Vertr.: Dr. G. Krause, Cöthen, Anb. 28. 11. 96.
21. 94 141. Galvanische Batterie mit Luft⸗ devolarisation. — H. E. de Rufz de Lavison, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 2. 97.
ZI. 941 167. Behälter zur Aufnahme der positiven Elektrode von Sammlerbatterien. — M. de Contades, Paris; Vertr.. Hugo Pataly u. 3 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
k
22. 91 125. Verfahren zur Datstellung blau⸗ grüner Beizenfarbstoffe der Anthracenreihe. — Badische Anilin Æ Soda ⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 19. 8. 92.
22. 94 126. Verfahren zur Darstellung von Farbftoffen der Malachitgrünreihe mittels o-Chlorbenzaldehyd. — Joh. Rud. Geigy Co, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jeffen u. Th. Haupt, Berlin 8SW., Bernburger— straße 13. 22. 5. 96.
22. 94 141. Verfahren zur Darstellung von Polvazofarbstoffen aus Amidonaphtolsulfosäuren. . , . Cassella C Co., Frankfurt a. M. .
26. 94 145. Selbstzünder für Glüblichtbrenner. — G. Sulzbach, Leipzig, Augustuspl. 2. 22. 9. 95.
27. 94 161. Steuerung mit Drehschieber und Ventil für PuüẽZmpen. — R. Meyer, Mülheim a. d. Ruhr. 3. 5. 96.
33. 94 162. Feststelloorrichtung für sich selbst⸗ thätig öffnende und schließende Fächer. — D. Kemmel, Geislingen a. St., Württemberg. ,,
34. 94 168. Ascheimer. — Frau Fr. Thienel,
Grunewald b. Berlin, Hobrechtstr. 1. 1. 12. 96.
34. 94 169. Regelbarer Spiritus ⸗Dampf⸗
, — A. Scholz, Berlin O., Andreaspl. 3.
ö. — Y .
2324. 94 170. Verfstellbarer und zusammenleg⸗
1363 k — A. Sontag, Olsberg.
ö
35. 91 122. Vorrichtung zum Heben und
Senken des Förderseiles für Streckenförderungen.
— E Heckel, St. Johann a. Saar, Kaiser⸗
Wilbelmstr. 3. 28. 1. 97.
35. 94 131. Doppelbremse für eine Winde
mit Umlauf⸗Verschubgetriebe. — P. Egan, New
Vork, 69 u. 70 Nassau Strert; Vertr.: C.
Fehlert u. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
14. 4. 96.
37. 941 123. Befestigung für Jalousieplatten.
— G. F. Mouill ard, Dijon, Franke.; Vertr.:
9 . Berlin NW., Luisenstr. 31.
,
38. 94 134. Maschine zum Abdrehen hölzerner
Felgen. — J. Baunwell, F R. Wall u. G.
Caunter, Cleveland, Ohio. V. St. A.; Vertr.:
A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich
straße 78. 11. 11. 96.
49. 91 117. Vertikal. Bohrmaschine. — B.
Escher, Chemnitz. 28. 4. 96.
49. 984118. Fallhammer mit veränderlicher
Fallkraft. — J. Jindrich, S. Jindrich u.
J. Jindrich, Wolnzach, Bayern. 14. 10. 96.
50. 941143. Schlexpmühble. — J. Pöttgens,
Berlin, Rostockerstr. 0. 28. 3. 96.
57. 94 146. Vorrichtung zur Aufnabme und
Projektion von Reihenbildern. — A. F. Par⸗
naland, Paris, 42 Boulevard Bonne Nouvelle;
Vertr.: Aithur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗
15. 94154. Druck vlinder mit regulierbarem Umfang für Farbendrrckpressen. — C. Freuden ⸗
1. Sch. A1 878. Ausschankapparat für kohlen. ẽurehaltige Flussigkeiten. — Hans Schanderl,
aM otztam. Jägerstr. 3. 4. 9. 96. ⸗ ĩ Sch. E21 69. Vorrichtung zum Transport ohlen ãurehaltiger Flüsfigkelten vom Lagergefäß zum Ausschaakapparat. — Hans Schanderl,
nn bot am, Jägerstt. 3. 19. 17. 86. . M. E23 959. Leisten aus Metall. — Sim son
berg, Süchteln b. Krefeld. 8. 11. 96. 20. 941233. Stations melder mit Druckluft. betrieb. — P. Wenk, M. Hepke u. P. Meding, Berlin. 3. 7. 96. ; 20. 91 138. Gleltrisch betriebenes, mehr⸗ flägeliges Signal mit einer einzigen Stell- vorrichtung und elektrischen Kuppelungen. —— KB. Ziedler, 2. 10. 96.
Braunschweig, Kastanienallee.
straße 43/44. 17. 5. 96.
58. 94 118. Mechanisch verstellbare Hemmung für hyrraulisch belastete Kolben. — C. Huber, Wien 1, Graben 23; Vertr.! Carl Röstel, Berlin SW. , Friedrichstr. 483. 11. 7. 96.
62. 94 142. Im Inneren mit einer Schicht
von unvulkanisiertem Gummi versehener selbst—⸗
schließender Luftreifen für Fahrräber u. dal. —
Alasse.
63. 94 150. Elastisches Metallrad für Fuhr⸗ werke aller Art. — J. Davis, 144 Fleet Street, London; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 8. 96.
63. 94151. Steigbügel mit im Falle der Gefahr sich selbstthätig auslösender Fußplatte. — H. Grosse, Merseburg, Jobannisstr. 16. 15. 11. 96.
63. 94 171. Federnder Radreifen. — J. Ridge. Chicago; Vertr.! E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 29. 12. 96.
64. 94 155. Verfahren zur Reinigung von n , . — F. Neumeister, Halberstadt. 3 .
68. 94152. flũgel.
Verschlußvorrichtung für Fenster⸗ 8. A. Longue, Voiron; Vertr.: Berlin NV., Luisenstr. 31.
71. 94 130. Fräsvorrichtung für Absätze. — A. St. Vose, 13 High Street, Boston, Mafsf., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. 5. 96.
78. 94 E49. Verfahren und Vorrichtung zum Schränken von aus Papye geschnittenen Stäbchen⸗ streifen für Zindmasseträger. — M. Bals, Ch. Nosl. G. Gerrersdorfer, u. Frau Ch. de Epe zu Stuymenbergh, Wien; Vertr.: R. Deißler. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. Z3. 17. 11. 96.
83. 94156. Kalenderwerk für Uhren. — F. Franken, Lübeck, Am Brink 2. 28. 2. 96.
S6. 914 119. Knowles⸗Getriebe. — F. Wächtler. Dülken b. M. Gladbach, Säẽchielnerstr. 48. 10. 12. 96.
86. 94 120. Schützenschlagvorrichtung für Web⸗ stühle. — F. Wächtler, Dülken b. M. Gladbach, Süchtelnerstr. 48. 10. 12. 96.
89. 94 127. Verfahren der Abscheidung von Zuckerarten als Bleisaecharate durch Filtration. — Dr. G. Kauer, Muünster i. W. 18. 7. 95.
89. 91 128. Verfahren zum Auswaschen von Bleisaccharat mit alkalihaltiger Waschflüssigkeit. — Dr. G. Kasmer, Münster i. W. 24. 10. 96.
89. 94176. Neuerung an rotierenden Bacuum⸗ Trockenapparaten. — G. Paßburg, Berlin NW., Brücken⸗Allee 33. 17. 2. 97.
89. 94 177. Heizvorrichtung für Vacuum⸗ Kochapparate und Verdampfer. — W. Greiner, Braunschweig, Gaußstr. 31. 17. 3. 97.
89. 94 178. Vorrichtung an Kandis⸗Potten. — F. Tschernitschek, Trautenau i. Böhmen; . G. Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4.
4. 4. 97.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
76269, 79 180, 79 211. 79 385 bis 79 730 ausschl. 79 697, 79 698. Klasse.
3. 79 121. Kravattenschoner auß nach unten sich verengenden Metallstreifen mit seitlichen Führungsrinnen für das Kravattenband. Berthold ,, Breslau, Neuegasse 9. 23. 6. 97. . 90.
z. 739 425. Korsett mit gepolstertem Hüften⸗ gürtel und Brusttheil, zwecks vortheilhafteren und zugleich bequemeren Sitzens. Spießhofer c Braun, Heubach, Württ. 2. 7. 97. — S. 3558. -
2. 79 A490. Kleidervorstoß mit zwei aus⸗ gezackten Flügeln aus Tuch mit Schnureinlage. Jacob Gerritzen, Weipert; Vertr.: Paul Fabian, Chemnitz. 28. 6. 97. — G. 4208.
3. 79 A94. Halsbindenhalter mit zwei über den Knopf des Kragens zu legenden federnden Stahlbügeln am oberen Rande des Befestigungs bleches. Franz Möhring, Berlin, Neue Grün⸗ straße 15. 5. 7. 97. — M. 5609.
2. 79 505. Manschettenhalter aus federnder Klammer mit drehbarem Bügel und einem zur Befestigung der Manschette oder einer besonderen Klammer dienenden verriegelbaren Stift an diesem. Moritz Happ, Berlin, Neanderstr. 15. 12. 7. 97. — H. 8104.
232. 79 508. Elastischer, um den Fuß oder das Fußgelenk zu legender Kleiderhalter für Rad⸗ sfahrerinnen. Heinrich Römer, Barmen, Königs—⸗ straße 94. 19. 7. 97. — R. 4686.
3. 79 526. Taillenband mit verschiebbaren Laschen jur Befestigung von Kleidungsstücken. Salomon Erlanger, Ulm⸗Stuttgart. 26. 7. 97. — G. 2214.
z. 79 527. Kleiderraffer⸗Sicherheitsnadel mit
an den Nadelrücken angelenkten Haken. Joseph
Deutschbein, Euskirchen. 26. 7. 97. — D. 2994.
22. 79 529. Korsettschoner, welche in dem den
Korsettverschluß verdeckenden Theile durch Ver
stäkungtfaden oder durch eine Stoffunterlage
verstärkt sind. Rich. Frauz E Co., Chemnitz.
26. 7. 97. — F. 3723.
z. 79 530. Hosenschoner aus Leder mit ange⸗
setztem, zum Befestigen dienendem, gewebtem
Bande o. dgl. — Emil Block, Gerresheim. 26.
7. 97. — B. 8745.
z. 79 5 62. Wäsche mit Metalleinlage. August
Schulz, Karlsruhe, Herrenstr. 24. 8. 7. 97. —
Sch. 6303.
Selr Healing Pmeumntic Lire Com- bpany, New. York; Vertr.! EC. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 19. 5. 96.
Z. 79 907. Punktierstrickstoff für Golsblusen und ähnliche Kleidungsstücke mit die flottliegen den Musterfäden bedeckendem Futter. Hermann
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