Ilza283 . ; Schedewitzer Consum⸗Verein.
Unsere diesjährige ordentliche Generalver⸗ sammlung findet Sonntag, den 19. Septem⸗ ber 1897, von Nachmittags 2 Uhr ab, im Saale des Belvedere, Zwickau, statt, und wir laden die Vereinsmitglieder zu derselben hiermit ein.
Einlaß von 1—2 Uhr und zwar nur gegen Vor⸗ zeigung der Mitgliedekarte.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und des Be⸗ richtes vom Revisor, Feststellung der Divi⸗ dende, Genehmigung der Jahresrechnung und Eantlastung des Vorstandes.
Ergänzungswahl für die ausscheidenden, aber e. wäblbaren Mitglieder des Aussichts⸗ rathes.
Wahl des sachverständigen Revisors. Beschlußfassung über den Antrag der Ge⸗ sammtverwaltung, den Vorstand zu er⸗ mächtigen, solchen Mitgliedern, welche den Aktienbetrag noch nicht vollgezahlt haben, auf Wunsch die Wagrendipidende bis zur Hälfte auszahlen zu lassen, sobald und inso⸗— weit dem geschäftlich nichts entgegensteht.
) Beschlußfassung über den Antrag der Ge⸗ sammtoerwaltung auf Abänderung und Er⸗ gänzung der Geschäftsordnung (6§ 7 und 1) a zum Zweck der Bestimmung des Begriffs Markenmißbrauch, bezw. der Verhütung vor Fäljchung, wissentl. Verausgabung falscher Marken und Begünstigung von Marken⸗ fälschung und 6 gefälschter Marken seitens der Mitglieder und b, zur Einrichtung der Aufnahme stiller Mitglieder behufs Ermöglichung von Aufsparung der bei Zeichnung einer neuen oder Uebernahme einer alten Aktie erforderlichen Geldbeträge für solche, die beitreten wollen, zur Zahlung von 50 S und mehr aber unvermögend sind.
6) Anträge von Mitgliedern.
Der Geschäftsbericht liegt vom 2. September er. ab in unseren Geschäftsstellen in Druckexemplaren zur Abholung aus.
Schedewitz, 28. August 1897.
Der Vorstand des Schedewitzer Consum Vereins. Julius Seifert. Adolf Seifert.
34294 Straßburger Druckerei und Verlagsanstalt, vormals R. Schultz Æ Co., A. G.
Die ordentliche Generalversammlung für das neunte Geschäftejahr findet am 27. September d. J., Morgens 10 Uhr, im Sitzungssaale der Handelskammer hierselbst statt.
Diejenigen Aktionäre, welche an derselben theil⸗ nehmen wollen, müssen ihre Aktien späteftens bis zum 22. September 1897 bei der Gesellschafts⸗ kasse oder bei den Frankfurter Bankhäusern Gebr. Bethmann und Allgemeine Elsäsfische Bankgesellschaft hinterlegt haben.
Tagesordnung: Bericht des Vorstandes. Bericht des Aufsichtsrathes. Beschluß über Verwendung des Gewinnes. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes für das Geschäftsjahr 1896.97. Neuwahl von vier Mitgliedern des Aussichts⸗ rathes, deren Mandat abgelaufen ist.
Straßburg i. Els., den 28. August 1897.
Der Vorfstand.
—
34266 ; erste Dentsche Ramie ⸗Gesellschast
Emmendingen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir zu der am 5. Oktober d. J., Nachmittags 2 Uhr, im obern Saale der alten Burse (Berthold⸗ straße) in Freiburg i. B. stattfindenden General⸗ versammlung höflich ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstandes mit Vorlage der Bilanz.
2) Bericht der Revisoren.
3) Bericht des Aufsichtsrathes mit Vorschlag über die Verwendung des Reingewinnes.
4 e, ,. des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.
5) Ergänzungswakll des Aufsichtsrathes.
6) Wahl zweier Revisoren zur Prüfung der nächstjährigen Bilanz.
Die Eintrittskarten sind unter Vorweisung der Aktien auf dem Fabrikkomtor bei dem Bankhause Ed. Kauffmann⸗Fehr in Freiburg i. B. oder bei den Filialen der Rheinischen Kreditbank in Karlsruhe oder Freiburg i. B. zu erheben.
Emmendingen, den 30. August 1897.
Der Aufsichtsrath. Ed. Kauffmann.
2 ; F sc Siegen⸗Solinger—⸗ Gußstahl⸗Actien⸗Verein.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir bierdurch zu der am Donnerstag, den 22. September er, Morgens 107 Uhr, im Hotel zum Deutschen Hause bei Herrn L. Schivel busch zu Solingen stattfindenden diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Ge⸗ schäfts im allgemeinen.
2) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung des verflossenen Geschäfts—⸗ jahres durch den Vorsitzenden des Aufsichts« rathes, Bericht des Aufsichtsrathes und der Revisionskommission.
3) Begründung der vorliegenden Anträge betreffs der Gewinnvertheilung durch den Aussichtsrath.
4) Beschlußfassunz über die Genehmigung der Bilanz und den Vorschlag zur Gewinnver⸗ theilung.
5) Wablen zum Aussichtsrath.
6 Wahl der Mitglieder der Rechnungsrevisions⸗ kommission für das laufende Geschäftsjabr.
Indem wir wegen der Theilnahmeberechtigung auf die Artikel 3 und 13 des am 20. Oktober 1884 abgeänderten Statuts verweisen, bemerken wir, daß die Aktien bei folgenden Stellen deponiert werden können:
in Solingen in unserem Geschäftslokale
und bei der Solinger Bank.
in Siegen bei der Siegener Bank für Handel und Gewerbe,
in Köln bei dem Bankhause A. Levy,
n bei der Bergisch⸗Märkischen
ank.
Die Bilanz und der Geschäftsbericht werden vom 8. September cr. ab in unserem Geschäftslokale zur Einsicht der Herren Aktionäre offen liegen. Solingen, den 28. August 1897.
Der Aufsichtsrath.
34221 Activa.
Bilanz am 31. März 1897.
Passiva.
66 * Grundstũcks ˖ Konto 210 182 10 Gebãude⸗ Konto.. 134 919 10 Betriebs maschinen · Konto 41 701 — Werkzeugmaschinen⸗ Konto 265 424 32 Wer kieug · onto 62 993 34 Fabrikations · Konto 670 728 - Modell · Konto 5783 95 Inventar Konto 1139637 Komtor⸗Einrichtungs⸗Konto 6 138 65 Kassa · Fonto 335432 Wechsel · Konto 30 456 — Versicherungs⸗Konto 6 382 86 Patent · Fonto 6 500 — Konto Korrent⸗Konto, Debitoren 319 51557 Fabrikation ⸗Einrichtungs⸗ Konto.. 18733 65 Neubau⸗Konto 700 814 94 Fahrrad Werke Salzer & Co. Kaxital⸗
Konto
Abgaben ⸗ Konto. Gewinn und Verlust⸗Konto, Verlust
49 500 — 135090
121013 2595 415 70 Chemnitz, am 31. März 1897.
Chemnitzer Wirkwaaren⸗Mas
6. 3 1000000 — 7õ0 000 — S9 883 14 190 000 — 745519
0 000 —
Aktienkapital Konto Anleihe⸗Konto Reservefonds Konto Extra Reservefonds⸗Konto Velkrederefonds⸗ Konto Dividenden⸗Reserve⸗Konto Accept⸗Konto 340 000 — Prioritãten Zinsen⸗ Konto 7 500 — Zinsschein Konto 1 106 — ns schein ˖ ont Jĩlĩlĩ. 210 — Konto⸗Korrent⸗Konto, Kreditoren .. 160 35737
o, Ts s
chinenfabrik ¶ vormals Schubert Æ Salzer).
Die Direktion.
Bruno
Salzer.
Vorstebende Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnungfsgemäß geführten Geschäftsbüchern
übereinstimm end befunden. Chemnitz, den 17. Juli 1897.
. ö . E. Nawradt, ; gerichtlich vereidigter Sachverständizer für kaufm. Bücher⸗ und Rechnungswesen.
Debet.
1 30 000 — 12 528 45
4182 56 262473 248171 770 60 68 666 93 343574 44584 * 129 175 06 Chemnitz, am 31. Mär 15897.
An Prioritãten⸗Zinsen⸗Konto
Abgaben Konto
Grundftũcks · und Gebãude⸗⸗ Er⸗
haltungs⸗Konto
Versicherungs⸗ Konto Invaliden · Versicherungs ⸗ Kʒonto Reyaraturen⸗ Konto Geschãfts · Ankosten⸗ Konto Kran kenkasse⸗ Konto Werkjeug · Rexaratur⸗ Konto
Geminn⸗ uns Verlust⸗Konto.
— /
Credit. 2 . Per Gewinn⸗Vortrag aus 1895/9858. 1049775 JFabrikations · Corto 62 09261 Zinsen und Dis kont⸗Konto 71094457 Bilanz⸗Konto für den Verlust 49 540 13
129 175 06
Chemnitzer Wirkwaaren⸗Maschinenfabrik C orals Schubert Salzer).
Die Direktion.
Bruno
Salzer.
Vorstehendes Gewinn und Verlust . Konto habe ich geprüft und mit den ordnungsgemäß gefübrten
Geschãftsbũchern übereinftimmend befunden. Chemnitz, den 17. Juli 1897.
. G. Nawrgdt, gerichtlich vereidigter Sachverstãndiger für kaufm. Bücher ⸗ und Rechnungswesen.
Eisen bi e feisfchaft
Greifswald Grimmen.
Am Dienstag, den 28. September d. J.. Mittags I Uhr, findet im Kreishause zu Grimmen eine ordentliche Generalversamm lung statt, zu welcher die Herren Aktionäre ergebenst eingeladen werden.
Tagesordnung:
I Verwaltungabericht.
2 Beschlußfassung über die Bilanz und die 6 der Direktion und des Aussichts⸗ raths.
3) Wahl von 4 Aussichtsrathsmitgliedern.
Die zum Zwecke der Ausübung des Stimmrechtes erforderliche Hinterlegung der Aktien hat spätestens bis zum 26. September d. J. einschließlich bei der Kasse der Eisenbahngesellschaft Greifs⸗ wald ⸗ Grimmen zu Grimmen oder bei dem Bank⸗ hause Wm. Schlutow in Stettin oder bei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin W., Französischestr. Nr. 42, zu erfolgen.
Voll machten und sonstige Legitimationspapiere (S 22 des Statuts) sind mindestens 3 Tage vor der Generalversammlung der Direktion der Gesellschaft einzureichen.
Verwaltungsbericht und Bilanz werden vom 13. bis zum 27. d. M. im Geschäftszimmer der Direktion ausliegen.
Grimmen, den 1. September 1897.
Der Aufsichtsrath. Osterroht, Vorsitzender.
34290
33740 Ischipkau ⸗Finsterwalder Eisenbahngesellschaft.
Zur Generalversammlung am Montag, den 260. September d. J., 1 Uhr, im Direktions⸗ zimmer zu Finsterwalde werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
I) Bericht der Direktion über den Stand des
Unternehmens.
Feststellung der Bilanz bezw. des Rein⸗
gewinnes und der Dividende, sowie Ertheilung
der Entlastung.
Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
Aufnahme einer Anleihe.
Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien entweder spätestens 2 Stunden vor Bezinn der Versammlung bei der Gesellschafts⸗ kajse oder spätestens am 18. September d. J. bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaft⸗ lichen Darlehnskafse in Berlin oder bei dem k S. L. Landsberger daselbst hinterlegt
aben.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die FS§ 21 und 22 des Gesellschaftsstatuts verwiesen.
Berlin, den 21. August 1897.
Der Aufsichtsrath. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.
34218 Contordia, Bergbau ˖ Artien · Gesellschaft Oberhausen (Rheinland).
Von unseren Grundschuld⸗Antheilscheinen wurden bei der heute erfolgten urkundlichen Aus⸗ loosung die folgenden gezogen:
Nr. 4 8 27 28 56 75 83 94 191 193 205 218 222 238 277 278 301 321 329 333 340 349 373 411 424 471 481 502 551 573 581 585 594 626 746 747 767 777 787 810 821 870 885 9g33 1002 . 1059 1066 1112 1113 1114 1183 1185 1195
06
welche wir hiermit zur Rückzablung am 2. Ja⸗ nuar 1898 kündigen.
Die Verzinsung hört auf mit dem 31. Dezember 1897. Die Rückzahlung erfolgt gegen Auslieferung der betreffenden, mit Blanko. Giro versehenen Stücke 96 Talons und den noch nicht fälligen Zins⸗ scheinen
durch unsere Geschäftskafse in Oberhausen,
durch die -Duisburg⸗Ruhrorter Bank in Duisburg,
durch das Bankhaus Sal. Oppenheim jr. C Co. in Köln.
Von fräher gekündigten Antheilscheinen sind
bis jetzt die Nummern 145 438 und 442 noch nicht zur Rückzahlung vorgekommen. Oberhausen (Rheinland) den 26. August 1897. Der Vorstand.
34236 Löwenberg-Lindow'er Kleinbahn⸗ Aktiengesellschaft.
Zur Generalversammlung am Freitag, den 24. September 1897, Mittags 12 Uhr, im Hötel Abisch zu Lindom werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
I) Bericht des Vorstandes über den Stand des
Unternehmens.
2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinnes,
sowie Ertheilung der Entlastung.
3) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
4) Beschluß über die Ausdehnung des Unter⸗
nehmens durch Fortführung der Bahn von Lindow nach Rheinsberg unter entsprechender Aenderung des Gesellschaftestatuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien entweder spätestens 2 Stunden vor Beginn der Versammlung bei der Gesellschaftskafse oder späteftens am 22. Sertember d. J. bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Serlin W., Wilhelmsplatz Nr. 6, hinterlegt haben.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die S5 21 und 22 des Gesellschaftastatuts verwiesen.
Berlin, den 25. August 1897.
Der , . Gerhardt, Geheimer Regierungt ⸗ Rath.
hass Aetien⸗Gesellscha für Beton⸗ und —
Infolge der durch die außerordentli versanmlung vom 25. Jun! d. J. e en. Herabsetzung unferes Aktienkapitals um 6 Sν O ten eingetragen zufolge Verfügung des Königlichen mfg gerichts 1 Berlin vom 24. August 1897 — fark, wir bier = nach sz ez unß sz äs z in, geseßes vom 18. Juli ssl, betr. die Attiens . schaften — sämmtliche Gläubiger unserer Gesel⸗ schaft auf, sich bei uns zu melden. ;
Berlin, den 27. August 1897.
Die Direktion. M. Koenen. G. Saalwächter.
342371 kö
Malzfabrik Schweinfurt
zu Oberndorf⸗Schweinfurt.
Die statutengemãß abzubaltende ordentlich Generalversammlung der Attionäre unserer G. sellschat wird hiermit auf Donnerstag, den L6. September 2. C., Nachmittags 2 Üihr, n unserer Fabrik stattfindend, anberaumt.
Tagesordnung:
k der Jahresbilanz und des Geschäftz. erichts. Ertheilung der Decharge über die Jahres. rechnung. Heschlußfassung über die Verwendung des Gewinns.
) Neuwahl der Mitglieder des Aussichtsrathez.
Gemäß § 24 der Statuten erfolgt die Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammkung un—˖ mittelbar vor der Versammlung durch Vorzeigung der Aktien oder deren Besitz glaubwürdig belegender Dokumente.
Oberudorf · Schwein surt, den 27. August 1897.
Der Aussichtsrath. Raab, Vorsitzender.
Y Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
eine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. 34214]
Der Rechtsanwalt Pulvermacher hierselbst, bisher in Kempen, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ein⸗ getragen worden.
Charlottenburg, den 26. August 1897.
Königliches Amtsgericht.
34215 Der Gerichts- Assessor Naffau in Hagen in Weßt— falen ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht daselbst zugelassen und in die Liste der Rechtsanwalte heute eingetragen. Hagen i. W., den 25. August 1897. Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Reine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
34193 Bekanntmachung.
Seitens der Firmen Sal. Oppenheim Jr. Comp. und J. H. Stein hierselbst ist bei uns beantragt worden, 2 920 800 „ Prioritäts⸗ Aktien der Kölnischen Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft hierselbst und zwar Nr. 1 bis 24634 gleich 2434 Stück zu je 1200 M zum Börsen⸗ handel an der hiesfigen Börse zuzulafsen.
Köln, den 25. August 1897.
Zulassungsstelle für Werthpapiere
an der Börse zu Köln. Gustav Michels.
34192 Bekanntmachung.
Seitens der Firma Sal. Oppenheim jr. Comp. hierselbst ist bei uns beantragt worden, nachbenannte Werthpapiere, nämlich
1 6500 0909 ½ 4ooige zu 103 0 rück⸗ zahlbare Sypothekar. Anleihe ver Buderus schen Eisenwerke zu Wetzlar;
2) 5500 090 4 0½,ige Veryflichtungs⸗ scheine der Vereinigungs⸗Gesellschaft für Steinkohlenbau im Wurmrevier zu Kohlscheid, und zwar Nr. 1 bis 5500 gleich 5560 Stück zu je 1000 60
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
göln, den 25. August 1897.
Zulassungsstelle für Werthpapiere
an der Börse zu Köln. Gu stav Michels.
34194 Bekanntmachung.
Von der Firma Gebrüder Sulzbach und der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ÆK8SO09090 Aktien der Allgemeinen Local⸗ und Straßenbahn-⸗Gesellschaft in Berlin zum 4 und zur Notierung an der hiesigen
örse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 26. August 1897.
Die KNommisston sür Bulassung von Werthpapieren an der
Börse zu Frankfurt a. M.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
3 2063.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels, Genossenschafts, Zeichen Muster, und 1 ö! 4 erscheint 551 einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche
Zahrylan⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central ⸗Handels⸗Negister
ndels⸗Register für das Deutsche Rei al ; ten önigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats ⸗
Das Central ⸗
lin auch durch die . SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 30. August
kann durch alle Post⸗-Anstalten, für
ö
schen Staats⸗Anzeiger.
1897.
oͤrsen⸗Registern, über Patente, Hebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ und
Reich. Cm. 263 2
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugspreis 3 . 50 3 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Infertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 8.
Handels- Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 203 A. und 203 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
RNlasse. . .
4. A. 5162. Brenner für Glüblichtlampen. — Frau Agnes Albrecht, Berlin N., Oder— bergerstr. 48. 17. 3. 97.
s. J. 9365. Verfahren zur Herftellung echter Gerbstoff · Antimon. Lacke basischer Polyazofarb⸗ stoffe und Safraningjofarbstoffe auf der pegeta. billischen Faser. — Farbwerke vorm. Meifster Lucius æ Brüning, Höchst a. M. 30.9. 96.
s. J. 9570. Verfahren zum gleichzeitigen Färben und Mercerisieren von Baumwolle. — Farbenfabriken varm. Friedr. Bayer 4 Co., Elberfeld. 19. 12. 96. .
12. E. 6085. Verfahren zur Herstellung von Cyanverbindungen; Zus. z. Pat. 88 363. — Dr. Rikodem Caro, Berlin NV. , Roonstr. 1, u. Pr. Adolph Frank, Charlottenburg, Leibniz straße 80. 31. 12. 95. J
15. A. A940. Verfahren zur Herstellung von Druckflächen behufs Nachbildung von Photo- graphien, Zeichnungen ꝛec. — Noah Stimer Amstutz, Cleveland, Ohie, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 12. 10. 896.
15. G. 10 650. Antriebporrichtung für die Verreiberwalze an Tiegeldruckpressen. — Gutten ˖ berg ⸗Haus Franz Frauke, Berlin. 17. 6. 97.
15. Sch. 12 248. Als Spielzeug dienende Schreibmaschine. — Heinr. Schenk, Meiderich. 19 1. 9.
15. T. A907. Schreibmaschine mit selbst⸗ ö . — Hans Türk, Berlin. 14. 4. 96.
20. S. 10 163. Einrichtung zum Betriebe von Fahrzeugen für mit Wechselstrom gespeiste elektrische Babnen. — Siemens 4 Halske, Berlin 8SWw., Markgrafenstr. 94. 6. 3. 97.
25. G. 11 4560. Mustervorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen zur Herstellung links- und rechts—⸗ seitiger Muster. — G. J. Großer, Markers⸗ derf, Bez. Leipzig. 4. 5. 97.
26. C. 6595. Anwendung von Kohlenwasser⸗ stoffschichten auf dem zur Entwickelung von Acetylen dienenden Wasser. — Emile Ehesnay, Louis Pillion u. Charles Bertolus, St. Ftienne, Vep. Loire, Frankr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW, Luisenstr. 14. 8. 6. 96.
26. D. S100. Acetylenentwickler. — Georg Roß mark u. Heinrich Daut, Nürnberg. 8. 3. 97.
34. K. 14 101. Bürstenreiniger. — Arthur Baron strüdener, Riga, Wallstr. 27, 5 Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 18. 6. 26.
36. VB. 2880. Zugregler für iriscke Oefen. — A. Voß sen., Sarstedt. 24. 4. 97.
45. S. 18 787. Baumschutzkorb. Ad. Soßz⸗ feld. Vacha, Sachsen . Weimar⸗Eisenach. 28. 5. 97,
53. P. S459. Verfahren jur Regenerierung des für den Transport von lebenden Tischen u. dgl. bestimmten Wassers. — Friedrich Pich, Berlin NV. , Haidestr. 41. 19. 10. 96.
57. Sch. 12 630. Vorrichtung zur dauernden Beobachtung der nn, , photographischer Platten. = Schippang & Wehenkel, Berlin, Stralauerstr. 45. 24. 5. 9. .
72. T. 5290. Mündungedeckel für Feuer⸗ waffen. — Albert Thomas, Berlin SW., An⸗ haltstr. 5. 29. 4. 977.
so. K. 14 881. Einrichtung jum Anheben der gefüllten Formen in Pressen insbesondere in Presfen mit rotierendem Tisch. — Otto Kauff⸗ mann, Riedersedlitz b. Dres. 27J. 1. 96.
7 Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. lasse.
12. K. 14 276. Verfahren zur Darstellung von j. 5 Naphtodiketon. Vom 4. 5. 97... ss. M. 12 668. Vorrichtung an Windrädern
um aus dem Winde Drehen des Windrades bei
zu starkem Winde. Vom 28. . 97
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertbeilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. Alasse. . ; 6a. B. 20 082. Antrieb mit Trethebeln für
Fahrräder. Vom 28. 5. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Belanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen dez einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge
treten. 3) Versagung. . Auf die tebend beieichnete, im Reichs Anzeiger an dem , . Tage bekannt gemachte Anmel dung ist cin Patent versagt. Die Wirkungen des e liamn Schutzes gelten als nicht eingetreten. affe.
13. D. 2178. Verfahren zur Darstessung eines rosenähn iich riechenden Riechftoffes. 15. 4. 86
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab Unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. ö Klaffe. J
E. 94 277. Glühlichtlampe für flüssige Brenn⸗ stoffe; 2 Zus. J. Pat. 88 829. — A Menen berg, M Wendorf u. S. Heulein, Frank— furt a. M. 3. 1. 96. .
Æ. 94 278. Dochtstellvorrichtung für Petroleum⸗ lampen u. dgl. — M. Graetz, Berlin, Lausitzer⸗˖ straße 31. IS. 7. 96. ; ;
4. 94 279. Aufzugsvorrichtung für Hänge lampen u. dgl. — A. Urbach, Eisenach. 13. 4 97.
5. 94 216. Bohrapparat mit endloser Kette zum Heben des losgebohrten Gebirges. — F. M. Me Larty, Penang Straits Seitlements, 89 Beach Street, z. It. London; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 31. 8. 95.
5. 94 217. Einrichtung zum Vortreiben von Tunnels, Stollen u. dgl. in rolligem Gebirge. — 2. Ehagnaud, Paris. Nr. 3 Boulevard Beulhier; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 22. 9. 96. . .
5. 94 218. ien, , für die Wandung von Brunnenkesseln. — E. Putzeys, Brüssel, Rue des Cultes 19; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a 16. 3. 97. .
7. 94 219. Waljwerk mit bydraulischer Ein⸗ stellung der Walzen; Zus. z. Pat. 1 573. — F. Menne, i. F. Menne & Co., Weidenau⸗ Sieg. 15. 12. 95. .
7. 94 220. Draht ⸗ o. dal. Walzwerk, bei welchem das Walzgut durch den elektrischen Strom erhitzt wird. — F. Westhaöoff, Düssel⸗ dorf, Ellerstr. 116. 23. 10. 96.
8. 94 239. Vorrichtung zum Behandeln von Kardenbändern u. dgl. mit Wasch⸗ und Färbe⸗ flaͤssigkeiten oder Laugen; Zus. z. Pat. 92 261. — D. Mattei, Genua; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 3. 8. 94.
s. 941 240. Vorrichtung zum Beschicken der ,,, von Maschinen zur Herstellung von
inoleum⸗Mosaik u. dgl. aus gekörnter Deckmasse. J. Ingleby, Headingley, Leeds, u. E. Ostlere, orth Works, Rirkealdy, Schottl. ; Vertr.: GC. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 809. 2. 6. 96. ö
s. 94 24A. Zerstãuber. — W. von Döhn, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 149. 9. 9. 96.
s. 94242. Gassengmaschine für Gewebe mit veränderlicher Flammenbreite. — R. Köhr, Gera, Reuß. 15. 160. 86.
8g. 94 243. Vorrichtung zum Erbreitern von Litzen. — H. Dickerhoff, Barmen. 3 11. 96.
8g. 94 244. Maschine zur Erzeugung von Linoleum. Mosait u. del. aus gekörnter Deck masse. — H. W. Godfrey, Staines, Grfsch. Middlesex, Engl., Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 30. 8. 11. 90. .
s. 94 45. Sortiermaschine für Rauhkarden. — J. Mistral⸗ Bernard, St. Remy de Pre— vence, Frank. Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C. Alexanderstr. 38. 30. 12. 96.
12. 941 280. Verfahren zur Darstellung von haltbaren Diazo⸗ und Polyazosalzen der Naphtalin⸗ difulfosäuren; 3. Zus. z. Pat. 31 039. — a- briqgues de Produits Chimidques de Thann et de Mulhouse, Thann i. Els. 26.7. 8a.
12. 94 281. Verfahren zur Darstellung eines Kondensatione produktes aus Salicylsäure mit Gallussäure. — Dr. O. Doebner, Halle a. S., Albrechtstr. 3. 3. 3. 96.
12. 94 282. Verfahren zur Darstellung von Jodprobukten der Verbindungen der Stärke und slaͤrkeãhnlichen Substanzen mit Formaldehyd. — Pr. A. Elaffen, Aachen, Königl. Techn. Hoch⸗ schule.· 7. 3. 6. .
12. 94 283. Darstellung von Harnsäure und ibren Alylderivaten aus den entsprechenden Pseudo⸗ harnsäuren. — E. F. Boehringer Söhne, Waldhof b. Mannheim. 8. 8. 96. .
12. 94 284. Verfahren zur Darstellung eines Tribromsalols vom Schmp. 1990. Dr. J. Rosenberg, Berlin C., Alexanderstr. 62. 35. j. 36. ;
12. 94 285. Darstellung einer Caseinqueck- silberverbindung aus Quecksilberchlorid und Caseĩin⸗ alkalt; Zus. j. Pat. 82 951. Farbmerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. S. 11. 26.
12. 94 286. Verfahren zur Darstellung von Dichlororypurin; Zus. 3. Pat. 4 076. — C. F. r,, Söhne, Waldhof b. Mann⸗
eim. T. 3. 97.
y. 94 287. Verfahren zur Darstellung von Wigmuthoxvjodidpyrogallat; 2. Zus. . Pat. 80 399. — F Hoffmann La Roche Æ Co., Grenzach i. Baden. 11. 4. 9.
15. 94 221. Vorrichtung zum Bedrucken ins⸗ besondere von leicht zerbrechlichen Gegenstãnden. ö. ö , Berlin 8SW., Sebastianstr. 34.
7 g6. ,
18. 94 222. Verfahren zur Herstellung einer Mufterzeichnung für Doppeldruck ⸗ Clichsz. —
Vertr.: Franz Leuba,
Ch. Crabbe, Paris; 1. 8. 96.
Berlin, Neuenburgerstr. 35.
Klaffe.
15. 94 223. Maschine zum Stempeln und Prägen. — A Adeock, B Toone und IJ. W. Black, Leicester, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 6. 8. 455.
19. 94 330. Zweitheilige Eisenbahnschiene. — J. Fink. Paderborn. 13. 9 96. 20. S4 236. Stromzufübrung für elektrische Eisenbahnen. — Joh. Friedr. Wallmann Co., Berlin, Blumenstr. 74, u. M. Ott jr.,
München, Augustenstr. JI5. T. 2. 97.
20. 94 257. Zugdeckungẽanlage mit durch Streckensignale einstellbaren Hindernissen. — A. Becker. Stembert⸗Verviers, Belgien; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 710. 96
20. 94 258. Auf Schienendurchbiegung beruhender Streckenstromschließer. — R. Held, Berlin 8, Prinzessinnenstr. 21. 26. 11. 96.
20. 91259. Beim Drahtbruch von Weichen leitungen wirksame Signalsperrvorrichtung. — A. Sbing, Steele a. d. Ruhr. 22. 12. 865.
20. 94 260. Streckenstromschließer. — H. Büssing, Braunschweig, Elmstr. 41. 15. 1. 97.
20. 914 261. Seilschloß für maschinelle Strecken⸗ förderung. — E. Heckel, St. Johann a. d. Saar, Kaiserwilhelmstr. 3. 11. 2. 97. R
20. 94 301. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb unter Kompression elastischer Körper durch den Stromabnehmer. — E. Génard, Brüssel, 37 Rue Franklin; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 3. 11. 96. ;
20. 91 302. Spannvorrichtung für das Halte- seil der Stromabnehmerstange elektrisch betrie⸗ bener Fahrzeuge. — L. D. Beffa, Mailand, 32 Corso Vittorio Emanuele; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 1. 1. 97. .
20. 9430. Elektrische Weichenstell vorrichtung mit selbstthätiger Umschaltung. — Max Jüdel R Eo., Braunschweig. 6. 2. 97.
20. 94 304. Sicherheitseinrichtung für Weichen stellwerke mit elektrischem Betrieb, die beim Auf⸗ schneiden in Wirkung tritt; Zus. z. Pat. 88 458. — Magz Jüdel & Eo., Braunschweig. 19.2. 97.
20. 94 365. Selbstthätige Kuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — W. Scheel, Schleusendorf b. Bromberg. 2. 3. 97.
21. 91 262. Elektrometer mit Kompensierung der elektrostatischen Kräfte durch Stromspulen oder Magnete. — Elektrizitäts ⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert Co., Nürnberg. 9. 2. 97.
21. 94 306. Apparat zur elektrischen Ueber⸗ tragung von Bildern. — C. W. Nyström, Karl⸗ stad, Schweden; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 11. 1. 95.
21. 94 307. Typendrucktelegraph mit einander gleichem Geber und Empfänger. — L. Kamm, 1 Gresley Road, n, Rise, London; Vertr.: C. Fehlert u. Loutier, Berlin NW., Dorolheenstr. 32. 3. 1. 96.
21. 94 308. Glühlampenfassung mit Sicherungs vorrichtung gegen unbefugtes Entfernen der Lampen birne — H. Sieglitz, Charlottenburg b. Berlin, Schloßstr. 437. 33. 5. 36. ;
21. 91 309. Wechselstrom⸗Motorzäbler. — J Zuraske, H. Brockelt u. F. Rumrich, Dresden. 2. 8. 96.
21. 94 310. Umschalter für Fernsprecher. — W. Turvey, London, 101 Campden Hill Road; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19 9 976.
21. 91 311. Schmelnzünder für Bogenlampen. — Siemens Halske, Berlin 8W., Mark⸗ grafenstrane 94. 12. 3. 97.
22. 91 237. Verfahren zur Darstellung von Rhodamindialkylamiden. — Farbwerke vorm. k c Brüning, Höchst a. M. 14. 11. 96.
22. 94 238. Verfahren zur Darstellung safra⸗ ninartiger Farbstoffe. — Farbwerke vorm. ,. Lucius A Brüning, Höchst a. M.
22. 94 288. Verfahren zur Daistellung echter Monoazofarbstoffe für Wolle aus diajotierten Amidonaphtolsulfosäuren. — Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. 23. 5. 96.
28. 94 289. Bolzen aus Leder oder Haut mit durch Erhitzen erzeugten Köpfen zur Herstellung von Kettentiemen. — F. Pretzel, Berlin N., Gr. Hamburgerstr. 32. 20. 11. 96.
28. 91 290. Presse zum Aufpressen von Mustern auf 6. — J. Thomson, Offenbach a. M. 1
28. 94 291. Verfahren zum Gerben von i, und Fellen unter Anwendung von Ghromsäure und milchsauren Saljen; Zus. 4. Pat. 91 822. — C. H. i, , Sohn, Nieder- Ingelheim a. Rh. 30. 3. 97).
30. 94 224. Massierkugel. — A. Zimmer- mann, Charlottenburg. 16. 2. 97.
g0. 94 225. Puderquaste, welche einen zur Aufnahme des Puders dienenden Behälter bildet. — P. L. Brögelmann Co., Berlin, Leip- zigerstr. 115/116. 13. 3. 97.
0. 94 272. Büstehalter und Leibbinde. — A. Fleischer, g Griebel, Berlin, Klopstock⸗
e , , . ya Badische
81. G4 226. Formmaschine. —
Maschinenfabrik und Eisengießerei vor⸗ mals G. Sebold u. Sebold C Neff, Durlach, Baden. 9. 3. 97.
Klasse. :
31. 94 227. Schmelztiegelofen. — *. Roufseau, Paris, 6 Rue St. Sabin; Vertr.; Arpad Bauer, Berlin X., Stralsunderstr. 36. 13. 4. 97.
33. 94195. In einen Stuhl zu verwandelnder Stock. — J. Poralla, Beuthen, Oberschl., Schlachthofstr. 1 1. 97.
34. 94196. Maschine zum Schneiden von Käse, Brot u. dgl. — Graf F. C. A. L. Stackelberg, Jönköping, Schweden; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 24. 11. 96.
34. 91 1927. Ascheimer mit senkrecht geführtem Tragebügel und Deckel. — Fr. Schultz, Ham—⸗ burg, Großer Bäckergang 15. 23, 1. 97.
24. 84 198. Kerzenhalter für Christbäume. = H. Proft, Leipzig Gohlis, Mechlerstr. 7. 6. 2. 7.
34. S4 199. In der Breite einstellbarer Brettchendorhang. — Frau A. Weiß, Klotzsche b. Dresden. 24. 2. 97.
34. 94 200. Frühstückskasten mit selbstthätigem Verschluß. — C. Steffens, Charlottenburg, Pestalozzistr. S6. 9. 3. 9.7.
24. 94 263. Gasbrenner für Kochzwecke; Zus. z. 3 484. — C. Wigand, Hannover. 19. 8. 96
34. 94 264. Gefäß mit beliebig veränderbarem Rauminhalt. — P. Lschmann, Leipzig ⸗ Gohlis, dangestr. 27. 26. 5. S6. ö.
34. 94 265. Apparat zum selbstthätigen Herab⸗ lassen von Vorhängen; Zusf. 3. Pat. 79 308. — Vereinigte Berliner und Erdmannsdorfer Büsten⸗Fabriken vorm. Edmund Bgehm Æ Th. Haroske, Berlin, u. E. Roth, Osna⸗ brück. 14. 11. 96.
34. 94 266. Elastisches Zahlbrett. — J. H. Gray, London; Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 18. 11. 96.
34. 94 267. Zusammenklappbarer, in ver⸗ schiedene Gebrauchs gegenstände umwandelbarer 't e r. — r Maier, Iny, Württ.
12. 96.
34. 94 268. Vorrichtung zum Heben und Drehen von Bratpfannen u. dgl. — W. G. Blair, 408 Broad Street, Beloit, Grfsch. Rock, Staat Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Arthur , . Berlin NVW., Luisenstr. 453/44.
34. 94 269. Thürheber und Halter. — C. R. Müller, Linz a. Donau, Vorort Lustenau Nr. 118 Vertr.: C. Kleyer, Karlsruhe, Baden. 17.2. 97.
34. 94 270. Befestigungsweise der Füße an Schemeln; Zus. z. Pat. 90 448. — F. Walther, Eisenach, Wörthstr. 13. 14. 3. 97.
34. 94 271. Kinderwagen mit herablaßbarem Boden; Zus. z. Pat. 69 9109. — J. Simon, Stürzelbronn, Lothr. 11. 4. 97.
36. 94 228. Umsteuerapparat für Heizungen. — M. Lutz, München, Bayerstr. 30, 32. 27. 10.96.
36. 94 229. Dauerbrandofen. — O. Keidel, Sangerhausen. 27. 2. 97.
38. 94179. Maschine zum Beschneiden der 5 für Holzräder. — H. Alvord, Painesdille, Grfsch. Lake, Staat Ohio, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 18. 3. 96.
38. 94 180. Vorrichtung zum Ausrichten von Werkstücken zwecks Bearbeitung derselben auf Drehbänken, Fräs-, Bohr⸗ und Hobelmaschinen; Zus. j. Pat. 92551. — G. Hammesfahr, Solingen⸗Foche. 12. 3. 97.
39. 94 292. Verfahren zur Herstellung einer formbaren, gut haftenden Schmelzmasse; Zus. z. Pat. S6 946. — Firma W. Güttler, Reichen stein i. Schl. 9. 3. 97. (.
44. 94 181. Sicherheitsnadelartiger Stulpen⸗ halter. — K. Steinbacher, München, Augusten ˖ straße 61. 13. 8. 56.
44. 94 182. Tabackpfeife mit einem um eine zum Pfeifenrohr rechtwinklige Achse drehbaren Kopf. — W. Rosambert, Saint ˖ Claude, Jura; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. 3. 97. .
44. 98 246. Fassung von Schmucksteinen; Zus. . Pat. 85 8235. — A. Witzel, Stuttgart, Sonnenbergstr. 25. 31. 1. 97. .
45. 94 273. Zusammenlegbarer Futterbeutel für Pferde. — Frl. K. Bauch, Breslau, Vir cenzstr. 33. 13. 11. 96.
46. 94 183. Treibrad. — Cb. F. Goddard, Chicago; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin S., Friebrichstr. 78. 28. 8. 96.
46. 594 184. Anlaßvorrichtung für Gas. und Petroleummaschinen. — Gasmotorenfabrił Deutz, Köln⸗Deutz. 9. 10. 9.
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗ Ungarn vom 6. Deiember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich⸗ Ungarn vom 23. Juni 1896 in Anspruch.
46. 94 185. Kühblvorrichtung für Explosions-⸗ maschinen. — G. Knorr, Berlin 80O., Köpenicker straße 113. 8. 12. 96. .
46. Ha 186. Glübzünder für Explosions⸗ maschinen. — G. Knorr, Berlin 80., Köpenicker⸗ straße 113. 8. 12. 96.
46. 94 187. Aus zwel Glührobren bestebende Zündvorrichtung für Gag⸗ und Petroleum maschinen. — M. H. Thofehrn, Dannover, Göthestr. 2. 2. 97.
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