ö Q —— e — oer r wen, e e, e. 86 Ta d, r m , , .
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a0l69)
Nachdem der Zeichner bez. Interimsschein—⸗ inhaber unserer Aktien Nr. 158 bis 223 die Einzahlung des eingeforderten Restes von 7h 0 /o ver⸗ zögert bat, wird er hierdurch erneut zur Zah⸗ lung bis zum 2. Januar 1898 aufgefordert unter Androhung seines Ausschlusses mit der ge⸗ leisteten Baarzahlung und mit seinen Rechten aus den Aktien.
Berlin, den 28. September 1897.
Sportpark⸗Kurfürstendamm⸗ Aktiengesellschaft.
Runkel.
aolhs] . Laut ergangener Anzeige ist der von uns für Magdalene Borkowski in Arrs ausgefertigt Verficherungsschein Nr. 100 757 abhanden gekommen. Ter Inhaber dieses Versicherungs⸗ scheines wird hiermit aufgefordert, seine Ansprüche auf den betreffenden Schein innerhalb dreier Monate, von heute an gerechnet, bei uns anzumelden, da derselbe sonst in Gemäßheit von Punkt 9 der Bedingungen für nichtig erklärt und für ihn ein Duplikat aus gestellt werden wird. Leipzig, den 7. August 1897. Allgemeine Renten. Capital. und Lebens-
versichernungsbank Teutonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert. aol bs]
—
Wissener
Bergwerke und Hütten, Brückhöfe.
Die Generalversammlung der Aktionäre unserer Gefellschaft vom 23. Juli d. J. hat u. a. folgende Beschlüsse gefaßt:
1) das zur Zeit aus 1496 der nach Maßgabe der Generalberfammlungsbeschlüsse vom 23. Februar 1389 zusammengelegten Stamm ⸗Aktien à 6 600, sowie aus 1110 noch nicht zusammengelegten Stamm⸗ Aftien, sowie aus 2400 Stück Prioritäts⸗ Aktien , 1000 bestebende Grundkapital von ins. gesammt M 3 630 60090 wird auf M 2 S0os O00 herabgesetzt, dadurch, daß
a. ein vorliegendes Anerbieten auf unentgeltliche Ueberlassung von 11 zusammengelegten Stamm⸗ Aktien ü „ 669 zum Zwecke der Vernichtung durch gegenwärtigen Beschluß angenommen wird,
b. gegen je 5 zusammengelegte, bezw. je 10 noch nicht zusammengelegte Stamm⸗AUktien eine Prioritãts⸗ Aktie zu 46 1660 mit Dividendenscheinen für das Ge⸗ schäftsjahr 1897/98 und folgende verabfolgt wird. Zu diesem Zwecke werden 408 neue Prioritãts⸗Aktien TM 1000, auf den Inbaber lautend, unter den fortlaufenden Nummern von 2491 bis einschließlich 2808 ausgegeben und zur Verfügung des zu deren Bezug Berechtigten gehalten. Die Einreichung der gegen! Prioritäts Aktien einzutauschenden Stamm⸗ tien muß innerhalb einer vom Aufsichtsrath zu beftimmenden und bekannt zu gebenden Frist von mindestens 14 Tagen geschehen. Den Reichsstempel für die innerbalb dieser Frist bezogenen Prioritäts— Akftien trägt die Gesellschaft. Nach Ablauf der Frist verlieren die Stamm⸗Aktien ihre statutarischen Rechte und gelten nur noch als Legitimationsvapiere für den Bezug der dagegen auszugebenden Prioritäts— Aktien.
Der Betrag, um welchen das Grundkapital der Gefellschaft herabgesetzt wird, soll zur HSerabminde⸗ rung der Werthansätze der Gruben, Hütten und Ge⸗ räthschaften verwendet werden.
3 Das vorstehend auf 6 2 808 000. — herab⸗
setzte Grundkapital wird durch Ausgabe von
auf ren Inbaber lautenden Vorzugs⸗Aktien,
e zu S 1000 — welche unter den Nummern 2369 bis einschließlich 3800 auszufertigen sind, auf
3 S00 000. — erhöht. Die Ausgabe erfolgt zum
se von 125 00 nebst Stückzinsen à 400 und
vom 1. Juli 1897 ab. Es Offerte an
begeben, welches sich verpflichtet, innerhalb der vor- stebend in Ziffer 16. Absatz? erwähnten Frist und unter den vom Aufsichtsrathe feftzusetzenden näheren Modalitäten den J von Prioritäts, Aktien und von solchen Stamm -⸗Aktien, welche gleichzeitig zum Umtausch gegen Prioritãts⸗Aktien eingereicht werden, ein Bez echt zum Kurse von 130 9,½ zu⸗— zũgli o„9 Stückzinsen ab 1. Juli 1897 im Ver- alten Prioritäts⸗Aktien, bezw. beiw. 30 nicht zusammen⸗
gelegten Stamm Aktien anzubieten.
Diese Beschlüsse ind am 20. August d. J. i Handels. (Gesellschafts ) Register einget und wurden ferner in Ausführung sub La. und 2 elf zusammengelegte S bebufs deren Vernichtung eingeliefert ritäts. Aktien unter gleichzeitiger Baarza Nominalbetrages nebst Aufgeld d Zi des erwähnten Konsortiums gezeichnet.
Wir fordern nunmebr die Aktionäre auf, ihre zu⸗ sammengelegten und nicht zusammengelegten Stamm Attien spätestens am 20. Oktober dieses Jahres
bei dem A. Schaaffhausen ' schen Bankverein in Köln und Berlin, bei dem Bankbause Deichmann Co. in Köln, bei dem Bankbause A. Levy in Köln, oder bei dem Bankbause Wiener, Levy Æ Co. in Berlin zum Zwecke des Umtaus gegen Prioritätz- Aktien in dem verangegebenen Verbaͤltniffe einzureichen und eine entsprechende Erklärung beizufügen.
Auch können an denselben Stellen innerhalb der vorbejeichneten Frist neue Prioritäté Aktien zum Kurse von 130 64 nebst Stückinsen à 40 ab 1. Juli 1897 bejogen werden, zwar gegen Vorzeigung und Abstemvelung von
je drei alten Frioritãtz . Aktien
beiw. je fünssehn zusammengelegten I eine neue Stamm ˖ Aktien .
bezw. je dreißig nicht zusammengelegten Aktie, Stamm ⸗Aktien wobei der ausmachende Betrag für die beiogenen Stücke baar zu erlegen ist. Formulare behufs des Umtausches, bejw. des Bejuges sind bei den vor⸗ genannten Stellen erhältlich. Brückhöfe bei Wissen a. d. Sieg, den 28.
3981 . . Inte Spinnerei und Weberei
Hamburg · qarburg.
Die Aktionäre werden zu der am Sonnabend,
den 16. Sktober 1897, Vormittags 11 Uhr,
im Sitzungszimmer der Norddeutschen Bank in
Hamburg statifindenden vierzehnten ordentlichen
Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: ;
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts⸗· raths über das dreizehnte Geschäfts jahr, sowie Vorlegung der Jahresrechnung und Bilanz. Neuwahlen für den Aufssichtsrath.
Antrag der Herren Magnus & Friedmann und Genossen, die Aktien der Gesellschaft, wenn thunlich, an der Berliner Börse zur Rotiz zu bringen auf Kosten des Gesellschafts⸗ vermögens.
Die Einlaßkarten zu dieser Generalversammlung, nebst Stimm. und Wahljettel werden gegen Vor—⸗ zeigung der Aktien am 13., 14. und 15. Ok⸗ zober er,, Vormittags von 10 — 12 Uhr, bei den Herren Notaren res. Bartels, des Arts und v. Sydow, große Bäckerstraße 13, in Hamburg ausgegeben.
Ber Jahresbericht mit Bilanz und Gewinn und
Verlust Rechnung kann in unserm Geschäftsburegu
in Harburg und bei der Norddeutschen Bank in
Hamburg dom 1. Oktober an in Empfang genommen
werden.
Hamburg, im Seyptember 1897.
Der Aufsichtsrath.
ls. ⸗ . . Pfälzische Nähmaschinen Fahr⸗ raͤder⸗Fabrik Kaiserslautern.
⸗ Bilanz per 290. uni 1897
Activa. 166 * , 92 450 — 317146 49 393 10427 3767 35 4163 80 205051
Grundstücke ; ö Maschinen⸗ u. Werkzeuge Bureau⸗Neuban Magazin und Lackiererei⸗Neubau. Mokilien . K Vorräthe:
Fabrikate u. Halb⸗
fabrikate . 6
Diverse Materialien . 19149198 Außenstände abzüglich Zinlen ĩ Wechselbestand abzüglich Diskont. Kassenbestand Bank⸗Guthaben.
427 245 24 483 238 82 145 552 10
13 670 07 452 890 —
2335278 65
Passiva. Aktien ⸗Kapital . Neue Aktien ⸗Emission Prioritãten Reservefonds. Sxezial . Reservefonds . Delkredere Dis positionsfonds Neubau ⸗Privilegium Kreditoren w Gewinn- und Verlust⸗Konto
1000000 —
242 000 — 190 853 58 35 000 — 15 000 — 4000 — 179 000 — 208 601 21 210 823 86
2335278 65 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Debet.
Allgemeine Unkosten, Zinsen, Miethe, Reisespesen, Gehaͤlter, Prioritäts⸗ zinsen, Abschreibungen auf Außen stände und diverse Abschreibungen
Reingewinn 66 191724, 65
Vortrag von 1895/6 19099, 21
Credit. Vortrag vom Vorjahre. Bruttogewinn
18 99821 363 110 3
Verwendung.
10 002Dividende
Tantièemen
Gratifikationen u. Delkredere⸗Konto
Spezial ⸗Reservefondd . Weitere Abschreibungen a. Anlage Vortrag auf neue Rechnung
Dispositionsfonds
der Generalversammlung 27. September ist eine Dividende von 102 — 6 160 pro Aktie festgesetzt und der Kupon Nr. 6 Fei der Gesellschaftskafse oder Kaisers— jauterer Bank vormals Böcking, Karcher d Eie. in Kaiserslautern oder bei der Rheini⸗ schen Creditbauk in Mannheim zahlbar. gaiserslautern, 27. September 1897. Pfälzische Nahmaschinen ˖ Fahrräder ⸗Fabrik. Der Vorstand. John Kapser. F. Ulrich.
Durch Beschluß
40160
* — * * Preußische Hypotheken⸗Actien⸗Bank. Bei der heute in Gegenwart eines Notars statt⸗ gefundenen 52. Verloosung unserer 1 90 Pfandbriefe Serie L wurden folgende Nummern gezogen: Litt. A. à 3000 ½ räckjablbar mit 3600 Nr. 210 242. Litt. E. 3 1500 6 rächahlbar mit 1800 4A Nr. 49 53 449 549 682 517. Litt. C. 600 ν rück ablbar mit 720 60 Nr. 40 196 202 252 385 3586 1046 1343 1374. Litt. BD. 300 M rüchablbar mit 360 4 Nr. 144 262 412 1297 1501 1518 1535 1624 1870 1879 1952 2199 2233 2523 2677 2517 3031 36165 3148 3202 3596 3724 4284 4397 4492 49587 5228. Litt. E. A 1850 M rückjablbar mit 180 4 Nr. 516 603 741 1587 i590 1642 1954 2038 2127 2196. Diese Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt und treten mit dem 31. Deiember 1897 außer Ver⸗ zinfung. Berlin, den 28. September 1897. Die Direktion.
40157
In der Generalversammlung vom 17. Dezember 1833 wurde die Herabsetzung des Grund. kapitals der Gesellschast von 6 499 000 auf n 350 900 beschlofsen. Der Beschluß ist nunmehr ausgefübrt, indem von den nicht bevorrechtigten 156 Stück Aktien 100 Stück zu Gunsten der Ge⸗ sellschaft vernichtet und 50 Stück als Priorität Aktien abgestempelt und auf diese Wise hinsichtlich des Dioidendenbezugs mit den bevorrechtigten Aktien gleichgestellt sind.
Uelzener Bierbrauerei⸗Gesellschaft.
39361 Actien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Haynau. Die Hercen Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur sechzehnten ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 18. Oktober er., Nachmittags 3 Uhr, in ⸗Schmid 's Hotel, Haynau, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:; I Ent⸗ gegennahme des Geschäftsberichtes, Bericht der siechnungs⸗Revisoren über die Bilanz, Gewinn und Verkustrechnung pro 1896‚97. Verwendung des Jabresgewinnes, Ertheilung der Decharge. 2) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes, dessen Wahlperiode abgelaufen ist. 3) Wabl von 3 Rechnungs⸗Revisoren. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spãtestens bis 15. Oktober er, Abends 6 Uhr, ihre Aktien unter Einreichung eines Nummern ⸗Verzeichnisses deponieren, entweder in Haynau bei der Kasse unserer Gesell⸗ schaft, in Breslau bei den Herren Gebrüder Guttentag, in e niß bei den Herren Selle C Mattheus. Der Geschäftsbericht liegt vom 2. Oktober er. ab zur Ginsicht der Herren Aktionäre in unserem Fabrik⸗ komtor aus. Haynau, den 20. September 1897.
Der Aufsichtsrath.
Mattheus.
K G. Steinheil Dieterlen & Cie in Rothau.
Bilanz vom 1. Juli 1897,
feftgestellt nach den Beschlüssen der General⸗ versammlung vom 16. September 18297.
Activa. 460 * 6 3 Immobilien. 1395 42876 Vorrãthe 733 387 92 Wechsel . 47 502 — ,,, 45 237 44 Werthpapiere 442 96463 ö, S58 199 92 352272067
Passiva. Aktienkapital... Reserve und Vorsichts—
1760000 — 1 Delkredere⸗ Konto ... K Dividenden 780/90... Antheil der Arbeit
598 021 88 19397 92 97170386 132 000 — 41597 3
Y Erwerbs und Wirthschafts Genossenschaften.
Keine. e , , e, , , m . , , .
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
(40139 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem biesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist beute der Rechtsanwalt Alexander Berg ju Frankfurt a. M. mit dem Wohnsitze daselbst eingetragen worden.
Frankfurt a. M., 25. September 1897.
Königliches Landgericht.
40176 Der zur Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Amte⸗ gericht zugelgFsene Rechtsanwalt Petrasch ist in die Lift? der Rechts anwalte bei dem Königlisben Amts— gericht zu Gerresbeim heute eingetragen worden. Gerresheim, den 27. September 1897. Königliches Amtsgericht.
te 8 —
h Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Anton Ebner in München in der Liste der bei dem K. Landgericht München II zugelassenen Rechtsanwalte wurde wegen Ablebens des felben unterm Heutigen gelöscht.
München, den 28. September 18587.
Der Präsident des K. Landgerichts München II:
Wil kelm.
, , , , m, , ,, me, , .
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. e , n , , m mn , nn, , d mr , de.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
(40230 Bekanntmachung.
Bon den stiftsberechtigten Herren Ständen des Preußischen Markgrafthums Oberlausitz wird am vichften Kommunallandtage ein von Ziegler sches Stipendium für Fräulein vom alten Adel ver— sieben. Bewerbangen um dasselbe sind zur Ver⸗ meldung der Nichtberücksichtigunz bis zum 15. Ok- tober d. J. bei dem Unter zeichneten einzureichen.
Der Bewerbung sind folgende Beweisstücke bei⸗ jufũgen:
a. ein Geburts zeugniß,
b. ein Atteft des evangelischen Geistlichen des Wohnortes darüber, daß die Bewerberin der evan⸗ gelischen Konfessien angehört,
c. zum Nachweise, daß dieselbe von altem Adel ift, d. h. entweder 16 Ahnen (je 8 von vãterlicher und von mütterlicher Seite) 4 * oder vãterlicher⸗ feits durch eine ununterbrochene Reihe ehelicher Ge⸗
gerechneten oder väterlicherseits von einem Vorfahren direfl und ehelich abstammt, welcher in der Ober⸗ laufiz als fliftsberechtigt anerkannt worden ist, eine Stammtafel oder ein Stammbaum (Ahnentafel) oder ein auf den erforderlichen Stammbaum ge⸗ stütztes Attest über Abstammung von einem solchen stiftsberechtigten Vorfahren. Dꝛese Schriftstũcke be⸗ dürfen der Beglaubigung durch 2 bekannte, dem alten Adel im obigen Sinne angehörige Kavaliere, ꝗ. von zwei solchen Kavalieren auf Pflicht und Gewisfen auszuftellende Zeugnisse über den Grad der Bedürftigkeit und die Unbescholtenheit der Bewerberin, . ein in gleicher Art zu beglaubigender Ausweis über die den Vorzug vor allen anderen Bewerberinnen begründende Verwandtschaft mit dem Stifter Joachim von Ziegler und Klipphausen bis zum 8 Grade kanonlscher Komvutation einschließlich, endlich f. sofern der Vater der Bewerberin oder ein vãter⸗ licher Vorfabre mit einem lLanztagefäbigen Ritter⸗ gute in der Oberlausitz ansässig ist oder gewesen ist, ein Nachweis darüber. Görlitz, den 28. September 1837. Der Landeshauptmann und Landesälteste des Preußischen Markgrafthums Oberlausitz. von Seydewitz.
40192 Von der Firma Jacob Landau und der Bres— lauer Tisconto Bank hier ist der Antrag gestellt worden, 2475 000 Aktien der Breslau-⸗Klein⸗ burger Terrain⸗GSesellschaft zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu⸗ zulassen.
Berlin, den 24. September 1897. ; Zulassungsstelle an der Boͤrse zu Zerlin. Kaempf.
40193 Von der General-Direction der Seehand⸗ lungs-Societät, der Direction der Dis conto- Gesellschaft und der Firma Robert Warschauer K Co. hier ist der Antrag gestellt worden: nom. Æ 40 000 000 3 M ige Auleihe⸗ scheine des Erovinzialverbandes der Pro⸗ vinz Ostpreußen VIII. Ausgabe zum Börsenhandel an der hiefigen Bõörse zuzulassen. Berlin, den 27. September 1897. ⸗ Zulasfungsst‚lle an der Görse zu Zerlin. Kaempf.
40194 Von der Firma Mendelssohn Co., S. Bleichröder, der Direction der Dis conto⸗Ge⸗ sellschaft und der Berliner Sandels · Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden: die steuerfreie YM ige Prioritäts- Anleihe vom Jahre 1897 der Ruffischen Süd⸗Ost Eisenbahn⸗Gesellschaft im Nominalbetrage don Rubel Gold 11538 1465 — 1 D. R. W. 47110 000 zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen. Berlin, den 23. September 1897.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
läd) Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffung von Æ 25 000 0990 neuer Aktien der Dresdner Bank zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse ein⸗ gereicht worden.
Frankfurt a. M., den 28. September 1897.
Die Kommisston für Bulassung von Werthpapieren an der
Zörse zu Frankfurt a. M.
kiel Kundmachung. 1 2 2 — *. Tabak⸗Regie⸗Gesellschaft des Türkischen Reiches. Die Herren Aktionäre der Tabak⸗ Regie ⸗ Gesellschaft des Tückischen Reiches werden hiermit zur Theil nahme an der Mittwoch, den 20. Oktober (8. Oktober a. St. 1897, 1 Uhr d ach⸗ mittags, in dem Gebäude der Gesellschaft zu Ronstantinopel, Rue Voivoda (Galata) stattfindenden ordentlichen Generalversemmlung eingeladen. Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Bericht des Verwaltungsrathes. . 2) Genehmigung des Rechnungsabschlusses für dle dreiz hnte, mit 12. Marz (28. Februar) 1897 zu Ende gegangene Betriebe periode.
3) Festsetzung der Dividende für das abgelaufene Betriebs jabr.
4) Wahlen in den Verwaltungsrath.
Zur Tbeilaahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher bis spätestens Samstag, den 9. Oktober (27. September a. St.) üs T, mindestens 30 Aktien der Gesell⸗ schaft bei einer der nachfolgenden Deponierungsftellen hinterlegt:
in . bei den Kassen der Gesell—⸗
schaft,
in Berlin bei dem Bankhause S. Bleichröder (Behrenstraße),
in London bei der Agence der Banque (26 Throg⸗
Imperiale Ottomane morton Street),
in Paris bei der Agence der Kanque Im-
périale Ottomane (7 Rue Meyerbeer), in Wien bei der K. K. priv. Oesterreichischen Credit ⸗Austalt für Handel und Gewerbe.
Jedem Deponenten wird eine Bestätigung über den Erlag behändigt, welche denselben zur Theil⸗ nahme an der Generalversammlung berechtigt. Die Beschlüsse der Generaloversammlung werden Lmit Stimmenmehrheit gefaßt. .
Je 36 Aktien geben das Recht auf Eine Stimme, doch kann niemand mehr als 10 Stimmen im eigenen und 26 Stimmen im eigenen und im Vollmachts⸗ namen geltend machen.
Konstantinovel, im Scptember 1597.
Der Verwaltungsrath der Tabak ⸗ Regie ⸗Gesellschaft des Türkischen Reiches.
tember 1897. Der Aufsichtsrath.
Sanden. Schmidt.
burten von einem bereits im Jahre 1667 zum Adel
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
M 2za9.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Fahwlan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
Gentral⸗Handels⸗Register
Das Central Handels- Register für das Deutsche Rei
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 30. September
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats-
Tnjeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nlasse. .
4. B. 19 880. Zündvorrichtung für flüssigen Brennstoff. — Wilhelm Boehm, Berlin, Schöne⸗ bergerstr. 4. 11. 11. 96.
4. SH. 18 494. Scheinwerfer. — Henry Hart, Londen; Vertr.. Dr. Rich. Wirth, Frank— furt . M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 19. 3. .
5. S. 10 586. Sackbohrer. — Gustap Safsen⸗ berg 9. Wilhelm Clermont, Eschweiler ⸗Aue. j
8. F. 9964. Herstellung eines rosafarbigen Azofarbstoffs auf der Faser aus 3 -Naphtol und I- Nitro- S 1-Naphtylamin-— Farbwerke vorm. — 2 Lucius Æ Brüning, Höchst a. M .
s. W. 12736. Vorrichtung zum Mercerisieren u. dal. von Vorzarn. Garn und Zwirn in Ketten . form. — Gebr. Wolf, Naundorf b. Crim⸗ mitschar. 5. 4. 97.
9g. B. 21118. Reinigungsmaschine für Pinsel und Borstenwaaren. — Bartsch K Glaser, Breslau Flurstr. 5. 24. 7. 97.
11. G. 11 665. Vorrichtung zum von Zetteln u. dgl. — Joseph 166 Randolvh Street, Chicago. Ill., V. St. A. Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 3. 2. 8. 9!
12. A. 4852. Dreikammeriger Ozonapparat. — E. Andreoli, 147 Coldbarbour Lane, Camber⸗ well, Grfsch. London; Vertr.: Carl. Pieper, Heinrich Sptingmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 3. 8. 95.
2. L. 11147. Verfahren und Apparat zum Entzuckern von Melasse durch Bariumhydroxy⸗ sulsid unter Wiedergewinnung der Nebenprodukte; ZJus. z. Pat. Q 712. — Hr. Hans Rudolf Langen, Euskirchen. 6. 3. 9.
12. P. 8661. Druckgefäß. — Cesidio del Proposto, Lüttich, Rue Saint Gilles; Vertr.: G. Fehlert u. G. Loubier, Berlin XV., Doro- theenstr. 32. 20. 1. 97.
12. R. 11078. Verfahren zur Darstellung eines Tribromsalols vom Schmp. 1959. — Pr. Josef Rosenberg, Berlin C., Alexander straße 62. 11. 12. 96.
12. St. 4989. Verfahren zur Trennung von Benzossäuresulfinid von p-Beniossulfaminsäure. — Staßfurter Chemische Fabrik vormals Vorfter K Grüneberg, Actien ⸗Gesellschaft, u. Rud. Barge, Staßfurt. 3. 5. 97
13. P. sszA. Vorrichtung zum Reinigen von Reffelröhren durch Abklopfen des Kesselsteins. — William Bagot Pierce, Buffalo. Staat Rew- Jork, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 12. 4. 9.
13. Sch. 12 181. Ueberbitzer für Dampfkessel. Bilbelm Schmidt, Ballenstedt a. H. 22. 12. 96.
14. H. 17110. Umlaufende Kraftmaschine mit an der Drebung tbeilnehmender Kapsel, — Alrik Hult u. Walfrid Hult, Stockholm, Schweden; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 12. 95.
14. H. 18 300. Getriebe für Lokomotiven mit zwei Zylindern auf jeder Seite. — Christian Hagans, Erfurt. 8. 2. 97.
16. E. 6699. Verfahren zum Zerkleinern von Superrbosphat; Zus. z. Anm. C. 6689. — Chemische Fabrik, Actiengesellschaft vorm. Earl Scharff C Co., Breslau. 18. 3. 97.
18. T. Sis 6. Bessemer Birne. — R. M. Daelen, Düsseldorf. 5. 4. 97.
20. EC. 6727. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Aaron H. Carroll, Jacksonville, Staat Illinois; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C. Alexanderstr. 38. 5. 4. 9.
20. F. 9414. Schaltvorrichtung für elektrisch betriebene, mehrflügelige Signalstellwerke. — W. Fiedler, Braunschweig, Kastanien ⸗˖ Allee. 19 576
20. S. 18 660. Einrichtung zum Kuppeln von Schraubengelenkkuppelungen mit Einbufferkuppe⸗ lungen für Cisenbahnfahrzeuge. — Chr. Hagans, Erfurt. 29. 4. 97.
20. F. 14 571. Stromabnehmer für mehr⸗ gleisige elektrische Bahnen mit einem einzigen Arbeiteleiter. Wm. G. Kenway, Birmingham, Engl.; Vertr. C. Wigand, Hannober. 1. 11.96.
20. NR. 4074. Schaltvorrichtung für elektrische Streckenblockierung. — Albert Frank u. August Neumayer, München. 12. 5. 97.
21. B. 20 878. Leitender Träger für elektrische Sammler. — Dr. Boecker, Magdeburg, Breite⸗ weg 198. 29. 5. 97.
21. B. 20 996. Negative Elektrode für Accu mulatoren. — L. Bomel u. Bisson, Berg es R Eo. , Paris; Vertr.: A. du Boig⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a. 23. 6. 97.
21. H. 18 212. Phasenmesser. — Sartmann . . Frankfurt a. M. Bockenheim.
21. SH. 18 231. Phasenmesser. — Hartmann * , . Frankfurt a. M. Bockenheim.
. . 6.
Sammeln Gerlach,
Klasse. 21. H. 19 100. Meßgeräth zur Bestimmung der Gleichphasigkeit der Spannungen zweier Wechselströme von gleicher Periode. — Hart⸗ 4 Braun, Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 8 M. ( Phasenmesser. — Dr. Josef Tuma, Wien 1X, Türkenstr. 3; Vertr.; C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 17. 7. 97.
22. F. 9705. Verfahren zur subffantiver Baumwollfarbstoffe. — fabriken vorm. Friedr. Saher Elberfeld. 5. 9. 95.
23. Sch. 12 082.
Darstellung Farben ˖ C Co.,
Apparat zum Abdampfen von Fetten, Oelen, Laugen u. dgl. — Herm. Schmidt, Hamburg, Herderstr. 64. 21. 11. 965.
24. F. 9775. Dampfzugregler. — B. Fröh⸗ lich * Co., Leipzig⸗Reudnitz, Constantinstraße. ö
19043. Rost. — Emil Hoffmann, Berlin W., Leiprigerstr. 30. 24. 7. 97.
24. Sch. 12 805. Getbeilte Roftplatte für Treppenroste. — Arthur Schreiber, Dresden ˖ A, S K . .
*
A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner,
lin NwW., Schiffbauerdamm 29a. 21. 12. 96. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 23. No- vember 1896 (Schweizerisches Patent Nr. 13 519) in Anspruch.
26. M. 13 682. Sicherheitsvorrichtung für Acetylenentwickler. — Dr. OS car Münfterberg, Berlin C., Heiligegeiststr. 40. 2. 2. 97.
34. B. 20 897. Als Wärmvorrichtung dienende Nachtlampe. — Heinrich Brauers, Mühl— heim a. Rubr, Eppinghoferstr. 52. 4. 6. 97.
34. P. s628. Vorrichtung zum Befestigen gespreizter Füße an Möbeln. — Carl Pfannen berg u. Ferdinand Bachertz, Rixdorf. T. 1.97.
35. B. 20 699. Brems. und Sperrvorrichtung für Hebezeuge; Zus. z. Pat. 85 089. — Anton Bolzani, Berlin N., Invalidenstr. 91. 24. 4. 9.
36. R. 11 402. Heizkörper für Zentral⸗ heizungen. — Rietschel C Henneberg, Berlin, Brandenburgstr. 81. 16. 8. 97.
42. B. 20 599. Zigarrenselbstverkäufer. — Carl Beber, Fermersleben, Schönebeckerstr. 16. 23. 4. 97.
42. C. 6499. Selbsttbätige Sackwaage. — A. Coche, Lyon; Vertr.: F. C. Glaser u. C. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 9. 12. 96.
42. Sch. 12 607. Verfahren zur Beleuchtung von Maßeintheilungen und Pointierungsmarken auf Glas und andern durchsichtigen Körpern. — Franz Schmidt Haensch, Berlin, Siall⸗ schreiberstr. 4. 18. 5. 87.
45. G. 11 217. Stellwerk für die Weiche der Rechenbahn an Mähmaschinen. — Hugh Reid Griffin, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 3. 2. 97.
46. C. 6786. Kayselraderplesionsmaschine. Henry Chaudun, Paris, 42 Boulevard Bonne— Nouvelle; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 1. 5. 97.
46. D. sO61. Gas,. oder Petroleummaschine; Zus. z. Pat. 87 913. — Friedrich Dürr, Berlin NV. , Lübeckerstr. 19. 19. 2. 9.
16. S. 18 255. Zündvorrichtung für Explo— sionsmaschinen. — Ernst Heinrich Hänsel, Plauen b. Dresden, Daheimstr. 6. 25. 1. 97.
6. S. 10519. Explosionskraftmaschine. — Paris Euzene Singer, 19 Kensington Court, London, Middl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dres den. 12. 7. 97.
47. B. 18 963. Lager für Wellen mit Längs⸗ druck. — Heinrich Brinkmann, München. 13. 4. 9b. .
47. B. S926. Ventil für Hochdruckbehälter. — Joseph Charles Plunkett, London, N. 173 Stroud Green Road, u. Gustavo Donat, London, E.C., 3, 4 u. 5 Australian Avenue, Engl.; Vertr.: H. E. Witt, Hamburg. 15. 5. 97.
49. H. 18 322. Einrückvorrichtung für Bohr— maschinen. — Hillerscheidt Kasbaum, Ber⸗ lin N., Schönhauser Allee 44. 13. 2. 97.
49. H. 18 839. Verfahren und Maschine zum Ausstoßen von Muftern aus Blechtafeln. — Hilt⸗ mann X Lorenz, Aue, Sachsen. 5. 6. 97.
49. P. sG650. Drahtstiftmaschine. — G. Pühler, München, Klenzestr. 30. 18. 1. 97.
49. T. 5259. Vorrichtung zur Herstellung von Flantschen an Flammrohren. — Thyssen K Co., Mülheim a. d. Ruhr. 18. 1. 97.
81. P. s559. Mundharmonika mit einer Blaslochreihe. — Hugh Paris, Rat. Portage, Ontario, Dominion of Canada; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Ber⸗ lin C., Alexanderstr. 38. 1. 12. 96.
52. G. 11 122. Vorrichtung zum selbstthätigen Bewegen des Stoffschiebers von Langettier, Jierstich, und Festoniermaschinen. — Julius Gutmann, Berlin W., Potsdamerstr. 37. 31. 12. Y.
55. S. 17 191. Selbstthãtiger Pappenritzer an Pappenmaschinen. — Hirschwanger Holz⸗ schleiferei und Solzstoffwaarenfabrik Schoeller Æ Co., Hirschwang, Niederosterr.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dres den. 15. 4 96.
63. B. 20 823. Fabrradsattel. — John Boultree Brooks, Birmingham; Vertr.: Arthur
chen Staats⸗Anzeiger.
1897.
ndels., Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich.
(Nr. 230.)
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Bezugspreis beträgt ü 4 50 J für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 4. —
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Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 431.44.
w 3. N.
Klasse.
63. B. 20 922. Antriebrorrichtung mit schwingenden Hebeln und in Führungen der⸗ selben gleitenden Kurbelzapfen des Kellenrades von Fahrrädern. — G. Th. Booth u. W. Scott, Christchurch, New-Zealand; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 10. 6. 97.
63. E. 5318. Vorrichtung zum Feststellen von Fahrradbremsen. — Bruno Endler, Wien XIII 4, Linzerstr. 291; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. K Berlin C., Alexanderstr. 38. 9. 4. 96.
63. G. 11 323. Antriebvorrichtung mittels Reibräder für Fahrräder. — R. Goldschmidt, Darmstadt, Kiesstr. 58. 12. 3. 9.
63. J. 4040. Schmiervorrichtung für Fahr— räder mit bei der Bewegung des Fahrrades sich selbstthätig öffnendem und schließendem Kugel— ventil. — George Edmund Johnson, Bonn, 3. Zt. New Jork; Vertr.: Bernhard Brockhues, Köln a. Rh. 23. 7. 96.
63. M. 13 533. Befestigung des Karabiner⸗ futterals am Armeesattel. — F. Möglich, Frie⸗ denau b. Berlin, Sponholzstr. 35. 22. 12. 96.
62. M. 13 628. Fahrrad - Tretkurbel mit während der Umdrehung sich ändernder Kurbel länge. — Carl Meier, Neu⸗Ruppin, Heinrich⸗ straße 1. 19. 1. 97.
63. R. 4016. Sicherheitssteigbügel. — P. W. Nagels Hohenstaufen, O.“ A. Göppingen. 614
63. T. 5303. Vorrichtung zum Aufweiten eines Rohrendes bei Rohrherbindungen von Fahr— rädern u. dgl. — Edwin Taylor, Birmingham; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW. , Dorotheenstr. 32. 12. 4. 97.
64. D. S349. Vorrichtung bei Flaschenreini⸗ gungsmaschinen zum selbstthäͤtigen Einführen von nicht drebbaren Bürsten in die Flaschen. — Benno Danziger, Mannheim. 5. 1. 97.
64. J. 4018. Zweitheiliger Sicherungs körper für die Verschlußvorrichtung bei Flaschen gegen Wiederfüllen. — Elias Arthur Jukes, 191 St. Paul Street, St. Catharines, Grfsch. Lincoln, Ontario, Canada; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NRW., Luisenstr. 43/44. 29. 6. 96.
64. K. 14 523. Apparat zum Aufbewahren, Transportieren und Ausschänken von kohlensäure⸗ haltigen Flüssigkeiten. — Alfred Köhler, Berlin, Rochstr. 16. 2. 11. 96.
64. L. 11 161. Für Gefäße von verschiedenem Durchmesser verwendbarer Kniehebel⸗Verschluß. — C. Leineweber Sohn, Viersen. 13. 3. 97.
64. R. 11 219. Scharnierbügelverschluß für Bierkrüge, Konservenbüchsen u. dgl. — Heinrich Rudolf, Berlin, Alt Moabit 835. 11. 6. 97.
64. S. 10 441. Sicherheitskapsel für Flaschen u. dgl. — Société Roger 4Æ Gallet, . 38 Rue d'Hauteville; Vertr.: Carl Pieper,
einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 6. 97.
71. M. 14160. Leisten. — Oliver Ammi Miller, Brokton, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Heniy E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8. 6. 97.
71. W. 12 764. Sohlen Glättmaschine. — Julius Sußmann u. Emil Susimann, i. F. M. S. Sußmann, Tauberbischofsheim. 14 4.97.
72. B. 19 974. Hohlgeschoß mit künstlich zum Gefrieren gebrachter Sprengladung. — James King Bakewell, Pittsburg, Allegheny, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 12. 96.
72. B. 20 957. Bolzenschleuder. —Th. Brakel, Düsseldorf. 17. 6. 97.
72. K. 15 135. Luftdruck Spielkanone mit ge⸗ theiltem, kippbarem Lauf. — Gebrüder Kirmse, Adorf im Vogtlande. 21. 4. 97.
72Z2. M. 12 654. Abzugseinrichtung für mehr- läufige Handfeuerwaffen. — Giovanni Merolla, Rom, und R. von Dreyse, Sömmerda; Vertr.: F. C. Glaser u. 2. Glaser, Berlin 8W., Linden ⸗ straße 809. 10. 3. 96.
72. M. 14 176. GeschützLiderung. — Frederik Vtohr, Magdeburg, Schönebeckerstr. 42. 1L. 6. 97,
72. S. 2659. Selbsttbätige Feuerwaffe mit festliegendem Lauf und starrer Verriegelung. — Adolf Freiherr von Odkolek, Wien, Rathhaus⸗ straße h, derzeit Fichtenhof. b. Klagenfurt; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 35. 10. 5. 97.
72. W. 13 617. Vorrichtung zur Verhütung des Verbleiens von selbstanzeigenden Schieß— scheiben. — J. B. Walter, Nurnberg, Aufsetz⸗ ,
75. B. 20 821. Elektrolysierapparat mit Queck -· silberkathode. — Henri Pierre Marie Brunel, Besangon, Doubs, Frankr.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 45144. 17. 5. O.
76. F. 9631. Anschlagvorrichtung für Sel⸗ faktoren. — Matbias Fluri, Ponte S. Pietro b. Bergamo, Italien; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 23. 1. 97. Der Pateatsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 7. Juli 1896 in Anspruch. :
76. St. 4889. Verfahren und zum Spinnen küänstlicher Seide. — Wilhelm Strehlenert, Stockholm;
Vorrichtung Robert Vertr.:
.
C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro theenstr. 32. 9. 2. 97.
Klasse.
76. W. 12 295. Spulmaschine für Kötzer. — John Dempfter Whyte, Manchester. Falcon Works, Poland Street, u. Why te's Eatents LHimitéd, Bradford, Dale Street, Chambers, Kirkgate; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW. , Kleinbeerenstr. 22. 31. 10. 96.
76. W. 12 653. Vorrichtung für Woll⸗ und Baumwoll⸗Feinspinnmaschinen zum Anfeuchten kö Theodor Wessel, Langensalza i. Th. 2
s0. Sch. 12 235. Vorrichtung an Pressen jum Zuführen von lockerem Preßgut. — Adolf Schmidt, Kassel. 13. 1. 987.
sg. N. 1043. Elertrische Pendeluhr mit Zeiger⸗ werk in der Pendelscheibe. — W. Nonhoff Jr., Münster i. W. 1. 4. 97.
S6. G. 10 5415. Jacquard. Maschine mit Messer⸗ kasten mit wendbaren Messern zur Herstellung von Damast ohne Vorderschäfte. — Thomas H. Garvie, Zyrardow, Station Ruda Guzowska, , Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 2 6
s6. G. 11 2332. Schaftführung. — Wilhelm Gminder, Stuttgart. 15. 3. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
22. A. 4425. Verfahren zur Darstellung von Rosin⸗Dulinen. Vom 24. 12. 96.
49. M. 13 026. Sortiermaschine. Vom 8. 4.97.
86. K. 15 099. Axminster⸗Teppich mit einer die Chenilleschüsse tragenden, ohne Bindung auf dem Grundstoffe liegenden Füllkette. Vom 14 6 6 b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
enttichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse.
21. G. 11 349. Als Ein. und Ausschalter wirkender Gesprächszähler für Fernsprechzwecke. Vom 8. 7. 97.
31. J. 4241. ö
64. W. 12 454. Scharnierbügel⸗ Flaschenver⸗ schluß. Vom 1. 7. 97.
. 4 69. S814. Rollschuh mit Fahrschiene. Vom .
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse. ̃
8. 59 42. Alphons Reichenberger. Eupen. Zwillings⸗Dampfbügelapparat. Vom 6. 5. 91 ab.
s. 63511. Alphons Reichenberger, Eupen. — Zwillings⸗Dampfbügelapparat; Zus. z. Pat. 59 4733. Vom 11. 8. 91 ab.
12. 914175. Firma C. Merck, Darmstadt. — Verfahren zur Darstellung von Dihydroan⸗ hydroecgonin, feiner Salze und Ester. Vom ,.
15. 92 862. Dr. Ludwig Gerö, Budapest; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisen⸗ straße 26. — Selbstthätiger pneumatischer Bogen⸗ anleger für Schnellpressen. Vom 13. 10. 96 ab.
24. SZ 812. Willy Klein, Nürnberg, u. Andreas Burkard, Bamberg. — Flammrohre mit Ent⸗ zündungskörpern. Vom 13. 12. 94 ab.
49. 89405. Kaibel C Sieber, Worms a. Rh. — Feilenhaumaschine mit Regulierung des Hammers und des Pressers. Vom 6. 3. 95 ab.
49. 91 532. Carl Schwanemener, Aachen. — Maschine zur Herstellung von Drahtgegen⸗ ständen. Vom 28. 2. 96 ab.
52. 84 414. Martin Kraftmeier, Lessing⸗ straße 13, u. R. Haase, Berlin. — Nähmaschine zur Herstellung von festonartigen Ziernäthen mit gleichbleibender Stichlänge. Vom 9. 5. 90 ab.
52. ss Os. Martin Kraftmeier u. R. Sgase— Berlin, Lessingstr. 13 bzw. Haidestr. 34. — Naͤh⸗ maschine zur Herstellung von festonartigen Zier- näthen; Zus. z. Pat. 84 414. Vom 16.1. 96 ab.
4) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren, 4: 95306. G: 85018. 8: 79261 815902 Sh 342. 9: S6 209 88 373. 13: 55 260 79 025 82 621 84 242 87 432. 14: 33 663 35773 68 787 85 441 S6 547 86 657. 15: 74 897 84 263 90 925. 17: 34 943 36 881 79 496 83 734 90 099. 20: 91 547. 21: 79 661 88 704. 22: 92 240. 24: 75081 77326 80 601 84 467 86 063. 25: 79 186 84 585 86 339 0683. 26: 91 511 93 393. 30: 84 120 S4 879 91 0661 91 223. 32: 68720. 33: 90 476. 84: 75 242 78 822 91 649. 37: 62591 80 857 91 860. 238: S0 805 81143 91236. 5h 912 87413. 44A: 79 329. 45: 90674. 46: 54 099 59 348 61350 89 574 go 9gi5 9g3 417. 47: 62 821 67 809 69 918 sI 840 83984 84166 86341 89 875 91 748. 49: 36494 48017 80720 86 739 87 123 87 356. 50: 80438 84 468. 52: 63 970 82 522. S8: 55H 540 78 294. S7: 92 026. S9: 34446. 61: 63: 75174 75 655 84 106 85 225 90 644. 95: 80077 84199 86 470 90 337 90 452. 67: 90 820. G69: 67 236 80460. 7A: 72442. 172: 73 866 81 930 82698 83 908 84224 S6 137 89889.
Rotirende Formmaschine. Vom