1897 / 231 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 01 Oct 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Bonn, Oberst Lieutenant à la suite des Ingenieur-Korps und Eisenbahn⸗Linien⸗Kommissar in München, Pflaum, Major à la suite des Generalstabes, kommandiert beim Kriegs⸗Ministerium, Freiherr von Speidel, Major à la suite des ]. Schweren Reiter⸗Regiments und Adjutant beim General-Kommando des J. Armee⸗Korps, . Reschreiter, Major à la suite des 1. Schweren Reiter⸗ Regiments und Ordonnanzoffizier Seiner Königlichen . des Prinz⸗Regenten von Bayern, . Dr. Bestelmeyer, Divffions-Arzt vom Kriegs⸗Ministerium, Sellmayr, Militär-Intendant vom II. Armee⸗Kkorps, Ritter von Meyer, Oberst-Lieutenant und etatsmäßiger Stabsoffizier des 10. Infanterie⸗Regiments, ; Faber, Oberst⸗Lieutenant und Kommandeur des 2. Train⸗ Bataillons, ö Windisch, Oberst⸗Lieutenant und Kommandeur des 2. Pionier⸗ Bataillons, Freiherr von Ow auf Wachendorf, Major à la Suite des 3. Chevaulegers-Regiments und persönlicher Adjutant Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig Ferdinand von Bayern, . Freiherr von Horn, Major vom Generalstabe, Schöller, Oberst⸗Lieutenant und Kommandeur des 5. Feld⸗ Artillerie⸗Regiments, Freiherr von und zu der Tann, Oberst⸗Lieutenant und etatsmäßiger Stabsoffizier des 4. Chevaulegers⸗Regiments, Sch weninger, Oberst-Lieutenant und etatsmäßiger Stabs⸗ offizier des 3. Feld⸗Artillerie⸗Regiments, Straßner, Oberst-Lieutenant vom 4. Feld⸗Artillerie⸗ Regiment, Gemmingen Freiherr von Massenbach, Oberst Lieutenant und etatsmaͤßiger Stabsoffizier des 9. Infanterie⸗Regiments, von Steinsdorf, Oberst-Lieutenant und etatsmäßiger Stabs— ö. offizier des 15. Infanterie⸗Regiments, von Hößlin, Oberst-Lieutenant vom Generalstabe des II. Armee⸗Korps, und Born, Oberst-Licutenant und Kommandeur des 1. Jäger⸗ Bataillons; sowie

den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse: uers, Geheimer Kanzlei⸗Sekretär vom Kriegs-Ministerjum, oller, Geheimer Kanzlei-Sekretär, kommandiert beim Militär⸗Bevollmächtigten in Berlin, Fender, Werkmeister von der Druckerei des Kriegs— Ministeriums,

Sitterer, Zeug-Premier⸗-Lieutenant vom Artillerie⸗Depot in Augsburg, kommandiert bei der Inspektion der Fuß— Artillerie,

Freiherr von Eyb, Premier-Lieutenant vom 2. Ulanen⸗Regi⸗ ment, kommandiert bei der Equitations-AUnstalt,

von Nagel zu Aichberg, Premier⸗-Lieutenant à la suite des 2. Ulanen⸗Regiments und Adjutant der IV. Armee— Inspektion,

1

Freiherr von Pöllnitz, Second⸗Lieutenant vom 1. Ulanen⸗

Regiment, kommandiert bei der Equitations-Anstalt,

Schrön, Second-Lieutenant vom 1. Schweren Reiter— Regiment,

Bressekau von Bressensdorf, Second-Lieutenant vom 1. Schweren Reiter⸗Regiment, kommandiert bei der Equitations⸗Anstalt,

Knab, Rechnungs-Rath und Pensions-Zahlmeister von der General⸗Militär⸗Kasse,

von Nagel zu Aichberg, Premier⸗-Lieutenant vom 2. Schweren Reiter⸗Regiment,

Rächl, Premier-Lieutenant vom 3. Chevaulegers⸗Regiment,

Freiherr von Weinbach, Premier Lieutenant vom 3. Chevau— legers⸗Regiment.

Deutsches Reich.

Seine Majestaäal der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Chemiker Dr. Franz Schütt zum Kaiserlichen Regierungs⸗Rath und Mitglied des Patentamts zu ernennen.

In, Geestemünde wird am 18. WVtober d. J. mit einer Seeschiffer-Prüfung für große Fahrt begonnen und w , mn eine Seesteuermanns-Prüfung verbunden werden.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den bei der Provinzial-Steuer⸗-Direktion zu Köln an⸗ 1. Regierungs-Rath Carth aus zum Ober⸗-Regierungs—⸗ ath, den Landrath Dr. jur. Seidel in Schmiegel zum Re⸗ gierungs⸗Rath, und den Direktor des Progymnasiums in Sobernheim Dr. Karl Schmidt zum Gymnasial-Direktor zu ernennen, dem Direktor des Gymnasiums in Düsseldorf Dr. Au gu st Uppenkamp anläßlich seines Uebertritts in den Ruhestand den Charakter als Geheimer Regierungs⸗Rath, dem Kreis-Sekretär Hesterberg in Zeven aus Anlaß seines heute stattfindenden 50 jährigen Dienstjubiläums, und dem Kreis⸗Sekretär Bod dien in Berlin aus Anlaß seines Scheidens aus dem Amt den Charakter als Kanzlei⸗ Rath, und dem Rentmeister Karl Arnold in Homburg, den Re—⸗ gierungs⸗Sekretären Overberg zu Arnsberg und Schwartz zu Köln bei ihrem Ausscheiden aus dem Staatsdienste den Tharakter als Rechnungs-Rath zu verleihen, sowie der Wahl des Oberlehrers am Realgymnasium zu Kre⸗ feld, Professors Dr. Karl Schwabe zum Direktor dieser Anstalt, der Wahl des Oberlehrers an der Ober⸗Realschule zu Elberfeld Richard von Staa zum Direktor des Real⸗ Progymnasiums nebst Realschule zu Remscheid, und der Wahl des Lehrers an dem Gymnasium mit Real— . zu Bremerhaven Dr. Hermann Lämmer⸗ irt zum Direktor des Real⸗Progymnasfiums zu Lennep die Alerhöchste Bestätigung zu ertheilen.

Finanz⸗Ministerium. Dem Ober⸗Regierungs-⸗Rath Carthaugs ist die Stelle des Dber⸗Regierungs⸗ Raths bei der Provinzial⸗Steuer⸗Direktion zu Cassel, und

dem Regierungs⸗Rath, Ober⸗Steuer⸗Inspektor Derger lo h zu Oels die Stelle eines Mitgliedes der Provinzial⸗Steuer⸗ Direktion zu Posen verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal-Angelegenheiten. Dem Gymnasial⸗Direktor Dr. Schm idt ist die Direktion des Gymnasiums in Trarbach übertragen worden. Dem ordentlichen Seminarlehrer Theodor Kerrl zu Neu⸗Ruppin ist bei seinem Ausscheiden aus dem Amt das Prädikat „Oberlehrer“ verliehen worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Der Thierarzt Dr. Eberlein ist zum Lehrer an der Thierärztlichen Hochschule zu Berlin, und

der Kreis-Thierarzt Frick zum Lehrer an der Thierärzt— lichen Hochschule zu Hannover ernannt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Geheime Rechnungs-Rath Laschke ist zum Vorsteher des Zentral-Bureaus des Ministeriums für Handel und Ge— werbe ernannt worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Der Diätar Heuer ist zum Kassen⸗-Sekretär ernannt worden.

Bekanntmachung. Gemäß S 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli

1893 (G.⸗S. S. 152) wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der im laufenden Steuerjahr zu den Kommunalabgaben einschätzbare Reinertrag aus dem Betriebs jahre 1896/97 bezw. 1896 IN bei der Hoyaer Eisenbahn auf 7 800 M 8, 2) bei der Neuhaldensleber Eisen⸗ J Q 3) bei der Pei ne-Ilseder Eisen— w ö h bei der Farge⸗Vegesacker Eisenbahn auf JJ ö 5) bezüglich der preußischen Strecken der Braunschweiger Landes eisenbahn auf 44461 ö. 6) bezüglich der preußischen Strecken . der Eisenbahnen von Halberstadt nach Blankenburg und von Langen⸗ stein nach Derenburg zusammen auf 134 246 7) bezüglich der preußischen Strecken der Lübeck-Büchener Eisenbahn auf 930 672 49 festgestellt ist. 8) Aus dem Betriebe: a. der preußischen Strecken der Eisenbahn von Blankenburg nach Tanne, b. der preußischen Strecken der Großherzoglich olden—⸗ burgischen Eisenbahn von Osnabrück nach Quakenbrück, von Ihrhove nach Neuschanz und von Oldenburg nach Leer und E der Hildesheim-Peiner Kreis-Eisenhahn ist ein kommunalsteuerpflichtiger Reinertrag für 1896 bezw. 1896,97 nicht erzielt worden. Hannover, den 27. September 1897. Der Königliche Eisenbahn⸗Kommissar. Reitz enstein.

Angekommen: Seine Excellenz der Staats⸗-Minister und Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen, von Karlsbad; der Ministerial⸗-Direktor im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Micke, vom Urlaub.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 1. Oktober.

Der Ausschuß des Bundes raths für Handel und Ver⸗ kehr hielt heute eine Sitzung.

Das Staats⸗-Ministeri um trat heute Nachmittag 2 Uhr im Dienstgebäude, Leipziger Platz 11, unter dem Vorsitz des Vize-Präsidenten, Staats-Ministers Dr. von Miquel zu einer Sitzung zusammen.

Der Kaiserliche Botschafter in Paris Graf zu Münster

ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzogli sächsische Wirkliche Geheime Rath Dr. von . ö vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt.

—gaut telegraphischer Meldung an das Ober⸗ Kommando der Marine ist S. M. S. „Cormoran“, Kommandant

Korvetten⸗Kapitän Brussatis, heute von Chefos nach Nagasaki in See gegangen.

Bahern.

Das Staats-Budget für die Jahre 1898 und 1899 schließt, wie der Finanz Minister Br. Freiherr von Riedel in der vorgestrigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten ausführte, in Gin⸗ nahme und Ausgabe mit 372 167 595 6 ab und bietet im allgemeinen ein befriedigendes Bild, obgleich der Bedarf für die eigentlichen Staatsausgaben trotz aller Sparsamkeit um 8518 452 K höher als in der vorhergegangenen Finanzperiode veranschlagt werden mußte. Eine Erhöhung der direkten Steuern und indirekten Staatsauflagen ist nicht erforderlich, es besteht vielmehr die zuversichtliche Erwartung. daß der vermehrte Staatsbedarf durch die vorhandenen Mittel gedeckt werden könne. Die bedeutendste Voranschlagserhöhung besteht inner⸗ halb der eigentlichen Staatsausgaben bei dem Etat für Reichszwecke, indem der Matrikularbeitrag Baverns mit 565 Millionen, d. i. rund 4612 000 S höher, zu veranschlagen war. Die socgenannten Aequivalente mit circa 10 Millionen sind in dieser Summe inbegriffen; der Rest von 463 Millionen findet seine Deckung durch Ueberweisungen seitens des Reichs, indem im gegenwärtigen Budget der Antheil Bayerns an den Reichs. Stempel abgaben mit 5 500 900 Æ, an dem Ertrag der Zölle und Taback⸗ steuer mit 29 900 0900 und an der Branntweinverbrauchs abgabe mit 11100 000 M veranschlagt, werden konnte. Eine weltere beträchtliche Steigerung des Staatsaufwandes ergiebt sich mit rund 1700 009 1 bei dem Etat der Pensionen und Sustentationen; dieselbe ist zum größten Theil durch die mit Zustimmung des Landtages in den Jahren 1876, 1392 und 1894 Dorgenommene Verbesserung der Lage der vragmatischen und nicht⸗ pragmatischen Beamten und Bediensteten, außerdem aber auch durch den ÜUmftand veranlaßt, daß sich die bisher für Unterstützungen be— stimmte Summe als unzureichend erweist, weil die Zahl der zu unterstützenden Wittwen und Waisen in stetiger Zunahme begriffen ist und der allgemeine Staatsdiener Unterstützungefondt infolge der Konvertierung einen Ausfall von rund 8000 4 erlitten hat. Im Geschäftsbereich des Königlichen Staats Ministeriums des Innern sind rund 1020 009 46 mehr erforderlich. Aus der Zahl der Mehrforderungen sind hervorzuheben: die Beträge von rund 310 000 S für die Reorganisation des Polizeidienstes in München mit Errichtung einer Schutzmannschaft, dann für Ver⸗ mehrung der Landgendarmerie und Erköhung des Pensions. Ctats, S060 S Mehrbedarf für das Institut der Fabrik, und Gewerbe—⸗ Inspektion, 31 000 M für Errichtung eines hydrotechnischen Bureaus, 31 000 S für Pragmatisierung von 265 weiteren Beyirks⸗Thierärzten, rund 152 060 „60 Mehrbedarf für land⸗ wirthschaftliche Jwecke. Hierzu treten weiter die nach dem Finanzgesetzentwurf aus den Erübrigungen zu ent⸗ nehmenden Summen von 3 500 900 46 für Flußkorrektionen, von 250 000 M zur Verstärkung des Zentralnebenfonds für Industrie und Kultur, von 35 000 S Zuschuß zur II. Kraft. und Arbeitsmaschinen⸗ Ausstellung in München i898. Für das Ressort des Staats Ministeriums des Innern für Kirchen, und Schul— angelegenheiten ist der Mehrbedarf im Etat, auf rund 1450 006 6 veranschlagt und außerdem im Finanzgesetzentwurf für Kultusgebäude der Betrag von rund 3 600 000 S6 vorgesehen. Unter den Etatepositionen, welche der Mehrbedarf von L450 000 S veranlaßten, ist anzuführen: der Mehrbedarf von 302 000 4νς an regulativmäßigen Dienstalterszulagen und Unterstützungsbeträgen für die Volksschullehter und. deren Re— likten, ferner die Postulate für Errichtung eines zahnärztlichen In⸗ stitutz in München, für Vermehrung und Beförderung des Lehr⸗ personals an den humanistischen Gymnasien, für die im Interesse der Kreisgemeinden gelegene Uebernahme der Pensionen des Realschul—⸗ personals und für vermehrte Pflege der Kunst. Ferner sind die Summen von rund 315 009 46 und 187000 zu Einkommens⸗ aufbesserungen und Personalzulagen für die unzureichend dotierten katholischen und protestantischen Pfarreien in den Etat eingestellt. Dem Mehrbedarf der Staatsaufwands⸗Etats steht ein sehr erheblicher Minderbedarf bei den Etats der Staatsschuld gegenüber, welcher bei dem Etat der Allgemeinen Staatsschuld 625 540 M und bei dem Etat der Eisenbahnschuld 3338480 6, mithin bei beiden fast 4 Millionen beträgt. Auch bei dem Etat der Grundrenten= Abföfungsschuld würde sich ein Minderbedarf ergeben, sorern nicht ein Betrag von gl0 000 4, die bis jetzt von den Bodenzinspflichtigen zur Grundrentenkasse zu leistende Tilgungsquote

von ö, auf die Staatskasse übernommen wird; findet diese Ueber⸗

nahme statt, so ergiebt sich bei dem Etat der Grundrenten⸗ Ablösungsschuld statt eines Minderbedarfs von 62380 S ein Mehrbedarf von 847 620 6 Der Minderbedarf bei der all⸗ gemeinen Staatsschuld und der Eisenbahnschuld ist die einfache Folge der Umwandlung der 4)prozentigen Obligationen in 3 prozentige. Von einer abermaligen baldigen Konvertierung kann schon aus wirthschaftlichen Gründen nicht die Rede sein. Abgesehen von sonstigen Erwägungen, kommt dabei in Betracht, daß der bayerische Staat ohne die Gefahr eines schweren Mißerfolgs auch fernerhin kaum allein und einseitig mit der Konvertierung beträchtlicher Summen vorgehen kann, und es ist daher mit Bestimmtheit anzunehmen, daß die baverischen 3zprozentigen Obligationen keinesfalls früher eine Konvertierung erfahren werden, als die ziprozentigen Obligationen derjenigen Staaten, die eine sogenannte Sperrfrist gewährten. Von dem durch die Konvertierung für die Staatskasse erzielten Ge⸗ winn soll die Summe von rund 2 Millionen, welche theils bei dem Etat der Staatsschuld, theils bei dem Etat der Grundgefälle berücksichtigt sind, zur allmählichen Beseitigung der Bodenzinse und Unterstützung der wirklich leistungsunfähigen Bodenzinspflichtigen verwendet werden, wogegen der Rest zur Deckung des bereits erläuterten Mehrbedarfs bel den Staatsaufwands, Etats erforderlich ist. Für Schuldentilgung sind, in dem Etat nur die Mittel für die planmäßige Tilgung des Prämienanlehens und für auhßerordent⸗ liche Heimzahlungen an Stiftungen vorgesehen. Mehreinnahmen ergeben sich voraussichtlich. rund 4270 000 4 bei dem Etat der Zölle und indirekten Steuern, 2 012 009 S bei dem Etat der Erbschaftssteuern. Gebühren und Stempelabgaben, 500 000 M bei den direkten Steuern, 4 200 9000 46 bei dem Eisenbahn⸗Ctat, 2560 000 bei dem Etat der Post, und Telegraphenverwaltung und 300 990 M Rückersätze der Pfälzer Bahnen. Der Hauptbestandtheil der Mehreinnahmen bei dem Etat der Zölle und indirekten Steuern rührt von dem Antheile Bayerns am Ertrage der Zölle, Tabackstener und Branntweinverbrauchsabgabe her; zugleich konnte aber auch der Malzaufschlaz um S800 099 KA höher veran⸗ schlagt werden, womit allerdings auch eine höhere Ausgabe don 100 000 MS, für Aufschlagsrückvergütungen korrespondlert. Die Mehreinnahmen bei dem Gebübren-⸗Etat haben ihren Grund vornehmlich darin, daß der Antheil Bayerns an den Reichs⸗-Stempel⸗ abgaben mit 500 900 66 und die Gebühren in der nichtstreitigen Rechtepflege mit Rücksicht auf die andauernde Lebhaftigkeit des Immohbiliarverkehrs namentlich in den größeren Städten um rund L400 000 A höher veranschlagt werden konnten. Die direkten Steuern sind auf der Grundlage der bisherigen Steuer gesetze und Erhebungequoten veranschlagt. An den Mehrerträgen sind betheiligt die Miethhaussteuer mit 316 G00 4, die Gewerbesteuer mit 253 000 t und die Ginkommensteuer mit rund 100 000 M in Brutto, während die Kapitalrentensteuer hauptsächlich infolge der Konvertie—= rung um 100 000 M zurückgegangen ist. Der Etat der Eisenbahn⸗ verwaltung schließt, mit einem Reinerträgniß von rund 44572 9000 Æ ab, welches das für die XXIII. Finanzperiode veranschlagte um rund 4210 000 M übersteigt. Diese Ziffern erklären sich aus dem Umstande, daß die Brutto Einnahmen im Hinblick auf den steigenden Verkehr mit rund 143 694 000 M ver anschlagt werden konnten, denen Ausgaben mit rund 99 122 000 4 gegenüberstehen. Unter den letzteren befinden sich u. a. Mehransätze im Vergleiche zu dem letzten Etat mit rund 2 400 000 M für Be⸗ schaffung von Betriebs materialien, von 34 Millionen für Unterhaltung und Erneuerung baulicher Anlagen 2. und 29090 000 M für Erneuerung und Ergänzung des Betriebs materials. Et ist ferner eine verhältniß⸗— mäßig erhebliche Vermehrung der Ober Exrpeditoren und

Expeditoren, der O ber Ban führer u. s. w. dann unter Ein⸗ ziehung von rund 2240 Taglohnstellen die Errichtung von rund 2450 neuen etatsmäß igen Stellen in Aussicht genommen. Bei dem Etat der Post und Telegraphen⸗Verwaltung ist eine sebr bedeutende Vermehrung der Ezpeditoren , Revisoren . Bauführcer⸗ und Avjunktenstellen, sowie die Uebernahme der fämmtlichen vorhandenen Vertragserpeditoren mit fixierten Be⸗ trägen vorgefehen, und außerdem soll eine verhältni mäßig große Anzahl neuer Stellen, so 3. B. 150 Briefträger, Bureaudiener⸗ gehilfen· und Packetboten , X20 Postboten· und 49 Depeschenboten⸗ ftellen, geschaffen werden. Bei dem Etat der Forst“, Jagd⸗ und Triftverwaltung mußten die Brutto Einnahmen im Ganzen um 714 666 1 niedriger angesetzt werden, als in der WXIII. Finanz⸗ periode. Eine Minderung Der abzuliefernden Einnahme im Betrage von rund 1182 000 findet sich endlich bei dem Etat der Grundgefälle, welche hauptsächlich durch die Regelung der Boden⸗ zias frage veranlaßt ist.

Oeft e rreich⸗ Ungarn.

Der dem österreichischen Reichsrathe heute unterbreitete Stagtsvoranschlag für 1898 weist eine Gesammtausgabe von 715920827 Fl., eine Sesammteinnahme von 719909 282 Fl., somit einen Ueberschuß von 3279 455 Fl. auf, welcher den vorjährigen Ueber schuß um 3963017 F. übersteigt. Hierbei ist die voraussichtliche Steigerung des Aufwandes für gemeinsame Angelegenheiten bereits nach Möglichkeit berück—⸗ sichtigt. Das Gesammter forderniß übersteigt das vorjährige um 26776126 Fl.; die DBesammteinnahme erhöhte sich gegen das Vorjahr effektiv um S0 745143 Fl. wovon auf die Er⸗ höhung der direften Sten ern 8762909 Fl, auf die Erhöhung der Zoͤll' 4122 344 Fl. Und auf die Erhöhung der indirekten Abgaben 9234 266 Fl. entfallen. Die Einnahmen aus dem Lotto vermindern sich um 349 000 Fl.; diejenigen aus dem Betriebe der Staatsbahnen erhöhen sich um 5 562 280 Fl. Das Invyvesitions⸗Präliminare für 1898 beansprucht netto 27 SS5 730 Fl., gegen das Vorjahr 2305540 Fl. mehr. Unter den Investitionsposten sind hervor⸗ zuheben: für Kasernenbau ten für die Landwehr in Dalmatien und Galizien und für neue Eisenbahnlinien insbesondere in Galizien und Dalmatien G S808 000 Fl., und für Fahrbetriebs⸗ material (erste Rate eines Gesammterfordernisses von 10 220 500 Fl. 3 407 300 F.

Das österreichische Abgeordnetenhaus ermächtigte gestern unter lebhaftem Beifall den Präsidenten Kathrein, dem Kaiser zu Allerhöchstdessen Namensfeste die Gefühle der Loyalität und innigsten Berehrung zum Ausdruck zu hringen. Hierauf fand eine namentliche Abstimmung über den Antrag, eineBetition gegen die Sprachenverordnung vollinhalt⸗ lich in das Protokoll auf zunehmen, statt. Der Antrag wurde angenommen. Nachder sodann zahlreiche Abgeordnete in sachlichen Reden für die Dringlichkeit der Noth⸗ standsanträge eingetreten waren, wurde die Sitzung nach Verlesung mehrerer Interpellationen und Anträge geschlossen. Der Verlauf derselben war ruhig und ohne Zwischenfall. Unter den verlesenen Anträgen befindet sich ein solcher des Abg. Tania czkiewiez radikaler Ruthene) auf Erlaß eines Nakionalitätengesetzes zur Anbahnung des nationalen Friedens, ferner ein Antrag der Chr istlich⸗Sozialen auf Einbringung eines Trunkenheitsgesetzes und Errichtung von Trinkerasylen.

Der Gemeinderath von Bu dapest beschloß gestern in einer zahlreich besuchten a ußerordentlichen Sitzung, aus Anlaß der Entschließumng des Kaisers Franz Joseph, zehn Denkmäler in Budapest errichten zu Lassen, eine Huldigungs⸗Abordnung zu entsenden, welche Seiner Majestät die unverbrüchliche Treue und Ergebenheit der umgarischen Haupt- und Residenzstadt aufs neue zum Ausdruck bringen soll. Die Stadt war aus diesem Anlaß gestern Abend festlich beleuchtet.

Frankreich.

Der bisherige Botschafter in Wien Lozé hat, dem „W. T. B.“ zufolge, die Uebernahme des Postens des General⸗ Gouverneurs von Algerien abgelehnt.

Wie das „Reuter'sche Bureau“ meldet, hat der Minister des Aeußern Hanota ux dem britischen Premier⸗Minister Lord Salisbury vorgeschlagen, wiederum Kommissare zur Prüfung aller zwischen Frankreich und England noch schwebenden westafrikanis chen Fra gen zu ernennen, um dieselben der endgültigen Erledigung eritgegenzuführen.

Italien.

Das Panzerschiff „Sicilia“ mit dem Admiral Canevaro an Bord ist gestern Nachmittag von Neapel nach Kreta in See gegangen.

Der „Popolo Romano“ meldet, daß der britische Oberst Parsons am Mittwoch von Suakin in Massowah eingetroffen sei, von wo er sich alsbald mit einem von dem Kommandanten von Massowah abgeordmeten höheren Offizier nach Kassala begeben werde, um Die Befestigungswerke von Kassala und die Verpflegungsstationen entlang der Route von Adigrat, am Gaschflusse und im Gebiet von Kassala zu be— sichtigen. Oberst Parsons sei von der egyptischen Regierung beauftragt, Vorverhand lungen über die Abtretung Kassalas und die Bestimmung der nenen Westgrenze von Erythräg einzu⸗ leiten. Das genannte Blatt fügt hinzu: Großbritannien, Egypten und Italien seien bereits einig uͤber die Hauptfragen, und es seien nur noch Formalitäten über die Rückgabe Kassalas zu erledigen, welche, wie man annehme, vielleicht vor der ersten Hälfte des Monats Dezember vollendete Thatsache werden könne.

Spanien.

Der Minister⸗Präsident, General Azearraga hatte, wie „W. T. B.“ aus Madrid meldet, gestern Vormittag eine Unter⸗ redung mit der König in⸗Regentin und überreichte Aller— höchstderselben die schriftt ichen Entlassungsgesuche der Minister. 1 des Senats Marquis Pazo de la Mer ced und der Marschall Martinez Campos werden mit der Königin⸗ Regentin Besprechungen über die Lage haben. Heute wird die Königin⸗Regentin zuerst mit dem Präsidenten der Kammer Pidal, sodann mit ein i gen anderen politischen Persönlichkeiten und schließlich mit Sag asta, welcher gestern Abend in Madrid eingetroffen ist, konferie ren. Sagasta hat Gamazo und Montero Rios nach Madrid berufen.

Türkei.

Das Wiener K. K. „Telegr.⸗Korresp.⸗ Bureau“ berichtet aus Konstantinopel, es verlc ute daselbst, daß die Pforte gegen die in Philipp opel und anderen Punkten Sstrumeliens be⸗ gonnenen Befestigungen protestiert habe. Die Arbeiten an diesen Werken seien infolge dessen eingestellt worden.

Griechenland.

Die gestrige Sitzung der Deputirtenkammer wurde, wie „W. T. B.“ meldet, um 6 Uhr eröffnet. Der Minister-⸗Präsident Ralli erklärte, die Bedingungen des vorgelegten Friedensvertrages seien schwere; die Kriegsentschä⸗ digung üÜbersteige die Kräfte des Landes und die wirk— lichen Ausgaben des Feindes. Durch den Vertrag werde eine Finanzkontrole eingeführt, die Privilegien der griechischen Unterthanen in der Türkei würden durch den Vertrag beein⸗ trächtigt, und die Vertragsbedingungen seien vollstreckbar ohne Rücksicht auf vorherige Ratifikation derselben durch die Kammer und den König. Wenn die Stunde der Verantwortung schlagen werde, werde das Ministerium zu seiner Rechtfertigung nur anführen, daß die Ver⸗ mittelung der Mächte unumgänglich gewesen sei, weil die vorherige Annahme dieser Vermittelung als Bedingung für die Niederlegung der Waffen gestellt worden sei. Das Weißbuch werde als Beweis hierfür dienen. Das frühere Ministerium habe ebenfalls die Intervention der drei Schutzmächte nachgesucht. Nachdem die Vermittelung der Mächte angenommen gewesen sei, seien die Feindseligkeiten bei Velestino, Domoko und Gribovo wieder aufgenommen worden, wofür der Türkei die Verantwortung zufalle. Der Minister— Präsident gab sodann einen historischen Ueberblick über die Ver⸗ handlungen, sprach mit bitteren Worten über die durch spätere Entscheidungen erschwerte Grenzabsteckung, sowie über die Ein⸗ führung der Finanzkontrole. Er (Ralli verlange nicht, daß die Kammer den Vertrag annehme, aber daß sie ein Ver⸗ trauensvotum abgebe und ihre Arbeiten vertage. Wenn das besetzte Gebiet von den türkischen Truppen befreit und der Vertrag vollstreckt sei, werde das Werk des Kabinets beendigt sein. Delyannis unterzog alsdann die Art, wie der Minister⸗ Präsident Ralli die Vertrauensfrage stelle, einer Kritik; unglück⸗ licherweise seien die Friedensbedingungen exekutorisch; der Friedens⸗ vertrag fei drückend, aber aufgenöthigt; er würde wünschen, daß das Ministerium nicht die Vertrauensfrage stelle, die Aus— führung des Vertrags könne Anlaß zu Verwickelungen geben. „Wir dürfen nicht die Verantwortlichkeit des Ministeriums auf uns nehmen.“ Gleichwohl stellte der Minister-Präsident Ralli die Vertrauensfrage, erlangte indessen nicht die Mehrheit der Stimmen. Das Ministerium gab hierauf seine Entlassung.

Rumänien.

Der König und die Königin sind, wie ‚W. T. B.“ berichtet, gestern Nachmittag auf der Grenzstation Pre deal eingetroffen, wo Allerhöchstdieselben von dem Minister⸗Präsi⸗ denken Sturdza und den übrigen Ministern, dem Erzbischof— Metropoliten und Primas von Rumänien, dem Bürgermeister von Bukarest und einem zahlreichen Publikum begeistert empfangen wurden. Nach kurzem Aufenthalt reisten Ihre Majestäten nach Sina ja weiter, wo sich der Prinz und die Prinzessin Ferdinand von Rumänien und die ö Beatrice von Sachsen-Coburg und HFotha sowie das diplomatische Korps zum Empfang ein— gefunden hatten. Auch dort bereitete das Publikum den

ajestäten, Allerhöchstwelche sich nach Schloß Pelesch begeben, begeisterte Kundgebungen.

Amerika.

Der Ober⸗Befehlshaber der chilenischen Armee, General Baquedano ist, wie aus Santiago gemeldet wird, gestorben.

Afrika.

Nach einer dem „W. T. B.“ zugegangenen Meldung aus Tanger wird der spanische Kreuzer „Destructor“ daselbst erwartet. Derselbe wird während der Dauer der Ver— handlungen über die durch die Riffpiraten hervorgerufenen Schwiertgkeiten zur Verfügung des spanischen Gesandten stehen.

Arbeiterbewegung.

In Nürnberg sind, einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge, die Ladergehilfen des dortigen Transportgewerbes in eine Lohnbewegung eingetreten. Die Arbeiter beanspruchen eine Erhöhung des Wochenlohns auf 20 n Dieses Gesuch soll von den Unter⸗ nehmern zum theil garnicht beantwortet worden sein, während einige versuchten, die Forderung herabzusetzen.

Aus Berlin wird zum Formerausstand gemeldet, daß die Ausgleichs verhandlungen vor dem Einigungsamt des Berliner Gewerbe, gerichts morgen stattfinden werden. Bei der Baufirma Paul Zöllner u. Co. ist, nach dem Vorwärts‘, der Ausstand der Rabitz⸗ Futzer (vgl. Nr. 228 d. Bl.) beendet, nachdem die Forderung der Arbeiter bewilligt worden ist.;

Aus Breslau wird der Berliner Volks, Ztg.“ vom gestrigen Tage gemeldet, daß auf der Grube Bankowg bei Sosnowice ein all⸗ gemeiner Ausstand ausgebrochen ist. (Bgl. Nr. 219 d. Bl.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Der auswärtige Handel des deutschen Zollgebiets im Jahre 1886.

Nachdem die allgemeinen Ergebnisse des auswärtigen Handels des deutschen Zollgebiets im Jahre 1896 bereits in dem 2. . Vierteljahr heft der Statistik des Beutschen Reichs“ veröffentlicht worden, die . auch im laufenden Jahrgang des „Statistischen

ahrbuchs für das Deutsche Reich“ gegeben sind, ist nunmehr eine Weitere, ausführlichere Veröffentlichung des Kaiserlichen Statistischen Amts über den auswärtigen Handel im Jahre 1896 erfolgt. Der so⸗ eben erschienene Band 9s, Neue Folge, der „Statistik des Deutschen Reichs“ bringt den Handelsverkehr des deutschen Zollgebiets mit ßö5 Ländergebieten nach Menge, Gattung und Werth der Waaren für jedes einzelne Land. Die Werthe der Ein, und Ausfuhr sind sowohl für den Spezialhandel als auch für den Gesammt⸗Eigenhandel gegeben, während die Durchfuhr nur nach Mengen verzeichnet ist. Dem Werthe nach entfallen auf die einzelnen Erdtheile:

Werth in 1000

r Aus fuhr im Spezial⸗Handel 290

Australien nicht ermittelten Ländern 498 . zusammen 4 557 951 3 753 822. Nach der Größe des Antheils an der Gesammt⸗Cinfuhr und Ausfuhr im Spezalhandel, der auf die einzelnen Länder entfällt, nehmen dieselben nachstehende Reihenfolge ein:

Antheil an dem Gesammtwaarenwerth in Prozenten: a in der Einfuhr: b. in der Aus fuhr:

Großbritannien 142 Großbritannien .

Rußland Oesterreich Ungarn.

Vereinigte Staaten von Vereinigte Staaten von Amerika k

Oesterreich⸗Ungarn ... 1

Belgien Niederlande

Britisch⸗Ost⸗Indien Schweiz

Frankreich

2 Belgien

Dänemark

Italien

2 Schweden

83 22

D = dN,

S S - 20

Argentinien Britisch Australien. .. Brasilien

deo do do = X t;

& & N & & & & & b do n O do & c -= 0,

deẽ

J zjusammen 706,3; zusammen 83,0

übrige Länder zufammen. 29,7 übrige Länder zusammen 18.0

Bemerkenswerth ist die Steigerung des Antheils von Groß— britannien, Rußland, den Vereinigten Staaten von Amerika, Oester—⸗ reich ⸗Ungarn an dem Gesammtwerth der Einfuhr, sowie von Rußland an dem Gesammtwerth der Ausfuhr.

Die Arbeitslöhne und Arbeitsleistungen beim Bergbau Preußens im Jahre 1896.

Nach den vierteljährlich für die hauptsächlichsten Bergbaubezirke

Preußens angestellten amtlichen Erhebungen über die beim Bergbau gezahlten Arbeitslöhne und erzielten Arbeitsleistungen war die mittlere Zahl der vorhandenen Arbeiter einschließlich der zeitweilig wegen Krankheit oder aus anderen Ursachen feiernden, aber ausschließlich der Beamten und sonstigen dauernd zur Aufsicht verwendeten Personen (Aufseher, Oberhauer, Fahrhauer u. s w. im Jahre 1896 folgende: 188 256 (im Vorjahre 181 037) . beschäftigte eigentliche Berg⸗ arbeiter, 64 814 (6, ö 62 804) sonstige unterirdisch beschaftigte Arbeiter, 16178 1. J 73 1735 über Tage beschäftigte Arbeiter, aus⸗ schließlich der jugendlichen u. weiblichen, 86 J 8 998) jugendliche männliche Arbeiter unter 16 Jahren, 5 445 (, ö 5 508) weibliche Arbeiter, insgesammt 344 417 (im Vorjahre 331 526) Arbeiter, deren reines Jahreseinkommen im Ganzen 310093 316 S (im Vorjahre 281 085 331 S und im Jahre 1894 275 568 683 ) betrug, d. i. pro Kopf sämmtlicher Ar⸗ beiter (einschließlich der jugendlichen und weiblichen) durchschnittlich 900, 35 e, gegen 8148 M im Vorjahre und 838 M im Jahre 1894. Von dieser sich nach den Belegschaftslisten ergebenden Gesammt⸗ Arbeiterzahl entfallen auf den ö. Jabres⸗ ih rtr einkommen seit 1895 pro Kopf mehr (4) oder 1896 1895 1396 weniger ( »‚ ) 1606 M6. Steinkohlenbergbau in Ober— schlesien 54 5883 4 2195 675 Steinkohlenbergbau in Nieder⸗ schlesien 18 404 570 5 737 Braunkohlenbergb. des Ober· 24796 891 ̃ 749 Kupferschieferberg⸗ Bergamts⸗ bezirks 13 125 516 ĩ 785 Steinsalzbergbau Halle 3 574 205 56 988 staatlichen Eribergbau am Oberharz 3 382 16 J 603 Steinkohlenbergb. d. Ob. Berg⸗ amtsbezirks Dortmund .. 157137 6 925 t 968 staatlichen Steinkohlenbergbau in Saarbrücken.. 32 396 1865 zt 929

Steinkohlenbergbau bei Aachen 8719 168 868 siegen⸗ nassauischen Erzbergbau 19266 192 7 620 sonstigen rechtsrhein. Erzbergbau 5371 167 8 643 linksrheinischen Erzbergbau. . 3664 37 632 616 oder auf den Steinkohlenbergbau überhaupt 271 239 (d. i. 4 11723), auf den Braunkohlenbergbau 24796 4 891), auf den Erzbergbau 31683 (— 28), auf den Kupferschieferbergbau 13 125 (4 516) und auf den Steinsalzbergbau 3574 ( 205) Arbeiter.

Von den oben unterschiedenen fünf Arbeiterklassen umfaßt die erste die unterirdisch beschäftigten Bergleute im engeren Sinne, welche bei den Aus und Vorrichtungs⸗, sowie den eigentlichen Gewinnungs—⸗ arbeiten angelegt sind, also in der Hauptsache die Gesteins, und Kohlenhauer nebst den mit ihnen im Gedinge arbeitenden oder ihnen zugewiefenen Schleppern. Zur zweiten Klasse gehören die außerdem noch unterirdisch (namentlich beim Grubenausbau und bei Neben arbeiten) beschäftigten Personen, wie Zimmerhauer, Reparaturarbeiter, Maurer, Anschläger, Bremser, Bergeverfüller u. s. w. Die dritte Klasse der über Tage beschäftigten erwachsenen männlichen Arbeiter umfaßt einer⸗ seits diejenigen bei der Förderung, Verladung und Aufbereitung, anderer- seits die Werkstätten⸗Arbeiter. Unter den jugendlichen männlichen Arbeitern befanden sich nur wenige im Alter von unter 14 Jahren. Der weitaus größte Theil der jugendlichen männlichen Arbeiter wurde uber Tage beschäftigt. Eine umfangreiche Verwendung derselben unter Tage (64 im Jahre 1896) fand nur beim Mansfelder Kupferschieferbergbau statt. Die fünfte Klasse endlich enthält ämmt⸗ liche weibliche Ärbeiter, einschließlich derjenigen unter 16 Jahren. Von den 5445 Arbeiterinnen, welche die Belegschaftslisten aufweisen, beschäftigte allein der Steinkohlenbergbau in Oberschlesien 3929, während beim ganzen staatlichen Bergbau weibliche Arbeitekräfte über⸗ haupt nicht verwendet wurden. Die Zahl der jugendlichen weib⸗ kichen Arbeiter erreichte übrigens zum Unterschied von den jugend—⸗ lichen männlichen Arbeitern nur beim Erzbergbau (Aufbereitungs⸗ anstalten) des Ober- Bergamtsbezirks Bonn einige Bedeutung und betrug überhaupt in den hier in Betracht kommenden Bergbaubezirken im Durchschnitt des Jahres 1896: beim Steinkohlenbergbau in Ober⸗ schlesien 36, beim Braunkohlenbergbau des Bezirks Halle 6, beim siegen⸗nassauischen Erzbergban 164, beim sonstigen rechtsrheinischen Erzbergbau des Ober⸗Bergamtsbezirks Bonn 7 und beim links⸗ rheinischen Erzbergbau dieses Bezirks 10.

Die Schichtdauer einschließlich der Ein⸗ und Ausfahrt und der Ruhepausen überstieg für die Mehrheit der unterirdischen Beleg schaft beim Steinkohlenbergbau 10 Stunden nicht. Nur in Oberschlesien hatte noch ein großer Theil zwölfstündige Schichten. Aus dem Dortmunder Bezirk sind nur die Grenzwerthe mitgetheilt, zwischen denen die Schichtdauer schwankte; im allgemeinen währte die Schicht 8, bei beschwerlichen Arbeiten aber nur 8 Stunden ohne Ein. und Ausfahrt Gufammen meist rund 1 Stunde). Beim Braunkohlenbergbau betrug die Schichtdauer durchschnittlich 11,85 Stunden. Dies erklärt sich aus der geringen Tiefe der Gruben, welche , daß die Bergleute .. den Frühstückz und ittagspausen ausfahren. Die wirkliche Arbeitszeit belief sich im allgemeinen noch nicht auf 10 Stunden. Beim Erzbergbau schwankte die Schichtdauer unter Tage zwischen s, und 11,1 Stunden. Im Großen und Ganzen hat die Schicht- dauer der Arbeiler unter Tage wie derjenigen uber Tage gegen dat Vorjahr keine wesentliche Veränderung erfahren. Eine solche trat nur für die jugendlichen männlichen Arbeiter beim Stein⸗ kohlenbergbau in Sberschlesien ein. Während nämlich im Vorjahre 36,8 Go dieser Arbeiter auf 8 Stunden, 43,4 0 auf 10 Stunden und 26,3 / auf 12 Stunden beschäftigt wurden, hatten im Berichts jahre nur 21, 3/0 eine achtstündige, dagegen 48,4 J eine zehnstündige und 306,3 0 / eine zwölfstündige Schicht. Dabei stieg die Zahl dieser Arbeiter von A6 auf 361.

Die Jahres ⸗Arbeiterleistung hat im Jahre 1896 in den Hauptbezirken des Steinkohlenbergbauegs wiederum eine Zu⸗