; Sowohl die Reservefonds, als auch der Pensionsfonds müssen in den Büchern der Gesellschaft auf besonderen Folien gebucht werden.
— Die Zinsen des ordentlichen Reservefonds, sowie jene des Pensionsfonds werden jährlich den be- treffenden Fonds zugeschrieben; für den Fall jedoch, als der ordentliche Reservefonds der Bank die im 5 60 vorgesehene Höhe erreicht hat, hört seine Verzinsung auf.
Am 31. Dezember 1896 beliefen sich: wa nnn, e / volleingezahlt, eingetbeilt in 25 000 Aktien à Fl. 500 Nom.
5
12 500 000, - FI. 8 os 0ο,—
die Reservefonds (nach der Zuwendung ex 1896) auf ;
und zwar: a. der ordentliche Reservefonds in voller statutenmäßiger Höhe auf 49000 000. —
b. der außerordentliche Reservefonds inkl. Zuweisung per 1896 auf 4 050 000,3
der Bestand an Hypotheken und. Grundforderungen auf.. . 412 6566 961,73
. ö KRKommunaldarlehen w /
der Umlauf von: a. 45 0 migen Pfandbriefen auß 37 631 200, —
b. 40, 0igen = auf Nom. 16742 400 Kr. — 12 518 800, —
an Kommunal Obligationen jusammen 51 244 800, — und zwar exklusive der verloosten, s
ĩ x spaͤter fãlligen Pfandbriefe und Rommunal Dbligatlonen, und gestaltete sich der summarische Ausweis über die Hypothekardarlehen wie folgt:
Areale
Schãtzungswerth Belastung — — . . des Schãtzungs⸗
Gulden wer hes
Anzahl Kapitalsrest der n n ,, Darlehen zember 1896
Joch a6.
31 846 041 22 — — S3 008 379 2167 35113 — — 7 108 600 15 642 669 38 271 832 1435 46 327 4000 33,7. oder fl. 57,50 ver Joch Summe 3 502 49 655 0s 173] 271 832 1435 136 444 379 36,4 0; 0
Die sich aus der Bilanz per 31. Dejember 1896 ergebende Differenz zwischen den im Umlauf befindlichen Pfandbriefen und dem Bestande an Hypothekarforderungen in Höhe von fl. 493 938.27 ist darauf zurückzuführen, daß die zur Rückzahlung gelangenden Schuldbetrãge von Monat zu Monat fällig werden und sich dadurch der Bestand an Forderungen monatlich reduziert, während Verloosungen nur in den Monaten Januar und Juli erfolgen.
Die zur Ausschüstung gelangten Dividenden betrugen in den Jahren: 1842/3 6, 00 oO 185113 5.00 0 1860/1 8,77 0so 1869 10,30 0½ 1878 184314 5, 26 18523 500 ,. 1861/2 8,61, 1870 11,10 . 1879 18445 * 1853/4 1862/3 10, 10 1871 1250 1880 1845/6 1854/5 186314 9, 70 1872 17,00 1881 1846/7 1855/6 18645 9, 70 1373 17,00 1882 1847/8 1856/7 1865/6 11,46 1374 16, 00 1883 1857/8 1866 10,97 1875 14,00 1884 1858/9 1867 10,10 1876 8,00 1885 1859/60 1868 9, 06 1877 8.20 1886
Darlehen in der Hauptstadt. 1622 Darlehen in den Provinzstãdten V Darlehen auf Grundbesitz. 1663
oO 1887 1888 18389 1390 1891 1892 1893 1894 1895 1896
100 0so 10,00 . . 11,00 11,00 12, 00 1200 12,00 13,00 13,00
3833
. S
—
& & c άÇ ꝭt,m0 c- cοσ. 838338
, . , n, n m, a
Die Bilanz der Gesellschaft pr. 31. Dezember 1896 lautet: Bilanz ·˖ Konto.
Desterreichische Währung Gulden kr. Gulden kr.
119522693
Activa. Kassabestãnde . J Wechselportefeuille: k , r, , der Kredit ⸗Theilnehmeer . 1933 861 46 evisen · Portefeuille d i 15699 687 2 Vorschüsse auf Effekten in laufender Rechnung. Tombard⸗Vorschüsse und Report: k in Devisen kö Hvpothekar⸗Darleben in Pfandbriefen . Kommunal⸗-Darlehen in Obligationen. Baar⸗Darlehen: Staatlich garantierte Obligationen und Forderungen an Munizipien ö Baar Darlehen auf Realitäten Rückstãndige Hypothekar⸗ Raten Scscherstellungsfond der Pfandbriefe (laut Beilage). Eigene Pfandbriefe und Obligationen im Portefeuille: fl. 696 400, — 410 / 0 ige Pfandbriefe à fl. 8, 455 600, — 440 ige Kommunal. Obligationen à fl. 100, —. 1 1435 9600. — Pho ige Kommunal ˖ Obligationen à fl. 95, — fl. 2 295 300, — 1 Efftkten im Portefeuill- (laut Beilage) Einzahlungen in Syndikaten.. enfionsfond in Pfandbriefen der Anstalt⸗. Fffelkten des Kranken -Unterstützungsfonds der Beamten und Diener. Effekten verschiedener Stiftungen K RGömmanbien Wechselstube (laut Beilage) Debitoren: e Banquier⸗Guthabungen im In und Auslande und diverse Debitoren Inventar der Zentrale und Filialen ganz abgeschrieben.
24 416 93266 16 559 15227
11 422 664 10 a9 Oos os 173 di zii 256 b
oi3 siz 2, Il 366 8
150 gos 45 oz ss 62 z 687 77 ö
2224177 —
315 000 — S 283 995 13 1084479 28 b48 091 99 10000 — 37 300 — 705 943 75
469 725 73
9 120 280 92 310963483 7 12223764 39
135 721 07418
Passiva. Aktien⸗Kapital: - linklusiwe von fl. 3 087 677550 Sicherstellungsfonds der Pfandbriefe). Reservefonds: ) Ordentliche Reserve .. Außerordentliche Reserve. Pensionsfond der Beamten und Diener J Franken Unterstũtzungsfond der Beamten und Diener. Verschiedene Stiftungen. Titres im Umlaufe: Pfandbriefe: verloosbare: 47 0 / o ige 40/ige.
12 500 000 —
4 000 000 - ö. 3570 833 3 . 646 469 79 . 12 53776
7570 833 33
sos oo? s 37 zoo -
37 631 200,— 12 515 850. - DD To d-
verlooste: . am 1. Februar 1897 fällige. J Kommunal⸗Obligationen: verloosbare: 47 0 / ige fl. 25 645 000, — 4d0/οige. , . 51 244 800, — verlooste: . am 1. April 1897 fällige Nom. fl. 87 400 490 ο fl. 110 fl. 96 140, — Nom. fl. S5 360 40; à fl. 1065 , 89 565, — beat fällige 101 110, — ö Einlagen ⸗ in Kassascheinen, Sparkassabücheln und Check⸗Konti. . Guthabungen des Königl. ung. Finanz⸗Ministeriums von Komitaten 1 154291918 d 584 279 34 Guͤthabungen des Kredit ⸗Theilnebmer Verbandes.. Unbebobene Dividenden und Pfandbrief ⸗Kupons . Vorausbezahlte Hypothekar⸗Annuitãten . Saldo unverrechneter Zinsen . w Transitorischer Posten 32974463 51 J d 2778 644 65 ) Durch die Annahme des Antrages der Direktion erhöhen sich die Reserden auf 5. W. fl. S G60 000, —.
299 300, —
67 655. — 766 300, — Bo gi6 zoo -
ass 316. Bis 6132
10 7 3160 —
a 133 as 6a
s 261 37866 10 77194 io 750 6ᷣ is ois g
2151 4455
D v is
Gewinn · und Verlust · Aonto.
Desterreichische Währung Gulden kr. Gulden Fr.
Credit. Desterreichische Wahrung Gulden kr. Gulden kr.
Gehalte der geschäfts . führenden Direktoren, der Beamten und .
Theuerungs beitrag für die
Gewinn ⸗Vortrag vom Jahre 1895
Zinsen⸗Reineinkommen: steuerpflichtiges 472 421 46
steuerfreies 1134 33452 160677589
Grti gn des Bank . ʒo Soo un , .
z2a 617 1ꝑ z42 3865 5a
Beamten und Diener wãbrend der Aus⸗ stellung . Spesen: Bureaumiethe, Kanz⸗ leispesen, Drucksorten, Stempel, pensen ꝛc.
Gewinn im Sypothekar ; geschãfte:
an Gebühren und ver ·
kauften Titres.
459 os60 3? zh sz3 1
196 64531 100 102608 307 349 62
94 940851
Porti, Ex-
lio soꝰ
909 338 Diverse Provisionen. 8 4 . Gewinn an Devisen und Abschreibungen von di⸗ . ffeiten versen Forderungen. 16 48041 Senn an h. etten Abschreibungen von ewinn an Syndikaten Bureau Utensilien 10 68826 ,n, ,, . Gewinn des Jahres 1896 24540253 3 . en hierin Sem., De. . 7 nad ü fer e trag des Jahres 1895 324 651712 2778 a4 6b e ener nie r. 9 d.. 19,6320 / gie wN 36. anno. c Gewinn der Wechselstube: nach Abschlag der Do⸗ tationszinsen und k Gewinn aus dem Kredit⸗ Theilnehmer⸗GSeschäfte: nach Abschlag der Do⸗ tationszinsen und Regie.
W064 86 3 S3 277 7
3 633 27776 Von dem Reingewinn des Jahres 1896 wurde verwendet: 6 oo als Tantisme der Gesammtdirektion..
1060 . ö Mitalieder des Exekutiv⸗Comitèés
5 o/. ⸗. geschäftsführenden Direktoren.
20 als Tantisme der Beamten...
L 0. für den Pensionefend⸗. J
als Pauschale des Aufsichtsrathz
als Subhention der Budapester Handels. Atademie. . . für die Einlssung der Kupons pro 1896 mit fl. 65, — (13 0ͤ0) pro Aktie. als Dotation des außerordentlichen Reservefonds JJ und wird der Nest von 6 — 370 973, 84 auf neue Rechnung vorgetragen. Summe fl. Z 778 644, 65
. Die Direktion wird von der ordentlichen Generalversammlung mit relativer Sti mmenmehrbeit auf die Dauer von drei Jahren gewählt und besteht aus mindestens zebn, höchstens achtzehn Mitgliedern.
Die Majoritãf der Mitglieder der Direktion müssen ungarische Staatsbürger und in Budapest wohnhaft sein.
Die Direktien vertritt die Bank Behörden und dritten Personen gegenüber, besorgt die Geschäfte der Gesellschaft und beschließt über alle in dem statutarischen Geschäftskreis der Gesellschaft liegenden Angelegenheiten.
— Die Direktion bat für die ordnungsmäßige Führung der Bücher, und unter solidarischer Haftung mit dem Aussichtsrathe, für die richtige Aufstellung der Bilanz nach Vorschrift des Handelsgesetzes vom Jahre 1875 5 199 zu sorgen, die letztere dem Aufsichtsrathe zur Prüfung vorzulegen und sammt dem der Generalversammlung zu erstattenden Berichte im Wege der Vertheilung an die infolge vorhergegangener sffentlicher Anzeige sich darum meldenden Aktionäre acht Tage vor der he m en, nnen zu veröffent⸗ lichen; ferner bat sie die von der Generalversammlung genehmigte Bilanz in Begleitung des Protokolls der Generalversammlung dem Budapester Handels. und Wechselgerichte zu unterbreiten.
Der AÄufsichtsrath überwacht die Geschäftsführung der Gesellschaft in allen ihren Zweigen; er ist zu dem Ende berechtigt, von dem Gange der Angelegenheiten der Gesellschaft sich Kenntniß zu ver⸗ schaffen, die Bücher, Schriften und Kassen der Gesellschaft jederzeit zu untersuchen und hat speziell die Ausgabe der Pfandbriefe und Kommunal⸗Obligationen zu überwachen.
Der Aufsichtsrath besteht aus mindestens drei, höchstens fünf Mitgliedern, welche alljährlich durch die Generalversammlung mit relativer Stimmenmehrheit gewählt werden, wobei die Abtretenden wieder wählbar sind.
Der Aufsichtsratb wählt seinen Obmann und stellt seine Geschäftsordnung fest.
Gegenzeitig sind Mitglieder der Direktion die Herren:
Ted Länckh (Präsident und General. Direktor. Sigmund Kohner, Heinrich Fellner, Edmund v. Gajari, Wilbelm v. Guttmann, Robert Haggenmacher, Leopold B. Holitscher, Baron Sigmund Schosberger, Martin Schweiger, Eugen v. Sjaké, Graf Béla Siéchenyi, Philipp Weisz, und Mitglieder des Auffichtsrathes die Herren: Sigmund Gold, Adolf Blau, Franz Gillming, Emerich v. Rupp (sammt-⸗ lich in Budavest wohnhaft).
Kundmachungen sind gültig, wenn sie durch das in Budapest erscheinende Amtsblatt veröffent⸗ licht werden, die Bank übernimmt jedoch die Verpflichtung, ihre Bilanzen einschließlich Gewinn⸗ und Verlust-⸗Konto, sowie die ihr durch Gesetz und Statut vorgeschriebenen Kundmachungen fortan auch durch e Berliner Zeitungen bekannt zu machen. In diesen Blättern werden auch sämmtliche auf die
ahlung der
109 741,55 18 290,28 91 451,37 49 080 56 24 540,28
50/9 Verzinsung ö .
nach Abschlag der ö. des Aktienkapitals
400 — 1625 000, — 479 166,57
Zinsen und der ausgeloosten und gekündigten Pfandbriefe dieser Serie, sowie auf die Umlaufs⸗ fähigkeit bezüglichen Publikationen alsbald bekannt gegeben.
Die älteren Pfandbriefe haben kein Vorrecht vor der jetzt zur Ausgabe gelangenden Serie, mit Ausnahme dessen, daß die Pfandbriefe Serie IL vor dem Jahre 1901 nicht konvertierbar sind.
Jeder Pfandbrief wird durch die zur Firmaführung Berechtigten unterfertigt und mit dem Trockenstempel der Bank versehen. Ueberdies werden dieselben zur Konstatierung der normalmäßigen Be- deckung noch ven einem Mitaliede des Aussichtsraths kontrasignirt. Die Firmaführung der Bank geschieht in der Weise, daß je zwei Direktoren oder ein Direktor mit einem Prokuristen ihre Unterschrift der Firma der Gesellschaft beifügen. ; ö. .
Die Pfandbrhefe lauten entweder auf den Ueberbringer oder auf einen bestimmten Namen. Auf Namen lautende Pfandbriefe können jederzeit auf Ueberbringer und umgekehrt auf Uederbringer lautende auf Ramen umgeschrieben werden. Ebenso können auf böhere Summen lautende Pfandbriefe gegen solche von geringeren Beträgen umgetauscht werden. Die näheren Modalitäten, sowie die hierfür entfallenden Gebühren werden von der Direktion bestimmt. . . Die Pfandbriefe können zu verschiedenem Zinsfuße auf verschiedene Beträge, jedoch nicht unter Fl. 100 5. W. ausgegeben werden. . Die Bank fordert, daß hauptstädtische Häuser und Wirthschaftsgebäude bei einer der Bank konvenierenden Assekuranzgesellschaft versichert seien. ; Am Schluffe' des ersten Semmesters des laufenden Geschäftejabres waren von den Schuld. verschreibungen der Gesellschaft abzüglich der bereits verloosten, jedoch noch nicht fälligen Titres im Umlauf: a. Pfandbrief zum Nennwerthe von Fl. 56 322 200. — b. Kommunal. Obligationen ö 57 645 100, — Hievon waren im eigenen Besitz der Gesellschast: ⸗ a. Pfandbriefe zum Nennwerthe von . 3 499 5090. — b. Kom munal⸗Obligationen, ꝰ 3 194 400, — Zu derselben Zeit betrug 54 787 980, 25 57 640 945,52
der Bestand an Hyvpotbekar Darlehen die Summe der Darlehen an Kommunen Der Geschäftsbericht der Gesellschaft pro 1896 nebst Bilanz kann bei der Nation albank für Deutschland in Berlin eingeseben werden, ö Für den Börsenhandel in Berlin ist seitens der Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin der Umrechnungskurs auf Æ O 85 für Kr. 1 — österr. Währung festgesetzt worden. Budapest, im Oktober 1897.
Pester Ungarische Commercial -⸗-Bank. Länczy. Weiß.
Auf Grund des vorstehenden Prospekts sind nominal Kr. 30009 oo00 ö. W. Serie III 40 ige steuerfreie, auf den Inhaber lautende Pfandbriefe der Pester Ungarischen Com - mercial- Bank auf unferen Antrag zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zugelassen worden und werden von uns in den Verkehr gebracht.
Berlin, den 7. Oktober 1897.
Nationalbank für Deutschland.
Eugen Hamburger ernannt. Etwaige unbekannte Glaͤubigẽr der Sesellschaft werden aufgefordert, sich
zu melden. Der Geschãfts führer: Gugen Hamburger.
42630 .
Es wird hierdurch mitgetheilt, daß in der am 22. September a. er. stattgefundenen General ver⸗ sammlung der „Blitz Schreibmaschine G. m. b. HS.“ die Liquidation der Gesellschaft beschlossen worden ist. Jum alleinigen Liquidator wurde Herr
M 239.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genofsenschafts-, Zeichen
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 1I. Oktober
Fahrylan⸗Bekanntmachungen der dent schen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
GCentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 2)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Das Central ⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
zandels ⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich
kann durch alle
ost ⸗Anstalten, fũr reußischen Staats. Bezugspreis beträgt J 4 80 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
1897.
RMuster · und Börsen⸗Registern, ber Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ und
Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 . Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 239 A., 239 B. und 2390. ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Alasse
1. M. 14 208. Filterschieber für Entwässe⸗ rungsv orrichtun gen. — Maschinenbau ⸗Anstalt Humboldt, Kalk b. Köln. 24. 6. 97.
4. L. II 173. Fahrradlaterne. — H. Rudolf Lehnhoff, Berlin RW. , Beusselstr. 90. 18. 3. 97.
4. R. AI 130. Magnet rerschluß für Gruben ⸗ sicherheite lampen. — Wilbelm Reinhard, Herrensobr. Dudweiler, Rheinl. 19. 5. 97.
s. T. 14 803. Gewebeführung für mit Stãrke⸗ Beizvorrichtung o. dgl. ausgestattete Spann und Trocken maschinen. Wiesche R Scharffe, In ˖ haber Manuel Beck, Frankfurt a. M., Oppen⸗ heimerlandstr. 25. J. 97.
s. F. 158 048. Verfahren zur Darstellung blauschwarzer Aiofarbstoffe auf der Faser. — Kginzlberger C Co., Prag; Vertr.: Carl . Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstt. 3. 27. 3. 97.
13. C. 5878. Verfahren jur Nutzbarmachung eines Theils des Maschinenabdampfes. — Domi⸗ nique Antoine Casalonga, Paris, Rue des Halles 15; Vertr: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 11. 95.
13. P. sos. Vorrichtung zum selbthätigen Speisen von Dampfkesseln. — Ernst Petersen, London; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max in, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 a.
14. G. 11101. Dampfturbine für den Klein ˖ betrieb. — Floryan von Grubinski, Warschau, Bracka 3; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 23. 12. 96. .
14. S. 9033. Schnelllaufende Dampfmaschine mit doppelter Expansion in demselben Zylinder. — William Harding Scott, Gothie Works, Norwich, Grfsch. Norfolk, Engl.; Vertr.; Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. 10. 95. ; ö
18. P. S990. Ofen zum gleichmäßigen Wärmen bon frischgegossenen Blöcken. — Heinrich Poetter, Dortmund, Bornstr. 68. 14. 6. 977.
19. L. 9292. Aufhängung der Trãgerschiene für einschienige Bahnen mit freischwebend hängen⸗ den Personenwagen; Zuf. 1. Pat. 83 047. — Erben des Herrn Eugen Langen, Köln a. Rh. 31. 12. 94.
20. P. s719. Elektrisch auslösbarer Signal apparat. — Wilhelm Proksv, Hamburg, Bei der Reismüble 14. 15. 2. 97.
20. S. 10 363. Gleisanlage mit in Abstãnden von einander angeordneten Schienen. — Jan Szezepanik, Kritzendorf b. Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 13. 5. 9. .
20. S. 10 496. Verstellbare F, ne. brems 57 Paul Sartig, Breslau, Berlinerpl. 2. ,
21. S. 161231. Verfahren aktider Masse für Stromsammler. — S. Ham ⸗ macher, Berlin O. Andreasstr. 32. 11. 5. 96.
21. K. 14 469. Verfahren zur Herstellung von Elektrodenkörpern mit ganz oder tbeilweise ver⸗ lorenen Kernen oder Formen. — Karl Krebs, Mariendorf b. Berlin. 13. 10. 96. .
21. Sch. 12 621. Schaltungsweise, um Kraft⸗ anlagen mit großen Belastungẽschwan kungen von elektrischen Lichtleitungen abzujweigen. — TLudwig Schröder, Berlin NV. Luisenstr. 31 22.5. 97.
22. B. 20 587. Verfahren zur Darftellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro— anthrachinon. - Badische Anilin ˖ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen 4. Rh. 3. 4. 97.
22. S8. 20 597. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗ anthrachinon; Zus. j. Anm. B. 20 587. — Ba. dische Anilin. und Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 5. 4. 97.
24. R. II 108. Schuüttel.! oder Stochrost. — James Reagan, Philadelphig, Penns. P. St. A Vertr. Artdur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 4344 4. 5. 97. .
28. 11092. Verfahren zum Einweichen, KRalken und insbesondere zum schnellen Gerben pon Fellen und Häuten. — Georges de Geyter, Mongcron, Belgien; Vertr:: A. du Boig⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 21. 12. 96. ;
a0. T. 50s. Desinfektionslampe zur Bildung ven Formaldehyd; Zus. z. Pat. 81 023. — Auguste Trill at, Parls; Vertr.: E. Fehlert u. G. Loubier, Berlin W., Dorotheenstr. 32. 30. 12. 96. —̃
22. S. 17 311. Glasschmeliwerfahren. — Wil helm Hirsch, Radeberg i. S. J. 5. 86.
23. Sch. 12 6468. tockftubl. — Zoseph
y, , en. Schweinfurt, Hohebrückenstr. J.
5. 97.
7
zur Herstellung
. 16 023. Trage Vorrichtung für Eß⸗ e. — Johann Flesch, Kiel, Düppelstr. 76.
28 24.
ö. 24. Verstellbarer Lehnstuhl. — 9. 1. 97.
S. is 181. Ernft Holz, Düsseldorf, Klosterstr. J.
Klasse.
324. O. 18 536. Hut. und Kleiderhaken für Eisenbabhnwagen u. dgl. — Sylvester Hecker, Köln a. Rb., Biberstr. 23. 27. 3. 97.
34. R. 11 111. Stiefelknecht. — Max Ritt berger, Hamburg. Quickbornstr. 51. 4. 5. 97.
34. T. 5 432. Glättvorrichtung für Bänder und Spitzen. — William Henry Thompson, New⸗Vork., V. St. A; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 5. 97.
324. W. 12594. Verfahren zur Herstellung von Zier gegenstãnden Christbaumschmuck) aus Chenille. 5 Emil Wieland, Meißen a. d. Elbe.
24. W. 12 832. Verstellbare Lehne für Kinder⸗ stühle. — Carl Hermann Gerhard Wauer, Blasewitz Dresden, Frankenallee 7. 6 5. 97.
34. W. 12 951. Kleiderbügel mit Elemm- vorrichtung für die Hosen. — Emil Wenzel, Waldheim, Sachsen. 11. 6. 97.
34. 3. 2315. Badewanne. — W. Zimmer⸗ mann, Erfurt, Tkalstr. 17. 1. 3 97.
40. B. 20 249. Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen Auslaugung und Amalgamation von Edelmetallen. — Beda Becker, Gupen, Hufengasse 13. 30. 1.97.
40. P. s606. Verfahren zum Reinigen von Aluminium. — Paul Emile Placet, Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 24. 12. 96.
40. P. sss T7. Dreiherd⸗Flammofen. — Grich , , Berlin 8SW., Mittenwalderstr. 26. 28. 4. MN.
42. L. 11 382. Parallelzirkel mit durch Zahn⸗ eingriff gesichertem Gasge. — Johann Christian Lotter, Nürnberg, Münzgasse 18. 14. 6. 97.
44. J. 4376. Zigarren⸗Abschneider und An⸗ zünder. — Gdward Arthur Johnston, 1182 Lawndale Avenue, Chicago, Ill. V. St. A. Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin RW., Hindersinstr. 3. 29. 6. 97.
45. G. 11 072. Mehrschariger Kehrpflug. — William Henry Gilfillan Greaves, Cradag, k Vertr.: F. daßlacher, Frankfurt a. M. 12. 12. 96
46. M. 13 862. Verfahren zur Erzielung einer hoben Entzündungstemperatur bei Kohlenwasser⸗ ,, — Adolf Meyer, Cannstatt. 1
46. T. 5204. Vorrichtung zur Erzeugung eines Gemisches von verdichteter Luft und Wasser⸗ dampf. — Alexander Edmond Thomine, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Bertr.: F. C. Glaser * L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. .
49. L. 10 3279. Vorrichtung zur Herstellung von zezabnten Maschinentheilen. — Franz Lude-⸗
wig. Düsseldorf, 6 I. 6G. 6. 96.
49. NR. 3963. Vorrichtung zum Ordnen von Stecknadeln. — Robert Neuß, Aachen, Hahn⸗ brucherstr. 34. 18. 1. 97.
49. S. 10 219. Schwanzhammer zum Schweißen von Kettengliedern u. dgl. — S. Schlieper Sohn, Grune i. W. 25. 3. 57.
60. H. 17 969. Geschwindigkeitsregler mit federnder Uebertragung der Geschwindigkeits. änderungen auf die Hälse. — Ernft Hertel C Co., Leipiig⸗ Lindenau. 10. 11. 96. .
64. S. 11 448. Gefäßverschluß. — Ernst Liebing. Berlin VW.. Luisenstr. 17. 58. . 97.
64. N. 4110. Bierzähler. — Ernst Maxi⸗ ö wer Chemnitz i. S., Müllerstr. 15. 16. 6. N.
64. P. 9127. Flaschenverschluß. — August Pfoh, Darmstadt, Schuchardstr. 1. 25. 8. 97.
G64. R. 10 924. Flaschenverschluß mit Koblen⸗ fäurekapsel und Aufstechnadel. — Marry Vaughan Rudston Read, London, Broad Street Avenue, ic . Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. ,
68. B. 19 516. Drebbarer, in zwei Lagen ver⸗ wendbarer Fensterhalter. — August Bräuer, i i. Böhmen; Vertr.: Richard Lüders,
Frsitz. 158. 5. 35.
71. M. 11 307. Schuhverschluß. mittels Metallfedern. = Rudolf Meyer, Oel mühle b. Plön. 24. 7. 97. .
T6. M. 141823. Vorrichtung für Spul—⸗ maschinen zur Einschaltung der Spindel bewegung. — , mam mm Kappel, Kappel Chemnitz. 5. 6. 97.
77. G. 11 237. Russische Schaukel. — James Weir Graydon, London, 39 Seargrave Road, West Brompton; Vertr.: Richard Lüders, Götlitz. 1 N.
77. Sch. 12410. Die Wirkung der Flieb⸗ kraft veranschaulichendes Spielseug — F. W. Schlie, Hamburg, Dammtborstr. 35. 11.3. 97.
so. . 1 778. Modell kopiergerãt. Mar rufe, Wilmere dorf, Sũãtzenburgstraße. 16.1. 97
81. F. 15 320. Sadoffenbalter. — Heinrich Kegel, Kalbe a. S. . 8. 15. 6. 97.
s6. T. 5364. Webstubllade mit nachschlagen⸗ dem Blatt (Nachschlagvorrichtung). — Felix Tonnar, Dülken, Rbeinpr. 12. 4. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der dor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Alass
e. 30. W. 12 386. Verband zum Zurückhalten
frischer und zur Vermeidung bhabitueller Ver⸗ renkungen. Vom 5. 7. 97.
Klasse.
37. Sch. 12 152. Drahtgitter mit einem aus geschlitzten Metallrobren bestehenden Rahmen. Vom 5. 7. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.
15. R. go 80. Zylinderdrucpresse mit in der Höhenrichtung verstellbarer Druckform un in sesten Lagern ruhendem Druck, ylinder. Vom 13. 10. 958.
20. S. 9893. Aufschneidbarer Weichenspitzen verschluß. Vom 25. 3. 97.
68. . Dorn für Thürbänder. 4. 3. N.
4 Ertheilungen.
Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 95 123 bis 95 278.
Klasse. -
4. 95 267. Reflektor für elektrische Glüb⸗ lampen. — F. A. Anderson u. W. G. Water man, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin T. Tuifenfir. 13/44. 15. 2. 957957.
s. 95162. Rammvorrichtung für Keilsätze zum Sprengen von Gestein. — L. Thomas, Ans b. Lüttich; Vertr. Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 13. 9. 96.
5. 95 163. Sicherheits amm. — G. Wintzek, Zabrje OS., Dorotheenstr. 7. 21. 4. 97.
5. 95 206. Als Drillbohrer ausgebildeter Tief⸗ bohrer. — Th. Süuchland, Berlin 8W., Lichter ˖ felderstr. 2. 5. 3. AN.
7. 95164. Maschine zum Trennen von zu Stößen vereinigten Platten oder Blechen nach dem Verfahren des Patents Nr. 92 346. — J. Williams, Woodlands, Gowerton, u. G. H. White, Lliw Ferge, Pontardulais, Grfsch. Glamorgan, Wales, Engl.; Vertr. Carl Röstel, Berlin 8SW., Friedrichstr. 48. 9. 1. 97.
s. 95 205. Darfstellung eines schwarzen Azo⸗ farbstoff⁊ auf der Faser aus 6-Naphtol und Diamidodiphenvlamin. — Kinzlberger Co., Prag; Vertr. Carl Pieper, Heinrich Spring— mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstt. 3. 23. 6. 96.
s. 95 235. Stüdcfärbemaschine mit kreisender Flotte. -C. Maue, Seidenberg, O. 2. 14. 4. 97.
9. 95 207. Maschine zum Reinigen von Borsten. — F. Kunzelmann, Straßburg i. Els. Neudorf, Holzweg 2. 13. 3. 97.
12. 95 184. Verfahren zur Darstellung von Anhydro-⸗P-amidobenzyl ˖ biw. m- toluvyl ! allohol. — stalle Æ Co., Biebrich a. Rh. 4. 12. 94.
12. 95 185. Verfahren zur Herstellung der technisch wichtigen organischen Stoffe der Tang: arten. — Krefting, Christiania, Carl Johans Gade 23; Vertr.: A. du Boig⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29 a. 4. 7. 96.
12. 95 186. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Gerbsäuren und Dexamethvlentetramin. — Dr. K. Sock, Rice fen burg, Weihenburgerstr. 3. 6. 12. .
12. 95 187. Verfahren zum Anreichern von Gerbstoffbrũben und Extrakten durch Elektrolyse. — F. Eerych, Mitrovitz, Slavonien; Vertr.: Hugo Pataky n. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. 12. 96.
12. 95 268. Verfahren jur Darstellung von alphylierten Amidomalonsäuren und deren Estern. — Dr. R. Blank,. Berlin, Lessing⸗ straße 32. 25. 8. 96.
13. 95 208. Verfahren zum Einführen von boch erhitztem Kesselwasser in einen mit niedrigerem Druck arbeitenden Verdampfer. = 8 . Halle a. S., Thüringerstr. 17. 23. 4. 96.
13. 95 209. Dampferzeuger mit einem als dampfbildenden Kesselthell verwendbaren Ueber—⸗ hitzer; Zus. 3. Pat. 92 428. — 2. Zobel, Brom ⸗ b . 1 .
14. 955 236. Dampfmaschine mit stetiger Zu⸗ mischung überhitzten Dampfeg. — H. Steven, St. Sebastian, Spanien; Vertr.: F. C. Glaser und L. Glaser, Berlin 8W., Ändenstr. 80. 11. 12. MW.
15. 95 165. Höhenschaltung für den Papier⸗ schlitten bei Schreibmaschinen. — W. P. Kidder, Robeson Street, Boston; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. H. 11. 95.
15. 95166. Vorrichtung für rn , f zum Abdrücken des Schließrahmens vom Funda ö ö. J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig.
1. 1. 96.
15. 95 167. Schreibmaschine mit elektrographi⸗ schem Sender. — The World Flash Com- pany, Chicago, 13 Riverstreet; Vertr. Dr. Rich. Wirth, , a. M., und W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 5. 8. 96.
Vom
stlasfe.
19. 958 A146. Reinigungsvorrichtung für Perde⸗ babnaeleise in Gestalt eines Fahrrades. B. Pust, Stettin, Bugenhagenstr. 195. 28. 1. N.
20. 95147. Weiche für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung. — Siemens C Salske, Berlin sw., Markgrafenstr. 944. 12. 8. 96.
20. 98 148. Wechselventil für Verbund⸗ lokomotiven mit Hand⸗ und Dampsdruckbewegung der durch Patent Nr. 67 234 geschützten Art. — 2 4. Borries, Hannover, Boedeckerstr. 26. 27. 9. 96.
20. 95 149. Stromzuführung für elektrischen Bahnbetrieb mit magnetischer Kraftübertragung zwischen magnetisiertem Gleis und magnetisierten Wagenachsen. — M. Schiemann, Dres den⸗A., Elisenftr. 60. 8. 11. 96.
20. 95 150. Babnräumer mit Schutz vor⸗ richtung für Straßenbahnwagen. — C. Froelich, Hamburg, Neuft., Fuhlentwiete 2. 12. 12. 96.
20, 95 151. Gleiskreuzung mit beweglichen Sxitzen ohne Stellvorrichtung, — Firma Joseph Vögele, Mannheim. 4. 4. 97.
20. 55 254. Arbeitsleiter für elektrische Bahnen mit zweiseitiger Benutzung für Doppelstrecken. — P. Bartram, geb. Scheiberlin, Berlin N., Novalisstr. 12. 30. 5. 96.
21. 95 152. Einrichtung zum Ausgleich stören⸗ der magnetischer Fernwirkungen elektrischer Apparate; Zus. z. Pat. 93 561. — Siemens C Halske, Aktien ⸗Gesellschaft, Berlin 8W. Markar fenstr. 94. 1. 5. 97.
21. 95 153. Sin, und mehrphasige Wechsel, strommaschine für gleichbleibende Spannung bei veränderlicher Phasenverschiebung und Belastung. = E. Daniel fon, Stockholm, Scheelegatan 16 Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 9. 5. 97.
21. 95 188. Elektrode für elektrische Sammler; 2. Zus. 3. Pat. 91 137. — F. Schneider, Tri⸗ berg i. Schwarzwald. 2. 4. 97.
21. 95 255. Stationswähler⸗ Einrichtung für Fernsprechanlagen. — H. J. Bentley. Man⸗ chester; Vertr.: CG. W. Hopkins, Berlin C. Alexanderstr. 36. 31. 1. 96.
21. 95 256. Selbstthätiger Fernsprechschalter. — R. W. Wallace, London, de Vere Gardens, Kensington W.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr, o. 26. 8. 96.
21. 95 269. Aus Holzkohle bestehende Schutz⸗ hülle für Elektroden. — W. Silberstein, Berlin CO., Spandauerstr. 36/37. 4. 2. 9.
22. 95 189. Verfahren zur Darstellung eines rotben basischen Azinfarbstoffs. — Aktien ˖⸗ Ge⸗ , für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin 80. 8. 10. 96.
22. 958 190. Verfahren zur Darstellung eines blauen Ajofarbstoffs aus ar a-Amidonaphtol und ai as ( Amidonaphtol- S2 5s-Disulfosãure. — Leo⸗ pold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 22. 10. 86.
22. 95 270. Verfahren zur Herstellung von in heißem Wasser unlöslichen oder schwer lös— lichen Gelatineplatten oder „folien; Zus. . Pat. 91 505. —2— Chemische Fabrik auf Aktie (vorm. G. Schering), Berlin, Müller⸗ straße 170ñ171. 12. 11. 83.
22. 55 271. Verfahren zur Darstellung von Chinizarinhydrür; Zus. z. Pat. 89 027. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 29. 12. 96.
24. 95 210. Beschickungs vorrichtung. — J. Proctor, Burnley, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. 4. 97.
24. 95 211. Zerstäubungsdüse für flüssigen Brennstoff. — Socisté Anonyme du GGenerateur du LTemple, 39 Avenue Carnot, Cherbourg, Frankr.; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 11. 6. 97.
24. 95 212. Rost; Zus. z. Pat. 92 503. — . a . Murowana⸗Goslin, Prov. Posen.
25. 95 237. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Spitzen mit vsln hn aus⸗ ö,, Zacken und Bögen. — W. Hedtmann, angerfeld b. Barmen. I7. 11. 96.
25. 95 238. Verfahren zur Herstellung regulärer Waarenstücke auf Kettenwirkstühlen. — 8 M. Eisenstuck, Chemnitz. 11. 12. 96.
25. 95 239. Hilfsgeräth zur Herstellung von Arabesken aus im Zickzack gelegter Schnur. — 39 Sag Annaberg i. S., Kl. Kirchgasse 71.
9.
25. Os 240. Verfahren und Vorrichtung für flache Ränderwirkmaschinen zur vereinfachten Her- stellung geminderter Waaren. — H. Stärker, Chemnitz i. S. 14. 3. 97.
26. O5 üg. Masse zur Herstellung eines Ge⸗ misches von Acetylen und Koblensäure. — A. Bouvier, Lyon, 235 Avenue de Noailles; Vertr.: . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden traße 809. 23. 6. 96.
26. 55 192. Brenner für Acetylengas. — Dr. J. S. Billwiller, Untereggen, Schwei; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 16. 12. 96.
Der Patentinbaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus 8 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund
einer Anmeldung in der Schweiz vom 28. No—
vember 1896 (schwelzerisches Patent Nr. 13 268)
in Anspruch. 26. 95 272. Aufhängung von Gasaglühlicht⸗