1433191
Mech. Weberei Zell i / W.
Wir laden die Herren Aktionäre jur ordent⸗ lichen Generalversammlung am . den 11. November, Nachmittags A Uhr, in unseren Bureaux ein.
Traktanden:
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
2 Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗
raths, event. Wahl von Revisoren.
3) Bestimmung über die Verwendung des Rein⸗
gewinnes.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung G 10 der Statuten) sind die Aktien bei der Direktion oder bei dem Bankbause Christian Mez in Freiburg i. B. bis spätestens am 8. November zu hinterlegen.
Zell i. W., den 3. September 1897.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths: Julius Mez, Kommerzien⸗Rath.
1443121
München Dachauer Aktiengesellschaft für Maschinenpapierfabrikation.
Nach Beschluß unseres Aufsichtgrathes wird der Dividenden · Kupon Nr. G0 unserer Aktien ab I. November dieses Jahres mit * 50.— bei dem Bankhause Merck, Finck Co. hier eingelöst.
München, 14. Oktober 1897.
München Dachauer Altiengesellschaft für Maschinenpapierfabrikation in München. Der Vorstand.
Hermann Grotjan.
14341
Chemische Werke vorm. Dr. heinrich Byk.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Donnerstag, den II. No⸗ vember 1897, Vormittags 10 Uhr, im Sitzung saale der Nationalbank für Deutschland, hier, Voßstr. 34 a., stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Erstattung des Geschäftsberichtes.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilanz; Beschlußfassung über Genehmigung derselben und über die im Geschäftsberichte der Direktion betreffs der Verwendung des Reingewinnes gestellten Anträge; Ertheilung der Decharge.
3) Aufsichtsrathswahlen.
Zur Theilnahme an der Versammlung sind nur diesenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens bis einschließlich den 8. November 1897 ihre Aktien nebst arithmetisch geordnetem doppelten Num⸗ mernverzeichniß oder die über ihren Aktienbesitz lautenden Depotscheine der Deutschen Reichsbank bei
der Kasse unserer Gesellschaft hierselbft, Louisenstr. 67, oder
der Nationalbank für Deutschlaud, Berlin,
hinterlegt haben.
Gegen Hinterlegung der Aktien werden den Deponenten Legitimationskarten verabfolgt, auf welchen die Zahl der auszuübenden Stimmen an— gegeben ist.
Berlin, den 16. Oktober 1897.
Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk. Dr. H. Byk. Dr. S. Byk.
44314] AMaschinenfabrik Gritzner Attiengesellschaft in Durlach.
Die außeroꝛdentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 7. Oktober d. J. hat die Erhöhung des Grundkapitals von MÆ 2000 0900— auf 60 2 S00 000. — durch Ausgabe von 800 neuen auf den Inhaber lautende Aktien zu je Æ 1000. — be⸗ schlossen.
Die neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1898 ab an der Dividende theil.
Nachdem dieser Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung ins Handelsregister zu Durlach eingetragen ist, bieten wir hierdurch im Auftrage eines Konsortiums den alten Aktionären unserer Gesellschaft den Bejug von nom. Æ S800 900 — neuen Aktien unter nachstehenden Bedin⸗ gungen an:
1) Die Anmeldung zum Bezug der neuen Aktien findet innerhalb einer Präklufivfrift vom I. November d. J. bis einschließlich 15. No⸗ vember d. J. bei den Bankhäusern
Veit L. Homburger in Karlsruhe, Ed. Koelle in Karlsruhe, bei der Pfälzischen Bank in Ludwigshafen a. Rh. und Frankfurt a. M. sowie deren übrigen Filialen und bei der Dresduer Bank in Berlin während der üblichen Geschäftsstunden statt.
23) Der Besitz eines Betrages von Stück 5 alten Aktien zu Æ 1000, — berechtigt zum Bezuge von Stück 2 neuen Aktien zu Æ 1099, —.
3) Bei der Anmeldung sind die alten Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht werden soll, ohne Dividendenscheine in Begleitung eines doppelt ausge fertigten Anmeldeformulars einzureichen. An⸗ meldeformulare sind bei den oben bezeichneten Stellen unentgeltlich erbältlich. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht ausgeübt ist, werden abgestempelt und sofort zurückgegeben. .
4) Ber Bezugspreis ift auf 180 960 — S 1800, — für jede Aktie festgesetzt. Bei Geltendmachung des Bezugsrechts späͤtestens am 15. November d. 8 ist die erste Einzahlung von 25 0/0 — „S 250, — und das
Agio von 80 / «- S009.
mit zusammen . M 1050 — * jede Aktie zu Æ 1000, — juzüglich Schlußschein temrel bei einer der oben erwähnten Stellen baar zu entrichten.
Die weiteren Einzahlungen sind bei derselben Stelle, bei welcher die erste Einzahlung geschab, wie folgt zu leisten: .
mit 50 / — 4 500, — für jede Aktie am 3. Januar 1898,
mit Do // — „ 250, — für jede Aktie am 15. Februar 1898.
Vollzahlungen sind unter Vergũtung von 40/0 Zim sen P. a. auf die vorzeitig geleifteten Einzahlungen vom 1. November d. J. ab gestattet.
Durlach, den 15. Oktober 1897. Maschinenfabrik Gritzner Actien ˖ Gesellschaft.
J. Gritzner. R. Gritzner.
43821]
Theater⸗Verein zu Elberfeld, Actien⸗Gesellschaft.
Generalversammlung Sonnabend, 0. Ok⸗ tober, Mittags 12 Uhr, im Rathhause zu
Elberfeld. Tagesordnung: Vorlage der Bilanz und Ankrag auf Decharge⸗ Ertheilung. Der Vorstand.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
44351 Bekanntmachung. Die ordentliche Hauptversammlung der
Deutsch ·˖ Kostarikanischen Landgesellschaft ¶ Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht) findet am G. November d. J., Nachmittags 5 Uhr, zu Hamburg im Hotel zu den vier Jahreg⸗ zeiten statt, mit folgender ⸗ Tagesordnung:
1) Bericht des Vorftandes.
2) Vorlegung der Bilanz.
35 Bericht über eine in Kostarika von einem
Beauftragten vorgenommene Redision. 4) , für den Vorstand und Aussichts⸗
rath.
5) Beschlußfassung über folgenden Antrag des Verrn Hr. Littmann: „Für das laufende Geschäftsjahr werden von den Einnahmen rund 5060 Kostarikanische Thaler zu Neu⸗ pflanzungen von Bananen verwendet, mit denen im Januar Februar 1898 zu be—⸗ ginnen ist.
Der Aufsichtsrath der D. K. L.
Direktor Dr. Brukner, als Vorsitzender.
Fr. Hecker, Fr. Wappen hans, Direktor Franz, Gröningen. Berlin. Hamburg.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
44337] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 34 der bisher
in Rosenberg O.⸗S. wohnhafte Rechtsanwalt Carl
Weber zu Beuthen O. S. eingetragen worden.
Beuthen O.⸗S., den 14. Oktober 1897. Königliches Landgericht.
44293 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelafsenen Rechtsanwalte wurde Rechtsanwalt Eichberg in Böblingen eingetragen. Böblingen, den 14. Oktober 1897. Königliches Amtsgericht. Landgerichts Rath Lutz.
44296 , , n,, Der Rechtsanwalt Mebes in Magdeburg ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht in Magde⸗ burg zugelassen und beute in die bei demselben ge⸗ führte Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. . den 14. Oktober 1897.
onigliches Landgericht.
44291 Bekauntmachung. Der zur Rechtsanwaltschaft am K. Baver. Amts- erichte Neuburg a. D. zugelassene Rechtsanwalt ilhelm Bub wurde am Heutigen in die Rechts—⸗ anwaltsliste dieses Gerichts eingetragen. Neuburg a. D., am 13. Oktober 1897. Königl. Bayer. Amtsgericht. Rauner, K. Oberamtsrichter.
443361 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 9 der bis⸗
berige Gerichts⸗Assessor Josef Galluschke, mit
be, Wohnsitz in Neustadt O. S., eingetragen
worden.
Neustadt O. S., den 14. Oktober 1897. Königliches Amtsgericht.
(442951 Bekanntmachung.
In die Lifte der beim Königlichen Landgericht i Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwalte ist am heutigen Tage unter Nr. 23 der Rechtsanwalt Arthur Alexander mit dem Wohnsitze zu Schneidemühl e . worden.
chneidemühl, den 14. Oktober 1897. Königliches Landgericht.
(44315
Kaiferliches Landgericht Straßburg i. E. In die Liste der bei dem Kaiserl. Landgerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte wurden heute eingetragen:
I) der Rechtsanwalt Dr. Sceard,
2) der Rechtsanwalt Großmann,
beide zu Straßburg i. E.
Straßburg, den 15. Oktober 1897.
Der Dber⸗Sekretär, Kanzlei Rath Panth en.
44297 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Scharuweber in Görlitz ist in der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Görlitz, den 15. Oktober 1897.
Königliches Landgericht.
44294 R. Württb. Landgericht Stuttgart.
In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts. anwalte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Theodor Eichberg in Stuttgart gelöscht worden.
Den 14. Oktober 1897.
Der Präͤsident: Lander er.
42929 r,
In Gemäßheit des 5 24 der Rechtganwaltg. Ord⸗ nung wird hlerdurch bekannt gemacht, daß der Rechts⸗ anwalt Nathan Blumenthal in Tiegenhof in der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zugelaffenen Rechts anwalte gelöscht ist.
Tiegenhof, den 13. Oktober 1897.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen ⸗Uebersicht e
der
Reichsbank
vsm I5. Oktober I89T.
Activn. Metallbestand (der Bestand an den, , . deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ laändischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 0. i f ö Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken
Wechseln.
( Mtpp61ũ
6.
771 653 000 20 364 900 12728 000
S0 072 000 97372 900
8 778 099 57 907 000
—
Lom ardforderungen .
— Q 2 — 80
Gee, sonstigen Aktiven. ; Passiva. Das Grundkapital 120 000 000 Der Reseryefonds . 30 000 000 Der Betrag der umlaufenden ge nn Die , . täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten· . . . 4128 487 000 ) Die sonstigen Passina . 23 973 000 Berlin, den 18. Oktober 1897. Reichsbank · Direktorium. Koch. FrUmm er. von G lasen app. von Klitzing. Schmiedicke Korn. Gotzmann.
10 Verschiedene Bekannt. machungen.
Bekanntmachung.
43738 Die
Beigeordueten⸗ Stelle biesiger Stadt ist, möglichst zum HI. Januar 1898, anderweit auf 12 Jahre zu besetzen.
Das pensionsfähige Jahrgehalt derselben beträgt, vorbehaltlich der Genehmigung des Bezirks⸗Aus—⸗ gr fle 3060 4, steigend von 3 zu 3 Jahren um je
6
Geeignete Bewerber wollen sich, unter Einreichung
eines Lebenslaufeg und ihrer Zeugnisse, und unter Angabe, wann sie die Stellung würden antreten können, bis 2 18. Nonember d. Is. einschließ.˖ lich bel dem Unterzeichneten melden. Köslin, 11. Oktober 1897. Der Stadtverordneten Vorsteher: J. V. Mannkopf.f.
laceso! Bekanntmachung.
Nach eingetretener Erledigung eines der beiden von Athanasius von Balla, weil. Kaiserl; Russ. Kanzlei Kathe, für hiesige Studierende geftifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Ruß⸗ land, nachfolgend C. anderen hilfsbedürftigen öster⸗ reichischen oder russischen Unterthanen, demnaͤchst d. Griechen, welche Medisin, Philosophie oder Mathematik studieren, zu verleihen sind, werden alle diejenigen, welche nach Vorstehendem einen hesonderen Anspruch zu baben vermeinen, hierdurch aufgefordert, binnen drei Monaten und längstens
bis zum 18. Januar 11898 ihre Bewerbungeschriften in der Universitäts⸗ Kanzlei abzugeben, auch ihre Ansprüche glauthaft zu beicheinigen, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist das Stipendium der Stiftung gemäß an An— geh rige des Königreichs Sachsen vergeben werden wird.
Leipzig, am 18. Oktober 1897.
Der Rektor der Universität daselbft: Dr. Friedberg.
(44298 Von der Deutschen Bank, der Nationalbank für Deutschland und der Firma Jacob Landau hier ist der Antrag gestellt worden, A000 060 350 Anleihe der Stadt Charlottenburg vom Jahre ÜS95. II. Ab- theilung (verstärkte Tilgung und Gesammt— kündigung bis 1905 ausgeschlossen) zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu⸗ zulafsen. Berlin, den 15. Oktober 1897.
Bulassungsstelle ö der Börse zu Berlin.
chwartz.
44309]
XVEme Eerecice —
Berichtigung.
Dette Publique Ottomane Consolid c.
Revenus Conesdés Par Iradé Impsérial du S20 Décembre 1881.
MHéois de Juin 1897.
Recettes nettes des Frais d'Administration Provinciale
Mois de Juin 1897 Livres Purques
Aneiens revennus
Total au Total au 30 Juin / 2Juillet 30Juin / 12Juillet 1897 1896 Livres Turques Livres Turques
Total des mois préc6dents Livres Turques
Sel Timbre. Spiritusux Pöcheries R Tabaes (Mururiys et her;, Tabacs (Dime des) en remplacement provi- soirs du Tribut de la Bulgarie . Tabaes (¶onopole des). 2 Redevance de Ila 5 Rèégis Co-Int6éressée, 8 part des profits, 8 rsmboursement d'avances, etc. ö ExcSdent Revenus de Chypre, remplac par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabaes ou traites gar R Denne, Redevance de la Roumslie 8 Droits sur le TJumbéki en traites sur la Douanèe Parts contributives de 1a Serbise, du Monténèégro, de la Bulgarie et de la Gròce Produits divers du Budget Mouvements et Opérations de Ero sorsris (Acti)
104 os 33 421
dont la gestion directe appartient au Conseil
Revenus
Assignations Eixes
86 29298
2652 218 356 726 38 044 355 028 5947
206 2705
292 10 6333
2849
302 523 S3 0 342
Total * A ajouter: ja fin du mois préc6dent 7 à fin de Pexereice précGdent
479128 781 65l 763 162
118380 11388 21 884 6 C
Total Gènòral 1132866
D . D J.
A d6duire: * ,,,,
3 250 15 095 52
3 387
M . . . . ZIde la Direction G6nòrale 8 L (Service Central). Mouvements et Opsérations de ròsorerie (Passif). Paiements provisoires compte w Paiements pour 19 service ntsrsts et Amortissement) des Obligations de Priorité. Paiements pour 18 service (ntérséts et Amortissement) de la Dette Consolidée
hors
18 17772
128 666 78
17 464 .
39788 . 18653162
12301 34 6987: 57 896 18 674
9 050 19 602 57 844 15 286
185 811 203 988 207 625 88
4698003 603 A6 8 6956 169 7297
Ensemble a dõduire Ti s
, T , W D TJ
Reste net 64 235 49 44
S830 342 39 441 964 235 10131328707
Sommes versées précsdemment ou dans le mois
Déposé àù la Banque Impèriale Ottomane 8 eonvertir-
Somme ègale au
Königliches Amtsgericht.
(Intérsts et Amortissement) des Obligations de Priorit. Sommes se trouvant ou remises en Europe pour 10 service (Intérsts et Amortissement) de la Dette Consolidss.. . Déposé à la Banque Impèrials Ottoman . en or effectif Galata) en monnaises
En caisse * Administration Gentrale en or offeetit ; J En caisse à Administration Centrale en monnaies à convertir
pour le service 16545 132
S7 8 490 618 678 h4 880 - 377 813
7777 99011 71711 5 915 50 — 7003 625 98233 1793
god 35 49 a 1015132
091 164
reste net
Constantinople, le 15/27 Septembre 1897. Pour le Conseil d' Administration:
Ls Erèsident, Commandant LGon Berger.
Le Conseiller-Délòsgus, O. Ham dy.
n 245.
Der Inhalt dieser Beilage
Berlin auch ö
Anzeigers, 8wW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in welcher die Bekanntm gahrplan / Bekanntmachungen der dentfchen Eisenbahnen enthalten
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger
Berlin, Montag, den 18. Oktober — — ————— —— — —
kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats—⸗
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deuts Bezugspreis beträgt J „ 50 3 für das Vierteljahr.
1897.
ungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen⸗ Muster. und Börfen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif und nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
GCentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichs—
Reich. (Nr. 245 A.)
e Reich erscheint in der Regel täglich — Der — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 245 A., 245 B. und 245 0. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschũtzt.
Klafse.
4. Sch. 12 600. Netz für Beleuchtungskörper = GC. Schniewindt, Neuenrode i. W. 12. 5. 9].
12. B. 26 4x5. Verfahren zur Darstellung von Trichlorpurin. — C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 6. 3. 97.
13. D. 7900. Vorrichtung zum Regeln der Speisung von Dampfkesseln. — F. og , Bar ⸗le⸗Bue, Frankr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 11. 12. 96.
15. Sch. 11 693. Typenstangen⸗ Schreib⸗ maschine. — Rudolf Schade, Steglitz, Albrecht ˖ straße 119. 22. 6. 96.
20. J. 4216. Vorrichtung zum Ver und Entriegeln von Signal- und Weichenstellhebeln; weiterer Zus. z. Pat. 68 690. — Max Jüdel Co., Braunschweig. 28. 1. N. .
20. J. A325. Stellborrichtung mit elektrischem Befkieb, insbesondere für mehrflügelige Signale. Max Jüdel & Co., Braunschweig. 12.5. 9.
21. M. 3 726. Geschlossenes Sekundaͤr⸗ element mit Füllhals; Zus. z. Pat. 92 328. — Mouterde, Chavant Æ George, Lyon; Vertr.: . Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 15. 7. .
22. F. 9197. Verfahren zur Darstellung eines subsfantiven Azofarbstoffes aus Amidonaphtol⸗ difulfosäure H. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 7. 96.
22. J. 9693. Verfahren zur Darstellung von Diamidoanthrarufindisulfosäure. Farben · fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 17. 2. 97. ⸗
26. J. 4204. Elektrischer Gas⸗Fernzünder. — Boßuslaw Jolles, Wien; Vertr. Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 11. 1. 97.
26. F. 14 250. Verfahren zum Karburieren pon Luft durch Zerftäuben des Karburiermittels. = G. Kremer, Filly, Belgien; Vertr.: C. Feh⸗ lert u. G. Loubier. Berlin NW., Dorotheen⸗ strage 32. 25. 7. Jö, ;
26. S. IO 462. Sicherheits vorrichtung für Gasmesser. sSociets Anonyme de Gonstruction d 'Appareils Indu- striels, Brüssel; Vertr. Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hin⸗ dersinstraße 3. 19. 6. 97. .
z30. W. EL2 772. Ein zur Erleichterung des Zahnens dienender Körper. — Rudolf Walch, Srarberegg b. Pinggau, Steiermark; Vertr.: Johann Scheibner, Sppeln. 17. 4. 97.
315 G. 11 274. Formmaschine für Stufen⸗ scheiben ö. dgl. — Joseph Gut, Cannstatt. 87
32. E. 5381. Kugellager für Glasbläser⸗ pfeifen. — Josef Rolke, Weißwasser, Ober⸗ Laustz. 20. 5. 5.
34. B. 21 067. n, ,, mit Aus⸗ gabe einer bestimmten Menge des Inhaltz. — Flemens Breul, Barmen, Bruderstr. 12. 8.7. 9.
34. K. 15 423. Trockenrahmen für Frauen⸗ 35 3. Firma W. Telling, Bautzen i. S.
.
34. L. 11 388. Kleiderständer. — Frau Bertha Langer, Ratibor. 16. 6. 97.
a5. A. 5201. Geschwindigkeitsregler mit Steuerung für Fördermaschinen. Anton Anger, Blansko, Oesterr. Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 17. 4. 97. 8 .
5. B. 20 604. Selbstthätige Sperrvorrich⸗ tung für die Bremsscheibe an Hebezeugen. S Briede, Benrath b. Dusseldorf,. 5. 4. 97.
25. H. 18 778. Fangvorrichtung für Förder. anlagen mit mehreren bei Bruch des Seils auf Bremsbacken einwirkenden Kniehebeln; Zus. . . 75 250. — C. Hoppe, Berlin N., Garten⸗
traße 9— 12. 25. 5. 97.
35. H. 18 825. Drehkrahn mit laufender Unterstũtzung. — Peter Christian Henriksen, Kopenhagen; Vertr. Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 7/28. 3. 6. 97.
37. F. 15 687. Holjfußboden mit verdeckter Nagelung. — Oswald Kahnt, Sagan. . 4.97.
42. B. TZ0 898. Fernrohr biw. Mikroskop mit veränderlicher Vergrößerung durch Qkular⸗ linfenverschiebung. — Alfred Konrad. Biese, Berlin W., Friedrichstr. 56 / o. 4 6. 37.
145. C. 6666. ing mit gegabeltem, zum Ein⸗ sFannen des Zugthlers dienendem Pflugbaum. — Antoine Cahatte, Baudonvilliers par Sandrupt, Meuse, 3 Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a
45. 1
—
383 98.
D. 7877. Rübenerntemaschine mit federn den Gabeln. — Johann Dall u. Jens Jeusen, Kolding; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 28. 11. 96.
45. G. 10 920. Säerad mit Saatkanälen als Ersatz der Reid'schen Säescheiben bei Säͤe⸗ maschinen mit durchlochtem Bodenschieber. — A. Grieger, Freiburg i. Schl. 9. 19. 96.
45. G. II 0277. Handsäegeräth (Säesteck). — . Gabor, Naszoöd; Vertr: M. J.
Hahlo, Berlin NR., Luifenftr. 38. 16. 12. 96.
lasse.
45. K. 15 284. Köpfvorrichtung für Rüben erntemaschinen. Béla Nagy von Kaali, Krasjma, Ungarn; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 1. 6. 97.
45. S. RI 201. Schleudermaschine mit an einer elastischen Sindel aufgehängter Trommel. — W. Lefeldt C Lentsch, Schöningen. 30. 3. 97.
45. L. 11 212. Zwangläufig bewegte Reini- ungsvorrichtung für die Hebmesser an Rüben ebern. — Hermann Laaß Æ Co., Magde burg · Neustadt. 12. 12. 96.
48. K. 15 268. Vorrichtung zum Dichten und Glätten der Oberflächen von auf elektrolytischem Wege erzeugten Körpern. — Frl. Anna Krüger, Baden⸗Baden, Langestr. 35. 19. 9. 96.
49. C. 6710. Riemenwendegetriebe für Schrauben schneidmaschinen. The Cleveland Hachine Seren Companꝝ, Cleceland. Ohio, V. St. As Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 17. 2 96.
51. St. 4702. Flügelmechanik. Steinert, New⸗Haven, V. St. A.; Bertr.: Robert R. Schmidt u. Henry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 31. 8. 96.
53. R. 11 371. Apparat jum Pasteurisieren und Sterilisieren von Flüssigkeiten; Zus. 3. Pat. 91 125. — Carl Wilhelm Ramftedt, Tranbygge per Küngsängen, Schweden; Vertr.: A. du Bols Reymond u. Max Wagner, Berlin NV. , Schiff bauerdamm 29 a. 2. 8. 97. ;
54. B. 20 362. Dehnbarer Briefumschlag. — William Dexter Bradstreet, 33 Newton Street, Waltham, Middl., Mass.. V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Berlin 80. Waldemarstr. 41. 22.2. 97.
57. S. 10 A463. Wechselvorrichtung für vorn⸗ über kippende Platten. — La Socist« De- maria rreres, Paris, Frankr.. Vertr;: . . Berlin C., Alexanderstr. 36.
63. D. 7893. Aus einem System von drei Reibrädern bestehender Antrieb für Fahrräder. — Ferdinand Henry Dollieres, Marseille; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. J. 12. 96.
63. K. 15 557. Als Lippenventil ausgebildetes Rückschlagventil für Luftreifen. — Carl Krug, Hanau a. M., Krämerstr. 14. 25. 8. 97.
63. S. 10 157. Federndes Rad. — M. Hol⸗ royd Smith, London, Alban Buildings, 47 Victoria Street, Westminster; Vertr.: Arthur , Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4 53. 97.
83. W. 12 981. Antriebporrichtung mit ver⸗ änderlicher Uebersetzung für Fahrräder. Gustap Adolf Walser, Herisau; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. * 8. 7.
68. J. 135. Kraftsammler für Fahrräder und andere Fahrzeuge. — Carl W. Young, Chicago; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. I8. 15. 9. 96. .
65. P. 8729. Gewichtsausgleichung für Unter⸗ seebbote. Graf Tugenio Piatti dal Pozzo, Paris, Boulevard Bonne Nouvelle 42; Vertr.: M Berlin NW. , Luisenstr. 43/44. 19. 2. 97.
71. B. 20 265. Winkel zum Aufzeichnen von Schub und Stiefelschäften. — Emil Budde, Gummersbach, Rheinl. 3. 2. 97. .
71. K. 15 O39. Futter für Lederpoliermaschinen. — Thomas Edward Keavy, Philadelphia, 149 North Fifth Street; Vertr.: Robert Krayn, Berlin N., Oranienburgerstr. S8. 26. 3. 97.
72. J. 15 102. Vorrichtung zum Regeln des Rück. und Verlaufs bei Geschützen mit selbst thätiger Rücklaufhemmung und selbstthätigem Vorlauf. Fried. Krupp, Essen. 12. 4. 97.
76. T. 5384. Vorrichtung für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen u. dgl. jur Stillsetzung des Bberzylinders und Festklemmung der zugefübrten Fäden bei Fadenbruch. — G. Thieron Söhne L Co., Gupen. 24. 4. 9. ,
76. T. 5481. Vorrichtung für Spinn. und wirnmaschinen u. dal. zur Stillsetzung des berzylinders und Festklemmung der zugeführten
Fäden bei Fadenbruch; Zus. 3. Anm. T. 5384. B. Thieron Söhne Co., Eupen. 31.5. 97.
77. D. 8188. Schaukel mit Fahrbahn im schwingenden Träger. — Alfred May Davis, Esbher Street, Westminster. London; Vertr.: Arthur . Berlin NW., Luisenstr. 43,44. , .
77. St. 4919. Ruderlehrgeräth. — Hermann Stachelhaus, Mannheim. 6. 3. 97.
T7. 3. 24135. Spielzeug für Billards. — Felsx Zielinski, Krakau. Galizien; Vertr.: C. v. Sfsowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 9. 8.97.
80. S. EI 115. , für Streufeuerungen. — Franz Lehmann, Buda⸗ pest JII.; Vertr.; Carl Pieper, einrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NRW., Hindersin⸗
traße 3. 24. 2. 9. fre Presse mit verschiebbarem
so. M. A E35. e , an. .
erlin N., Danzigerstr, 66. 1. ö
80. N. 3935. chachtofen mit Heijwänden. — Josef Neudecker, Hansdorf b. Pakosch. 21. 12.96. 80. Z. 2264. Vorrichtung zur Herstellung hohler Zementplatten. — Chr. Zillinger, Eß⸗ lingen a. R. Württ, 21. 12. 95. ; sI. B. 21 605. Neberdeckungsvorrichtung für
Morris
die Zwischenräume der Becher bei endlosen
.
Becherwerken. — Peter Butler Bradley, Brookline, Staat Mass.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 30. 7. 96.
Klasse. . H. 19 076. Vorrichtung zum Anbringen farblger, umlaufender Streifen an Fässern oder Kisten. — Fritz Homann, Dissen. 31. 7. 97
s5. G. 11 401. Strahlrohrmundstück. — The Globe Norzle Co., Charleston, Süd⸗Caro- lina, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Nürnberg. 1
S5. H. 17186. Klär- und Filteranlage. — Th. Sülßener u. P. Röhrig, Leipzig. 13. 4. 96.
s6. M. Iz 70s. Vorrichtung zur Feststellung der Steiglade für mit Hebeplatten ausgerũstete Schütz enwechsel⸗Einrichtungen. — Diego Mattei, Genua, Italien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinder sinstr. 3. 24. 12. 95.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 242 des Reichs⸗Anzeigers vom 14. Ok-
tober 1597 bekannt gemachte Patentanmeldung ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 45. u. 1196. Insektenfalle. Vom 12. 7. 97. ö a. 566. Kammschermaschine. Vem
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗Anzeiger. Die Wirkungen degeinstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmel- dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des ,, Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
5. R. 10 410. Verfahren zum Präparieren getrockneter Pflanzen. Vom 22. 10. 96.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen ,,, ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt. P. R. Nr. 95 279 bis 95 393.
Klasse. .
2. 95 317. Maschine zur Herstellung von Back waaren und Konfekt. R. Megson, Cam- bridge, Grfsch. Middl,, Mass., V. St. . Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 4. 1. 94.
z. 95 356. Halsbinde; Zus. z. Pat. 82 835. — 8. Kronenberger, Pforzheim, Lindenstr. 5. 9. 1 *
5. 95 366. Keilvorrichtung zur Hereingewinnung von Kohle oder Gestein. — F. Heise, Gelsen⸗ kirchen, Essenerstr. 15. 25. 3. 97.
6. 55 337. Gährbottich - Kühlschlange gegeneinander beweglichen Hälften. — G. Vogel, Nienstedten. 29. 10. 96.
6. 95 389. Verfahren und Einrichtung zum Lüften des Keimguts auf der Tenne. A. Brunner, Puntigam, Steierm. ; Vertr.: Carl Pieper n. Heinrich Springmann, Berlin RW. Hindersin . straße 35. 35. 6. 85.
T. §5 318. Zweibehälter ⸗ Drahtziehmaschine. — A. Grohmann Sohn, Würhenthal, DOesterr. Schlef Vertr.. Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 29. J. 96.
s. 95 296. Farbausgleicher für Kettengarn⸗ Druckmaschinen. — Ch. 8. Horack, 69 Livingston Street, Brooklyn; Vertr.: A. Mühle u. W. Jiolecki. Berlin W., Friedrichstr. 78. 17. 3. 97.
s. 95 351. Verfahren zur Herstellung faltiger und bauschiger Gewebestücke, — V. Crepet, Lyon, 20 Rue Godefroy; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 15. 4. 97. .
s. 95 357. Flottenleitung für Färbevorrich⸗ tungen u. dgl. mit durch einen Druckgas⸗ Flotten heber in Umlauf gesetzter Flotte. Dr. H. Illgen, Erimmitschau, Thiemestraße. 1. 8. 85.
117 55 319. Papierschneidemaschine mit dreh⸗ barem Schiebetisch. — K. strause, Leipzig A. C. Zweinaundorferftr. 59. 16. 2. 7.
11. 95 320. Heftverfahren für Bücher u. dgl. — J. Th. S. Srtloff, Leipzig, Alexanderstr. 1. 21 1. 97
12. 95 338. Verfahren zur Darstellung von o -Toluolsulfochlorid aus einem Gemisch von o- und p. Toluolsulfochlorid. — Majert Ebers, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Grünau. Berlin. 14. 10. 86.
12. 95 339. Verfahren zur Darstellung von Guajacol. — Falle & Co., Biebrich a. Rh. 16. 12. 96.
12. 95 340. Verfahren zur HDerstellung von Tyanverbindungen. — H. R. Vidal, Paris, 5 Bd. Beaumarchais; Vertr.: F. C. Glaser u. 2. Glaser, Berlin 8 W., Lindenstr. 80. 15.4. 97.
15. 95 341. Verfahren und Apparat zum Aus⸗ schließen von Typen und Matrizenzeilen. — A Marohn, Berlin, Gneisenaustr. 163. 10. 7. 95.
15. 55 367. Vorrichtung zum Auswechseln von Papierrollen bei Rotationsmaschinen während des angeg. — Ch. 2. Duval, New⸗York; Vertr.:
aus H.
Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 10. 4. 97.
Alasse.
19. 95 279. Straßenkehrmaschine. — A. H. Smith, NewYork, 15 Gast 38th Street; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipziger⸗ straße 91. 17. 11. 96.
20. 595 309. Durch Magnete hewirkte Strom⸗ uführung für elektrische Bahnen; Zus. . Pat. SIL 650. — A. Diatto, Turin, Piazza G. Madre di Dio 12; Vertr.: Carl Pleper u. Heinrich t mn, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
20. 95 353. Streckenstromschließer. — F. W. . H. van Heese u. Boldt Æ Vogel,
amburg. 3. 19. 96.
20. 95 364. Blockapparat. — Max Jüdel c Co., Braunschweig. 12. 11. 95.
21. 95 355. Schaltungsweise für Sammel⸗ batterien mit aus Zellengruppen und Einzelzellen bestehenden Zuschaltezellen. — G. J. Erlacher u. M. A. Besfso, Winterthur, Untere Brigger⸗ straße 7 bzw. Schaff hauserstr. 5; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 16. 4. 97.
22. 95 341. Verfahren zur Darstellung von gemischten substantiven Disazofarbstoffen aus ar az Amidonaphtol-a* sulfosäure; Zus. z. Pat. go gö2. — Altien ˖ Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin 80. 31. 12. 92.
22. 95 342. Verfahren zum Schutz der Ober⸗ fläche von Metallgegenständen. — B. Politzer, Wien, Rudolfspl. 10; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NVW., Hindersinstr. 3. 24. 5. 96.
24. 95 375. Feuerung für staubförmigen Brennstoff. — A. Freitag, Amsterdam; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 24. 12. 96.
24. 95 3276. Feuerung mit einem feststehenden Staffelrost und einem beweglichen Schieberrost. — S. Kanitz, Wien, Nordbahnstr. 44; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 18. 3. 97.
24. 895 377. Zugregler; 2. Zus. 3.. Pat.
Berlin S.,
79 647. Kowitzke Co., Urbanstr. 104. H. 6. 9.
27. 95 297. Vorrichtung zur Erzeugung von
. — M. E. Clark, Worcester, Masff., St. A.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 15. 4. 96.
2. 95 298. Druckregler für Strahldüsen. — C. Wigand, Hannober. 23. 5. 96.
27. 95 æ99. Zerstäuber mit getheilten Prall⸗ flächen. — G. Schneider, Chemnitz. 9. 6. 26.
27. 95 300. Vorrichtung zum Laden von Be⸗ hältern mit Gasen unter Druck. — General Eompressed Air Compauy, New Vork, 160 Broadway; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 10. 3. 97.
z7. 55 301. Antriebsvorrichtung für die Aus⸗ trittsventile bei Luftkompressoren. The Ingersoll ⸗ Sergeant Drill Company, 36 Cortlandt Street, New⸗JYork; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 51. 3. 97.
27. 95 302. Sicherheitsvorrichtung für Kom⸗ pressoren. — Th. Witt, Aachen. 11. 5. 97. 29. 95 303. Maschine zum Brechen und Schwingen faserhaltiger Pflanzenstengel. — Ch. Legrand, Brüssel, 7 Rue du Palais; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗
theenstr. 32. 31. 1. 96.
30. 95 322. Elektrischer Ofen für Herstellung künstlicher Zähne und Gaumenplatten. — Hr. C. K Berlin NW., Flensburgerstr. 10. 17 12 95
30. 95 323. Zahnbürste mit auswechselbarem ö GC. A. Lingner, Dresden ˖ A. 33
30. 95 324. Thermokauter mit im Handgriff angeordnetem Behälter für die Heizflüssigkeit. — J. B. Dechery, Fismes, Frankr. ; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 31. 1. 97. -
30. 55 325. Vorrichtung, um den Kraftsinn und das Muskelgefühl der Finger und Hände zu fördern. — Dr. A. Ftuꝑferschmid, Gablonz Böhm., u. M. Richter, Berlin; Vertr.: F. O Saase, Berlin W., Karlstr. 26. 2. 2.97.
30. 95 326. Apparat für die Behandlung des Plattfußes und Klumpfußes. — Dr. J. Rie- dinger, Würzburg. 14. 3. 9.
31. 95 368. Dübelschraube und Gegenschraube jur Verbindung von Modellen und Kernkasten. — P. Striebeck, Barmen. Südstr. 35. 26. 3. 97.
23. 95 280. In ein Ruhebelt zu verwandelnder Koffer. B. S. Levor, M. Gladbach. 18. 10. 96.
34. 95 281. Vorrichtung zum Reinigen von , — Frau A. Hoffmann.
ürzburg, Friedensstr. 21. 29. 4. 97.
34. 95 262. Möbelrolle; Zus. z. Pat. 92 570. — A. C. D. Seifert, Chemnitz, Allenhainer⸗ straße 13. 18. 5. 97. ö
a4. 55 283. Feststellvorrichtung für Rollvor⸗ hänge. — G. Schenker, Schönenwerd, Schweiz; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43144. 26. 6. 97.
a6. Ss 284. Regulier Füllofen. A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 29. 2. 96.
z9. 95 285. Zugregelungeklappe bei Regulier ˖ und Füllöfen. — Julius Meyer 4 Co.. Norden. 12. 4. 96.