49671 ; .

Stettiner Bergschloß Brauerei.

Commandit · Gesellschaft auf Actien

Rudolph Rücksorth.

Die Kommanditisten werden hierdurch zu der im blefigen Börsengebäude, Schiedsgerichts zimmer, statt⸗ sindenden sechsundzwanzigsten ordentlichen Geueralversammlung auf Donnerstag, den 2. Dezember 1897. Vormittags 11 Uhr, ergebenst eingeladen.

Tagesorduung:

1) Geschäftsbericht, Vorlegung der Jahreß⸗ rechnung und Bilanz.

2) Beschlußfaffung über die Vorschläge des Auf⸗ sichtsrathes zur Gewinn · Vertheilung und Er⸗ theilung der Entlastung.

3) Ergänzungt wahl, des Aufsichtsrathes nach § 20 des Statuts.

Diejenigen Kommanditisten, welche an der General verfammlung theilnehmen wollen, haben nach 8 31 des Siatut,ß dem Führer des Aktienbuches ihre Aktien vorzulegen, oder ,, ihres Besitzes an den Aktien in einer dem ufsichtsrathe genügenden Welse nachzuweisen und die Stimmkarten bis zum 2. Dezember a. ., Vormittags A0 Uhr, in unserm gomtor, Pommerensdorfer Straße Nr. 23/24, in Empfang zu nehmen.

Stettin, den 5. November 1897.

Der an, des Auffichtsraths: ilh. Am bach.

49672

Die Ausgabe der noch nicht abgehobenen nenen Dividendenscheine Nr. 26/35 erfolgt gegen Ginreichung der Talons nur in unserm Komtor, Pommerensdorferstr. Nr. 25 / 24.

Stettiner Bergschloß Brauerei Commandit · Gesellschast auf Artien Rudolph Rüchforth.

lad zol Eupener gemeinnützige Artien · Han. Gesellschast.

Außerordentliche Generalversammlung am n, . den 30. dv. M., Nachmittags 6 Uhr, im Casino hierselbst.

Tagesordnung:

1) Berichterstattung.

3) Bilanzvorlage, Genehmigung der Gewinn vertheilung und Entlastung für die Geschäftk⸗ führung sowie Rechnungtablage.

3 Auflösung der Geseklschaft und

4) Verwendung des a e d, be,

Bilanz, Gewinn. und Verlustrechnung und Ge— chäftsbericht sind bei dem Geschäftsführer zur Ein⸗ cht der Aktionäre offengelegt.

Eupen, 10. November 1897.

Die Direktion.

(49702

Ee bitverein Windsheim. Al. G.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Donnerstag, den 2. Dezember L897, Nachmittags A Uhr, im oberen Lokale der Bender'schen Brauerei da⸗ hier statt.

Die Aktionäre werden hierzu mit dem Bemerken eingeladen, . die an derselben Theilnehmenden statutengemäß ihre Aktien einen Tag vorher im Geschäftslokale zu hinterlegen oder vor Beginn der Versammlung dem Vorfitzenden zu lÜber⸗ geben haben. ;

Die. Jahres. Rechnung, liegt zur Ginsicht der Aktsonäre im Geschäftslokale auf. Tagesordnung:

Geschäftsbericht der Vorstandschaft und des Auffichtsraths flir das Geschäftsjahr 189697, Vorlage der Jahres⸗Rechnung z., Genebmigung derselben u. Beschlußfassrng über Verwendung des Geschäftserträgnisses.

Windsoheim, am 8. November 1897. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Klaerlein.

488601 J Uctien Gesellschaft Caritas zu Hildesheim. Vllauz vom . April 899 bis 1. Mpril i897.

A. Activn. 66 3 1) Der Häuserkomplex nebst Kegel. .

bahnen ist berechnet am 1. April

1895 mit... . 1M 146 505,090

10 0J3‚1bschreibung; 146559

T i oss ßõ

2) Das Inventar ist berechnet am

1. April 1896 mit Æ 8 690,25

h o/ o Abschreibung 430, 00

D D Ta

3) Die Glashalle ist berechnet...

4 Grund und Boden in Größe von

31 a 54 am sind 144 Qu. Ruthen

ö 5) Kassenbestand am 1. April 1897 .

8170 4364

21 690 3260

183 185

KR. Passivn.

1 m, Kapitallen ..

317 begebene Aktien à 75 .. 96 à 300.

3 = 3 . behg re 5) Ueberweisung am 1. April 187

SisSsSSS IElssS8 S8

* Gewinn · und Verlust · Conto.

a. Credit. 1) Pacht · N onto. ....

——

b. Dobet.

1) Zinsen Konto

2 ter g nne, z Unkosten⸗ Konto.... ) Versicherungs Konto.... 5) Bau⸗ und raturen ⸗Konte. Reservefonds· Konto.... Gewinn Ronto ....

SlesssSsSsæ 1818

n n 1. November 1867.

Der . Der Uu fsichtsrath. Cornacket. 6

lass Vereinsbrauerei

der Hamburg Altonaer Gastwirthe. Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre

am Freitag, den 10. Dezember 1897,

. , 231 Uhr.

im Patriotischen Gebäude, Zimmer Nr. 20.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Ver—⸗ lustrechnung und des Jahresberichts des Vor⸗ standes und des Aufsichtsraths, sowie Erthei⸗ lung der Decharge.

2) Neuwahl des Aufsichtsraths. .

35 Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes.

Gegen Vorzeigung der Aktien werden Eintritts und Stimmkarten vom 28. November bis 9. Dezember a. c., werktãglich von 9 2 Uhr, bei den Notaren Herren Dres. Bartels, Des Arts und von Sydow, . Bãäckerstraße Nr. 13, verabfolgt, woselbst auch Jahresbericht, Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung zur Verfügung der Aktionäre bereit liegen.

Samburg, den 10. November 1897.

Der Vorstand. Oscar Schirlitz.

49424 Bekanntmachung.

Nachdem in den beiden außerordentlichen General⸗ versammlungen der Aktiengefellschaft „Vulkan“ zu Kills bireg unde der Aftten geseil chat Schalter Gruben * Hüttenverein“ zu Gelsenkirchen die Vereinigung der ersteren mit der letzteren in der Art beschloffen ist, daß das Gesammtvermögen und die Schulden der Aktiengesellschaft Vulkan; auf die Ittiengefellfchaft Schalker Gruben & Hütten verein“ mit dem 1. Juli 1897 übertragen und die Aktien- Fi ff „Vulkan“ aufgelöst wird, auch diese

eschlüfse zufolge Verfügung vom 4. d. M. am 6 d. M. zum gerichtlichen Handelsregister bei Nr. 338 des Gefellschaftzregisters des Königl. Amtsgerichts zu Duisburg eingetragen worden kund, so werden

emäß Art. 247 ad 5 und Art. 243 des Hand. Gef. Buches die Gläubiger der aufjulösenden Aktiengesell˖ e, Vulkan“ zu Duisburg ersucht, sich bei uns zu melden.

. und Duisburg, den 8. November

Der Voöorstand

des „Schalker Gruben & Hüttenverein“. Fr. Burgers. C. Müller. Der Vorstand

der außuläsenden Anhtiengesellschast

„Vulkan“. Sültemeyer.

46400] . ; Gutehoffnungshütte, Aktienverein

für Bergban und Hüttenbetrieb.

Nachdem am 28. November 1896 500 Stück Prioritäts-Aktien Litt. B. im Nennbetrage von je S 3000. — K worden sind, die nach Ablauf des gesetzlichen ,, am 31. Dezember d. J. mit 110 o zur Rückjahlung gelangen, werden wir am L. Januar IS9s8 an deren Stelle 1809 Stück Aitien Litt. A. im Nennbetrage von je 10090. — neu begeben, zu deren Bezug auf Grund der nachstehenden Bedingungen wir unsere Herren Aktionäre hierdurch erzebenst einladen.

Bezugsbedingungen:

1) Den Aktlonäͤren Litt. R. und Litt. B. unseres Vereins steht das Recht zu auf den Bezug der zur Ausgabe gelangenden 1500 Stück neuen. Aktien Hitt. A. nach Maßgabe ihres Aktienbesitzes einschließ⸗ lich der am 28. Rovember 1896 ausgeloosten Prio- ritäts Aktien Litt. B. Auf je MÆ 12000. — alte Aktien — gleichviel ob Litt. A. oder Litt. B. — entfällt eine neue auf den Inhaber lautende Aktie Iiätt. A. im Nennbetrage von M 1000 —. Zeich⸗ nungen über dieses Beiheiligungsverhältniß hinaus werden nicht entgegengenommen.

23 Das Bezugsrecht ift innerhalb, eines Monats, von heute ab gerechnet. also spä⸗ testens bis zum 1. Dezember I897, an un—⸗ serer Hauptkasse in Oberhausen * auszuüben.

3) Bei der Anmeldung haben die von ihrem Be⸗ zugsrecht Gebrauch machen wollenden Aktionäre ihre Aktien unferer Hauptkasse in Oberhausen 2 unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummern. verzei . einzureichen, um den Nachweis ihres Aktienbesitzes zu führen. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht wird, werden abgestem⸗ pelt und sodann zurückgegeben.

I) Der Bezugspreis für die neu zu begebenden Aktien beträgt 16 0/0 und ist bis zum 1. Januar 1. an unsferer Hauptkasse in Oberhausen 2 einzu⸗ zahlen.

* Die neuen Aktien sind dividendenberechtigt vom 1. Januar 1898 ab.

6 Für verspätete Einzahlungen werden Verzugs zinsen mit 6 b. H. in Anrechnung gebracht. Einzah⸗ lungen, welche später als 4 el nach dem 1. Ja⸗ nuar 1898 erfolgen, bedingen den Verlust des Anrechts 9 den Bezug der . . Aktien. Außerdem behalten wir uns die Geltendmachung der Rechte aus 3 184 a. des Handelsgesetzbuchs fär den Fall ver h erter oder ausbleibender Einzahlung ausdrüdk⸗

vor. Dberhausen 2 (Rheinland), den 1. November

1897 Der Aufsichtsrath.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

eine.

8) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

49674 ö In 7 2 der beim Königlichen Landgerichte Bautzen zugelassenen Rechtganwalte ist heute der Rechlaanwalt Dr. Julius Arno Kuneschke mit dem Wohnsitze in Löbau eingetragen worden.

Bautzen, am 8.

Nobember 1897. Ber Präsident des Königlichen Landgerichts:

Dr. Gberhardt.

(49708 Bekanntma J Nr. 17 3001. In die Liste der bel dem Gr. Land⸗ gerichte Mannheim zugelassenen tsanwalte sind die Rechtsanwalte Dr. Ludwig Seel 23 Heinrich Schröder, beide mit dem Wohnsitze in Mannheim, eingetragen worden. Ke g, . roßh. Bad. Landg Unterschrift.

49673 Herr Dr. Julius Arno Kneschke in Löbau ist bei der unterzeichneten Kammer als Rechttzanwalt zu⸗ gelaffen und in die Anwaltsliste eingetragen worden. Zittau, den 8. November 1897. Königliche Kammer für Handelssachen. Heinzmann.

9) Bank⸗Ausweise.

49665 Wochen · Uebersicht

Bayerischen Nꝛotenbaut

vom 6. November 1897.

Acti vas. Metallbestand

Bestand an Reichskassenscheinen 44000

Roten anderer Banken 3 215 000

, . k 49 868 000

Lombard Forderungen 26588 000

l 17 000

senstigen Aktiven. 1502000

Passiva. w

¶t. 29 70 000

Das Grundkapital Der Reservefondddz... 2031000 Der Betrag der umlaufenden Noten . 64 973 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichketliĩi . 9 020 000 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeitn .. — Die sonstigen Passiva . 3 210 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseltn . 6 3 219 937,14. München, den 9. November 18857. Batzerische Notenbank. Die Direktion.

49664 Uebersicht der

Sächsischen Bank Dresden

2 . November 11897.

Activa. Kurgfähiges Deutsches Geld. . Æ 22 281 992. 719 730.

Reichs ka r,, w. 8 A4 800.

11 632 395 271 685 1354600 Eo 773 647 1711099 8 430 790 hb

8 000 000 Sl9 hb 4 23 333 800 2 472 448

gebundene

ö 154 700 . 761 812 eiten aus weiterbegebenen

seln 1126 791,99.

An

Wechsel⸗Bestãnde ; Lombard ⸗Bestãnde 3 000 300. 450 224 Cingerahltes Atti a,,. es ö de 33 4838 443. im M403 600. . fällige Berbindlich⸗

Sonstige Passi na 674 952. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällig Die Direktion.

(49666 Stand Aeti 7a. Metallbestand . J ardforderungen Gfferten . Grundkapital... Reservefondd 2 eiten. s 49663 ; Stand der Badischen Bank

Noten anderer Deutscher k Sonstige Kassen⸗Bestände 688 396. . 73 ho3 745. Effekten · Bestãnde··= Debitoren und sonstige Aktiwa. 4702 980. 30 600 000. Reservefondd . Banknoten Umlauf K 14442 223. An Kündigungsfrift gebundene Verbindlichkeiten .... 16622 948. Wechseln sind weiter begeben worden: — 5 3. 3 150 506. 37 ö der Württembergischen Notenbank am T. November E897. Reichs kassenscheine 2 . n ! Sonstige Atta Passiva. . e e, J e Verbin en ü ui ngsfrift Gyentuc le Verbindii im Inlande zahlbaren am 7⁊. November IS97. Activn.

5 675 935 15 19 n i 71 500 -

Metallbestand e , nee. d⸗ orderangen' J

S7 b hz 0 24 75213

21 800 942 96

2151 T7115 Dsds T ß

— 9 000 9909 1694361

*

.

3 475 020

Ver Soenstige ,, M606

Vie Hegel betragen M I Gos ci,

35 1

iss Di n R

49707] Bekanntmachung.

Nr. 17 302. Die , , Rechtganwaltz Dr. Friedrich Engelhard in Mannheim wurde in der dlesseitigen Rechtsanwaltsliste gelöscht, nachdem der Genannte auf die Ausübung der Rechtsanwalt. schaft verzichtet hat.

Mannheim, 6. November 1897.

Großh. Bad. Landgericht. (Unterschrift.

a ö In der Liste der bei dem Amtsgericht zu Sagan zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗Rath Uhse in Sagan von Amts— wegen gelöscht worden. agan, den 6. Nobember 1897. Königliches Amtsgericht.

ö //

10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

(49706 Bekanntmachung.

Von der Frankfurter Filiale der Deutschen Bauk hier ist bei uns der Antrag auf Zulgssung von Æ 50 000 900 neue vollgezahlte Attien der Deutschen Bank in Berlin Nr. 133 334 bis 174 999 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 8. November 1897.

Die Kommisston für Bulassung von Werthpapieren an der görse zu Frankfurt a. M.

(49423 Bekanntmachung.

Wir bringen hierdurch zur Kenniniß, daß wir in einer am 30. September d5. Jahres abgehaltenen Generalversammlung beschlossen haben, das Stamm kapital unserer Gesellschaft von MÆ 250 999 auf „ 1375 OMMοσ herabzusetzen. Wir fordern auf Grund des 5 b9 des Reichsgesetzes, betreffend Gesellschaften mit beschrãnkter P reg vom 20. April 1892 die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zur a, ,, der denselben schuldigen Beträge zu melden.

Berlin, den 8. November 1897.

All gemeine Patent. Gesellschaft m. b. S.

Der Geschäftsführer: Hans Friedländer.

49715] Neue Gas ⸗Aetien⸗Gesellschaft. Betriebs⸗Ergebnifsse im I. Vierteljahr 1897/98. Die 24 Anstalten der rell tot produzierten

gShhß 778 ebm Gas. Im gleichen Vierteljahr des Vorjahres wurden von den⸗ selben Anstalten produziert 1726 086. 2

mithin mehr im J. Vierteliahr 15978... . 229 682 bm Gas. Flammenzahl am Schlusse des Vierteljahrezs.. . . 123 265 Flammen. Die Zunahme im I. Vierteljahr 2 560 g. Das Direktorium.

1897/98 . ß Berlin, den 5. November 1897.

49667 Schlesische Boden ⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Status am 31. Oktober 1897. Activa. Kassen⸗ und Wechselbestãnde . SM 2049812. Effekten nach 5 12 des Statuts . 2 89 961. Unkündbare Hypotheken⸗Forde⸗ 143 004 447.

ee . gi er Hypotheien Forderungen 2183 563. vpotheken der Reservefonds . 217700. arlehne an Kommunen und Korporationen. . 3 606 320. Lombard ⸗ Forderungen 1211 809. Grundstũck⸗Konto: Ban e , Schloßstraße 44 375 000. — Sonstiger Grundbesit z. 33 96563. 45 Pfandbriefzinsen 7d I7 IIS. 59 davon noch nicht U abgehoben. 364 001. 62 .

Guthaben bei Banken und Bank⸗ häusern, verschiedene Aktiva 433 654. a Gd 534 735.

Passi vn. S; 10 200 000. 136 769 900.

2328 900. Sbl 785.

2 327 549. 1225 472.

A4 619 522. 1 993 6285.

408 063.

2h63 111.

Aktien Kapital.. vpotheken⸗ Pfandbriefe im Umlauf lesische Kommunal ⸗ Obliga⸗ tionen im Umlauf. Valuta gelooster vpot Amortisationt fonds ö vpothekenzinsen und Berwal - tung6⸗Einnahmen ... Kreditoren im Konto⸗Korrent . 30 966.

Verschiedene Passiwa . . n Iod di 735. 14

Breslau, den 6. November 1897. Der Vorstand.

2. ist erschlenen: 3. J 1 r bu ch

r das Berg⸗ und Jüttenwesen im Königreiche Sachsen

auf das Jahr 1897.

Auf Anordnung des Königl. Finanz · Ministertumt 16 n von

Ober ⸗ Bergrath C. Menzel.

Mit 7 Stelndruck. und. Lichtdrucktafeln,

1L Lichtdruck und me , , n, im

Craz Gerlach ( Joh. Stettner)

in Freiberg i. Sachsen.

Tert.

weiter begebenen 1 21 fälligen deutschen

M 2G G.

Der Inhalt dieser Beilag

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staäats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 11. November

. gFabrylan · Bekanntmachungen der dentschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das

ndels⸗Register für das Deutsche Rei

Das Central⸗ Berlin auch . die Königliche Expedition des D Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

ost⸗Anstalten, für

kann durch alle reußifchen Slaals⸗

eutschen Reichs und Königlich

1897.

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Genofsenschafts., Zeichen Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowle die Tarsf. und

Deutsche Reich. Cu. 266

Das Central Handels- Register für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 4 80 J für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 80 8.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 266 A. und 266 B. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung inet Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschüßtt.

Rlasse.

4. D. 7875. Touristenlaterne mit Vorrichtung zum Abtrennen des Dochtes vom Brennstoff. — Pr. Hans Daae, Christiania; Vertr. C. Feh⸗ lert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 27. 11. 96.

5. T. 5459. Verbindung der Flügelstange mit dem Freifallkörper an Freifallbohrern. — ö. Thumann, Halle a. S., Merseburger⸗

raße 39. 29. 6. 97.

8. B. 20 276. Stoffführungsvorrichtung für Maschinen zum Schneiden von Bändern. Thomas William Bracher, Greenstreet, New⸗ Jork; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 9. 96.

11. B. 20 769. Fadenheftrerfahren. — Ge⸗ brüder Brehmer, Leipzig⸗Plagwitz. 8. 5. 97.

11. O. 2686. Heftverfahren; Zus. z. Pat. 95 320. — Jul. Th. Otto Ortloff, Leipzig, Alexanderstr. J. 25. 6. 97.

12. B. 20 457. Verfahren zur Darstellung von Heteroxanthin, Paraxanthin und methylterten Hvpoxäanthinen aus Theobromin. — C. F. Boehringer æ Söhne, Waldhof bei Mann heim. 10. 3. 97.

12. B. 20 467. Verfahren zur Darstellung von Amino. und Hydrazinoverbindungen des Purins. — C. FJ. Boehringer K Söhne, Waldhof b. Mannheim. 11. 3. 97.

12. B. 20 535. Verfahren zur Darstellung von Adenin. — C. F. Boehringer Söhne, Waldhof b. Mannheim. 23. 3. 97.

12. C. 6462. Verfahren zur Darstellung eines

Alasse. 21. KG. EZ 885. Regelungsvorrichtung für Bogen lampen. Frod rie Klostermann, Paris; Vertr.: F. H. Haase, Berlin NW., Karlstr. 26. . . 1 14013. Moffatt, Brooklyn; Vertr.! A. Mühle u. W. . Berlin W., Friedrichstr. 783. 27. 4. 97. an Schornsteinen. Jeutz b. Diedenhofen. 1. 10. 96. 24. S. 10 003. Beschickungevorrichtung. Hodgkinson Æ Co., Ltd., London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 29. 12. 96. 24. Sch. 12 657. Beschickungsvorrichtung für Dochöfen, Generatoren, Schachtöfen u. s. w. — Heinrich Schoenwaelder, Ekaterinoslaw, Süd

Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 6. 97.

26. M. Ez 060. Apparat zur Herstellung von Acetylen. — Morley⸗Acetylene⸗Gas. Com- pauy, New⸗York, 40 Wall Street; Vertr.: . Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91.

27. J. A401. Zerstäubungsvorrichtung; Zus. . Anm. J. 4334 — M. M. Jaennigen, Wien 17, Heugasse 58; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80. 15. 7. 97.

27. M. E4 IAI. Schlauchfilter für Dämpfe und Gase. — Dr. Möller, Brackwede. 24. 5. 97.

29. B. 20 066. Vorrichtung zum Eligieren von . Victor Blümlein, Offenbach a. M.

320. B. 21 093. Kebhlkopfspiegel. — Wilhelm Bauer, Niedermodau b. Darmstadt. 13. 7. 97.

321. L. AR 568. Vorrichtung zum Lösen und Heben der Modelle aus den Formen. — Christian Leuchter, Aachen, Jülicherstr. 61. 1. 9. 97.

—ͤ Umkehrbares galvanisches Element mit zweitheiligem Gefäße. — R. R.

K. 14 441. Relnigungsöffnung⸗Verschluß! — Nicolaus Keil, Nieder. 52. D. 8464. Schutzvorrichtung für Schräg ·

Rußland; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,

32. B. 20 451. Verfahren zur Herstellung an 63. C. 6617.

glasse. 49. S. 9557. Maschine zum Abdrehen von

ischbandknöpfen u. dJ. — Hugo Simons, .

heda i. W. 22. 6. 96. 51. B. A9 573. Pneumatische Beutelventil ⸗ Windlade für Orgeln. — Friedrich Becker, Hannover, Rautenstr. 1249. 2. 9. 96.

51. M. 13 905. Anreißvorrichtung für Saiten ˖ Zuf. z. Pat. 93 553. — J. T.] zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldang als

instrumente;

Müller, Striesen. Dresden. 3. 4. 97.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗

sucher zurückgenommen.

Klasse.

79. W. 12 283. Vorrichtung zum Spannen des Wickeltuches an Zigarrenwickelmaschinen. Vom 6. 5. 97.

b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung

zurückgenommen.

bahnschiffchen⸗Stickmaschinen. — Ludwig Wilhelm Klasse.

53. Beuck, Lübeck, Moislinger Allee 66.

Drefsel, Ellefeld i. Vogtland, Sachsen. 9. 9. 97. B. 21 238. Drucklessel zum Kochen und Konservieren; Zus. z. Pat. 95 663. — Emil 3

8. U. E201. Neuerung bei der Verseidung von pflanzlichen Fasern mit ätzalkalischen Loösungen von Seide. Vom 12. 8. 97.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

54. B. 20 063. Reklamevorrichtung. — John der Anmeldung im Reichs- Anzeiger. Die Wirkungen Upton Barr jr., 80 Herron Avenue, Pittsburg, des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. u. William Benjamin Salt, Millvale Borough,

Pennsylpania, V. St. A.; Vertr.:

21. 12. 96. 57. B. 19 279.

U. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmel⸗ Verfahren zur Gewinnung dung ist eln Patent versagt.

C. Fehlert 1 Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs Anzeiger Die Wirkungen des

mehrerer monochromer, sich zu einem mehrfarbigen einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Bilde ergänzender photographischer Bilder nach J . Sch 114 z 2 e . 11 1 9.

Adrien Brasseur u. Sbastien Pascal Sampolo,

einem Negativ oder Positiv. — Charles Louis

New⸗Jork; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. straße 3. 22. 6. 96.

58. F. 19 074. Hydraulische Presse für zwei⸗ seitigen Druck; Zuf. z. Pat. 76 220. — Max Friedrich Æ Co., Leipzig⸗Plagwitz. 26. 7. 97.

59. B. 18654. Sr ger at e, Entwãsserungs⸗ ventil für Leitungsrohre von Druckluftwasser⸗ hebern. — A. Borsig, Berlin. 24. 9. 96.

59. Sch. 12 355. Strahlrohrmundstück. — A. Schöne, Pößneck i. Th. 23. 2. 97.

61. B. 209 927. Taucheranzug für hohen Außen⸗ druck. Wilhelm Becker, Paderborn. 15. 8. 96.

Holzfelge für Fahrräder und

andere Fahrzeuge. — Aktiengesellschaft für

Email ⸗Etiqueriten auf Flaschen u. 6 — Ernest u

Riechstoffes aus Triacetondiamin oder Tria; cetonamin bzw. deren n- Alkylderivaten. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Scheringy, Berlin N. 21. 11. 96. —

12. C. 6902. Verfahren zur Darstellung eines Kondensaticne produktes aus p-Phenetidin und Furfurol. — Ehemische Fabrik Pfersee⸗Augs⸗ bur! ihr. vun iglab, Augsburg. 75 5. ...

12. C. 6978. Verfahren zur Barstellung von Bromoxazolid, biw. Chloroxazolid aus o-Aeetyl- p- Halogen —-Phengl und Phenylhydrazin. k Freiburg i. B., Albertstr.

12. G. 11 606. Verfahren zur Darstellung von P-Tinitrodibenzyldisulfosäure aus p-Nitro- toluol - o-ulfosuure. — Joh. Rud. Geign Æ Co., Rasel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th Haupt, Berlin 8W., Bernburger⸗ straße 14. 6.7 97.

12. G. 11 675. Verfahren zur Darstellung! von Phengeylphenacetin. — Dr. Carl Gold

schmidt, Frankfurt 4. M.. Marienstr. 5. 7. 8. 9].

z. K. 12 368. Verfahren zur Varstellung von Bafen der Tiphenvusmethanreihe. — Kalle Co., Biebrich a. Rh. 10. 12. 94.

12. Sch. 12 E165. Verfahren zur Reinigung theerige Produkte enthaltender Bleigcetatlösung. — Adolf Schmidt, Cassel. 2. 12. 96.

14. B. 20 949. ECinspritz⸗Kondensator mit getrennter Luft. und Wasserpumpe. — Balcke Co., Bochum ji. W. 15. 6. 97.

15. M. E22 926. Bogenanleger für Schnell⸗ pressen. — Maschinenfabrik Johannisberg, Geisenheim. 26. 5. 96.

15. V. 2820. Brennstempel zum Abstempeln von Papier. — C. C. van der Valk, Haarlem, Holl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisen⸗ straße 42. 8. 2. 9.

19. B. 20 225. Verfahren und Vorrichtung zum Ausbessern pon Asphalipflaster und ähnlichen Pflasterarten. — John William Buzzard, i4l0 Marquette Building in Chicago; Vertr.: A. Mühle n. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 26. 1. u.

20. J. 4330. Vorrichtung zur Herbeiführung elekrischer Abhängigkeit zwischen Weichen und Signalen. — Max Jüdel Co., Braun schweig. 18. 5. 97.

20. L. 11 299. Vorrichtung zur Ermittelung von Mängeln in der 3 des Eisen ahn geleises. — Josef Livtschak, Wilna, Rußl.; Vertr;: k Berlin NW., Luisenstr. 31.

21. G. 5429. Schaltungsweise nach Patent Nr. 95 355 für Doppelzellenschalter; Zus. 3. Pat. 9b 355. — Georg J. Erlacher u. M. . Befsso, Winterthur, Schweiz; Vertr. Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 28. 6. 97.

2E. CG. 5808. Schaltungsweise der Zusatz⸗ maschinen in Mehrleiteranlagen mit Betriebs- maschinen von mehrfacher Gruppenspannung und hintereinander geschalteten Sammelbatterien; Zus. 3. Pat. 80 hö. — Glektrizitäts. Aktien-

ge ssschaft. vormals Schuckert Co.

21

20.

ürnberg. 16. 7. 97. 8: 19 293. Porrichtung zur Sicherung der Nullstellung für Wechselstrommotorzähler. —

Busset v. Paul Henry,. Paris, 26

Waschkammern. — Mühlenstr. 60a. 153. 7. 97.

25. St. A863. Fangklaue mit in kanne n, Flo⸗ rentin Kaestner d Co., Reinsdorf b. Zwickau

Parallelebenen liegenden Fangjähnen. —

. .. 38. B. 20 958. der Einlaßnuthen der Wenzel Rradatsch, Augsburg. 238. N. 4015.

1, 6. 57.

, . Berlin SW., Friedrichstr. 28. . 26a.

Vale u. Alexander Buntin, Toronto, Canada; . . Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 3. h, 96G.

40. E. 6602. Röstverfahren für Edelmetall ⸗ haltige Erze u. dgl. — Randwick, u. Thomas Carodoc Kerry, London; Vertr.: C. Fehlert n. G. Loubier, Berlin NW., Deorotheenstr. 32. 1. 2. 97.

42. A. A595. Umschlofsene Gaswaage mit durchfaugtem Gatebehälter. — Max Arndt, Aachen. 8. 8. 94.

44. F. 10 107. Zigarrenabschneider und Streich holzreicher. — Peter Fläschendräger, Berlin, Elisabeth⸗User 10. 5. 8. 97.

45. S. S802. Durch abwechselnd fallende und steigende Luftsaugung wirkende Melkmaschine. — Pr. Alexander Shiels, Glasgow. 190 Bath Street; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pa— tafky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. 6. 96.

47. F. 9749. Getriebe zur Umwandlung bin⸗ und hergehender Bewegung in drehende und um gekehrt. — Albeit Fauck, Mareinkowice, Ga⸗ lizien; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen. Hamburg. 5. 3. 97. =

47. G. IEA 5223. Kreuzgelenk. — Leri Sargent Gardner, Nem⸗ Orleans, Louisiana, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr 80. 1. 6. 97. -

47. R. 11 336. Druck- oder Zugfeder; Zus. z. Pat. 94 329. — Carl Reiter, München, Humboidtstt. 13. 20. 7. 57.

47. T. 5276. Rohrverbindung für Hochdruck ⸗ leitungen mit herausnehmbarem Dichtungsringe. — Alexandre Edmond Thomine, Par fs, 95 Bouͤlepard Beaumarchais; Vertr.: F. C. Une, X. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80.

49. F. 10 009. Schraubstock oder Planscheibe mit das Werkftück gegen die Schraubenspindel binziehenden Spannbacken. — Carl Fischer, Ludwigshafen a. Rh., Rangierbabnhof. 25. 6. 87.

49. L. 10 664. Drehbank mit verschieb. und drehbarem Werkzeugträger. — , Wer k⸗ zeug. Maschinen· Fabrik vorm. WB. v. Pitt⸗˖ ler, Act. Ges. Leipzig⸗Goblis. 31. 8. 96.

49. R. 10 976. Verfahren zur Herstellung von Fenftereisen, Rohrbaken u. dgl. au kaltem Wege

Elektricitãts Atti 367 hrenfeld. 25. J. . Köln

aus Blech. = Gottlieb Ruvolph, Auerbach J. V; Plauenschestr. 9. 3. 97. ;

e Feydeau;

Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt 9. M. 9. 3. 97. 234. S. 10 524. Waschtrommel mit mehreren Dito Sehmisch, Berlin,

Vorrichtung zum Einfräsen Fenstereckbeschläge. —

Verfahren zur elektro-kapillaren Imprägnierung oder Färbung poröser Stoffe, insbesondere von Holz. — Albert Louis Camille Nodon v. Louis Albert Bretonneau, Paris, 13 Rue *'Orsel; Vertr.. Arthur Gerson u. 10.

Dauben in den Faßformer. — William Thomas

Joseph Campbell, 69

76. W.

Metall- und Holzindustrie vorm. Zschelletzschty, Berlin, Mainzerstr. 23. 9. 2. 97.

für Fahrräder. — Edward Spencer Hall, New⸗ Vork, 553 West, 166th. Street; Vertr.: A.

Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ 6 . *

stra ße 8. n , 68. P. ss 76. Druckflüssigkeitsantrieb für Fahr⸗

räder. — Sidney Irvin Prescott, 65 Nassau

Street. u. Alfred Pagelow, 206 Broadway, NewYork; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 23. 4. 97. 63. S. 10 50903. Durch Anhalten der Tret⸗

kurbeln in Wirkung gesetzte Fahrradbremse. — Heinrich Seck, Dresden⸗A., Leubnitzerstr. 15. 5. 7. 97. 63. S4 261.

64. Z. gefäße. 24. 8

10138. Deckelverschluß für Blech⸗

97

Vorrichtung zum Zuführen der 67. W. 13 052. Maschine zum Schleifen von Gelenkändern. — Carl Wilkes, Radevormwald.

1 7 97 68. S. 18 879. Vorrichtung zur Sicherung von Verschlußkeilen durch plombierte Einsaßz · stücke. — Julius Hanke, Kattowitz. 19. 6. 97. B. 20 945. Mehrfaches Messer zum Zer⸗ schneiden von Speisen in feine Stücke. — Gustave Bay, Paris, 16 Cour des Petites-⸗Eeuries; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 15. 6. 97. U 69. G. 11 687. Antriebsvorrichtung für um⸗

laufende Werkzeuge u. dgl. — George Herman

Gillette. New ⸗ Vork, 70 West, 87 Street;

Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗

straße 43/44. 11. 8. 97. ?

69. S. 10178. Zusammenschiebbare Waffen⸗ scheide. — Jules Charles Servian, Paris, 16 Cité d'Hauteville; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 16. 3. 97.

76. G. 10 905. Aufwinder für Drosselspinn⸗ maschinen. — Marie Clementine Geßner, geb. Lankner u. Einst Geßner, Aue, Marie Linke, eb. Geßner, Lößnitz u. David Geier, Worcester, V. St. A., 3. Zt. Aue i. S.; Vertr.: Ernst Geßner, Aue i. S. 5. 10. 96.

13 083. Verfahren zur Aufrecht. baltung des Fadendrills gesponnener Baumwolle unter Anfeuchten derselben. — T. C. Wilson u. Paul Kestner, 32 Rue Faidherbe, Lille, Frankt. Vertr.. Carl Pataky, Berlin S. Prinzenstr. 100. 27. 7. 97.

T7. S. 18 315. Laufradschuh. — H. Herke, Mainz, Holijstr. 2. 12. 2. 97.

ss. C. 6865. Vorrichtung zum selbstthätigen und beständigen Desinfizieren von Aborten, bissoirs u. dgl. — Chemische Fabriken

. Dr. Paul Remy, Mannheim.

8. 6. 97. ss. K. 14 690. Spülabort mit Sitzbrause. —

Hitz ,, , Berlin N., Bernauerstr. 24.

71. 12. 96. ss. M. 13 S844. Wasserkraftmaschine (Flügel

rad). — Paul Magyary, Nyaärädtö; Vertr.:

C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro-

tbeenstr. 32. 16. 3. 97.

2) Zurückziehung. Die im Reicht ⸗Anzeiger vom 8. 11. 7. Nr. 263

bekannt gemachte Anmeldung H. 18743 Kl. 64 wird aus der Auslegung zurückgezogen.

Th. Stort, Berlin NRW., Hindersin⸗

R. 63. H. 18 307. Befestigung des Bremsklotzes

⸗ Vertr.: Alexander Specht u. J. Berlin, Marienstr. 17.

64. 92 983.

KRKlafsse. ̃ 1 Regulier⸗ und Absperr⸗ vorrichtung für Druckminderer. Vom 22. 3. 97.

5) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen Übertragen.

Klasse.

12. 95 268. Leopold Cassella Æ Co., Frankfurt a. M. — Verfahren jur Darstellung von alphylierten Amidomalonsäuren und deren Estern. Vom 25. 8. 96 ab.

13. 56 993. Alister Gilian Fraser, London, 5 Coptha! Buildings; Vertr. Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. — Mechanische Schürvorrichtung mit schwingenden Kolben Vom 10. 7. 90 ab.

22. 65 239. Aktiengesellschaft für Asphal⸗ tirung und Dachbedeckung, vormals Johannes Jeserich, Berlin, Rungestr. 18. —

Anstrichmasse für Eisen. Vom 10. 11. 91 ab.

45. 9 735. Wilhelm Körner, Berlin, Berg⸗

straße 25/24. — Fütterungt vorrichtung für Pferde.

Vom 30. 5. 96 ab.

89 O1Iz3. Aerzener Maschinenfabrik

Adolph Meyer, Aerzen. Friktionsfallhammer

mit abwärts gerichteten Hebeschienon. Vom

18. 3. 96 ab. Munro Watson, Old

92 733. Hugh Charlton, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin RW. , Charitéstr. 5. — Fahr⸗ radschloß mit einem an einer Wand 2. 291. be— festigten Schloßkasten. Vom 20. 2. 86 ab. Alfred Hentv Smith, London;

J. D. Petersen,

Hamburg. — Befestigung von entre ifer Schuß.

maͤnteln mittels in achsialer Richtung einschieb⸗ barer Ringe. Vom 20. 6. 96 ab.

64. S5 519. Fabrik feuerfester und säure⸗

fester Produkte 26. G., Vallendar a. Rh. —

Stopfen für Flaschenverschlüsse. Vom 7. 4.

95 ab.

64. 90 9565. Fabrik feuerfester und säure⸗ fester Produkte A. G., Vallendar a. Rh. — Flaschenverschluß. Vom 2. 5. 96 ab.

64. 92 232. Fabrik feuerfester und säure⸗ fefter Produkte A. G., Vallendar a. Rh. — Flaschenperschluß; Zus. z. Pat. 90 956. Vom

5 6 6

Fahrik feuerfester und säure⸗ fester Produkte A. G., Vallendar a. Rh. — Vorrichtung an Flaschenstopfen zum Heraus— ziehen derselben. Vom 7. 1. 97 ab.

68. 95 231. Moritz Putzrath, Berlin, Pote⸗ damerstr. 64. — Selbstschließendes Thürband. Vom 4. 9. 96 ab.

77. 90 650. Walter Goffe Griffith. Booth Street, Handsworth, Staffordshire, England; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 453/44. — Spielzeug zur scheinbaren Hervorbringung der Wirkung von X-Strahlen. Vom 153. 6. 86 ab.

6) Aenderung in der Person des Patentinhabers.

In der Patentrolle ist bei Nr. 89 905 vermerkt: Die Bezeichnung der Mitinhaberin des Patents „‚Deutsche Metallpatronenfabrik- ist geändert worden in: Deutfche Waffen⸗ und Munitionsfabriken“ in Berlin mit Zweignlederlassung in Karlsruhe.

7) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle ist vermerkt worden:

Bei den Nrn. 48 615, 78 244, 79 677, 81 894, 82 875, 84 819, 85 427, 87 163 u. 91 294. Zum Vertreter ist Freiherr Clemens von Bechtolsheim, Berlin, Joachimsthalerstr. 10, bestellt.

Bei Rr. 93 549: Zum Vertreter ist Bianca von Schauroth, Berlin 8W., Schönebergerstr. 18, bestellt.

K 8) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

232: 50 773. 4: 85 g87. 6G: 39 0956 52023 86 249 87 966. S: 56 705 79085 87 460. A3: 61439. 15: 83 280. 17: 86 922. 20: S1 433 S g20 86 4850 91 073 92 669. 21: 81 837. 22: 560 998. 24: S6 688 91 574. 25: 88 148. 26: 87936. 29: 80311. 30: 65 255 85 366 86 034