1897 / 268 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Nov 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Unterstützungen bewilligen, nach Maßgabe der der Stiftung * ge f

fügung slehenden Mittel das Stiftshaus vergrößern, die (S§ 6 und 129) erhöhen und die Zahl der lder 8 12) ver⸗ mehren oder vermindern, auch 9 9 der Ja 6 erhöhen.

Zur Begründung der Gesuche um Verleihung der Benefizien ist n , ibri

die Beibringung einer Geburtsurkunde behufs des Nachweises,

daß die Bewerberin 21 4

a. ehelich geboren,

b. mindestens 40 Jabre alt sei;

2) der Nachweis, daß ihr Vater verstorben und während eines längeren Zeitraumes entweder:

2. besoldeter höherer oder mittlerer Beamter im Königlichen oder im Dienste der Berliner Kommune, oder

b. preußischer Offtzter im stebenden Heere

2 eh und pflichttreu bis zu feinem Tode oder seiner Entlassung gedient habe;

) die Bescheinigung der Ortspolizei⸗ oder Kommunalbehörde, daß die Bewerberin

a. niemals verhetrathet gewesen,

b. in gutem Rufe stehe,

c. kein zu ihrem Unterhalte hinreichendes Vermögen besitze und auch keine zu ihrer Verpflegung gesetzlich verpflichtete und vermögende Verwandte habe;

3) die gewissenhafte Angabe der Bewerberin über ihre bisherigen Subsistenzmittel und die ihr etwa noch ferner zufließenden jährlichen Einnahmen.

Das Kuratorium kann außerdem die Einreichung eines Ver⸗ mögenzinventariums, dessen Richtigkeit die Bewerberin an Eides statt zu 4 hat, erfordern. Diejenigen Bewerberinnen, deren Jahres einkünste den Betrag von ho0 M übersteigen, haben keinen Anspruch auf die Benefizien der Stiftung und sollen in der Regel weder in das Stiftshaus aufgenommen noch mit einem Jahrgelde bedacht werden.

Vor der wirklichen Verleihung des Benefijtumßg hat jede Be⸗ werberin anzugeloben, daß sie für den Fall, daß ihr durch Erbschaft oder andere Ereigniffe Vermögen zufallen sollte, dies getreulich dem Kuratorium anzeigen werde.

§ 16.

Die Verleihung einer Stiftsst elle ist außerdem von der Bei— bringung eines amtfärztlichen Attestes darüber abhängig, daß die Be⸗ werberin nicht an chronischen, ansteckenden oder Ekel erregenden Krank⸗ heiten noch an epileptischen , leidet.

Durch die Aufnahme in das Stiftshaus übernimmt jede Benefiziatin die Pflicht, ihren Mitschwestern im Stifts hause in Krank heitsfällen freundliche unter ttt n ma d en zu lassen.

Die Bewerbungen um Stiffstellen oder Jahrgelder sind an das oben bezeichnete Kuratorium zu richten und mit den im § 15 und 16 verlangten Nachweisen zu n .,

Expektanzen werden nicht ertheilt, wohl aber Anmeldungen für den Fall künftig erst entftehender D nnn angenommen.

Die Ordnung im Stiftshause wird durch eine vom Kuratorium 1. e Zahl der Benefiziatinnen zu erwählende Vorsteherin aufrecht erhalten.

Die von dem Kuratorium besonders erlassene Hausordnung ent hält die Bestimmungen, nach welchen sich die Beneftziatinnen strenge zu richten haben, und soll jeder Bewohnerin des Hauses zur ö. achtung mitgetheilt werden. Beschwerden über die Vorsteherin oder e i. Verhältnisse in dem Stifte sind bei dem Kuratortum anzubringen.

. Die Vorsteherin wird widerruflich auf unbestimmte 3. erwählt. Sie eihält während ibrer Amte führung eine aus zwei Zimmern be⸗

ie. besondere Wohnung und eine jährliche, von dem Kuratorium

estzusetznde Funktionszulage.

92.

Die Stiftswohlthaten hören auf, sobald eine Benefiziatin heiralhet oder in ihren materiellen Verbältnissen sich so we entlich verbessert, daß sie der Stifttwohlthaten nicht mehr bedarf.

Schlechter Lebenswandel einer Benefiziatin hat ohne weiteres die Entziehung der Stiftswohlthaten zur Folge. Bei unfriedlichem, zänkischem Verhalten der Wohnung in n n, Benefiziatinnen kann das Kuratorium den Verlust der freien Wohnung und der damit ver— bundenen Vergünstlgungen enrgültig beschließen; in diesem Falle wird der Benefiziatin fortan nur ein Jahrgeld nach Maßgabe der im § 12 enthaltenen Bestimmungen gewährt. Bei eintrefendem gänzlichen Verlust der Stiftswohlthaten ist die Stiftung auf Grund des 8 23 berechtigt, die Erstattung der an die Benefifiatin geleisteten baaren Zahlungen, jedoch ohne Zinsen, nach deren Tode aus ihrem Nachlasse zu fordern.

Paß etwa von der Betreffenden nach dem alten Statut noch gezahlte Antrittsgeld verbleibt in jedem Falle der Stiftung und wird nicht zurückerstattet.

23.

Der Stiftung soll auf den Nachlaß der Benefiziatinnen beider Kategorien kein Erbrecht, sond ern nur insoweit die Befugniß zustehen, aus diesem Rachlasse die Erstattung der an die Erblasserin geleisteten baaren Zahlungen, jedoch obne Zinsen, zu fordern, als nicht Ascen⸗ denten, Beschwister oder Geschwister kinder auf Grund letztwilliger Ver⸗ fügung oder kraft des Gesetzes Anspruch auf den Nachlaß zu erheben berechtigt sind. Das von der Erblasserin nach dem Statut vom 19. Mai 18436 ejwa noch erlegte Antrittsgeld ist auf diese Forderung zwar anzurechnen, ein etwaiger Ueberschuß des ersteren wird aber niemals den Erben herausgezahlt. Konkurriert die Stistung bei der Geltend⸗ machung ihrer Forderung mit den gesetzlichen Erbesansprüchen anderer bedürftißer Verwandten der Erblasserin, so bleibt es von der Ent⸗ schließung des Stifts, Kuratoriums abhängig, inwiefern es ganz oder theilweise auf dieses Recht Verzicht leisten will.

Die Regulierung der Ansprüche der Stiftung kann in allen Fällen im Wege des Vergleichs mit den Erben geschehen; auch bleibt es dem Kuratororium lberlasfen, in allen Fällen, in denen der Nachlaß im wesentlichen nur aus Mobiliar⸗ und Wirthschaftsstücken besteht, von der Geltendmachung der ,, , überhaupt abzusehen.

Die Mittel der Stiftung werden, soweit Privatpersonen für ihre Zuwendungen an dieselbe nicht abweichende Bestimmungen treffen, bei dem Leihamte für Berlin untergebract, welches bis auf weiteres vier Prozent Zinsen zahlt. Die Herabsetzung dieser Verzinsung auf denjenigen höchsten Zinssatz, welchen Preußen für die von ihm be— gebenen Anleihen entrichtef, ist mit Genehmigung der Herren Minister bes Innern und der Finanzen zulässig, .

Infowelt das Lelhamt außer stande ist, die Mittel der Stiftung in seinem Geschäftsbetriebe nutzbar zu verwenden, worüber die Königliche General. Direktion der eehandlungs⸗ Sozietät entscheidet, bleibt dem Kuratorkum üÜüberlassen, die Stiftungsmittel in Schuld- verschreibungen des Deutschen Reichs oder Preußens oder in pupillarisch sicheren Hypotheken zinsbar anzulegen.

Von dem Reservefonds des Leihamts, dessen Zinsen der Rother⸗ Stiftung bis auf weiteres überwiesen sind, sind der Stiftung Zinsen zu denselben Sätzen, welche nach der obigen Bestimmung von den bei dem Leihamt belegten Stiftungsfonds gezahlt werden, nur insoweit zu zahlen, alg der Reservefonds als Betriebekapital des Leihamts Ver⸗ wendung finden kann.

Von demjenigen Betrage des Reservefonds, welcher hiernach ander weit sinsbar anzulegen ist, erhält die Stiftung nur denjenigen Zints⸗ betrag, den das Leihamt durch 1 Belegung erzielt.

Die Beamten des Leihamts sind verpflichtet, die bei der Ver= waltung der Stiftung vorkommenden Kassen⸗ und Kanz leigeschãfte ohne befonderen Entgelt zu übernehmen. Insoweit Leihamtsbeamten andere Geschäfte für die Stiftung aufgetragen werden, kann das Ku⸗

ratorium für ihre Dlenstleistungen Fubrkoftenentschädigungen und an⸗

gerne ssene Rem unerc tionen gem 3. denn sie lieferten dem Gegner bereitwilligst

Waffen in die Hand und verletzten das dem Antrage Dipauli daß auch in dessen Kreise die Er⸗ den Deutschen ein Unrecht geschehen etzliche Aenderung

zu versetzen, sei bezüglich des Gegenstandes des enderung eingetreten und kein neues Material an= sodaß er fich eigentlich nur auf das berufen schon damals vorgebra b Frage der Gesetzmäßigkeit des Verordnunggweges rachenfrage im Wege der Gesetz. ie Aufmerksamkeit des Hauses 20. Mai beschl offene und von dem Kaiser sge no mmene Adresse, in welcher dieser gebracht worden sei. Falls aus der der Partelen konkrete Anträge gestellt würden, so sei die weit entfernt, solche Anträge von sich zu weisen; sie werde wie sie schon früher erklärt habe, unter Wahrung ibres mit der größten Bereitwilligkeit und Thatkraft dabei mit- ber noch weiter und erkläre, falls diese Anträge hier nicht ürden oder hier nicht zur Verhandlung kommen sollten, in einem späteren Stadium auf Schwierigkeiten stoßen ie überhaupt einen Erfolg in Frage stellten, oder wenn d dlungen sich so verschleppen sollten, da Erfolg in möglichst kurzer Zeit die Regierung diese Fr unabhängig von lle Streitfrage

gewiesen werden; und begierig ergri öoͤsterreichische Empfinden der De eichen zu erblicken, atzgreife, da

Aenderung des Gerichts verfassunge gesetzes und der S rozeßordnung sowie * e gelt 1

ö ustand ; = 2 A ivilprozeßordnung und

gehen . , . eines zugehörigen nfũühru ubrt w ; esetzes, die Vorlage, betreffend die . der ae unter Nr. TWXXVX der Anlage B ür die Eisenbahnen Deutschlands in von Sicherheits⸗Sprengstoff der . amn sowie der 9 über die Bes igung von Arbeiterinnen und jugendli Arbeitern in Ziegeleien den zuständigen eg n en ge Die Zustimmung wurde ertheilt: dem Gesetzentwurf wegen der Kontrole des Reichshaushalts u. s. w. dem Entwurf eines Gesetzes für Abänderung des Sparkassengesetzes dem En Ausführung der Berner Ueber⸗ internationalen Ver⸗ erken der Literatur und Kunst r etreffend Aenderung der Instruktion zur Ausführung der Schiffsvermessungsordnung, der Vorlag betreffend die Ermächtigung des Nebenzollamts Dalheim zur von hartem Kammgarn Glanzwolle, der Vorlage, betreffend die Befugniß zur Tabackverwiegungsstellen, Formular für die nach §§ 9,

Zuwendungen von Privaipersonen können sowohl im Wege der Vertrageschließung mit dem Kuratorium als auch durch Schenkungen , benden oder letztwillig unter den in den Gesetzen vorgeschrie⸗ benen Maßgaben angenommen werden.

Auf den Antrag des Zuwendenden kann mit Zustimmung des Kuratoriums nachträglich eine Aenderung der an die Zuwendungen

geknũpften Bedingungen erfolgen. ö.

Die staatliche Obergussicht ver die Sti Minister des Innern , mer, ftung wird von dem

28.

Aenderungen des Statuts erfolgen auf den Vorschlag des Kura⸗ tortums und bedürfen, soweit sie Lie , den 36 rg tretung oder das Finaniwesen der Stiftung betreffen, sowie welche die Auflöfung der Stiftung zum Gegenstande haben, der . n, ,.

onstige atutenänderungen sind von der Zustimmung de Ministers des Innern abhängi 46 6 1

Berlin, den 19. Juni 189 Kuratorium der Rother-⸗Stiftung. D. Fa ber.

sei ein An kenntniß p

Der Redner schieden ent kein dauern

r Verkehrz ezug auf die t üttler schen einer Bekanntmachu

n

2 die Regelung der Spy

83 iu richte er enbause am

aul vollster Befriedigung au

bereits zum Ausdru

; erforderlich sei. ohne einen klaren und ent⸗ egenkommenden Schritt den Deutschen gegenüber er Friede in Oesterreich möglich sei. Der Abg. Pr. Ruß entgegnete, solange die Sprachenverordnungen be⸗ fländen, könnten sich die Deutschen auf keine Verhandlungen nten den Ausgleich mit Ungarn bekämpften ihn aber, weil ihn

Beförderun Pulverfabr

einlassen. Die Deutschen erken als Staats nothwendigkeit an,

die „Regierung der Sprachenverordnungen“ vorgel uszycki (Pole) führte aus, der t in Verhandlungen über eine natio⸗ ten, sei ein Beweis dafür, daß e Vorherrschaft im Staate handle. die einzige Arena, auf welcher die Parteien kaͤmpfen könnten, den Parlamentarismus, zu schädigen. Der Generalredner für den Antrag, Abg. Ch iari (deutsch⸗ eine Versoͤhnung sei wünschenswerth, Der Generalredner gegen

Elsaß⸗ * . aß⸗Lothrin ußere Ver⸗ ae t, n wenn wirken. Er ge

Der Abg. Graf Dz ies k daß die Deutschen nich nale Verständigung eintreten woll es sich bei ihnen um di sei aber sehr gefährlich,

Verordnung über wegen Bildun bandes zum Schutze von keine Aussicht auf vorhanden sei, so

selbst in die Hand nehmen

Volke stãm men und zwar Differenzen,

von Burchard. zollamtlichen Abfertigung fortschrittlich), erklärte, aber nur auf den Antrag, Ausführungen dem Schlußwort

eines Kompromisses, achenverordnungen entftanden seien, im vollsten beiden Parteien zu begleichen. Präsident fort,

Grundlage lge der . vernebmen m ö der Minister⸗ auf den Gedanken nicht im Begriffe e ic ger

und von mir es Ihrem Er messen, ob isher von Verständigung gelangen werden, müffen, wie die Regier dann die Versich habe, sondern auch aufrichtig alles einsetzen we Die Regierung werde

rechter Basis. bg. Herold (Jungezeche), der Abgg.

besonderer betreffend das 41 des Kranken ⸗Versicherungegesetzes Gesetzes über die vorgeschriebenen Hilfskassen zu liefernden Rechnungsabschlüsse, dem Ausschußantrage, betreffend die Kosten der Schiffsbeschädigung durch Zollfahrzeuge, sopie dem Entwurf eines Holzla über mehrere Eingaben

Errichtung Diese meine bekämpfte wird Sie vielleicht ich und die Regierung noch zu verschwinden. so kann ich absolut nicht dafür, doch wieder den Thatsachen ausgesprochen wurden. h Sie glauben, daß Sie auf beschrittenen Wege leichter zu einer ebenso gut anstreben Minister · Prãͤsident wiederbolte so⸗ raß die Regierung nicht nur das Bestreben rde, um zu einem E sich in ihrer Ueberzeugu des deutfchen Volkes und der ihm in Oesterrei tellung durch alle noch so betrüben—⸗ lassen. Es sei selbstver ht sei, allen nichtdeutschen

Ministe rium der öffentlichen Arbeiten.

Der Kreis-Bauinspektor Wilhelm Schmidt ist von Gleiwitz O⸗S. nach Greifswald versetzt worden. ;

Bärnreither des Antragstellers Dr. des Jungczechen Pacak auf ein⸗ Tagesordnung mit angenommen. noch heftige schen Oppositionsparteien und den in den Reihen der Oppofition sitzenden Mitgliedern der polnischen Oppositi n Antrag Pacak gestimmt hatten. de die Sitzung geschlossen. Die nächste

) hat im Ab⸗

ähren sollte,

daß meine Uebergang

171 Stimmen ereigneten

Erklãrungen

. Schluß der

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗-Angelegenheiten.

Der bisherige Kreis Wundarzt Dr. med. Geilenkirchen ist zum Kreisphysikus des Kreises Jülich, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Jülich, ernannt worden. in der philosophischen Fakultät

er⸗Regulativs. chluß gefaßt.

r hielten die vereinigten Ausschüsse des Bundeg⸗ raths für Justizwesen und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und fur Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, sowie die ver—⸗ einigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr Sitzungen.

Außerdem wurde

Heinrichs in partei, welche für de 8 Uhr 20 Minuten wur Sitzung findet am 17. d. M. statt.

Der Abg. Dr. Verkauf (Sozialdemokrat use einen dringlichen Antrag auf Aufhebung des Staatsgrundgesetzes (Nothverordnungs⸗Para⸗

Den Privatdozenten der Königlichen Friedrich⸗Wilhelms⸗Univerfsität Dr. Richard Sternfeld und Dr. Erich Liesegang ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

zu Berlin folge zu gelangen. von der Bedeutung (bührenden und zukommenden S Vorkommnisse im Haus daß die Regierung, welche bemü itäten in Oefterreich möglichst gerecht zu werden, auch tschen Volkestamme in gewissenhaftester, en halten müsse. Ich bitte, überzeugt zu sident fort,. daß ich zu den heutigen Hause vernommenen und im feindseligsten nlaßt wurde, sondern vielmehr durch die en versöhnlichen Ton angeschlagen hat. Gang der Verhältnisse vor dem Erlasse ch erinnere an eine ganze Reihe schon ungen; die von den Rednern angeführten nach ihrer Ansicht sind nicht durch erordnungen herbeigeführt worden. Der Minister⸗ chließlich noch einmal an das Haus und ver. Regierung erklärt habe, seien nicht Er hoffe, daß die That⸗ Wenn ein Redner mit den W daß der Regierung die böse Absicht schicklichkeit es habe mangeln sster⸗Präsident) dementsprechend schließen: nnung Ihrer r ich muß es

geordnetenha e nicht erschüttern rah) ein Ministerium für Landwirthschaft, Domänen ; ie

und Forsten.

Die Kreis⸗Thierärzte Wäilhelm Brietzmann zu Köslin und Philipp Koll zu Koblenz sind zu Königlichen Departe⸗ ments⸗Thierärzten, und

der Thierarzt

odesta und die Stadtrepräsentanten von Fiume haben gestern ihre Mandate niezergelegt, weil arische Regierung auch während des Provisoriu en Gesetze einführen wolle. Der vom Amte

Podesta und die Gemeinderäthe waren nach der Sitzung Gegenstand lebhafter Beifallsk

Frankreich. Deputirtenkammer Senat beschlossenen Antrag an en über die Kriminalu

flicht gegenüber dem deu stefter Weise sich vor Au sein, fuhr der Minister⸗Pr lassungen nicht durch die im Tone gehaltenen Reden vera letzte Rede, welche einen gewiss Die Redner vergessen leicht den der Sprachenverordnungen. früher bestehender Verordn Beschwerden und die gegenwärtigen

räsident appellierte s te: was er jetzt namens der Worte, sondern es sei ernst gemeint, fachen das beweisen würden. chlofsen habe, er glaube, ehlt habe, daß sie jedo o wolle er (der Min = daß Sie nur von der nationalen Ge Kaäͤhlerschaft gedrängt so vorgeben, wie Sie es thun, a erlassen, ob Sie nicht einsehen werden, stillstand den Interessen Ihrer Wählerschaft besser Ich zweifle nicht an der guten Absicht; ob aber muß ich Ihrem Ermessen

Laut telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Meyer, am 11. November in Port Natal und Kommandant Korvetten-Kapitän m 12. November in Hongkong angekommen.

. Frau Renner flu Kreusnach sst zum „Möwe“, undgebungen seitens der Königlichen Kreis⸗Thierarzt ernannt n. mac j Dem Departements-Thierarzt Wilhelm Brietzm ann ist die Departements-Thierarztstelle bei der Königlichen Regie⸗ rung zu Köslin, dem Departements⸗Thierarzt Philipp Koll die Departe⸗

der Königlichen Regierung zu

Merten, a Bevölkerung.

einen vom enommen, nach welchem die ntersuchung dahin geändert en, daß die geheime Untersuchung in Fortfall kommt und stets ein Advokat dem Verhör eines Angeklagten beizuwohnen hat.

Das Syndikat reisenden hat dem überreicht, in welcher, britischen Presse und die Pression die Ueberzeugung ausgesprochen wir französischen Verhandlungen über die Ni franzöfischen Afrikareisenden erworbenen wahrt werden müßten.

Plön. 12. November. Die Einweihung der erneuerten iesigen Schloß-Kirche fand, wie „W. T. B.“ berichtet, 1 in Gegenwart Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin, Seiner Kaiserlichen und König— i eit des Kronprinzen und. Seiner König— lichen Hoheit des Prinzen Eitel-Friedrich statt. ; der Kirche hielt der Geheime Baurath Möcel eine kurze Ansprache an Ihre Majestät, und der Prof Biereye überreichte Allerhoöͤchstderselben den Kirchenschlü welchen Ihre Majestät dem Pfarrer des Kadettenhauses über⸗ wies. Nach einem Segensspruch des General⸗Superintendenten D. Dryander erschloß Pfarrer Wendt die Thür des Gotteghauses. e unter Vorantritt der Geistlich⸗

die von Ihrer einem Chorgesang hielt der General⸗

Bestimmun

ments ⸗Thierarztstelle werben so

Koblenz und dem Kreis Thierarzt Franz Renner die Kreis⸗Thierarzt⸗ stelle für den Kreis Kreuznach übertragen worden.

Vormittag

lichen Hoheit

der französischen Forschungs⸗ Minister Hanotaux eine Resolution unter Hinweis auf die Artikel in der britischer Staatsmänner, d, daß bei den britisch⸗ rfrage die durch die echte entschieden ge⸗

ch an Ge

Dem Vorsteher der Kartoffel-Kultur⸗Station des Vereins der Spiritusfabrikanten in Deutschland Dr. von Ecken⸗ brecher, sowie den Beamten der Versuchs⸗ und Lehranstalt für Brauerei, nämlich dem Vorsteher der Abtheilung für Rein⸗ kultur Dr. Lindner und dem Mitglied der technisch⸗wissen⸗ schaftlichen Abtheilung Dr. Windisch, sämmtlich zu Berlin, ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Ihrem Ermessen üb momentaner Waffen entsprechen werde. Ihr Vorgehen der Geschicklichkeit entspreche,

Minister⸗Präsidenten sprach der Abg. Zallinger lkspartei für den erkrankten Abg. Freiherrn Seine Partei habe niemals eine immt, aus welcher Sprachenverord⸗ nicht gutheiße, Rede des die Hand beantragte

Bei dem Einzuge in die Kir keit trug der Majestät gespendete des Kadettenchors und der Gemeinde Superintendent D. Dryander die Weiherede über den von

„Unser Glaube der Si nach der vom Divisions hielt der Pfarrer Wendt die Predigt über dann sprach D. Dryander das Schlußgebet und den Segen, worauf ein Choral die Feier beendigte.

Bayern.

Die Kammer der Abgeordneten hat gestern mit 132 gegen 4 Stimmen den Gesetzentwurf angenommen, durch welchen der Bayerischen Zentral-Darlehnskasse ein Betriebs⸗ vorschuß von zwei Millionen und der Banerischen Land wirth⸗ schastsbank ein Betriebsvorschuß von drei Millionen Mark ge— währt wird.

überlassen. Nach dem (latholische Vo von Dipauli und führte aus; Aktion gemacht oder einer Aktion zugest gefolgert werden

Divisions⸗Pfarrer Büttel

Altarbibel. Rußland.

Der Direktor der Allgem Ministers, Romanow, burg meldet, zum Ge

einen Kanzlei des Finanz⸗ W. T. B.“ aus St. Peters⸗ hilfen des Finanz-Ministers ernannt

Justiz⸗M in isterium.

Dem vortragenden Rath im Justiz⸗-Ministerium, Wirklichen dem Landgerichts⸗ iesbaden, dem Amtsgerichts⸗Rath Brinkmann in Flensburg, dem Landgerichts⸗Rath Krüger in Prenzlau und dem Amtsgerichts⸗Rath Knoevenagel vom Amtegericht J in Berlin ist die nachgesuchte Dienstentlassung ion ertheilt. der Landrichter von Ingersseben in Graudenz, der Amtsrichter Esche in Lübben als Landrichter und der Landrichter Schlockermann in Guben an dag Land⸗ gericht Lin Berlin, der Amtsrichter Quinke in J. W. an das Amtsgericht in Meschede und der Lendel in Schubin an das Amtsgericht in Inowrazlaw. Dem Kaufmann Paul Riemann in Breslau ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Amt als Handelsrichter

Der Staatsanwalt Greffrath in Frankfurt a. O. ist an das Landgericht in Cassel versetzt.

In der Liste der Rechtsanwalte ist gelöscht: der Rechts anwalt Bohß bei dem Amtsgericht in Goslar.

n die Liste der Rechtsanwalte sind eingetragen: der aus Goslar bei dem Amtsgericht in Iburg, der Gerichts-Assessor Peiser bei dem Landgericht in Breslau und der Gerichts-Assessor Dr. Engel bei dem Amte⸗ gericht in Seelow.

Der Rechtsanwalt von Mühlenfels in Stolzenau ist gestorben.

ist, wie

geschriebenen Nach abermaligem Gesang und ehaltenen Liturgie salm 103, 2. So⸗

Rath Dr.

Geheimen Praͤsidenten Cramer in

orstmann, oder jene Verständigung wie dies die

inister-Präsidenten Grafen Badeni beweise, zu reichen gewillt fei.

Tagesordnung, Haus eine Lösung der Nationalitäten⸗ nicht einseitig auf dem Wege von Verordnun eine gesetzliche Regelung für ersprießlich erg ur Tagesordnung über.“ kalen Zug der Obstruktion hin und sagte: nicht Gegenrevolution, Schließlich drückte der eordneter Zu⸗ ie Erwartung

er Büttel ab ; e ng Der deutsche Staatssekretär des auswärtigen Amts, Minister von Bülow wurde, wie gestern von dem Papst in andte beim Päpstlichen Stuhl kretär nach dem Vatikan begleitet. Staatssekretär von Buͤlow auch dem Kardinal

Ram polla einen Besuch ab.

Spenien. Der Kolonial-Minister Moret hatte, wie „W. T. 2 ung mit dem amerikanischen verlautet, daß die Vereinigten Staaten die Maßnahmen des Marschalls Blanco zufrieden⸗ gestellt seien.

Der Gouverneur der Rivera, welcher auf einer Be Lugon begriffen ist, neugebildeten Eingeborenen⸗ lieferten und daß ein weiterer stärkungen überflüssig sei.

Dãne mark.

rte gestern, wie W. T. B. be⸗ thung der Zollvorlage der frühere Thott, daß er mit seinen ber die Vorlage nicht einig sei. Dem ehe⸗ Estrup gegenüber bemerkte der olkething dargebotene Hand nicht dillen von allen Seiten könne

Der Redner en. Der preußische

von Bülow hatte den Nach der Audienz

Audienz emp

und Sprachenfrage en, sondern durch tet, geht es über Der Redner

stattete der

die Ministeranklage z wies dann auf den radi Wir wollen nicht Revolution, auch sondern das Gegentheil der Revolution.“ Abg. Zallinger die Hoffnung auf staͤnde und eine Verständigung d aus, daß der Kaiser, werde, auch in seinem IJ umgeben sein werde. Der Abg. Dr. K für die Anklage gege weil die Regierung

ordnungen und weil,

ürstenberg mtsrichter

meldet, gestern eine Unterred Gesandten Woodford, die Erklärung abgab,

Herbeiführung er Völker sowie U als Friedensfürst gepriesen ubelsahre von versöhnten Völkern ronawetter erklärte, zu wollen,

Sachsen. Seine Majestät der König ist gestern früh von Dresden nach Sibyllenort zurückgekehrt.

der übera

Philippinen, General Primo de sichtigungsreise durch die Insel ner Depesche erklärt, daß die Bataillone ausgezeichnete Ergebnisse Nachschub von europäischen Ver⸗

n die Minister stimmen durch den Erlaß der Sprachenver⸗ Kompetenzenkreis selbst wenn die Art und Weise, nicht zu billigen sei.

überschritten Verordnungs⸗

Die Abgg. Hortil olgenden Antrag; und der gegenwärtigen verordnungen eingeschlagenen d indem wir es bei uns in die einzulassen,

Rechtsanwalt Bohtz Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser empfing heute Vormittag den deutschen ulenburg in besonderer Audienz.

tent ist der niederöster⸗ d. M. zu einer außerordent⸗

Botschafter Grafen zu Durch ein Kaiserliches Pa reichische Landtag auf den XV. lichen Session einberufen worde In der gestrigen Sitzung ordnetenhauses von Abrahamovi zum Präsidenten gewäh 128 Stimmzettel w von Abraham ovicz

Gebrauch mache, und Genossen überreichten darauf f dem wir mit dem von der früheren

Regierung bezüglich der Sprachen Wege nicht einverstanden dieser Gelegenheit

meritorische Behand beantragen wir, über überzugehen.“

Im Landsthing erklä richtet, bei der weiteren Bera Minister⸗Praͤsider Parteigenossen ü Minister⸗Präsidenten Redner, man dürfe die vom zurückweisen. man zur Verstaͤndi

es österreichischen Abge bisherige Erste Vize⸗Praäsident⸗ cz mit 186 von 318 abgegebenen Stimmen lt; 7 Stimmen waren zersplittert ben. Der Prãsident

sein können, un cht zweckmäßig halten, der Sprachenverordnungen den Änklageantrag zur Tagesordnung stellte namens des das Haus wolle indem es das

wurde der nt von Reedtz⸗ ersonal-Veränderungen in der Armee

befinden sich in der Ersten Beilage.

Der Abg. Bärnreither verfassungstreuen Großgrundbesitzes den Antrag, über den Antrag zur Tages Vorgehen der nicht billige und indem es an in der deutschen Bevölkerun 5 . die in ausspreche, daß o müßten, * .

urden unbeschrieben abgege hielt darauf eine Ansprache, in welcher er ausführte, daß er es als seine erste Pflicht betrachte, sundung des Parlamentarismus beizutra reifen, daß die Verni dern eine V

Bei gutem gung gelangen.

ordnung übergehen, Sachen der Sprachenverordnungen s der steigenden Erregung ich mehrenden bedroh⸗ fs nachdrücklichste ittel gefunden werden tische Situation zu beseitigen. Der man müsse s Vorgehen orschub gelei

en. Zunãchst tung des Parlamenta⸗ erschlimmerung der Lage Eine Gesundung der Verhältnisse der die Vernichtung einer Partei, son⸗ dern nur durch friedliches Einvernehmen erreicht wer des beiderseitigen guten Willens, daß man nicht nur für das ei ene ge des Ge

egierung in Amerika.

d“ meldet aus Washington, gestellt, daß 61 Senatoren also mehr als die Inseln zu

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. November.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben tag von Kuchelna mittels Sonderzuges nach besichtigten nach der Ankunft, um 2i / Uhr, Um 35, Uhr erfolgte die Weiterfahrt vor 5 Uhr eintrafen.

Erkenntniß Platz rismus nicht eine Heilung, son herbeizuführen geeignet sei.

könne nicht dur

ork Heral Kinley habe fest ; stierung von Hawaii seien,

-⸗Mehrheit, welche zum Beschlusse,

d dem „W. T. B.“ berichtet, end die Verhängung des Belage⸗ ch vom Senat genommen worden

Der „Nem⸗ ) Der Präsident für die A die Zweidrittel⸗N annektieren, nöthig sei.

Aus Rio de daß die Vorlage, betre rung szustandes, ge gegen 19 Stimmen, an Gesetzeskraft erlangt habe.

othwendigkeit au

den Sieg o ne Verzug

etzige pol hedürfe es ige n dadurch ausdrücke, Interesse, sondern auch für dasijeni jenes Willens, für den die wo Staatgidee den dankbarsten Boden abgebe, o hervorragende Volksstämme, Machtstellung der Monarchie noch Vor der Rede hatte die gesammte Das Haus nahm sodann die gegen die Minister wegen der Der Minister⸗Präsident Gra Wort und führte, dem „W. Seit dem Antrage, der i Minister Praͤsidenten und seine Kollegen wegen der Sprachenvero

Sich gestern Mit Janeiro wir

Königshütte und das dortige Hüttenwerk. wo Seine Majestät ku höchstdieselben wurden am Bahnhof von dem Fürsten von Pleß empfangen und nach dem Schlosse geleitet.

nationalen stet habe. Kräfte des Hauses Spitze zu bieten; statt lahm gelegt, und d onderanz Ungarns wachse e, so führte der wirkung auf die chen Reich sei beiden Reiche

ch. Darüber

Radikalismus den größten gierung wäre verpflichtet zusammenzuhalte dessen habe sie a wirthschaftliche und politische sonach beständig. Die innere i ner weiter aus, habe ußere Politik. Das Bündn nicht bloß der natürliche Zusammenschluß der chen Friedens,

olkes in Oesterreich. eußerungen müßten aber entschieden

und zwar mit

und nunmehr

n, um den Uuͤngarn die

3 gem ner Krafte des Linke den Saal verlassen lung über die Anklagen Sprachen verorbnungen wieder Ba den i ergriff zunächst das T. B.“ zufolge, aus:

t gestellt worden

Prätoria gemeldet wird, stern dort abgehaltenen Ver⸗ Kandidat bei der Präsidenten⸗

Wie den „Daily News“ aus at Schalk Bur mmlung erklärt, wahl auftreten wolle.

r in einer

mit dem Deuts 5 er nicht a

In der am 11. 8. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗Ministers, des Innern Dr. Grafen von Posadowsky⸗ des Bundesraths wurden rfe eines Gesetzes wegen

Staatssekretãrs er abgehaltenen Plenarsitzung etreffend die Entwu

Arbeiterbewegung.

Aus Stettin berichtet die Ostsee⸗Ztg.“ jum Ausstande der Bauarbeiter: In einer Maurerversammlung wurde vorgeftern von der Lohnkommission über die Lage im Baugewerbe Bericht erstattet. Infolge der von den vereinigten Arbeitgebern über ihre Bauten ver⸗ Fängten Sperre und durch den Theilausstand der Maurer sind im Ganzen 659 Maurer aus der Arbeit getreten, don diesen sind 12 abgereist, die sämmtlich in Wenke Arbeit gefunden haben, 63 sind in Stettin wieder in Arbeit getreten, sodaß noch 384 Maurer feierten. Der Berichterstatter sprach die Ueber⸗ zeugung aus, daß die Arbeitgeber nicht im stande fein würden, die Sperre auf längere Zeit aufrecht zu erhalten. Schon jetzt sei der Rnternehmer Sperling aus dem Bunde ausgetreten und habe sämmt⸗· liche bei ihm beschäftigt gewesenen Leute, soweit sie nicht inzwischen abgereift waren, wieder eur gestellt. .

In Halberstadt ist, einer Mittheilung des Vorwärts“ zufolge, in der Handschuhfabrik von Karl Große ein Ausstand ausgebrochen.

In Bremen baben nach demselben Blatt 125 Schu macher der Firma Meyer infolge von Lohnabzũgen die Arbeit eingestellt.

Aus London wird der „Köln. Itg.“ gemeldet: Die Arbeiter der Baumwollspinneretken hielten Versammlungen ab, in welchen sie den Vorschlag einer schieds richterlichen Behandlung der Lohnfrage annahmen; einige mit dem Vorbebalt, daß der S ieds⸗ richter bei keinem gewerblichen Unternehmen betheiligt sein dürfe.

Kunst und Wissenschaft.

In, der Gesammtsitzung der Königlichen Akademie der Wisfenschaften am 238. Oktober (Vorsitzender Sekretar: Herr Vablen) las Herr Pernice über ‚Fahrlässigkeit und Erfolgbaftung im alteren römischen Strafrecht. Zur Beantwortung der Frage, wie weit die Ahndung der Fahrlässigkeit im römischen Recht zurückgehe, wird, wie die Abhandlung ausführt, zwischen den Verbrechengarten unterschieden. Die Sacralvergehen zeigen bald Haftung für Dolus, bald Erfolgbaftung. Von den Ullsichen Delikten setzt eine ganze Anzahl sogar überlegten Vorsatz voraus. Bei allen öffentlichen Ver, brechen läßt sich die Beschränkung auf den Dolug nachweisen. Bei , , und Ersatzpflicht aus Delikten dagegen kommt die

rfolghaftung vor. Die Fahrlässigkeit hat nirgends eine selbstãndige , Herr Erman legte das von Herrn Baumeister Dr. Ludwig orchardt verfaßte und eingesandte Werk Die ti Pflanzensäulen vor. Ueber Personalien der Akademie wurden fol⸗ gende Mittheilungen gemacht: Herr G. J. Bekker, Großherzoglich badischer Geheimer Rath und Professor an der ,, Heidel berg, ist zum korrespondierenden Mitglied der philosopisch⸗historischen Klasse im Fache der Staats. und Rechtswissenschaft erwählt. = Seine Masestät der König Oskar II. von Schweden und Norwegen ist am 29. Juli von der Akademie zu ihrem Ehrenmitgliede erwaͤhlt und die Wahl am 14. September Allerhöchst bestätigt worden. Die voll · zogene Wahl und die Bestätigung derselben sind Seiner Majestät dem König Sskar JI. bei Gelegenheit der Feier des 26jährigen Regierungs⸗ Jubiläums auf diplomatischem Wege zur Kenntniß gebracht worden. Am 20. September starb in Frankfurt a. M. das ordentliche Mitglied in der philofophisch⸗historischen Klaͤsse Herr Wilhelm Wattenbach, am 8. AÄuguft das korrespondierende Mitglied in der physikalisch⸗ mathematischen Klaffe Herr Victor Meyer in Heidelberg, am 153. Oktober das korrefpondierende Mitglied in derselben Klasse rr Rudolf Heidenhain in Breclau. Die Alademie hat ihrem it liede Herrn Harnack zu weiteren Vorarbeiten für die zum bevor⸗ iehenden Jubiläum abzufassende Geschichte der Akademie 3009 M, ferner 9065 „6 zur Herausgabe des von Herrn Ginzel bearbeiteten peziellen Kanons der Finsternisse für das Gebiet der klassischen

lterthumsforschung bewilligt. Die philosophisch ⸗historische Klasse hat 100 M für die von Herrn Dr. G. Steinhausen unternommene . deutscher Privatbriefe des 14. und 18. Jahrhunderts ewilligt.

In der Sitzung der philosophisch historischen Klasse der Akademie am 4. November, sorsitzender Sekretar: Herr Vahlen), las Herr Brunner „‚Zur Geschichte des germanischen Ständewesens“. Derfelbe tritt darin gegen die sogenannte grundherrliche Theorie des germanischen Ständewesens, wie sie neuestens insbesondere von ein⸗ zelnen Agrarhistorikern geltend gemacht wird, für die in der rechtsgeschichtlichen Literatur herrschenden Ansichten ein. Herr Harnack berichtete über die Entdeckung bezw. Iden⸗ fifizierung der „Acta Paulis, durch Herrn Karl Schmidt, der im Auftrage der akademischen Kirchenväter, Kommission koptische Hand⸗ schristen untersucht (. Karl Schmidt, Die Pauluzakten, eine wieder⸗ gefundene altchristliche Schrift des 2. Jahrhunderts in koptischer Sprache,“ i. d. Reuen Heidelberger Jahrbüchern‘, II. Bd. 18897, Si il bis 124. Sodann legte Herr Brunner den Bericht des Herrn Professors Schiemann über die Ergebnisse seiner mit Unter stuͤtzung der Akademie in St. Petersburg gemachten Studien zur Ge⸗ schichte des Kaisers Nikolaus JL. von Rußland vor.

In der Sitzung der physikglisch-mgthematischen Klalse der AÄkademie don demselben Tage (vorsitzender Sekretar: Derr Waldeyer) las Herr Fischer „Ueber Oydurinphosphorsäure“. ie⸗ selbe entfteht bel der Reduktion des Trichlorpurins mit Jodwasser⸗ stoff und Jorphosphonium. Sie hat die Zusammensetzung G. HeNebPOnr, bildet mit Salzsäure oder Jodwasserstoff krystalli⸗ sierte Salze und ist durch die Neigung ausgezeichnet, prächti rothe Farbstoffe zu bilden. Derselbe las serner „Ueber den Einflu der Salzbildung auf die Metamorphosen der Purinkörper⸗. Es wurde gezeigt, daß die durch Methylierung neutral gewordenen Purinderivate gegen Alkalien sehr viel unbeständiger sind, als die sauren Ver bindungen, und daß die Salzbildung sowohl die Aufspaltung des Purinkerns, wie auch die Ablösung von Halogen erschwert. Herr van't eff las eine mit Herrn Hr. W. Meyerhoffer bearbeitete. sünsfte Mittheilung aus seinen Untersuchungen über die Bildungs⸗ verbältnisse der ozeaniichen Saljablagerungen, insbesondere des Staß⸗ furter Salzlagers“. Er schilderte den qualitativen und quantitativen Krystallisationsgang bei Lösungen, welche Kallum und Magnesium in Form von Sußlfaten und Chloriden enthalten, unter Mitbenutzung der früheren Versuche von Dr. Lözwenhertz. Herr Klein legte eine Mit⸗ theilung des Herrn Prof. G. Cohen in Greifswald vor über „Ein neues Meteoreisen von Beacongfield. Kolonie Victoria, Australien“, Dasselbe gehört zu den oktaedrischen Eisenmeteoriten mit grobem Gefüge und erweist sich zusammengesetzt aus; 98, 07 Yo Nickeleisen, 1,75 9 Phosphornickeleisen, O, 11 0/o Troilit, O, 02 lo Lawreneit, O, 05 9 Kohlenstoff. Es ist, nach dem Verfasser, nicht ausgeschlossen, daß der in Rede stehende Meteorit mit dem von Cranbourne, Auftralien, mit dem er vieles Gemeinsame hat, identisch ist.

Theater und Mufik.

Konzerte.

Das erste von den vier geplanten und spannungs voll erwarteten Abonnements. Srchester. Konzerten der Meininger Hofkapelle unter Leitung ihres ständigen Dirigenten, des General. Musitdirektors verrn Fritz Steinbach fand gestern im Saal der Sing ⸗Akademie Flatt und brachte nur, Werke von Johannes Brahms zur Auf. führung. Nach der bekannten, vortrefflich gespielten tragischen Ouvertüre (B- moll) folgte ein seltener gehörtes Konzert für Fioline und Violoncello mit Orchester: eine gedankenresche und fein stilisierte Arbeit, in der die Motive bald von den Soliften, bald vom Orchefter aufgenommen werden und sehr geschickt durchgeführt 3 Die solistischen Partien kamen durch die Herren Professoren

oachlm und Hausmann in vollendeter Weise zu Gehör, auch sieß das Orchester in diskretester Art die Solisten ju ihrem Recht an een Lauter Beifall des zablreich er⸗ schlenenen Publikums folgte nach einem jeden Satze. Eine gleich günstige Aufnahme fand der Vortrag der außerordentlich originellen Variationen für Orchester über ein Thema von Haydn