r mr. . m e n mn d, er, ,, d.
—— = ö —— 22 ĩ 2 ;
186745
. Aetivn.
Grundstück ⸗ Konto Gebäude⸗Konto ultimo September
1896 ö Abschreibung.
p06
429 109 4093
425 015 5 984
Übschteibung? ?
175 000 12284
1623715 2686
Abschreibung
Zugang Bottig⸗Konto ultimo September 1896
Transportgefãß⸗Konto ultimo Sep⸗ tember 1896
31 843 657
6 782 217
33 09900 1157
88
70090 217
— Q ——
15 0900 3220
8
DI 28 S
T7 õ 3220
*
Pferde⸗ und Wagen ⸗Konto ultimo Gertemher J Abschreibung ...
41 000 13363
28
Flaschengeschäfts⸗ Inventar ⸗ Konto ultimo September 1896... Abschreibung ...
k
15363
20 285
.
23 000
2714 22285
Inventar⸗Konto ultimo September
21 500 1238
Wirthschafts⸗ Inventar ⸗Konts ultimo September 1896... Abschreibung ..
238
9 026
20 261
109000 973
9273
Brunnen ⸗Konto
Bier⸗Konto
Malz Konto pfen⸗Konto euerungs Konto
Exportgeschäfts· Konto ferde ⸗ Unterhalt ⸗ Konto bfall⸗Konto . .
Handlungs⸗Unkosten⸗ Konto, im voraus bezahlte Feuer⸗ und Haftpflicht ⸗VVersicherungsprämien
Wechsel Konto
Kafsa⸗, Bank und Banquier⸗Gut⸗ haben
Diverse Debitores . M 1896 680.01 — Abschreibung.. 6161.52
Vorräthe.
113 588 1060 2336
566 10734 2663 1575
1080 6 684 48 852 190518
Hiervon S 78 400. — gegen hypo⸗ thekarische und andere Sicher⸗ heiten.
Vevositum gegen die gekündigten 5 eso Prioritãts⸗ Obligationen
260 og eg 1 dh 7ꝛa bp
Exportbrauerei Teufelsbrücke A. G.
Bilanz ver 20. September 189897.
Passi va.
3 323 25 Aktien⸗Kapital. Konto... 540 000 Prioritäts⸗⸗ Obligationen Konto, 4 0, ige... 500 000 Pr. 1. April 1898 4 5 oοο Prioritäts⸗Obli⸗ gationen 250 000 Hypotheken · Konto, gekündigt pr. 1. November 1897. 15 000 Accepten⸗ Konto 23 695 Res contro Konto, Kreditores 70 270 Delkredere⸗ Konto. 24 000 Spe zialreservefonds Konto. 40 900 Reserve⸗Kont 35 200 Dividenden⸗Konto, noch nicht abgehobene Dividende pro 189293 MS 132.00 8 o/ Dividende bee le , , g ge
Tantiome Konto Vortrag à nuovo ....
SS SS S S Sa.
383
1557 724
Betriebs Rechnung.
Einnahmen. 2.
Der Erlös für Bier betrug . vorjähriger Be⸗
zuzüglich dies jähriger Be⸗
Für Abfälle 16216
626 2465
102066 2 3 ip
66
stand 13688 . os 76
Wirthschaftspacht .. 6144 22 361
. Ausgaben. Für Malz
Gehälter und Hand⸗
lungs· Unkosten 46 440
bezahlte Prioritäts- Zinsen . M 22 300. — = pro
Saldo
verein
nahmte
Zinsen.. 3223.24
Reparaturen
198 666 . opfen 26 003 euerung, Eis u. Wasser 31080 rausteuer 31 362 General · Unkoften . 34018 inn, . 6191 ferde⸗ Unterhalt... 420112:
öhne 92 908
bod 128
534 970
Brutto⸗Gewinn
Hamburg ⸗Kleinflottbeck, im Nobember 1897.
124 188
*
7 8 Io is
ö , n Brutto⸗ Gewinn 124158 33 Abschreibungen.
Gebãude Konto Maschinen⸗Konto Lagerfaß · Konto Bottig⸗Konto Transportgefãß Konto. Wirthschafts⸗Inventar⸗Kto. ferde⸗ und Wagen⸗Konto laschengeschãfts⸗ Inventar⸗ Konto. Inventar · Konto Diverse Debitores. . Spezialreservefonds ⸗ Konto zur Erhöhung desselben auf MÆ 40 006— .. Reingewinn zuzüglich des Gewinn⸗Vor⸗ trages aus dem Vorjahre
Vertheilung. Reserve⸗Konto, 5 υά des Reingewinnes Dividenden · Konto, 8 v.. Tantisme Konto: 100/0ͥarn den Aufsichtsrath S6 6 076.03 6 osg an den Vorstand .. 3 645. 62
4 o 9 an die Beamten. . 2430.41 1215206
Vortrag à nuovo... 4074606
Der Vorstand der
Revidiert und mit den Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Exportbrauerei Teufelsbrücke Der Aufsichtsrath.
Ph. Winter. Wm. F
ried mann.
E. W. Ehlers.
G. B. Becker. Alb. Schu han.
Ferdinand Sußmann, Revisor.
lbb 7 26]
Actien Gesellschaft
Striegauer Blätter zu Striegau.
Unsere ordentliche Generalversammlung findet Montag, den 3. Januar 1898, Nachmittags 3 im Hotel Deutscher Kaiser! zu Striegau
⸗ Tagesordnung:
1) Mittheilung der Bilanz u. Decharge.
2) Neuwahl des Vorstandes u.
Der Aufsichtsrath
Beantragung der Aufsichtsraths.
*
Karl Freiherr von Richthofen Damsdorf.
bb426] Guypener ö gemeinnützige Actien ˖ Bau ˖ Gesellschaft. In der Generalversammlung vom 30. November c. wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen und werden dee halb die Gläubiger hierdurch auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Eupen, Z. Dezember 1897. Die Direktion. Alfred Peters. Arthur Peters. Leo Zimmermann. Herm. Hendrichs. Carl Wolff.
bb7 54] Breitenburger Portland ˖ Cement · Fabrik.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen General- versammlung, welche am 22. Dezember d. J., Nachmittags 27 Uhr, im Lokale der Gesellschaft, Ferdinandstraße 45 zu Hamburg, stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesorbnung:
Anträge deg Aufsichtsraths auf:
1) 8 Grundkaxitals um 4 300 000 Vorzugs⸗Aktien Litt. C.
2) Befugung der Stamm⸗Aktien, dieselben ehe eine Zuzahlung von 350! in Vorzugs⸗Aktten Iitt. B. umzuwandeln.
Die Anträge des Aufsichtsrathes liegen vom 9. De⸗ zember ab in dem Bureau der Gesellschaft zur Ein⸗ sichtnahme für die Herren Aktionäre aus.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben sich ihre Legitimationen in Gemäßheit des § 30 der revidierten Statuten innerhalb der drei letzten Wochentage vor dem Tage der Generalversammlung in dem Bureau der Gesellschaft, Hamburg, Ferdinand⸗ straße 43, oder bei dem Bankhause Ephraim Meyer Æ Sohn in Hannover zu beschaffen.
Hamburg, den 2. Dezember 1897.
Breitenburger Portland Cement⸗Fabrik.
G. Kellermann. C. Seumenicht.
h67 55 Breitenburger Portland Cement ˖ Fabrik.
Die Inhaber von Vorzugs⸗Aktien unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordent⸗ lichen Generalversammlung, welche am 22. De⸗ zember d. J., Nachmittags 33 Uhr, im Lokale der Gesellschaft, Ferdinandstraße 43 zu Hamburg, stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Antrag des AÄussichtsraths auf: ö Genehmigung der von der gemeinschaftlichen Generalversammlung aller Aktionäre gefaßten Beschlũsse.
Die Anträge des Aufsichtsrathes liegen vom 9. De⸗ zember ab in dem Bureau der Gesellschaft zur Einsichtnahme für die Herren Aktionäre aus.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben sich ihre Legitimationen in Gemäßheit des § 30 der revidierten Statuten innerhalb der drei letzten Wochentage vor dem Tage der Generalversammlung in dem Bureau der Gesellschaft, Hamburg, Ferdinand⸗ straße 43, oder bei dem Bankhause Ephraim Meyer X Sohn in Hannover zu beschaffen.
Hamburg, den 2. Dezember 1897.
Breitenburger Portland Cement⸗Fabrik.
G. Kellermann. C. Seum enicht.
b6756 Breitenburger Portland Cement ˖ Fabrik.
Die Inhaber von Stamm ˖⸗ Aktien unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung, welche am 22. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der Gesellschaft, Ferdinandstraße 43 zu Ham⸗ burg, stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tages ordnung:
Antrag des Aufsichtsraths auf:
Genehmigung der von der gemeinschaftlichen Generalversammlung aller Aktionäre gefaßten Beschlüsse.
Die Anträge des Aussichtsrathes liegen vom 9. De⸗ zember ab in dem Bureau der Gesellschaft zur Ein⸗ sichtnahme für die Herren Altionäre aus.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben sich ihre Legitimationen in Gemäßheit des 8 30 der revidierten Statuten innerhalb der drei letzten Wochentage vor dem Tage der Generalversammlung in dem Bureau der Gesellschaft, Samburg, Ferdinand straße 43, oder bei dem Bankhause Ephraim Meyer Sohn in Hauusver zu beschaffen.
SDamburg, den 2. Dezember 1897.
Breitenburger Portland⸗Cement Fabrik.
G. Kellermann. C. Seumenicht.
Bern Königsmühle
Actiengefellschaft für Mühtlenbetrieb zu Königsberg i / Pr.
Von unseren Hypotheken ⸗Antheilscheinen sind heute ausgeloost:
Nr. 231 und 43.
Dieselben werden vom 2. Januar 189898 ab mit S 525,900 pro Stück bei dem Bankhause D. Sommerfeld C Goldberg eingelöst und hört die Verzinsung am 1. Januar 1898 auf.
Die am 1. Januar 1898 fälligen Kupons unserer A4 0 ypotheken ˖ Antheilscheine werden gleichfalls am 2. Januar 1898 bei obigem
Bankhause eingelõst.
Königsberg i. Pr., den 2. Dezember 1897.
Der Vorstand. Stringe. Segadlo. Kohn.
os r 26
Emil Seelig Actien Gesellschast Heilbronn a. N.
Wir beehren uns hiermit, unsere Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 8. Januar 1898, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Hause Nr. 25 der Wilbelmstraße zu Heilbronn stattfindenden S. ordentlichen Generalversammlung einzuladen.
In derselben werden die in § 16 der Statuten genannten Gegenstände der Tagesordnung der regelmäßigen Generalversammlung und über Er⸗ gãg ng des S2, b. verhandelt werden.
euwahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsrathes und eines Ersatzmannes findet statt.
Der Bericht des Vorstandes nebst Bilanz, Ge⸗ winn⸗ und Verluftrechnung liegt von Mitte Dezember , straße Nr. A, zur Einsicht der Herren Attionare auf.
Zur Theilnahme an den Berathungen der General⸗ versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, §z 18 der Statuten, welche ihre Aktien mindestens zwei Tage vor der Geueräaiversammlung bei dem Vorstand der Gesellschaft behufs Ausübung des Stimmrechts hinterlegt haben.
Heilbronn, Dezember 1897.
Der Aufsichtsrath. Louis Scheffer, Vorsitzender.
68a) . 8 Westfälische Landes⸗Eisenbahn.
Auf Grund des
betrages zur Einzahlung aus n e er
Die w, m,. hat zur Vermeidung der in S 15 a. 4. O. bezelchneten Nachtheile . his einschließlich den 5̃. Januar 1838 unter Einreichung der Quittungsbogen (Interimescheine) baar in Deutscher Reichswaährung und portofrei an die Landesbank der Provinz Westfalen jn Münster zu erfolgen.
Lippftadt, 4. Dezember 1897.
Der Borstand. Kamp.
x . 2 ᷣ2ᷣ·2ᷣ·NQ—Dᷣ ee, „ ,,,, ,
) Erwerbs und Wirthschaft⸗ Genossenschaften.
eine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
(bbb 84] Bekanntmachung.
In die Liste der beim Landgericht Berlin J zu= gelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Man Levy, zu Berlin wehnbaft, heute eingetragen worden.
Berlin, den 1. Dezember 1897.
Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.
(oõ6687
In die Rechtsanwaltsllste des K. Bayer. Amit gerichts Burghausen wurde heute auf Grund J. U. C. vom 16. November 1897 Nr. 31212 Jakob Messenzehl von Damm, K. B. Amtsgericht Aschaffenburg, eingetragen. ö
Burghausen, 3. Dezember 1897.
Der K. Oberamtsrichter: Brunse.
(h6688 Rechtsanwalt Scriba zu Groß⸗Umstadt ist heute in die Liste der bei unterzeichnetem Gerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden. Groß ˖ Umstadt, den 4. Dejember 1897.
Großh. Hess. Amtsgericht. Gbel.
bbb S9] In die Lifte der bei dem unterzeichneten Amtt⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist Herr Rechtt⸗ anwalt Ernst Borchert mit dem Wohnsitze in Mühlhausen i. Th. eingetragen worden. Mühlhausen i. Th., den 6. Dezember 1897. Königliches Amtsgericht.
bbb86]
In die Liste der beim unterzeichneten Großheneg lichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte stt heute eingetragen: Gustav Steffen zu Doberan.
RNostock, den 3. Dezember 1897.
Großherzogl. Mecklenburg ⸗Schwerinsches Landgericht.
—
A. Schultz.
lbb bb Der in die Liste der beim Königlichen Amtsgerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte eingetragene Rechtsanwalt Andreas Poleyn hier ist verstorben und deshalb in der Liste gelöscht worden. Thorn, den 5 Dezember 1897. Königliches Antsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
h6660] Hallescher Bank. Verein von Kulisch, Kaempf Æ Co. Status ultimo Rovember 1897. A eti va. Kassenbestand mit Einschluß des Giro⸗
Guthabens bei der Reichsbank. A 193201 Guthaben bei Banquiers S0b os Lombard⸗Konto Wechsel⸗Bestände Effetten Sorten und Kupons Debitoren in laufender Rechnung Diverse Debitoren
eren in laufender Rechnung.. Diverse Kreditoren Reserve⸗ und Delkredere⸗Fonds
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
(h 932] Bekanutmachung.
Das unterzeichnete Handelsbureau macht bekannt, daß es Vorausbestellungen guf Kohlen der Königlichen Steinkohlenbergwerke „König“ bei Königshütte G.. und „Königin Luisen bei Zabrze O. S. zur Lieferung an Selbftverbraucher im Rechnungs jahre vom I. April 1898 bie 21. März 1899 im Verhältniß zur Leiftungk⸗ fähigkeit der Gruben annimmt.
In den Bestellschreiben, welche bis zum 185. Ja nüar 1898 eingereicht werden und die augdrück= liche Erklärung enthalten müssen, daß die Kohlen zum eigenen Verbrauch der Besteller dienen sollen, sind die Mengen und Sorten der gewünschten Kohlen, die Zeit der Lieferung und die Grube, aut welcher die Lieferung erfolgen soll, genau anzugeben.
Dle besonderen Lleferungsbedingungen werden den Verbrauchern auf Verlangen zugesandt werden.
Zabrze, im Dezember 1897.
Königliche Zentralverwaltung. Sandelsbureau.
M 290.
Der Inhalt dieser Beilage
Das Central ⸗
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in welcher die Betanntm Fahrplan ⸗Bekanntmachungen der dent schen Eisenbahnen enthalten
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 9. Dezember
und Königlich Preußischen
ungen aus den Handels⸗, Genossenschafts., 9 d, erscheint auch in einem besonderen Hin e, dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für da
dels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft⸗Ansta für
1897.
und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konturse, sewie die Tartf⸗ und
8 Deutsche Reich. . D011
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D
Bezugspreis betrã Insertionspreis
n n ,,,, e , me en, ,,. H
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 290 A., 290 B. und 2900. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheil ung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der 2 ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
2
181027. Sturmsichere Laterne. - C. T. Ham, Hannfacturing Companx, Rochester, New⸗York. V. St. A. ; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., uisenftü. I4. 15. 12. 96.
4. K. 15 142. Vorrichtung zum Kühlhalten des Dochtrohres von Petroleumglühbrennern. — Georg Kron, Kopenhagen. Dänem.; Vertr.: A. du Bois ⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 a. 24. 4. 97.
8. B. 21 478. Färbebottich mit in den Färbe⸗ raum eingebautem Flottenmischraum. — Firma . . Aachen, Vaelserstr. 148.
6. 9
s. G. SIS. Trommel Rauh maschine mit Vor⸗ richtung zum gleichzeitigen Seitwärtsrauhen und Ausbreiten des Gewebes. — Ernft Gesfner' sche Erben u. zwar: Marie Clementine Geßner, geb. Laukner, Ernst Geßner jr., Aue i. S., Marie Linke, geb. Geßner, Lößnitz, u. David Geßuer, Worcester, V. St. A.; Vertr.: Ernst Geßner jr., Aue i. S. 18. 4. 93.
8. G. 11 075. Verfahren zur Herstellung von Fußbodenbelag u. dgl. aus vorbereiteten Nadel- Folznadeln; Zus. z. Pat. 89 538. — J. v. Gerkan, Helsingborg, Schweden, u. Ed. Zietz, Hamburg L, Brands twiete 20; Vertr.: Alexander Specht u. .J. D. Petersen, Hamburg. 14. 12. 96.
8. P. S332. Druckwalzenlagerung und Be⸗ laftung für Kalander u. dg. — Firma Carl Pieper, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 3. 96.
12. G. 11 256. Darstellung eines geruchlosen Desinfektionsmittels aus Harnstoff und Formal⸗ dehyd. Dr. Carl Goldschmidt, Frankfurt a. M., Marklenstr. H. 29. 2. 97. .
12. M. 13 985. Darstellung von Borax; Zus. z. Anm. M. 13 886. — Charlez Masson, Gem⸗ bloux, Namur, u. Charles Tilliere, Brüssel; Vertr.: C. Fehlerf u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 4. 97. ;
14. B. 20 696. Verfahren und Vorrichtung zum indirekten Antrieb von Motoren. — Arthur y, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
18. Sch. 12 936. Temperofen; Zus. z. Pat. 94 394. — P. Schnee, Milspe i. Westf. 11. 9. 97.
20. G. 11 746. Signalvorrichtung für Eisen bahnen mit am Zuge und zwischen den Gleisen angeordneten Induktionsspulen. — Charles William Graut, Boston, Mass. V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 69. 31. 8. 97.
20. H. Es 529. Verriegelungevorrichtung für vom Wagen aus umstellbare Welchen. — Eduard von Haken, Charlottenburg, Schlüterstr. 71, u. Dr. Martin Waldeck, Berlin W., Pote damer⸗ straße 125. 26. 3. 97. .
20. M. E23 912. Signalapparat für Zug⸗ deckung. — Friedrich Meinhard u. Ernst Keil, Sofia, Bulg.; Vertr.: Carl Pataly, Berlin S8. Prinzenstr. 100. 6. 4. 97.
21. Xi. A518. Verfahren und Einrichtung zum Anlassen von einphasigen Wechselstrommotoren. — Attiengesellschaft Elektricitätswerke (vorm. O. LS. Raummer & Co.), Dresden⸗ Niedersedlitz. 28. 10. 95.
21. A. 5248. Schmelzsicherung mit Einrich⸗ tung zur Verhütung des Einsetzens zu starker Schmelʒzpatronen. — Aktien⸗Gesellschaft Elek⸗ tricitãtswerke (vorm. O. LS. Kummer Co.), Niedersedlitz b. Dresden. 265. 5. 97.
21. B. 20 912. Selbstthätiger Stromunter⸗ brecher mit zwei Magneten von verschiedener Empfindlichkeit. — Reginald Belfield, Victoria Street 32, London; Vertr.: Carl Pieper, Hein⸗ rich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. 10. 96.
21. K. 14 801. Einrichtung zur Entnahme von Strom gleichbleibender Spannung aus Ver⸗ theilungsnetzen mit wechselnder Spannung mittels Motordynamo. — Dr. Moritz Kugel, Berlin, Kupfergraben 4. 23. L. 97.
21. S. 9369. Einrichtung an Fernsprechanlagen, welche es ermöglicht, den Fernsprecher in der⸗ selben Leitung mit anderen telegraphischen Apparaten benutzen zu können. — Edward Wythe Smith, Chelsea, Engl.; Vertr.: CG. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 2. 4. 96.
21. T. 5274. Regenerierbares galvanisches Element mit Brompentachlorid als Elektrolyt. — Charles Thsrye, Marseille; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. 1. 97.
22. F. 9424. Verfahren zur Darstellung von basischen Disazofarbstoffen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 26. 10. 96.
24. P. 8709. Kohlenstaubfeuerung; Zus. 3. Pat. 86 955. — Felix Pinther, Erfurt. 12. 2. 97.
26. J. 4220. Verfahren zur Herstellung von Schleifenbändern. — Karl Jäger, Metz, Gold⸗ schmiedftr. 4/26. 2. 2. 97.
Klasse. .
26. B. 20 619. Gasdruckregler mit Schwimmer⸗ ventil. — EG. Beck, Altona Ottensen. 8. 4 97.
25. J. 4411. Selbstthätig wirkender Schacht ˖ verschluß. — Peter Ilberg. Langendreer, Uem—⸗ mingerstr. 136 2/ö. 26. 7. 97.
238. A. 51230. Maschine zur Herstellung der Krösen für gebogene Faßböden. — Johann k i. F. Anthon C Söhne, Flengburg.
A0. D. S507. Diaphragma für K. Apparate. — James D. Darling u. Charles Leland Harrison, Philadelpbia; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 28. 9. 97.
5. F. 9574. Säerad für Drillmaschinen. — L. Frennet⸗Wauthier, Ligny, Bela.; Vertr.: C. Fehlert. u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 19. 12. 96.
A6. P. S773. Gasmaschine mit veränderlichem Explosionsraume. — Albert Pütsch, Schön⸗ hausen a. Elbe. 16. 3. 97.
16. R. I0 245. Elektrischer Verdampfer für Kohlen wasserstoff ⸗Explosionsmaschinen. — Walter Rowbotham, Birmingham, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckli, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 28. 4. 96.
7. G. EI 470. Tropfschmiervorrichtung mit Tropfensammler zur Erzielung regelmäßiger Tropfengröße. — Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Köln ⸗Deutz. 13. 5. 97.
7. R. 10 783. Druckminderventil. — Hermann Rittuer, Neisse, Kaiserstr. 66. 24. 12. 96. 49. K. 15 374. Rundfalz⸗Verschließmaschine mit ruhender Büchse und diese umkreisenden . — Erdmann Kircheis, Aue, Sachsen.
49. K. 15 s85. Zentrifugal ⸗Spannfutter. — k Halle a. S., Wörmlitzerstr. 4.
49. 8. 11 2867. Verfahren zur Herstellung von Korsettstäben aus Draht. — ,
Blechstreifen oder Blechstücken. — Partzsch, Kleinbauchlitz b. Döbeln. 2
49. Sch. 12 934. Eine ul n e r selk st⸗ thätige und Hand⸗Steuerung für Dampfhämmer. Theodor Schultz. Wien IV, Weyringergasse 14; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 11.9. 97.
55. D. 7536. Zellstoff Reiniger. — Robert Dietrich, Merseburg. 12. 5. 96.
55. D. 7683. Ein zugleich als Zerkleinerungs vorrichtung ausgebildeter Exhaustor für Hack⸗ spähne bei der Cellulosefabrikation. — Robert Dietrich, Merseburg. 6. 8. 96.
58. W. 183 045. Filterpresse. — John William⸗ son, Glasgow; Vertr. G. Wohlfarth, Berlin 8W., Friedrichstr. 213. 14. 7. 97.
59. G. 1H 789. Selbstthätig wirkender Regulator sür mittels Dampfes oder Druckluft betriebene n, Heinrich Gehrke Co., Berlin.
63. T. 5304. Kettenkasten für Fahrräder, dessen vorderer Rahmentheil verschiebbar ist. — J. Th. Tilby, Clapton, u. J. H. Blackmore, Kentish Town; Vertr.: Fude, Berlin, Marien ie, .
64. B. 21 319. Schankgefäß. — Braun c Co., Berlin, Linkstr. 2. 1. 9. 97.
G64. Sch. 12 369. Verschlußventil für Versand⸗ und Trinkgefäße. — Dr. Alexis Schleimer, Charlottenburg, Uhlandstr. 183. 27. 2. 97.
67. Sch. 12 546. Schärfvorrichtang für Reib⸗ ahlen u. dgl. — Friedrich Scheiter, Nieder⸗ würschnitz. 36. 4. S? .
72. K. 15 Ogg. Ausschaltbarer Sporn für n — Firma Fried. Krupp, Essen.
72. M. 14 2230. Schubstangen⸗Richtvorrichtung für Schnellfeuergeschütze. — Maxim Norden- relt Guns Æ Ammunition Companmꝶꝝ Limited, Westminster, Engl., 32 Victoria Street; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 2. 7. 97.
72. P. 9260. Verfahren zur Herftellung von
apier. oder Holspfropfen für Platzpatronen. — Alois Purkert, Weißkirchlitz b. Teplitz, Böhmen; Vertr.!‘ A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 299. 18. 19. 97.
76. C. 69234. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung des Ablaufens der Faserbänder bzw. Fäden von stehenden Spulen. — Rudolf Clad u. Emil Schnabel, Langensalja i. Thür. 16.7. 97.
78. C. 7091. Signallicht oder Fackel. — 5 . Bremerhaven, Fahrstr. 26.
80. B. 19 499. Vorrichtung zum Anfeuchten und Entluften von Kunststeinmassen. — Paul Bohm, Berlin NW., Klopstockstr. 39. 14. 8. 96.
80. 8. 10 801. Steinbearbeitungsmaschine zur
erstellung von Profilsteinen. — Carl Ernst ösche, Radeberg i. S. 22. 10. 96.
80. S. 10 302. Verfahren zur Herstellung von , — Oßcar Sembach, Essenberg, S.A.
s6. B. 20 701. Schützenfänger. — Ernst Buschmann. Glauchau, Marlenstr. 46. 24. 4. 97.
86. D. 7692. Vorrichtung zum selbstthätigen Auswechseln der Schußspulen bei Webstühlen. — William Franklin Draper, Hopedale, Grfsch. Worcester, Massif, V. St. A.; Vertr.: Robert
R. Schmidt u. Hentv G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 26. 11. 94.
Klasse.
S6. H. 19 311. Drahtlitze mit eingehängtem Maillon. — He Kamper, Krefeld. 29. 9. 97.
S868. M. EA 092. Webschützen mit Einfädel⸗ vorrichtung. — Ignach Maciejowski, Zawiereie, Russ. Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 18. 5. 97.
86. R. 11 295. Verstellbare Musterkarte. — J. Rüegg, Feldbach a. Zürichsee; Vertr.: F. C. . L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
SG. S. 9051. Waarenbaumregulator für Web⸗ stüble. — Allen Levi Skinner, Springfield, Grfsch. Hampden, Mass. V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 11. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. lasfe.
I. M. I4Æ O37. Sieb. Vom 16. 8. 97.
76. Sch. 12 385. Nitschelwerk für Flortheiler. Vom 1. 7. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
42. Sch. I2 25 O0. Vorrichtung an Brücken⸗ waagen zu nach einander folgender Arretierung J Zus. z. Pat. 83 881. Vom
45. S. 18 267. Baumschutz korb. Vom 30. 8. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
14. B. I9 670. Zwangläufige Steuerung für Rundschieber. Vom 21. 12. 96. 27. H. 18 050. Kompressor. Vom 25. 2. 97.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
KRlasse.
12. 95 186. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. — Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kondensationsprodulten aus Gerb— ö und Hexamethylentetramin. Vom 6. 12.
ab.
328. 66 645. Gustay Schrader, Frankfurt a. M. — Vorschubvorrichtung für Holzbearbeitungk⸗ maschinen. Vom 6. 11. 91 ab.
38. 70 407. Gustav Schrader, Frankfurt a. M. — Selbstthätige Abkuͤrz, Zapfenschnende⸗ und Schlitzmaschine. Vom 16. 11. 92 ab.
47. 57 786. Ncetiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: Freiherr Clemens von Bechtolsheim, Berlin, Joachimsthalerstr. 19. — Schnurzugschaltweik als Antcieh für Hand schleudermaschinen. Vom 30. 8. 90 ab.
5I. 69 763. The Wirgil Practice Clavier Co., New-York; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots damerstr. 141. . ö für Klavier spieler. Vom 19.
a
65. G65 O84. Gasmotorenfabrit Deutz, Köln⸗ Deutz. — Schiffsschraube mit während des Ganges verstellbaren Flügeln. Bom 19. 12. 91 ab.
5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 3: 81 270 387 261. 6: 82 350 86 141. S: 90 436.
EHI: 74 535. EZ: 83 525. 19: 92095. 20:
57 411 63777 85 660 86 552. ERH: 73 053 78 084.
22: 46 307 91 606. 24: 92292. 30: 79373
87 803. 238: 90320. 34: 64 464 77 619 86 002
91 917 93 022 93 562. 35: 94131. 38: 75 134
S5 280 88 411 94179. 40: 67 303 74537 77 896.
42: 77 091 79475 80 079. 44: 34 630 85 578.
45: 81 454 85 255 87113 91 927 92 4599. 47:
87 371 91 625. 49: 58 393 71 879 81716 82080
S6 984 88 016 88 345. 50: 81 591 85 680 87 661.
51: 38 814 52 102 86 948. 54: 68 4520 88 776.
55: 68 449 81718 87468. 63: 85 859 94312.
68: 79596 86732. 69: 91 026. 71: 87 476
88 372. 722: 81 072 86 040 87 664 89 8098. 76:
87493. 77: 88 335 89348. 78: 76131. S0:
76180. 8656: 79 847. 86: 920652.
b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 20: 24 6559. 556: 23 968. 72: 23 883. 76: 22 779 24978 33 843.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das der Aktiengesellschaft S. Bergmann & Co. in Berlin gebörige Patent Nr. 61 447, betreffend Rohrleitung gi unterirdisch zu fübrende elektrische Drähte und Kabel; Zus. z. Pat. 59 194, ist durch Entscheldung des Kaiserlichen Patentamts vom 8. April 1897, bet uin durch Entscheidung des k vom 6. November 1897, für nichtig erklärt.
Berlin, den 9. Dezember 1897.
aiserliches Patentamt.
von Hu ber. lob 746]
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung
der Handels⸗ 2c. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter.
Amöneburg. Bekanntmachung. 564611 Im Jahre 1898 werden die Eintragungen in das Handels., Genossenschafts⸗, Muster⸗ und Börsen⸗ regifter des hiesigen Gerichts 1) im Deutschen Reichs. Anzeiger, 2) . in Marburg erscheinenden Oberhessischen eitung veröffentlicht werden. Durch dieselben Blätter werden auch die Bekanntmachungen für kleinere Genossen⸗ schaften erfolgen. Amöneburg, den 3. Dezember 1897. Königliches Amtsgericht. Dr. Schult heist.
Apenrade. Sckannutmachung. ob 463] Für 1898 werden die Eintragungen in daß Handelsregister:
a. im „Deutschen Reichs ⸗ Anzeiger“,
b. im Neuer Avenrader Anzeiger“,
c. in der Apenrader tin
d. in den Hamburger Nachrichten“,
e. in der Flensburger Norddeutschen Zeitung“, und die Eintragungen ins Genossenschaftsregister fir größere und kleinere Genossenschaften in den sub a. und b. genannten Blättern veröffentlicht werden.
Apenrade, den 3. Dezember 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.
Artern. (bb 62]
Im Jahre 1898 werden die Eintragungen im Börsen⸗, Handels und Genossenschaftsregister durch a. den Deutschen Reichs Anzeiger, b. die Halle⸗ sche Zeitung, C. den Arterner Anzeiger, für kleinere Genossenschaften aber nur durch die Blätter zu a. und c. veröffentlicht werden.
Artern, den 6. Dezember 1857.
Königliches Amtsgericht.
Baiĩdenburz. Bekanutmachung. lbB6739 Für das Jahr 1898 werden neben dem Deutschen Neichs⸗ und Königlich Preusischen Staats⸗ Anzeiger als Publikationtorgane bestimmt für die Bekanntmachungen: 1) aus dem Handels-,, Börsen⸗, Zeichen und Musterregister a. die Berliner Börsenzeitung, b. der öffentliche Anzeiger des Regierungs⸗Amts⸗ blattes zu Marienwerder, 2) aus dem Genossenschaftsregister a. der Graudenzer Gesellige, b. das Schlochauer Kreisblatt, c. das zu 1b. bezeichnete Blatt, 3) für kleinere Genossenschaften das Schlochauer Kreisblatt. Bladenburg, den 1. Dezember 1897. Königliches Amtsgericht.
KRaruth. Bekanntmachung. (ob 464]
Die Eintragungen in das Handels, und Genossen⸗ schaftsregister des unterzeichneten Gerichts werden im Jahre 1898 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats ⸗ Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und den Baruther Anzeiger, und, soweit sie kleinere Genossenschaften betreffen, durch den Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats Anzeiger sowie den Baruther Anzeiger veröffentlicht werden.
Baruth, den 6. Dezember 1897.
Königliches Amtsgericht.
NKBassum. — enn. Die Bekanntmachung der Eintragungen in daß hiesige Handelsregifter und in das Genossenschaftt⸗ reglster wird für das Jahr 1898 erfolgen durch: I) den Deutschen Reichs und öniglich Preußischen Staats⸗Mnzeiger, 2) das Hoyaer Wochenblatt ö und mit Ausnahme der kleineren Genossenschaften 3) den Hannoverschen Courier. Bassum, den 3. Dezember 1897. Königliches Amtsgericht. II.
HRaumholder. Bekanntmachung. (ob 466]
Die Veröffentlichung der Eintragungen in die n 2c. des ee Amtsgerichts erfolgt für das Jahr 1898 durch folgende Blätter:
I) den Deutschen ir, ,
2) den Kreuznacher Generalanzeiger,
3) die Baumbolder Zeitung, : jedoch mit der Maßnabme, daß die Eintragungen betreffend kleinere Genossenschasten — z 147 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 — nur im Den Reichs Anzeiger und in der Baumholder Zeitung bekannt gemacht werden.
Baumholder, den 2. Dezember 1897.
Königliches Amtsgericht.
erent. Bekanntmachung. (dõ 468] Die Eintragungen in das Handels⸗ und Genossen⸗ schaftsregister unseres Bezirks werden im Taufe des Geschäftsjabres 1898 durch Einrückung in den Deutschen Reichs und Königlich Preusfis Staats ⸗Auzeiger, die Danzig'er und die Berent'er Jeitung, für kleinere Genossenschaften außer in den
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