1897 / 292 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Dec 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Theile dieses hohen Hauses sehr sympathisch sein werden; denn dies jeugt von einem besseren Verdienst der Landwirth⸗ schaft. (Heiterkeit) Kleinere Posten im Etat der Heeresberwaltung finden sich bei der Garnisonverwaltung und dem Serviswesen, wo, einschließlich des bayerischen Antheils, 25 Mibionen mehr an⸗ gefordert werden, und ferner bei den Uebungen der Mannschaften des Beurlaubtenstandes, welche 1 Million mehr erfordern. Sie wissen, meine Herren, daß infolge der zweijährigen Dienstzeit die Uebungen der Mannschaften des Beurlaubtenstandes gewissermaßen schärfer be⸗ trieben werden müssen, weil der Soldat in den zwei Jahren selbst⸗

von Etatsjahren. Wir haben geglaubt, sie zu verbessern, indem wir die letzte Periode von 24 Monaten genommen baben, die der Aufstellung des Etatsanschlags vorangeht, und so finden Sie, daß wir als Basis für die Veranschlagung der Zölle, abgesehen von den Zöllen auf landwirthschaftliche Erzeugnisse, die 24 Monate eingestellt haben vom 1. September 18935 bis jum letzten August 1897. Ein unvorsichtiger Reichs ⸗Schatzsekretär würde vielleicht das außerordentlich günstige Ergebniß dieses Jahres benutzt haben, um die Zölle noch höher einzustellen. Ich möchte mir den Vorwurf dieser Unvorsichtigkeit nicht zuziehen und habe nicht geglaubt, an

Meine Herren, bei den einmaligen Ausgaben des außerordent. lichen Etats findet sich ein Weniger von 42 Millionen, daz sich jm wesentlichen auf die Uebernahme des Artilleriematerials in den ordentlichen Etat zurückführt. Die übrigen Millionen, die für die Heeresverwaltung in den außerordentlichen Etat eingesetzt sind bestehen zum weitaus größeren Theil aus Fortsetzungsraten ben

lionen erfordern die strategischen Eisenbahnen, und auch diese 7 Millionen bestehen fast zur Hälfte aus Fortsetzung raten, sodaß Sie mir erlassen werden, Ihnen die einzelnen Ziffern zu benennen.

solchen Anf cdlägen, die Ihnen bereits bekannt sind. Etwa? Mil.

Sonnabend,

Zweite Beilage

den II. Dezenber

hen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen S

taats⸗Anzeiger.

Rübenverar beitung und mia dar ertehr mit Zu der im Nov em ber 18977.

In den freien Verkebr ind gesetzt worden: gegen Entrichtung der = ; L der Ver⸗ Zacterftener ] fteuerfrei: DJaderab laufe

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verständlich weniger praktische Uebung hat erlangen können als in der dem System, das sich allerdings noch nicht durch eine längere Reihe Aehnlich ist es bei der Marine. Hier erscheint nur eine einzige erste früheren dreijährigen Dienstzeit, und daß im Beurlaubtenstande noch von Jahren bewährt hat, das aber immer doch noch das beste ist, Baurate, nämlich für ein zweites Trockendock in Kiel. Bei Fort, einiges davon nachzuholen ist. das wir bis jetzt gefunden haben, rütteln iu sollen. Und da ergiebt setzungsraten erscheint selbstverständlich als Hauptobjekt der Schiffsbau,

Die übrigen Mehrforderungen beim Heeres-Etat vertbeilen sich sich, daß wir für das nächste Jahr bescheidener Weise immer noch und über diesen Schiffsbau werden wir, wie ich bereits zu erwähnen auf eine ganze Reihe von Kapiteln, die in der Kommission dieses 36 Millionen rund an Zöllen weniger einstellen, als wir in diesem Gelegenheit hatte, in der Kommission und in diesem hohen Hause hohen Hauses nähere Berücksichtigung finden werden. Jahre bestimmt zu bekommen hoffen. Wir freuen uns der fetten noch so viel sprechen, daß ich mich hierbei auf die Erwähnung der

Sonach ergiebt sich für den Heeres Etat eine gesammte Mehr Jahre, in denen wir jetzt leben, und hoffen auch, daß die gute Zeit Schlußsumme von 263 Millionen beschränken darf. Die Gesammt. forderung an fortdauernden Aukgaben von rund 18 Millionen, ab. noch einige Jahre anhalten wird, aber wir möchten doch keine zu summe des außerordentlichen Bedarfs der Marine ist in 1898 um gesehen von den bereits erwähnten 42 Millionen für das Artillerie sichere Hoff nung darauf bauen und möchten vor allen Dingen nicht den 1 Million höher als im laufenden Jahre eingestellt. Ich erwähne material. Vorwurf uns zuziehen, fortdauernde Ausgaben in ungemessener Weise dies besonders, weil daraus ersichtlich ist was ich bereits bei der

Außerdem findet sich noch ein Mehr von 2 Millionen an ein. auf diese Einnahmen, welche möglicherweise vorübergehend sind, ge⸗ ersten Berathung des Flottengesetzes erwãhnt hatte daß das An⸗ maligen Ausgaben: sie entfallen fast vollständig auf die Vermehrung gründet zu haben. steigen zunächst ein langsames ist. Bei den Reichs -⸗Gisenbahnen sind der Naturalienreserve, die mit einer ferneren Rate voraussichtlich Meine Herren, von den Zöllen sind untrennbar die Zollkuriosa. zu verschiedenen Eisenbahnbauten rund 12 Millionen eingestellt, um abgeschlossen sein wird. Die gesammte Forderung für diese Naturalien · Namentlich glaube ich, daß dies der Fall ist bei einer ersten Lesung 7 Millionen mehr als im laufenden Jahre. Der gesammte außer⸗

Monat Nopbr. 1897

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reserve war 89 Millionen für Preußen und 3 Million für Wůrttem⸗ berg. Darauf sind bereits bewilligt 3 Millionen, 3 Millionen sind im nächsten Jahre eingestellt, und der Rest für später wird etwas über 3 Millionen betragen.

Nun möchte ich noch auf einen anscheinend dunklen Posten auf⸗— merksam machen, der sich auf viele Millionen beziffert, in Wirklichkeit aber sehr unschuldig ist. Sie finden, daß zwischen den Kapiteln 24 und 25 des Etats eine Verschiebung staitgefunden hat. Es ist dies die Folge davon, daß die 13 , welche der Soldat bisher als Löhnung empfing, um sie sofort wieder für sein Mittagessen herauszuzahlen, von dem einen Kapital ab⸗ und dem anderen Kapital zugeschrieben worden sind. In Wirklichkeit ist es also nur eine Verschiebung in den Kapiteln, die den Etat im Ganzen nicht im Geringsten ändert, während sie andererseits die Verrechnung der Truppentheile bedeutend vereinfacht.

Meine Herren, bei der Kaiserlichen Marine ergeben sich Mehr— forderungen von etwa 35 Millionen. Es ist über die Marine in den letzten Tagen bereits so viel gesprochen worden und wird im Schoße der Kommission und später in diesem hohen Hause selber noch so viel gesprochen werden, daß Sie mir es wohl nicht werden verũbeln können, wenn ich auf die Einzelheiten des Marine Etats jetzt nicht

in diesem hohen Haufe. Zollkuriosa sind so alt wie Zölle, und ebenso sind Postkuriosa ebenso alt wie die Posten. Keine Verwaltung in der Welt hat es in der Macht, die Zollkuriosa abzustellen; denn ganz ab⸗ gesehen davon, daß die Zentralstelle nicht direkt auf jeden Steuer⸗ einnehmer und auf jeden Zollbeamten an der Grenze wirken kann, so giebt es auch in dem feinst ausgeklügelten Zolltarif einige Stellen, bei denen so zarte Untersuchungen nothwendig sind, daß sie den Zollbeamten an der Grenze oder den Beamten bei den Haupt⸗ steuerämtern des Inlands nicht in jedem Falle zugemuthet werden können. Die Folgen sind Beschwerden und in krassen Fällen wirk⸗ liche Zollkuriosa. Es ist, soweit ich mich erinnern kann, kaum eine erste Lesung des Haushalts-Etats in diesem hohen Hause vorüber gegangen, ohne daß von vielen Seiten diese Zollkuriosa zum Gegen—⸗ stand ernftlicher Beschwerden gemacht worden wären; und viele von diesen Beschwerden waren ohne Zweifel berechtigt das gestehe ich gern zu. Andererseits sind die Wege, die aus diesem hohen Hause vorgeschlagen wurden, nicht alle gangbar. Die Ueberweisung an den Amtsrichter, meine Herren, würde die Zollkuriosa nicht vermindern, sie würde bei der Zabl der Amterichter im Deutschen Reiche sie eher vermehren. Mein Amtsvorgänger hat Ihnen ferner gesagt, daß, wenn auch der Reichs Schatzsekretãt über eine bessere und anderweitige Rege⸗

ordentliche Etat bleibt also hinter dem dier jährigen um 34 Millionen zurück. Daß das ein erwünschtes Ergebniß ist, dafür, meine Herren, hoffe ich auf Ihre Zustimmung.

Ich darf noch mit einigen Worten auf den Stand der Kassen kommen. Wir leben jetzt schon seit etwas über zwei Jahren in einer Zeit der Ueberschüsse, und begreiflicherweise ist der Stand der Kassen infolge dessen ein sehr günstiger gewesen; er war ein so günstiger, daß wir seit fast vollen zwei Jahren keine Schatzanweisung haben zu begeben brauchen, und daß wir in diesem Augenblick nicht weniger als 122 Millionen an offenen Krediten haben, die jeden Augenblick, wenn es erforderlich wäre, flüssig gemacht werden könnten. Wir hoffen, daß dieser Fall noch nicht so bald eintritt; aber die große Menge der offen stehenden Kredite ist insofern sehr erfreulich, als sie dem Reich sehr eihebliche Summen an Zinsen spart.

Meine Herren, es ist das erste Mal, daß ich die Ehre batte, Ihnen einen Haushaltsanschlag vorzulegen. Ich habe mich dabei in den Ziffern so sehr wie möglich beschränkt ich will nicht agen, in den Ziffern, die eingestellt worden sind, aber in denjenigen Ziffern, mit denen ich Ihre werthvolle Zeit heute habe in Anspruch nehmen müssen und ich darf der Hoffnung Raum geben, daß Sie diefen Etat, den ich zu vertreten die Ehre habe, derselben gründlichen und

34973 62911 MN 884 68 088

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Ein- und Ausfuhr von Zucker im No vember 1997.

Norenker 1897 1886 Nopember 1897 1896

111 BBI, G o

eingehe. Ich habe Ihnen bloß die allgemeine Summe der Ver. lung des Beschwerdewesens in Zollkuriosen seine eigene Meinung wohlwollenden Kritik unterwerfen mögen, wie frühere Etats. Meine mehrung genannt, und diese Ziffer ist . Nilltonen. haben könnte, doch sein Wort nicht ohne weiteres im Bundesrath Herren, mir als einem Neuling in diesem Amte ist nichts erwünschter

Ich habe sonach beim Heere 21 Millionen an NMehrforderungen Zwangskurs hätte. Gleichwohl kann ich aber heute die Ihnen, wie als Ihre Kritik; denn wenn ich auch mitunter verschiedener Ansicht und bei der Marine etwas über 3 Millionen nach gewiesen; es erübrigt ich hoffe, erfreuliche Mittheilung machen, daß zwischen den verbündeten sein mag über die Ziele der Kritik, so ist die Thatsache der Kritit also noch der Nachweis über die fehlenden J Millionen, wenn ich als Regierungen eine Einigung gegenwärtig angebahnt wird, die, wenn doch stets eine Anregung für mich, und ich werde Ihnen dafür seht Gesammtheit, wie ich vorher bemerkte, die 31 Millionen nehme als vielleicht auch nicht alle, so doch einen großen Theil dieser Zoll- dankbar sein. (Bravo!)

ö 1 * 6 e J * * 1 * 39 2 . 2 1 . '. wirklichen Mehrausgaben in dem Voranschlag des belchwer den aus 46. we mn schaffen geeignet ist. Um 41½ Uhr wird die weitere Berathung des Etats auf GJ, w . . Diese Vereinbarung ist noch nicht liquide, sie ist aber auf dem Son nabend 1 Uhr vertagt.

Das Auswãrtige Amt ist betheiligt mit einer halben Million besten Wege, es in der nächsten Zeit zu werden, und Sie gestatten bei den fortdauernden Ausgaben und mit 25 Millionen bei den ein. mir deshalb, Ihnen kurz den Gedanken, welcher dieser Vereinbarung ,. Ausgaben des ö Etats; diese ö. Ausgabe setzt zu Grunde liegt, zu entwickeln. Es liegt in der Absicht der ver⸗ 3. Reichttage sind folgende Initiativan träge eingebracht ich aber zur größeren Hälfte zusammen aus Fehlbeträgen früherer ĩ Regierungen, j inf ĩ Döalichkeit worden 8 . w . bündeten Regierungen, jedem Girfuhrkaufmann die Möglichkeit zu Von den Abgg. Dr. Paasche und Genossen der Entwurf eines abe und zwar zurn he m dan nn die sich bei verschie⸗ geben, sich bei einer Stelle ich schicke voraus, meine Herren, es ist Gesetzes, betreffend die Besteue rung von Sa echarin und ver⸗ denen Schutz bieten ergeben baben; die andere Hälfte bestebt aus keine Zentralstelle im Deutschen Reich zu vergewissern, welchem wandter Süß stoffe. einer Erhöhung des Reichszuschufses für Südwest⸗Afrita um 14 Mil. Zollsatz eine bestimmte, von ihm zu bezeichnende, und unter Um- Von den Äbgg. Lenzmann und Munckel ein Gesetzentwarj lionen, während andererseits in Ost ⸗Afrika eine Verminderung des ständen in Probe einzusendende Waare unterliegen wird. Der ein⸗ betreffend Aen der un gen und grgänzungen, ss Ger ich ts ver Reichezuschusses um eine balbe Million eintritt. k ,

Beim Reichsamt des Innern finden Sie wieder eine Mehr. wenden, durch dessen Zahlstelen er die Waare einzuführen wünscht. ausgabe von emma 23 Millionen beim Reichszuschuß für die Alters Es wird ibm darauf seitens der Direktivbehörde der Bescheid ertheilt und Invaliditätsversicherung, eine weitere Viertelmillion für ver⸗ werden, unter welche Tarisstelle die ketreffende Waare fällt und 1 schiedene Zwecke, welchen jedoch eine Minderanforderung von rund mit wie viel Mark sie zu verzollen ist. Dieser Bescheid, meine kerausgegeben, in. eich ami des mern, bam. 106. de,

. n . ,, r. . e. ; . . folgenden Inbast; 1) Konfulat Wesen: Ernennung; Bestellung 2 Millionen bei en ein maligen Ausgaben verschiedener Art gegenüber Herren, sichert den einführenden Kaufmann gegen jede Nachforderung zweier Konfular Agenten; Ermächtigung zur Vornahme von Zieil⸗= steht; außerdem finden Sie ein Mehr von 31 Millionen beim all. der Zoliverwaltung, so lange als bis nicht durch eine höhere Stelle ttands. Atten; Entlassung; Exequaturertheilungen. 2) Bank⸗ gemeinen Pensionsfonds, ein Minder von 1 Million bei der Reichs. die Tarifierung der betreffenden Waare geändert ist; und sofern eine WVglen Status der deutschen Noten banken Ende Nobember 1887. schuld ich erinnere an die Konversion der 4060 Anleihen und solche Aenderung stattfindet, so wird der betreff ende Kaufmann während 3) Polijei.· Wesen: Ausweifung von Ausländern aus dem Reichs gebiete. ein Mehr von 1 Million bei den einmaligen Ausgaben der Eisenbahn⸗ einer gewissen Frist ex oficio von der Zollverwaltung benachrichtigt verwaltung. Der noch verbleibende leine Rest ist zum größten Theil werden, sodaß er später keine Unkenntniß vorschützen kann. Meine . e,. . n,, ö . e,. e,, von ö werden voraussichtlich sagen: das ist nur . Verkehrẽ⸗Anstalten.

e Herren, möchte Si rksa man i ist ei alliatid; i 62

3 4 ; 3 ö 2 6 6 e 53 sam machen auf . a ö. Ich 8. e vollkommen zu, es ist ein Pallistio; aber ich Dost x ackete nach Kapland 2nd nach der Südafrika⸗ eine . erforderung, die nicht in einem einzigen Posten, sondern iite Sie, nehmen Sie dieses Palliativ günstig auf und geben Sie ihm, nischen Republik sind nur bis zum Gewicht von 5 Eg und ohne durchgehend so gut wie bei allen Verwaltungen des Reichs sich findet, was die Engländer a fair trial nennen, d. h. geben Sie ihm die Zeit, Werthangabe zulässig. Mit schwereren Packeten und mit solchen, bei das ist die Verminderung bei den verschiedenen Remunerations, und sich gesund und weiter zu entwickeln, und ich hoffe bestimmt, meine denen der Berib auf, der Begleitadresse und dem Packet selkit an. Unterstützungsfonds. Als dies hohe Haus eine durchgreifende Er—⸗ Herren, Sie werden auf die Dauer damit zufrieden sein, und aus dem . . . fd. ö , 566 höhung der Gehälter für die mittleren und höheren Beamten be⸗ Palliatip wird sich ein allgemein befriedigender, wenigstens ein ziem⸗ ebenso Packete mit Vert kangabe, . werden von Hamburg willigte, wurden zugleich Wünsche laut, daß das Remunerations. lich allgemein befriedigender dauernder Zuftand schaffen lassen. Ich ab einer Speditionefiema überliefert, welche ihrerseits dau wesen, also gewissermaßen die Vergütung für außerordentliche sage: ziemlich allgemein befriedigend; denn es giebt bei allen Zoll die Vermittelung von Spediterren in tgrstart. und ,, Leistungen, eingeschränkt werden sollte. Die verbündeten Regierungen sachen Beschwerden, gegen die eine Abhilfe absolut unmöglich ist, 9 . k e, rn, . haben dies Verlangen als durchaus berechtigt anerkannt, denn diese Sachen mũssen von vornherein ausscheiden. Aber die berechtigten sendber den Inbalt in mehrere Packete, einzeln von nicht mehr wenn einem Beamten rund 1000 an ordentlichen Einnahmen mehr Beschwerden werden dadurch befriedigt werden, und ich glaube, meine a18. 5 Eg G6 ewicht, theilten. Aehnlich liegen die Verhäͤltnisse im gegeben werden, so liegt kein Grund mehr vor, nebenbei noch einen Herren, daß, wenn diese neue Einrichtung erst eine Reihe von Monaten BVerlebt mit mittel, und füdameritanischen Staaten erheblichen Fonds für außerordentliche Vergütungen zu behalten. eder, sagen wir, ein oder jwei Jahre in Thätigkeit ist, so wird der 5. B. Mexito, Guatemala, Venezuela u. I. w).

Sie werden finden, daß diese Fords bei allen Behörden zerlegt sind Kaufmanns stand sich daran gewöhnt haben, und jeder Kaufmann wird Bremen, 10. Dejember. (B. T. S) Norddentsche! (ausgenommen bei solchen, kei denen die Geringfügigkeit des Fonds zufrieden sein, durch die Auskunft der betreffenden Ditektivbehörde Llov d. Dampfer Sera, 8. Dez. v. New York n. Bremen eine solche Zerlegung als unthunlich erscheinen ließ), in Remuneratiens⸗ rechtzeitig ju erfahren, welche Waaren er zu welchem Zollsatz einführen abgeg. Werra. 8. Dez. Abds, Nteise R. Nea vel n, Genwa 1

nterstũ fon i n,. / e. ; gefegt. Ha l ler, n. d. La Plata best., 9. Dez Las alma passiert. fonds und Unterstützungsfonds. Die Kanzlei⸗ und Unterbeamten, kann, und darnach seine Berechnungen zu machen. ö. 9. Den a v. . 9 e, angel.

meine Herren, haben bei der lepten duichgehenden Gehalts vermehrung Meine Herren, bei den übrigen Einnahmen des Reichs kann ich Spreen 9. Fe. Mttgs. v. New. Jork in Bremerhaven eim⸗ nichts erhalten, und in folge dessen sind die Remunerationsfonds und mich kürzer fassen als bei den Zöllen. Die Arschläge sind im Haus getroffen. . Unterftũtzungefonds für Kanzlei⸗ und Unterbeamte vorlãufig die gleichen halts⸗Etat so klar gehalten, daß sie den nöthigen Ueberblick in der . Dentzmber. (B. T. D) Dam y fer eln g geblieben wie früher; dagegen sind für höhere Beamte die Remune⸗ türzesten Frist jedem Leser ermöglichen. Ich will hier vur kurz noch . ea, , , ,, 6. . ; ö k e ; . = ; . e. Preußen, n. Ost Asen best. 10. Dezbr. Mrgs. Gibralta rationen gan sfortgefallen und bei den mittleren Beamten sind die einige Ziffern erwähnen. Der Ertrag der Zuckerftener ist um Fassiert. Königin Luifer, n. Australien best. 10. Debbr. Vm. in Remunerationsfondt, und bei beiden die Unterstützungsfonds ent⸗ 74 Millionen böher veranschlagt worden, als im laufenden Aden anger. nchen“, v. Baltimore kommend, 3. Deibr. Abde. sprechend herabgemindert worden. Die Gesammtersparniß aus dieser Jahre, der der verschiedenen anderen Verbrauchsfteuern rund um Jo ver paffieri. Fultas, v. New. Jork kommend, 10. Dejbr. Vm.

veränderten Behandlung der Remunerationen und Unterstützungen 5 Millionen. Bei den Stempelabgaben ist wieder ein Weniger von , ,, . a, v. Damburg kommend, 10. Dent. belãuft sich auf rund Millionen. Den Löwenantheil an dieser Er 1 Million veranschlagt worden und bei den verschiedenen Verwaltungs London, lb. Dehember. W. T. B) Cast le Ein ie. Daupfer , bietet selbstoerständlich die Post, weil sie das größte Beamten⸗ einnahmen ein Weniger von 3 Millionen. Diese 3 Millionen sind vm r e Cast le“ hat auf der Ausreise beute die . eer hat. hauxtsãchlich dadurch entflanden, d ĩ ũ e. n feln passiert. D. Raglan Castle' ist auf der Heim enle vtsãchlich ch entftanden, daß weniger Grundstüäcke zum Ver⸗-· 3 n r ist am

Um auf die Einnahmen des Reichs zu kommen, so werden Sie kauf kommen. Diese kleinen Minderposten werden aber mehr als aus Donnerstag auf der Ausreife in Durban (Natal) eingetroffen.

bei der Veranschlagung der Zölle sehen, daß wir 409 Millionen ein.; geglichen durch die Mehreinnahmen aus den Ueberschüssen der Post, D. „Nor ham Castle“ ist heute auf der AuZreise von London gestellt haben, 3146 Millionen mehr, als im laufenden Jahre im Etat des Eisenbahnwesens und des Bankwesens. Insgesammt haben die abgegangen. ; eingestellt waren, aber ziemlich gesan ebenso viel weniger, als wir Reichseinnahmen, abgesehen von den Matrikalarbeiträgen und abgeseben DX G rer dam. J10. Dejember, XB. T. X) erlga nen. ö. nach der beutigen Kenntniß der Dinge vom laufenden Jahre an Zöllea selbstverständlich von den vorgetragenen Ueberschüssen aus dem Jahre 23. 3 n, . ,, , , n . erwarten. Meine Herren, jeder Voranschlag bat etwas Mechanisches. 1896, rund um 50 Millionen höher veranschlagt werden können als nach New. York ser. k k pafflert. ;

Wir hatten früher Voranschläge nach dem Durchschnitt einer Reihe 1 im laufenden Jahre. . .

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Berlin, den 11. Dezember 1897.

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7

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Dagegen 1896

16 1

III. Der Gewinn an

1897

beendet.

November 1897 ..

2 Vormonaten..

den 11. Dezember 1857 3 ben bee e liches Siatistisches Amt. von Scheel.

1897 bis 30. November 1

Dagegen 1896

R November 1897... n den Vormonaten.

3

Zeitabschnitt, die Betrilebgergebnisse

S9 bis 30.

Zusammen in der Zeit v. J. August .

Zusammen in der Zeit v. J. Au 1897 bis 30

Dagegen 1896

23 November 1897. .... n den Vormonaten

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3 Newember 137... n den Vormonaten ..

du

Dagegen 1896