1897 / 292 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Dec 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Theile dieses boben Hauses sehr sympathisch sein werden; denn dies zeugt von einem besseren Verdienst der Landwirth⸗ schaft. (Heiterkeit Kleinere Posten im Etat der Heeres perwaltung finden sich bei der Garnisonverwaltung und dem Serviswesen, wo, einschließlich des baverischen Antheils, 28 Miblionen mehr an⸗ gefordert werden, und ferner bei den Uebungen der Mannschaften des Beurlaubtenstandes, welche 1 Million mehr erfordern. Sie wissen, meine Herren, daß infolge der zweijährigen Dienstzeit die Uebungen der Mannschaften des Beurlaubtenstandes gewissermaßen schärfer be⸗ trieben werden müssen, weil der Soldat in den zwei Jahren selbst⸗ verständlich weniger praktische Uebung hat erlangen können als in der früheren dreijährigen Dienstzeit, und daß im Beurlaubtenstande noch einiges davon nachzuholen ist.

Die übrigen Mehrforderungen beim Heeres⸗Etat vertheilen sich auf eine ganze Reihe von Kapiteln, die in der Kommission dieses hohen Hauses nähere Berücksichtigung finden werden.

Sonach ergiebt sich für den Heeres. Etat eine gesammte Mehr⸗ forderung an fortdauernden Ausgaben von rund 19 Millionen, ab⸗ gesehen von den bereits erwähnten 42 Millionen für das Artillerie⸗ material.

Außerdem findet sich noch ein Mehr von 2 Millionen an ein⸗ maligen Ausgaben: sie entfallen fast vollständig auf die Vermehrung der Ratrralienreserve, die mit einer ferneren Rate voraussichtlich abgeschlossen sein wird. Die gesammte Forderung für diese Naturalien⸗ reserve war 8 Millionen für Preußen und Million für Württem⸗ berg. Darauf sind bereits bewilligt 3 Millionen, 3 Millionen sind im nächsten Jahre eingestellt, und der Rest für später wird etwas über 3 Millionen betragen.

Nun möchte ich noch auf einen anscheinend dunklen Posten auf⸗— merksam machen, der sich auf viele Millionen beziffert, in Wirklichkeit aber sehr unschuldig ist. Sie finden, daß zwischen den Kapiteln 24 und 25 des Etats eine Verschiebung stattgefunden hat. Es ist dies die Folge davon, daß die 13 3, welche der Soldat bisher als Lohnung empfing, um sie sofort wieder für sein Mittagessen herauszujahlen, von dem einen Kapital ab und dem anderen Kapital zugeschrieben worden sind. In Wirklichkeit ist es also nur eine Verschiebung in den Kapiteln, die den Etat im Ganzen nicht im Geringsten ändert, während sie andererseits die Verrechnung der Truppentheile bedeutend vereinfacht.

Meine Herren, bei der Kaiserlichen Marine ergeben sich Mehr forderungen von etwa 34 Millionen. Es ist über die Marine in den letzten Tagen bereits so viel gesprochen worden und wird im Schoße der Kommission und später in diesem hohen Hause selber noch so viel gesprochen werden, daß Sie mir es wohl nicht werden verübeln können, wenn ich auf die Einzelheiten des Marine. Etats jetzt nicht eingehe. Ich habe Ihnen bloß die allgemeine Summe der Ver⸗

mehrung genannt, und diese Ziffer ist 3 Millionen.

Ich habe sonach beim Heere 21 Millionen an Mehrforderungen und bei der Marine etwas über 3 Millionen nachgewiesen; es erübrigt

die letzte Periode von 24 Monaten genemmen baben, die der Aufstellung des Etatsanschlags vorangeht, und so finden Sie, daß wir als Basis für die Veranschlagung der Zölle, abgesehen von den Zöllen auf landwirthschaftliche Erzeugnisse, die 24 Monate eingestellt haben vom 1. September 1835 bis zum letzten August 1897. Ein unvorsichtiger Reichs. Schatzsekretär würde vielleicht das außerordentlich günstige Ergebniß dieses Jahres benutzt haben, um die Zölle noch höher einzustellen. Ich möchte mir den Vorwurf dieser Unvorsichtigkeit nicht zuziehen und habe nicht geglaubt, an dem System, das sich allerdings noch nicht durch eine längere Reihe von Jahren bewährt hat, das aber immer doch noch das beste ist, das wir bis jetzt gefunden haben, rütteln zu sollen. Und da ergiebt sich, daß wir für das nächste Jahr bescheidener Weise immer noch 36 Millionen rund an Zöllen weniger einstellen, als wir in diesem Jahre bestimmt zu bekommen hoffen. Wir freuen uns der fetten Jahre, in denen wir jetzt leben, und hoffen auch, daß die gute Zeit noch einige Jahre anhalten wird, aber wir möchten doch keine zu sichere Hoffnung darauf bauen und möchten vor allen Dingen nicht den Vorwurf uns zuziehen, fortdauernde Ausgaben in ungemessener Weise auf diese Einnahmen, welche möglicherweise vorübergehend sind, ge⸗ gründet zu haben.

Meine Herren, von den Zöllen sind untrennbar die Zollkuriosa. Namentlich glaube ich, daß dies der Fall ist bei einer ersten Lesung in diesem hohen Haufe. Zollkuriosa sind so alt wie Zölle, und ebenso sind Postkuriosa ebenso alt wie die Posten. Keine Verwaltung in der Welt hat es in der Macht, die Zollkuriosa abzustellen; denn ganz ab—⸗ gesehen davon, daß die Zentralstelle nicht direkt auf jeden Steuer⸗ einnehmer und auf jeden Zollbeamten an der Grenze wirken kann, so giebt es auch in dem feinst ausgeklügelten Zolltarif einige Stellen, bei denen so zarte Untersuchungen nothwendig sind, daß sie den Zollbeamten an der Grenze oder den Beamten bei den Haupt- steuerämtern des Inlands nicht in jedem Falle zugemuthet werden können. Die Folgen sind Beschwerden und in krassen Fällen wirk— liche Zollkuriosa. Es ist, soweit ich mich erinnern kann, kaum eine erste Lesung des Haushalts-Etats in diesem hohen Hause vorüber— gegangen, ohne daß von vielen Seiten diese Zollkuriosa zum Gegen⸗ stand ernstlicher Beschwerden gemacht worden wären; und viele von diesen Beschwerden waren ohne Zweifel berechtigt das gestehe ich gern zu. Andererseits sind die Wege, die aus diesem hohen Hause vorgeschlagen wurden, nicht alle gangbar. Die Ueberweisung an den Amtsrichter, meine Herren, würde die Zollkuriosa nicht vermindern, sie würde bei der Zahl der Amtsrichter im Deutschen Reiche sie eher vermehren. Mein Amtsvorgänger hat Ihnen ferner gesagt, daß, wenn auch der Reichs Schatz sekretãt Über eine bessere und anderweitige Rege⸗ lung des Beschwerdewesens in Zollkuriosen seine eigene Meinung haben könnte, doch sein Wort nicht ohne weiteres im Bundesrath Zwangskurs hätte. Gleichwohl kann ich aber heute die Ihnen, wie ich hoffe, erfreuliche Mittheilung machen, daß zwischen den verbündeten

von Etatsjahren. Wir haben geglaubt, sie zu verbessern, indem wir

Meine Herren, bei den einmaligen Ausgaben des außerordent. lichen Etats findet sich ein Weniger von 42 Millionen, das sich jm wesentlichen auf die Uebernahme des Artilleriematerials in den ordentlichen Etat zurückführt. Die übrigen Millionen, die für die Heeresverwaltung in den außerordentlichen Etat eingesetzt sind bestehen zum weitaus größeren Theil aus Fortsetzungsraten bon

lionen erfordern die strategischen Eisenbahnen, und auch diese 7 Millionen bestehen fast zur Hälfte aus Fortsetzungsraten, sodaß Sie mir erlassen werden, Ihnen die einzelnen Ziffern zu benennen. Aehnlich ist es bei der Marine. Hier erscheint nur eine einzige erste Baurate, nämlich für ein zweites Trockendock in Kiel. Bei Fort, setzungsraten erscheint selbstverständlich als Hauptobjelt der Schiffsbau, und über diesen Schiffsbau werden wir, wie ich bereits zu erwähnen Gelegenheit hatte, in der Kommission und in diesem hohen Hause noch so viel sprechen, daß ich mich hierbei auf die Erwähnung der Schlußsumme von 265 Millionen beschränken darf. Die Gesammt. summe des außerordentlichen Bedarfs der Marine ist in 1898 um 1 Million höher als im laufenden Jahre eingestellt. Ich erwähne dies besonders, weil daraus ersichtlich ist was ich bereits bei der ersten Berathung dez Flottenzesetzes erwähnt hatte daß das An— steigen zunächst ein langsames ist. Bei den Reichs ⸗Eisenbahnen sind zu verschiedenen Eisenbahnbauten rund 12 Millionen eingestellt, um 7 Millionen mehr als im laufenden Jahre. Der gesammte außer⸗ ordentliche Etat bleibt also hinter dem diesjährigen um 34 Millionen zurück. Daß das ein erwünschtes Ergebniß ist, dafür, meine Herren, hoffe ich auf Ihre Zustimmung.

Ich darf noch mit einigen Worten auf den Stand der Kassen kommen. Wir leben jetzt schon seit etwas über zwei Jahren in einer Zeit der Ueberschüsse, und begreiflicherweise ist der Stand der Kassen infolge dessen ein sehr gänstiger gewesen; er war ein so günstiger, daß wir seit fast vollen zwei Jahren keine Schatzanweisung haben zu begeben brauchen, und daß wir in diesem Augenblick nicht weniger als 122 Millionen an offenen Krediten haben, die jeden Augenblick, wenn es erforderlich wäre, flüfsig gemacht werden könnten. Wir hoffen, daß dieser Fall noch nicht so bald eintritt; aber die große Menge der offen stehenden Kredite ist insofern sehr erfreulich, als sie dem Reich sehr erhebliche Summen an Zinsen spart.

Meine Herren, es ist das erste Mal, daß ich die Ehre hatte, Ihnen einen Haushaltsanschlag vorzulegen. Ich habe mich dabei in den Ziffern so sehr wie möglich beschränkt ich will nicht sagen, in den Ziffern, die eingestellt worden sind, aber in denjenigen Ziffern, mit denen ich Ihre werthvolle Zeit heute habe in Anspruch nehmen müssen und ich darf der Hoffnung Raum geben, daß Sie diesen Etat, den ich zu vertreten die Ehre habe, derselben gründlichen und wohlwollenden Kritik unterwerfen mögen, wie frühere Etats. Meine Herren, mir als einem Neuling in diesem Amte ist nichts erwũnschter als Ihre Kritik; denn wenn ich auch mitunter verschiedener Ansicht sein mag über die Ziele der Kritik, so ist die Thatsache der Kritil

solchen Anschlägen, die Ihnen bereits bekannt sind. Etwa ? Mil.

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Monat Novbr. 1897

Zweite Beilage

Staats⸗Anzeiger.

1897.

Rabenverarbestung und Inlandgverkehr mit Zu der im Rev em ber 1897.

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November November 1897 1896

177 293 ch für die Zeit vom

33 agg Jol e s Ls din

also noch der Nachweis über die fehlenden? Millionen, wenn ich als egierungen eine Ginigung gegenwärtig angebahnt wird, die, wenn doch stets eine Anregung für mich, und ich werde Ihnen dafür sehr

Gesammtheit, wie ich vorher bemerkte, die 31 Millionen nehme als vielleicht auch nicht alle, so doch einen großen Theil dieser Zoll⸗ dankbar sein. (Bravo h die ee. der wirklichen Mehrausgaben in dem Voranschlag des beschwerden aus der Welt zu schaffen geeignet ist. Um 4 Uhr wird die weitere Berathung des Etats auf nãchsten Jahres. ' . . . . Diese Vereinbarung ist noch nicht liquide, sie ist aber auf dem Sonnabend 1 Uhr vertagt.

Das Auswärtige Amt ist betheiligt mit einer halben Million besten Wege, es in der nächsten Zeit zu werden, und Sie gestatten bei den forldauernden Aut gaben und mit 25 Millionen bei den ein, mir deshalb, Ihnen kurz den Gedanken, welcher dieser Vereinbarung ö Ausgaben des K. Etats; . Ausgabe setzt zu Grunde liegt, zu entwickeln. Es liegt in der Absicht der ver 3 Reichstage sind folgende Initiativan träge eingebracht ich aber zur größeren Hälfte zusammen aus Fehlbeträgen ftüberer bündeten Regierungen, jedem Einfuhrkaufmann die Möglichkeit 2 sei ö 3. ö ö. ‚. . ( ; 82 1 1, t. 1 *. (. E 31 5 Jahre und zwar zurück bis in das Jahr 1894, die sich bei verschie⸗ geben, sich bei einer Stelle ich schicke voraus, meine Herren, es ist ee, , . k, 5 denen Schutzgebieten ergeben haben; die andere Hilfte besteht aus keine Zentralstelle im Deutschen Reich zu vergewissern, welchem wangter Süß st o ffe. einer Erhöhung des Reickszuschußses für Südwest⸗Afrita um 11 Mil. Zollsatz eine bestimmte, von ihm zu bezeichnende, und unter Um- Von den Abgg. Lenzmann und Munckel ein Gesetz entwurf, lionen, während andererseits in Ost ⸗Afrika eine Verminderung des ständen in Probe einzusendende Waare unterliegen wird. Der ein⸗ betreffend en derungen und g gägtungen, des Ger ich te ver Reichs zuschusses um eine halbe Million eintritt. führende Kauimann soll sich an die Direktivbehsrde desjenigen Bezirks , .

Beim Reichsamt des Innern finden Sie wieder eine Mehr. wenden, durch dessen Zahlstellen er die Waare einzuführen wünscht. ausgabe von ctwa 25 Millionen beim Reichszuschuß für die Alters. Es wird ihm darauf seitens der Direktivbehörde der Bescheid ertheilt . —. ; und Javaliditätsderficherung, eine weitere Viertelmillion für ver⸗ werden, unter welche Tarifstelle die hetreffende Waare fällt und? Nr. 49 des Sentralbfat tz für das Deut sche . schiedene Zwecke, welchen jedoch eine Minderanforderung von rund mit wie viel Mark sie zu verzollen ist. Dieser Bescheid, meine , . 2 Millionen bei den ein maligen Ausgaben verschiedener Art gegenüber Herren, sichert den einführenden Kaufmann gegen jede Nachforderung zweler Konfular Agenten; Ermächtigung zur Vornahme von Zioil⸗ steht; außerdem finden Sie ein Mehr von 37 Millionen beim all⸗ der Zoliverwaltung, so lange als bis nicht durch eine höhere Stelle stands Atten; Entlassung; = Exequaturertheilungen. Y) Banl⸗ gemeinen Pensionsfonds, ein Minder von 1 Million bei der Reichs die Tarifierung der betreffenden Waare geändert ist; und sofern eine Bflen; ei,, dez deutschen Noten banken Ende Nobem her 3 . schuld ich erinnere an die Konversion der 4060 Anleihen und solche Aenderung stattfindet, so wird der betreff ende Kaufmann während s) Polizei ⸗Wesen: Aueweisung von Ausländern aus dem au, ein Mebr von 1 Million bei den einmaligen Ausgaben der Eisenbahn⸗ einer gewissen Frist ex oficio von der Zollverwaltung benachrichtigt verwaltung. Der noch verbleibende kleine Rest ist zum größten Theil werden, sodaß er später keine Unkenntniß vorschützen kann. Meine durch die Abrundung der Ziffern ertstanden. . . Herren, einige von Ihnen werden voraussichtlich sagen: das ist nur ; Verkehr s⸗Anstalten.

. Speꝛiell meine Deren, eu . ich Sie aufmerksam machen auf ein Dal iat. Ich gebe vollkommen zu, es ist ein Palliatip; aber ich Postvackete nach Kapland und nach der Südafrika⸗ eine Nindersorderung, die nicht in einem einzigen Posten, sondern bitte Sie, nehmen Sie dieses Palliativ günstig auf und geben Sie ibn, nischen Republik sind nur bis zum Gewicht von 5 kg und ohne durchgekend so gut wie bei allen Verwaltungen des Reicks sich findet, was die Engländer a fair trial nennen, d. h. geben Sie ihm die Zeit, Werthangabe zuläͤssig. Mit schwereren Packeten und mit solchen, bei das ist die Verminderung bei den verschiedenen Remunerations und sich gesund und weiter zu entwickeln, und ich hoffe bestimmt, meine . der , . der , und . . . Unter flũg une onds. Als dies hohe Haus eine durchgreifende Er- Herren, Sie werden auf die Dauer damit zufrieden sein, und aus dem 6 e n, fich e . bel ref . bõbung der Gehãlter für die mittleren und böberen Beamten be. Palliativ wird sich ein allgemein befriedigender, wenigstens ein ziem⸗ ebenso Packete mit Werthangabe, werden von Hamburg willigte, wurden zugleich Wünsche laut, daß das Remunerations. lich allgemein befriedigender dauernder Zastand schaffen lassen. Ich ab einer Speditions firma überliefert, welche ihrerseits a wesen, also gewissermaßen die Vergütung für außerordentliche sage: zie mlich allgemein befriedigend; denn es giebt bei allen Zoll⸗ k Spediteuren ö 39 K Leistungen, eingeschränkt werden sollte. Die verbündeten Regierungen sachen Beschwerden, gegen die eine Abhilfe absolut unmöglich ist, . . k . . er,. Ab⸗ haben dies Verlangen als? durchaus berechtigt anerkannt, denn diese Sachen müssen von vornherein ausscheiden. Aber die berechtigten sen der den Inhalt in mehrere Packete, einzeln von nicht mehr wenn einem Beamten rand 10060 an ordentlichen Einnahmen mehr Beschwerden werden dadurch befriedigt werden, und ich glaube, meine als 5 kg Gewicht, theilten. Athalich liegen die Verhãltnisse im gegeben werden, so liegt lein Grund mehr vor, nebenbei noch einen Herten, daß, wenn diese neue Einrichtung erst eine Reihe von Monaten , 5. unn ö Staaten erbeklicken Font für außerordentliche Vergätungen zu keßalten. eder, sagen wir, ein ster wei Jahrs in Tötikeit ist, lo wid der r, ,,,

Sie werden finden, daß t ieje Fords bei allen Behẽrden zerlegt sind Faufmannsstand sich daran gewöhnt haben, und jeder Kaufmann wird Bremen, 10. Dezember. (W. T. B) Norddeutscher (ausgenommen bei solchen, bei denen die Geringfägigkeit des Fßonds zufrieden sein, durch die Auskunft der betreffenden Direktipbehorde 2lIoyd. Danpfer Gera-, 8. Dez. x. New. York . 6 eine solche Zerlegung als unt hunlich erscheinen ließ), in Remuneratiens rechtzeitig ju erfahren, welche Waaren er zu welchem Zollsatz einführen abgeg. Werra! 8. Der, 3 . 8 . 1j ere, fonds und Uatersttzungsfonds. Die Kanzlei⸗ 1nd Unterbeamten, kann, und darnach seine Berechnungen zu machen. ,,, ö , e. 6. 9 , angetk. meine Herren, baben bei der leyten tuichse benden Gebaltẽpermehrung Meine Derren, bei den übrigen Einnahmen des Reichs kann ich Speer 9. Dez. Mttgts. v. NewYork in Bremerhaven ein— nichts erhalten, und infolge dessen sind die Remunerationsfonds und mich kürzer fassen als bei den Zöllen. Die Arschläge sind im Haus⸗ getroffen. ; i Nnterftũtzunge fonds fũr Kanzlei und Unterbeamte vorlaufig die gleichen halts ˖ Etat so klar gehalten, daß sie den nöthigen Ueberblick in der J . Den nmberʒ * ö , n,, Fin geblieben wie frũber; dagegen sind für höhere Beamte die Remune⸗ türzesten Frist jedem Leser ermöglichen. Ich will hier nur kur noch ö ö. ö . 10. Pi be rd Hide, fe; rationen gani jortgefallen und bei den mittleren Seamten sind die einige Ziffern erwähnen. Der Ertrag der Zuckersteuer ist um pa iert. Kön in Lu ifen, n. Australien best., 10. Debr. Vm. in Remaneretionsfonds, und bei beiden die Unterstũgrzungsfonds ent- 7 Millionen höher veranschlagt worden, als im laufenden Aden anger. . v. Baltimore kommend, 3. Deibr. 46

sprecherd berabgemindert worden. Die Gesammtersparniß aus dieser Jahre, der der verschiedenen anderen Verbrauchsfteuern rund um Doper Ta siert. a n s, n, ,. ,, 9. . peränderten Behandlung der Remunerationen und Unterstützungen 5 Millionen. Bei den Stempelabgaben ist wieder ein Weniger von j w belãast ich n tur 1. Millionen. Den Eõwenantheil an dieser Er ⸗· 1 Million veranschlagt worden und bei den verschiedenen Verwaltungs London, 10. De ember. (W. T. B.) Castle / Linie. Da fer sparniß bietet selbftoerftãndlich die Post, weil sie das größte Beamter einnahmen ein Weniger von 3 Millionen. Diese 3 Millionen sind Pembroke Ga stle' hat auf der Aus eise heute die Canaril . heer hat. bauxtsãchlich dadurch entflanden, daß weniger Grundstücke zum Ver⸗ 6 vassiert. D. Raglan 46 . ö. . Um auf dic Ginnahmen des Reichs ju kommen, so weiden Sie kauf kom]men. Diese kleinen Minderposten werden aber mehr als aus- , ,, 1 hals? eingetroffen. bei der Veranschlagung der Zõlle sehen, daß wir 409 ¶Nillionen ein⸗ geslich en durch die Mehreinnahmen aus den Ueberschüssen der Post, D. , Castle“ ist heute auf der Ausreise von ondon gestellt haben, 336. Milllonen mehr, als im laufenden Jahre im Etat des Gisenbahnwesens und des Bankwesens. Intgesammt haben die abgegangen. ̃ .

. g nn,. e . . ; h ; land · Amerika⸗ eingestellt waren, aber ziemlich gevan ebenso viel weniger, als wir Reichseinnahmen, abgesehen von den Matritularbeltrãgen und abgesehen 2 , . y , 8. n. d ae, Am sterdam rach der heutigen Kenntniß der Tinge vom laufenden Jahre an Zöllea selbstverftãndlich von den vorgetragenen Ueberschũssen aus dem Jahre 36 Iꝛee fr en, . . . von Rotterdam erwarten. Meine Derrer, ieder Voranschla⸗ bat emas NMechani sches. 1866, tund um 50 Millionen höher veranschlagt werden können als nach New. Jork, hat heute Vorm. Lizard pafster ö Wir hatten früher Voranschläge nach dem Durchschnitt einer Reihe l im laufenden Jahre. ;

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ij Berlin, den 11. Dezember 1897.

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November 1897...

23 Vormonaten

Zeitabschnitt, die Betrlebsergebnisse sich beylehen.

November 1897.

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1897 big 30.

S9? bis 30. Dagegen 1896

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1897 big 30 Dagegen 1896 * November 1897. n den Vormonaten Hierzu wird aber bemertt, da

3 November 13879... n den Vormonaten .. Dagegen 1886

Zusammen in der Zeit v. 1. A

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Dagegen 1896 3Zus