Vereinigte Spenerer Activa. Bilanz pr. 31.
6 98 1347 36023 . do. Reffenth ö do. f 47 43172 do. ; 109i 55 iẽ do. . 26 998 74 do. J 10 673 04 1962 147 142 170141 128 895
371 000 — 17 634 45 15 8651 38
aaren ˖ Debitoren Effekten⸗Konto Aktien ⸗Konto
werke
Wechsel Konto Kassa. Konto Kautions · Konto
der Lothringer Ziegel⸗
Ziegelwerke A. G. Speyer a / Rh.
Oktober 1897.
Passgiüvn.
66. 20900909 767 500 12180 78 405 40 000 20 0090 208 437 345 866
Per
Aktien Kapital · Ronto
artial Obligationen onto. artial. Sbligationen⸗Zinsen Konto. Reservefonds · Konto Gewinnreservefonds Konto.... Kautions Konto Kreditoren . Gewinn, und Verlust Konto....
331181114
3 472390
20 000 3 477 390 N Soll.
Geminn. und Herlust/ Kants pr. 31. Oktober 1897.
An . und Provisions⸗Konto e g ü n if ü t 2 — reibung zweifelhafter Forderungen un Verluste von früheren Hh en Abschreibungen Reservefonds· Conto Gewinnreservefondg Tantisõme an den Aufsichtsrath⸗⸗⸗.. Tantisme an die Direktion und Gratifikation an Bureaupersonal und Verwalter... Rücklage für Ringofenneubau auf Ziegelei Speyer 6olo Dividende 1 Vortrag auf neue Rechnung
.
1
23 683 81
3 28 47157 d zi f
412875 72 602 05h 12 522187 60 000 — 15 793 46
15 793 46 15 000 —
36 Hos = i isi ]
Per Vortrag pro 1895/96 Waaren⸗ Konto Erträgniß⸗Konto
T ss g
In der Generalversammlung am 6. Januar 1898 wurde für das Betriebsjahr 1896/97 die
Dividende auf sechs Prozent — 60 M6 pro Aktie f von heute ab bei der Pfälzischen Bank in Ludwig
weiteren Zweiguniederlafsungen in Mannheim,
estgesezt, und gelangt der Dividenden Kupon Nr. 8
6hafen, deren Filiale in Spetzer, sowie bei daren i Neustadt a. d. S., Kaisers⸗
lautern, Pirmafens, Landau, Dürkheim, Worm, Osthofen, Frankfurt a. M., München, Nürnberg oder bei der Kasse unserer Gesellschaft in Speyer
zur Einlösung. Speyer a. Rh., den 7. Januar 1398. — Die Di Kerschbaumer.
rektion. p. p. Borchmann.
sts] Vereinigte Speyerer Ziegelwerke A. G. Speyer a / Rh.
Üusloosung von 40ᷣ Partial⸗Obligativnen. Bei der am 6. Januar 1898 vorschriftsmäßig stattgefundenen neunten Ausloosung unserer 4750 Partial. Obligationen sind die nachstehenden achtundfünfzig Nummern gezogen worden;
36 34 36 147 22 265 316 321 329 349 399 415 507 517 543 650 683 722 767 790 802 5813 S857 375 ga3 956 Ns 1020 1039 1040 1147 1161 1162 1167 12295 1250 1256 1277 1281 1293 1336 1375 1467 1533 1622 1667 1713 1815 1834 18535 1553 1856 1875 1911 1914 1954 1986 1989.
Die Inhaber dieser Partial⸗Obligationen setzen wir biermit in Kenntniß, daß dieselben mit 103 Yo Shih , pro Stück vom 1. Juli 1898 ab bei der Pfälzischen Bank in Ludwigshafen, deren Filiale in Speyer, sowie bei deren weiteren Zweigniederlaffungen in Mannheim, Neustadt . d. S., Kaiserslautern, Pirmasens, Landau, Dürkheim, Worms, Osthofen, Frauk⸗ surt a. M., München, Nürnberg, bei der Deutschen Genossenschafts bank von Soergel, Parrisius . Co.,. Commandite Fraukfurt g. M., und bei der Kasse unserer Gesellschaft in Speyer gegen Auglieferung der Stücke nebst den dazu gehörigen Zinsscheinen und Talons zurückbezahlt werden. .
Zugleich machen wir darauf aufmerksam, daß die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen vom 1. Juli s ab u n! und die sehlenden Zins—⸗ scheine vom Kapital in Abzug gebracht werden.
Speyer a. Rh., den 7. Januar 1898.
Die Direktion. Kerschbaumer. Pp. P. Hir sch.
64297 Böhmisches Brauhaus stommandit⸗Gesellschaft auf Aktien A. Knoblauch.
Zu der am 2. Februar 898 um II Uhr im Brauhause stattfindenden 28. ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Kom ⸗ manditisten ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftöberichts nebst Ge⸗ winn· und Verlust Rechnung pro 1897 zur Genehmigung und Ertheilung der Entlastung.
2) Wahl zum Aufsichtgrath. .
Behuft Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien bis Montag, den 31. Januar er. Abends 6 Uhr, i .
bei C. Schlesinger ⸗Trier Æ Cie.,
bei der Kur Æ Neumärkischen Ritterschaft⸗
lichen Darlehnskasse oder
bei der Gesellschaftskasse zu hinterlegen.
Berlin, 10. Januar 1898.
Der Aufsichtsrath.
Gra fe.
asi] Geueralversammlung der Tronen ˖ Brauerei Aurich am Dienstag, den 25. Januar A898, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel . Zum schwarzen Bären in Aurich. agesordnung: 1) Erledigung des 5 37 123, 5 und 6 des Statut. 2) Beschaffung von Geldmitt⸗ln betreffend. Geschäftsbericht und Bilanz liegen vom 10. bis zum 34. Januar er, in dem Komtor der Brauerei zur Ginficht der Aktionäre aus. Aurich, den 7. Januar 1898.
Kronenbrauerei Aurich.
Ter Au tsrath. Der Vorstand. n, n . Gerh. Arendg. G. Geyer.
lere Bank Ziemski Aktiengesellschaft in Posen.
Die Aktionäre der im Jahre 1896 ge⸗ zeichneten Emission werden hiermit gemäß § 3 anseres Statuts aufgefordert, die dritte Nate in Höhe von M 250. — auf. jede Altie spãtestens bis 1. Juli A898 bei der Bank (Posen, Bismarckstraße 8) einzuzahlen. Posen, den 3. Januar 1898. Der Aufsichtsrath.
St. F5Lktowski, Vorsitzender. õz9ar . . Altona⸗Kaltenkirchener Eisenbahn Gesellschaft.
Die Zeichner der neuen Stamm ⸗Aktien werden auf Grund der S§ 14 bis 17 unseres Gesellschafts⸗ statuts sowie der Artikel 219, 184 bis 1846. des Äktiengesetzez vom 18. Juli 1884 hiermit aufge⸗ fordert, die zweiten 25 Prozent des gezeichneten Betrages, das sind 200 Mn pro Aktie, bis zum 15. Februar d. J. bei unserer Hauptkasse, Dolstenstraße 2231 hierselbst, unter Vorlage des Quittungsbogens einzuzahlen. Mltona, den 4. Januar 1893. Die Direktion. Dr. Giese.
lõ4296 . Landauer Tabaksmanufactur.
Einladung zu einer außerordentlichen General- versammlung am Freitag, den 28. Januar 1888, Abends 5 Ühr, in dem rothen Saal der dand. Actienbrauerei zum Englischen Garten in Landau. Tagesordnung: ; a. Genehmigurg des Ankaufs der Gebäude für die Fabrikfiliale in Herxheim, b. des Bauplatzes in Landau. Die Aktionäre haben spätestens am vorhergehenden Tage ihre Aktien bei der Pfälzischen Bank in Lud⸗ wigshafen a. Rh. oder deren Zweiganstalten, ins⸗ befondere bei der Fillale Landau, zu hinterlegen. Landau, den 8. Januar 1898. AVufsichtsrath. Hermann Menner, Vorsitzender.
baꝛsi]
Magdeburger Privat⸗Bank.
Wir bringen hierdurch zur Kenntniß, daß vom 1X. vieses Monats ab die Original Stücke der von uns im Oktober 1897 emittierten 39090 000 jungen Llttien unseres Instituts gegen Rückgabe der Juttfungen über geleistete Vollzahlung bei den betr. Zeichnungsftellen in Empfang genommen werden können.
Magdeburg, den 9. Januar 1898.
Magdeburger Privat Sauk. Koerner. Schultze.
(64294 . Rech. Flachsspinnerei Bayreuth vormals Sophian stolb.
Zu der am 28. Januar d. 16 Uhr, im Hause Bahnhofsstraße Nr. 12, statt findenden
14. ordentlichen Generalversammlung laden wir hiermit unsere Aktionäre eln. Gegenstand der Tagesordnung bilden die Statuten vorgesehenen ö
Bayreuth, 10. Januar 1898.
Der Aufsichtsrath.
„Vormittags
n 5 18 Ziffer 1, 2. 3 und 5 unserer
64225
In der außerordentlichen Generalversammlung unferer Aktionäre vom 36. November a. p. wurde beschlossen, das Grundkapital um 6 460 009 durch Äusgabe von 300 Stück Aktien im Nominal betrage von je M 1500 — zu erhöhen. Diese Aktien haben mit den . autzgegehenen Aktien von 0 300. — nach Verhältniß des Nominalbetrageg gleiche Rechte, find aber erst vom 1. Juli 1898 an dividendenberechtigt.
Die Generalversammlung hat den Ausgabekurs auf mindestens 25 0 /g festgesetzt und hat die Hannoversche Bank in Hannover die gesammten neu auszugebenden Aktien gezelchnet, wogegen sie sich ver⸗ pflichtete, unter Tragung der mit der Ausgabe ver— bundenen Kosten die neuen Aktien den gegenwärtigen Aktionären zum Kurse von 279 0o anzubieten.
Nachdem die Beschlüsse obengenannter General⸗ versammlung sowte die Statutenänderungen im Handelsregister zur Eintragung gelangt sind, fordern wir die Aktionäre unserer Gesellschaft auf, das Be⸗ zugsrecht unter nachstehenden Bedingungen auszuüben.
Harburg, den 5. Januar 1898.
Vereinigte Gummiwaaren ˖ Fabriken garburg · ien
vormals Menier =- J. N. Reithoffer. Der , , Der Borstand. G. Lücke. Carl Maret. Bedingungen. 1) Die Anmeldung hat in den üblichen Geschäfte⸗˖ stunden bei der Hannoverschen Bank in Hannover in der Zeit vom 5. bis einschließlich den 31. Januar 1898 zu erfolgen. Der Besitz bon M 15 000. — alter Attien berechtigt zum Bezuge einer neuen Aktie von S 1550. — mit Dividendenberechtigung vom 1. Juli 1898 an. Bei der Anmeldung sind diejenigen Aktien, auf welche das Bezugsrecht ausgeübt werden soll, mit einem arithmetisch. geordneten Nummernverzeichnisse (ohne Dividendenbogen) einzureichen. Die Aktien werden nach ge⸗ schehener Abstempelung sofort zurückgegeben. Der Bezugepreis von 2790, ist hei der An⸗ meldung mit 0 4185. — für jede Aktie gegen Kassenquittung voll einzuzahlen. Aktien⸗ und ö trägt die unterzeichnete Bank. Die neuen Altien mit Talons und Dividenden⸗ scheinen, deren erster auf dle Zeit vom 1. Juli 1598 bis 30. Juni 1899 lautet, werden bald⸗ möglichst gegen Rückgabe der Kassenquittung von der Hannoverschen Bank ausgehändigt werden. Ber Zeitpunkt, von welchem an die Aktien zur Verfügung stehen, wird bekannt gegeben werden. Die Anmeldefrist ist vräklusivisch und können Anmeldungen nach dem 31. Januar 1888 nicht mehr berücksichtigt werden. Formulare zu den Nummernverzeichnissen halten wir zur Abforderung bereit. Hannover, den 5. Januar 1898.
Hannoversche Bank.
64240 Nombacher Hüttenwerke in Rombach, Lothr.
Da die Beschlüsse der außerordentlichen General⸗ verfammlung vom 30. Oktober 1897 nicht in richtiger Form protololliert sind, beehren wir uns, die Herren Aktionäre zu einer neuen am 31. Januar 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Französischestr. 42 zu Berlin, stattfindenden außerordentlichen Ge— neralversammlung einzuladen.
; Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund- kapitals auf nom. M 10 000 060 durch Aus— gabe von nom. M 6 400 000 neuen Aktien, von denen nom. „M 1200000 für das laufende Geschäftsjahr und nom. 6 5 200 000 vom J. Juli 1500 ab an der Dividende theil⸗ nehmen. ;
Festsetzung des Mindestkurses, zu welchem die neuen Aktien ausgegeben werden, und des den Aftionären einzuräumenden Bezugsrechts.
3) Abänderung bezw. Ergänzung der S§5 5 und 6 des Statuts.
Zur Theilnahme an dieser Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts berechtigt Hinter⸗ legung der Aktien (die mindestens 8 Tage vor der Bersammlung erfolgt sein muß) bei der
Mittelrheinischen Bank in Koblenz,
Herrn Carl Spaeter in Koblenz,
der Direktion des Werkes in Rombach,
oder Beibringung eines Depotscheines
von der Berliner Handels⸗Gesellschaft in Berlin,
von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin,
von dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ verein in Berlin,
von der Pfälzischen Bank in Ludwigs hafen a. Rh.
Koblenz, 7. Januar 1898.
Der Aufsichtsrath der Rombacher Hüttenwerke.
Spaeter, Geh. Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender.
7) Erwerbs und Wirthschaftẽ. Genossenschaften.
losen] Bekanntmachung. Verband NDeutscher Kurzwaaren.
Posamenten . Heschüfte, E. G. m. b. S. zu Weimar hält seine diesjährige ordentliche General
versammlung, verbunden mit einer Waaren⸗ ausstellung, vom 2A. bis 26. Januar er. in den Sälen des Gtablissementsz „Erholung“ zu
Weimar ab. Tagesordnung: 1) Wahl eines Vorsitzenden Und eines Schꝛift⸗ sührers. Aufnahme des Herrn W. Riede in den Vorstand.
z 87 9 .
2) Genehmigung der Bilanz. Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstandes. 3) Neu resp. Ergänzungwahl des Aufsichtgraths.
4) Besprechung geschäftlicher Vorkommnisse und
Wünsche. Weimar, den 8. Januar 1898. Der Vorstand. MaxnöGärtner. Gustav Meyer.
J .
8) Niederlassung c. von ö Nechtsanwülten.
ö Grund der Reseripte des Herzoglichen Stagts⸗= Ministerlums, Departement der Justiz, vom 28. De⸗ jember v. J. Nr. 11 635 bezw. vom 30. dess. Mts. Nr. 11 680 sind die Referendare Rudolf Koch und Carl Rieke, beide von hier, nach vorgängiger Be⸗ eldigung in die Liste der bei dem Herzoglichen Land⸗ gerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte ein⸗ getragen. Braunschweig, den 6. Januar 1898. Der Landgerichts Präsident: Dedekind.
64018
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts- gerschte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute Herr Fechtßanwalt Dr. Johann Friedrich Hugo Jahn mit dem Wohnsitze in Radeberg eingetragen worden.
Radeberg, am 4. Januar 1898.
Königl. . Amtsgericht. e ck.
64235
Die Eintragung des Rechtsanwalts Eduard Holz- apfel in der 9 der bei unterzeichnetem Gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist wegen Aufgabe der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft infolge seiner Er⸗ nennung zum Landrichter gelöscht worden.
Gießen, 5. Januar 1898.
Großherzoglich Hessisches Landgericht der Provinz Oberhessen. Frhr. v. Ricou. 64017 Bekauntmachung.
Der bei dem hiesigen Gerichte zugelassene Rechts. anwalt, Notar Rüter zu Ronsdorf ist heute auf seinen Antrag wieder in der Liste für Rechts anwalte gelöscht worden.
Lennep, den 5. Januar 1898.
Königliches Amtsgericht. Gen. II. Nr. 7.
ü /
9) Bank ⸗Ausweise.
Wochen · Uebersicht der
Reichsbank vom 7. Januar 1698. Activa. Metallbestand (der Bestand an 60. kurgfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, dag Pfund fein zu 1392 6 e , f 1 Bestand an Reichskassensche nen. Noten anderer Banken Meg feln Lombardforderungen . Gelten sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds. . Der Betrag der umlaufenden , Die , n. täglich fälligen Ver⸗ bindllchteien .. 393 458 000 12 Die sonstigen Passia⸗ 31 175 000 Berlin, den 10. Januar 1898. Reichsbank · Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer, von Glafenapp. von Klitzing. Sch miedicke. Korn. Gotzmann.
e.
10 Verschie dene Bekannt⸗ machungen.
64000] wr, n ; Die Niedersächsische Bank hierselbst hat bei uns den Antrag gestellt, 1500 000— Aktien der Bremen⸗ Oelfabriken in Bremen
64421
S48 458 000 16 500 000 14164009
672 517 000
128 115 900 27 596 0090
100 363 000
120 000 000 30 000 000
Besigheimer (Nr. 1 = 1Ib00) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 7. Januar 1898. Die Sachverstãndigen ⸗ Kommission der Fondsbörse. F. Th. Lürman.
s6iohol Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Dezember 1897.
Activa.
Kassenbestand .
Wechsel ..
8
Konto⸗Korrent⸗Saldo
Lombard Darlehen
vpotheken Konto
Bankgebäude und Mobilien in Sondershausen u. Arnstadt
Nicht eingeforderte 60 ½ des Htienkap tali... . 1500000.
2 . 74 595.
„6 6 346 546.
M2 500 909. 3 634138. 2198.
8
2704980. 157 500.
Passiva. Aktien ˖ Capita! 1 e Reservefonds. 6 hh 897. Verne, , .
142 777. 53. 154779. 23. 658 175. 69. 0b 610. 04.
48 128. 35.
„ 63546 56.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger Berlin, Montag,
ungen aus den Handels-, Genossenschafts, Zeichen,, Muster⸗- und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
M 7.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Dritte Beilage
den 10. Januar
1898.
1
Kö
ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Gu. u
. Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, sW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
er t
. .
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche ö erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. —
Finzelne Nummern kosten 20 J. —
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.
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 7 A., 7 B. und 70. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bejeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. Alafft. 6. St. A904. Verfahren und Apparat zum Abscheiden von Vorlaufprodukten aus Spiritus. — Max Strauch, Neisse. 16. 2. 97.
8g. G. 11 585. Kettenspannmaschine für Ge⸗ webe mit Diagonalverschiebung. — August Gast, Berlin, Auguststr. 71. 29. 6. 97.
12. 2A. 5835. Verfahren zur Darstellung des p- Acetamidophenylbenzyläthertz, — Dr. Julius Altschul, Dresden, Schnorrstr. 28. 27. 7. 97.
I2. B. 21 E55. Verfahren zur Darstellung von Mono⸗ und Dioxrypurin und deren Altyl⸗ derivaten aus Trichlorpurin. — C. F. Boeh⸗ . Söhne, Waldhof b. Mannheim.
12. B. 21 526. Verfahren zur Darstellung von (6)-Oxypurin (Hypoxanthin) und dessen Allylderivaten; Zus. z. Anm. B. 21 16565. — C. F. Boehringer C Söhne, Waldhof b. Mannheim. 16. 10. 97.
12. C. 6438. Verfahren zur Darstellung von Acidylderivaten des Vinyldiacetonalkamins vom Schmel p. 1380; Zus. z. Pat. 90 069. — Che⸗ mische Fabrik auf Aktien (uorm. E. Sche⸗ ring), GSerlin N. 9. 5. 96.
E12. E. 6637. Apparat zum Mischen von Gasen mit Flüssigkeiten. — La Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Matsriel d'Usimes à Gax, Paris; Vertr.: . Berlin NW., Luisen tr. 45/44.
12. F. 10 103. Verfahren zar Darstellung pon Anthrarufin; Zus. z. Pat. E69 855. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld; 5. 8. 97.
12. G. EI 562. Verfabren zur Varstellung von Nitroalphylaminonaphtolsulfosäuren. — Gesellschaft für Chemische Industrie, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenftr. 80. 19. 6. 97.
12. K. 12 808. Verfahren zur Darstellung von mon oalkylierten Amidobenzylalkoholen; Zus. z. ü — Kalle Co., Biebrich a. Rh. 6. 4. 95.
12. Kg. 14 700. Verfahren zur Kondensation von Aldehyden mit Körpern, welche die Methylen⸗ gruppe jzwischen negativen Gruppen enthalten; 86 z. Pat. 94 132. — Dr. G. Knoevenagel,
eidelberg. 23. 12. 96.
12. V. 3028. Verfahren zum gleichzeitigen Entfetten und Entwässern von Proteinstoffen. — Dr. G. N. Vis, Freiburg i. B. 20. 10. 97.
123. K. 15 324. Wasserstandszeiger mit Selbst⸗ schlußventil. — W. Kuhlmann, Offenbach a. M, Kaiserstr. S6. 15. 6 97.
15. B. 21 127. Maschine für das Bedrucken von bei Flaschenverschlüssen angewendeten Por—⸗ zellanknöpfen u. dal. — Berliner ⸗ Special ⸗ maschinen · Fabrik Altmann Wagner, Berlin 80., Köpenickerstr. 111. 19. 7. 97.
16. M. EZ 998. Apparat zur Verwerthung von Fleischabfällen und Thierkadavern. — Paul Marx, Hamburg. 2!. 6. 96.
17. H. 17 846. Ununterbrochene Kaälteerzeu⸗ Ef durch Verdampfung eines flüssig gemachten ältemittels. — William Hampson, London, Drford zu 140 Minories; Vertr. E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 9. 109. 06.
20. L. 11 702. Elektrischer Verschluß für Weichen⸗ und Fahrstraßenhebel zur Verhütung des Umstellens bei besetzter Weiche; Zus. j. Pat. 93 020. — Locomotivfabrik Krauß * Cs., Attien · Gesellschaft. München, aillinger⸗ straße 33. 2. 10. 97.
20. P. 9136. Vorrichtung zum selbstthätigen Bremsen von Eisenbahnzügen beim Bruch rollender Theile von Betriebsmitteln. — Stepfan Pojarkom, JIcekaterinoslaw, 66 Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 28. 8. 97.
21. H. 18 540. Gesprächszähler für Fern⸗ sprecher. — Paul Herrmann, Berlin N., Prinz Gugenstr. 3. 27. 3. 97.
22. J. 8S1O6. Verfahren zur Darstellung rother bis pioletter basischer Annfarbstoffe. — Farben fabriken vorm. Friedr. Baher Æ Co., Elberfeld. 23. 2. 95.
24. F. 10 130. Zugregler; Zus. J. Pat. 33 sl, — B. Fröhlich * Co., Leipzig⸗ Reudnstz, Constantinstr. 7.I5. 19. 8. 97.
26. Sch. 12 718. w für den am Brenner angeordneten Hahn federnd aufge⸗ hängter , — F. Schuch⸗ harbt Æ Co., Spiritusglühlicht G. m. b. H., Beilin SG., Köpenickerstr. 145. 29. 6. 97.
20. FJ. 9802. Apparat jum Desinfizieren. — Eugöne Fournier, Parig, 42 Bd. Bonne Nou⸗ velle; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Lulsenstr. 43/44. 29. 3. 9.
a1. S 10 514. Formmaschine mit teleskoy⸗ artig ausgebildeten Preßkolben. — Ernest Salllot u. Alexandre Vignerot, Paris, 8 Ape⸗ nue de la République; Vertr.: Dr. Joh. Schan
1 9. . Detzner, Berlin, Leipnigerstr. 91.
! lasse. 1
24. C. 6757. Vorrichtung zum Bearbelten und Weichmachen zäher Speisen. — Dr. Paul Loui Frangois Hippolyte Chaussinand, St. Dizier, Haute Marne, Frankr.; Vertr. R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 17. 4. 97.
34. K. AF 184. Konservedose mit als Heiz⸗ quelle dienender Schutzdose. — W. Kyrieleis, Vannover. H. 5. 97.
34. Sch. E S214. Vorrichtung zum Halten von Kieidungsstücken beim Anz ehen derselben. — , , u. Hermann Meister, Langen⸗
alza. 2. 3. 97
40. B. 21 495. Elektrische Ofen⸗Anlage. — F. J. Bergmann, Neheim 4. d. Ruhr. 8. 10. 97.
40. D. S025. Verfahren zur Darstellung von Metallen oder Legierungen. — Dr. G. Döllner, Rixdorf b. Berlin. Mühlenstr. 12. 9. 2. 97.
A2. D. S317. Indikator mit Dampfzylinder von gleichmäßiger Ausdehnung. — Dreyer, Rosenkranz Droop, Hannover. 3. J. 97.
42. J. 4472. Billard ⸗Kontrolvorrichtung mit Anzeigebändern. — Ihle * Bachmann, Köln, Brüsselerstr. 9. 30. 9. 97.
42. P. 9182. Pinselteißfeder. — Johann von Pallich, Graz; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 15. 9. 97.
12. R. 11 226. Selbstkassierende Verschluß⸗ vorrichtung für Fahrräder. — Eugen Freiherr von Reibnitz, Berlin, Händelstr. 21. 16.7. 97.
42. V. 2996. Stativ. — Voltohm, Fabrik elektrotechnischer Specialitäten, Ges. m. b. H., München. 4. 8. 97.
12. W. 12 988. Schreibwerkzeug für Phono⸗ graphen. — Phlilipp von Wouwermans, Theodor Fischer, Max Raphael Kahn u. Ignaz Pulay, Wien; Vertr.; R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 3 .
44. S. 10511. Selbstthätige Klemmschnalle. — Emil Sen schal, Paris, 43, Rue Röaumur; Vertr.: C Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 7. 97.
45. A. 593. Karrengestell mit in der Höhe gegen einander verstellbaren Rädern für Wende“ oder Bergpflüge. — Aktiengesellschaft H. F. Eckert, Friedrichsberg b. Berlin. 8. 9. 9 !.
45. B. 20 629. Hufnagel von U-förmigem Querschnitt — H. Bartz. Charlottenburg, Ro⸗ sinenstraße 120. 10. 4. 97.
45. D. 8209. Vorrichtung zur Hilfeleistung bei schweren Geburten der Hausthiere. — Jacob Dyck, Banaschin b. Praust. 29. 4. 97.
45. K. 15 741. Mehrschariger Kehrpflug; Zus. z. Pat. 81 749. — Heinrich Krehbiel, Bolander⸗ hof b. Kirchheimbolanden. 14. 10. 9.7.
45. L. 1H A891. Kartoffelerntemaschine mit einem sich drehenden Auswerfer hinter dem Schar. — Friedrich Laue, Freienwalde a. O., Scheunenbergstr. Ba. 253. 7. 97.
46. P. 7979. Vorrichtung zum Verdampfen schwer flüchtiger Kohlenwasserstoffe; Zus. . Pat. 85 665. — Etienne Petreano, Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 21. 2. 96.
47. C. 6828. Ein- und Ausrückvorrichtung für Kupplungen. — P. Collin, Berlin, Tilsiter⸗ straße 89. 20. 5. 97.
47. H. 19 1236. Treibrlemenaufleger. — C. Heine, Breslau, Friedrichstr. 57. 17. 8. 97. 47. R. 10 917. Lösbare Rohrverbindung mit Dichtungslinse. — Jos. Richter, Bodenbach, Böhm.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dres den.
167 57
49. D. s477. Maschine zur Herstellung von Kugeln aus Draht; Zus. z. Pat. S6 744. — Deutsche Gußstahltugelfabrik 2. G., vor⸗ 8 3 . Höpflinger, Schweinfurt.
49. K. 15 596. Bohrkopf mit guer zu seiner Achse einsetzbarem Stahl. — Otto Klinke, Dillingen a. d. Saar. 4. 9. 97.
49. N. A193. Stecknadel aus einem Stück. — Firma H. F. Neuß, Aachen. 20. 9. 97. 49. Sch. 12 177. Verfahren, die Schweißstelle der Kettenglieder gegen Trennung durch Zug zu sichern. — Karl Schlieper, Grüne b. Iser
lohn i. W. 21. 12. 96.
49. W. 13 329. Verfahren zur Herstellung nahtloser Radkränze aus Blechstreifen. — Thomas Henry Woollen, Handsworth b. Birmingham, 6 Hampton Road; Vertr.: . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 26. 10.97.
51. G. LI 331. Resonanzkasten für Streich⸗ instrumente. — Friedrich , Basel, Schweiz; Vertr.! Arpad Bauer, Berlin N., Stralsunderstr. 36. 15. 3. 97.
51. W. 12 202. Ginrichtung für das Glissando⸗ Spiel an Pianinoß, Orgeln u. dgl. — Johan Theodor Wennberg, i rn Schwed.; k Liebing, Berlin, Luisenstr. 17.
62. D. 8213. Stoffschleber für Kurbel Stick⸗ maschlnen. — Henri Andis Domenget, 1 Rue des Büchettes, Argenteuil, Frankr.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipziger ˖ straße 19. 3. 5. 97.
52. R. A106. Zweinadel ⸗Jlerstich ˖ Nähmaschine. Miaschiuen fabrik und Eisengiesserei A. G. vorm. S. Koch Co., Bielefeld. 14. 6. 97.
53. A. 5476. Vorrichtung zum Aufreihen von
Fischen auf Draht. — Edvard Andersen,
Stavanger, Norwegen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 6. 11. 97.
Klasse.
53. B. 21 295. Verschluß für Sterilisiergefäße. — Franz Brückmann, Braunschweig, Julius⸗ straße 1. 28. 8. 97.
53. C. 7103. Verfahren zur Herstellung eines caseinhaltigen Nährpräparats, welches beim Kochen mit Wasser kein Casein ausscheidet; Zus. z. Anm. C. 6767. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N. 15. 10. 97.
5 8. F. 9909. Verfahren zur Darstellung wasser⸗ löslicher eiweißartiger Produkte aus Pflanzen⸗ samen. — Farbwerke borm. Meister Lueius c Brüning, Höchst a. M. 4. 5. N.
5. H. A8 508. Verfahren zum Aufbewahren von Milch und Rahm. — Wilhelm Helm, Berlin 8W., Anhaltstr. 83. 22. 3. 97.
59. K. 15 75109. Vorwärminjektor. — Gebr. Körting, Körtingsdorf b. Hannover. 19. 8. 97.
59. K. E585 740. Schutzhorrichtung für Brunnen ⸗ und Saugpumpen. — Gustav Kromer, Kehl a. Rh. 14. 10. 97.
59. W. 12 968. Sydraulischer Widder mit Differentialkolben. — Wilhelm Wagner, Mansg⸗ feld. 16. 6. 97.
63. G. 11 594. Verbindung von Fahrrad⸗ gestelltheilen durch eine mittes Keiles auseinander getriebene, geschlltzte innere Hülse. — Gebr. Giese C Eo. Offenbach a. M. 2. 7. 97.
64. B. 20 997. Flaschenverschluß. — Josef Berneis, Langenbielau. 25. 6. 9 !.
64. Sch. 2 836. Biersyyhon. — Gustav Schneider, Berlin, Weißenburgerstr. 35. 4. 8. 97.
73. F. 10 099. Verfahren zur Herstellung von Seilen oder Litzen. — Felten u. Guilleaume, Carlswerk, Mülheim a. Rh. 23. 7. 97.
74. S. 9742. Vorrichtung zur Uebertragung von Zeigerstellungen. — Siemens Halske, Aktien Gesellschaft, Berlin 8W., Markgrafen⸗ straße 94. 8. 9. 96.
74. S. IO 158. Einrichtung zur Sicherung der synchronen Drehbewegung zweier in großer Ent⸗ fernung von einander gelegenen Achsen für Slgnalgebung. - Societe Anonyme pour la Transmission de la Eorce par kElectricité, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichste. I. 4. 3. 9ᷓ.
729. Sch. 12 373. Zigarettenmaschine. — Firma W. Schenker, Dresden, A. 1. 3. 97.
80. K. EA HG64. Ziegelstein mit Längs⸗ und Querkanal und 3 zur Herstellung der⸗ artiger Stelne. — Franz Konrad, Ottensen, Große Brunnenstr. 186. 3. 7. 96.
s5. G. 5 169. Flüssigkeitsmesser mit zwei sich abwechselnd füllenden Behältern. — Hans Erhart u. W. Schmid, München. 14. 11. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Rlasse.
18. O. 2704. Form zum Pressen von Düsen für Birnenböden. — Vom 4. 10. 97.
20. R. 9849. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit magnetischem Theilleiterbetrieb. — Vom 12. 7. 97.
20. R. 10 866. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Vom 12. . 97.
24. F. 9775. Dampfjugregler. — Vom
30. g. 97. Stiefelknecht. — Vom
24. R. HH III. II. 10. 97. 34. W. 12951. Kleiderbügel mit Klemm⸗ vorrichtung für die Hosen. — Vom 11. 10. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstwelllgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel. dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12. F. 9181. Verfahren zur r,. von Biamido⸗Diphenyl -P phenylendiamin -o disulfo⸗ äure. — Vom 1. 3. Y7.
g0. V. 2695. Herstellung von Mentholprä⸗ paraten. — Vom 18. 3. 97.
46. L. 10 628. Vorrichtung zum Scheuern von Nadeln. — Vom 12. 7. 97.
s1. F. ss4z. Seitlicher Antrieb für Noten⸗ blaͤtter mechanischer Mustkwerke. — Vom 10.9. 96.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen he, ,,. ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage 3 ft nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
stlasse.
g. 96 3809. Frauenkleiderträger. — Frl. A. Gantke, Berlin, Lindenstr. 72. 24. 11. 96.
s. 965 61. Verfahren zur Darstellung blau⸗ schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser. — Tinzlt= berger Eo., Prag; Vertr.. Carl. Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. 3. N.
12. 996 342. Verfahren zur Darstellung von Vanillin -p-vhenetidin. — Vereinigte Chinin⸗ fabriken Zimmer * Co., Gesellschaft mit
beschränkter Haftung, Frankfurt a. M 1. 12. 96.
Alasse.
1EL2. 96 362. Verfahren zur Darstellung labiler unsymmetrischer Alkamine der eyclischen Aceton⸗ bafen auf elektrolytischem Wege; Zus. z. Pat. 95 623. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. ,. Beilin N. 3. 2. 97.
E22. 98 363. Verfahren zur Darstellung von Trichlorpurin. — C. F. Boehringer Æ Söhne Waldhof b. Mannheim. 7. 35. 9.
14. 96 352. Dampfturbine für den Kleinbetrieb. — F. von Grubimski, Warschau, Braka 3; Vertr.: C. v. Ossows ti, Berlin W., Pots damer⸗ straße 3. 24. 123. 96.
14. 696 371. Umlaufende Kraftmaschine. — J. H. Digeon, Parlg, 15 Rue du Terrage; Vertr.! Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 26 11. 96.
20. 96 320. Vorrichtung zur Abschwächung der von Stromschwankungen herrührenden Störungen elektrischer Kraftabertragungsanlagen, insbesondere elektrischet Bahnen. — Siemens Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 22. 10. 86.
20. 96 330. Vorrichtung zum Ver- und Ent⸗ riegeln von Signal- und Weichenstellheheln; Zuf. z. Pat. 68 650. — Max Jüdel * Co., Braunschweig, Ackerstr. 22. 25. 1. 97.
20. 86 3851. Stellvorrichtung mit elektrischem Betrieb, insbesondere für mehrflügelige Signale. — Max Jüdel Co., Braunschweig, Acker⸗ straße 23. 13. 5. 97.
20. 96 356. Stromahnehmer für elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. — Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 2. 6. 97.
21. 96 32. Körnermikrophon, bei welchem der Füllmasse eine schüttelnde Bewegung ertheilt wird. — C. J. Schwarze, Adrian, Mich., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots damerstr. 141. 25. 8. 96.
22. 96 316. Verfahren zur Herstellung eines Klebstoffs aus ausgelaugten Rübenschnitzeln. — Dr. G. Eichelbaum, Königsberg i. Pr., Schön⸗ straße 10. 28. 2. 97.
22. D6 364. Verfahren zur Darstellung von Diamidoanthrarufindisulfosaure. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 18. 2. 97.
24. 96 346. Feuerung für flüssigen Brennstoff. — Socisté Anomyme du Gs6neratenr Au Temple, Cherbourg, 39 Ave. Carnot; — 33 9 Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64.
25. 96 322. Raschelmaschine zur Herstellung 33 — W. Barfuß, Apolda.
25. 96 253. Doppelstrumpf. — G. Linde⸗ muth, Hohenkirchen b. Lunzenau i. S. 23. 4. 97.
26. 96 312. Verfahren zum Brennen von Gas. glühlichtkörpern. — Sterling Company Limited, New⸗ Jork, 27 Binestr.; Vertr.: Betche, Berlin S. Neue Roßstr. 1. I7. 6. 96.
20. 96 306. Seifenschaumschlagmaschine für Bader und Friseure. — G. Essig, Ludwigs
ö Rh. — Friesenheim, Spatenstr. NI.
bares gegliedertes Rohr zum Einführen in das Körperinnere. — Dr. G. E. Kelling, Dresden ⸗ A. Pragerstr. 32. J. 5. 97.
30. 96 308. Federndes Bruchband mit federnder 3 — T. Schempp, Winterlingen, Württ.
2324. 96 345. Spirituskocher. — J. P. Müller, Wien, Hainburgerstr, 56? Vertr. * Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. S. 4. 97.
34. 96 347. Kleiderständer. — Frau B. Langer, Ratibor. 17. 6. 97.
324. 99 848. Büchsen⸗Verschluß mit Ausgabe einer bestimmten Menge des Inhalts. — C. Breul, Barmen, Bruderstr. 12. 9. 7. 97.
234. 98 349. Trockenrahmen für Frauenröcke. — Firma W. Kellling, Bautzen i. S. 18. 7. 97.
85. S6 3858. Geschwindigkeirs regler mit Steue⸗ rung für Fördermaschinen. — A. Anger, Blansko, Desterr. ; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 18. 4. 97.
35. 96 359. Fangvorrlchtung für Förderanlagen mit mehreren bei Bruch des Seils auf Bremg⸗ backen einwirkenden Kniehebeln; Zus. z Pat. 78 280. C. * ze, Berlin N., Gartenstr. 9 — 12. 26. 5. 97.
25. 96 360. Drehkrabn mit laufender Unter ˖ stützung. — P. Ch. Senriksen, Kopenhagen; Vertr. Dagobert Timar, Berlin NW., Lussen⸗ straße 27/28. 4 6. 97.
87. Sg 387. Deppeldrehkreuz mit zwanglãufiger , . — A. Gutmann, Altona ˖ Otten sen.
27. 96 368. Doppelfenster für Treibhäuser . — 9. 9 . X. Scherer, Homburg v. d. Höhe.
27. 98 369. Holzfußboden mit verdeckler Na⸗ gelung. — O. Kahnt, 8 8. 4. 97.
238. 96 322. Fräser für Holjdübel. — A Collet. aris, 7 Rue de Berne; Vertr.. A. Mühle n. Zuöolecki. Berlin W., Friedrichstr. I8. 1. 1. 97.
28. 96 324. Vorrichtung zum Schleifen un⸗
regelmäßig gestalteter 6. verzierungen. — G. 2 Syrgeuse, 1 6 a 6 1 . ; Vertr.: Hugo Pataky u. elm Berlin NW., . tr. 26. 1 . 8 . 329. 9G 368. Verfahren zur Darstellung von celluloidartigen Produkten aus Nitrgeellulose und Nitroderivaten von Linolein oder Ricinolein. — W. F. Reid, Fieldside, Addlestone, Surrey n.