w / /
. . . 1 . . . J ö
. . kö ö 5 . . . ö — . H . . . 4
k
— e / // — — . — — ⸗
26 8 ,
, , ae.
Haunstetter Spinnerei K Weberei.
Wir beehren ung, die Herren Aktionäre zur dies⸗ jaäͤhrigen ordentlichen Generalversammlung ein⸗ zuladen, welche Donuerstag, den 8. Februar . , mn, ,. 10 Uhr, im Börsengebäude dahler stattfinden wird.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Gesellschaftgorgane. 2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung hier ⸗
über. 3) Verloosung von Partial Obligationen der Gesellschaft.
Unter Hinweis auf § 12 unserer Gesellschafts— Statuten ersuchen wir, den Ausweis zur Thellnahme an der Generalversammlung bis spätestens 1. Fe⸗ bruar bei dem Bankhause P. C. Bonnet dahier zu erholen.
Augsburg, den 11. Januar 1898.
Der Aufsichtsrath der Haunstetter Spinnerei CC Weberei. Der Vorsitzende: Albert von Hertel.
(64705
Nachdem die Generalversammlungen unserer Aktio⸗ näre vom 28. Juni und 13. Dezember 1897 die Herab⸗ etzung unseres Grundkapitals beschloffen aben, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Eibing, den 10. Januar 1893.
Artzengesellschaft Adolph H. Meufeldt Metallwaarenfabrik und Emaillirwerk.
2
ö ; isenwerk Carlshiütte.
Der auf den 5. d. M., Nachmittags 3 Uhr, hierfelbft in diesem Blatte angezeigte Ver⸗ kaitf von noch nicht zusammengelegten Attien unserer Gesellschaft findet nicht statt.
Alfeld a. d. L., den 10. Januar 11898.
Eisenwerk Carlshütte. Die Direktion. Oertel.
os dd Berliner Hagel ⸗Asseruranz ˖ Hesellschast von 1832.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der ordentlichen General—⸗
versammlung ergebenst ein, welche am Mittwoch, den 23. Februar d. Is. , Baormittags 11 Uhr- in unserem Geschäftslokale, am Kupfergraben Nr. 6a. l, statt finden wird. Auf der Tagesordnung derselben steht:
1) Erstattung des Geschäftsberichtes, Genehmi⸗
gung der Jahresrechnung und Bilanz für 1897 und Festsetzung der Dividende.
2) Wahlen in den Aufsichtsrath und in die Kom
mission, welcher die Prüfung der Jahretz rechnung und Bilanz für 1898 obliegt (5 36 des Statuts). 3) Antrag des Aufsichtsrathg auf Pensionggewäh⸗ rung an jwei dtenstunfäͤhige Beamte. Berlin, den 12. Januar 1868. Der Aufsichtsrath der Berliner Hagel⸗ Asseeuranz · Gesellschaft von E833.
Geigenmüller. Vollberg.
Gu terbock.
an Bank für Grundbesitz, Leipzig.
Die Aktionäre der Bank für Grundbesitz hier werden hiermit zu der diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung
eingeladen, welche . Sonnabend, den 29. Januar im Banklokale Schillerstraße 6, I, abgehalten werden
Das Versammlungslokal wird 94 Uhr geöffuet und pünktlich A0 uhr geschlossen. . , , ꝛz 1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das Jahr 1897.
2) Entlastung der Verwaltung. 3) Gewinn⸗Vertheilung. c Neuwahl des ln sscterat kes.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung tbeilnehmen wollen, haben sich bei Eintritt in
die Versammlung durch Vorzeigen ihrer Aktien Bankinstituten hinterlegte Aktien zu legitimieren. Leipzig, am II. Januar 1898.
Der . der Bank für Grundbesitz. tto Kabitzsch, Vorsitzender.
A. C., Vormittags 10 Uhr, wird.
oder Depositenscheine über bei Behörden oder
sob3z3)
Pfälzische Hypotheken⸗Bank
In Volljug eines Beschlusses der Generalversammlung vöm 20. März 1897 wird das Aktien kapital unserer Gesellschaft um M 20090 9090 durch die Begebung von 2000 Stück Aktien M6 1990 per 1. Februar nächsthin erhöht werden. scheine für das ganze Jahr 1898, wogegen der Bank für die Zeit vom 1. Januar 1898 biz zum Tage der
Einzahlung bier Prozent Zinsen zu vergüten sind.
Der Begebungskurs der Aktien ist auf 1500/0 inklusive Reichsstempel, Bayerische Staatsgebũhr
und Akitenanfertigungskosten festgesetzt worden. Zu dem genannten Kurse haben wir die M
des Bezugsrechts für die Inhaber von Attien der Pfälischen Hypothekenbank.
Aktien ist unter folgenden Modalitäten eingeräumt: I) Auf je 11 alte Aktien können zwei neue
2) . e n nn ,, , . bei Vermeidung des Verluftes etzselben in der Zeit vom bis einschließlich 531. Januar 1898 zu erklaren. 3) Die Erklärung hat zu erfolgen nach Wahl: . in Mannheim bei der Rheinischen Creditbank; in Heidelberg. Karlsruhe, Baden-Baden, Freiburg i. Br. und Konstanz bei
deren Filialen;
in München bei der Bayerischen Vereinsbank und der Bayerischen Filiale der
Deutschen Bank;
in Frankfurt a. M. bel der Deutschen Vereinsbank; in Berlin bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, Dresduer Bank und dem
Bankhause S. Bleichröder.
4) Wer das Bezugsrecht geltend machen will, hat die alten Aktien (ohne Dividendenscheine und Talons) mit zwei, gleichlautenden, von ihm vollzogenen Anmeldeformularen, die bei den Anmel destellen erbältlich sind, zur Abstempelung einzureichen und gleichzeitig „ 1600 für jede Aktie à „ 1600, sowie den Schlußnotenstempel und 40 Zins aus dem Nominalbetrage von S 1000 für die Zeit vom 1. Januar 1898 bis zum Tage der Einjahlung baar zu zahlen.
5) Ueber die geleisteten Einzahlungen werden Kassaquittungen ertheilt. Die Ausgabe der neuen
Aktien erfolzt gegen Rückgabe der Kassaquittungen.
Die Rheinische Creditbank in Mannheim, sowie die Bayerische Vereinsbank und die . Filiale der Deutschen Bank in München sind bereit, die Verwerthung des Bezugsrechts u vermitteln.
Ludwigshafen a. Rh., den 12. Januar 1898.
Pfälzische Hypotheken Bank.
Ludwigshafen am Rhein.
Diese 2000 Slück Aktien erhalten Dividenden
20900009 fest begeben, jedech unter voller Wahrung Das Bezugsrecht der neuen
Aktien bezogen werden.
* *
[bb 2 78]
Activa.
Bilanz per 30. Juni 1897.
Pagsi6 vn.
— —
Grundstück⸗ Konto...
,
Gebäude · Konto
Maschinen⸗ u. Geräthe⸗
Betriebs ⸗Gegenstände⸗
6. * t
200 00 Zugang pro 1896/97 W b5b2 109 220 55210 630 000 — 23 673 36 6h38 672 56
13 346
Zugang pro 1896/57
2 0ο Abschreibung pro
1896/97 640 599
1ꝶ 016 368 ze 60 163 66 Tod , n
1098 582 74
Konto
977 244 9 724 4
498 917 — 34 859 0 5338 10577 534 382
Konto
Ds, T7 Werne, den 30. Dezember 1897.
Westfalische Drahtwerke.
ugo Servaes.
Aktien Kapital ⸗Konto . Anleihe⸗ Konto.... Anleihezinsen⸗Konto .. Reserve . Unterstützungs⸗
Spezial. ⸗ Reservefondgs⸗ Krankenkassa⸗Konto .. Arbeiter · onto... Steuer ⸗Konto ...
Reservefonds Konto.. Tantiemen⸗Konto pro
Kreditoren Gewinn · u. Verlust . Kt.:
Davon ab für:
Daraus zu entnehmen: NUeberweisung anReserpe⸗
Vertrags mäß. Tantiõme Vortrag auf neue Rech—
gegen, Auslieferung der Anleihescheine und der dazu gehörigen Zinsscheine, welche später als an jenem Tage verfallen. Zinsscheine wird vom Kapitalbetrage der Anlelhe— scheine gekürzt. Verzinsung.
8
mit zu einer am Dienstag, den 1. Februar 1898, Vormittags E90 uhr, im Sitzungz⸗ zimmer der Gesellschaft. Dresden, Neumarkt 8 J., stattfindenden außerordeutlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen. Tagesordunng: ; Neuwahl in den Aufsichtsrath. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre in der Generalversammlung, welche entweder ihre Aktien — ohne Dividendenbogen — oder die Bestätigung einer der in 8 25 der Statuten bezeichneten Stellen über die erfolgte Hinterlegung der Aktien zwei Tage vor der Generalversammlung bis Abends 6 Uhr bei der Gesellschaftskasse deponteren. Dresden, am 12. Januar 1898. Der Borstand der
Sächsischen Grund und Iypothekenbank.
Friedrich Lorenz. ppa. Zimmermann.
6M οα0j Süchsisch Thüringische Actien - Gesellschaft für Kraunkohlen Merwerthung in gallen / ð.
VAusloosung A1 ½ Schuldverschreibungen.
Am 19. Dezember 1897 sind Vierzigtausend Mark mit den Nummern:
C045 0064 0068 0089 0108 114 O58 159 Ool70 0171 0olgo 0212 0226 0242 O248 0255 0262 511 0377 0384 0418 020 0454 0477 0514 0595 O618 0636 0639 0641 0654 0675 0718 (737 0791 O800 0802 0818 0897 6 40 Stũck à 800 M
un
1028 1049 1082 1145 1146 1172 1177 1190 1198 1269 1288 1293 1335 1336 1342 1375 1405 1470 1496 1499 — 20 Stück à 1000 0
ausgeloost worden. Die Zahlung des Nennwerthes erfolgt vom H. Juli L898 ab gegen Einlieferung der Stücke entweder bei der Hauptkasse ver Gesellschaft in Halle a. S. oder
bel dem Halleschen Bankverein von Kulisch, Kaempf Co. in Halle a. S.,
bei der Magdeburger Privat ⸗Bank in Magdeburg,
bei Herren Becker . Co. in Leipzig,
bei der Breslauer Diseonto˖ Bank in Berlin. Die Verzinsung hört mit diesem Tage auf.
Mit den ausgeloosten Schuldverschreibungen sind zugleich die Anweisungen und die nicht fälligen Zine⸗ scheine einzuliefern, widrigenfalls deren Betrag von dem Kapital gekürjt wird. Halle a. S., den 8. Januar 1898. Der Vorstand. Kuh low.
(653 40] ö Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hlier⸗
165279 Aachener Kleinbahn⸗Gesellschaft. Bei der heute stattgefundenen notariellen Ver- loosung der am 1H. Juli 1898 zur Rück⸗ zahlung gelangenden A/ Auleihescheine sind 6 ummern gezogen worden:
Nr. 33 238 273 276 339 376 466 575 688 698 813.
lõß 282]. , In die Liste der beim Landgericht Berlin 1J zuge— laffenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Benno Sachs, zu Berlin wohnhaft, heute eingefragen worden. Berlin, den 7. Januar 1898. Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.
lbb 7! Bekanntmachung. In zie Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Dr. Otto Franz Ferdinand von Oidershausen. Hamburg, den 8. Januar 1898. Das Hansegtische Ober Landesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Pr., Dr. Rom berg, Sekretär. Sekretär.
lbho88] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: August Fritze in Bremen. Hamburg, den 10. Januar 1898. Das Hanseatische Aber · Landesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär.
bh 286 2 In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 105 der Rechtsanwalt Dr. jur. Otto Woltereck eingetragen. Hannover, den 10. Januar 1898. Königliches Landgericht.
(65284 In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayr. Land- gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen Rechts⸗ anwalt Albert Sommer. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen. Nürnberg, den 16. Januar 1898.
Der K. Landgerichts⸗Präsident:
Enderlein.
65281] . K
In der Liste der bei dem Kammergericht zu—⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der unter Nr. S5 ein⸗ getragene Rechtsanwalt Dr. Siegfried Borchardt gelßscht worden.
Berlin, den 8. Januar 1898.
Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.
65289
In der Lifte der hier zugelassenen Rechtsanwalte
ist der Rechtsanwalt Fried. Otto Machold zufolge
Ablebens gelöscht worden.
Königl. Amtsgericht ö 11. Januar 1898. unz.
(66285 Bekanntmachung.
In der Liste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗
gelassenen Rechtsanwalte ist der Name des Rechts⸗
anwalts Justiz Raths Willert zu Neu⸗ Ruppin durch
Verfügung vom 10. d. M. gelöscht worden.
Neu Ruppin, den 10. Januar 18938. Königliches Landgericht.
Die Auszahlung dieser ausgeloosten Anleihe⸗
scheine erfolgt vom 1. Juli d. J. ab mit 1000
außer an unserer Kasse in Aachen, bei
der Aachener Disconto⸗Gesellschaft in Aachen.
der Bank für Handel und Gewerbe in Aachen,
dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. C Co. in Köln,
(65 268]
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen · Uebersicht
der Banerischen Notenbank
vom 7. Januar E898.
dem A. Schaaffhausen'schen Baukverein in Köln,
dem Bankhause Born C Bussen
der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft
der Dresduer Bank
dem Bankhause S. Bleich⸗ röder
der Bank für Handel und Industrie
dem A. Schaaffhausen ' schen Baukuerein
in Berlin
Der Betrag der etwa fehlenden
Mit dem 1. Juli d. J. erlischt die Von den am 23. Jannar 1897 aus eloosten doo Anleihescheinen sind noch rückständig: tr. 71 und 382. Aachen, den 10. Januar 18938.
Aachener Kleinbahn ˖ Gesellschaft. Haselmann.
Metallbestanddꝛðüꝛüĩꝛꝛ... Bestand an Reichskassenscheinen.
Das Grundkapitaeöa—·., , Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Vie sonstigen Passtva 8 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande
Activa. Ml 33 043 060 74 00 4795 000 42 668 000 2048 00 47000 1177000
ö Roten anderer Banken. , Lombard⸗Forderungen. Kgffe nn sönstigen Aktiven.
Passiva. 7 500 00 2031000
61 829 0 0
täglich fälligen Ver⸗
bindlichkesten. ; S 464 00
Verbindlichkeiten
4028000
zahlbaren Wechseln ... . i 503,942.41. München, den 109. Januar 185838. Bayterische Notenbank.
Die Direktion.
* 166
1 8600 000 — hol 0600 8 445
12 204
17 523 2 2523 hh 66h 2625 15465
1468 371 293
fonds · Konto Konto
1896/97
Betriebs. Gewinn pro
1896/97 1652 570
Abschreibungen pro
7Y Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
65321]
1897 ist die Auflösung ver Genossenschaft ver⸗ einigter Bauhandwerksmeister eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht beschlossen worden. erledigt. Etwaige Gläubiger der Genossenschaft werden hier⸗ y'. aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Genofsenschaft meifter eingetragene Genossenschaft mit be⸗
Genossenschaften.
; Bekanntmachung. Durch die Generalversammlung vom 9. Dezember
Berlin, den 12. Januar 1898.
vereinigter Bauhandwerks⸗
schränkter Haftpflicht in Liquidation. Kühne. Peucker. Flemming.
1896/97 121 656
l
30 913
fonds ⸗ Konto hö, 1545 29 368: 1468
27899 2 982 194
nung
loß sz]
In die Liste der beim Landgericht Berlin J zu⸗ gelassenen Alexander Cohn, zu Berlin wehnhaft, heute ein⸗ getragen worden.
8) Niederlassung ꝛc. bon Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
Rechtsanwalte ist der Rechttanwalt
Berlin, den 7. Januar 1898.
(65267
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
. Bekanntmachung. Die mit einem jährlichen nicht pensionsfähigen
Gehalte von 900 MS dotierte Physikatsstelle des Kreises Negenwalde Labes ist durch den Tod des bisherigen In
mit dem e in aber
Geeignete Bewerber wollen mir ihre Bewerbungs⸗
gesuche unter Beifügung eines kurzen Lebenslaufs und der erforderlichen Zeugnisse bis zum E. Fe⸗ bruar d. Is. einreichen.
Stettin, den 11. Januar 18938. Der Regierungs. Präsident: von Sommerfeld.
söön! Bekanntmachung. Von dem Bankhaus von Erlanger Sue.
hier und der Frankfurter Filiale der Deutschen
Bank ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
M60 09090 909 bis E905 unkündbare R oυᷣ
Pfandbriefe Serie 131—190 der Sypotheken⸗
Bank in Hamburg zum Handel und zur
n,, . an der hiesigen Börse eingereicht Orden.
Frankfurt a. M., den 11. Januar 1898. Nie ommission
für Bulassung von Werthpapieren an der
Ed. Ischebeck.
2 — 6 —
Königliches Landgericht J. Der pr fbdenn Angern.
Förse zu Frankfurt a. I.
M 1O.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnersta
g, den 13. Jannar
1898.
1
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm
Gentral⸗Handels⸗Register für das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die 8 . Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen i gf
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
achungen aus den Handels,, Genossenschafts⸗=
. / f ichen. Muster⸗ und Börsen⸗Regi ũ ster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen . . Lit hd JI .
eutsche Neich. (m. 02)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche . erscheint in der 4 tãglich. — Der
Bezugspreis beträgt J 680 3 für das Vierteliahr. —
inzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 20 5.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 10 A., 10 B. und 10 0. ausgegeben. ¶
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung einetz Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Rla sse.
T. LI. 5279. Vorrichtung zum Zusammen⸗ falten des Beinkleides beim Radfahren. — Charles E. Avery u. Charles G. Lyle, Dovagiac, Grfsch. Caß, Mich... V. St. A.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin 8W., Friedrich⸗ straße 48. 15. 6. 97.
4A. A. 5 108. Sperrvorrichtung für die Ver⸗ schraubung des Schornsteins an Grubenlampen. — William Ackroyd, Ripon, u. William Best, Morley, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichsir. 78. 20. 9. 97.
4. H. 19 673. Aufzugsvorrichtung für Hänge lampen. — Fritz Herkenrath, Cölln-⸗Elbe.
111 87 4. W. 12 449. Verschlußvorrichtung für Abraham Weil,
Grubensicherheits lampen. — Stein heim i. W. 21. 12. 96. .
8. B. 21 063. Verfahren zum Bemalen und Vergolden von Plüsch, Sammet und ähnlichen ,. — A. Brettschneider, Thale a. H.
8. S5. 18 812. Klupre für Spann- und Trockenmaschinen. — Joseph Horton u. William Horton, West Vale b. Halifax, Charles Heap u. Willtam Twerdale Heap, Chaldershaw Mills Rochdale, County of Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worm u. S. Rhodes, Berlin NW. , Dorotheenstr. 60. 1. 6. 97.
8. L. 11507. Zusammenlegbarer, in der Breite verstellbarer Spannrahmen zum Waschen, Bleichen, Färben u. s. w. von Geweben ver— schiedener Lange und Breite. — Louis Ladewig, Chemnitz, Neefestr. 32. 26. 7. 97.
8. R. ü60 453. Verfahren zur Herstellung echter dunkelblauer Färbungen auf gemischten Chrom ⸗Eisen ˖ Beizungen. — Rolffs C Co., Siegfeld b. Siegburg. 28. 7. 96
12. B. 21 174. Verfahren zur Trennung der Thorerde von den übrigen seltenen Erden. — Dr. Bohuslav Brauner, Prag; Vertr.: Dr. G. Krause, Cöthen, Anhalt. 360. 7. 97.
12. C. 7070. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten des P-Phenetidins mit Glucose und Galactose. — William Henry Claus und Alfred Röée, Clayton b. Marchester, Engl.; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 24. 9. 97.
12. K. 14 6886. Verfahren zur Kondensation aromatischer Aldehyde mit Malonsäure; Zus. z. Pat. 94 132. — Dr. G. Knoevenagel, Heidel⸗
berg. 19. 12. 96.
14. S. 10 092. Steuerung für Dampf⸗ maschinen. — Sociste Anonzme des KEtablissements Weyher et Riche- mond, 50 Rente d' Aubervillers, Panantine, Seine; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. S8. 2. 97.
15. G. 10 395. Handtiegeldruckpresse. — Gutenberg Haus Franz Franke, Berlin 8, Prinzenstr. 31. 29. 2. 96. .
20. M. 14 300. Stationsmelder u. dgl. mit Kontrolvorrichtung. — Karl Mostard u. Wil⸗ helm Beerensson, Berlin. 23. 7. MN.
21. B. 20 170. Anordnung bei Nebenschluß⸗ Bogenlampen. — Antoine Bureau, Brüssel, 4. Boulevard Jamar; Vertr.: Dr. W. Häber⸗ lein u. rem Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 15. H 86
21. D. S1IG. Flüfsigkeitswiderstand, bei welchem das Gefäß mit beiden Elektroden beweglich ist. Georg Dettmar, Linden vor Hannover, Stephanus str. 1 a2. 12. 3. 97. ö
21. K. 15 824. Kurischlußvorrichtung für Diffe⸗ rential⸗Bogenlampen. — sörting C Ma⸗ thiesen, Leutzsch Leipriig. 9. 11. 9.
21. M. 13 431. Herstellung von Elektroden für elektrische Sammler. — Dr. G. Marckwald, Berlin. 25. 11. 96.
21. Sch. 12 719. Gleichstrommaschine zur Speisung von Drei⸗ und Mehrleiter- Netzen. — Leo Schüler, Nancy, Rue de Metz 34; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 29. 6. 97.
22. Z. 7173. Verfahren zur Darstellung von Suslsosäuren amidierter Alijarinfarbstoffe; Zus. 8. Pat. 72 204. — Farbenfabriten vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. 18. 11. 93
22. F. 9996. Verfahren zur Darstellung alkali⸗ echter grüner bis blauer Farbstoffe der Trial phylmethanreihe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius . ar l a. M. 16. 6. 9.
22. 8 10062. erfahren zur Darstellung alkaliechter grüner bis blauer Farbstoffe der Trialphylmethanreihe; Zus. z. Anm. F. 9996. — Farbwerke vorm. Meister Lucius * Brüning. Höchst a. M. 20. 7. 9.
22. F. iO 309. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender Farbstoffe aus substitulerten Fluoregceinen; Zus. z. Pat. 86 225. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 1. 11. 97.
Kehrmann u. A. Walty, Genf; Vertr.: C.
Bayer, Bockum b. Krefeld. 12. 7. 97.
Klasse.
24. H. 18 686. Müllverbrennungsofen. — F. A. Herbertz, Köln 4. Rh. 4. 5. 97.
24. T. 5547. Vorrichtung an Flammrohr⸗ kesseln zum Mischen und Zusammendrängen der Feuergase beim Verlassen des Flammrohres. — Hermanus Thomassen, 28 Oosterparkstraat 215, u. Jacobus Krop, Westerstraat 110, Amsterdam; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. 15. 9. 97.
26. C. 6572. Gasglühlichtlampe. — William Richard Clay u. Ben Walmsley, Bolton, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 15. 1. 97.
26. F. 9724. Vorrichtung zur Regulterun des Wasserzuflusses bei Acetylenentwicklern; 36 . Pat. 94 400. — Maurice Charles Alfrsde Fourchotte, Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. F er, Berlin NW., Luisen—⸗ straße 31 a. X4. ;
26. K. EZ 426. Verriegelungsvorrichtung an Acetvlenentwicklern mit auswechselbaren Carbid⸗ . — A. Kiesewalter, Limburg a. d. Lahn. 9 ,
27. D. S247. Saug und Druckventil für hochgespannte Gase. — Wilh. Duell, Sürth b. Köln. 18. 5. 97.
27. M. 14 2427. Kombinierte Luftkompressions⸗ und Wasserpumpe. — Maschinen⸗ und Ar- maturenfabrik, vorm. C. Louis Strube, Att. Ges., Magdeburg⸗Buckau. 9. 7. 97.
28. Sch. 12 639. Verfahren zum kontinuier- lichen Gerben in Trommeln; Zus. z. Pat. 92 364. — Herm. Schmidt, Herderstr. 64, u. Jules Landini, gr. Reichenstr. 29, Hamburg. 26. 5. 97.
30. Sch. ET G62. Leibbinde. — Johannes Schwarz, Mainz, am blauen Stein 2. 2. 6. 97.
24. H. 16 882. Zur Aufnahme eines Zwischen⸗ bodens bestimmter und zwecks Benutzung als Sitz umkehrbarer Einsatz für Kinderwagen. — Heinr , Hannover, Nordmannstraße. 1 5
24. H. E18 987. Kinderwagen mit Sitzeinrichtung für die Wärterin. — Gustab Heinrichs, Berlin NO., Pallisadenstr. 5. 13. 7. 97.
34. H. E9 256. Geräth zum Unterhalten des Ofenfeuerz. — Franz Heinig, Altenburg, Paditzerstr. 3b. 16. 9. 97.
326. B. 21 344. Gas heijkörper. — F. G. Berg, Düsseldorf, Capellstr. 22 — 28. 6. 9. 97.
z6. R. II 502. Heizkörper für Zentral heizungen; Zuf. z. Anm. R. 11 402. — Rietschel G Henneberg, Berlin, Brandenburgstr. 81. 237 9. 97.
36. S. 9774. Sicherheitshahn für Gas heiz⸗ öfen; Zus. z. Pat. 84 941. — Friedr. Siemens, Dresden, Freikergerstr. 43. 21. 9. 96.
37. H. Is 994. Vorrichtung zum Abkratzen von Wänden und Decken. — Paul Heber, Löbtau b. Dresden, Tharandterstr. 1. 14. 7. 97.
37. K. 14 s87. Um zwei senkrechte Achsen drehbares Fenster. — W. J. E. Koch, Hamburg, Admiralitätstr. 20. 15. 2. 97. —
27. L. 10 803. Ginliegender Falzziegel mit im unteren Theil einwärts gebogener Längsrand— leiste. Jos. Leugsholz, Porz 4. Rh. 23. 10. 96
40. N. 4003. Verfahren zur Metallgewinnung. — H. Niewerth jun., Berlin, Potsdamer⸗ straße 1342. 20. 2. 97.
40. P. 87241. Elektrisches Schmelzverfahren. — Francis Jarvis Batten, New⸗YJork; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataty, Berlin, Luisenstr. 25. 15 2 97. .
42. B. E18 941. Flüssigkeitsmesser mit Steuerung durch jwei Schwimmer. — Otto Bohlecke, Magdeburg · Buckau. 8. 4. 96. . .
42. R. 4171. Stellvorrichtung an Zirkeln mit Schablonenführung zum Zeichnen beliebig ge⸗ stalteter Figuren. — Magnus Nisll, Cöthen, Anhalt. 23. 8. 97.
42. R. 11 530. Stativ zum Halten von Re⸗ torten, Büretten u. dgl. — H. Reyher, Berlin, Blücherstr. 16. 6. 10. 97.
42. St. 5022. Meßzirkel mit Transversalmaß⸗ stabtheilung. — Paul Stolzer, Tauberbischofs ⸗ heim. 25. 5. 97. . z
44. P. 9215. Lösbarer Verschluß für Knöpfe, Ketten, Armbänder u. dgl. — Heinrich Preuss, Kattowitz O. S., u. Isidor Danziger, Glaubens⸗ hütte O⸗S. 30 9. 97.
45. A. 517 T7. Getreiderechen mit Hebevorrichtung für Getreidebindemaschinen. — Ole Johan An . dreasen, Kepeghagen, Edithvej 8; Vertr.: F. C. . . 3 L. Glaser, Berlin SW. Lindenstr. 80. 21. 6. 97.
45. B. 21 336. Sensenhalter mit Stell⸗ vorrichtung. — Carl Brus, Velbert, Land. 4. 9. 97.
45. B. 21 518. Vorrichtung zum selbstthätigen Auttücken des Antriebes von Butterfässern nach Fertigstellen der Butter. — Ernst Bauer, pig WPr. 14. 10. 97. .
415. 12767. Köpfvorrichtung für Rüben⸗ erntemaschinen. — Samuel Wollak, Ignatz Gellert u. Vincenz Suchanek, Budapest Vl, Szondigasse 8; Vertr.: R. Deißler. J. Maemecke u. fr ihr Berlin NW., Luisenstr. 31a. 14 4. 97.
49. SH. 19 337. Vorrichtung zum Ein und Ausrücken der Treibriemen bei Gewindeschneid⸗
laffe. 49. K. E 720. Vorrichtung zum Richten von Fahrradhohlfelgen. — Rud. Kronenberg Co., Ohligs. 8. 10. 97. SO. N. EO 033. Fördervorrichtung für Siebe oder Förderrinnen mit kreisender oder schüttelnder ,, — A. Nohrbach X Co., Erfurt. S0. R. IH 273. Liegende Bürstmaschine für Getreide und Hülsenfrüchte. — H. W. Nuhr⸗ mann, Witten a. d. Ruhr. 28. 6. 97. 5. J. 489. Anreißvorrichtung für Zithern; Zus. z. Pat. 95 129. — Jan Andries Jonk⸗ hoff, Neu ⸗ Gruna b. Dresden, Polenzstr. 14. 10. 6 97. SI. L. IHE 302. Transponiervorrichtung an ungenorgeln (harmonien). — Carl Adam Victor Lundholm, Stockholm; Vertr.: Her mann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. Pianinomechanik. —
14. 5. 97. Joh. 26. 7. 97.
5H. S. 10 559.
Sauter, Spaichingen, Württ.
52. F. 14 549. Ueberwendlich⸗Nähmaschine zur Herstellung eines aus zwei Fäden, einem Näͤh⸗ und einem Bindefaden bestehenden Stiches. — Hermann Arthur Klemm u. Karl Christian Engelhardt, New⸗JYork; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 10. 11. 96.
55. F. 8973. Verstellbare Registerpartie an Langsiebpaviermaschinen. — H. Füllner, Warm⸗ brunn i. Schl. 25. 3. 96.
58. L. II 3231. Vorrichtung an Heu⸗ und Strobhpressen zum Abschneiden des um den fertigen Ballen gelegten Drahtes und zum gleichzeitigen Befestigen des zur Schnürung des folgenden Ballens eingezogenen Drahtes. — Alfred Lythall, Halle a. S. 26. 5. 97.
58. L. 11 708. Vorrichtung an Heu⸗ und Strohpressen zur Führung der die Bindedräbte einziehenden Fangspieße. Alfred Lythall, Halle a. S. 26. 5. 97.
6823. B. 21 624. Vorrichtung zum Augüben des Radfahrenß im Zimmer. — Wilhelm Brase, Breslau, Ring 1. 6. 11. 97. ö
63. Sch. 12 977. Jum Aufkleben des Gepäck zettels dienendes Schild für Fahrräder. — Julius Schiff. Berlin S., Prinzenstr. 34. 29. 9. 97.
62. B. 2699. Rückschlagventil mit außerhalb des Ventilstutzens liegendem Ventil für Fahr— radreifen; Zus. jz. Pat. 93 6209. — Friedrich Veith, Offenbach a. M. 15. 8. 96. .
64. L. 11 156. Vorrichtung zum allmählichen Abfüllen von Flüssigkeiten aus Schankgefäßen mit Druckgasbehälter. — Jacob Loebinger, Berlin, Kommandantenstr. 61. 11. 3. 97.
G64. Sch. 12 723. Bei Druck auf eine Klinke federnd aufspringender Gefäßdeckel. — Reinhold Schiekel, Langenwolmsdorf, Kar. Sachsen. 1.7. 97.
G64. B. 2694. Gefäßverschluß mittels Excenter⸗ hebel. — Jos. Vögeli, Bonn a. Rh., Victoria⸗ straße 15. 3. 8. 96. .
72. B. 21 592. Revolver mit zweiseitig ab⸗ geflachter Walze. — Burkard Behr, Stuttgart, Panoramastr. 1 A. 1. 11. 97. .
72. M. E4 5569. Verschlußzylinder mit von der Seite einschiebbarem, abnehmbarem und durch einen Auszieher nach Patent Nr. 65 225 ge⸗ haltenen Verschlußkopf. Paul Mauser, Obern⸗ dorf a. N., Württ. 13. 10. 97. .
74. J. 3849. Augrückvorrichtung zum Still- stellen von Dampfmaschinen bei Unglückefällen mit gleichzeitiger Anmeldung der Unfallstelle durch frre . und Glocke. — Aug. Isken, Iserlohn, Südengraben 38. 9. 4. 96.
74. K. E56 672. Signalglocke mit drehbarer Glockenschale. — Oskar Albert Heinrich Kührt, Mehlis i. Th. 24. 9. 97.
76. G. II 762. Vorrichtung für Selbstspinner zur Verhütung von Fadenschleifen während der Aufwindung des Gespinnstes. — J. P. Guillot Söhne, Aachen. 22. 3. 9.
786. 89. 2484. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Watte mit beiderseitigem Vließ⸗ uͤberzug. — Robert Ziegler, Achern, Baden, Villa Zegowitz. 14 10. 97. .
78. L. Ii 472. Apparat jur Entzündung von Zündschnüren. — Ewald Lütschen, Hagen i. W. Wehringhausen. 16. 7. 97. ö
80. R. iü0 G41. Verfahren zur Herstellung von Schlackenlement. — B. Rothe. Bern; Vertr.: Carl Röstel, Berlin 8W., Friedrichstr. 48. 20. 10. 96.
s0. U. EIE2G6. Vergrößerungs⸗ und Verkleine⸗ rungtapparat. — G. Utzlmanu, Berlin 8, Dresdenerstr. 40. 7. 4. 96.
sI. H. 8 586. Zusammenlegbares Ver- packungsgestell für Fahrräder. — G. Subert⸗ Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. 4. 9).
s2. B. A9 847. Röst⸗ oder Trocken vorrichtung;
us. 3. Pat. 90 347. — Georg Wilh. Barth, udwigsburg. 3. 11. 96. 3.
83. T. SGiz. Steinfassungsfräser. — Georg
Then, München, Theresienstr. 60. 1. 11. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher jurũckgenommen. 8. F. O1 92. Verfahren jur Herstellung mehr⸗ arbiger Ueberdruckeffekte mittels Azofarben und ee nn. oder anderen durch Oxydationgzätzen
22. J. 15 407. Verfahren zur Darstellung basischer rosindulinartiger Farbstoffe. — Dr. F.
maschinen. — Hartkopf Æ Kretschmar, Leipjig, Schenkendorfstr. 17. 7. 10. 97.
zerstörbarer Farbstoffe. Vom 23. 9. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheklung u
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Alasse.
. L. ILA 173. Fahrradlaterne. Vom 11. 10.97. 12. L. 10 631. Verfahren zur Darstellung von Hexamethylentetramintrichloral. Vom 14. 16. 97. 46. L. 11058. Steuerung für Explosions-⸗ maschinen. Vom 28. 5. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasfse. ;
z. 85 155. Johann Georg Heinrich Klein⸗ wächter, Rybnik, Ernst Carl Gustav Klein. wächter, Schönau a. d. Katzbach, Dr. Emil Rudolf Ernst Theodor Kleinwächter, Berlin, u Johanne Dorothea Wilhelmine Kleinwächter, Steinkirche, Kreis Strehlen. — Büstenhalter. Vom 15. 11. 94 ab. ö
10. 40 211. James Stevenson, Stettin. —
Verfahren, ein rauchloses Verbrennen der Stein⸗
kohle zu erzielen und gleichzeitig den in derselben
enthaltenen Schwefel beim Verbrennen unschädlich zu machen. Vom 14. 1. 87 ab.
26. 93 224. Deutsche Gas Selbstzünder⸗
Aktiengesellschaft, Berlin, An der Stadt⸗
bahn 45. — Selbstthätig wirkende Absperr⸗
vorrichtung für die den Zündbrenner mit Zänd⸗ körper speisende Gasleitung eines Brenners.
Vom 21. 3. 96 ab.
26. 94 486. Deutsche Gas⸗Selbftzünder⸗
Attiengesellschaft, Berlin, An der Stadt-
bahn 46. — Selbstthätige Absperrvorrichtung
für die den Zündbrenner mit Zündkörper speisende
Gasleitung eines Brenners. Vom 29. 10. 96 ab.
A7. 93 28386. Firma Robert Grisson, Ham- burg, Stadthausbrücke 3. — Kurvengetriebe zur Uebertragung von Drehbewegungen. Vom 12. 9. 96 ab.
54. 82 Ss8I. Frl. Louise Voß, Arnsberg. — Stations und Geschäftsanzeiger. Vom 11. 10. 94 ab.
64. 93 247. Fabrik Schiller'scher Ver ⸗ schlüfse Aktien · Gesellschaft, Godesberg a. Rh. — Griffrand an der durch Patent M. da 175 geschützten Kapsel. Vom 9. 1. 96 26.
65. 96 281. Dr. Josef Jeannse jr., Wien 1. Pestalozzigasse 3; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. — Schiffs⸗ propeller. Vom 22. 5. 97; ab.
80. 74 539. Siegfried Neumann, Berlin, Großbeerenstr. 6. — Neuerung an Trocken⸗ pressen zur Erzeugung von Briquetts aus Braun kohle. Vom 22. 8. 93 ab.
4 Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
8: 85 937 86 883. 6: 48229 73 001 75070 Sh 755. 13: 75 705 75 706 84 453 94 869. LTZ: 94 648 18: 55 049. 19: 87 596. 21: 93724 94310. 23: 27 325. 25: 87 626. 26: 95 072. 28: 86316 91 316. 31: 81274. 34: 53 058 54 905 83 158 93167. 36: 88 073 92972. 41: 75 114 86 591. A2: S1 535 87 241 87 242 89 337 90 991 91 794. A5: 81 074 88 169 g1 478 92165. 46: 56751 93 317. 47: S5 845 94532. 48: 75 265. 49: 50 896 51 196 56 162 56 844 61 517 68 493 70 312 71 801 75 147 84 712 89 643. S2: 70 103 76 3653 87 149 88 104. 5: 83 820 91 727. 54: 35 425. 556: 89276. 57: 87 622. G9: 88 019. G3: 85 860 93 137 93471. 64: 87 579. 685: 91 272 94914. 66: 63167. 67: 93016. 68: 91 329 94968. 69: 66535. 70: 87 116 88 008. 71: 76108. 786: 81 238. 77: 87 076 88 652. 80: 67 728 80 144 82 438 92 145. 6885:
S1 984. b. Infolge Verzichts. 51: 88772. 67: 92153.
5) Nichtigkeitserklärung.
Das der Firma Haniel & g in Düsseldorf⸗ Grafenberg gehörige Patent Nr. S0 714, betreffend Windkessel mit Druckminderungsvorrichtung für Hochdruck · Wasserleitungen, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamis vom 26. November 1896, bestätigt durch Eatscheidung des Reichsgerichts vom 1. Dejember 1897, für nichtig erklärt. Berlin, den 135. Januar 1898. Naiserliches Vatentamt. von Huber. (653311
Centralblatt für die Zuckerindustrie der Welt. Wochenschrift für Rüben ⸗ und Rohrzucker fabrikation, Landwirthschaft und Handel. Organ des Vereins der Zuckertechniker. (Verlag: Schallehn & Wollbrück, Magdeburg.) Nr. 15. — Inhalt: Rund⸗ schau auf dem Weltmarkte sür Zucker. — Markt- berichte. — Zuckerpreise. — Statistisches. — Wochen umsätze in Zucker. Volkswirthschaftliche Rundschau. — Queensland's Zuckerindustrie. — Neues auf dem Gebiete. — Verbesserung der Rübenschnitzel. — Diffuseur ˖ Entleerung mittels komprimierter Luft. — Ueber die Polarisation von Melassen und Asmose⸗ wässern. — Generalbersammlung des . Baltis Zweigvereins des Vereins f. d. RuͤbenzuckerIndustrie d. D. R.“ — Fabriknachrichten. — Mittheilungen. — Personalien. — Handelsregister. — .
— Gebrauchmuster. — Landwirthschaftlicheßz. — Auszüge aus den Patentschriften. ö.