1 .

Oesterreich⸗ Ungarn. . Der Neuen Freien Presse“ wird aus Prag berichtet, ö. der akademische Senat der deutschen Universität auf Verlangen der Unterrichts verwaltung, gemäß den Be⸗ stimmungen des Gesetzes, so lange im Amt bleiben werde, bis der Unterrichts-⸗Minister seine Entscheidung getroffen habe. Bei den gestern in Budweis vorgenommenen Ge⸗ meindewahlen des zweiten Wahlkörpers siegten die Kan⸗ didaten der Deutschen; die . enthielten sich der Wahl. Im ungarischen Unterhause betonte gestern der Re⸗ . für das Budget, Abg. Hegedu es, die Nothwendigkeit er Steuerreform, der Verwaltungsreform und der Valuta⸗ regulierung. Er wisse wohl, daß diese Hagen im Jahre 1898 8 gelöst werden würden, doch lenke er die Aufmerksamkeit der Regierung darauf. Das Land stehe in diesem Jahre vor wichtigen Aufgaben, deren Lösung Eintracht erfordere. Man müsse mit vereinten Kräften an die Lösung dieser Fragen sowie der ganz Europa bewegenden großen sozialen Frage ehen. Redner empfahl die Annahme des Budgets. Der Abg. , Sz iy (Nationalpartei) hielt die Finanzlage für ungemein kritisch und drückte die Besorgniß aus, daß das Gleich⸗ ewicht des Staatshaushalts gefährdet sei; auf größere innahmen könne nicht mehr gerechnet werden, während die Ausgaben anwachsen würden. Er lehne im Namen seiner . das Budget ab. Der Abg. Aranyi erörterte die nomalie der späten Budgetverhandlung; man könne den Beginn des Budgetjahres im Einvernehmen mit der öster⸗ reichischen Regierung auf den März oder Juni verlegen. Dem Abg. Horanszky gegenüber verwies der Redner auf die ahlreichen Reformen der letzten Jahre; die Steuern seien in aIngarn nicht höher als in anderen Staaten; die Erhöhungen der Ausgaben müßten durch Ersparnisse in der Verwaltung gedeckt werden; er habe volles Vertrauen zu der Regierung und nehme das Budget an. Der Abg. Graf Johann Zichy lehnte namens der Volkspartei das Budget ab und forderte stärkere Maßnahmen zum Schutze der Grundbesitzer, sowie eine Herabsetzung der Boden⸗ steuer. Namens der äußersten Linken gab der Abg. Koloman Thaly die Erklärung ab, daß, nachdem die Re⸗ gierung durch die zweite Provisorlums-Vorlage das Gesetz von 1867 preisgegeben und damit förmlich einen Staatsstreich insceniert habe, die Partei das Fortbestehen des Kabinets für eine Gefahr halte und demselben das größte Mißtrauen ent— gegenbringe. Seine Partei nehme den Voranschlag nicht an und werde an der Generaldebatte des Budgets nicht theilnehmen.

Großꝛbritannien und Irland.

In Bolton besprach gestern der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Curzon die Angelegenheiten der auswärtigen Politik. Nach einigen die Nil⸗Expedition betreffenden Be⸗ merkihngen führte derselbe, dem „W. T. B.“ zufolge, aus, daß die Regierung binnen kurzem am Hofe des Negus Menelik einen direkten Vertreter zu beglaubigen gedenke; es bestehe daher kein Grund zur Beunruhigung hinsichtlich der Beziehungen wischen Großbritannien und Abessynien. Bezüglich Chinas hob è hervor: die Frage sei nicht von Großbritannien aufgerollt worden, welches von dem status quo befriedigt gewesen sei; die Ereignisse hätten vielmehr auf seiten anderer Mächte den Wunsch offenbar gemacht, sich besondere Vortheile in China zu verschaffen. Daher habe Großbritannien das Recht, kompen⸗ sierende Vortheile zu fordern und zu verlangen, daß die Anderen bewilligten Vorrechte nicht mit den Vertragsrechten Englands im Widerspruch ständen. Curzon fügte hinzu: dieses Verhalten bedeute in keiner Weise internationale Eifersucht oder Argwohn. Die Politik Großbritanniens sei keine Angriffspolitit, sie schließe keine Besetzung oder Thei⸗ lung von Landgebiet in sich; Großbritannien kämpfe vielmehr für die Freiheit des Handels in China und habe dabei die Sympathie aller freien Völker und Regierungen auf seiner Seite. Die britischen Vertragsrechte machten es unmöglich, fügte Redner hinzu, den Handel Großbritanniens von irgend einer in China erlangten Einflußsphaͤre auszuschließen, und auf diesen Rechten werde die Regierung bestehen

Frankreich.

In dem ien im Elysse abgehaltenen Ministerrath machte, dem W. T. B.“ zufolge, der Minister des Aeußern 5 1 Mittheilungen über die Kandidatur des Prinzen

eorg von Griechenland für den Posten des Gouver⸗ neurs von Kreta und über die Einrichtung der Finanz— kontrole in Griechenland.

Die Ernennung des Admirals Beaumont zum Kom— mandanten des nf hn er in Ost⸗Asien ist amtlich bekannt gemacht worden.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer brachte der Deputirte Castelin einen Antrag ein, nach welchem die Prämien für die Zuckerausfuhr von dem Tage an auch in Frankreich ane gn werden sollen, welchen die internationale Konferenz für die Beseltigung der Prämien für die übrigen Zucker erzeugenden Länder . werde. Sodann

ing die Kammer zur Verathung des Armee-Budgets

Über. In Erwiderung auf die Erklärungen mehrerer Redner führte der Kriegs⸗Minister, General Billot aus, daß er durchaus ein Gegner der zweijährigen Dienstzeit sei; die drei⸗ jährige Dienstzeit sei das nothwendige Minimum zur Heranbildung von Unteroffizieren. Am Schlusse seiner Rede , . der Minister rühmend der ganzen Armee, welche dem Gesetze ergeben sei und außerhalb der Parteizwistigkeiten stehe. Im weiteren Verlaufe der Sitzung beantragte der Deputirte Treveneuc, daß dem Generalissimus die größte Unabhängigkeit zugestanden werde. Der Kriegs⸗ Minister, General Billot erwiderte: „Was soll dann aus unserer gesetzmäßigen Regierung, dem Präsidenten der Re⸗ puhlik und den Kammern werden? Diesen Weg betreten heißt eine Diktatur vorbereiten wollen. Schließlich nahm die Kammer, trotz des Einspruchs des Kriegs-Ministers, mit 2364 gegen 208 Stimmen einen Antrag des Deputirten Berry an, nach welchem zur e . an den Krieg von 1870 71 eine Medaille gestiftet werden soll.

Italien.

Die Deputirtenkammer ist gestern wieder zusammen— etreten. Der Finanz⸗-Minister Branca legte derselben die Verordnung, durch welche die Getreidezölle ermäßigt worden

sind, zur nachträglichen Genehmigung vor. Die Verordnung wurde der , , ,,. überwlesen. Die Wahl des Präsidenten wurbe für heute angesetz; und sodann dle Be⸗ rathung des Gesetzentwurfs, betreffend das Avancement in der Armee, wieder aufgenommen. Der Entwurf wurde angenommen.

Spanien.

Der Kommandant des spanischen Geschwaders traf, wie W. T. B. berichtet, gestern in Madrid ein und hatte eine längere Unterredung mit dem Marinę⸗Minister Bermejo, in welcher er erklärte, bei den letzten Manövern habe es sich gezeigt, daß das ,,,, in vorzüglicher Verfassung befinde. Der Admiral wird . unverzüglich auf einen Posten zurückbegeben. Im nächsten Ministerrath ollen die Kriegsschiffe bestimmt werden, welche, in Erwiderung auf die Entsendung des amerikanischen Kriegsschiffs „Maine“ nach Havanna, amerikanische Häfen anlaufen sollen.

Belgien.

Der sozialistische Deputirte Dem blon, welcher in der letzten Sitzung der Repräsentantenkammer auggeschlossen wurde, betrat gestern Nachmittag um 2 Uhr in Begleitung einer Gruppe von Sozialisten die große Vorhalle des Parlamentsgebäudes. Cine Abtheilung Soldaten be⸗ wachte den Eingang. Der kommandierende Offizier trat auf die Gruppe zu und verbot Demblon auf Befehl des Präsidenten der Kammer, den Sitzunggsaal zu betreten. Demblon fügte sich dem Befehl, indem er rief: „Es lebe die Armee!“ „Es lebe die Republik!“ Mehrere rei Deputirte er⸗ hoben indessen Einspruch dagegen. Die Menschenmenge, welche sich inzwischen vor der Kammer angesammelt hatte, drängte vorwärts, und es entstand, wie „W. T. B.“ meldet, ein furchtbares Handgemenge. Die Soldaten machten sich um Eingreifen bereit. Zwischen Sozialisten und Anti⸗ fer ulisten wurden Schläge und Stöße ausgetauscht, und es kam zu unbeschreiblichen Scenen. Eine in der Nähe auf Posten befindliche Abtheilung Carabiniers und eine Brigade Polizeiagenten eilte herbei, um mit bewaffneter Hand einzu⸗ schreiten. Schließlich wurde die Ruhe wieder . eine Person wurde verhaftet. Bei Beginn der Sitzung der Repräsentantenkammer machte der Minister der öffentlichen Arbeiten de Bruyn Mittheilungen über die vorläufige Untersuchung des Unglücksfalles, der sich vor kurzem in einer Kohlengrube in Wasmes ereignete, und rief dadurch große Erregung bei den Sozialisten hervor. Der Minister erklärte, die Untersuchung werde vollkommen unpar⸗ teiisch geführt werden. Der Abg. Defuis se aux (Soz.) sprach über die Vorfälle, welche sich bei Eröffnung der Sitzung zugetragen hätten; er erklärte, die Deputirten seien von den Truppen ver⸗ gewaltigt worden, und forderte, daß eine Untersuchung angestellt werde, um festzustellen, von wem die Truppen ihre Befehle erhalten hätten. Es brach ein unbe— schreiblicher Tumult aus. Mehreren sozialistischen Deputirten wurden Ordnungzgrufe ertheilt. Der Abg. Defuisseaux griff den Präsidenten lebhaft an, worauf der Tumult von neuem anfing. Der Deputirte Woeste rechtfertigte das Verhalten des Präsidenten. Der Abg. Furnemont (Soz.) wollte wissen, wer den Truppen den Befehl ertheilt habe, das Bajonett aufzupflanzen. Der Quästor de Jong he erwiderte, die Quästur habe diese Maßregel getroffen, um zu verhindern, daß die Menschenmenge in das Parlament eindringe. Redner fügte hinzu, er werde stets seine Pflicht gegen die Sozialisten un (Anhaltender Beifall auf der Rechten, Widerspruch auf der Linken) Der Abg. Vandervelde ern schilderte hierauf die vorgekommenen Zwischenfälle und sagte, die Sozialisten seien von den Truppen herum⸗ gestoßen worden, als Demblon sich bereits entfernt gehabt habe. Redner warf dem Präsidenten vor, er sei ein „Mann der Gewalt“. Angesichts des nun ent⸗ stehenden Lärms suspendierte der Präsident Beernaert die Sitzung. Bei Wiederaufnahme derselben suchte der Präsident die am Freitag gegen Demblon getroffenen Maßregeln zu rechtfertigen. Der Abg. Vandervelde griff in heftiger Weise die Quästoren an, beschuldigte die Rechte, sie wolle die Sozialisten mundtodt machen, und verlangte genau zu erfahren, wer den Befehl zu den Gewaltthätigkeiten gegen die Sozialisten ertheilt habe. Nach weiteren lärmenden Auftritten erklärte der Präsident Beernaert: er habe von Furnemont eine Tagesordnung er⸗ halten, welche besage: die Kammer mißbillige die vom Bureau getroffenen Maßregeln, da es nicht verstanden habe, den Mit⸗ gliedern der Kammer Achtung zu verschaffen. Diese Tages⸗ ordnung wurde mit 86 gegen 29 Stimmen bei 9 Stimm⸗ enthaltungen abgelehnt.

Türkei.

Auis Kanea meldet die „Agence Havas“, daß die Admira le vier der Haupt⸗Anstifter der Ruhestörungen in Kan dia in die Festung Spinalonga hätten bringen lassen.

Griechenland.

Die Hauptpunkte des demnächst zur Peröffentlichung ge⸗ langenden Berichts der Kommissare für die Finanz—⸗ kontrole sind, dem W. T. B.“ zufolge, nachstehende:

Die Kommissare schätzen die gesammten Staatseinnahmen seit 1892 bis einschließlich 1896 auf 458 255 000 Drachen, im Durch- schnitt der 5 Jahre also jährlich 91 65 l 000 Drachmen. Sie weisen auf verschiedene Mängel des gegenwärtigen Verfahrens der Steuererhebung hin und schlagen die Reorganisation einiger Verwaltungezweige vor, sowie die Erhöhung der Sätze für gewisse Steuern, so z. B. die Tabacksteuern, die Einfuhrzölle auf gewisse Waarenklassen und die Stempel abgaben. Durch diese Mittel sollen die Staatseinnahmen um 6 335 000 Drachmen jährlich erhöht werden. Hiernach werden die budgetmäßigen Einnahmen von der Kommission für 1898 auf S5 5bß 000 Drachmen und bis 1903 auf 106 266 600 Drachmen steigend veranschlagt. — Die Verwaltungsausgaben werden von der Kommission für den Durchschnitt der Jahre 1892 bis 1896 auf 61 951 000 Drachmen ährlich angenommen und für 1898 auf rund 63 251 900 Drachmen veranschlagt. Für die folgenden Jahre wird eme jährliche Steigerung der Aus gaben um 300 000 Drachmen vorausgesetzt; hierbei sind jedoch die außerordentlichen Ausgaben nicht einbegriffen. Was die Ausgaben für die Kriegs verwaltung anbetrifft, so spricht der Kommissionbericht den Wunsch aus, diese auf das unerläßliche Mindesimaß ein⸗ zuschränken. — Nach einem Rückblick auf die Geschichte der verschiedenen Anleihen bemerkt, der Bericht, Griechenland habe seit langem die aus der Staatsschuld erwachsende Last auf dem Kreditwege bestritten Nach den Angaben des Finanz⸗Ministergz werde das Defizit für 13898 sich auf 40 0600 000 Drachmen stellen. — Zu den neuen Finanz⸗Arrangements legt der Bericht die von beiden Parteien angenommenen Bedingungen dar. Die Monopol⸗Anleihe erhält 430/00, die anderen äußeren Anleihen 32 96ö0; der Wechselkurg ist auf 165, festgesetzt anstatt 175, wie die Gläubiger verlangten. Die Vertheilung der Mehrbeträge aus den ver⸗ pfändeten Einnahmen soll so erfolgen, daß 3 Fünftel den Gläu⸗ bigern, 2 Fünftel dem Staate zu gute kommen. Der Dlenst der inneren Schuld bleibt unverändert. Nach der Erklärung des Finanz. Mintsterz

soll die schwebende Goldschuld den Banken in Obligationen einer

aufjunehmen den Anleihe zurückgezahlt werden. Diese Anlei zur a , . der Krieggentf n n, von 95 . . Bestreitung anderer Bedür 1. des Schatzeg und zur ücklahlung der schwebenden Schuld dienen und“ sei auf den Effektivbetrag von 123 500 009 Fr. Gold festgesetzt. Außer dem werde eine Summe von 20 Millionen in Gold zur Bestreitun des künftigen Budgetdefijits erforderlich werden. Die Kommission empfiehlt, diese Summe im Auslande nach Maßgabe dez Bedarf auf. zunehmen; der Abschluß dieser kleinen aufeinanderfolgenden Anleihen werde mit Zustimmung der Finanzkontrole geschehen. — Was die Orzanisation der n,, angeht, so nimmt die Kommission die vom Finanz Müinister angeregte Kombination an, nach der die der Kontzole ju unterstellenden Einnahmen in der Welse feflzufetzen sind, daß ihr Gesammtertrag die für den ganzen Schusddienst erforder⸗ liche Summe etwas Übersteigt, und außerdem Ersatzeinnahmen zu bestimmen sind, deren Ueberweisung an die Kontrole erst im Falle ungenügenden Eetrages der zunächst verpfändeten Einnahmen eintreten würde. Als die Haupteinnahmen, welche dem Schulddienst zu über. weisen sind, sind festgestellt: die Tabacksteuern, die Stempelabgaben und der Ertrag der Monopole; alle jzusammen mit dem Ertrage von 28 go0 9009 Drachmen, Zur Deckung, der noch bestehenden Differenz erklärte der Minister, die Zolleinnahmen im Piräus zu ver. pfänden, deren Durchschnitt in den jetzten drei Jahren sich auf etwa 12 Millionen Drachmen belief, sodaß der gesammte Betrag der der Kontrole überwiesenen Einnahmen sich auf 39 600 000 Drachmen be— ziffern wird. Als Ersatzeinnahmen jum Ausgleich etwaigen Minder⸗ ergebnisses wurden vom Finanz Minister vorgeschlagen und von der Kommission angenommen: die Zolleinkünfte von Korsu, Patras, Volo und Laurium, die zusammen 7 200 900 Drachmen ergeben. Diese Einnahmen sind auszuliefern. wenn während zweler Halbjahre der Ertrag der der Kontrole an erster Stelle zugewiesenen Einkünfte nicht 85 / der in dem Gesetz festgestellten Voranschläge erreichen sollte, und zwar bis zur Höhe der zu ergänzenden Summe. — Die Bestimmungen des Gesetzentwurfs über die Finanzkontrole sind folgende: die Tarife der für den Schuldendienst überwiesenen Steuern dürfen nur mit Zu— stimmung der internationalen Kommission abgeändert werden. Mese Vorschrift erstreckt sich nicht auf die Zölle; wenn sich aus ihrer Ab— änderung eine Verminderung der für den Schuldendienst überwiesenen Einnahmen ergeben . so ist Griechenland verpflichtet, Einnahmen zu überweisen, welche hinreichen, diese Verminderung ausjugleichen. Die Monopol. Gesellschaft bleibt bestehen, wird jedoch der Ueberwachung der internationalen Kommission unterworfen. Das Kapital der Ge' sellschaft wird auf 4 Millionen Franes festgesetzt. Die Gefellschaft in ihrer neuen Verfassung wird als Vermittlerin bei der Verein nahmung des Tabackzslls und der Stempelfsteuer dienen, welche für den Schuldendienst überwiesen werden. Die Kom mission wird die für ihren Dienst erforderlichen Beamten ernennen. Ein. Staatskommissar wird als Vermittler zwischen der Kom mission und den griechischen Bebörden dienen. Die Kommission wird ihre Kontrole in der Art ausüben, daß sie in den Steuer⸗ einnahme⸗Stellen und anderen staatlichen Anfsalten Revisionen vor— nimmt und sonst Inspektionen und besondere Ueberwachungen ausübt, welche sie von der Regierung verlangen wird. Verschiedene Bestim⸗ mungen setzen die Verantwortlichkeit der Staatsangestellten im Falle einer Zuwiderhandlung gegen daz Gesetz fest. Daz Gesetz Über die Finanzkontrole soll nicht ohne Zustimmung der Mächte abgeändert werden können.

Serbien.

Der frühere Minister Michael Georgiewitsch ist, wie „W. T. B.“ meldet, zum Gesandten in Bukarest und der bisherige Geschäftsträger in Röm Iwan Pawlowitsch zum diplomatischen Agenten in Sofia ernannt worden.

Amerika.

Dem New⸗Yorker Blatte „The World“ wird aus Washing ton gemeldet, daß dort am Montag Abend unter Vorsitz des Präsidenten Me Kinley ein Kabinetsrath stattgefunden habe, welcher durch wichtige Depeschen des amerikanischen General⸗Konsuls in Havanna veranlaßt worden sei.

Der amerikanische Kreuzer „Maine“ traf gestern in Havannng ein und wechselte Salutschüsse mit den anderen Kriegsschiffen.

Aus Havanna wird gemeldet, daß die Aufständischen bei Nuevitas einen Eisenbahnzug mittels Dynamits in die Luft gesprengt hätten. Ein Sergeant sei getödtet, und 16 Soldaten seien verwundet worden. Bei einer anderen, ebenfalls von den Aufständischen ins Werk gesetzten Explosion seien zwei Soldaten getödtet und fünf verletzt worden.

Asien.

Aus Kalkutta berichtet W. T. B.“, daß die gegen die Akakhels entsandten fliegenden Kolonnen die feindlichen Dörfer verlassen vorgefunden hätten.

Nach einer Meldung der „Daily Mail“ aus Shanghai hat sich das britische Geschwader in den chinesischen Gewässern getheilt; das Flaggschiff „Centurion“ und fünf andere Schiffe liegen bei Chusan und sieben Schiffe bei Chemulpo.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Peking, daß am 24. d. M. eine weitere Konferenz in der Anleihefrage stattgefunden habe. Der russische Gesandte sei Vor⸗ mittags im Tsung⸗li⸗Yamen empfangen worden, der britische Gesandte Nachmittags. Man glaube, daß der britische Gesandte auf der Eröffnung Talienwan's als Vertragshafen bestehen werde, und daß dies der Punkt sei, in welchem die britische Regierung nicht zurück⸗ treten könne. Der Abschluß der Anleihe mit Großbritannien oder mit Rußland hänge jetzt davon ab, welches Land den größten Druck ausübe. Wenn Großbritannien es auf sich nehme, China gegen die Folgen einer etwaigen Mißstimmung Rußlands in Schutz zu nehmen, so glaube man, daß die An⸗ leihe gemäß den Bedingungen des britischen Gesandten zum Abschluß kommen werde.

Afrika.

Die Abgeordneten des Oranje⸗Freistaates für die Berathungen über einen engeren Zusammenschluß zwischen dem Oranje⸗Freistaat und Transvaal sind, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern Vormittag in Pretoria eingetroffen und haben alsbald dem Präsidenten Krüger einen Besuch ab⸗ gestattet.

Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Lagos vom gestrigen Tage berichtet, daß eine britische Truppenabtheilung Okuta in der Landschaft Borgu besetzt habe. Der Gouver⸗ neur von Lagos, Oberst Miäc Callum, sei gestern früh nach dem Hinterlande abgereist.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tages befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (26) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts hee von Thielmann beiwohnte, standen zunächst auf der Tages⸗ ordnung der Antrag der Abgg. von Ploetz und Graf von Carmer (d. kons.) auf , . eines Gesetzentwurfs über die Einführung eines Zolles sowie die Besteuerung von Saccharin und die erste Lesung des von den Abgg. Dr. Paasche (nl) und Genossen eingebrachten Gesetzentwurfs, betreffend die Besteuerung von Saccharin und verwandter Süßstoffe.

Der Abg. von Ploetz wies in der Begründung seines Antrages darauf hin, daß die Preise des Rübenzuckers gesunken, die Arbeits- löhne dagegen gestiegen seien. Das letzte , ,, habe die Hoffnungen nicht erfüllt, die man auf dasselbe gesetzt habe. Man könnte ja die Zuckerausfuhrprämie aufheben; aber bis dahin würde noch viel Wasser den Berg hinabfließen Die Besteuerung des Saccharins würde zwar nur ein kleines Mittel sein, aber der Gerechtigkeit ent⸗

sprechen. EBchluß des Blattes)

— Das Haus der Abgeordneten ehrte in der heutigen

99) Sitzung, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗

inisteriums, Finanz⸗Minister Dr. von Miquel, der Justiz-Minister Schönstedt und der Minister des Innern Freiherr von der Recke beiwohnten, zunächst das Andenken der verstorbenen Abgg. von Schmledeseck (kons) und 1 (Zentr) in der üblichen Weise, nahm sodann in dritter Lesung den Gesetzentwurf, betreffend die Auf⸗ hebung der Verpflichtung zur Bestellung von Amts⸗ kgutionen, an, nachdem ein Versuch des Abg. Ricker t ffreis. Vgg.), die aufrechterhaltene e der Gerichtsvoll⸗ zieher zu beseitigen, an dem Widerspruch des Vize⸗Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Finanz⸗-Ministers Dr. von Miquel und des Justiz-Ministers Schönstedt ge⸗ scheitert war, und ging hierauf zur ersten Berathung des Antrags des Abg. Fuchs (Hentr) auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend Aenderungen des Kom⸗ munal⸗Wahlverfahrens, über. Nach demselben sollen die drei Wahlabtheilungen nicht mehr durch einfache Drittelung . werden, sondern es sollen von der Gesammtsumme er Steuern auf die erste Abtheilung fünf, auf die zweite vier und auf die dritte drei Zwölftel entfallen; in der ersten Ab⸗ theilung sollen mindestens 10 und in der zweiten mindestens 20 Proz. der Gesammtzahl der Wähler vertreten sein.

Abg. Fuchs (Zenir.): Das Zentrum ist eigentlich der Meinung, daß sowohl für den Landtag wie für die Gemeinden das allgemeine, he re, direkte Wahlrecht eingeführt werden müßte. Da ein solcher

ntrag jedoch bei der gegenwärtigen Zusammensetzung des Hauses keine Aussicht hätte, also eine bloße Demonstrarion bliebe, wir aber praktische Politik treiben wollen, so haben wir uns auf den vorliegenden Antrag beschränkt, der ein konservativer und so⸗ gar ein Regierungsantrag ist und nur die Verhaältnisse vor der Steuerreform aufrechterhalten will. Aus Anlaß der Ver— änderung der Einkommensteuer wurde in der Thronrede eine Vor— lage wegen Aenderung des Wahlrechts angekündigt und auch vorgelegt und hier mit großer Mehrheit angenommen. Aber im Herren hause schlug plötzlich das Wetter um; das Herrenhaus kassierte nicht nur die vom Abgeordnetenhause beschlosfenen Verbesserungen, sondern auch die Regierungsvorlage. Die durch die Steuerreform ver⸗ anlaßten Verschiebungen treten bei dem Gemeindewahlrecht noch mehr und lästiger hervor als beim politischen Wahlrecht. Die progressive Ausgestaltung der Gewerbesteuer, die Einführung der Vermögent— stener und die Erhöhung der Einkommensteuer bis auf 40, haben auf die Wahlberechtigung eingewirkt, und es empfiehlt sich nicht mehr, das Wahlrecht an die schwankenden Steuern allein anzuschließen, sondern es muß für die erste und jweite Abtheilung eine Mindestzahl von Wählern festgestellt werden. In Essen besteht die erste Klasse aus jwei Wählern, in Elbing aus einem Wähler und in Neustadt in Oberschlesien beherrscht eine n Fränlel u. Pintus die erste und zweite Llasse. iese wenigen Personen verfügen also über den Stadt- säckel, für den sie nicht einmal entsprechend Steuer zahlen; denn es giebt doch jetzt in vielen Gemeinden indirekte Steuern, namentlich die Biersteuer. Die Beeinflussung des Wahl⸗ recht durch die Staatssteuer wird noch verstärkt durch die Steuer maßregeln der Gemeinden. In Köln ist die Gebäudestener nach dem Werthe veranlagt worden; so gerecht diese Maßregel auch ist, so hat sie doch wieder zur Verstärkung des Wahlrechts der reichen Leute geführt. Auch die KBaustellensteuer und die Umsatzsteuer, welche den Besitzlosen den Erwerb von Grund und Boden erschweren, werden vornehmlich von den reichen Leuten in den Gemeinden zur Einführung gebracht. Durch die Bildung der Wahlabiheilungen zu 5, 4 und 3 Zwölfteln der Steuersumme wird in den Landgemeinden meist schon eine Wählerzahl von 10 bezw. 20 v. H. in der ersten und zweiten Ab— theilung erreicht werden. Anders verhält es sich in den Städten. In Köln z. B. würde die Wäblerzahl der ersten Klasse von 519 auf s183, in der zweiten Klasse von 2225 auf 3626 steigen. In den mittleren Industriestädten des Westens wird die Verschiebung aber eine sehr viel größere sein. Ich kann wohl annehmen, daß die Re⸗ ierung unseren Antrag zu dem ihrigen machen wird; ich fühle mich en nc in der Rolle eines freiwilligen Regierungskommissarius.

Hierauf nimmt der Minister des Innern Freiherr von

der Recke das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut mit⸗

getheilt werden wird. (Schluß des Blattes.)

Dem Reichstage ist der am 238. April v. J. in Berlin unter⸗ zeichnete Freundschafts⸗ und Handel vertrag zwischen dem Reich und dem Oranje⸗Freistaat zugegangen.

Statistik und VBolkswirthschaft.

Die gewerbliche Thätigkeit im Regierungsbezirk Düsseldorf 1882 und 1895.

(Stat. Korr.) Stärker als im allgemeinen im preußischen Staat, nicht so stark dagegen wie in der Haupt, und Residenzstadt Berlin hat die Zabl der gewerblich thätigen Personen in den Jahren 1882 bis 1895 in unserem gewerblich bedeutendsten Regierungsbezirk, dem von Düsseldorf, zugenommen. Ist sie in der genannten Zeit im preußischen Staat überbaupt um 375 v. H., in der Stadt Berlin aber um Hl v. H. angewachfen, so ist sie hier von 416 100 1. J. 1882 auf 592 963 i. J. 1895, d. t. um 425 v. H. gestiegen. Schon die beiden letzteren Zahlen, verglichen mit der Gesammtheit der in der gleichen Zeit in der ganzes r, . Monarchie gewerblich thätigen Personen, nämlich 4 257 942 i. J. 1852 und h S6 707 i. J. 1895, kennzeichnen zur Genüge die gewerbliche Bedeutung des , , Düsseldorf und rechtfertigen das e. gewerbestatlstische Inkeresse, das gerade ihm entgegengebracht wird.

Dem entspricht auch der verhältnißmäßig große Antheil, mit welchem die Gesammtbevölkerung des , , Düsseldorf am gewerblichen Leben selbstthätig betheiligt ist. ren im Jahre 1895 im ganzen Preußischen Staate 18,61 v. B. der Gesammtdevßlkerun . bat so waren es im Regierungsbezirk vine . 71 v. H., ein Satz, welcher nabeju die Verhältnißzahl der Stadt

Berlin (334 v. H.) erreicht, zumal wenn man die Zahl der in den Berliner Vororten wohnbaften, in Berlin aber als dort gewerblich thätig mitgezählten Personen berücksichtigt.

Die Gesammtzahl der gewerblichen Betriebe im Re ierungs⸗

3 betrug im Jahre 18873 165 735, im 3 1895

nabme der gewerblich thätigen Bevölkerung die Zahl der Gewerbe⸗

betriebe, die in der fraglichen Zeit im preußlschen Staate um etwa

15 v. H., in der Stadt Berlin gar um 12 v. . gestiegen ist, hier um 24 v. H. abgenommen hat. Von den Betrieben waren

a, 1 h 5 1895 aupt⸗ eben⸗ aupt· Neben⸗ a. im eigentlichen betriebe betriebe betriebe betriebe

Gewerbe 73 982 4359 61 262 4270

Alleinbetriebe Mitinhaber⸗, Gehilfen⸗ und Motorenbetrieb e 45 522 705 44123 304 zusammen 119 504 5 068 105385 4514 b. im Handels, und Verkehrsgewerbe Alleinbetriebe« . 18644 11599 21 952 38434 Mitinhaber, Gehilfen⸗ und Motorenbetriebe 9967 959 20953 732 zusammen 26611 12558 429065 gi66

Die gewerblich Thätigen (der Hauptbetriebe, denn Nebenbetriebe haben im Sinne der Statistik kein Personal) vertheilten sich ; mit Personen a. im eigentlichen Gewerbe 1882 1895 ie,, 61 262 auf Mitinhaber⸗, Gehilfen und Motorenbetriebe 289 333 435121 zusammen 363 320 496 363 b. im Handels und Verkehrsgewerbe e n,, . 21 952 auf Mitinhaber, Gehilfen ⸗ und Motorenbetriebe 34 136 74 628 zusammen 5 780 96 580

Es betrug hiernach vom Hundert die Zunahme (4) oder die Abnahme (—) von 1882 bis 1895 für Betriebe für Personen

Haupt⸗ und lder Haupt⸗ ebenbetriebe) betriebe) — 16, 85 — 17,9

kJ — 3,89 4 50,39 zusammen — 11, 73 4 36, 62 b. im Handelt und Verkehrs⸗ gewerbe ei,, bei Mitinhaber⸗, Gehilfen ⸗ und Motoren⸗ ,,, .

a. im eigentlichen Gewerbe bet Nlleinbßeltebeeñ bei Mitinhaber⸗, Gehilfen und Motoren⸗

hhtritben

4 0,47 * 17, 74

. 98,47 4 118.62 zusam men * 26, 48 CC 86296

Die sich hieraus ergebende Abnahme der Zahl der Betriebe, namentlich der Alleinbetriebe, im eigentlichen Gewerbe und die etwa t betragende Zunahme der Zahl der Gewerbebetriebe im Handels⸗ und Verkehrsgewerbe steht in keinem Verhältniß zu dem starken An⸗ wachsen der Zahl der gewerblich thätigen Personen und bestätigt die in den gegenwärtigen Verhältnissen begründete Neigung zur Zunahme der Groß⸗ und zur Abnahme der Kleinbetriebe.

Von den einzelnen Gewerbegruppen waren 1895 mit Hauptbetrieben und Personen an der gewerblichen Thätigkeit im Re—= gierungsbezirk Düsseldorf betheiligt: die Textilindustrie mit 22788 (seit 1882 — 49,29 00) Hauptbetrieben und 127978 (4 1,55 ) gewerb⸗ lich tbätigen Personen, die Metallverarbeitung mit 14 564 ( 6. 04 0ͤ) Hauptbetrieben und 61 427 9 47,65 oso) Personen, der Bergbau, Hütten ꝛc. mit 152 C 16, 02 0/0 Hauptbetrieben und 59 Sol (4 21,02 3 Personen, die Bekleidungs⸗ und Reinigungsgewerbe mit 32 556 C 9, 950 /g Hauptbetrieben und ba 109 C 28, 10 0/0 Personen, das Baugewerbe mit 357 (4 2444 0ο–,) Hauptbetrieben und 47 542 (4 143,32 ) Per⸗ sonen, die Industrie der Nahrungs· und Genußmittel mit 10877 (4 21,44 609 Hauptbetrieben und 36 591 (4 54.34 oυί&) Personen, die Industrie der Maschinen, Instrumente, Apparate mit 2215 ( 32,81 0/9) Hauptbetrieben und 33 555 (4 1665,99 0/9 Personen, die Industrie der Holz. und Schnitzstoffe mit 8094 ( — 3,96 o½) Hauptbetrieben und 24093 (4 45,87 */) Personen, die Industrie der Steine und Erden mit 899 (4 6,57 0e 0) Hauptbetrieben und 16901 (4 67,54 oso) Personen, die Papierindustrie mit 915 (4 1731 0ͤ 0. Hauptbetrieben und 6961 (4 54,31 o) Personen, die polygraphischen Gewerbe mit 721 ( 61, 30 0υά) er den, und 6679 (4 98,19 /) Personen, die Lederindustrle mit 1597 * 26, 85 o/o e , und 6298 (4 55,89 0 / 9) Personen, die

emische Industrie mit 460 (4 29,21 0s Hauptbetrieben und 5575 Cr 936 0/9 Personen, die Industrie der Leuchtstoffe, Fette, Oele, Firnisse mit 239 (4 7,66 0696 Hauptbetrieben und 3874 ( 95, 47 0/¶) Personen, die Kunst⸗ und Handelsgärtnerei mit 1363 (4 88, 21 o) Hauptbetrieben und 3291 (4 114,82 0ᷣ0 Personen und die künstlerischen Gewerbe mit 510 ( 1,54 oυουC) Hauptbetrieben und 1471 4 783,096 cs) Personen, — ferner das Handels—⸗ gewerbe mit 30973 (4 58,78 υίoͤ) Hauptbetrieben und 65 203 ( 77.98 o) Personen, das Versicherungsgewerbe mit 357 C 57, 96 oo) Hauptbetrieben und 820 (4 40,65 oυ )) Personen, das Verkehrsgewerbe (ohne den Post, Telegraphen. und Gisenbahn⸗ verkehr) mit 2674 (4 21,49 0/0) Hauptbetrieben und 9845 (4 69, 3000) Personen, das Beherbergungt⸗ und Erquickungsgewerbe mit S890 ( 33,31 0u¶ 0) Hauptbetrieben und 20 712 (4 112, 5290/0) Personen. Insgesammt wurden 148 299 (4. 0,12 0 Hauptbetriebe mit 592 963 9. 42,50 0/0) gewerblich thätigen . gezählt. Zu beachten ist der aus porstehenden Zahlen zu ersehende scharfe Rückgang der Textilindustrie, der für den Bezirk Düsseldorf ebenso hervortritt, wie dies bereits wiederholt für den gesammien preußischen Staat bei dieser Gewerbegruppe hervorgehoben worden ist.

Vergleicht man die Gewerbebetriebe im Regierungsbezirk Düssel⸗ dorf in den Jahren 1882 und 1896 nach ibrer Größe, letztere ge⸗ messen am Personal, so fällt zunächst der starke Rückgang der Allein⸗ betriebe in den eigentlichen Gewerben und der Industrie ins Auge, der im Staate 1204 v. fi in der Stadt Berlia 15,95 v. H und im Regierungsbezirk Düsseldorf 17,66 v. H. betrug. Andererseits haben die Alleinbetriebe im Handels und Verkehrsgewerbe ein- schließlich der Gastwirthschaft im Regierungsbezirk Düsseldorf mit 17,74 v. H. stärker zugenommen als im Staate (5, 84 v. H.), während die Stadt Berlin mit einer Zunahme von 33,61 v. H. hier bei weitem voransteht.

Besonders auffallend ist ferner die starke Abnahme der Gehilfen⸗ betriebe mit 1—6 Personen bei den eigentlichen Gewerben (der Industrie) im Regierungsbezirk Düsseldorf im Verhältnisse zum Staate wie zur Stadt Berlin. Weisen diese Betricbe im Staate eine Abnabme von nur 0,75 v. H. und in der Stadt Berlin gar eine Zunahme um 17.30 v. H. auf, so zeigen sie im Regierungsbezirk Düsseldorf eine Abnahme um nicht weniger als 1347 v. H. Dem entspricht auch das Verhältniß der in diesen Betrieben thätigen

ersonen mit einer Zunahme von 4.58 v. H. im Staate, sowie von

262 v. H. in der Stadt Berlin, welcher eine Abnahme, von 8, I0 v. H. im Regierungsbezirk Düsseldorf e,, Bei den Handels, und Verkehregewerben sowie der Gastwirthschaft findet sich indeß auch hier wieder die entgegengesetzte Erscheinung. Vermehrte 6 die Zahl solcher Gehilfenbetriebe mit 1— 5 Personen im preußt⸗ chen Staate um 75,53 und in der Stadt Berlin um 75, 13 v. H., so nahm sie im. Regierungsbezirk Düsseldorf um 108,62 v. H. zu, und diesem Verhältnisse k, . t auch hier die Zahl der in diesen Betrieben thätigen Personen mit einem Anwachsen um 78,10 v. H. im Staate, um 77, 24 v. SH. in der Stadt Berlin und um 112, 7 v. H. im Regierungsbezirk Düssel dorf.

Auffällig erscheint endlich noch die starke Zunahme der großeren Betriebe im eigentlichen Gewerbe (der Industrie) im Reglerungzz⸗ bezirk Düsseldorf gegenüber derjenigen im Staate und in der

8 ist besonders bemerkenswerth, de trotz der hohen Zu⸗

Stadt Berlin; beträgt doch die Zunahme der allergrößten Betriebe mit mehr als 1000 beschäftigten Perfonen dort ö. weniger als 21429 v. H. gegen 107,59 v. H. im Staate. In Berlin wurden 1832 Betriebe mit mehr alz 1060 Personen im ,. Gewerbe und der Industrie überhaupt nicht, im Jahre 186965 deren 7 gezählt.

Arbeiter⸗Wohlfahrtzeinrichtungen.

Eine bochberzige Stiftung machte die Wittwe des verstorbenen Industriellen Schuckert in Nürnberg für die Beamten und Ärbeiter der Schuckert'schen Etablissementg. Das Stiftungskapital beträgt 300 9000 S½ς., Zunächst werden eine n,, für Lehr⸗ linge, eine Haushaltungsschule für Mädchen und ein Kindergarten nach Fröhel schem System errichtet. Weiter wird eine Industrieschule für Mädchen , werden, in der im Stricken, Häkeln, Nähen, Flicken, Stopfen und Anfertigen von Wäsche und einfacher Kleidung Unterricht erteilt werden und die spezlell dem Arbeiterhaus halt Rech⸗ nung tragen soll.

Die Weihnachtsbescherungen für Arbeiter in industriellen Unternehmungen gestalten sich immer mehr zu einer Art von Ge— winnbetheiligung, wenn sie auch nicht als eine feste Verpflichtung der Arbeitgeber angesehen werden können oder follen. Die hemifche Fabrik von Böhringer und Sohne in Waldhof bei Mann= heim, die bekannte Chininfabrit, hat, der Soglal⸗Korr. zufolge, zum letzten Weihnachtsfest ihren sämmtlichen Arbeitern je einen Betrag ausgezahlt, der 5 Co des Arbeitsverdienfteg der Betreffenden im Jahre 1837 beträgt. Schon die Art der Berechnung weist auf die Gewinn= betheiligung hin. Bemerlt sei, daß diese . zu denjenigen der Branche gehört, welche die höchsten Löhne zablen. Die Maschinen—= fabrik von Bopp und Reuther in Mannbeim hat für ihre Weihnachtsbescherung eine andere Form gewählt: sie gewährt ibren Arbeitern Rech dem Dienstalter abgestufte Weihnachts gaben. Für jedes Dienstjahr wurden 5 40 i . sodaß die Arbeiter mit 20 und mehr Dienstjahren in der Fabrik je über 160 M erhielten. Werden solche Gratifikationen erst mehrmals wiederholt, dann haben sie durch den Brauch fast den gleichen Werth, als ob sie in der Arbeitsordnung festgesetzt wären, wenngleich auch die Arbeitgeber je nach Umständen und Betriebsergebnissen mehr oder weniger zeben oder auch einmal die Zahlung ausfallen lassen könnten.

Arbeiterversicherung.

Bei der Invaliditäts, und Alters- Versicherungs⸗— anstalt Oldenburg lagen in dem verflossenen Jahre sdie Zahlen für 1896 sind in Klammern beigefügt) vor: Zi (256) Anträge auf Bewilligung von Invalidenrente, 1063 (io) An- träge auf Bewilligung von Altersrente, 719 (641) Anträge auf Bettragserstattung in Heirathsfällen, 58 (62) Anträge auf Beitrags⸗ erstattung in Todesfällen und 129 (67) Anträge auf Nebernahme bes Heilverfahrens. Es wurden in dem , , de. Zeitraum fest⸗ gesetzt 265 (212) Invalidenrenten, 90 (965) Alters renten, 701 (455) Er- stattungen in Heirathsfällen und 51 (545 in Todesfällen. Die Höhe der bewilligten Invalidenrenten befrug durchschnittlich 130 34 M, im Ganzen 34 539K 9 , die der Altersrenten durchschnittlich 132336 6, im Ganzen 11 912,40 , für sämmtliche Renten zufammen 46 451,B50 ½ — Seit dem Inkrafttreten des Gesetzeg wurden auf 2639 Anträge 2135 Renten im Gesammtbetrage von 271 977, 10 46 bewilligt und bei 1474 Erstattungsanträgen in 1365 Fällen die Beitragserstattung verfügt. Das Heilverfahren wurde 1897 in 98 (62) Fällen (darunter 64 Lungenkranke) eingeleitet, in 25 Fällen (darunter 12 Lungen kranke) abgelehnt. Am 1. Januar befanden sich 12 Kranke, darunter 7 Lungen= kranke, in der Fürsorge der Versicherungsanstalt an 3 verschtedenen Kurorten. Der Aufwand für die Krankenfürsorge betrug in dem oben bezeichneten Zeitraum 24166 M (88906, 44 „.

Zur Arbeiterbewegung.

In Magdeburg⸗Buckau haben, einer Mittheilung des Vorwärts“ zufolge, die Monteure und Instlerer der Näh—= maschinen · und Fahrrad ⸗Fabrik von Lange und Nikolaus die Arbeit wegen Lohnstreites und angeblicher Maßregelung“ eines Arbeiters niedergelegt; die Ausständigen verlangen namentlich Lohnerhöhungen.

In Lindenau bei Leipzig haben nach demselben Blatt un gefähr 30 Arbeiter der Bilderrahmenfabrik von Max Daähne die Arbeit wegen angeblicher. Maßregelung“ zweier Arbeiter eingestellt.

Hier in Berlin ist in einer De,, . Schuhmacherversammlun ein allgemeiner Schuhmacher⸗Aus stand beschlossen worden, wei die von den Arbeitern beantragten Abänderungen der Fabrtkorbnung von dem Fabrikantenausschuß nicht bewilligt wurden. Nach langer Erörterung beschloß die Versammlung, über die strittige Angelegen⸗ heit in Verhandlungen vor dem Gewerbegericht einzutreten, gleich= zeitig aber auch heute früh die Arbeit in allen Fabriken — 2 —

Kunst und Wissenschaft.

Aus St. Petersburg wird dem W. T. B.“ berichtet: Die letzteingetroffenen ‚Turkestanskija Wjedomosti⸗ melden die . der nach Tur kestan, Kaschgar und Tibet entsandten deutschen wissenschaftlichen Expedition der Herren Holderer und Futte rer. (Dr. Holderer und Professor Dr. Futterer, beide aug Narlsruhe, verließen Deutschland Ende November, um eine Reise nach Kaschgar und durch Inner Asien nach Peking auszuführen. Dr. Futterer ist Gꝛolog. Die Expedition geschieht auf Privatkosten.)

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin blieb auch in der Woche vom 9. bis 15. Januar ein günstiger und die Sterblichkeit eine geringe; von je 1000 Einwohnern starben, aufg Jahr berechnet, 16,1 (gegen 172 in der Vorwoche). Auch in dieser Weche kamen akute Entiün⸗ dungen der Athmungsorgane in sehr großer Zahl zum Vor⸗ schein und führten auch in etwas gegen die Vorwoche gesteigerter Zahl zum Tode. Erkrankungen an Influenza wurden gleichfalls zahlreich beobachtet, jedoch nur 5h durch dieselbe veranlaßte Todesfälle gegen 6 in der Vorwoche) gemeldet. Dagegen gelangten akute armtkrankheiten seltener zur Behandlung und endeten auch in erheblich verminderter Zabl tödtlich. Die Betheiligung des Säuglings. alters an der Sterblichkeit war eine geringe; von je 16 0090 Bewohnern in Berlin starben, aufs Jahr berechnet, 47 Säuglinge. — Von den In fek tions krankheiten blieben Erkrankungen an Unterleibstyphus selten (es kamen nur 3 Erkrankungen zur Anzeige; Erkrankungen an Masern, Scharlach und Diphtherie wurden gleichfalls seltener zur Anzeige gebracht, und zwar zeigten sich Erkrankungen an Diphtherie nur in der Tempelhofer Vorstadt, in der Rosenthaler Vorstadt und auf dem Wedding in nennenswerther Zahl, während die Erkrankungen an Masern und Scharlach in keinem Stadttheile eine größere Ver⸗ breitung aufwiesen. Erkrankungen an Kindbettfieber wurden 6 be⸗ kannt. Rosenartige Entiündungen deg Zellgewebes der Haut ge— langten e, zur Behandlung. Sehr jahlreich wurden auch wieder Erkran 7 an Keuchhusten beobachtet, die in 14 Fällen zum Tode führten. Selten wurden rheumatische e der Muskeln zur Meldung gebracht, während akute Gelenk

eumatigmen häufiger als in der Vorwoche zur Beobachtung kamen.

Verdingungen im Auslande.

Desterreich ⸗ Ungarn.

5. Februar, 19 Uhr. K. K. Gisenbahn ⸗Minlsterium zu Wien: Lieferung aller Bauarbeiten auf dem mn, ee. KRarlgbad und auf der Strecke zwischen diesem und dem Bahnhofe Rarlsbab.