Qualitat

mittel

Gejahlter Preis für 1 Doppel zentner

niedrigfster

höchster

niedrigster

höchster

6.

niedrigster 2

Verlaufte Menge

Doppel entner

Verkauft

werth

Durchschnitts⸗ preis für 1Doppel⸗ zentner

Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) nach überschlaͤglicher Schätzung verkauft Doppel tentner (Preis unbekannt)

— 82

Cx .

29. et *. 9 6 *. 9 * 12 9 9 . 2 *. 1 8 2 *r 2 * 2 2 24 2 2 2 * 29 2 2 6 2 8. 242 2 1 2 2 2 2 2 . 2 t 2 . 2 *

0. —

8e 82 —

a g 9 29 2 2 a2 a2 a2 a 2 2 2 2 2 9 9 9 29 2 2 2 2 2 22 9 9 9 2 2 9 9 9 2 2 2 8 2 2 2 9 9 9 2 9 2 2 2 2 2 2

Braunschweig. Altenburg Arnstadt i. Th. Diedenhofen Breslau ⸗ ß

Insterburg. Elbing

Hrandenburg a. H. ;

rankfurt a. O.. Schwiebus... Stettin.. , nnen ;.

. Habelschwerdt. Sagan ; Bunzlau. Goldberg. aner, . eobschũtz Neisse... Salzwedel , . . ilenburg Erfurt Kiel. Goslar Duderstadt Lüneburg.. Fulda. Wesel .. München. Straubing. Regensburg. Großenhain. Meißen. irna. ; lauen i. V. . Reutlingen. Rottweil... . ; Ravensburg. Saulgau. ö Ofenburg .. Altenburg.. Ainstadt i. Th. Diedenhofen. Breslau.

1 Insterburg. Elbing Luckenwalde. Potts dam.

Brandenburg a. §. . Spree

rankfurt a. O.. Schwiebus . Stettin.. . ; vr; Stargard i. P. Naugard.. Schivelbein. Dramburg . Neustettin Kolberg... Köslin... Schlawe. Rummelsburg i. ien, Lauenburg i. P. Bütow .. Bromberg. Namslau Ohlau .. wee abelschwerdt. keusaljz a. O.. Sagan. Poltwitz. Bunzlau. Goldberg. ö, , , eobschütz nö Salzwedel. alberstadt. ilenburg Erfurt . Goslar Duderstadt. Lüneburg . ö oppard löl mene, St. Johann München Straubing. Regensburg ge dem. Meißen.. K lauen i. V..

autzen.

IL Reutlingen

T 1 22

.

* D 8

Noch: Roggen.

1400 14565 18, 96 15 060 14,55 13,565

14,40 1526 1516 1506 14,76 1556

Ger ste.

13520 1245

1450

1350 13 8

1480 1 13 36

16, 90 16, 65 14,59 16 56 14,35 16, 76 18,6 15 66 18,55

17, 00 16, 66 15.56 16, 90 12600

1566 1736 15 8

16,00 13,50 1674

19402 18,30 18,80 18,60

1650

16,00 14,00

14,50 12,00

1650 16 66

14.50 14460 13. 35 13 56 13,55 15 60 14.36 13.16 14615 16 06 16. 65 17665

16,13

14.96 16550 18.06 1575 19,960 1360 17,16 1506 1556 17600 12235 17, 56 16, 44 1769 16 66 15 66 1635 1776 1806 16,40 18 40 15, 40 19.26 18.36 1856 1766 15, 16 1666 14,56

Safer. 16, 00 1440 1280 14,75 15,00 1450

16 00 1466 14,16 13 56 13 65 153, 55 13556 17.36

13,40 13,00 13,60

14,00 14,00

13,80 146 66 135.45 13.06 1460 1460 14. 656 14. 656 1466

13,60 12,60 14,50 15,50 1600 16,00 1400 15,60 14,00 14,50 14,00

13 565 1466

15,80 16,98 16,13 15, 090 14,30 14,10 16,20 14,80

14,00

8 385 8 4 . . 2 — — — — — — — — — ö 1 9 *

9 8 — J 2 * — 2 2 2 2 * 8 2 — 1 29 4 2 1 — — — — — Q — Q — — — x = 2 6 . ö

M. —

z .

gering mittel gut

Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

niedrigster 16060.

Menge

höchster höchster niedrigster M. M M0. 10 Mp0.

nledrigster Doppel ʒentner

Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) nach üũberschlãglicher Schätzung verkauft Doppeljentner (Preis unbekannt)

Durchschnitts⸗ Am vortgen

preis Markttage

für Durch⸗

1᷑ Doppel · schnitts⸗ zentner preis

2 8

12,60 13,00 12,60 13,20 12,80 13,00

JJ W

Rottweil mee, Heidenheim.

Offenburg Braunschweig. Altenburg.. Arnstadt 1. Th. Diedenhofen k — ö Jö 12, 60

——

Noch: Hafer. 13.00 13,40 1400 14,20 15, 00 13,40 13,50 14,00 — — 12,60 13,96 13,96 15,20 15,20 14,00 14,90 15,30 15,50 16,80 12, o 14,20 14,20 15,60 15,60 1400 14,20 14,60 1480 15, 60 — — — 16,00 16,00 165,00 15,40 15,40 15,70 15,70 1400 15,80 15, 80 16,50 16,50 — 14,50 14,50 15,20 15,40 — 13,80 14,20 14,20 14,60 13,00 13,40 13, 60 15,70 14,00

Bemerkungen.

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufgwerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittspreis wird aus den J, , n,, Zahlen berechnet.

Ein liegender Strich (— in den Spalten für Preise bat die Bedeutung,

daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist; ein Punkt .) in den letzten sechs

palten, daß entsprechender Bericht fehlt.

Dentscher Reichstag. 28. Sitzung vom 29. Januar 1898, 1 Uhr.

Die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1898 und zwar des Ctats des Reichs amts bes In— nern wird bei den Ausgaben für das Patentamt fortgesetzt.

Abg. Dr. Hamm acher (ul.): Aus den großen, stetig wachsenden Einnahmen des Reichs Patentamts kann man auf eine große Zunahme der Arbeit schließen. Daher ist eine Verstärkung des Beamtenpersonals nothwendig geworden. Der Geschäfte gang ist, wie die Interessenten klagen, ein sehr langsamer. Die hohen Ueberschüsse des Patentamts beweifen, daß die Gewerbetreibenden ein großes Interesse an dem gewerb⸗ lichen Schutz haben. Das Patentanwaltswesen bedarf einer Reform, denn die Patentanwalte benutzen sehr oft ihre Stellung zum Schaden ihrer Auftraggeber. Sie versäumen z. B. Termine, um den Patent- anspruch erlöschen zu lassen und den Eifindungsschutz fuͤr sich selbst in Anspruch zu nehmen. Es sollte eine Konzessiont— pflicht eingeführt werden, und zwar nicht um einen seientifischen Befähigungsnachweis zu erbringen, sondern um die morolische Quali— fikation der Patentanwalte zu prüfen. Deutschland hat sich der inter⸗ nationalen Union für Patentschutz nicht angeschlossen. Deutschland würde die Vortheile, welche die Union bietet, nicht erlangen können, weil es das Vorprüfungsverfahren hat, welches länger dauert als die Frift von sechs Monaten, die für die Union gilt. Deutschland sollte sich durch Verhandlungen eine längere Frist aus— machen. Endlich handelt es sich um die Bestimmung bezüglich des Ausführungszwanges. Die Staaten der Union haben vielfach die Bestimmung, daß die im Lande zum Ver— kaufe gelangenden patentierten Gegenstände auch im Lande hergestellt werden müssen. Unsere Regierung hat auf dem Brüsseler Kongreß das Verlangen erhoben, daß die patentierten Gegenstände in den Unionsstaaen ohne Beschränkung eingeführt werden können. Ich habe darauf hinzuweisen, daß im vorigen Jahre ein internationaler Kongreß stattfand, an dem die wissenschaftlichen Vertreter des Gewerbeschutzes theilnahmen; derselbe forderte, daß alle Staaten sich der Union anschließen möchten. Auf diesem Kongreß sollen die Vertreter der Regierungen von demselben Geist beseelt gewesen sein, wie auf dem früheren Wiener Kongreß. Ich würde dankbar sein, wenn der Staatsfsekretär sich über den Beitritt Deutschlands zur Union äußern würde.

Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Der Herr Vorredner hat drei verschiedene Gegenstände, welche mit dem Patentamt zusammenhängen, zur Sprache gebracht. Erstens hat er auf die starke Belastung der Beamten des Patentamts hin— gewiesen und seine Bereitwilligkeit erklärt, falls die verbündeten Regierungen in den nächsten Etat ein stärkeres Beamtenpersonal ein—⸗ stellen; für eine solche Forderung einzutreten. Wir sind uns schon bei dem vorliegenden Etat zweifelhaft gewesen, ob wir nicht eine weitere Verstärkung des Beamtenpersonals als die vorgeschlagene fordern sollten, aber ich muß ehrlich bekennen, daß einzelne Behörden in so unheimlichen Dimensionen in ihrem Bestande wachsen, daß ich bemüht bin, eine Vermehrung des Beamtenpersonals hintanzuhalten im Interesse der Finanzen, so lange das irgend möglich ist. (Sehr richtig Sollte es sich aber in der That im laufenden Jahre zeigen, daß das vorhandene Personal nicht ausreicht, so werden wir uns allerdings dazu bequemen müssen, entsprechende Forderungen für den Gtat 1899 / 1900 zu stellen.

Der Herr Vorredner ist auf eine zweite Frage eingegangen, die mich schon seit längerer Zeit beschäftigt: die Regelung der Stellung der Patentanwalte. Ich kann dem Herrn Vorredner darin nur Recht geben, daß sich bei dem Institut der Patentanwalte schwere Mißstände herausgestellt haben, daß die Patentsuchenden, denen die verwickelten gesetzlichen Bestimmungen und das ebenso verwickelte Verfahren nicht bekannt sind, und die andererseits von der Ausbeutung ihrer Patente häufig die größten Hoffnungen für ihr ganzes Leben hegen, unter diesen Umständen Gefahr laufen, in der unverantwortlichsten Weise von gewissenlosen Patentanwalten ausgebeutet zu werden, und es ist auch richtig, daß sich unter den Patentanwalten Personen be⸗ finden, die ein sehr bedenkliches dossier hinter sich haben. (Heiter⸗ keit.) Es ist deshalb im Reichsamt des Innern die Frage erwogen worden, ob man nicht entweder dem Präsidenten des Patentamts größere Befugnisse gegenüber den Patentanwalten geben soll, oder ob man nicht gesetzliche Kautelen einzuführen hat, welche unwürdige Elemente überhaupt fernhalten oder wenigstens die Elemente, die sich als unwürdig in ihrer Thätigkeit als Patentanwalte zeigen, von der Vertretung von Patentforderungen ausschließen. Nach näherer Er⸗ wägung glaube ich mich vorläufig dahin aussprechen zu können, daß diese Frage nicht auf administrativem, sondern nur auf gesetz lichem Wege geregelt werden kann, und wenn ich die Zustimmung der ver⸗ bündeten Regierungen finde, beabsichtige ich, eine Vorlage, betreffend die Stellung der Patentantwalte, dem nächsten Reichstage zu unter⸗ breiten. (Bravol bei den Nationalliberalen.)

Schließlich hat der Herr Vorredner auch von der internationalen Union zum Schutz des gewerblichen Eigenthums gesprochen. Meine Herren, wie Ihnen bekannt ist, und wie Ihnen ja auch der Herr Vorredner heute ausgeführt, hat sich die deutsche Regierung bisher ziemlich zurückhaltend verhalten, und zwar aus zwei Gründen: weil unsere Forderungen einerseits bezüglich der sogenannten Prioritätsfrist, und andererseits bezüglich des sogenannten

Autführungszwanges bisher, wie es schien, nicht genügend berücksichtigt waren. Es hat sich indessen vor dem Zusammentritt des letzten Kongresses in Brüssel eine den Forderungen der deutschen Regierung so günstige Stimmung gezeigt, daß wir uns veranlaßt lahen, nicht nur den Kongreß mit unseren Delegirten zu beschicken, sondern auch unsere Delegirten zu bevollmächtigen, aktiv an den Ver⸗ handlungen theilzunehmen. In Brüssel selbst herrschte unseren Forderungen gegenüber eine entschieden wohlwollende Stimmung; man konnte sich aber noch nicht zu einer endgültigen Vereinbarung entschließen. Ich gebe mich aber nach der diplomatischen Lage der Sache der Hoffnung hin, daß unsere Forderungen in vollkommen befriedigender Weise werden erfüllt werden und daß wir deshalb in der Lage sein dürften, in nicht zu langer Zeit der internationalen Union zum Schutze des gewerblichen Eigenthums beizutreten. (Bravol bei den Nationalliberalen.)

Die Ausgaben für das Patentamt werden genehmigt. Es folgen die Ausgaben für das Reichs⸗-Verfiche⸗ rungsamt.

Abg. Molkenbuhr (Soz.) kommt wieder auf die Hülle'schen Schriften zu sprechen und geht dann zur Frage der Reform der Ver⸗ sicherungsgesetze über. Die Zahl der Arbeiter, welche die volle Rente k gehe immer mehr zurück, obwohl die Zahl der Unfälle stetig steige. Die Zahl der Vollrenten habe abgenommen von O49 auf 0,10 auf tausend Renten. Daran hätten die Aerzte Schuld, die unter dem Druck der Berufsgenossenschaft ständen und an den erwerbsunfähigen Arbeitern immer noch eine Arbeitsfähigkeit entdeckten, wenn auch in einem ganz anderen Gewerbe als das, in dem sie bisher gearbeitet hätten. Taͤglich erhalte der Arbeiter infolge der Versicherung etwa J auf den Kopf und Tag. Man spreche von Wohlthaten, die den Arbeitern erwiesen würden, aber die dringend nothwendige Reform des Versicherungs⸗ gesetzes bleibe aus.

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. von Woedtke: Meine Herren! Mein Herr Chef ist durch anderweitige dringende Dienstgeschäfte verhindert, augenblicklich hier im Haufe zu sein; ich geftatte mir deshalb, an seiner Stelle auf die Ausführungen des Herrn Vorredners in einigen Punkten einzugehen. Sie werden aber wohl nicht von mir erwarten, daß ich auf dasjerige, was der Herr Abg. Molkenbuhr am Eingang seiner Rede gesagt hat, hier zurückkomme, nämlich auf die meines Erachtens genügend dargestellte und wiederholt ber⸗ handelte Angelegenheit wegen der Hülle'schen Schriften, und auch nicht auf die ebenfalls genügend erörterte Frage, aus welchen Gründen von der Wiedervorlegung der Unfallversicherungsnovelle vom vorigen Jahre in diesem Jahre Abstand genommen worden ist. Ich würde nur zu wiederholen haben und möchte daher das hohe Haus mit weiteren Ausführungen in dieser Beziehung nicht ermüden. Nun hat aber der Herr Abg. Molkenbuhr eine Behauptung auf⸗— gestellt, die mich aus seinem Munde doch außerdentlich Wunder ge—⸗ nommen hat. Er bat nämlich gesagt — ich will dahingestellt sein lassen, ob mit dürren Werten, jedenfalls war es aus seinen Ausg— führungen mit Sicherheit zu entnehmen —, er hat sich also dahin ausgelassen, daß dem Unternehmer an besten gedient sei, wenn er hohe Profite machen könne, und daß man deshalb dem Unternehmer nichts Lieberes erweisen könne, als wenn dem Arbeiter diesenige Rente entzogen, geschmälert oder gekürzt würde, auf die er Anspruch habe. Hierin ist, nach meinem Dafür halten, eine schwere Beleidigung des Unternehmerstandes im Deutschen Reiche zu erblicken. Ich vermag nicht zu erkennen, auf welche Thatsachen Herr Molkenbuhr diese seine Behauptungen gestützt hat, und soweit er dafür nicht That⸗ sachen beibringt., muß ich seine Behauptung als völlig ungerechtfertigt zurückweisen. Freilich steht nun in den weiteren Ausführungen des Derrn Abgeordneten einiges zu lesen, womit er vielleicht Einf seine Behauptung hat begründen wollen. Er hat sich nämlich auf die Ergebnisse der Unfallstatistik in einigen Beziehungen be—⸗ zogen und glaubt daraus folgern zu können, daß die Unfall⸗ versicherung nicht die hohe Bedeutung habe, welche man ihr beilege, daß die Unfälle zunäbmen, daß die volle Rente geringer würde u. s. w. Diese Behauptung in ihre Einzelheiten zu verfolgen, würde voraus—⸗ setzen, daß man jede einzelne Zahl, die der Herr Abgeordnete genannt bat, hier kontrolierte. Das ist selbstverständlich in diesem Augenblick nicht möglich. Ich glaube aber, daß das Gesammtergebniß seiner Ausführungen als falsch erscheint, wenn ich den geehrten Herren folgende kurze Daten gebe. Meine rerehrten Herren, es ist unzweifelbaft, daß die Zahl der Un⸗ fälle im allgemeinen zunimmt. Es ist dasz wiederholt nachgewiesen worden, und ich enthalte mich, dies näber darzulegen. Nur eine kurze Zahl sei Ihnen dafür gegeben, daß nämlich auf 1009 Ver⸗ sicherte gegenwärtig im Jahre 1896 6,72 Verletzte kommen, während diese Ziffer im Jahre 1886 nur 2.54 betrug. Andererseits ist ebenso richtig, daß die Zahl der ganz kleinen Unfälle zunimmt. Auch hierfür nur zwei Zahlen: im Jahre 1896 betrug bei den gewerb⸗ lichen Berufsgenossenschaften — das habe ich vorhin vergessen zu sagen, daß meine Zahlen auch vorhin sich nur auf die gewerb⸗ lichen Berufsgenossenschaften bejogen — die Zahl 2,38 pro Mille und im Jahre 1886 G67. Nun werden mir die Herren zugeben, daß, wenn die Zahl der kleinen Unfälle, für welche die Entschädigung im Ganzen nur unbedeutend ist, zunimmt und die Zahl der Gesammtunfälle auch zunimmt, daß dann der Durch⸗ schnitt der Renten im allgemeinen heruntergehen muß. Das glaube ich, liegt auf der flachen Hand. Hierzu kommt Folgendes: Die Zahl der schweren Unfälle ist erfreulicher Weise in Ab= nahme begriffen und nur die Zahl der eig n Un fällQe steigt. Das werden die Herren aus folgenden Ziffern erkennen. Bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften waren unter tausend Versicherten im Jahre 1886 (G.70 Todte, dann stieg die Zahl auf O, 77, O68, O71, 073, 0,71, O0, 6h und betrug im Jahre 1895 0,67.

nehmende Tendenz zeigen. Günstiger noch liegt aber die Ziffer für die dauernd völlig erwerbeunfähigen Perfonen. Im Jahre 1896 waren dauernd völlig erwerbsunfähig O, 0 pro Milte; 1889 war die Ziffer noch 0, 63, dann 0.38. 9,52, 6.30, G, 27, G,, RIB. . Daraus ergiebt sich also, daß die Fälle, in denen durch einen Unfall dauernde völlige Erwerbsun fähigkelt entstehli, und das sind doch zweifellos sehr s were Unfälle, in erheblicher Abnahme begriffen sind. Ganz . liegen die Sachen bei den dauernd theilweise erwerbzunfähigen Personen; auch hier ist eine Abnahme zu konstatieren. Wenn nun die schweren Unfälle thatsãchlich seltener werden, dann kann daraus doch nur die Folge hergeleitet werden, daß die Unfall versicherungsgesetzgebung in Verbindung mit der Unfall verhütung dazu beiträgt, die Schwere der Unfälle zu vermindern. Nun sagt freilich der Herr Abg. Molken⸗ buhr: ja, wenn man diese Ziffern auch anerkennen will, so liegt hierin nur der Beweis, daß die Ünternehmer versuchen, die Renten herunter⸗ zudrücken. Und das ist vielleicht dasjenige, womit er seine Behauptung, die Unternehmer lebten vom Profit an den Renten der Arbeiter, begründen will. Das ist unrichtig. Es könnte eine solche Behauptung nur dann mit nem Schein von Recht aufgestellt werden, wenn die Bescheide der Beruftgenossenschaften nicht anfechtbar wären, wenn also die Renten, die die Unternehmer in den Berufegenossenschaften festsetzen, definitive Rechtskraft hätten. Aber p liegen die Dinge nicht. Ich brauche die geehrten Herren nur darauf aufmerksam zu machen, daß jeder Ver⸗ letzte das Recht hat, von dem Beschelde, den die Be—⸗ rufsgenossenschaft ihm ertheilt hat, Berufung einzulegen an das Schiedsgericht und weiter Rekurs an das Reichs⸗Versicherung= amt. Und wenn unter diesen Umftänden die Gesammtergebniffe der Unfallversicherung günstig sind, dann werden Sle jedenfall die Be— bauptung nicht aufrecht erhalten können, daß den Arbeitern ihr Recht nicht wird und die Arbeiter durch Hherunterdrũcken ihrer Ansprüche geschädigt werden. Denn von Ihnen Allen ist bis in die neueste Zelt mit Recht anerkannt, daß das Reichs⸗Versicherungsamt auf dem Standpunkt steht, die Uanfallversicherungsgesetze thunlichft zu Gunsten detz Arbeiters auszulegen und dem verletzlen Arbeiter alles dasjenige zukommen zu lassen, was irgend möglich ist. Der Herr Abg. Molkenbuhr hat ferner die Behauptung aufgestellt, daß die Löhne der Arbeiter nicht annähernd so gestiegen seien wie der Profit — um seinen Ausdruck zu gebrauchen — der Unternehmer. Und da bat er zum Beweise dieser . Bezug auf die statisti⸗ schen Nachweise genommen, welche in den dem Reichstage zugehenden Rechnungergebnsssen der Berufsgenossenschaften ö sind. Ja, dieser Beweis steht auf äußerst schwachen Füßen. Gz ist im Eingange der Ihnen vorgelegten Drucksache feit Jahren jedesmal darauf hingewiesen, daß die darin enthaltenen lIohn⸗ statistischen Angaben zu irgend welchen Schlüssen im Sinne einer allgemeinen Lohnstatistik nicht geeignet find, denn die niedrigsten Löhne sind dabei fortgelassen und auch die höheren Löhne treten nur zum theil in die Erscheinung, da sie nach den geltenden gesetzlichen Be⸗ stimmungen für die Unfallversicherung nur theilweise in Betracht kommen. Wenn der Herr Abg. Molkenbuhr zum Schlusse seiner Ausführungen den Versuch gemacht hat, dasjenige, wag durch die Arbeiterversicherungsgesetz? den Arbeitern zugeflossen ist, herabzudrücken, da das, was die Arbeiter bekommen, außerordentlich wenig sei, eine Bagatelle, für die kein Bettler sich be⸗ danken würde, so täuscht er sich wohl selbst. Jedenfalls wird aber die roße Mehrheit unseres Volks sich nicht täuschen lassen. Eine Ver cherungsgeseßgebung, aus der seit rund zwölf Jahren die arbeitende Berslkerung 540 Millionen mehr herausgezogen als eingelegt hat, das ist keine Bagatelle (sehr richtig h, das wird Ihnen 3. Mensch glauben; und eine Versicherungsgefetz gebung, die dazu geführt hat, daß im Laufe von zehn Jahren (bis 1895) in nicht weniger als 26 Millionen Fällen Entschädigung bezahlt worden ist — bis 1897 werden es 51 Millionen Fälle sein — ist auch keine Bagatelle, und wenn Sie das behaupten, so wird Ihnen auch das kein Mensch glauben. (Bravo)

Abg. Freiherr von Stumm (Ry): Wenn man alle Schrift⸗ stücke unterdrücken wollte, die den Sozialdemokraten unangenehm sind dann würde man jede patriotische Schrift zurückhalten müssen. Eine solche Forderung wird niemand billigen können. Die Vertheidigung der Berufsgenossenschaften glaube ich nicht unternehmen zu sollen, da alle Redner im Hause, mit Ausnahme der So al demokraten, ihre Thätigkeit anerkannt haben. Wenn Härten vorge⸗ kemmen sind, so trifft der Vorwurf die höheren Instanjen, die Schiedegerichte 1nd das Reichs ⸗Versicherungßamt, welche die Ent. schädigungen der Berufsgenossenschaften nicht 3 haben. Die Vorwürfe des Vorredners gegen die südwestdeutsche Eisen. und Stahl Berufsgenossenschaft können derselben nur zur Ghre gereichen. Wenn die Arbeiter nur in geringerer Zahl die volle Rente erbalten, so zeigt i darin eine Wirkung der Unfallverhütungsvorschriften oder ein Be wels ür die Verbesserung des Heilverfahrens. Der Vergleich zwischen der Produktion und den Löhnen ist ein durchaus unzutreffender, denn die üdwestdeutsche Eisen und Stahl ⸗Beruftgenossenschaft umfaßt nicht bloß die Roheisenbetriebe. Daß ich gegen die Verkürzung der Karenzzeit bin, beweist mir , . nichts, da ich seit langen Jahren die Wittwen⸗ und Waisenversorgung fordere, die biel mehr Geld ö, Daß die Novelle zur Unfall versicherung nicht Gesetz geworden ist, bedauere ich, weil die Vorlage und die Kommifstonzbeschlüsse wirklich Ver⸗ , . brachten. Ich selbst habe 25 Anträge gestellt, die meist dahin gingen, die Rechle und Benefizien der Arbeiter zu vermehren. Wenn ich mich nach der ersten Lesung nicht mehr an den Arbeiten der Kommisston betheiligt habe, so Uliegt das daran, daß die Kommifsion jum theil mit Billigung und auf Initiative der Regierung Be—⸗ schlüsse gefaßt hatte, welche den Schwerpunkt der Verwaltung aus den Berufsgenossenschaften in die örtlichen Schiedsgerichte verlegten. Ich hoffe, daß man sich bis zum nächsten Jahre darüber klar ge— worden sein wird, wie die neuen Verhaäͤstnisse den Berufsgenossen, schaften angepaßt werden können. Die Berufggenossenschasten follen nicht in eigener Sache entscheiden, bis wie welt ihre Belastung gehen darf, denn da sind sie Partei; anders liegt die Sache aber i Tig der Organisation. Der frühere Präsident des Reichs. Versicherungdamiz stimmte vollständig überein mit den Beschlüssen, welche die Berufg⸗

Die Herren erkennen also, daß die Ziffern im allgemeinen eine ab⸗

genossenschaften über die Beschlüsse der Reichstags kommisston gefaßt