ö Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. Nieberding: Der Herr Vorredner hat das Bedürfniß gefüblt, gegenüber meinem Wunsche, die Herren Sozialdemokraten möchten, wenn sie

legen, so wird damit das nicht ermielt, wa wir Alle wänschen miüssen: eine gerechte und sachliche Aufklärung des Hauses und des Landes. (Bravol rechts.)

Gegen die Stimmen der Deutschkonservativen und der

en,, , wird das Gehalt des Staats sekretãrs von 30) 000 au

go9g M ermäßigt. übrigen wird der Etat des Reichs⸗Justizamts ohne Debate erledigt.

Zweite Beilage

önigli q er Bevollmächtigter zum Bundesrath Dr. Ruck! 9 6 . erlauben, noch einige Bemerkungen in Bezug auf die Augführungen des Herrn Abg. Auer zu machen. Der rr Abgeordnete hat die Sache so dargestellt, als ob ich dem

Schluß 6 Uhr. Rächste Sitzung Donnerstag 3 Uhr.

ingen, welche schwere Vorwürfe gegen die Ver⸗ Einzelvorfälle vorbringen ch (Ctat der Post⸗ und Telegraphen verwaltung

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 29. Berlin, Mittwoch, den 2. Fehruar 1 G9og. en, — —— — — — — (Schluß aus der Ersten Beilage.) osen sollen für die Kapallerte

Ich bin also nicht in der Lage, bestimmt zu erklären,

wann die betreffenden Vorlagen an den Landtag gelangen werden; pferd; P ich muß mich darauf beschränken, zu erklären, daß die Königliche

Staatgregierung, die bisher alles gethan hat, um die Sache zu fördern, auch gewillt ist, die Angelegenheit thunlichst zu beschleunigen. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß die demnãͤchstigen Anträge der Königlichen Staatsregierung und ihre Verabschiedung im Landtage allen berechtigten Anforderungen und Ansprüchen der Betheiligten ge⸗ nügen werden.

Abg. Baensch⸗Schmidtlein: Wir haben bisher angenommen, nur die zweite Vorlage an die Provinzial Landtage konimt.

t Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ tein:

Ich habe meine Erklärungen dahin zu berichtigen, daß die Noth⸗ standsvorlage nicht an die Provinzial ⸗Landtage gehen wird, weil dies nach den Verhandlungen mit den betheiligten Provinzialvertretungen nicht mehr nothwendig ist. (Bravo! rechts.)

Zur Herstellung eines Verbindungskanals zwischen dem preußischen Ems⸗Vechte⸗ Kanal oberhalb Nordhorn und dem , Almelo⸗Kanal werden als erste Rate 80 000 M, gefordert.

3 Auf . ö. J gg 5 Geheimer egierungs⸗ Ra esener, da ie preußische Regierung ver— redners ein verstanden und . e. ö . dahin schiedene Beschwerden über dle Handhabung der Schleusen 3 der streben, daß den Wünschen des Herrn Vorrednerg Re hnung ge⸗ niederländischen Regierung angebracht habe; diefe habe sich entgegen- tragen wird. kommend geãußert, Die Interessenten würden gut thun, eine Die Beri Abgg. Freiherr von Genossenschaft zu bilden, welche die Regierung gern unterstützen würde. Erffa (kons.) ; 1 diesem Die Forderung wird bewilligt. Jahre ni er 0 kur Gewährung ben ur Gewährung einer Beihilfe an die Meliorations— . . ö cencff fh Bruchhausen⸗Syke sind 450 006 ausgeworfen. ö . D. . Abg, Hr. Dünketberg (ul) glaubt, daß die ganze Melioration für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer- 1 gemacht werden könne durch die Errichtung einet Wehrs an der Weser. Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest der einmaligen Ausgaben. Es folgt der Etat der Gestütverwaltung.

Ueber die Einnahmen und die Denkschrift über die Um⸗ gestaltung des Hauptgestüts Trakehnen berichtet

Abg. von Arnim“ Schon im vorigen Jahre sind erhebliche Summen für Trakehnen bewilligt worden. In diesem Jahre sind noch weitere Mittel in den Etat eingestellt worden. Die Kommission empfiehlt deren Annahme. Die Zahl der Beschäler in Trakehnen ist seit einiger Zeit bedenklich zurückgegangen. Die Leistungen Trakehnens an sich sind ja immer noch hervorragend, ein weiterer Rückgang muß aber aufgehalten werden. Mangelhaft sind namentlich die Wiesen. Es werden geesgnete Maßregeln vorgeschlagen zur Verbesserung des landwirthschaftlichen Betrlebes; auch die Organifation soll berbessert und Neubauten sollen aufgeführt werden.

Abg. Freiherr von Bobeneck (kons. ): Wenn der Minister im vorigen Jahre meine Angriffe gegen den Landstallmeister in Trakehnen als unberechtigt zurückwies, so giebt mir die Denkschrift Recht. Meine

erneuten Einstellung des Fonds Abstand genommen. Im künftigen Angriffe waren aber nicht persönliche, fondern hun gegen die Ver⸗ waltung an sich gerichtet. Die Ermittelungen haben 'einen Rück⸗

Jahre werde ich erneute Einstellung des Fonds beim Herrn Finanz⸗ ! J Ermtt . gang in der Zucht brauchbarer Beschäler ergeben. Als Ursachen

2 ö 8. Minister anregen. . des Rückganges werden angegeben die landwirthschaftlichen Abg. von Heyden (kons.) wünscht, daß der Fonds von 300 O00 , Mißstände und der Mangel des Betriebes selbst. Ein Uebelstand für die Produktivgenossenschaften wieder eingestellt werde, namentlich wird nicht angegeben: es giebt in Trakehnen keinen Hauptbeschaler zu Gunsten des Flachsbaues in der Oberlausitz, welcher durch die mehr, der dort geboren ist, der Typus des Trakehner Beschälers ist Ueberschwemmung gelitten und mit der russischen Konkurrenz zu nicht mehr vorhanden. Ich habe im Sommer Trakehnen besucht und kämpfen habe. ĩ. ö muß dabet stehen bleiben, daß ich es nicht begreifen kann, wie die Bei den Ausgaben für Zurückhaltung des Wassers und oherste Verwaltung ein solches Institut so hat herunterkommen der Geschiebe in den Quellgebieten von Gebirgsflüssen weist lassen. Das vorzügliche dortige Material mußte unter den land⸗ Abg. Baen sch Schmidt lein (fr. kons.) auf die dringende wirthschaftlichen Mißständen schwer leiden. Die Aecker und Wiesen Nothwendigkeit hin, bald eine Vorlage zur Abwehr der Hoch vasser · können nicht genügendes Futter liefern. Die Beamten und Arbeiter gefahren einzubringen, und bittet den Minister um eine Erklärung sind menschenunwürdig in den Gebäuden untergebracht. Diefe Zu⸗ darüber. Heute sei die traurige Nachricht eingegangen, daß das stände sind. kaum glaublich. Nur (ine einzige Schmiede ist vor⸗ Hirschberger Thal wiederum durch ein schweres Hochwasser heim. handen; die Ziegelei ist in einem erbärmlichen Zustande, sodaß die gesucht worden sei. , , gern . . 1 ee. Minister für ,. Ga, 2 Aabglten bewährten Ruf nicht ver leren, so muß der Staat bedeutende ö für Landwirthschaft 24 Freiherr von Hammer—⸗ 2 ö . . 33 die i n des land⸗ - wir astlichen Betriebs. Vie Erwerbung der ausländische ö Meine Herren! Ich nehme keinen Anstand, auf die an mich = .

beschäler wird gewiß der Zucht aufhelfen. Wir haben ja im

gerichtete Anfrage zu erwidern. Ich schicke aber voraus, daß mir . Jahre . 66 bewilligt, . dürfen n e

P e Mitthei er Queig fe alem, „Wege stehen bleiben, wenn es au in einigen Jahren

. . . ,, . sei infolge 10 Millionen kosten wird. Man spricht heute schon davon, daß

Hochwassers aus seinen Ufern getreten. Es abei aber berichtet, das größte Institut der West hinter Privatinstituten der Probin; daß bis jetzt größere Gefahren durch das Austreten nicht zu befürchten seien. Ich habe angeordnet, daß der zuständige Meliorationsbaubeamte

1

konftruiert; Ostpreu

dienen, andere Prop

tei Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ ein:

Meine Herren! Bezüglich des ersten Theils der Ausführungen des Herrn Vorredners weise ich darauf hin, daß der Erwerb von Oedländereien und deren Aufforstung im wesentlichen durch die im Forst⸗Etat ausgeworfenen Mittel gefördert wird. Es stehen also schon jetzt erhebliche Mittel im Budget zur Verfügung, um die Wünsche des Herrn Vorredners auszuführen. An mir liegt es nicht, daß diese Mittel nicht noch verstärkt werden. Die Finanz⸗ verwaltung hält mich aber mitunter zu begehrlich (Heiterkeit), nicht immer werden meine Wünsche erfüllt.

Die Förderung des Verkehrswesens durch den Bau von Gisen— bahnen anlangend, so möchte ich den verehrten Herrn Vorredner, in⸗ dem ich ihn an die Bahnbauvorlagen des Vorjahres erinnere, doch darauf hinweisen, daß die Staatsregierung zum Verkehrs aufschluß im Gebirgsgebiet des Westens — Hunsrück, Westerwald, Eifel, Sauerland u. s. w. — schon Erhebliches gethan hat. Im übrigen bitte ich, die Bahnbauvorlage für das gegenwärtige Etatsjahr abzuwarten.

Ich bin also mit den sachlichen Ausführungen des Herrn Vor—

Kaltblater⸗ uszunehmen,

bei der Behandlung

en Eingriff in das

echt, im öffentlichen

dann hat er aber bie

kann man mit billigen

don recht geschehen ist. Warum wollen

Unseren Niederungsgegenden würde mit

t die Kaltblutzucht von Staats wegen ge⸗

e Wehrfähigkteit der Armee nicht ver⸗

weifelhaft, ob es nothwendig ist, die

n und Posen für die Warmbläter zu

; Ich bitte Herrn von Tiedemann, in seinen Bestrebungen

nicht nachzulassen. Die neue westpreußische Körordnung hat bei ben

kleinen Besitzern bzfeg Blut gemacht. Der Minister möge Aller⸗

höchsten Orts einen vollständigen Erlaß der Strafen zu erwirken

suchen, dann wird die Erregung schwinden. Ob die Aufhebung der

Pferdezuchtgenossenschaften kein Unglück für die Pferdezucht ift

wie, der Ober⸗Landstallmeister meint, lasse ich dahingestellt; ich

möchte aber empfehlen, daß die Staatregierung zinsfrele Darlehen

zum Bau von Ställen für eine Königliche Hengststation in West . . cku m- Dol

Abg. von Bockum-Dolffs (fr. kons) vermißt einen genügenden

Zuschuß für das Gestüt Warendorf in Westfalen; deffen . an

Hengsten müßte, dem Umfang des Bezirks entsprechend, um 30 bis 46

bermehrt werden. Keine Provinz sei so pferdebedürftig wie West⸗

falen; alle schweren Pferde würden aus Belgien importiert. Gz

müßte in den westlichen Provinzen ein kaltblütiges Hauptgestũt ge⸗

schaffen werden.

daß

Metne Herren! Es ist zweifellos richtig, daß der Crwerb eines wirthschaftlichen Reinertrages befonders bei dem mittleren und kleinen Grundbesitz jetzt fast mehr in der Hand der Frau als in der des Mannes liegt. ((Sehr richtig! rechts.) Die Frau muß im wesent⸗ lichen aus den kleinen Nebenerzeugnissen den Reinertrag beschaffen, während der Mann die Rohprodukte zur Verfügung der Frau stellt, um Viehmãästung herbeizuführen, Molkereiprodukte zu erzielen, aus der Hühnerzucht Erträgnisse zu schaffen u. s. w. Auch die Aufsicht über den Garten liegt fast mehr in der Hand der Frau als des Manneg. Vor allem ist bei dem kleinen und mittleren Grundbesitz die Pflege der Viehzucht zweifellos jetzt mehr Aufgabe der Frau als des Mannes.

Dazu kommt, daß die Führung des Haushalts ebenfalls, vielleicht nicht direkt nach der Seite des Gewinnes hin, wohl aber nach der Seite der Ersparung hin von der größten Bedeutung ist, und endlich kommt in Betracht, daß die Stellung der Frau in der Wirthschaft, ihre ganze Wirthschaftsführung nicht allein eine wirthschaftliche, sondern auch eine sozialpolitische Bedeutung hat. Es ist anzuerkennen und steht zweifellos fest, daß, wenn die Frau das Leben dem Manne im Hause zu einem angenehmen, zu einem zufrledenstellenden ge⸗ staltet, der Mann nicht verleitet wird, außer dem Hause Geld aus⸗ zugeben, außerhalb Vergnügungen, seine Befriedigung zu suchen, die er ju Hause nicht findet.

Nun, meine Herren, ich bin vollständig mit den Darlegungen des Herrn von Mendel elnverstanden. Ich habe in diesem und, wenn ich nicht irre, bereits im vorigen Jahre versucht, von der Staatz verwaltung Mittel zur Verfügung gestellt zu bekommen, um direkt Beihilfen aus Staatsmitteln für die Haushaltungsschulen zu gewähren. Bis jetzt ist mir das nicht gelungen, ich werde aber meine Bemühungen nach dieser Richtung hin fortsetzen; und nach privaten Aeußerungen des Herrn Finanz ⸗Ministers mir gegenüber hoffe ich, daß eg gelingen wird, im nächsten Jahre für diese Zwecke eine größere Summe in den Haus halts. Etat einzusetzen.

Erforderlich erscheint mir, daß die Provlnzialverbaͤnde, Landwirth⸗ schaftskammern bezw. landwirthschaftliche Zentralvereine ihre Thãtig⸗ keit auf diesem Gebiet nicht mit Rücksicht darauf ruhen lassen, daß der Staat allein die Förderung dieser Angelegenheit in die Hand nehmen müsse. Eine Thätigkeit auf diesem Gebiet gehört wesentlich mit zu den Aufgaben der Landwirthschafts kammern, der Provinzial verbände und Zentralvereine; der Staat kann nur helfend und fördernd eingreifen, nicht aber allein die Kosten für diese Einrichtungen zur Verfügung stellen. So sind denn auch die Land—⸗ wirthschaftslammern, die Provinzialperbände und Zentralvereine zum theil bereits vorgegangen. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß nicht allein in den westlichen, sondern auch in den Ostprovinzen in dieser Beziehung energisch vorgegangen wird. Meinerseits soll alles geschehen, um die Staatsverwaltung zu bewegen, daß sie Mittel zur Verfügung stellt, um helfend auf diesem Gebiete miteinzugreifen. (Bravo h)

Bei den Ausgaben für das Veterinär wesen bemängelt

Abg. Freiherr von Seherr-Th oß (fr. kons.) die geringe Zahl

der KreißThierärzte in der Provinz Posen; namentlich wünscht er, daß in den Kreisen Lissa und ö je ein Kreis. Thierarzt statt

Die pommersche örordnun einen

Minister stein:

Meine Herren! Ich kann nur bedauern, daß die Bewilligung des Fonds in diesem Jahre seitens der Finanzberwaltung abgelehnt ist, aber ich muß anerkennen, daß die Gründe, aus denen die Finanz⸗ verwaltung für dieses Jahr die Wiedereinstellung des Fonds zurückgewiesen hat, doch nicht ganz von der Hand zu weisen sind. Der Fonds ist bestimmt zur Gewährung von Darlehen, die amortisiert und verzinst werden müssen. Nun wies der Herr Finanz— Minister darauf hin, seiner Meinung nach seien die zurückgehenden Amortlsationsbeträge ausreichend, um erneuten Anträgen auf Darlehntz⸗ gewährung zu entsprechen. Andererseits wies mit Recht der Herr Finanz⸗Minister darauf hin, daß zur Zeit ein dringendes Be⸗ dürfniß zur Vermehrung det Fonds deshalb noch nicht vorliege, weil ein Theil des im Vorjahre bewilligten Fonds, allerdings kein erheblicher, noch zur Verfügung der landwirthschaftlichen Ver⸗ waltung stehe. Aus diesen Gründen ist für dieses Jahr von der

der ver-

t Kognak

Jahren gute

r vollstãndig.

— geradezu ein Verbrechen, Hannover, wo in einzelnen Theilen noch ein warmblütiges Stuten material vorhanden ist, die Gestütsverwaltung durch Bestellung kaliblütiger Hengste das gute Material ruinieren würhe. Wir haben davon in Mecklen⸗ burg · Strelitz das traurigste Beispies an den kleinen Züchtern. Wir haben Überhaupt schon bei uns im Verhältniß zu unserem ver- wendeten Stutenmaterial viel zu viel Kaltblüter. Allerdings brauchen wir auch schwere Pferde, für diese muß aber auch das nöthige Stuten. material beschafft werden. Es kommt dabei auf die klimatischen und Bodenverhältnisse an. Der Minister möge bel der Zuwendung von Staats mitteln an die Beschaffung eines besseren Stutenmaterials

denken. Ober · Landstallmeister Graf von Lehndorff: Der Etat für Die nördlichen

Warendorf jst im vorigen Jahre vermehrt worden. Theile der Provinz Hannover durch Kaltblüter zu unterstützen, würde der hannoverschen Pferdezucht einen schweren Schlag versetzen.

Abg. Dr. Hahn (b. F.): Ich habe das gestern garnicht ver⸗ langt, sondern nur angeregt, die Zucht kaltblütiger Pferde in gewissen Gegenden zu fördern. Hannover habe ich garnicht genannt. z habe das vorgeschlagen, um zu verhindern, daß wir fo viel Geld für ausländische Pferde zahlen. Auch über die schwierige Frage der Kreuzung habe ich kein Urtheil gefällt, fondern mich auf eln Ürtheil eines Sachverständigen berufen. Wir haben bei uns in Hannover einen Ueberfluß an Remonten, die sehr gering bezahlt werden. Das ist schlimm für unsere Landwirthe.

Ober · Landstallmeister Graf von Lehndorff: Wie kann man von einer Ueberproduktion von Warmblüũtern sprechen, wenn wir noch h000 importieren?

Darauf wird gegen 41

Uhr die weitere Berathung auf Donnerstag 11 Uhr vertagt.

des einen für beide Kreise angestellt werde' ( Geheimer e n , Küster sagt die Erfüllung dieses W es für das nächste Jahr zu. unge ie, (Zentr.) wünscht, daß die Kosten der polizeilichen Maßregeln zur Unterdrückung der Vlehscuchen, welche jetzt nach dem Gesetz den einzelnen Besitzern zur Last fallen, nach dem sãäͤchfischen

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagen gestellung für Kohlen und Ko ks an der Ruhr und in Oberschlefien.

An der Ruhr sind am 1. d. M. gestellt 12 426, nicht recht zeitig gestellt keine Wagen.

In Qberschlefien sind am 1. d. M. gestellt 4814, nicht recht zeitig gestellt keine Wagen.

Der gegenwartige

Zwangs ⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am E. Februar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Oberbaum traße 3, der Frau Restaurateur Anna Witt on ge⸗ hörig; Fläche 423 a; Nußtzungswerth 38350 S; für das Mel gebot von 139 0160 wurde der Versicherungs. Inspektor J Menges zu Charlottenburg Ersteher. — Kop isch seraße 9, dem Maurer- meister Aug. Fulge gehörig; Fläche 498 a; Nutzungswerth 7799416; Meistbietender blieb ber Restauraleur Oscar err, Lichter⸗ felderstraße 11, mit dem Gebot von 116 000 S0

Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin standen die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Grundstuqh zu Reinickendorf, an der Holländerstraße belegen, dem Schlosser. meister Paul Siebert zu Berlin gehörig; 6 1340 a; mit dem Gebot von 7500 „ blieb Kaufmann Richard Schröter zu Berlin, Badstraße 21, Meistbie fender. — Grundstück zu Pankow, Gottschalfslraße . dem Zimmerpolier Ott o Schoenefeldt zu Berlin gehörig; Fläche 7,18 a; Nutzungswerth 3800 M; Hellsthiec lenkt blieben der Sber. Regierungs⸗Rath P.. Maximilian von Voß zu,. Marienwerder und der Referendar a. D. Fritz Röchling zu Mailand mit dem Gebot von 68 Soo &ñ— Grundstück ju Friedengu, Illstraße 3, dem Väckermeister Leop ö gehörig; Fläche 10. 38 a; Nutzunggwerth 2100 Mt; Meistbietende blied mit dem Gebot von 40 600 0 die verwittwete Baͤckermeister Aug uste Klupsch, geb. Kgm ke, zu Friedengu, Illstraße 3. Die Versteigerung erfolgte zum Zwecke der Aluze nander sezuñ unter den Miteigenthümern.

. in Kenntniß waltung enthalten, rechtzeitig die Vertreter der Regierung setzen, damit auch diese den Sachverhalt darstellen können, wie er nach den ihnen zukommenden Informationen wirklich ist, sich zu rechtfertigen, cee, 9 if ö 6 1 t hatt 8. ; ü ĩ erlehrlin ; J ö weshalb er dies bisher nicht und ferner nicht thun 3 3 n . 1 . c äber, melie Fiete nne, n ies Prenszischer Landtag. dafür allerdings andere Gründe an, als früher angeführt wurden, werten Ste schwer zu der NUeberzeugung kommen können, daß irgent Haus der Abgeordneten. und zwar Gründe, die bei mir — ich kann's nicht anders bezeichnen — ein folcher Vorwurf von air hat augesprochen warben sollen. Ich Kopfschütteln haben hervorrufen müssen. (Sehr richtigh kahe die Thatsache, daß dieser junge Mann ursprünglich Bäcker, dann 12. Sitzung vom 1. Februar 1898. Er sagte, er habe keinen Anlaß, derartige Mittheilungen vorher Redakteur war, nür zur , seiner Persönlichkeit an- Das Haus setzt die zweite Berathung des Staats— ch ö. zu lassen — auch in Zukunft nicht, wie ich daz geführt., (Heiterkeit 6 . ö. ö n archen, hau shalts-Et aks für i898 93 bei den dauernden Ausgaben J ich gestern das Schwerste zu ß fe einem Han , , er landwirthschaftlichen Verwaltung, und zwar ba verstehen mußte nachdem ich g h g nm Gctentöeil. berfönssch der Häeinung, daß e ür dem Kapitel der land wir thfchaftiichen zehren sta It? nm fort egeben hätte, nämlich die Thatsache, daß die wegen Preß . den ann . gewesen wäre, wenn er beim ehrlichen dem Kapitel der land wir ö. de, g nf, e k en, fort. r, Verur heilten als gemeine Verbrecher wahrend der Strafhaft be⸗ kenne,, bil en mn. ; 6 ö . ö. . n, . den ersten Theil der Debatte ist bereits berichtet ö ; j 3 d elu es annes anlangt, so mu ei dem ; . handelt würden. Das hätte ich Anerkannt, das lel entscheidend: ar ö. ich gestern angeführt hake. Mich mit den Herrn Abg. Abg. von Mendel, Stein fels (kons) tritt für die Errichtung ob die von ihm angeführten Einzelfälle in ihren Details richtig oder Auer darüber zu unterhalten, ob die Vollzugs norschriften, die in Be= ländlicher ar bg nn s une ein, in denen die Frauen für ihren unrichtig mitgetheilt seien, sei untergeordnet; die Regierung habe an⸗ ziehung auf den Trangport von Perfonen bestehen, richtig ausgeführt wirthschaftlichen Beruf als Hausfrau vorgebildet werden könnten. erkannt, daß die Behandlung der von ihm als Preßsünder bezeichneten w ah 3 . Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer— ö q r Be ; ; in Inbaftierten gleich der Vehandlung gemeiner Verbrecher sei. . ; hat. 3. kann mir fehr wohl denken, daß das der Fall gewefen, stein: Herren, das habe ich nicht anerkannt; Herr Auer unterstellt mir da weil die Hauptverhandlungen der Regel nach zu sehr zeiger Stunde eine Erklärung, die ich nicht abgegeben habe. Ich habe ganz in Dresden beginnen, vielleicht um 3 oder 3 Uhr. Das war aber knfach gesagt: die wegen Preßvergehen Verurtheilten werden auch nicht der einzige Grund, um den Mann ju fessein. Der gin ö . andere Verurtheilte gleicher Art, jweite war, daß er der Flucht verdächtig war. Man bah mir eingehalten, gerade so behandelt, 2 ; ; 9 der Fluchtverdacht wäre nicht bewiesen worden. Wenn jemand schon das heißt aber nicht wie gemeine Verbrecher. Gleiche Be— in Untersuchungshaft hat genommen werden müssen, well er ber handlung der ju geleicher Strafe Verurtheilten verlangt Flucht verdächtig war, so sollte ich meinen, daß der nämliche Verdacht die Gerechtigkeit; die durch das Strafgesetz gebotene und gestattete inn ö 3. e. ,, wie. 53 ⸗ . e zr ; ist de vollstreckun efindet. o lange no n Ruchfiht ö, . , n. . . K schwebt, fies noch ungewiß, ob es wirklich zur Verurtheilun . einbar, aber auch nicht mehr; mehr wäre ein Unre gegen wird, und dieser Umstand wiegt im vorllegenden Falle um so die unter ähnlichen Verhältnissen mit gleicher e . . ö. ö als . 6. 6 3. Y, melt 6 keinetz⸗ Wollen Sie denn, daß die wegen Preßvergehen Verurtheilten samm alls nur um eine Gesammtstrafe von onaten, sondern um und sonders besser behandelt werden als alle anderen Delinquenten n, ne, . . vagen . 35 . 5 Das würde doch den Grundsätzen Ihres Programms von gleicher nach Dresden Übergefühhrt elde, betrug noch 147 Mongte, ne und gerechter Behandlung geradejn ins Gesicht schlagen. Also mehr kat sich also um eine verhältnißmäßig? lange Strafe gehandelt. habe ich nicht gesagt, und die von dem Herrn Vorredner gejogenen ¶ Nun ist weiter ausgeführt worden, es könnte nicht mit den Grund⸗ Schlüsse sind nicht berechtigt. sätzen der Humanität vereinbar gelten, daß ein folcher Mann gefesselt ; d A schon heute die werde. Ich habe mir schon gestern erlaubt, auseinander zu setzen, daß Beieichnend war allerdings, daß eir er lchon heute die gar lein anderes Mittel fiebt, um einen Strafgefangenen, Ver de! Möglichkeit jugab, es könnte in den hier angeführten Einzelheiten Flucht wirklich verdächtig ist, auf dem Transport zu sichern. Wenn Einiges unrichtig sein; darauf komme et aber nicht an, denn die die Herren in der Lage sind, mir eine Belehrung zu geben, so bin ich Kalamitäten, äber welche die Herren sich beklagen, selen ja im allgeQ 6. 3 r e, , , , . ; ; r orschlag machen können, ö meinen festgestellt. Ja, wenn Sie selbst schon die Möglichkeit zu⸗ . . Strafgesangener, welcher außerha ft der Anft'si geben, daß einzelne Ihrer Fälle nicht richtig dargestellt sein könnten, trangportiert werden muß, nicht entwelcht. So lange mir diefe Be⸗ dann haben Sie eigentlich doppelten Anlaß, sich vorher durch unsere Herne 3 1 K ich daran festhalten, daß Vermittelung zu vergewissern, wie weit thatsaͤchlich fundiertes Material hier dur aus korrert verfahren wor ne,, vorliegt, wie weit nicht. Das erfordert doch auch die Gerechtigkeit, w . 6. nr, die Sie hier immer vertreten wollen. (Sehr richtigh —̃ Auer, daß er den Versuch machte, mir den, Beobachter = anf den Hals Der Herr Abgeordnete führte dann einen zweiten Grund an, zu hetzen. (Große Heiterkeit links.) Der Herr Abgeordnete wird aber 8 g J . — den ich allerdings von ihm nicht im entferntesten erwartet hätte, der das chwerlich erreichen, me , . 5 ich, daß ich keine mit einem mir bisher unbekannten persöͤnlichen Wohlwollen seinerseits fig ef gg enn ne, m. h . 12 . er * ö mir gegenüber begründet wurde. Er sagte: er und seine Partei⸗ wird er finden, daß ich nicht fo unborsichtig war, mich im all⸗ genossen selen nicht in der Lage, mit Regierungevertretern, namentlich ein, über die Haltung deg Beobachtert . auszusprechen (Heiter= mit Ministern und Staatesekretären, zu verhandeln, weil das bekannter · Leit), sondern ich habe lediglich n . 3. . 8 ne ö. maßen für diese unter Umständen bedenkliche Folgen haben könnte. ÄÜbg. Auer aus dem Beobachter. mitgetheilt . 1 * ß ; ; ⸗ hauptungen wörtlich ganz genau den Thatsachen entsprechen, un Nun, ich habe die Ghre, doch schon eine Reihe Jahre hier hape . Zweifel auch noch damit motiviert, daß ja Pie zahlreichen vor Ihnen zu stehen; ich bin auch öfter mit Parteigenossen des Parteigenossen des „Beobachters. Gelegenheit? gehabt hatten, Herrn Auer in geschäftliche Verbindung getreten und habe mich nicht diese ohnehin vor den dandtag gehörige Belchwerde im Landtage gescheut, das zu thun; das hat der Sache gedient vielleicht auch ge, n ,,, . 6, De r sen, i , ,,. ; ; a, ,. ! ; esehen ; manchen berechtigten Interessen, die Sie hier im Hause mitvertreten a 9 Das aber kann der Herr Abg. Auer und önnen seibst haben. Das werde ich in Zukunft gerade so machen. Wenn Herr ö. n v , . e Hab ne ö t — die ich nicht theile — daß mir daraus angen, daß ich alle Behauptungen, die im Beoba r, stehen, . . könnten ; . kann selbst wenn sie der Reglerung oder elner Hehörde ungünstig lauten, ; 1 s ohne weiteres als glaubwürdig annehmen soll, daß ich auf jede Be⸗ ich nur erwidern: die Sorge für meine Interessen kann bauptung, die der Beobachter aufnimmt, wie auf ein Evangelium er mir selbst überlassen. (Sehr gut h. Ich nehme nicht schwöre. Ich sehe beruhigt dem entgegen, waß der Herr Ab). Äuer in Anspruch, dafür von seiner Seite ein besonderes in Autsicht ste . y . . . J ießen. iterkeit. bin a icht in der Abg. Dr. Graf zu olberg⸗Wernigerode (d. kons): e, , , 6 5 zu Wir lehnen es ab, g Frage der Erhöhung der Gehälter der Unter⸗ ü = er, n i beamten mit der Gehaltzerhöhung der Staate sekretãre in Verbindung machen, ob sich irgend welche Unbequemlichkeiten daran knüpfen oder zu bringen. Wir werden die' als nothwendig erkannte Gehalts⸗ nicht. Ich habe die Pflicht, mein Amt hier so zu verwalten, wie es erhöhung bewilligen und nicht versuchen, einen Druck auszuüben in tin Interesse der Sache begründet ist, und habe kraft meineß Amtes Bezug auf andere Fragen. 2 . , Kö. mit allen im Hause vertretenen Partelen so weit zu verkehren, wie die , , 6 . berechtigte Be che e r Heschäfte das bedingen. Ich mache in dieser Beriehung zwischen den Vem Herren hause sind in dieser Session sieben Petstlonen über sosche Parteien keinen Unterschied und nehme auch die sozialdemokratische älle zugegangen. Darüber, ob eine Geisteskrankheit vorliegt, sind Partei dabei nicht aus. Ich werde dies mein Verhalten unter allen manchmal die gehen Autoritäten nicht einig. Deshalb ist es durchaus Umständen zu rechtfertigen wissen. Und wenn der Herr Abgeord⸗ n=, , , richterliche Personen und Laien bei der Gnt⸗ ; mũndigung m = ücksteß. 3 ee n, e. e, n, . e . , . 2 Abg. Senza nn bestreitet, daß er den, Irrtenärste den Vor. ,, . . 36 , gewissermaßen anempfehlen zu müsfen glaubt, so kann ich nur erklären: wurf der Böswpisligkeit gemacht habe; t habe Rur auf bie vielscchen l ; i ; lor . 9. ma . leg aten 3 . f gkeit ; ch fortwährend über die Sachlage unt ichtet; ich de d sche den Arbeitern alles Gute, aber hier geht man zu weit, Fier diese Empfehlung ist nicht nötig. Wenn er sich aber auf diesen y hingewiesen, die ihnen ngtorisch untergelgufen seien. Bie . j . . , werde dann könnte man sparen. Die Verwaltung möchte ich bitten, im näͤchsten Umstand stützt, um sich zu rechtfertigen, daß er mir vorher keine Mit⸗ usth sei mit allen möglichen 2 e,. 9 eg Hufter von berY Staaiefl übernommen werden. vielleicht . Veranlassung ,,. solche Nachrichten über den Jahre auch dafür zu sorgen, daß auch anderen Gefläten geholfen theilungen über das Thatsächliche seiner Beschwerden mache, so kann Garantien verlange feine . ö. für . 3 3 e er. Bei den Ausgaben zur Förderung der Fischerei tritt weiteren Verlauf dem hohen Sause mitzutheilen. wird, wie Neustadt a. D., wo die Aecker und Wiesen im Laufe der ich nur sagen: dat ist ein Ausweichen, das ist ein Scherz, mit dem Vagegen D,. 2 . 6 . e. 2 Rolleglum Abg. Szmula (gentr.) für eine ei der Teichfischerei durch Meine Herren, anläßelich der Hochwafferschäden beabsichtigt die Zeit immer schlechter geworden sind. Ber Juschuß für. Neustadt ist eine ernsthafte Sache nicht behandelt werden sollte (Sehr gut! 86 . . 6 n n , mn, die jeden Fall in elnem staatliche Unterstützung ein; die Fischereiperelne müßten durch staat Königliche Staatsregierung zwei Vorlagen an den Landtag gelangen der geringste, Leider glebt es dort nur einen Hauptbeschäler; andere, x olle als Neberwachun gokommisston . 1 liche Kittei unterstnßt werden, und an ben eg ef lũniberfitat u lassen, und zwar eine an langend aim seiti der Nothstan d kleinere Gestüte sind beffer ausgestattet. Die beslen Hengste gehören cechts.) späteren Stadium zu prüfen habe. sollte ein Lehrstuhl für Teichwirthschaft errichtet werden. , , 36 . ngend die Heseitigung der Nothstände, allerdings dahin, wo die besten Stuten sind; aber Brandenburg muß Dann hat sich der Herr Abgeordnete darauf berufen, ich hätte Abg. Prin zu Schönaich ⸗Cgrolath nl): Sebesmer Sher Meglerungs. Rah von Friedber theilt mit, anlangend die Erhaltung der Betheiligten im Nahrunge z ustande. doch auch bedacht werden. Wir müssen auch starkknochige Warmblüter bis zur dritten Lesung Zeit, diejenigen thatsäͤchlichen Mittheilungen, Zustand bedarf dringen? der Verbefferung. — 3 ob mand der daß EGtatgmittel an die Fischereivereine bereits überwlesen würden, In dieser Vorlage werden auch Mittel erbeten werden, um die durch in großer Zahl haben; es könnten auch Prämien akegeseßzt werden. die er hier gemacht, zu prüfen und daraufhin in der dritten gesung e gen , 63 3. . n . . ud, dat in Schlesien schon besonderg viel für die Teichftscheret ge; Berolle versperrten Flußläufe zu räumen, sie wieter in den a men K 6 pen meren. Ich bitte, sämmtliche ⸗ . er — i. ; . ̃ 9 ; ; das hobe Haus zu informieren darüber, ob seine Mittheilungen richtig n zu gif ob wirklich 3 89. 6 . . 66 45 saehe r . ee zur . e chaftlicher und y ö . . ö . . bedenkliche — ab ; 3 i nr r n 3e 2 z ö n erf, * eg. ewesen oder nicht. Ja, diese Möglichkeit ist da; aber waz' en schließung des Irren ftattfinden muß. „ Beschwerden richten si 2 ndern . erprofil mög ald zu beseitigen. pricht von lilliongn; diese beziehen aber au ahre, In en, . Sie in ,,. . . zäh bie CGnäschs dangen der Anftaltgärte nicht nachgeprüft mn , ,,, ,. m . die k der Fluß Eine zweite Vorlage wird von den betreffenden Ressorts vor⸗ Jrakehnen steht es in rn auf die Zucht nicht so schlimm wie der ing Land werfen (sehr richtig), die nicht gleich berichtigt werden wesden. Dabei müssen Richter und 6. i ten, 8 le, , . regulierung in seinem we e en, Heimathwgkreise begangen worden bereitet, welche bezweckt, präventiv gegen die Wiederkehr solcher , er meint. In Neustadt stehen noch drei andere Landbeschaler konnen die agitatorisch wirken und wenn sie auch später als unrichti bn 1 . , . 3 i , nen ö. Mittheilungen seien. Es sollte bei luft ulierungen mehr auf die Hedurfnisse der Schäden vorzugehen. Diese Vorlage bietet besondere Schwierig⸗ Abg. von Tiedemann, Labischin sfr. kon): Seit Errichtun g ; ) . z ĩ & die Primat. Frrenanftalten, ö andwirt t am Unter 5 Rücksicht genommen werden, damst die ; 3. ö 2 ö — . Labise . n hschaf ! keiten, weil nicht die Gebirgsflässe allein in Frage ko d d widerlegt werden, schon ihre verderbliche Wirkung gethan haben. verbreitet werden. 8 Srnte nicht dur; hieberschnemntaun en ge chmee . rg kin, ge kommen, sondern des i fe ih liefert die Prohin; Hosen . ebenfalls dab (Sehr richtig) Wenn Sie billig in der Sache denken, so konnen * von r n, . . e hr w , Geheimer Regierungz- Rath Weener erwidert, daß bereits im auch der Dauptrezspient, die Oder. Bei den Verhandlungen im ö 9 , , äuch Sie nicht wünschen, daß mit unwahren Thatsachen in dieser . ef , n,. . ede ln Herbal kalen beten werden keß man bie Wesurchte en hen ,,,, Dh Weise gearbeitet wird. Wenn Sie wollen, en e Hause die Dinge eb 533 daß . , , e, ,. . [(, J. Anwohner am nterlauf der regulierten Fläͤffe ge dig ö. 6 .. im unteren Lauf der Oder ganz mn, man Cee nil i Herd nich seen i gie lien e. so dargelegt werden, wie sie sich in Wirklichkeit zugetragen haben, pzialdemokraten aufgeforder en, so muß ich sagen; Kehren d 2 ; at. . . enden. G6, werden nur wesisg, Rem on ten eta uff nu nen, r. dann mäßsen Sie ung ermöglichen, gleichheltig mit Ihnen unser (mi den Sog ialdemohraten) vor hn 3 45 ., 6 ; *. ö re,, ö Meine Herren. beide Vorlagen bedůrfen einmal der endgültigen Fest. lier een renn u g i gr dr., 6 . uffefltnas garzhttgen. Wem Sie dat. vermeiden, bam, sage u in m, e e in? ,, be⸗ Abg. Krawinkel (nl) seine Freude barüber aug, daß der stellung im Staats, Ministerium — das wird wahrscheinlich in kurzer Frist geftellt dnl le eng rn, Eee nch end, dende far r ge ich, behandeln Sie diese Dinge nicht in der gerechten Weise, og, nicht mit der Refolution jn Be ug auf die Staatssekrefäre in em zur Unterstützung der Land. und Forstwirthschaft in den . geschehen. Dann werden die Vorlagen aber, weil lie proyin ellen Charakterz Armee, noch für die Landwirthschaft. Fine Äbhife wäre nul mög⸗ wie es jeder unbefangene Mann wünschen muß. Vas ist keine Verbindung stand. Ich halte eg für khh, zetzt eine solche Ver⸗ lichen Provinzen von 150 960 auf 200 009 M erhäht worden is un sind, den beiden Provinzial · Landtagen der Provinzen Schlesten und lich, wenn man einzelne Bezirke der Probin. Posen ausschlösse aug ĩ i ĩ bindung herzustellen Diese Art des Handels halte ich nicht für auch zur Aufforstung von Oedsändereien verwandt werben soll, be⸗ Brandenburg vorgelegt werden missen. Der Landtag * provlu den, Ven iche gern onteprrbinzeh; nn mirs sen g heal? gleichartige Vertresung der Sache, wenn in der zweiten Lesung von ! ; ; r it aber, daß für daß Ciselgebiet noch immer nichtg Durch ö . — 2 ; richtig; die Regierung wird dadurch in eine für keine Reglerung an⸗ mängelt 567 9 Brandenburg tritt 20. dieses Monats, deren ruhig weiter gezüchtet werden. Per Landwirthschaftgkammer sollte Redet deen detreätact weren, ä wir nich aiaweinr gench ge Stellung geh rang beiße dee Peichthen seü, and biliek amn. Hereigstel ang cher Pei Ack lit gam, 20 dieses Monats, derjenige für Schlesien, ein Thöergzit beigegeben werden, der iht init Bezug anf in Pferde⸗· widerlegen können, die wir erst in der dritten Berathung sachlich be ⸗ Abg. Dr. i , al); Ein innerer Zusammenhang . diesen . Vor allem aber bedurften die — 4 8 noch soweit ich mich erinnere, am 3. künftigen Monate zusammen. Bis zucht berathend zur Seite zu stehen hat, damit die Rasse rein er⸗ sprechen kůnnen, wo bekannterweise für die Detail berathung das hohe jwischen' der Ge altserhöhung für die Stagksfekretärs und für die der Vervo ar r des Eisenbahnnetzes, damit sich dort eine dahin müssen die betreffenden Vorlagen fertiggestellt sein, um sie den halten niz Haus selten viel Zeit hat. Wenn dem ganzen Lande schon in das Unterbeamten habe im vorigen Jahre vorgelegen, und Herr Müller- Industrie entwickeln könne. ĩ Landtagen unterbreiten zu können. Wenn der Beschluß der Pro= Ober. Landstallmeister Graf von Lehn dorff: Die Staats— einzelne gehende Mitthellungen von Ihnen hier im Hause gemacht er e nn em . enn n , n, , va a. , . . dotliegt wirr zie Königliche Stantstegierung end. ,, rr , . 22 t . sind und eg uns dann überlassen wird, zu einem. späteren Zeitpunkt st dazu habe; 3 sei nicht geeignet, die gültig über diejenigen Vorlagen sich entschließen, welche sie dem Land- dauernden und lohnenden Pferdeabsatz haben, welche eine einheitliche bei geringer Aufmerksamkeit dez Hauses das früher Gesagte zu wider. 6 tage der Monarchie zu unterbreiten für nothwendig erachtet. Zuchtrichtung befolgen. G werden zu diesem Zwecke große Gebicke

(Schluß in der Zweiten Beilage)

inanzMinister keine Lu timmung in der Kommission zu verbessern.

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