1898 / 30 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 Feb 1898 18:00:01 GMT) scan diff

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. der am Samstag,

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bw Sent. eller! von Chr. Adt Kupserberg K Ce in Mainz

Kammandit Gesellschaft auf Aktien. Die Attionäre unserer Gesellschaft werden hiermit den 19. Februar a. C., ormittags LI Uhr, in unserem Geschäftelokal stattfindenden XXVI. ordentlichen General- versammlung eingeladen. . Tagesorbnung: 1) Heschaftsbericht pro 159). . 2) Bericht der Rewisiong⸗Kommisston und Be⸗ schluß über Ertheilung der Entlastung. 3 Beschluß über Verthellung des Reingewinns. 4) Ernennung der Revisions⸗Kommission. 6) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes. Mainz, 2. Februar 1898. Der Aufsichtarath.

llozon Banque de Mulhouse.

Der Aufsichtsrath beehrt sich, laut Art. 27 der Statuten die Herren Aktionäre in ordentlicher Generalversammlung auf Mittwoch, den 2. März 1898, Morgens 10 Uhr, im Sitzungssaale der Socistsé Industrielle in Mülhausen zu berufen.

Tagesordnung: I) Bericht der Direktion, des Aufsichtsrathes und der Revisoren.

2) Genehmigung der Rechnungen.

3) Festsetzung der Diyvidende.

) Theilweise Neuwahl des Aufsichtarathes. 5 . von zwei Revisoren für das Jahr

N. B. Jeder Aktionär hat das Recht, an der Ge⸗ neralversammlung theilzunehmen, oder sich durch ein dazu bevollmächtigtes Mitglied der Versammlung vertreten zu lassen.

Die Aktionäre, die an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, haben mindestens 8 Tage vor derselben ihre Aktien gegen einen Empfangt⸗ schein und eine Eintrittskarte iu hinterlegen

in Mülhausen bei der BRangue de Mul-

honse,

in Straßburg

in Epinal

in Colmar

in Belfort ;

in Basel bei den Herren von Speyr Cie.,

in Genf bei den Herren G. Pictet Æ Cie.,

in Winterthur bei der Bank in Winterthur,

in 6 bei der Schweizerischen Credit- anstalt.

bei deren Filialen,

Coas9] Freiberger Dünger Abfuhr - Gesellschast Actien · Gesellschaft).

Wir laden unsere Aktionäre zu der diesjährigen G. ordentlichen Generalversammlung, welche Mittwoch, den 23. Februar 1698, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Gewerbe⸗ hauseg zu Freiberg i. S. stattfindet, hiermit er⸗

gebenst ein.

; Tagesordnung:

I) Vortrag des geprüften Geschäfts⸗ und Rech⸗ nungeberichtes auf das Jahr 1897, Antrag auf Richtigsprechung desselben, sowle Beschluß⸗ fassung über Entlastung des Vorstandes und Au ssichtgrathes.

Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes.

Uebertragung von Nameng. Aktien. Ergänzungswahl zum Aufsichtgrath an Stelle der statutgemäß ausscheidenden, aber wieder wählbaren Herren Opiz, Hertwig und Leh— mann (für das durch Tod ausgeschiedene Auf⸗ sichtsrathsmitglied, Herrn Steinmetz ˖Ober⸗ meister Gerstenberger, ist Herr Malermeister Hertwig zugewählt worden).

b) Berathung und Beschlußfassung über den Antrag des Vorftandesz und Aufsichtsrathes, die Einführung von Eisenbahn Trangport⸗ wagen betreffend.

Der Zutritt zur Generalversammlung ist nur gegen Vorzeigung der Aktien (ohne Dividendenscheine] ge⸗ stattet. Der Saal wird um dz Uhr geöffnet und punkt A Uhr geschlossen. Die Bilan f, die Ge— winn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Geschafts bericht liegen vom 8. Februar 1598 ab im Geschãftg zimmer unserer Gesellschaft (Hainichenerstraße 16) zur Ein⸗ sichtnabme aug. Gedruckte Exemplare hiervon werden den Aktionären rechtzeitig zugesendet werden.

Freiberg (Sachf. ), den 2. Februar I89.

Der Aufsichtsrat der Freiberger e, , e. vr! Gesellschaft. Zahlmeister a. D. Lehmann, Vorsitzender.

T7 0487

Magdeburger Viehmarkt⸗Bank.

In SGemäßheit des § 22 der Statuten werden die Aktionäre unserer Bank zu der am Mittwoch, den 2X. Februar 1898, Nachmittags A Uhr, im Lokale der Freundschaft“ hier, Praͤlatenstraße 33, siattsinden den ordentlichen Geueralver amm lung hiermit eingeladen.

en nn, z 1) Vorlegung des Geschäfteberichtz, der Bilan und Gewinn- und Verlustrechnung für daz abgelaufene Geschästsjahr, nebst den Be⸗ e, . des Aufsichtgraths über diefe Vor⸗ agen. 2) Genehmigung der Bilanz, der Gewinn. und

Verlustrechnung, sowie der Gewinnvertheilung

einschließlich der Festsetzung der Dividende. 3) Ertheilung , . re

. . 2 neh enehmigung zur Uebertragu ktien.

z Neuwahlen zum Au ffizl n , Eintrittskarten für die im iktienbuche

tragenen Aktionäre können bis spãtestens

3. tslokale der Bank . schen Viehhofes7 wo auch hom 6. Empfang genommen werden. Magdeburg, den 31. Januar 1893. Magdeburger Viehmarkt. Bauk. Der Aufsichtsraih. Der Vorstand.

J. V. Wil z. öh me. CG. fed cr. K. Gran ig.

bos 65]!

Die zweite Ginzahlung mit 285 o/ gleich 1 . auf i . hit ist bis zum 15. Februar J. J. .

beim Bankhause Severus Ziegler hier, Georgenstraße 4d. ; unter Vorlegung der Aktien zu leisten. Bei späterer

ab berechnet.

Sophienbad Aetien⸗Gesellschaft.

70492 . . ordentliche Generalversammlung der Terraingesellschaft Klosterland Mittwoch, den 16. März 1898, Nachmittags 2 Uhr, im Bureau der Herren M. MJ. Warburg & Co., Ferdinandstraße 75, in Hamburg.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsraths.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung für das Jahr 1897.

3) Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrath.

4 ö l von 5 Mitgliedern des Aufsichte⸗ raths.

Die Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung, sowie die Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsraths liegen vom 5. Februar 1898 ab im Bureau der Gesellschaft, große Reichenstraße Nr. 17, zur Einsicht für die Aktionäre offen.

Terraingesellschaft Klosterland.

Der Vorstand. Arthur Lutteroth. A. Biben.!

[70böo0] Wechslerbank in Hamburg.

26. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Donn erstag, den 109. März 698, Nachmittags 2 Uhr, in der Börfenhalle, Saal

Nr. 13. Tagesordnung:

1) Vorlage des Berichteß, der Bilanz und Gewinn, und Verlust. Rechnung, fowie Ge—⸗ nehmigung der Gewinnvertheilung.

2) Wahlen.

Behufg Theilnahme an der Generalversammlung

sind die Aktien bei den Notaren Herren res.

Bartels, Des Arts und von Sydow, hier,

oder bei der Berliner Handels- Gesellschast,

Berlin, am 7., S. und 9. März zur Entgegen⸗

nahme der Eintrittskarten und Stimmzettel bor⸗

zuzeigen.

Hamburg, den 2. Februar 1898.

Die Direktion. Seckels. Lewandowsky.

leitens der Generalversammlung an den Aufsichtsrath

einge⸗ d 22. Febrüar a. C., Abenbs 6 Uhr, im 22. (Börsengebaude ö des ab die bez glichen Vorlagen .

Toagi] Baumwoll Spinnerei Senkelbach in Augsburg.

Wir beehren ung, die Herren Aktionäre zu der ordentlichen Generalversammlung, welche am Mittwoch, den 22. Februar a. C., Vormit⸗ tags 10 Uhr, in der Börse stattfinden wird, ergebenst einzuladen.

Tagesorduung:

L Berichterstattung der Gesellschaftsorgane.

2) Vorlage der Bilan und Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinnes, Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths.

3) Beschlußfassung über die Heimjahlung von 40/0 Partial. Obligationen.

4) Ergänzungswahl . zwei autscheidende Auf⸗ sichtsrathsmitglieder.

Die Herren Aktionäre werden behufs Theilnahme an der Generalversammlung ersucht, sich gegen Vor— weis ihrer Aktien Eintrittskarten bei dem Bankhaufe P. C. Bonnet hier in der Zeit vom 17. bis 2H. Februar einschließlich erholen zu wollen. Augsburg, den 31. Januar 1898. Der Aufsichtsrath der Baumwoll Spinnerei Senkelbach in Augsburg. Der Vorsitzende: Max Schwarz.

D Erwerbs⸗ und Wirthschafts ae Genossenschaften.

Am 10. Februar er., Abends 8 Uhr, findet in der Niederwallstraße Nr. 11 eine auserordent- liche Generalversammlung statt, wozu die Mit⸗ glieder eingeladen werden.

Tagesordnung: 1) Ergänzungswahl des Auffichtsrathes event. des Vorstandes. 2) Geschäftliche Mittheilungen.

Nur Mitgliedern ist der Besuch der Versamm⸗ lung gestattet.

Berlin, den 2. Februar 1898.

Gesellschast zur Begründung eigener Heimsttten Gingetragene 1 , ug mit beschrãnkter a d J Der e ern. Christoph Albrecht. H. Werner. A. Popiersch.

e

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

IIodd2] Bekanntmachung. 3 Der Gerichta⸗Assessor Dr. Naumann in Magde⸗

burg ist zur Rechtzanwaltschaft bei dem Landgericht

in Magdeburg zugelassen und heute in die be? dem=

selben geführte Rechtsanwaltlisie eingetragen. Magdeburg, den 29. Januar 1855.

Königliches Landgericht.

170441] Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Land erichte Memmingen i en, gie hr l Tir Leser dahier ist heute in die Rechts awaltsliste ein⸗

getragen worden. Memmingen, den 1. Februar 18938.

Der Praͤssdent des K. andgerichts: Neu girg.

Stand der Frankf

Einzahlung werden 4oso Zinsen vom 15. Februar

9) Bank⸗Ausweise. urter Bank

ocz) ‚.

am w 1898.

ei vn.

sKassa⸗ Bestond:

etall . M 4895 200.

Reichs ⸗Kassen⸗

scheine. ö 49 800. Noten anderer

manleen 134 oo -

Guthaben hei der Reichsbank. 6 el Bestand 6. . Vorschüsse gegen Unterpfänder. I e Darlehen an den Staat (5 43 des

Statuts)... K Pagsivn. Gingezahltes Aktien ⸗Kapital

Reserve · Fonds ö ö Bankschelne im Umlauf... Täglich faͤllige Verbindlichkeiten An eine Kuändigungefrist gebundene

Verbindlichleiten Sonstige Passtha Noch nicht zur Einlösung gelangte

Guldennoten . .

Die nech nicht fälligen, weiterbegebenen inlandischen

Wechsel betragen 6 3 535 900. —.

Die Direltion ber Frankfurter Bank. Lautenschläger.

H. Andreae.

70430

Bank für Süddeutschland.

Stand am 2321. Januar 1898.

M0

Mp 18 090 000

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I lrosos] Reichsba

Activa.

an Go fein zu 13923 6 berechnet).

5 079 960 Wechseln. bo 4 800 Lombardforderungen z3 6? 100 5 5. 109180 6090 7 sonstigen Aktiven. 7190 900 Pasaivn. S49 200 8) Dag Grundkapital 9) Der Reservefonds. 1ä714300 160 e. Betrag der

4 800 009 bindlichteit

eiten 15 bz5 000 17 Piel dtn, äs T0 n T, fonts

Berlin. den 2. 12 969 700

151 100 129 100

assiwa⸗⸗ ebruar 1893.

Koch. Gallenkamp. von Glasenapp. von Klitz ing. Korn. Gotzmann.

Stand vom 31. Januar

Activa. . af ei . ; eichskassenscheine⸗ Noten anderer Banken. Wechsel · Bestand. Lombard Forderungen

Actil vn.

Kasse:

1 i n .

2 Reichskassenscheine.

3) Roten anderer Banken. Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wechseln .. Lombardforderungen. Eigene Effekten Immobilien Sonstige Aktiva.

Passiva. Aktienkapital i, ,. Immobilien ⸗Amortisationsfondg Mark ⸗Noten in Umlauf. Nicht prãsentierte Noten in alter e, lie Butch:

gli ige k Diverse alf J

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Eventuelle Verbindlichkeiten aus

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Oldenburgischen Landesbank

per 31. Januar 1898. Activa. safleße land 4p , k Konto⸗Korrent⸗Saldo. Lombard Darlehen. 1 Nicht eingeforderte 60 0/0 des w wie,, .“

zum Inkasso

gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: AK 1466 758.27.

200 451. h 442 201. 3 065 142. 7 S68 683. 7 000756. 128 000.

1800900. 308736.

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8 . 3

Effekten ⸗Bestand Sonstige Aktiva.

Grundkapital. Reservefondd . Spezial Reservefonds Umlaufende Noten. Sonfstige täglich fällige Ver⸗ biudlichkeiten. .. An eine Kündigungzfrist ge⸗ bundene Verbindlichkelten. Sonstige Passiva ...

Eventuelle Verbindlichtkeiten aus weiter begebenen, im Inlande

672 zoo ablbaren Wechfelrßw .

788 664 Braunschweig, den 31. Januar 97 6967 Die Direktion.

14 h00 Bewig.

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933 45773 26 180 - 236 200

ꝑHaaakva.

bb Ja og Ii6 oo zo oz bor z 453 1595 7 16 3560 0

Bestand an Reichskaffenscheimnen . Noten anderer Banken

umlaufenden j 11) Die , täglich fälligen Ver⸗

Wochen · Uebersicht .

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kbom z1. Januar 1898.

1) Metgllbeftand (der Bestand an 83 , . deutschen Gelde und in Barren oder aug⸗ ländischen Münzen, das Pfund

Il 449 0090 193 728 000 12 526 009

5b 8 701 00

S7 706 900

7746 000

101 646 000

120 000 000 30 000 000

L 090 8465 000

A435 971 000 34 684 000

Reichs haut Diret᷑torium. Frommer.

Sch miedicke.

lc, Braunschweigische Bank.

18698.

A486 393. 1730250.

338 415. 8 789 656.

10 500 999. 347 903. 399 440.

2 740 00.

3 543 130.

1181 999. 64 260.

444 068. 40 1898.

Tebbenjobanns.

J ; 22 —— /

go gz 3563 2 rs

machungen.

70d]

von Æ 1500 090 45 0,0

Börse eingereicht worden.

Die Kommisston

70104

C 25 8t3 991.

Statuts findet

Passi vn.

Aktien⸗ Kapital Depositen:

Regierungsgelder

und Guthaben

öffentl. Kassen M 7 878 908. 38

Einlagen von

Priwaten.. 12 568 882. 75

Einlagen auf

Check ⸗Konto . 893 442. 35

Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗

lösung gelangte Banknoten. Ref n fose K m,,

300000.

Mn 21 341 238.

b26 010. 996 208.

Montag, den 7. Februar Abends 8 Uhr, im Bürgersaale des Rathhauseg, nig *

glieder hierdurch ergebenst einladen. Tages orduung:

6

Entlastung des Schatzmeisterg.

500. standsmitglieder. (85 9, 17.)

Antrag des

S 20 865 gol.

Oldenburgische Landesbank.

Merkel.

70478]

Ginnahme pro Monat Januar. Durchschnittlich pre Tag.

Har bers.

70428

der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank

pro L. Februar 1898. 28)

Activn.

Kassebestand .. 8 s 2 2 1 6 vp tier arlehen gegen Hypothek. . gegen i terpfa Konto⸗Korrent⸗ Debitoren. Effekten r Verschiedene Debitoren Bank ⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake... Bank⸗ nventar 9 a 0

Wiesenbach.

beitsfuhrwerk Der Vorstand.

Allgemeine Berliner n,,

ö A 1186 159. 45 9 J 6 005. 14. . Die Direktion. .

Monats⸗Nebersicht

anz geg 17 Iii 435 g , , g n ; 9 . . , d oh Iz dz

334 247 64 Monat Jan. 18983 J

75 073 86 497 24

Passiva.

Aktien Kapital Reservefond Einlagen: n. am 1. Jan. S908. 46 23 840 827. 76 Neue Einlagen im 1089987. 48

S624 929 915. 24 RNückjahlungen im Monat Jan. 1898. 730 321. 41

Bestand am 1. Februar 1898. n m, Konto ⸗Korrent⸗ Kreditoren... Vtrschiedene Kreditoren...

Wahl zweier Revisoren für 1898. errn Ingen. W. Kübler, Ar⸗ ei Bauten betreffend.

10) Verschiedene Bekannt⸗

Bekanntmachung.

Von der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank hier sst bei uns der Antrag auf Zulassung Pfand ˖ Anleihe der Badischen Actien ˖ Gesellschaft für Rhein⸗ schifffahrt Seetransport Mannheim zum Handel und zur Notierung an der hiefigen

Frankfurt a. M., den 31. Januar 1898.

für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. Sauptversammlung

des Deutschen Thierschutz Vereins. Nach Maßgabe der §S5§5 20 2 i

des Vereins⸗ 1898,

Saupteingang

e, die ordentliche Sauptversammlung des Vereins statt, zu der wir die berehrlichen Mit

1 rh brett des Vorstandes für 1897. Bericht bes , n,. unnd der Kassenprüfer,

(8 200.)

Vorlage des Haushaltplanes für 1898. (5 20.) Neuwahl für die ausscheidenden sieben Vor⸗

F 209.

Köring, Vorsitzender.

1898

„S6 204726. 29 9

6 604. 07 .

26 199 593 83 1213 359 35 1 351 557 15 13554711 97

31779 101 983 . Giro · Verbindlichtelten per 1. Februar 1898 Æ 117 6547. 69.

31 779 101 93

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 30.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die

Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, er

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 3. Fehruar

Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen M 4 scheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

1898.

uster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 3

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 1 /

kann durch alle Post⸗-Anstalten, für und Königlich Preußischen Staatz⸗

Be

Das Central ⸗Handels⸗Register für das in. . erscheint in der Regel täglich. Der ugs preis heträgt J M 80 für das Viertelia . für den Raum einer Druckzeile 30 3.

r. Einzelne Nummern kosten 20 8.

. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 30 A. und 306. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ns ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

eschützt.

inn

9. W. 12 825. Füllvorrichtung für Pinsel oder Bürste mit in dem hohlen Griff befind—⸗ lichem Behälter für Farbe, Seifenlösung, Wichse u. dgl. Henry Chalk Webb, Birmingham, Engl.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin O., Alexanderstraße 36. 4. 5. 97.

10. V. 2870. Ofen zum Verkohlen von Torf u. dgl. Nils Vil cn, Gothenburg, Schweden; Vertr.: A. du Bois. Reymond u. Har Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 17. 4. 97.

12. C. G01. Elektrolytische Herstellung leitender Niederschläge von Kohlenstoff und Kohlenstoff haltigen Körpern. Dr. Alfred Coehn, GSzt⸗ tingen, Obere Carspüle 16a. 12. 3. 96.

E2. C. 6852. Verfabren zur Darstellung von Piperazin; Zus. z. Pat. 60 547. Chemische . auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N. 1. 6. 97.

E22. G. II 899. Verfahren zur Darstellung von Oxynaphtaldehydsulfosäuren und „carbon⸗ säuren; Zus. j. Anm. G. 11 659. Joh. Rud. Geign d Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hert⸗ ling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin 8W., Bernburgerstr. 13. 27. 9. 97.

L2. st. 15 247. Gewinnung von Brom aus bromhaltigen Endlaugen mittels Elektrolvse. H. Kossuth, Eisleben, Petritirchpl. 19. 22. 5. 87.

EZ. L. II 460. Verfahren zur Darstellung von Bromderivaten des Acetons; Zus. z. Pai. 26 410. Dr. Leonhard Lederer, Sulzbach⸗

Oberpfalz. 14. 7. 97.

21. C. G6763. Vorrichtung zur Uebersendung von Nachrichten mittels regelmäßig wechselnder oder sich verändernder Ströme. Albert Cushing Crehore, Hanover, New. Hampshire, n. George Owen Squier, Fort Monroe, Elifabeth City, Virginia, V. St. M.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. 4. 97.

2H. G. 5445. Galvanisches Element. Wil⸗ . Sir und Ernst Paulsen, Berlin.

9. 15

2H. M. 14076. Stromabnahmebürste. William Morris Mordey, Loughborough, Leicester, Engl.; Vertr.! C. Fehlert u. G. TLoubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 5. 97.

2E. M. 14560. Hitzdrahtmeßgeräth mit zwei oder mehreren frei ausgespannten und durch Hebel mit einander verbundenen Hitzdrähten. Dr. Paul Meyer, Berlin Rummelsburg, Box hagen 7/8. 13. 10. 97.

2H. S. E90 597. Zusammengesetzter Ringanker für Dynamomaschinen. Siemens K Halske,

Aktien Gesellschaft, Berlin 8sW., Markgrafen⸗ straße 94. 11. 8. 57.

2X. F. 9234838. Darstellung von blauen stickstoff⸗ haltigen Farbstoffen der Anthracenreihe; Zus. 3. Anm. F. 9088. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 18. 9. 96.

2. F. 10191. Verfahren zur Darstellung von Amidoazofarbstoffen aus Amidonaphtolsulfosaure des D. R. P. 53 76; Zus. z. Pat. 91 283.

Farbwerke vorm. Meister Lueius Æ Brüning, Höchst a. M. 20. 9. 97.

22. F. IO 323. Verfahren zur Darstellung alkaliechter grüner bis blauer Farbstoffe der Trialphylmethanreihe; Zus. j. Anm. F. 9596. Farbwerke vorm. Meifter Lucius Brüning, Höchst a. M. 13. 11. 97.

24. A. 5 E29. Stehender Dampfkessel. Charles Arthur Allison, London, 52 Chaneery Lane; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ ftraße 43/44. 16. 2. 97.

26. C. G6341. Antriebvorrichtung für das Schloß von Flachstrickmaschinen; Zus. 3. Pat. 83123. Richard Challands, k William Bare u. James Hill Smith, Notting= bam; Vertr.. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 23. 12. 96.

258. N. 4109. Verfahren jur Herstellung einer latten Kulierwagare mit in der Längsrichtung ver⸗ aufenden aus glatten Maschen gebildeten Wulsten.

Firma F. S. Neubert, Inh. Otto Herrmann Neubert, Stollberg. 16. 6. 57.

24. M. 14 DLR. Sich selbstthätig zusammen⸗ n Wand. Klappstuhl M. Müller u.

Trinkler. Hamburg. 26. 6. 97.

265. B. 20 870. Ginrichtung an festen Rollen zum Abfangen der gehobenen Last. Robert Bell u. Robert Maguire, Glenan Aimigfield b. Dumfrieg bzw. Springburn b. Glasgow, Schottl.; Vertr.: B. Reichhold u. Fer Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 28. 5. 97.

26. C. 68680. we. Heijgeräth mit Schutzvorrichtung gegen die elektrolytischen Wir⸗

in des Stromeg. Chemischelektrische abrik „Prometheus“ Ges. mit beschr.

aftung, Frankfurt 4. M. Bockenheim, Land⸗

grafenstr. 20. 11. 1. 97.

27. B. 20 984. Schraubengnker. S. Bücking,

Bremen, i dan nf 16. 16. 6. 97.

28. A. Sag 4. Faßreifenantreibmaschine. Uuthon Æ Söhne, Flengzburg. 530. 8. 97.

glasse.

T8. N. 4204. Vorrichtung zum Einstellen des Fasses für Reifenantreibmaschinen mit einer be—⸗ weglichen Druckplatte; Zus. z. Pat. 95 241. C. A. Neubecker, Offenbach a. M. 30. 9. 97.

A6. C. 6994. Explosionsmaschine mit zwei Zylindern. Clever Maschinenfabrik und Gisengießerei, B. Beenen, Kleve. 5. 4 97.

46. G. II 049. Arbeitskolben Zündsteuerung für Zweitakt xplosionsmaschinen. Hugo Güldner, Magdeburg · Sudenburg. 1. 12. 56.

SIE. Sch. Le E56. Eine Ausführungsform des durch die Patentschrift 75 638 geschützlen waage⸗ rechten Resonanzkaftens für Pianinos; Zus. 3. . 75 638 Herman Richard Schreiber,

ondon W, 14 Hanway Street, Oxford Street; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW.. Hindersinstr. 3 14. 17. 96.

5E. Sch. EB 030. Doppelresonanzboden für Pianinos und Flügel; Zus. j. Pat. 93 972. J G. H. Schuell, Hamburg, Gurlittstr. 46. 21. 10. 9.

57. K. 14 644. Aufwickelwalze für Doppel Rouleaux ⸗Verschlüsse mit verstellbarer Schlitz⸗ weite. Dr. Rudolf FKrügener, Bockenheim⸗ Frankfurt a. M., Königestr. 11. 10. 12. 96.

60. F. 10 064. Schwungkugelregulator. George Henry Firth, 89 Richmond Road, Brad⸗ ford, Grfsch. Jork, Engl; Vertr.: C. Fehlert j 4 ö Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

64. T. 5404. Syphonrohr zum Einführen durch den Kork der Flasche. Hans Türk, Berlin W., Lützowstr. 14. 12 5. 97.

71. t. A5 376. Rahmen für Schuhwerk. Keats Maschinengesellschaft, Frankfurt a. M., Schäfergasse J10 u. 10 a. 1. 7. 9.

71. RK. I5 5566. Verfahren zur Befestigung von Gummisoblen. John Grnest Kennedy, Montreal, Canada; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 24. 8. 97.

72. CK. A6 588. Wagrechter Geschützkeilverschluß mit Laufrollen. Fried. Krupp, Essen. 3. 9. 97.

72. M. E4 581. Ginrichtung an Rückstoß⸗ ladern mit festem Lauf, um den Berschlußcylinder in zurückgeschobener Lage festzuhalten. Ferdi⸗ nand Ritter von Mannlicher, Wien 1, Ge⸗ treidemarlt 19; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 860. 28. J. 96.

72. W. 183 527. Maschine zum Entfernen der Geschosse aus Patronen. Manfred Weiß, Berlin, Chausseestr. 39. 21. 12. 97.

74. S. 10 295. Einrichtung zur Fernüber⸗ tragung von Bewegungen; Zus. z. Pat. 93 912. Siemens & Sale, Attien⸗Gesellschaft, Berlin, Markgrafenstr. 94. 21. 4. 97.

77. M. 13 848. Musikspielzeug. Lewin Minkomski K Sohn, Königeberg i. Pr, Fenergasse 50. 16. 3. 97.

78. B. 19 881. Sprengpatrone. Wilhelm Boehm, Berlin, Schönebergerstr. 4. 11. 11. 96.

8. B. 19 695. Maschine zum Umkleben von Schachteln mit Papierstreifen. Badische Maschinenfabrik Æ Eisengießerei vorm. 2. . und Sebold Æ Neff, Durlach.

IO. 96.

81. D. S556. Sammelbehälter ron kreis⸗ förm gem Querschnitt an Saugvorrichtungen für körnige oder bohnenförmige Stoffe. August Diehl, Heidelberg, Bergheimerstr. S0. 23. 19. 97.

SI. W. 12 191. erschluß für Eisenbahn⸗ thüren. F. W. Wood, . M. Young u. W. B. Hosmer, New. Jork; Verir.: Franz Dickmann, Berlin G., Seydelstr. 5. 21. 9. 96.

82. B. 21 25. Trockenbaus für Holz u. s. w. Carl Johan Bergström, Finshyttan, Schweden; Vertr.: A. Zzarciynski, Berlin SM., Dessauer⸗ straße 35. 18. 8. 97.

85. R. IO 481. Reinigungsvorrichtung für Ab⸗ wässer. - Riensch C Co., Wiesbaden. T. 8. 96.

87. J. 4284. Zweitheiliger Schraubenschlüssel. ) ni . Junker, Berlin G., Sophienstr. 19.

89. K. 14807. Verfahren und Apparat zum Eindampfen von Salllösungen u. dgl. ; 2. Zu. j. Pat. go Hr J. J. Rump fmiller. Höckfsngfen, u. Ernst Echultgen, Iserlohn. 25. 1. 97.

7 Zurücknahme einer Anmeldung.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. sFlasse.

14. K. 16 2985. An. und Abstellvorrichtung für die heiß Luft zur Ueberhitzung des Arbeits⸗ dampfes. om 25. 10. 97.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die ngen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen. Auf die nachstehend bejeichneten, im Reichs Anzeiger an . r, Tage bekannt gemachten Anmel⸗

dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des 3. eiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

e. D. G. SIG67. Feldbackofen mit Luftmantel und Vorback⸗ und Ausbackraum. Vom 24. 6. 97. 19. M. 13 86. Weiche mit zur Fahrschiene

parallel verstellbaren Zungen; Zus. 3. Pat. b6 264. Vom 1. 7. 97]!

Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten sonen Übertragen. lasse.

4. S2 981. Kiesow Co., Berlin, Georgen⸗ kirchstr. 4. Ausführungsform der durch Pakent Nr. 82 261 geschützten Dochtbülse; Zus. z. Pat. 82 261. Vom 21. 10. 94 ab.

8. 94 096. Gussone Æ Co., G. m. b. S., Düsseldorf. Verfahren zur Herstellung von Glanz auf Bügelwäsche. Vom 22. 8. 96 ab.

8. S5 s28. Badische Anilin und Soda⸗

abrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur arstellung von Farbstofflösungen zur Bereitung von Zeugdruckfarben aus neutralen und basischen Theerfarbstoffen und Milchsäure. Vom 3). 4. 96 ab.

15. S6 192. The Monoline Com- Posing Company, Washington, Distriet of Columbia; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 5. =. Matrizensetz, und Stereotypzellen ˖ Gieß⸗Ma⸗ schine. Vom 4. 10. 93 ab.

17. 94 649. Biernatzki Æ Co., Hamburg. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung der Temperatur von Kältemaschinen. Vom 6. 5. 56 ab.

84. s7 s78. Carl Granberg Æ Son, Aktiebolag, Stockholm; Vertr.; Alexander Specht u. JF. D. Petersen, Hamburg. Vor⸗ richtung zum Abwickeln und Abschneiden bon Bindfaden. Vom 10. 11. 95 ab.

24. 96 2435. Eugen Blasberg E Co., Hie 3 Veistellbarer Lehnstuhl. Vom

25. S8 736. Georg Ewald Schmidt u. ge Kotthaus, Remscheid. Doppelt wirkende Zahnstangenwinde. Vom 25. 1. 86 ab.

4H. 983 712. Wilhelm Wirth jr., Stuttgart. Maschine zum Beizen von Fellen, Pelzen u. Eg. Vom 20. 8. 95 ab.

49. 93 503. Gaston Dedreux, München. Gewindebohrer mit schneidenden und führenden Gewindegängen. Vom 31. 10. 965 ab.

49. 96 162. Vietor Clsment Joseph Ort⸗ mans, Brüssel, Rue de l'Evsque 24; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Verfahren zur Herstellung von in ihrer Mitte mit Schlltz ver⸗ sehenen Röbren. Vom 9. 3. 97 ab.

53. 94 086. Dr. Frank Fuller, New. Jork, Ecke b. Avenue u. 15. Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43144. Verfahren zur Herstellung eines Kaffee. Ersatz⸗ mittels aus gerösteten Malzabfällen und un⸗ gerösletem Malz. Vom 2. 12. 96 ab.

Sz. s7Z O96. Ette & Mischke, Berlin. Griff⸗ oder Bügelaufzug für Taschenuhren. Vom 8. 7 95 ak.

86. 69 620. Gustav Börner, Großenhain i. S. Schaftzug für Webstühle. Vom 1. 2. 93 ab.

5) Aenderung des Wohnortes.

. der Patentrolle ist bei Nr. 95 969 vermerkt worden:

Der Wohnort der Patentinhaber ist Mlodseschin, Kreis Sochatschew, Gouv. Warschau.

6) Löschungen.

n. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

8: 7 889 73 552 82 061 85 037 92 876 92 877 94174. 9: 81 686. 10: 70010. 14: 35 689 92319. 185: 82146 86 307. 18: 49277. 20: 67 498 68 555 88 422 9g0 259 92 101 92 842 93 363 93 657 95 254. 21: 84 534 90 556 92 255 92 396 92 730. 22: 68141. 24: 74 062 75 203 79 157 82 646. 25: 86 112 86 113 90 489. 84: 74 390 82 379 85 853 86 261 87 597 go 053 gl 431. a6: 70 O74 76 895 78 509 80 522 81 969 83 682 87238 89 333 93 150. 37: 76 239 91 385 95 287. 38: 80 232 86 658. 42: 80 5563. 44: 86 893. 45: 87 281. A6: 91 406. 47: 68 582 90 522. 560: 75 747. 51: 71 954 86 88 89 044 92 382 92725 96 454. S4: 46743. G68: 62 288 74 550 86 701 93 288. G64: 70 945 89 974. 68: 63 960 9g4 574. 686: 81 387 2701. 67: 70 104 86771 91 633. 7K: S1 049 85 849. 722: 75 559 87 170 89 888. 74: 56373. 76: 74197 85 957. 29: 540389. 80: 69 120 76 184 93 400. 681: 78508. 86: 31173 88 062. D. n Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

29: 26 8035 30 824. 31: 25 250 26417. 40: 26 798 32006.

7) Nichtigkeitserklärung.

Das dem Wilh. Grüne sen. in Berlin gehörige Patent Nr. 75 906, betreffend Verfahren zur Ver= serung von Porzellan, Glas u. dgl. mit Glanz⸗ metallen, ist durch rechtskräftige Gntscheidung des Faiferlichen Patenkamtg vom 38. Stteber 189 für

nichtig erklärt. 8) Nichtigerklärung eines bereits elöschten Patents.

Das der Rheinischen aschinenfabrik Heinri

Stockheim in Nieder ⸗Walluf gehörige

Vr. 690 811, betreffend Presse zur Herstellung von Fagonstücken aller Art, ist durch rechte kräftige Ent⸗ scheldung des Kaiserlichen Patentamts vom 21. Ok= tober 1897 für nichtig erklärt. Berlin, den 3. Februar 1898. Raiserliches Patentamt. von Huber.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Altiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württem berg und dem ryßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi ö. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn. abends, die letzteren monatlich.

Aachen. 7904665] Unter Nr. 5160 des Firmenregisters wurde die . „IJ; Koumoth Bartholemy“ mit dem rte der Niederlassung Aachen als Zweignieder⸗ lassung des in Dison bei Verviers bestehenden e e, n und als deren Inhaber der Kaufmann acques Koumoth zu Dison bei Verviers ein⸗ getragen.

Aachen, den 31. Januar 1898.

Königliches Amtsgericht. Abth. 5.

Aachen. 70466 Bei Nr. 2215 des Gesellschaftsregisters, woselb die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Aug. Konertz Æ Cie. mit dem Sitze zu Forst bei achen verzeichnet steht, wurde in Spalte ver⸗ merkt: Der Theilbaber Johannes Linden ist aus der

Handelsgesellschaft ausgeschieden. Aachen, den 1. Februar 1898. Königliches Amtsgericht. Abth. 5.

Aachen. I7 0467

Unter Nr. 2310 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma Adam * Lingens, Aachener Stuck, und Cemeutwaarenfabrik“ mit dem Sitze zu Agchen eingetragen. Die Gesellschafter sind: Michael Adam, Modelleur, und Carl Johann Lingens, Architekt, beide in Aachen. Die Gesellschaft hat am 1. Februar 1898 begonnen.

Aachen, den 1. Februar 1898.

Königliches Amtsgericht. Abth. 5.

Altonn. hob In das hierselbst gefübrte Gesellschaftsregister i heute zu Nr. 1273, betreffend die Kommanditgesell⸗ schaft Schlefinger Ce in Altona, Folgendes

eingetragen worden: Die Kommanditgesellschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen. Altona, den 29. Januar 1898. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa. Altonn.

(69967

Es ist heute eingetragen:

I. In das an f geführte Firmenregister zu Nr. 1124, betreffend die Firma F. H. Ziegenbein in Ottensen mit n ,, ,. zu Ham · burg und Minden i. W.:

Das Geschäft ist nach Hamburg verlegt und die Firma daher hier gelöscht.

II In das ö geführte e, zu Rr. 367, betreffend die dem Kaufmann Georg

lnrich Albert Reinhold zu Hamburg von der

irma sz S. Ziegenbein zu Ottensen mit ne niederlassungen zu Hamburg und Minden . ertheilte Prokura:

Das unter der Firma F. S. Ziegenbein be⸗ triebene an, ist nach Hamburg verlegt und die Prokura daher hier geloͤscht.

III. In das hierselbst geführte Prokurenregister zu Nr. 586, betreffend die dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Ziegenbein zu Altona von der Firma 3 S. Ziegenbein in Ottensen mit 8 eder⸗ assungen in Hamburg und Minden i. W. er⸗ theilte Prokura:

Das unter der Firma J. O. Ziegenbein be- triebene Geschäft ist nach Hamburg verlegt und die Prokura daher hier geloͤscht.

Altona, den 29. Januar 1898.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa. Altonn.

69966] 8e g re g, k. gtemenregist In das hierse eführte enregister zu Nr. 2337, betreffend die —ů J. C. F. Meyer G Sohn in Altona:

Die Firma ist erloschen.

II. In das hierselbst geführte Prolurenregister zu Nr. bI7, betreffend die dem Kaufmann 33 Peter 6 in Altona von der Firma 5 .

eyer Æ Sohn in Mltona ertheilte Prokura:

Dle Prokura sst erloschen.

Altona, den 29. Jannar 1898.

Königliches Amtegericht. Abtheilung Ha.

logs]

70484

Brennerei Nordlicht zu Altona?