— — ea mn 5 9 ö 2 r — 3 * e * *
8
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ö
ner Albuminpapierfabrik Actiengesellschattt. Die dreizehnte ardeniliche Geueralversamm. lung unserer Aktionäre soll Freitag, ven 4. März 1858, Vormittags JE Uhr, im Sitzung mer des Bankhauses Eduard Rocksch Nachfolger de. Schloßstraße 3 part., abgehalten werden. Tagesordnung: .
J. Genehmigung eines Nachttages zum Vereini⸗ gungebertrage vom 15. Dezember 1895.
II. Prüfung des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes, der Bilanz und der Gewinn« und Verlusttechnung auf dag dreizebnte Ge- schäftzjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1897; eventuell Genehmigung derselben und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtg⸗ rathez, sowie Beschlußfassung über Verthei⸗ lung des Reingewinnes.
III. Grgänzungswahl in den Aufsichtsratb.
Die Legitimatlon zur Theilnahme an der General- versammlung erfolgt durch Vorjeigung der Altien oder der über deren Niederlegung bei der Gesell. schaftskaffe oder bei einer öffentlichen Behörde oder bei der Firma Eduard RNocksch Nachfolger in Dresden ausgestellten Depositenscheine.
Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz und Gewinn. und Verlustrechnung Liegen vom 18. Fe— bruar d. J. ab in unserem Geschäftslokal sowie bei der Firma Eduard Recksch Nachfolger in Dresden zur Einsicht der Aktionäre aus.
Dresden, 7. Februar 1868.
Dresdner Albuminpapierfabrik Actiengesellschaft. Der Aufsichtsrath. Der Vorstaud. Kommerzten⸗ Rath Victor Hahn. A. F. Silomon.
71952 J Ordentliche Generalversammlung der Aetien⸗ brauerei in Cgcernförde am Dienstag, den E5. März d. J.. Nachmittags 5 Uhr, in Drowatzky's Hotel daselbst.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes uber das verflossene Geschäftssabr und Decharge⸗ Ertheilung an den Vorstand und Aussichtsrath.
N) Vertheilung deg Reingewinn.
3) Wahl eines Alufichtgtathe mitgliedet an Stelle des ausscheidenden Herrn J. L. H. Arnemann.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗
versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem er nnen und außerdem, wenn sie nicht persönlich erscheinen, die Vollmachten und sonstige Legltimationspapiere ihrer Vertreter spätestens vor Beginn der Generalversammlung in dem dazu bestimmten Lokale dem Vorstande ein⸗ zureichen. Eckernförde, den 8. Februar 1898. Der Aufsichtsrath.
171967]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der am Sonnabend, den 5. März dieses Jahres, Vormittags ELA Uhr, im Sitzungssaal der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt in Leipzig stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein.
Der Saal wird um HEI Uhr geöffnet und um HI Uhr geschlossen.
Die Tagesordunng ist folgende:
1 . des Geschäftsberichts und Vorlage der Bilanz p. 1897. .
2) Ertheilung der Entlastung an die persönlich haftenden Gesellschafter Und an den Auf⸗— sichtsrath.
3) Verwendung des Reingewinns.
4) Neuwahl zum Aufsichtzratb.
Nach § 9 der Statuten sind zur Theilnabme an der Generalversammlung alle diejenigen Aktionäre berechtigt, welche als solche spätestens acht Tage vor der Versammlung, also bis spätestens den 24. Februar, in dem Aktienbuche der Gesellschaft eingetragen sind und mindestens zwei Tage vor der Versammlung, also bis spätestens den 2. März dieses Jahres, ihre Aktien bei der Gesellschaft oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt in Leipzig hinterlegt haben.
Je 1000 M eingejahltes Aktienkapital gewähren eine Stimme. Ueber die geschehene Einreichung der Altien wird den Aktionären ein Depositenschein aug⸗ gefertigt, welcher die Zahl der hinterlegten Aktien angiekt und als Einlaßkarte zur Generalversamm⸗ lung dient.
Leipzig, den 8. Februar 1898.
Kummgarnspinnerei Stöhr & Co. C. A. Thieme, P. Rd. Ed. Stöhr, Vorsitzender versönlich haftender
des Aufsichtsraths. Gesellschafter.
(er Heldrunger Bank.
Die Generalversammlung der Kommanditisten der Heldrunger Bank von Strutz, Scharffe, Dittmar G Co. findet Sountag, den 27. Februar er., Rachmittags 2 Uhr, im Gasthof zum Schwan in Heldrungen statt, wozu die Herren Komman⸗ ditisten hierdurch eingeladen werden.
Tagegonvdauung: 1) Vorlegung des Rechnungs⸗Abschlusses und Erstattung des Rechenschaftsberichtes pro 1897 der persönlich haftenden ,, und des Aufsichtgraths (5 159. 2) Beschluß über die Gewinnvertheilung G6§ 18 u. 23). 3) Vechargierung der persönlich baftenden Ge—⸗ sellschafter und des Aufsichtgratht s 18). 4) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsraths auf drei Jahre an Stelle der statutgemäß 3. Ablaufg der Amtsdauer ausscheidenden ; Mitglieder (5 16). 5) Prolongatlon des gegenwärtigen Gesellschaftg⸗ tatuts auf unbestimmte Dauer.
6) i zu den Statuten: Nach Maßgabe des
2662, des Aktiengeseßzes kann sich die big⸗ herige Kommanditgesellschaft auf Attien in eine Aktiengesellschaft umwandeln.
,, d. den 5. Februar 1398. Die persönlich haftenden Gesellschafter der
Heldrunger Kank von Strutz, Scharffe,
Dittmar & Co. Strutz. Dittmar.
0465 , , e, erren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 7. . d.
5 Uhr, hier, Hotel Kaiserbof, Saal F, Eingang Mauerstraße, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung, sowie zu einer unmittelbar nach Schluß der ordentlichen Generalversammlung ebenda stattfindenden auserordentlichen Generalver⸗- sfammlung eingeladen.
Tagedgorduung der orbentlichen Geueralversammlung:
Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, Ge—
winn· und Verlustrechnung und Ertheilung der
Decharge. Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung:
Antrag des Aufsichtsraths auf Neuwahl des ge⸗ sammten Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist berechtigt, wer bis spätestens zum 2. April d. J. seine Aktien der Depotschein der Neichs⸗ bank über Aktien bei der Kasse der Gesellschaft hinterlegt, und den Nachweis hierüber in der General- persammlung durch eine ihm zu ertheilende Be⸗ scheinigung führt.
Berlin, den 1. Februar 1898.
Nentsche Gasselbstzünder Actiengesellschaft. Der Aufsichtsrath. Dr. Richard Loewy, Vorsitzender.
69906] Zwickau⸗Oberhohndorfer
Steinkohlen⸗Bau⸗Verein.
Die fünfundvierzigste ordentliche General- versammlung der Attionäre des überschriebenen Vereins findet ; Montag, den 28. Februar a. C., im Saale des Gasthofeg „zur grünen Tanne“ in Zwickau stast, und wird hierzu mit dem Bemerken eingeladen, doß die Anmeldung Vormittags 1. Uhr beginnt und um 10 Uhr geschlossen wir *
Gegenstände der Tagesordnung:
1) Voꝛlegung des Geschäftsberichtes, der Gewinn ⸗
und Verlustrechnung und der Bilanz auf das Jahr 1897. Bericht des Aufsichtsrathes über Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz von 1897 und der Antrag desselben auf Genehmigung der Jahres rechnung, Entlastung des Vorstandes, sowie über die Verwendung des Reingewinnes.
3) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath. Geschäftsberichte liegen vom 8. Februgr a. . ab bei den Zahlstellen des Vereins zur Inempfang⸗ nahme bereit.
Wilhelmschacht AL, den 31. Januar 1898. Das Direktorium. A. E. Schmidt. C. Wächter.
64704 Sächsisch ˖ Thür ingische Attien. Gesellschast sür HSraunkohlen Nerwerthung in gallen / ð. Ausloosung 1 ουά Schuldverschreibungen. Am 10. Dezember 1897 sind Vierzigtausend Mark mit den Nummern: 0045 0064 0068 0089 0108 (114 0158 (159 Ol 70 0171 0190 0212 0226 0242 0248 0255 0262 05311 0377 0384 0418 0420 O454 0477 0514 0595 O618 0636 0639 0641 0654 0675 0718 0737 0791 0800 0802 0818 0897 9 — 40 Stũck à S000 4 un 1028 1049 1082 1145 1146 1172 1177 1190 1193 1269 1288 1293 1335 1336 1342 1375 1405 1470 1496 14199 — 20 Stück 1000 M ausgeloost worden. Die Zahlung des Nennwerthes erfolgt vom IL. Juli 1898 ab gegen Einlieferung der Stücke entweder bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Halle a. S. oder bei dem Halleschen Bankverein von Kulisch, Kaempf Co. in Salle a. S., bei der Magdeburger Privat ⸗Bank in Magdeburg, bei Herren Becker C Co. in Leipzig, bei der Breslauer Disconto⸗ Bank in Werlin. Die Verzinsung hört mit diesem Tage auf. Mit den ausgeloosten Schuldverschreibungen sind zugleich die Anwelsungen und die nicht fälligen Zins⸗ scheine einzuliefern, widrigenfalls deren Betrag von dem Kapital gekürzt wird. Halle a. S., den 8. Januar 1898. Der Vorstand. Kuhlow.
7 Erwerbz⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 71900
Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung der eingetr. Genossenschaft m. beschr. Haft pflicht Germanenhaus in Göttingen‘ soll am Mon tag, den 21. Februar, Nachmittags Uhr, im Germanenhause zu Göttingen, , Nr. 19, abgehalten werden, und werden die Genossen hiermit zu derselben ergebenst eingeladen. Tagesordnung: h Bericht des Vorftandes über die Geschäftslage. ) Besprechung derselben. Germanenhaus in Göttingen, eingetr. Genossenschaft m. beschr. H. Der Aufsichtsrath. Scholz.
8) Riederlassung 2c. von Rechtsanwalten. 72213
In die Liste der beim hiesigen Gerichte zugelassenen ö ist heute in Gemäßheit ö 12 der Rechtganwalte ordnung eingetragen:
Rechtsanwalt und Notar Klasing zu Bielefeld.
Bückeburg, 8. Februar 1898. ;
Fürftliches Landgericht. Deppe.
Nachmittags
2219)
. Bekannt ang, Der Rechtg anwalt Herr Dr. Julius Otto Mauch in Chemnitz ist am 5. Februar 1898 verstorben und deshalb sein Name in der Anwaltaliste gelsscht
. uitz, am 7. Februar 1898 Chemuitz, am 7. Februar z ö. es Landgericht. rey.
7221n
unterzeichneten Landgerichts gelöscht worden. Königliches Landgericht Leipzig, am 5. Februar 1898. Dr. Hagen.
Der Rechtganwalt Karl Alfred Lehmann in Leipzig ist als verftorben in der Anwaltsliste des
9) Bank⸗Ausweise.
MWochen ⸗ebersicht
der Reichsbank vom 7⁊. Februar E698. Activn. 1) Metallbestand (der Bestand an 416 , , . deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, dag Pfund fein zu 1392 i . 2) Beftand an Reichskassenscheinen. 3 Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen.
72282
Gf ; sonstigen Aktiven. Bagalva. Das Grundkapital... Der Reservefondg. Der Betrag der Ire ej täglich fälligen vᷣ e sonstigen täg gen Ver⸗ . Die sonstigen Pafsi va. Berlin, den g. Februar 18938. Neichsbanł Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer.
umlaufenden
von Glasenapp. von Klitzing. Sch miedicke.
Gotzmann.
Korn.
IJ7 2204
Bank für Siddeutschland.
Stand am 7. Februar 1898.
2b 262 O00 20 549 000 11 6536 000
b3h 000 0090 2 hS9 O00
ten,, 254 2613 0900
3 418 000
120 000 009 30 000 000
IL O56 541 000
430 710 000 34 816 000
Activn. S060
Kasse:
) Metallbestand 4 8655 821
2) Reichs kassenscheine. ; 26 830
3) Noten anderer Banken. 40 300 Gesammter Kassenbestand . 1 I33 Gl Bestand an Wechseln . sI18 550 355 Lombardforderungen. 2163791 Eigene Efferten 3 612767 Immobilien Sonstige Aktiva.
2813 82 32 506 7650 Passi va. Aktienkapital 15 672 300 Reservefonddd ... 1788 664 Immobilien⸗Amortisationsfonds N 696 Mark⸗Noten in Umlauf . . 13 921 900
Nicht präsentierte Noten in alter ö 90 930 Täglich fällige Guthaben.. 3 663 Diverse alfa k 931 595 32 506750
Eventuelle Verbindlichkeiten aus gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln:
4 25537 758.95.
72205] Staud
der Württembergischen Notenbank
am 7. Februar 1898.
433 15977
zum In kasso
Activn.
Metallbestand . Reichs kafsenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand Lombardforderungen. gffetten⸗.. Son tige Attipa
Pg va.
Grundkapital
ef erbefonddd .
Umlaufende Noten
Täglich fällige Verbindlichkeiten.
An ündigungsfrist gebundene Verbindllchkeitn....
1225300 32 337 900 118300 8 430 593 519
9 000 000 old b64
23 425 300 3 269 662
185 200
11 859 825 5 297 375
Sonstige Passina .... 37 922
Gpentuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 1257 086,86.
lrMor Braunschweigische Bank.
Stand vom 7. Februar 1182986. Aetüiyn. Metallbestandꝛd .. 460 659 887. Reichslassenscheine 22 585. Noten anderer Banken... 151 100. Wechsel⸗Bestand 7 691 324. Lombard · Forderungen. 17749650. ᷓkten⸗Bestand ... 318 713.
ekten Sonstige Aktiva 8 300 127.
9.
40.
10. 36. dö.
10 00 9o9. 347 803. 399 440.
2415 900.
8362 6ꝛo.
1176 860. ö 6b2 230.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
ablbaren Wechfein?!.. . 8oo hat.
Brauuschweig, den 7. Februar 1898. Direktion. Tebbenjobanns.
NR ö i nern
Grundkapital... M0. Umlaufende N s
Bew ig.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (722165
Von der Creditanstalt für Industrie und Handel und von der Firma Gebr. Arnhold in Dresden ift der Antrag gestellt worden:
4090099, — A0 hyyothekarisch sicher⸗
gestellte Auleihe der Actien⸗Gesellschaft Dresdner Fuhrwesengesellschaft in Dresden, sichergestellt durch Kautionshypotbek auf dem Grundbesitz der Gesellschaft, rückjahlbar vom Jahre 1898 à 103 0½, Nr. J bis 860 zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse . resden, den 7. Februar 1898.
Die Bulassungsstelle der Yresdner Gäoͤrse.
72214 Bekanntmachung.
Von der Württ. Vereinsbank in Stuttgart
ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: 8006 O90.— ,, Württ. Staats⸗ Obligationen v. 5. Juni 1896
zum Haudel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
Stuttgart, den 7. Februar 1898.
Die Bulassungsslelle für Werthpapiere an der Bärse zu Stutigart.
72248] Lübecker Feuerversicherungs⸗Verein von 1826.
Ordentliche Generalversammlung Sonnabend, den 26. Februar 18568, Mittags 12 Uhr,
im Kasino zu Lübeck.
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht für 1397, Bericht der Re⸗ visoren und Entlastung des Verwaltungz⸗ rathes.
2) Wahl von 2 Mitgliedern des Verwaltungt⸗ rathes und eines Revisors.
Eintrittskarten sind von den stimmberechtigten Mitgliedern am Vormittage des 26. Februar zwischen 9 und 119 Uhr auf dem Vereins⸗ bureau, Mengstraße 70, entgegenzunehmen.
Lübeck, den 5. Februar 1898.
Der Berwaltungsrgth. Dr. A. Brehm er, Vorsitzender.
749 — 2.
72303) „Bornssia“, Hagelversicherungs · Gesellschast auf Gegen · seitigheit zu Berlin.
Die Herren Mitglieder der Borufsia', Hagel⸗ versicherungs⸗ Gef r,, auf Gegenseitigkeit zu Berlin, werden zu der Montag, den 28. Februar 1898, Vormittags AERO Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen der Gesellschaft bierselbst, Pot damerstraße 74, stattfin denden ardentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I. Bericht der Decharge⸗Kommisston für 1897. Er⸗ tbeilung der Decharge für 1897. Wabl der Decharge⸗ n ne für 1898. II. Geschäftsbericht für 1897. III. Beschlußfassung Über die von der Direktion be⸗ anstandeten Hagel · Entschädigungen er 8 15. des Statuts. IV. Anträge auf Abänderung der §S§ 4, 8, 10, 11, 13 und 14 des Statuts und der S§ 1, 4, 7, 8 und 21 der Versicherungs⸗Bedingungen. V. Wahl von Verwaltungs ratbs⸗Mitgliedern.
Berlin, den 10. Februar 1898.
„Borussia“, Hagelversicherungs ⸗ Gesellschast auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Der Verwaltungsrath. Dr. Mehnert ⸗Medingen.
67459 ;
In der Martin'schen Abwesenheitsvormundschafts⸗ sache werden y Personen:
1) Daniel Benjamin Martin,
2) Heinrich Emil Martin,
3) Emil Schrseder,
4) Wilhelm Hoeft,
b) Juliuß Heft,
6] Garoline Olbseiue, geborene Hoeft, aufgesordert, bei dem unterzeichneten zum Abwesen⸗ heitsvormund bestellten Rechtsanwalt Jahns hier ihren gegenwärtigen Wohnort anzujeigen.
Die genannten Personen haben Erbtheile nach den in Neudorf bei Niechanowo, Kreis Witkowo, verflorbenen Andreaßz und Catharina Martin'schen Ebeleuten zu beanspruchen.
Gnesen, im Januar 1898.
Ja hngt, Rechtsanwalt.
idco . Die Auflösung
der Geselcaft Ad. Goerz & Co., Gesellschaft mit
beschränkter Haftung (1d. Goern & Co., Limited under German lam)
wird hiermit von ung bekannt gemacht. Zugleich werden hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft auf⸗
efordert, sich bei derselben zu melden. ; Berlin, den 7. Februar I556.
Die Geschã ' Nax San rl fen n g.
Ad. Goerz.
M 36.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die K. aus den Handels,, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Sech ste Beilage zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 10. Februar
und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Central⸗Handels⸗RAegister für das Deutsche Reich. cn. 36 )
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 4
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
ö beträgt G M 80 9 In
. ür das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
inzelne Nummern kosten 20 5. —
Vom Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 36 A., 36 B. und 360. ausgegeben.
Patente.
I) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
lasse.
4. F. EO 283. Durch ein Uhrwerk beeinflußte, selbstthätige Zünd⸗ und Löschvorrichtung für Gas und andere Lichtquellen. — Joseph Frossard, Pruntrut, Schweiz; Vertr.. A du Bois. Rey⸗ mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. 19. 5. 97.
8. Sch. 12 196. Verfahren zur Erzeugung von Seideglanz auf der vegetabilischen Faser mittels Schwefelalkalien. — Joseph Schneider, Hrdly-Theresienstartt, Böhmen; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier Berlin NW., Dorotheen—⸗ straße 32. 28. 12. 96.
IZ. B. 2I O0E8. Verfahren zur Darstellung von Oxy--Naphtochinolinsulfosäuren. — Basler chemische Fabrik Bindschedler, Bajel; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 6. 97.
HEZ. M. 13815. Verfahren zur Darstellung von Aceetanilid oder der Acettoluide. — Wm. J. Matheson Æ Co., Ltd., 178 Front Street, New York, V. St. A.; Vertr. Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9. 3. 97.
EZ. H. I8 087. Wasserstandsanzeiger. — J. Hopkinson C Co., Limited, Hudderzfield, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring—⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin« straße 3. 10. 12. 96.
E4. T. 5050. Durch flüssiges Metall ver⸗ mittels intermittierenden Dampfeinlasses be⸗ triebene Turbine. — Otto Trossin, Hamburg, St. Georg, Mittelstr. 11. 28. 7. 96.
17. S. EO S42. Wärweaustauschvorrichtung. — Adam Slucki, Warschau, Chlodnastr. 223; Vertr.; A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 15. 11. 97.
20. B. 21 131. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — William Belcher, Spring⸗ field, Engl.; Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin G. Alexanderstr. 36 20. 7. 97.
20. B. 21 205. Steuervorrichtung für Ein⸗ kammer · Luftdruckbremsen mit Füllnuth im Steuer⸗ wlinder. — August Brüggemann, Breslau, Odert hor⸗Bahnhof. 6. 8. 97.
20. F. AO 106. Stationsan zeiger mit Reibungs⸗ radantrieb von der Wagenachse aus. — Ignaz Freikind, Debreczen, u. Stefan Värnai, S. A. Ujhelv; Bertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 6. 8. 97.
21. S. 19 9085. Wechselklappe für Fernsprech⸗ ämter; Zus. z. Pat. 80 236. — Siemens 4 Halske, Aktien ⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstraße 94. 28. 1. 96.
2I. S. 10 498. Anordnung zur Messung der Arbeit eines Drehstromsystemes. — Siemens X Halske Aktien⸗Gesellschaft, Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. 26. 5. 97.
EI. Sch. E273. Einrichtung zum Doppel sprechen. — Gustav Victor Schätzle, Frankfurt 8. M 2A 18 96.
22. C. S694. Masse und deren Herstellung zum Ausfüllen der bei Eisenkonstruktlonen sich ergebenden Ecken und Luftsäcke. — Chemische Fabrik Zimmer . Gottstein, Cidelstedt⸗ Vamburg. 3. 3. 97.
Ez. F. 10 256. Verfahren zur Darstellung von halogensubstituierten Beizenfarbstoffen aus Re⸗ sorein ⸗ Coerulcinen. — Farbwerke vorm. , . n M Brüning, Höchst a. M.
2T. M. 14519. Verfahren zur Darstellung eines braunen beizenfärbenden Farbstoffs aus Gossypol. — Leon Paul Marchlewski, Manchester, Edgar Siddons Wilson, Strood u. Ebenejer Stemard, London; Vertr.: Carl Heinrich Knoerp, Dregden. 29. 9. 97.
24. L. 11 686. Regelungsvorrichtung für Schüttfeuerungen. — Ernst Lorenz, Pilsen, Böhm.; Vertr.: Gottlob Jerie, Mittweida i. S. 13. 10. 97.
25. G. EI 7056. Fadenführung für Rund⸗ echtmaschinen. — Andrew. Vincent Groupe, hiladelvhia, 134 South Ninth Street; Vertr.: r. Meffert u. . 36 . Berlin W.,
25. H. EG 941. Vorrichtung für Rundstrick⸗ maschinen jum Umsteuern der kreisenden Be⸗ wegung des Schloß iylinders in eine schwingende und umgekehrt. — Harry A. Souseman, Willow⸗ Street, n,, . Grfsch. Pbhila⸗ delphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Robert . ,,, Berlin W., Potsdamerstr. 141.
26. C. 6489. Elektrisch bethätigtes Gasventil. — Chatenn Pere æ Eils, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 3. 12. 96.
26. H. 18 908. Elektrisch gesteuertes Gas—⸗ ventil. — Friedrich Lux, Ludwigshafen a. Rh.
24. 6. 97. 34. L. II 745. Servierbrett. — F. W
eipzigerstr. 19.
Lorenz, Hamburg, Große Bleichen 30. 15.11. 57.
M. 14 5606. Waschmaschine. — Herrmann 24. 9. 97.
24. Many, Laurahütte.
Alasse.
24. T. 5561. Vorrichtung zum Tränken von Brennmaterial mit Petroleum u. dgl. — C. A. , , Groß Lichterfelde, Bahnhofstr. 9,
34. W. 18 8209. Rollvorhang mit Vorgelege⸗ welle. — Abr. Wreschner, Posen, Krämer⸗ straße 10. 25. 10. 97.
2326. Sch. 12 792. Elektrischer Heizkörper. — Friedrich Wilhelm Schindler⸗Jenuy, Kennel⸗ bach b. Bregenz; Vertr.: EC. Witte, Schöneberg — Berlin, Sedanstr. 5H. 22. 7. 97.
40. A. 5028. Verfahren für die Behandlung von zusammengesetzten Erzen, Steinen und an⸗ deren Metallsulfiden. — John Armstrong, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotbeenstr. 32. 14. 12. 96.
40. M. E44 2E. Verfahren und Vorrichtung zur Extraktion oder Amalgamation von Edel⸗ metallen oder armem Zwischengut — The Hudros Syndicate Limited, London; Vertr.: Hugo Pataky und Wilhelm Pataly, Berlin NW., Lussenstr. 25. 26. 6. 97.
42. G. EH 663. Selbstthätiger Stimmen⸗ zäbler. — Etienne Guillemin u. Jules Cau⸗ deray, Lansanne, Schweiz; Vertr: C. Fehlert u. 6g, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
44. P. 9291. Hutbefestigung; Zus. z. Pat. 96 411. — Rudolf Piesbergen, Berlin. 30. 10. 97.
47. R. EE O68. Schaltwerk; Zus. z. Pat. 84 909. Max Reh, München Luispoldstr. 8. 17. 4. 9.
47. R. EI B43. Oelkanne mit Verhinderung des Oelaustritts beim Umfallen. — Eduard Richter, Ozorkow, Goub. Kalisch, Rußl.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 24. 7. 97.
49. D. S248. Walzwerk zum Formen, Aus walzen und Kalibrieren von Röhren und anderen Hoblkörpern; Zus. z. Pat. 88 414. — Deutsch Oesterreichische Mannesmann⸗ röhren⸗Werke, Düsseldorf. 22. 7. 97.
49. D. 8480. Wärmofen für Schrauben. — Paul Dobiosch, Nendja. 25. 8. 97.
49. G. EI 624. Leitspindeldrehbank zur Her⸗ stellung von Stahlkugeln aus Draht. — Firma S. Guldmann, Nürnberg, Adlerstr. 27. 13. 7. 97.
49. K. 5 595. Maschine zum Sortieren von Stahlkugeln. — Karl Robert Kappler, Gochs— beim, u. Friedrich Schunk, Schweinfurt, an den Schanzen 9. 4. 9. 97.
54. C. 6193. Maschine zum Bekleben der inneren Ecken von Schachteln aus Pappe, Karton u. dgl. — Paul Chouanard, Paris, Rue Thsnard 6; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 1. 97.
57. G. 11 375. Retouchierstift mit rotierender Einlage. — Fr. Götz, Helsingfors, Finl.; Vertr.: M. Ehrenbacher, Berlin, Leipziger⸗ straße 115/116. 1. 4. 9.7.
58. S. 19501. Rahmenfilterpresse. — Curt Harzer, London; Vertr.: Carl Heinrich Kneop, Dresden. 12. 11. 97.
60. F. E10 201. Achsenregler mit verschraub⸗ baren Schwunggewichten zur Aenderung der Um⸗ laufszahl wäbrend des Ganges; Zus. z. Pat. ö . J. R. Frikart. München, Karlstr. 20.
3 9 d
68. B. 21 8086. Vorrichtung zum Aufspeichern von Kraft bei Fahrrädern. — Arthur Bomal, Morlanwelz. u. Henry Schmidt, Roeulx, Belgien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 97.
63. M. E 542. Fahrrad ⸗ Antrieb mit Gegen⸗ gewicht. — Max Mirus, Köln a. Rh., Unter Fettenhennen 7. 24 12. 96.
63. T. S631. Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, im Gelenkpunkt ein Gesperre tragenden Armen bestehende Tretkurbel für Fahr⸗ räder; Zus. j Pat. 94319. — R. Thiele, Berlin SW., Hornstr. 5. 22. 11. 97.
64. G. II IFG. Flaschenverschluß. — Geremia Gierdano, Turin; Vertr.: A. du Boi. Rey⸗ mond und Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. 12. 1. 97.
965. MA. 5099. Vorrichtung zum Reinigen der Außenwände von Schiffen. — G. Agatz, Neu⸗ haus a. Elbe. 30. 1. 97.
65. Dt. 14 625. Elektrische Schiffgsteuerung. — Giulio Martinez. Florenz, Viale Regina Vittoria 46; Vertr.‘ Gd. Breslauer, Leipzig.
.
72. V. 340541. Munitiongaufzug für schwere Geschütze. — Vickers, Song K Co., Limited. River Don Works, Sheffield, Grfsch. Jork, Engl; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 16. 11.97.
72. W. 13 A855. Rückstoßlader mit gleitendem Lauf. — Victor Wallenberg, Stockholm, Kungstradgardsgatan 14; Vertr.: Hugo Pataky . 16 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
72. W. 13465. Sicherung für Zylinder⸗ verschluß · Gewehre mit Daumenabzug. — James West u. Henry Joseph Wilberforc? Raphael, London, 389 Highbuny Grove; Vertr.: E. W Hop⸗ lins, Berlin G., Alexanderstr. 36. 4. 12. 97.
76. B. 21 105. Spindel mit oberem, elastisch nachgiebigem Halalager und unterem Kugellager.
— Carl Bergmann, Meißen. 14. 7. 97. 76. R. EI 585. Läufer für Ringspinn⸗ und Ringzwirnmaschinen. — Charles de Rossetti, Roubaix, 40 Boulevard de Cambrai; Vertr.: Dr. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 30. 10. 97.
Klasse.
77. B. 19 051. Umstellvorrichtung für Flug⸗ porrichtungen. — Dr. R. Beenen, Dregden, Moritzstr. Sb. 5. 5. 96.
78. D. S132. Tunkrahmen für Zündholz⸗ maschinen. — F. A. Debize u. L. F. Chasseigne, ,, Carl Heinrich Knoop, Dresden.
S0. J. 4499. Neuerung an Abschneidetischen ö. I gelpressen. — Carl Just, Beuthen O. S.
SO. Ft. 15 730. Regelbares Mundstück für Strangziegel. — Gmil Klückmann, Rietschen O.⸗L. 16. 8. 9.
S2. 9190. Vorrichtung zum Auffangen und Messen des in Vakunmtrocknern verdampften Wassers. — Emil Pafsurg, Berlin NW., Brücken ⸗Allee 33. 18. 9. 97.
S4. G. EI 369. Senkrecht beweglicher Boden⸗ verschluß für Baggerfahrjeuge. — P. Gioedkoop, Harlem; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 3. 97.
85. ES. 5437. Vom Deckel bethätigte Spül⸗ vorrichtung für Aborte. — Christopher Obee Ellison, 22 Sir Thomas Street, Liverpool, Engl. Vertr.: B. Reichhold u. F. Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 3. 7. 97.
86. D. 7844. Webstuhl für gemusterte Ge⸗ webe. — L. Desmarais u. L. Canal, Paris, 21 Boulevard Poissonnisre; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 16. 11. 96.
S6. S. 19 331. Plüschgewebe. — Otto Hallensleben, Hilden, Ellerstr. 3. 5. 10. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. slasse.
A5. Sch. 12 581. Kartoffellegmaschine mit drehbaren gekrümmten Saatleitungsröhren zum Einstellen der Reihenentfernungen. Vom 8. 11.97.
A5. St. 5029. Zusammenlegbares Trocken⸗ gerüst für Gras, Klee u. dgl. Vom 1. 11. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Anf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
10. Sch. 12 244. Stetig wirkende Ent⸗ wässerunge vorrichtung, insbesondere für Torf. Vom 15. 4. 97.
89. W. 12 055. Messerkasten. Vom 7. 1. 97.
s9. W. IZ EEE. Verstell vorrichtung für
Schnitzelmesser. Vom 11. 2. 97.
Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
5. S9 928. Richard von Dassel, Dortmund. — Serivorrichtung an Ventilationsleitungen von Bergwerken zur Verhinderung der Aus⸗ dehnung von Eyplosionen und Grubenbränden. Vom 24 3. 96 ab.
8. O3 405. The Eile Loom and Cutting Machine Company Limited, 75 Ferneliffe, Bingley, Grfsch. Jork, Engl.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. — , für Gewebe. Vom 4. 8.
ab.
20. 96 379. Ferdinand Zipperling, Berlin W., Katzlerstr. 15, Henry von Baensch, Char⸗ lottenburg, Kurfürstendamm 225, u. Paul Lorenz, 8 Westfälischestr. 40. — Stations- und
eschaͤftsanzeiger mit elektrischem Betrieb. Vom 35. 1. z ab. .
21. s7 040. John Irving Courtenay, London; Vertr: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Tb. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Elektroden für Sekundär⸗Batterien. Vom 28. 2. 95 ab.
32. 60 560. Aktien⸗Gesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Friedr. Siemens, Dresden. — Verfahren zur Herstellung von Glaggegen⸗ ständen mit Metalleinlagen. Vom 9. 5. g1 ab.
35. 79 9008. Georg Hachfeld, Hildesheim. — Sackaufhelfevorrichtung mit schieser Ebene und Windewerk. Vom 7. 3. 94 ab.
26. 92 1863. Ewald Demmer, Gduard Dissel⸗ kamp, Ernst Disselkamp u. Rudolf Dissel⸗ kamp, Barmen. — Dauerbrandofen für Braun⸗ kohlen. Vom 22. 5. 96 ab.
45. 86 704. Otto Borchardt und Söhne, Pritzwalk. — Aehrenbeber für Getreide⸗Mäh⸗ maschinen. Vom 30. 7. 95 ab.
45. 91 989. Otto Borcharbt und Söhne, ritzwalk. — Getreide Mähmaschine mit Aehren⸗ eber; Zus. z. Pat. 86 704. Vom 8. 8. 96 ab.
146. 89 297. Richard von Dassel, Dortmund. — Durch gespannte Gase getriebene Turbine. Vom 28. 3. 96 ab.
47. G64 791. Gustav Dickertmann, Berlin W., Wilmersdorf, Schaperstr. 34. — Schrauben icherung mit klemmendem Schraubenmutter⸗ Ansatz. Vom 23. 5. 1 ab.
49. 75 9097. Sodafabrik Zürich, Zürich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u.
Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. —
Verfahren, hochgespannte oder verflüssigte Gase
in Kapseln aus harten Metallen ohne Benutzung
von Ventilen zu schließen. Von 7. 12. 93 ab. sRlasse.
49. 76 827. Felten Guilleaume, Carls⸗ werk, Mülheim a. Rh. — Maschine zur Her⸗ stellung der beiden Endösen von Webelitzen aus Draht. Vom 2. 9. 93 ab.
49. 91013. Felten Guilleaume, Carls werk, Mülheim a. Rh. — Vorrichtung zur Her⸗ stellung des Mittelauges von Webelitzen aus zu⸗ sammengelöthetem Doppeldraht. Vom 21. 3. 95 ab.
49. 91 627. Sodafabrik Zürich, Zürich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Vorrichtung zum Füllen und Schließen von Metallkapseln mit dünnem Hals und engem Einführungskanal. Vom 2. 6. 96 ab.
53. 55 979. Sodafabrik Zürich, Zürich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Apparat zum Imxrägnieren von Flüssigkeiten in Flaschen und Krügen mit Kohlensäure oder anderen Gasen. Vom 26. 11. 89 ab.
5Z. 95 694. Sodafabrik . Zürich; Vertr. Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinffr. 3. — Apparat zum Imprägnieren von 5 in Flaschen und Krügen mit Kohlensäure oder anderen Gasen; Zus. z. Pat. 55 979. Vom 19. 5. 97 ab. ren ben
54. 86 807. S. Bergmann E Co. Artien⸗ Gesellschaft, Fabrik für Isolir Leitungs⸗ rohre und Special ⸗Installations⸗ Artikel für elektrische Anlagen, Berlin N., Hennigs⸗ dorferstraße 33/365. — Verfahren zur Auskleidung von Röhren mit Isoliermasse. Vom 19. 3. 95 ab.
72. 96 459. Philipp Lempp, Berlin, Wöh⸗ lertstraße 3. — Spann und Abzugsvorrichtung für Geschützberschlüsse. Vom 6. 6. 97 ab.
74. S4 010. The Walkers Engine Speed Indicator and Recorder Com- Dany Limited, Natal; Vertr.: B. Reichhold u. Ferd. Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24.— ö zum ,, ,, und Bewegungsrichtung von hiffsmaschinen. Vom 17. 2. 965 ab.
74. 92 288. Akttiengesellschaft Miy * Geneft,. Berlin M., Pülowstr. 67. — Sicher- heitẽ vorrichtung für Fenster, Thüren u. dgl. Vom 12. 11. 95 ab.
SI. 89 926. Arthur Eitner, Leipzig ⸗Klein⸗ zschocher, Hauptstr. 84. — Vorrichtung zum Fort⸗ bewegen körniger Materialien. Vom 50. 6. 95 ab.
89. 96 5485. Halle'sche Maschinenfabrik und Eisengieserei, Halle a. S. — Verfahren zur Vermeidung und Beseitigung von Feinkorn beim Verkochen von Zuckersäften. Vom 12. 9. 96 ab.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: 66105. 4: S6 825 95 439 6: 93591. I5: 92 863. 16: 82 460. 19: 53 894. 20: 87 853 87 914 91 549. 2H: 83 591 84073 92 444 92 886 94998. 24: 80 609. 26: 89287. 20: 62 861 73 510 86 514 86 998 90087. 28: 91979 92058. 36: 81 467 89 719g. 37: 88 678. 38: 68 195. 42: 75982 86060 88075 g3 788. 44: 95 242. 45: 65 025 69 058 75 774 83 446. 16: 87 436 90784. 47: 64 009 81 515 87 823 95 225. 49: 87 358 89 823 94118. 5g: 32324 69 868 81 301. 57: 72721. G63: 56 736 57 565 88 715 88 821. 66: 69 681. 70: 88 731 93157. 71: S6 281 90 388 g0 686. 80: 48050 88 206. S2: 93 388. 856: 70 354. 88: 60114.
D. Infolge Verzichts.
28: 57 418 63398. 52: 68 032. C. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
4: 23 474 40 863. IH: 25 045 29 269. 12: 28 768. 13: 23 581 41 851. 26: 23 763. 60: 23 919 27 742 27 891 28 430 38 384.
6) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Dem Patentanspruch des der Firma Hölter &
artmann in Frankfurt a. M gehörigen Patents
r. 61 684, betreffend Luftschlauch⸗Radreifen für Fahrräder, ist durch Entscheidung des Reichsgericht . 5. Januar 1898 folgende Fassung gegeben worden:
Ein Lustschlauch⸗Radreifen für Fahrräder, bei denen die Schutzgummi⸗Enden an der Felge durch Unterhaten befestigt sind, mit den Neuerungen
a. daß der Stahlreifen im Querschnitt fast einen Halbkreis und b. der Luftschlauch im Querschnitt einen an gegen überliegenden Seiten eingebauchten Kreis bildet und
C. daß die eingebogenen Vorsprünge der Felge al al zu einem Widerlager für den mit einer gewebten . versebenen und verdickten Schutzgummi und zur Verhütung eines unzweckmäßigen er pressens des Luftschlauches zurückgebogen sind.
Berlin, den 10. Februar 18938.
Kaiferliches Patentamt. von Huber.
L22sol
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. (Kommisstong-⸗ verlag Georg Siemens, Berlin W., Nollendorf⸗ straße 42.) Band 42. Heft 3. — Inhalt: Verein Deutscher Maschinen Ingenieure. Prelgaugschrelben (Beuth⸗Preis). — Verein für Eisenbahnkunde. Ver ⸗ sammlung am 14. Dezember 1897. Vortrag deg