.
.
d aun, . J ähmisches Brauhaus Actien Gesellschast Nordische Dampfschifffahrt⸗Actien⸗ Hielefelder Baugesenschaft in Liquid. Leipzig. . Gesellschaft in Nostock Die Herren Aktionäre der Bielefelder Baugesell⸗ Sänladung lur ausgergzdentlichg Getzeral. 0(61ste orhruttiche Geucrasbers een, , am lchast, werden hierdurch gemäß 3 12 der Stazuten 4
versam am 3. März sos, Nach. ö. : n der am . r, auf daß Hurcan des Königl. 12. März. r., ,,. * Ubr, im Rathhause. Donnerttag, den 2. März 1808, tar
h ordnung: Nit: Een, Eier e rt 6 ö J erg e rer Vorstandes über die Lage jn del der . ie ler den sechs und iber e m n,, . nenn, 27) Der wi des Aussichtsrathes über die 1 Generalversammling eines neuen Liquidator. Revision der Jahresrechnung und Bilanz, Sie worlagen für die Generalversammlung und Leipzig. 13. 9 3 ö 3) fate ll tmns des Vorstandes und des Auf⸗ Ge , sind: ö er Au törath. ; 96 e ber des Vorstandes und de ) Die Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Albert genie. k Wucht tatkee gere söh?. scheidenden Herrn Direktor Augustin.
2) Jahresbilani, Gewinn. und Verlust. Konto, Aktionäre, welche in der ,, , , ihr He dne affen, über deren Genehmigung und Stimmrecht ausüben wollen, haben in Gemäͤßheit
Verwendung des Gewinnes. . ,,, 3) Neuwahl für die ansscheidenden Mitglieder des EO. März ihre Aktien beim Vorstaude der
ö [isis]! Bekauntutachttug. . In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu elaffenen Rechlaanwalte ist peut? der Rechtsanwalt r. jur. Hermann Günther zu Frankfurt a. M. mit dem Wohnsitz daselbft e, , worden. ISrankfurt a. M., 16. Februar 1898. Königliches Landgericht.
[I31511. Betauntunachnng.
In die Liste der bei dem biesigen Landgericht zu⸗ gelafsenen Rechtganwalte ist heute der Rechtsanwalt Gustav Ohlenschlager zu Frankfurt a. M. mit dem Wohnsitze daselbst eingetragen worden.
Frankfurt a. M., 10. Februar 1898.
Königliches Landgericht.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 39. Berlin, Montag, den 14. Februar 1898.
nme Q Q Q O O Q ᷣ——cꝙGNiaͥƷauauͥEauaauuuꝙOuuWauauuauauuWauauûaúauau“ƷOaauaγarutarEauraua“auauCsGUauauuu Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die ö, aus den Handels, Genossenschaftgz, Zeichen, Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 39 A)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central ⸗Handels . für das Deutsche . in der Regel täglich. — Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt L 4 80 g für das Vierteljahr. — inzelne Nummern kosten 20 J. — Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
I 3233
Generalversammlung der Deutschen Spiegel . vntag, den 14. März Is. Vormittags 10 Uhr, im Generalver⸗
3 154 In die Lifte der bei dem Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 1608 der
,, ,.,
Bielefelb, den 11. Februar 1898.
ö * — ? // / / . w * * 8
.
ö der Börse zu Berlin, Eingang
von der St. Wolfgangstraße.
Tagesordnung:
Erledigung der in Artikel 14, 31 bis 86 der
Statuten vorgesehenen Geschaäfte, namentlich: 1) Geschäftsbericht und Bilanz für 1897. 2) Neuwahl von Aussichtsrathsmitgliedern. . Wahl der Revisoren für 1898.
einem doppelten Verzeichniß derselben spätestens zwei Tage vor dem Versammlungstage auf dem Guregu der Gesellschaft oder bel der Deutschen Bank in Berlin oder bei deren Filiale in Bremen zu deponieren.
Die Bescheinigung der Deposition dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.
n Betreff der Zulässigkeit von Vertretungen
wird auf Artikel 25 des Statuts hingewiesen.
Freden, den 12. Februar 1898.
Deutsche Spiegelglas⸗Actien⸗Gesellschaft.
Der Vorstand. Dr. Krippendorff. Th. Heyser. C. Mundt.
sis2z) Chemische Labrik vorm. Goldenberg, Geramont & (Co., Winkel im Rheingan.
Hierdurch laden wir die Herren Aktionäre zur elften ordentlichen Generalversammlun 3 . 3. er,. 3 B. März ds. Is. ,
ag r, ju Wiesbaden Vietoria stattfindet. k Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verluff⸗Kontos für das Geschaͤftsjahr 1897 mit Bericht des Revisors.
) Berlcht der Direktion und des Aufsichtsrathes.
53 . an die Direktion und den . Feftfetzung der Dividende pro
Die Herren Aktionäre haben ihre Aktien behufs
Theilnahme an der Generalversammlung spätestens
bis zum 3. März 886. Is. in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Bereinsbank, in Mannheim bei der Rheinischen Creditbank, in Heidelberg, Carlsruhe, Baden · Baden, Freiburg i. B. und Konstanz bei den Filialen ver Rheinischen Creditbank, in Winkel bei der Gesellschafts⸗ kasse zu deponieren. — An vorgenannten Stellen werden Legitimationskarten ausgegeben.
Winkel im Rheingau, den 12. Februar 1898.
. Die Direktisn.
n
Zu der am 7. März d. J. Nachmittags 5 Uhr, in dem Geschaäͤftslokal der Gesellschaft, Kasernenstraße Nr. 3, hierselbst stattfindenden
außerordentlichen Generalversamm lung
laden wir unsere Herren Aktionäre hiermit ein und ersuchen dieselben ergebenst, gemäß 5 18 des Statuts ihre Aktien nebst laufenden Kupons und Talons mindestens õ5 Tage vor der Versammlung bei einer Reichsbankstelle oder der Stadt ˖ Sauptkasse zu Bromberg oder dem Vorstand unserer Gesellschaft zu hinterlegen.
on diesen Stellen werden über die Hinterlegung Bescheinigungen nach Maßgabe des § 18 des Statuts ertheilt werden, welche als Einlaßkarten zur General- versammlung dienen. Lombardscheine der Reichsbank, der Seehandlungs · Sozietät, sowie öffentlicher Spar⸗ kassen stehen solchen Bescheinigungen gleich.
Gegenstände der Tagesordnung sind:
I) Beschlußfassung über die von Herrn Kuneke deponierten Werthe zur Deckung der von ihm verschuldeten Fehlbeträge und Verwendung derselben.
2) Statutenänderung.
3 Wahl von zie schtrathemitgliedern.
4 Geschäftliches.
Bromberg, den 12. Februar 18398.
Der Aufsichtsrath
der Bromherger Srhleppschifffahrt Ahliengesellschast. Braesicke, Vorsitzender.
73237] : Asbest und Gummiwerke Alfred Calmon
Ahtiengesellschaft Hamburg.
Generalversammlung Dienstag, den 1 S. März 1898, Nachmittags 3 Uhr, im Bureau des Bank⸗ hauses L. Behrens C Söhne, Hamburg, Hermann⸗ straße Nr. 31.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz
und der Gewinn ⸗ und Verlust⸗ Rechnung.
2) Ertheilung der Entlastung für Aufsichtsrath
und Vorstand.
3) i, n gr Ersatzwahl zum Aussichts⸗
rathe.
I Wahl eines Rechnungsprüfer.
Die Aktionäre, welche der Generalversammlung beiwohnen wollen, werden ersucht, die Stimmzettel, gegen Vorzeigung ihrer Aktien, spätestens bis zum a LT Uhr Mittags, bei der Ham⸗ burger Filiale der Deutschen Bank und den
en L. Behrens Söhne, beide zu Ham⸗ rg, abzufordern.
Hamburg, den 11. Februar 1893.
Der Vorstand. Alfred Calm on.
e Aktionäre, welche sich an der Generalversamm. lung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst
Gesellschaft zu hinterlegen. RNostock, den 11. Februar 1898. Der Aufsichtsrath.
73231 S öGtel·Actien · Gesellschaft „Samburger Hof. Siebzehnte ordentliche Generalverfammlung Donnerstag, den 3. März E898, Nachmii⸗ tags 2 Uhr, im „Hamburger Hof“.
. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorftandes über das abgelaufene Geschäftsjahr unter Vorlage der Bilanz und der Gewinn, und Verlustrechnung per 31. De— zember 1897; Bericht des Aufsichtsraths und Decharge⸗Ertheilung.
2) Wahl von zwei Auffichtsrathsmitgliedern an Stelle der statuten mäßig austretenden Herren General⸗Konsul Ed. Behrens und Joh. Witt.
3) Wahl eines Revisors in Gemäßheit § 16 der
Statuten.
Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Bericht liegen für die Herren Aktionäre im Bureau der Ge sellschaft offen. Die Stimmkarten, welche gleichzeitig als Ein—⸗ laßkarten zur Generalversammlung dienen, sind vom 26. Februar bis 2. März a. C. bei den Notaren Dres. Bartels, Des Arts, von Sydonm u. Rems, hierselbst, gegen Vorzeigung der Aktien n Empfang zu nehmen. Samburg, 12. Februar 1898.
Der Vorftand.
.
estdeutsche Bodenkreditanstalt.
f . ordentliche Generalversammlung inde
am 11. März 1898. Nachmittags 4 Uhr,
in unserem Bankgebäude Komsödienstraße 24/26 in
Köln statt.
Gegenstände der Tagesordnung sind:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und VerluffRech⸗ nung.
2) Entgegennahme des Berichts der Revisoren.
3) Feststellung der Jahresbilanz.
und der Jahresdividende. 5) Ertheilung der Entlastung an Vorftand und Aufsichtsratb. 6) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths und Revisoren. Wer an der Generalversammlung gemäß Artikel 28 es Statuts theilnehmen will, hat seine Aktien bejw. nterimsscheine spätestens am 7. März d. Is. ei der Gefellschaft oder der Bergisch⸗
Märkischen Bank in Elberfeld oder deren Filialen, schaft in Berlin,
der Berliner Handels-⸗Gesell⸗ der Deutschen Bank in erlin oder deren Filialen, den Herren von
der Heydt⸗Kersten C Söhne in Elberfeld, oder der von Soergel, mandite Frankfurt a. M., zu hinterlegen oder
Deutschen Genossenschaftsbank Parrisius & Go., Kom⸗
en Besitz derselben dem Vorftand glaubaft zu be⸗
scheinigen.
Köln, den 12. Februar 1898 Der Vorstand.
73216
Gladbacher Actien Baugesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit
zur diesjährigen 20. Generalversammlung auf Dienstag, den 8. März, Nachmittags S; Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Vereinsstraße, ergebenst
eingeladen.
- Tagesordnung:
I) Erstattung des Geschäftsberichtg durch den Vorstand, Vorlage der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung pro 1897.
2) Bericht des Aufsichtsrathes über Prüfung dieser Stücke.
3) Antrag auf Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath.
4) Feststellung der Dividende und Verwendung des Restgewinnes.
5) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
6) Antrag auf Ermächtigung zur Aufnahme von Darlehen.
M.⸗ Gladbach, den 11. Februar 18938.
Der Vorstand.
ü 3217
Bank für Süddeutschland.
Die A2. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Bank für Süddeutschland findet Mittwoch, den 30. März a. C., e , n I Uhr, im Sitzungssaale des Bankgebäudes dahler statt, zu der wir uns unter Bezugnahme auf den §z 32 des Statuts die stimmberechtigten Aktionäre einzuladen beehren.
Gegenstand der Tagesordnung sind die in §z. 49 des Statuts unter Nr. 1 — bejeichneten Ge⸗ schäfte der n , General versammlung.
Der Geschäftsbericht der Direktion steht vom 16. März J. J. ab zur Verfügung der eingeschriebenen Aktionaͤre.
Dem 5 34 des Statuts gemäß können abwesende nach 5 32 stimmberechtigte Nameng⸗Aktionäre sich vertreten lassen; die Vollmachten bitten wir am
. vor der Generalversammlung bei uns einzu⸗ en.
rei Darmstadt, den 14. Februar 1893. Die Direktion.
4) Feststellung und Vertheilung des Reingewinnes
Der Vorsftand.
73212 ö oO Hofbrguhaus- Partial Obligationen. Bei der am 7. d. M. durch Herrn Notar Dr. jur.
Mittasch vorgenonmenen Ausloosung der gemäß der Anleihebedingungen am 1. Juli d. J. zur . proz. Partial n
Rückzahlung Obligationen ⸗ 8 Stück zu 100900 A und zwar Nr. 2 56 170 235 270 391 332 409, 14 Stück zu S00 M und zwar Nr. 565 649 836 9l2 10388 1044 1049 10665 1232 1252 1309 1359 1463 1471 gejogen worden. Die Auszahlung dieser ausgelooften Partzal⸗ Obligationen, deren Verzinsung immiit dem Tage der Fälligkeit aufhört, erfolgt vom L. Juli d. J. ab gegen Rüůckgabe derselben
bei der Dresdner Bank in Dresden und
Berlin
oder bei der Gesellschaftskaffe in Cotta. Gleichzeitig erfuchen wir den Inhaber der bereits am S. März E887 ausgelgosten, am 1. Juli 1897 fällig gewesenen Partial ⸗Obligation Nr. 609
falls bei einer der vorgenannten Rassen zur Einlösung zu bringen. Cotta Dresden, den 11. Februar 1898. Sofbrauhaus, Actienbierbranerei u. Malzfabrik. G. Seyboth. GE. Bürsting haus.
frre, Pfalzische Bank.
Umtausch der Intern s⸗Aktien Ser. VI K in definitive Aktien.
Wir machen hierdurch bekannt, daß der Umtausch
unserer Interimsé Aktzeu Ser. VIEL in defini⸗
tive Aktien in
Ludwigshafen a. Nh. an unserer Effekten⸗
affe, sowie bei unseren Zweigniederlassungen in Frankfurt a. M., München, Nürnberg, Mannheim, Speyer, Neustast a. Sdt., Kaiserslauteru, Landau, Pirmasens, Zweibrücken, Dürkheim a. Sdt., Worms, Ofthofen (Rheinhefsen) und in Berlin bei den Herren Herz, Clemm R Co. tzon heute ab in den üblichen Geschäftsstunden erfolgt. Die Interimg⸗Aktien, worüber Quittung ertheilt wird, sind mit Nummernverzeichnissen einzureichen; die Ausgabe der definitiven Aktien erfolgt nach einigen Tagen. Ludwigshafen a. Rh., den 12 Februar 1898. Pfãlzische Bank.
rioss] Freibtrger Bann. Freiberg i / S.
Die Aktionäre der Frelberger Bank werden hier⸗
mit zur elften ordentlichen Geueralversamm ⸗
lung ergebenst eingeladen, welche
Freitag, den 25. Februar 18886, Nachmittags 6 Uhr,
zu Freiberg im kleinen Gewerbehaugsaal, II. Etage,
stattfinden wird. Tagesordnung:
1) Vortrag des geprüften Geschäftsberichts, An⸗ trag auf Richtigfprechung desselben und Ent— laftung des Vorftands und Aufsichtzraths.
2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns.
3) Feststellung der nach 5 19 des Statuts dem Aufsichtsrath für das Jahr 1898 zu ge— währenden Remuneration. ‚
) Grgänzungswahl des Aufsichtsraths an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden, aber wieder wählbaren Herren:
Stadtrath Gustav Heinrich, Freiberg, abrikdirektor . Clemen, Freiberg, legelelbesitzer C. F. Lobin, Zug.
Der Saal wird um 5 Uhr geöffnet und Punkt 6 Uhr geschlossen. Der Zutritt in die Generalversammlung ist nur gegen Vorzeigung der Aktien gestattet. Die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1897 liegen von heute an jur Einsichtnahme an Kassenstelle aus und kann der gedruckte Geschäftsbericht vom 12. Fe⸗ bruar ab bei uns in Ginpfang genommen werden. Freiberg i. S., den 3. Februar 1898.
Freiberger Bank.
Das Direktorium. Foerster. C. Eremit.
Y Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
eine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
T3157 Bekanntmachung.
In die Lifte der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtzsanwalt Dr. jur. Theodor Feldhaus hierselbst eingetragen. X. 2. Duisburg, den 10. Februar 1895.
Königliches Amtsgericht.
dieselbe zur Vermeidung weiteren Zinsverlustes eben⸗
eingetragen. Hannover, den 9. Februar 1898. Königliches Landgericht.
T3150] Bekanntmachung.
i. Pr. eingetragen. önigsberg, den 7. Februar 18983.
Der Landgerichts ⸗Präsident.
T7 8156] Bekanntmachung. In bie Liste der Rechtzanwalte ist hente der König⸗ liche Notar Mengelkoch hier eingetragen worden. Nharrnen, den 9. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
73155] , , ,,,
In unserer Liste der bei dem Königlichen Amte⸗ gericht zu Sonnenburg zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. H am 4. Februar 1898 eingetragen:
der Rechtsanwalt Emil Robert Erich Hoffmann
ebruar 1898. Der Aufsichtsrichter des Königlichen Amtsgarichts.
zu Sonnenburg. TFonnenburg, den 6.
R3149 Der bei dem unterjeichneten Amtsgerichte zuge—⸗ lassene Rechtganwalt Dr. Julius Otto Rauch in Ghemnitz ist verstorben. Chernitz, am 10. Februar 1898. Das Königliche Amtsgericht. Schrö der.
IT 2l63]
Kaiserl. Zandgericht Straßburg i. G. In der Liste der bei dem Kaiserl. Landgericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte wurde gelöscht: der Rechtgzanwalt Gunzert zu Straßburg i. G. Straßburg i. G., den 19. Februar 1898.
Der Ober⸗Sekretär: Kanzlei⸗Rath Panthen.
9) Bank ⸗Ausweise. Hallescher Hank Verein
von Rulisch, Kaempf K (o. Status ultimo Januar 1898. t ö
, mit Einschlu des Giro⸗ uthabens bei der Reichsbank. . 4
Lombard · Son o
Wechsel⸗Bestände ö
Effekten
Sorten und Kupons
Debitoren in laufender Rechnung
Diverse Debitoren
Aktien Kapital
Depositen mit Einschluß des Check⸗ verkehrs
Aecepte ö Kreditoren in laufender Rechnung. Diverse Kreditoren
Reserve ⸗ und Delkredere⸗Fonds
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 73140
Von der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden: 2D O0O1l 600, — neue Actien der Sächsi⸗ * WMaschinenfabrik zu Ghemnitz, r. 16665/ 6 bis 1999920000 zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse
, ,. resben, den 12. Februar 1898. Bulassungsstelle der QRresdner Börse.
fy3 195 .
Von der Firma Philipp Elimeher, hier, ist
der Antrag gestellt worden: ;
S Soo O09 neue Aktien der Actien ˖ Gesell ˖
schaft Görlitzer Maschinenbau⸗Austalt und
2 in Görlitz Nr. 2039 — 2838 M66
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. resden, den 12. Februar 18938.
BZulassungsstelle der Dresdner Borse.
73100 adustrie⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Hierdurch bringe ich zur Anzeige, daß die H schaft dur lc des einzigen Gesellschafters vom 29. Januar 1895 aufgelöst worden ist, und fordere gleichzeitig die Gläubiger der Hel llschaft auf, sich bei derselben zu melden. w den 1. Februar 1898. udustrie⸗Gesellschaft m. b. S. * n
. H. Wendt. P. 83. Der unterzelchnete , ede. wohnt
730g]
188 205 696 377 4431 070 309 869 ä 27614 14049 468 4 537177
jetzt in Fraukfurt a. M., Oberlindau 51.
In die Liste der bei dem hlesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtganwalte ist der Gerichts- Asseffor kh Berent mit dem Wohnfsitz in Königsberg
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich
werden heut die Nrn. 39 A., 39 B. und 390. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rlasse. 8. P. S495.
Verfahren zur Vermeidung des Kleistergehaltes der Bierwürze. — Ladislaus Prochäzka, Turnau, Böhm.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3 4. 11. 26.
8. C. 7014. Vorrichtung zur Herstellung faltiger oder bauschiger Gewebestuͤcke. — Crepet C Ratignier, Lyon, 57 Cours d'Herbouville; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 1. 9. 97.
11. K. 14984. Sammelmappe. — Christian Simon Kuhn, Aachen, Vaelserstr. 52. 9. 3. 97.
11. L. 11 635. Oese zum Befestigen einzelner Schriftstücke an parallel zum Mappenrücken eines Sammlers angeordneten Aufreihdrähten. — Thomas Lambe, Nottingham, 21 Millicent Road, West Bridgeford; Vertr.: Arthur Gerson u. . Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 10. 29. 9. 9.7.
12. L. 11 416. Verfahren zur Darstellung von leicht löslichen Gerbertrakten; Zus. z. Pat. 91 603. — Lepetit Dollfus Æ Gansser, Mai⸗ land, Italien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 29. 6. 97.
12. S. 10 659. Verfahren zur Darstellung von Leukoverbindungen der Rhodamine mit Hilfe von Phtalaldehydsäure. — Société Chimique des Usinen du Rhöne, anct. Gilliard, P. Monnet e Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 7. 9. 97.
21. H. 18 60905. Maschinensystem zur Erzeugung von Gleichstrom gleichbleibender Stärke. — Thomas H. Hicks, Fort Wayne, 48 Bracken⸗ ridge⸗ Street, County Allen, Indiania, u. Thomas Steward White u. Thomas Friant, Grand Rapids, 915 Michigan ⸗Trust Building, County Kent, Michigan, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, München. 12. 4. 97.
22. C. 7117. Verfahren zur Darstellung eines schwarjzen Baumwollfarbstoffs aus Oxydinitro⸗ diphenylamin. Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. 23. 10. 97.
22. F. 9873. Verfahren zur Darstellung sekun⸗ därer Disazofarbstoffe aus Aethenyltriamidonaph⸗ talin. — Farbwerk Friedrichsfeld, Dr. Paul Remy, Mannheim. 22. 4.97.
22. G. 11 661. Verfahren zur Darstellung von alkaliechten grünen Diphenylnaphtylmethan⸗ farbstoffen. — Joh. a n, C Co., Basel; Vertr.! Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. nt. Berlin 8W., Bernburgerstr. 13. 8 , 9
23. G. 11 532. Verfahren zum Löslichmachen von Petroleum in Spiritus. — Firma Sv. Gutt- mann jr., Warschauerstr. 8, u. Chemisches Laboratorium Dr. Herzfeld K Beer, Charitéstr. 4, Berlin. 5. 6. 97.
286. K. 15 210. Aeetylenentwickler mit be⸗ messener Carbid⸗ und Wasserjufubr. — U. Kessel⸗ ring, St. Imier, Schweiz; Vertr.: Nichard Lüders, Görlitz. 15. 2. 97. — Der Patent⸗ sucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 u. 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 13. April 1392 auf Grund des Schweizer Patents Nr. 12 964 (Anmeldung vom 17. Oktober 1896) in Anspruch. .
28. C. 6876. Maschine zum Weich und Ge⸗ schmeidigmachen, sowie Glätten von Fellen. — Heinrich Caprano, Charlottenburg, Schiller⸗ straße 123. 14. 6. 97.
30. D. s277. Formtisch⸗Schaltwerk an Stempel ; pressen zur Herstellung von Pastillen u. dgl. — Dühring . Krämer, Berlin N., Weißen burgerstr. 68. 11. 6. 97.
31. M. 14 833. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Ausfüttern der Gießformen bei Gieß= anlagen mit an endlosem Träger befestigten Gießformen. — James Williard Miller, Pits ⸗˖ burg, Penns., u. Edward A. Uehling, Newark, New. Jersey, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 23. 4. 97.
24. G. 5544. Als Jalousie benutzbarer Roll vorhang. — Axel Ekman, Finspong, Schweden; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 23. 8. 97.
227. L. 11 458. Fußboden. — Adolph Loewi, Berlin W., Motzstr. 79. 12. 7. 97. =
27. W. 12 623. Getheilte Doppelbühne für Theater u. dgl. — J. C. Westphal, Hamburg, Milchstr. 4. 20. 2. 97.
28. A. 5245. Maschine zur Herstellung von Zuündholzinnen⸗ und Zündholzaußenschachteln; Zus. . Pat. 40 841. — AKktiebolaget Geh. Ar ehn's Mekaniska Verkgtad, Stock- holm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 22. 5. 97.
42. L. II 132. Ausführungäform der durch atent Nr. 87 659 geschützten Vorrichtung zur insenberechnung; Zus. j. 7 87 669. — Graf
Gugen Lazar u. Johann Tomüs, Maros—
Väscchely, Ungarn; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 5. 7. 96.
Klasse.
42. P. 9107. Zeichenapparat für Mikroskope mit Vorrichtung zur Vermeidung oder Bestim—⸗ mung der Randfehler im Bilde. — Frank Harrison Pierpont, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: , Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
42. W. 12 849. Automatisch arbeitendes Meß⸗ gefäß für Flüssigkeiten. — J. D. Wieben, Ho⸗ henwestedt. 11. 5. 97.
43. R. 11 637. Schälmaschine für Schilfrohre u. dal., Zus. z. Pat. 95 510. — Firma Paul Rüll, Dutzendteich b. Nürnberg. 18. 11. 97.
44. R. LE Os. Einen Lochstecher bildender Erst⸗Ohrring. — Franz Rekum, Köln, Fleisch⸗ mengergasse 57. 26. 4. 97.
45. B. 21 332. Rübenerntepflug mit in Reihen hintereinander angeordneten Messern oder Scharen. — Frau Käthe Neumann, geb. Bernstein, Insterburg. 3. 9. 97.
45. S. 16 756. Maschine zum Jäten, Hacken und Häufeln mit sich drehenden Stachelwalzen. — Stanislaus Slaski, Wyznianka, Gouv. Lublin, Bezirk Janowski, Kgr. Polen; Vertr: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 15. 10 97.
46. A. 5126. Elektrische Zündvorrichtung für Explosionsmaschinen — Herbert Auftin, Bir⸗ mingham; Vertr. M. J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 12. 2. 97.
49. M. 14 232. Vorrichtung zum Abdichten von Nietköpfen. — John Simpson Miller, 3 Wbite Street, und William Sharkie, 69 Thom⸗ sonstreet, Glasgow; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW. , Kochstr. 4. 3. 7. 9.
523. U. 1160. Verfahren zum Konserviren von Eiern mittels Kalkhydrats. — G. Utescher, Hamburg, Böckmannstr. 47. 14. 12. 96.
54. H. 19 272. Maschine zur Herstellung von Papierschläuchen zur weiteren n, zu Papiersäcken. — Friedrich Hesser, Cannstatt, Wuͤrtt. 18. 9. 97.
60. P. 9286. Fliehkraftregler nach Art des durch das Patent Nr. 35 880 geschützten Reglers. — Wilhelm Proell, Dresden, Rabenerstr. 13. 27 10 97.
64. B. 21 145. Biersiphon. — James W. , , . Berlin O., Wallnertheaterstr. 18. DJ. 9.
7I. St. 5124. Einrichtung an Arbeitständern für Schuhmacher zum Bearbeiten von Schaft . Carl Eduard Stichel, Altenburg, S. A. 20. 8. 97.
72. F. 10 280. Vielläufiges Schrotgewehr. — k Leipzig, Gerichtsweg 10.
74. O. 2729. Signalanlage für Hotels u. dgl. — Edward Hopson Owen, Charles Nelson Williams u. Fred Hamilton Donaldson, Garvanza, Cty. of Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 25. 6. 9. 97. .
88. H. 18 095. Steuerung für Wassersäulen⸗ maschinen. — Haniel * Lueg, Düsseldorf⸗ Grafenberg. 12. 12. 96. .
89. B. 21 535. Schnitzelpresse mit aus Draht geflochtenem Mantel. — Rudolph Bergreen, Roitzsch b. Bitterfeld. 18. 10. 97.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Rlasse. 47. SH. 18 633. Verbindung von Schrauben
federn durch eine federnde Mutter. Vom 8. 11. 97.
Dag Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel- dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Alafse.
56. K. 13 058. Verfahren zur Herstellung von Dellacken und Firnissen. Vom 26. 6. 96.
47. A. 4596. Gelenkkette ohne Nietung. Vom 8 7 99
86. T. 5252. Antriebvorrichtung für Knowles Wechselgetriebe. Vom 17. 5. 97.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen a , w. ist den Nachgenannten ein Patent von dem ejeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt. 1 P. R. Nr. 96 798 bis 96 937. Alasse.
4. 96 s48. Dochtbrenner — W. Bourke, Brooklyn; Vertreter: M. J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 21. 2. 97.
4. 96 849. Zusammenlegbare Fahrradlaterne
— Th. Zeunert. Trachau b. Dresden. 19. 3. 97.
10. 96 d24. Strangpresse zur Herstellung künst⸗ lichen Brennstoffeg. — H. Ch. B. Forester, Pehbybryn, Sketty b. Swansea, Engl.; Vertr.:
Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Dufenst 26. 3 10 06 11. 96 907. Heftverfahren; Zuf. z. Pat. 965 320.
— J. Th. O. Ortloff, Frauenfeld, Schweiz; Vertr.: Franz Emil Max Ortloff, Leipzig ⸗ Gohlis. 26 6 Y.
lafsse.
12. 96 850. Verfahren zur Darstellung von
Reuniol; Zus. z. Pat. 93 5358. — Heine C Co.,
Leipzig, Schreberstr. 6. 17. 3. 94.
12. 96 851. Verfahren zur Darstellung von Anhydro- p-amidobenzyl! und P-amidotolyl⸗ alkohol; 2. Zus. z. Pat. 95 184. — Kalle C Co., Biebrich a. Rh. 15. 1. 95.
12. 96 852. Verfahren zur Darstellung von Anhydro-m-methorh-p-amidobenzylalkohol und homologen Aethern; 3. Zus. z. Pat. 95 184. — Kalle Co., Biebrich a. Rh. 20. 1. 965.
12. 96 853. Verfahren zur Darstellung von Amidooxykörpern aus Nitrokörpern. — Farb— werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 31. 10. 96.
12. SH6 854. Verfahren zur Darstellung von alkylierten Dichloroxypurinen. — C. F. Boeh⸗ 1 . Söhne, Waldhof b. Mannheim.
12. H6 g855. Verfahren zur Darstellung des Trinitrophenyl natriumfuperorxydezs. — Dr. A. e , . Berlin W., Kurfürstenstr. 154.
12. 96 925. Verfahren zur Darstellung, von Heteroxanthin, Paraxanthin und methylierten Hypoxanthinen aus Theobromin. — C. F. Boeh⸗ 5 Söhne, Waldhof b. Mannheim. 11 3 77
12. 96 926. Verfahren zur Darstellung von Amino⸗ und Hydrazinoverbindungen des Purins. — GC. F. Boehringer C Söhne, Waldhof b. Mannheim. 12. 3. 97.
12. 96.927. Verfahren zur Darstellung von Adenin. C. F. Boehringer C Söhne, Waldhof b. Mannheim. 24. 3. 97. 36
13. 96 863. Vorrichtung zum selbstthätigen Speisen von Dampfkesseln. — E. Petersen, Fountain Court 2, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. 20. 3. 96.
14. 96 ss5. Steuerung für Dampfmaschinen mit mehrstufiger Expansion. — M. Hönnicke, Vegesack, Schmiedestr. 6. 18. 4. 97.
14. 96 s8s6. Dampfturbine. — G. Daseking, Hannover, Celler Chaussee 179. 18. 6. 97. 15. 96 856. Verfahren zur Herstellung eines gleichförmigen, geschlossenen Kornes auf Metall platten. — Firma Jos. Scholz, Mainz. 16. 4. 97.
15. 99.908. Pneumatischer Bogenanleger. — L. Benedict, Chicago; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 31. 3. 96.
15. 96 909. Vorrichtung zum Ablegen von Druckbogen bei Buch. und Steindruckpressen. P. . Berlin N., Franseckistr. 14. 16.
165. 96 910. Typenradschreibmaschine mit Tasten; 2. Zus. J. Pat. 89992. — Blitz schreibmaschine G. m. b. H., Berlin NW., Dorotheenstr. 77. 20. 5. 9.
18. 96 928. Kippbare Birne mit Vorherd zum Feinen von Cisen. — T. Levoz, Stenay, Frank⸗ reich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 8. 9. 97.
19. S6 s64. Verfahren und Vorrichtung zum Ausbessern von Asphaltpflaster und ähnlichen Pflasterarten. — J. W. Buzzard, n , 1410 Marquette Building; Vertr.: A. Mühle u. W. . Berlin W., Friedrichstr. 78. ,
20. 96 820. Selbstthätige Schmiertrommel für Förderwagen u. dgl. — Fahrendeller Hütte Winterberg C Jüres, Bochum i. W. 17. 3.97.
21. 96 s21. Vorrichtung zur Steckwerksein einstellung bei elektrischen Fahrstühlen. — Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert C CS., Nürnberg. 1. 10. 96.
21. 96 822. Eleftrizitätsjähler und Ladungg⸗ bzw. Entladungsmesser, begründet auf elektrische Endosmose. — Dr. L. Strasser, Hagen i. W. Sststr. 8. 5. 2. J. .
21. 96 s23. Stromumwandler mit Isolierung für hohe Spannungen. — J. Wydts u. O. Rochefort, Parig, Sh Bd Beaumarchaig; Vertr.: Carl Pleper, Heinrich Springmann n. ; Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 14. 4. 97.
21. 96 824. Wechselstrom⸗Mehrleiteranlage mit Ausgleichtransformatoren. — G. W. Meyer, Nürnberg, Hinterm Bahnhof 23. 23. 5. 9.
21. 96 gol. Vorrichtung zur Umformung von Wechselstrom in Gleichstrom. — A. Müller, Hagen i. W. 27. 4. N.
22. O6 6857. Verfahren zur Darstellung von Digazofarbstoffen mit m-Amidophenvlglycin als Komponente. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 9. 96.
22. 96 858. Neuerung im Verfahren zur Dar⸗ stellung von neuen Trigazofarbstoffen aus an a Dioxynaphtalin-az- sulfosäure S; 3. Zus. z. Pat. 88 391. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 109 11. 96.
22. 96 859. Verfahren zur Darstellung me—⸗ thylenblauartiger Farbstoffe. — Dr. F. Kehr⸗ mann u. W. Schaposchnikoff, Genf; Vertr.: C. Bayer, Bockum b. Krefeld. 165. 5. 97.
22. 96 929. Verfahren zur Darstellung einer Aʒostilbendisulfosäure. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt C Co., Mühlheim
a. M. 16. 4. 93.
Klasse. 22. 96 930. Verfahren zur Darstellung sub⸗
stantiver Baumwollfarbstoffe mittels der am Se Diory Si - naphtos - a2 - sulfosäure. — Basler chemische Fabrik Bindschedler, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ straße 80. 19. 1. 94.
24. 56 865. Reinigungsöffnung⸗Verschluß an Schornsteinen. — N. Keil, Nieder ⸗Jeutz b. Diedenhofen. 2. 10. 96.
25. 986 8041. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung regulärer Wirkwaare mit verschränkten Maschen auf flachen Kulierwirkstühlen. — F. E. Müller, Chemnitz, Lerchenstr. 14. 19. 6 97.
25. 96 887. Lamb'sche Strickmaschine zur Her⸗ stellung unterlegter Farbmuster mit zwei und mehr Fadenführern in einem Arbeitsgange. — 9 nn, Markersdorf, Bez. Leipzig.
26. 96 860. Gasglühlichtbrenner mit getheilter Gasausströmungsöffnung. — Stallmeier, Berlin O., Grüner Weg 125. 12. 6. 96.
26. 96 861. Gaszuündvorrichtung mit selbst⸗ thätig sich entzündender und erlöschender Zünd⸗ flamme. — R. Drachholz, Berlin, Lucken⸗ walderstr. 11. IH. 2. 97.
27. 96 802. Schlauchfilter für Dämpfe und Gase. — Dr. Möller, Brackwede. 25. 5. 97.
28. 96 936. Verfahren zur Herstellung einer Bakterienbeize für die Zwecke der Gerberei. — Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 26.2. 96.
2320. 96911. ruchband mit einer mit Gas oder Flüssigkeit gefüllten Pelotte; 3. Zus. z. Pat. 88 874. — H. Loewy, Berlin NW., Dorotheenstr. 92. 17. 3. 97.
30. 96 912. Turngeräth für Armrollbewegungen. — H. Lübben, Hartwarderwurp, Post Roden⸗ kirchen, Old. 23. 6. 97.
2320. 96 913. Künstliches Glied. — J. A. Packer, 54 Lambton Quay, Wellington, Neu⸗ Seeland; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. ). 29. 6. N.
30. 96 914. Vorrichtung zur Entnahme ge⸗ messener Flüssigkeitsmengen. — J. Rheinberg. London, 32 Snow Hill; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 13. 7. 9.
830. 96 915. Kehlkopfspiegel — W. Bauer, Niedermodau b. Darmstadt. 14. 7. 97.
32321. 96 835. Formkasten, insbesondere zum 5 g Röhren. — H. Laißle, Cannfstatt. 19. 12. 96.
2321. 96 836. Vorrichtung zum Gießen mehrerer Gußstücke im luftleeren Raum. — Ellis May Vacuum Steel Syndicate Limited, London, 138 Leadenhall Street; Vertr.: C. Fehlert . 64. bier Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
31. 96 916. Metallene Gußform. — Ger⸗ hardi C Co., Lüdenscheid. I2. 10. 97.
33. 96 866. Selbstschließender Schirm. — J. Virey, Paris, 57 Rue Bichat; Vertr.: W. J. G. Koch, Hamburg. 22. 6. 97.
34. 96 867. Neuerung an elastischen Böden für Betten u. dgl.; Zus. 3. Pat. 88 423. — 8 n, , Berlin, Camphausenstr. 32.
234. 96 888. Vorrichtung zum Befestigen ge⸗ spreizter Füße an Möbeln. — C. Pfannenberg u. F. Bachertz, Rixdorf. 8. 1. 97.
34. O6 931. Tischtuchhalter. — M. Rilling u. F. Hener, Oberstaufen. 8. 8. 97.
26. O6 s69. Kochherd für 6 mit Kohle und Gas. — F. K’üppersbusch R Söhne, Ge⸗ 4 , , Saftung, Schalke i. W. 5. 6. 97.
38. 96 798. Als Quer⸗ oder Ablängsäge dienende senkrecht oder wagrecht angeordnete Bandsäge. — C. Kleemann, Stuttgart. 3. 4. 97.
238. 96 799. Vorrichtung zum he der Dauben in den Faßformer. — W. Th. Vale u. A. Buntin, Toronto, Canada; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 24. 5. 96.
238. 96 888. Maschine zum Schneiden von Verschlußkorken. — Socicté Industrielle du Liege et de la KERounuchonnerie Parisienne, Paris; Vertr.: Carl Pieper,
einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., indersinstr. 3. 3. 3. 97.
28. 96 889. Hobel. — C. Blombach, Rongz⸗ dorf, Rhld., u. M. Tobias, Dur, Böhm. ; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin 8W. , Klein⸗ beerenstr. 22. 16. 5. 97.
29. 96 800. Verfahren zur Herstellung einseitig geschlossener Hohlkörper aus Celluloidröhren. — . Engelmann, Leipzig, Glockenstr. 11.
42. 96 825. Druckwerk für Kontrolkassen. — Rochester Cash Register Company, ee f New⸗Jork; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 27. 11. 96.
44. 96 s09. g e nn — J. B. Vallet. Lyon; Vertr.: L. pugrah Berlin W., Köthener⸗ straße 34. 26. 9. 97.
44. 56 810. Zigarrenabschneider und Streich⸗ holzreicher. — P. Fläschendräger, Berlin, Elisabeth⸗ Ufer 10. 6. 8. 97.
44. 98 8II. Klemmschnalle. — N. Buxton, London, Dunedin House, Basinghall Ap., Basing⸗ hall Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 5. 97.
45. 96 837. Vorrichtung zum selbstthätigen
Füttern von Vieh. — *. teen u. C. Rödiger. Hamburg, Marthastr. 27. 2. 5. 97.