ö ;
ö ö.
we -r . , , n , e,. w ö ö 1 — K
Credit Merein Volkach, Actiengesellschast. Unter Hinweis auf —̃ö. der Statuten erlaubt 1 die unterfertigte Vorstandschaft, die Herren onäre auf Montag, den 14. März lfd. Irs., ttags 12 Uhr, zur diessährigen ordentlichen Generalversammlhung im Saale des Gasthaufeg zum Schwan“ dahier einzuladen. Tagesordnung: I) Belanntgabe der Bilan; pro 1897 und Decharge⸗Erthellung. 3 Ein eng der Dinidende pro 1897. 3) Sonstige Wünsche und Anträge. Bemerkt wird, daß die Bilanz pro' 1897 14 Tage zur Einsicht der Herren Aktionäre im Vereinslokale offen liegt. Im Falle der Verhinderung des per⸗ sönlichen Grscheinens wollen sich die Herren Aktionäre durch Privat bevollmächtigte bertreten laffen. Volkach, den 15. Februar 1895. Die Vorstaudschaft. Joh. Mauer, Virektor. Franz Leininger, A. J. Schlier, Kontroleur. Kassier.
ö .
7 Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
eine. — Üäöä.— 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
73757] Bekanntmachung.
Die EGintragung des Rechtsanwalt Eugen Oertel dahier in der Liste der bei dem Kgl. Landgerichte München J, zugelassenen Rechttzanwalte f am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung ge⸗ Löscht worden.
München, den 14. Februar 1893.
Der Prãsident
(Gesellsch. mit beschränkter Haft.)
O Bank⸗Ausweise Keine.
ä
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 74099]
Ordentliche Generalversammluug des Landschaftlichen Kreditverbandes für die , n, am .
en 5. Marz d. J., Vormittags 12 r, im Hotel Germanta in Kiel. ö ö Tagesordnung: I Vorlage des Rechenschaftsberichts prs 1897. 2) Neuwahl von 3 Mitgliedern des Verwal⸗ tungsraths. Horfst., den 14. Februar 1898. Der Vorsitzende des Vermaltungsraths: C. Mohrdick.
lei Bekanntmachung. Die Firma
Rheinisch⸗Westfälische Industrie für Holzwolle⸗ Baumaterialien
in Disseldorf
tritt mit dem heutigen Tage in Liquidation.
Zu Liquidatoren sind bestellt:
Kaufmann Albert Zinzen, Düsseldorf,
Architekt Joseph Hundt, Düffeldorf.
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert,
am Königlichen Landgerichte München I Martin.
ihre Ansprüche geltend zu machen.
az) der Deutschen Hagel ⸗Versicherungz
zu Berlin.
A. Geminn. und Verlust Konto ür. das Rechnungslahr vom 1. Januar 1897 bis 31. Dezember 1897.
Einundfünfzigster Rechnungs · Abschluß
Gesellschaft für Gärtnereien 2c.
. Einnahme. Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjabre ?. . Reserve⸗Uebertraͤge aus dem Vorjahre: vacagt.
Prämien ⸗ Einnahme für 9 471 5660 . f , nm, a. Prämien. b. Nachschußprämien: vacat. Nebenleistungen der Versicherten: a. Policegebühren.
b. Anderweit: va Zinsen abzüglich der verausgabten Zinsen . Kursgewinn auf Werthpapiere: vasat.
Sonstige Einnahmen: Verfallene Dividende aus 1895
-. Aus gabe: Rückversicherungs · Prãmie: vacat.
Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämien: vacat. Entschädigungen einschließlich der Regulierungskosten:
a. für regulierte Schäden..
Giervon bb9 6 57 9 Regulierungẽtosten) . b. für noch nicht regulierte Schäden und für angeffellte, aber noch nicht abgehobene Entschädigungen reserviert: Va cat.
Voraugbejahlte, noch nicht verdiente Zinsen: vacat.
Zum Reservefonds: Ein Viertel des Gewinnes der vorjährigen Rechnung (6 265 des Statuts, Nachtrag vom 4. Juli w
Abschreibungen auf: a. Immobilien: vacgz. b. Inventar: vacat.
. Werthpapiere (wegen Kuraverlustes)
d. Forderungen: vacat.
Verwaltungskosten:
2 b. Sonstige Verwaltungskoften
Sonstige Ausgaben: Dividende pro 18965: a. ö b. noch zu zahlende
,, Hiervon: Dividende. dem Reservefonds
B. Bilanz
. , der General Agenten und Agenten.
. w 151 2265 * 161 225 JJ 6 389 cat. 638389 J 13 at
2649 224229
Gin huhn
44 074 2
11 2654
1640 . ß
1136 i 2553
3 434
33 763 S0 062
46 051 A o3' 3 16 651 . 62 Ausgabe
DTD
für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1897 bis 31. Dejember 1897.
Activa.
Forderungen: 2. Rückstände der Versicherten: vacat. b. Ausstände bei Agenten vom Jahre 18997... ... e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf
das laufende Jahr treffen.
1 Kapitalanlagen: 1 , . und Grundschulden: D.
5000
ab G sind in das Staatsschindbuch eingetragen. I5 0090.1 Berliner Stadt ⸗ Anleihe (po a 101,576
c. anderweit: vacat. Bruttowerth der Grundstücke: vacat.
Inventar: abgeschrieben. Noch zu deckende Organisatlonskosten: vacat.
Passiva.
Reserve-⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für noch zu zahlende Dividende pro 1896
b. für noch nicht regulierte Schäden und für festgesteilte aber noch nicht
abgehobene Entschädigungen: vacat. 2 n geren und Grundschulden: vacat. 3 onstige Passiva: vacat. 4 Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1897.
Hierzu sind getreten gemäß ö 26 des Statuts, Nachtrag vom
4. Juli 1895 5) Spezial⸗Reserven: vacat. 6) Gewinn⸗Uebertrag für das nächste Rechnungsjahr.
wobon gemäß 5 26 des Statutg, Nachtrag vom 4. Juli 1895, die eine Hälfte dem Reserpef ond zufließt und die andere Hälfte im Verhältniß der eingezahlten Prämien an die auf fünf Jahre beigetretenen Mit⸗ glieder als Dividende in Höhe von Z6 o/ verrechnet wird.
Berlin, den 14. Februar 1893.
erthpapiere nach dem Kurse vom 31. Dezember 1897: 345 900 4A Preuß. kons. Staats. Anl. (30 / q à 10653, 25
vacat.
356 212 5 165
76 312
à 103,30
437 690
Activa DT ros dd
3658 829 8:
11254 370 084
n 2 0 062
Passiva 454 705
9
Die Dirertion.
74100ũ Die Mitglieder der Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschäden. Vergütung in Leipzig werden ie . zur ordentlichen Generalversammlung Sonn abend, den 5. März a. 6. Vormittags EI Uhr, im Kaufmaännischen Vereinshause zu Leipzig, Schulstraße 3, ergebenst eingeladen. Theilnahme⸗ und Stimmberechtigung ist durch Vorlage der in Kraft befindlichen Police nach⸗ zuweisen. Tagesordnung: 1 geschafte bar ff über das Jahr 1897. 2) Rechnunggablage und Entlastung der Ver⸗ waltung. 3) Statutenänderung. 4 , ft über zwei Entschäͤdigungs⸗ gesuche. Leipzig, den 16. Februar 1898. Verwaltungsrath
der Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschüden Nergütung in Leipzig. Der Vorsitzende: Freiherr v. Feilitz Fer faffendo r
lese, PVekanntmachung.
Von dem Bankhause M. U. von Rothschild Söhne hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffung bon 60 000 000 Kronen der Königlich Ungarischen steuerfreien Z] ι. Staats ⸗Reuten Anleihe v. J. E897 zum Handel und zur Notierung an ber hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 14. Februar 1898.
Die Kommisston sür Bulassung von Merthpapieren an der Dörse zu Franksurt a. M.
lis Bekanntmachung.
Von dem Bankhause M. A. von RNothschild E Söhne hier ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von Æ 97090 000 3 υ, zu päri rückz. Schuldvoerschreibungen ¶ Pfandbriefen) des Württembergischen Kreditvereins v. 18897 zum Handel und zur Notierung au der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 14. Februar 1898.
Nie Kommisston sür Bulassung von Merthpapieren an der Böürse zu Franksurt a. M.
liäoss] Bekanntmachung.
Von der Pfälzischen Bank hier ist bei uns der Autrag auf Zulassung von MÆ 2 4850 000 Aktien der Bergbau⸗ und Sũütten · Actien · Ge⸗ sellschaft „Friedrichs hütte“ in Neunkirchen Nr. 1 - 2486 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 16. Februar 18595.
Die RKommisston für Bulassung von Werthpapieren an der
lr Bekanntmachung. Von den Herren Doertenbach * Go. hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffung von: T7009 0909.— neue Aktien der Aktien; brauerei Wulle hier, Nr. 1551 — Nr. 2200, um Haudel und zur Notierung an der iefigen Börse eingerescht worden. Stuttgart, den 14. Februar 1898.
Vie Bulassungsstelle für Merthpapiere an der Börse zu Stuttgart.
74086 Bekanntmachung. , in Hamburg hat den Antrag gestellt, Fin. Mark 000 O80 Nominal yo /o ige Anleihe der Stadt Helsingfors vom Jahre L898, verstärkte Tilgung bis zum 1. Februar 1908 ausgeschlossen, zum Börsenhaudel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Hamburg, den 14. Februar 1898. Die Zulaffungsstelle an der Börse zu Ram burg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
74086 Bekanntmachung. Die Hamburger Filiale ber Deutschen Bank hier hat den Antrag gestellt: Eoso Hypotheken Pfandbriefe Serie J. — Beginn der Rückzahlung am 1. Oktober 1898, — Tilgung und Gesammtkündigung bis 1. Oktober 1905 auggeschlossen — der Nordi⸗ schen Actienbank für Handel und Industrie in Wiborg im Betrage von Finn. Mark 5 o060 60090 Gold — Reichs mark A O0 900 — Skand. Kronen 2 600 00900 Gold zum Börsenhandel au der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Hamburg, den 15. Februar 1898. Die Zulafsungsstelle an der Börse zu Jam burg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.
74053]
Vom Sommersemester 1898 an erledigt sich das von dem Herrn Pfarrer Joachim Pascha' in Ütten⸗ reuth. gegründete Univerfitätẽ. Stipendium zu jährlich 70 A, auf welches zunächst Studierende aus der Verwandtschaft des Stifters Anspruch haben. Bewerbungtgesuche sind mit legalen Zeugnissen über Besuch der i r stch. Talente, Fleiß und Sittlichkeit, dann bezüglich der Verwandtschaft mit beglaubigten Stammtafeln zu belegen, an König liche Regierung von Oberfranken, Kammer des Innern zu richten, und bei Vermeidung des
Ausschlusses bis zum L. Mai 1898 bei unterfertigter Administration einzureichen. Bayreuth, den 15. Februar 1895. Kgl. Administration der allgemeinen Stiftungen.
Ser old. Schneider l, Sfftungs ( 8) Kgl. rt! Sffigiant.
Görse zu Frankfurt a. M.
Administrator.
C7aozs
Ginnahmen. I. . w
XXII. Rechnungs⸗Albschluß, betr. das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1897 bis 31. Dezember 11897. Gewinn- und Verlust⸗Konto.
Ausgaben.
1) Gewinn ⸗Uebertrag aus dem Vor⸗ 1 2) Reserve (Ueberträge) aus dem 1 Prämien⸗ Einnahme für 13 733 595 Æ Versicherungssumme Nebenleistungen der Versicherten. Erlös aus verwerthetem Vieh Zinsen . Kursgewinn k Sonstige Einnahmen: a. Diverse. 1 987,60 b. aus der Spezial⸗
Reserve entnommen 24 059, 28 Verlust der Vieh⸗Lebend der fi nernn
9 314,05
auf . Werthpapierẽ
296 487 96
Einnahme Activa.
9 Gewinn der Fuhr ⸗ÜUnfasersschẽ⸗
II. Bilauz.
1) Rückversicherungsprämie vacat — ł 36 163 5
Prämien Reserve pro 15998 3) Entschädigungen (ausschließlich Regulierungskosten): a. regulierte Schäden 168 377,30 b. Schäden und Re⸗ serven 1 8665,25 4) Zinsen und Reserven vVacst -- 5) Zum Reservefonds (Eintrittsgeld 1 6 rm geen 7) Verwaltungskosten l(einschließlich Regulterungskosten ꝛc) .... 8) Sonstige Ausgaben: a. Rabatt. ; b. nicht erhobene Selbstversicherungs⸗ Prämien ; c. zur Spezial Reserve G 44 des Statuts)
3223,35
9 838, 30
1923643 32 29808
rung (gemäß 5 45 des Statuts dem Reservefonds überwiesen).. 659 735
Ausgabe 296 487 96 Passiva.
1) Forderungen an die Garantiefonds⸗ d, d, 1 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände und Forderungen an die Versicherten 52 808, 60 b. Ausstände bei Agenten.. 6268,81 C. Guthaben b. Bank⸗ instituten 2312.75
Kassenbestand . Kapitalanlagen: Werthpapiere (Nominalwerth 54 200 c) 3. Kurs n,, Bruttowerth der Grundstücke vacat Inventar.
61 390 3 0185
3 572 1529
14
Noch zu deckende Organisations⸗ ,
—
119 6511
Activa Berlin, den 25. Januar 1898.
ordnungsmäßig geführten Büchern des hiesigen denselben in Uebereinstimmung gefunden. Berlin, den 5. Februar 1893.
Berlin, den 11. Februar 18938.
Central⸗Viehve Ot 9 e Itch Direktor.
Das vorstehende Gewinn. und Verlust⸗Konto und die vorstehende Bilanz babe ich mit den Central Viehversicherungs⸗ Vereins verglichen und mit
1) Betrag des Garantiefonds vacat 2) Reserve⸗Ueberträge auf das naͤchste
ahr: a. Prämien⸗Reserve. b. Schäden. Reserve. C. Zinsen / Reserve 22 z Sonstige Passiha . Reservefonds: Bestand: 1.1. 1898 5 ll / Rtesetven: Bestand: 1.1.
Passiva 119 511
erungs⸗Verein.
Der gerichtliche Bücher⸗RNevisor: ö ,
Die Rechnung ist von uns sachlich geprüft und haben wir keinerlei Erinnerungen da
egen zu machen. Die ä r ä, Hermann Hoene. G. L. Köppen.
Mn 42.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den J. Februar
1898.
nd, erscheint auch in einem besonderen
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reich, und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels⸗, Genossenschafts⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen in mch Bl
Gentral⸗Handels⸗Register
Zeichen., Muster. und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
att unter dem Titel
für das Deutsche Reich. Gr. 2 A)
r. — Einzelne Nummern kosten 26 §5. —
Das Central ⸗Handels⸗Register für das e 6 erscheint in der 6 täglich. — Der
In
Bezugspreis beträgt L M 580 3 für das Viertelja . fuͤr den Raum einer Druckzeile 36 5.
.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 42 A. und 426.
ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben bie Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung Aneß Patentes nechgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. / Rlasse.
1. B. 21 349. Vorrichtung zur magnetischen Aufbereitung. — John Bromilowm, Heywood, Lancashire, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Mae⸗ . ö. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a.
,.
2. P. 850A. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Teigstreifen und Fäden aus Korn. — Denry D. Perky, Woreester, Mass. V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 11. 96.
8. B. 21 811. Hosenspreizer für Radfahrer. — — A. F Beyer, Berlin SWw., Blücherstr. 67. 16.17 67.
8. P. 8928. Scelbstthätige Ausrückvorrichtung für Appreturmaschinen u. s. w. — J. Philips- Glazer et ls, Termonde, Belgien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 37. 17. 5. 97.
EI. S. II 783. Einbandmappe für lose Blätter u. dgl. — L. Levison jun, Kjöbmagergade 50, Kopenhagen; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luifenstr. 31. 2. 12. 97.
E4. F. O789. Kraftmaschin? mit konischem, umlaufendem Kolben. — Anton Findenigg, Wey⸗ ringergasse 30 Giulio Silvestri, Luisengasse 10, u. Juliuß Schwarz“, Fleischmarkt 6, Wien; Vertr.: Alexander 5 und J. D. Petersen,
42. S. 99029.
Hamburg. 19. 3. 97.
14. O. 2715. Lenkersteuerung. — Aug. Otto, Tegel⸗Berlin, Schlieperstr. 49. 19. 8. 97. .
21. R. 10 843. Netz um Sammeln atmo· sChärischer Elektrizität. — Dr. Heinrich Rudoph, St. Goarshausen a. Rh. 18. 1. 97.
22. C. 5659. Verfahren zur Darstellung von Polvazofarbstoffen aus r. Am idonaphtolsulffäure; Zus. z. Pat. 86 110. — Leopold Caffella Æ Co., Frankfurt a. M 27. 6. 95.
24. W. Iz 672. Kessel für Warmmwasser⸗ heizung. Michael Wolf, Bonn, Ermekeilstr. 14. .
25. G. 11 097. Flacher Wiükstuhl zur Her⸗ stellung von Rechts⸗ und Rechtswaare mit farbigen Längsstreifen. — William Gulden, Chemnitz. 19 11. 96.
25. S. LO 235. Mindervorrichtung für Rund⸗ strickmaschinen zur Herstellung regulärer Strümpfe und Socken. — Georg Sowter, 88 Robin Hood Chase, Nottingham, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußkaeckt u. Victor Fels, Berlin W., Pots— damerstr. 112. 31. 3. 97.
T0. G. 11 824. Vorrichtung zum Enblasen imprägnierter Luft in die Luftwege eines Kranken. — — Me. Gregor Medication Company, ; Incorporated, Covington, Kenton County, Staat Kentucky, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 4. 10. 97.
T0. K. 5 401. Verfahren, die Ichthyol⸗ präparate des Handels von dem widerwärtigen Geruch zu befrelen. — Knoll E Co., Ludwigs hafen 9. Rh. 9.7. 97.
20. S. 10 468. Suspensorium. — Dr. Albert Salz, Mannheim, D. 2. 12. 22. 6. 97.
22. B. 21 714. Stockstubl. — Carl Oswald Beyer, Olbernhau i. S. 26. 11 97.
T7. B. 21 225. Läutevorrichtung für Glocken; Zus. z. Pat. 94 966. — Bochumer Verein für . und Gußstahlfabrikation, Bochum. 8
27. T. 5292. Formstein für Sprengwerkdecken. Terrauova--Industrie Freihung, C. A. . Schleuning, Freihung, Oberpfalz.
28. 3. 2437. Die Behandlung von Hölzern für Resonanzkörper mit Leuchtgas. — Carl Zäch, Wien V, Wienstr. 93; Vertr.: A. du Bois ; Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29. 15. 9. 97.
29, R. 11 192. Verfahren zur Herstellung von Cellulose von bornartigem Aussehen. — Firma M. M. Rotten, Berlin NW., Schiffbauer damm 29 a. 29. 5. 97.
42. B. 19 327. Fernrohr von konstanter Laͤnge mit verschiebbarem Negatiosystem zur Er— helung zweier verschiedener Vergrößerungen. — A. C. Biese, Berlin, Maaßenstr. 32. 4.7. 96.
412. H. A8 938. Bruchrechenmaschine. — Emil aeg Rummelsburg b. Berlin, Schillerstr. 20.
42. N. 4253. Vorrichtung zum Auslösen falsch gedrückter Tasten an Kurbel. Register ⸗Kassen. — The Jational Cash Register Com- . 9 b. H., Berlin W., Friedrichstr. 191. 11. 57 44. G. AI 928. Ohne Annähen zu befestigende Schnalle. — Alfred Augustus Grace u. Thomag Samuel Grace, Nelson bzw. Blenheim, Reu—= Seeland; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 56. 13. 11. 97. A5. T. 658i. Antrieb für Rasenschermaschinen mit Messertrommel Samuel Percy Townsend,
—
—
— —— — — —
52. K. 15 014.
Bloomfield, County Essex, New ⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubler, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 10. 97.
lasse.
16. W. 1 O67. Vorrichtung zum Erhitzen des Zündrohres beim Anlassen von Explosions⸗ maschinen. aver Wolfmüller, München, Schellingstr. 7/0. 23. 7. 97.
47. B. 2A 454A. Schraubensicherung mit einer
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aus zwei gegen einander excentrisch drehbar ver⸗
bundenen Theilen bestehender Mutter. — William Brenton, Polbashie Cornwall. u. John Henry Northeott, Amberley⸗House, Plymslock Bevon, 6. K Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M= 47. E. 5561. Rollgewichtsbebel zum Anziehen und Lösen von Bremsen. — Eisenwerk (vorm. , . Kaemp) A. G., Hamburg⸗Uhlenhorst. Klauenkuppelung mit feder⸗ belastetem Klauenring; 3. Zus. z. Pat. 83 490. — Société des Mines et Fonderies de Zinc de la Vieille Montaxnme, Chsnée, ,. ö G. Brandt, Berlin, Kochstr. 4. 49. B. 21 409. Schraubenschlitzmaschine mit zwei schräg zu einander stehenden Zuführungg— scheiben. — Hugo Borchardt, Berlin SW. Königgrätzerstr. 62. 20. 9. 97. 49. H. 19 404. Vorrichtung zum selbstthätigen Schneiden von Gewinde an Bolzen u. dgl. — Hessen RNassauischer Hüttenvercin, Ludwigs—
hütte, Kreis Biedenkopf. 22. 10. 97. 50. P. 9942. Mischtrommel mit Rührwerk. — G. Paternotte C Co., Hamme⸗Mille, Brabant, Belgien; Vertr.: Max,. Meyer, Berlin 8W.,
1 5H. G. LI 886. Anschlagvorrichtung für Saiten⸗
instrumente. — Alfred Grunert, Johann—
georgenstadt. 26. 10. 97.
5H. M. EI 906. Tasteninstrument mit Stahl⸗ dungen ist ein Patent versagt. Rom, einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Pataly, Klasse.
Maghelli, Wilbelm 18. 6. 95.
stimmenzungen. — Ulisse Vertr.. Hugo Pataky u. Berlin NW., Luisenstr. 25. 52.
B. 2I 361. Langschiffchen⸗ Näbmaschine
zum Vor- und Rückwärtsnähen. — Biesolt
11 8 97
Vorrichtung jur schrittweisen Veränderung der Fadenspannung bei Stick- maschinen. — The Hursheedt, Mann- Hacturing Company, 192 South Fifth Avenue, New⸗York; Vertr.: Dr. Wirth, Frank⸗ furt . M. 15. 3. 95.
S4. W. E295. Maschine zur Herstellung durchbrochenen Papiers o. dgl. — Richard 5 W Co., Berlin N., Zehdenickerstr. 21. 31. 5 57.
54. W. 12 963. Vorrichtung zum Lochen von
Locke, Meißen.
Werthpapieren Wes⸗ey Manuracturimg 21.
Company, New. Jork, Park Row 41; Vertr.: A. du Bois - Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 15. 6. 97.
58. W. EL 202. Schaltwerk für Schrauben⸗ pressen ö Val. Waas, Geisenheim, Rheingau. 6. 9. 97.
63. G. EA 683. Luftreifen für Fahrräder mit zwischen Mantel und Luftschlauch eingelegtem Panzer. — Isaac S. M' Giehan, Nem.⸗ Jork, 26 Cortlandt Street; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin W., Leipzigerstr. 19. 10. 8. 97.
983. L. 11 681. Schmutzfänger für Fahrräder. Dtto Lelm, Paris, 12 Boulebard Posssonnisre; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 19. 10. 97.
64. Sch. 12 525. Faßyerschluß; Zus. z. Pat. S7 721. — Anton Jos. Schaefer, Köln a. Rh., Kl. Griechenmarkt 47. 17. 4. 97.
65. G. 5630. Schiffsantrieb durch Ruder unter Wasser. — Dr. Hermann Ehrenberg, Kellinghusen i. Holst. 30. 10. 97.
68. Sch. 12 780. Links und rechts verwend⸗ bares h , — Georg Schmitt, Ingolstadt. ,
69. K. 15 951. Schere mit aufgenleteten Stablblechschneiden. — Franz Krupp, Solingen, Heidberg II. 13. 12. 97. ᷣ
72. FJ. 10 399. Schloß für Dreilaufgewehre; Zu. j. Pat. 76253. — Gustav Fückert, Weipert, Böhmen; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 8. 11. 12. 97. .
72. Sch. 12 699. Metall⸗Panzer. — Wilhelm Scha lkau, Mittelhufen b. Königsberg. 30. 10.97.
76. A. S872. Zerlegbare Scheibenspule. — Robert An, Bramsche b. Osnabrück. 12. 3. 97.
77. S. A0 944. Spieltisch mit Vorrichtung zum selbstthätigen Führen der Karten zum Kartengeber. — H. Sievert, Großenmanpe, Lippe. 20. 12. 97. .
80. R. 11 247. Gebrannte Isolierkörper aut Kieselguhrmassen mit Schutzschichten. — Rhein⸗ hold * Co., Hannover. 18. 6. 97.
8O. S. EO 85Z. Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen Rohmaterialg für Asphalt- stampfarbeiten. — Dr. Heinrich Spatz, Ber⸗ lin W., Goltzstr. 19, u. Henry Quistorp, Westend, Spandauerberg 7. V0. 11. 97.
82. G. 5 720. Getreide. Trockenvorrichtung. — Wyen Gdward Ellis, 28 Chamber of Commerce
Building, Milwaukee, Wige, V. St. A.; Vertr.:
*
. Berlin NW., Louisenstr. 43/44.
glasse.:
S2. W. E A556. Mit Laufkrahn zu bewegendes Trockengerüst, insbesondere für Ziegel. — R. ; . Meißen, v. Julius Gllcher, Kusel.
S3. J. A5 15. Weckeruhr. — Gebrüder Jung⸗
hans, Schramberg, Württ. 15. 11. 97.
S6. S. 19 517. Elektrischer Schußwächter für Rundwebstühle. — Josef Herold, Brünn, Zoll bausglaeiJz 23, u. Carl Herold, Königsfeld b; Brünn, Mähren; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 18. 11. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
2. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent.
sucher zurückgenommen. Klasse.
12. F. S845. Verfahren zur Datstellung von
ai 5z-Naphtylendiamin - az fulfosäure aus i= Napbhtylamin- az aM disulfosäure. Vom 9. 8. 97.
26. B. 20 965. Wasserbadkochherd mit stufen⸗ förmigem Wasserbad. Vom 2. 9. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu .
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Nlasse.
64, K. 14 871. Gin Apparat jum Auf— bewahren, Transportieren und Ausschänken von Bier und anderen kohlenfäurehaltigen Flüssig⸗ keiten; Zus. z. Anm. K. 14 523. Vom 18 11.95.
S4. R. IH 239. Kies fänger für Wasserkraft⸗
Anlagen. Vom 138. 11. 97. Das Batum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
F. A. Hoppen u. der Anmeldung im Reichs, Anzeiger. Die Wirkungen Charlottenstr. 3. des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Anf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel Die Wirkungen des
6. St. 41918. für aus Lagerfässern abzuzapfendes Bier. 34 5. 97
40. R. 9981. Verfahren zur Darstellung von Chrom und Mangan im elektrischen Schmelzofen. Vom 17. 5. 97.
45. WW. 1A 529. Lagerung und Antrieb für k von Schleudermaschinen. Vom 27. 7. 96.
Sõ. M. 1 Oß 8. Klärapparat. Vom 18. 1.97.
Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. lasse. 94360. Volta, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin NW., Weiden damm la. — Bogenlampe mit mehreren zu einer Gruppe geschalteten Kohlenpaaren. Vom 21. 12. 95 ab.
Vorlaufgefäß mit Vorfilter
32. A8 278. Aktien Gesellschaft für Glas⸗
industrie vorm. Friedrich Siemens, Dresden. Verfahren zur Herstellung von Glasgegen⸗ ständen mit Metalleinlagen. Vom 18. 5. S8 ab.
42. 93 193. CI. Lageman, Erfurt. — Zeichen dreieck zum bequemen Auftragen spitzer Winkel. Vom 16. 12. 96 ab.
49. Sz 468. The Hoffmann Manu- gacturing Company Limited, London, Beech Street Barbican; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Herlin NW., Luisenstr. 43 44. — Maschine
zur Herstellung von Metallkugeln und anderen
ähnlichen Gegenständen. Vom 5. 5. 93 ab.
86. 8A 993. Scheffel * Schiel, Mül⸗ heim a. Rh. — Fleischmühle. Vom 25. 12. 94 b
ab. SO. A858 165. Julius Lachmann, Hamburg, Alterwall 4. — Hohle Falzzlegel und Verfahren zur Herstellung derselben. Vom 30. 12. 87 ab.
5) Löschnngen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. : 58 830. 6: 72773 76 617. 8: 86 370 87 178. 11: 81639 91 922. 2: 84 378. 13: 63 7605. 14: 87 687 89 356. 17: 89292. 18: 92141. 20: 69 947 81 834. 2H: 47757 86 088 88 163 88 717. 24: 86 461. 25: 48 893 52 624 53 138 88 791. 26: 92 085 94683. 2320: 81 324 92638. 21: 87 655. 2324: 53 518 87 917 88 070 88 311 92 069. 35: 51 07 82961. 36: 86 720. 27: 82 794. 42: 87 450. 44: 86 895 87 593 g2037. 485: 75 904 77 868 88 251 95 475. 48: 70731. 49: 47411 62 654 83916 89 257 94546. 52: 31645 32041 69 421 87 082. 58: 88 045. 59: 78 657 63: 83 39g3 92 737 92 854 93 079 ga 436 96 545. G64: 56 676 94722. G67: 84713. 72: 87 332 94725. 75: 67 504 81 667. 77: S865 292 92 873. 78: 80 831. 82: 90 958. 88: 66025. D. Infolge Verzichts. 8: 71 699. 47: 75 233. e. Infslge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 290: 25 353 27 838. s85: 23 i187. Berlin, den 17. Februar 1898. staiserliches Patentamt. don Huber.
74090
Vom
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach
Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik her Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ , aus dem Königreich 94 en, dem Königreich Württemberg und dem roßherzyg.· thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich.
Aachen. 74062 Bei Nr. 4910 des Firmenregisters, woselbst die n,. „F. Olbertz“ mit dem Orte der Nieder⸗ lassung Llachen verzeichnet stebt, wurde in Spalte 6 vermerkt: Die Firma ist erloschen.
Aachen, den 15. Februar 1898. Königliches Amtegericht. Abth. 5.
Allen dort. 73927 Im Firmenregister des Amtsgerichts Allendorf i bei der Firma
Sschfstruth und Rode in Allendorf a. W. Nr. 45 des Firmenregisters eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Kaufmanng Ludwig Rode zu Cassel ist dessen Wittwe Louise Rode, geb. SEschstruth, zu Cassel als Mitinhaberin der Firma GEschstruth und Rode zu Allendorf a. W. ein⸗ getreten. Der Mitinhaber Kaufmann Reinhard Eschstruth zu Allendorf ist allein berechtigt, die Firma zu zeichnen.
Laut Anmeldung vom 12. / 14. Januar u. 9. Fe⸗ Februar
bruar 1898 und zufolge Verfügung vom 9.
1898 eingetragen am 9. Februar 1898.
Allendorf, den 9. Februar 1898. Königliches Amtsgericht.
Apenrade. Bekanntmachung. 73928 In das hiesige Firmenregister ist unter Nr. 167 am heutigen Tage eingetragen die Firma S. P. Ewald und als deren Inhaber der Kaufmann Sören Pedersen Ewald in Apenrade. Apenrade, den 9. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.
KRerlim. Sandelsregister 74084 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 12. Februar 1898 sind
am 14. Februar 1898 folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
Spalte 1. Laufende Nr. 17712.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Süd⸗ deutsche Brauerei Carl Kintz X Ce Aetien- gesellschaft.
Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin.
Spalte 4. Rechteverhäͤltnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Der Gesellschafté vertrag datiert vom 2. No—= vember 1897, ein Nachtrag zu demselben vom 14. Ja= nuar 1898.
Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und
Fortbetrieb der urfrrünglich unter der Firma Süd. deutsche Maljbier⸗Brauerei Carl . & Co. ißt
Sündeutsche Brauerei Carl Kintz C Co. in Berlin
bestehenden Brauerei sowie der Betrieb des Brauerei⸗
Gewerbes und der dazu gebörigen Neben ewerbe;
insbesondere der Ausschank des ven der 1
herzustellenden Bieceg und der Betrieb von Aus⸗
schanklokalen.
Das Grundkapital beträgt 1 000 000 Æ Dasselbe ist eingetheilt in 1999 auf jeden Inhaber und je über 1000 Æ lautende Aktien.
Die Gründer haben sämmtliche Aktien übernommen.
Nach näherer Maßgabe 5 27 des Gesellschaftz⸗ vertrages bringt die Aktionärin, die zu Berlin domi= zilierende offene Handelsgesellschaft in Firma: Süd- deutsche Brauerei Carl Kintz & Co., ihre in Berlin betriebene Brauerei mit allem Zubehör, mit dem Firmenrechte, mit den Aktivis und den Passivis, mit Ausnahme von 564 900 M. Hypothekenschulden auf das Grundkapital, in die Gesellschaft ein. Ing⸗= besondere wird das zu Berlin in der Anllamerstraße Nr. 34 belegene, im Grundbuche des Königlichen Amtsgerichts 1 Berlin von den Umgebungen Band 64 Nr. 3281 verjeichnete Grundstück nebst darauf be⸗ findlichen Gebäuden eingebracht.
Für diese Einlage ist der Inferentin der Betrag von 885 als volleingezahlt angesekener Aktien der Gesellschaft gewährt worden. —
Der von dem Aufsichtsrathe zu bestellende Vor- stand besteht aus Einer kenn oder aus mehr Mit⸗ gliedern. Es können auch stellvertretende Vorstande= mitglieder bestellt werden. Diese haben mit wirk- . e , gleiche Vertretungg⸗
efugniß.
il, Urkunden und Erklärungen des Vorstandes
sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit
246 der Gesellschaft (6 1) unterzeichnet und
durch den Vorstand unterschrieben find.
Besteht der Vorstand aus einer Person, so genügt deren alleinige Unterschrift.
Besteht der Vorstand aber aug mehreren Personen, so * zur rechteverbindlichen Firmenzeichnung ent- weder:
1) nee. Unterschristen jweier Vorstandg mitglieder
oder Y) die Unterschrift eines Vorstandgmitaliedes und eines Prokuristen oder 38) die Unterschriften zweier Prokuristen erforderlich.