1898 / 46 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 22 Feb 1898 18:00:01 GMT) scan diff

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. 3) Veterinär kunde. BKeheimer Reglerungs Rath, ve g Dr. Dięcker hoff: Innere Krankheiten der 6 n. Professor Dr. Fröhner: Neußere Krankheiten der Hautthiere. Professor Pr. Sch maltz: Geburtt⸗ kunde der Hausthiere. Ober⸗Roßarzt a. D. Küttner: Huf⸗ beschlagslehre. c Rechts und Staatswissenschaft.

Professor Dr. Se ring: Nationalskonomie. Staats wissenschast⸗ liches Seminar.

5) Kulturtechnik und Bau kunde.

Geheimer Baurath von Münstermann: Kulturtechnik. Ent⸗ werfen kulturtechnischer Anlagen. Meliorations. Bauin spektor Grantz: Baukonfiruktionslehre. Erdbau. Wafferbau. Entwerfen von Bauwerken des Wege und Brückenbaues.

6) Geodäsie und Mathematik.

Professor Dr. Vogler: ö Praktische Geo⸗ metrie. Geodätische Rechenübungen. Meßübungen, gemeinfam mit . Hegemann. Professor Hegemann: Geographi iche

risbestimmung. Uebungen im Ausgleichen. Zelchenübungen.

rofessor Dr. Reichel: Analytische Geometrie und höhere Analysis.

lgebtaische Analysis. Trigonometrie. Analytische Geometrie und höhere Analysis (Fortsetzung). Uebungen zur Analvsis. Mathe⸗ matische Uebungen. Uebungen zur analytischen Geometrie und Elementarmathematik.

Beginn des Sommer⸗Semesters am 16. April, der Vorlt sungen wischen dem 16. und 23. April 1898. Programme sind durch das Sekretariat zu erhalten.

Berlin, den 28. Januar 1898.

Der Rektor der Königlichen Landwirthschaftlichen Hochschule. Fleischer.

Bekanntmachung.

Der am 11. Oktober 1897 von uns dem Transportführei, Knecht Josef Manincka zu Tarnowitz vorbehaltlich des jederzeitigen Wirerrufs ertheilte Erlaubnißschein zum Transport von Spreng⸗ stoffen ist heute zurückgezogen worden.

Tarnowitz, den 19. Februar 1898.

Die Polizeiverwaltung. Kotitschke.

Aichtamtliches. Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag von 10 Uhr ab im Stadtschlosse zu Potsdam die Vorträge des Chefs des Militärkabinets, Gererals von Hahnke und des Ministers des Königlichen Hauses, von Wedel entgegen.

In der am 21. d. M. unter dem Vorsitz des Staats— Ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Grafen von Posadowsky⸗Wehner abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurden die Vorlagen, betreffend die am 15. Juni 1897 zu Washington unterzeichneten neuen Verträge des Welt⸗Postyereins, sowie betreffend den Entwurf eines Ge— setzes für Eisaß-Lothringen über die Disziplin der Richter, den zuständigen Ausschuͤssen überwiesen. Den Ausschußanträgen zu. der Vorlage, betreffend allgemeine Ausführungs⸗ bestimmungen zu 8? Ziffer 1 und 3 des Zolltarifgesetzes wurde die . ertheilt; außerdem wurde über die Vorlage, betreffend die Berichtigung des 8 1382 Abf. 5. der Gewerbeordnung, sowie über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt.

Der dem Reichskanzler alljährlich einzureichende Ge⸗ schäfts bericht des Reichs⸗Versicherungsamts für das Jahr 1897 ist nunmehr auch dem Reichstage zugegangen.

Hiernach waren auf dem Gebiet der Unfatlver⸗ sicherung etwa 18 Millionen Versicherte vorhanden. Gegen Urtheile der dem Reichs⸗Versicherungsamt unterstellten 1387 Schiedsgerichte waren 13 769 Rekurse anhängig, unter denen sich 34265 aus den Vorjahren übernommene befanden. Durch Urtheil wurden 8092, durch Beschluß (Verwerfung wegen Unzulässigkeit oder verspäteter Einlegung; und auf andere Art urück⸗ nahme, Vergleich 2c.) 1091, zusammen 9183 Rekurse erledigt. An 615 1 haben in 9481 Sachen mündliche Ver— handlungen stattgefunden. Darunter wurden an 181 Sitzungs⸗ tagen 2744 Rekurse aus dem Gebiete der land⸗ und forst⸗ wirthschaftlichen und an 2 Tagen 38 Rekurse aus dem Gebiet der Seeunfallversicherung verhandelt. Beweisaufnahme wurde in 2093 Fällen beschlossen, 1 Urtheil wurde ohne vorgängige mündliche Verhandlung gefällt.

Bei den dem Reichs⸗-Versicherungs amt unterstellten Schieds— gerichten sind im Berichtsjahr 42 111 Berufungen anhängig geworden, gegenüber 184 163 Bescheiden der Feststellungs⸗ organe.

Das Verhältniß der Zahl der erhobenen Rekurse 10343 zu der Zahl der rekursfähigen Schiedsgerichts⸗ urtheile 31 882 stellt sich im Berichtsjahr wie 1: 354 gegen 1: 3.5 im Vorjahre.

Die Zahl der angemeldeten Unfälle betrug nach einer vorläufigen Ermittelung 381 865, die der entschädigten Un— fälle 2 521. Die gezahlten Entschädigungen beliefen sich nach einer vorläufigen Ermittelung auf 64 685 317 ,

Ueber die Aufnahme oder die Ablehnung der Aufnahme von Betrieben in die Genossenschaftskataster (Unternehmer— verzeichnisse) war in 2918 Fällen einschließlich der 453 aus dem Vorjahre stammenden Fälle zu entscheiden. Hiervon wurden 2360 Sachen erledigt.

Bei 12 gewerblichen Berufsgenossenschaften wurde die K oder die Ahänderung des Gefahrentarifs ge⸗ nehmigt. Außerdem schwebten bei einer Berufgenossenschaft gm Schlusse des Berichtsjahres noch Verhandlungen über die kö. des Gefahrentarifs.

eben 969 darunter 265 vorjährlgen Gefahrentarif⸗,

Umlage⸗, Prämien⸗ und nn, werden wurden 2397

Betriebszweige. Nachtrag zur Zeit noch der Prüfung, w Berufsgenossenschaften, welche bisher noch

mit den Landes⸗-Versicherungsämtern und de

und forstwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft sammen also in gö19 Fällen. Bei 13 Berufsgenossenschaften wurde die

Statutenänderungen wurden für 8 ge land⸗ und forstwirthschaftliche nehmigt. schaften Nachträge zu den Nebenstaiuten die Reichs⸗Versicherungsamts.

Reichs⸗Versicherungs amt in Form einer S betheiligt.

versicherung wurden 2657 Revisionen in

1212 Nevisionen in Altersrenten⸗ und R tragserstattungssachen, zusammen 3964 Rey

zusammen 1281 Sachen. Erledigt nach mündlicher Verhandlung 3424,

lungen stattgefunden.

rungsgesetzes errichteten 525 Schiedsgerichten richts jahre 20 009 Berufungen anhängig.

rund 452 300 Personen zusammen 54,4 Milli gesetzten Renten entspricht überschläglich ein lionen Mark. Die Einnahmen aus Beiträgen ergaben Verwaltungskosten: 1892 84,0 3 1855 . 1894 87,8 ö. 1895 Sog.

1856 k 1857 86

Die Geschäftsführung wurde bei 3 Versi unterzogen. dem Vorjahre von denen 218098 erledigt werden konnte hoben. ledigt worden. dem Gebiete der

amts“ wurden aus

und Beschwerden betrug,

Jahr 1898 hinübergingen.

und Forsten unter dem 2. Juni 1891 erlasse

an den Landwirthschaftsschulen

Meldungen zu diesen Kursen Zeugnisse für den Ostern beginnenden Kursu

September an das Ministerium für Landwirth

Kursisten unter die beiden Seminare Be Zur Theilnahme berechtigt sind die für schaftliche Lehramt an prüften Kandidaten, sowie als landwirthschaftliche

solche Land

Fachlehrer an landwirthschaftlichen Lehranstalt oder einem

bestanden haben. Sollten Bewerber behindert in zwei aufeinander folgenden Halbjahren z

aus Fonds der landwirthschaftlichen Verwaltu

darunter 586 vorjährige eschwerden gegen Straf⸗ verfügungen der Berufsgenossenschafts-Vorstände und 775

. Unf. llverhütungsvorschriften wurden für 6 gewerbliche Berufsgenossenschaften genehmigt. Außerdem erhielten 2 Beruftz⸗ genossenschaften besondere Vorschriften dieser Art für bestimmte

Für eine Berufsgenossenschaft unterliegt ein

hütungsvorschriften hatten, mit deren Aufstellung befaßt sind. In Wiederholung und weiterer Ausgestaltung der für

das Jahr 1887 bearbeiteten gewerblichen Unfallstatistik ist

das Jahr 1897 eine gleichartige Erhebung im Einvernehmen

gewerblichen Berufsgenossenschaften in Angriff genommen. Die Uebernahme der Kosten des Heilverfahrens innerhalb der ersten 13 Wochen nach dem Unfall (8 760 des Kranken⸗ versicherungsgesetzes) erfolgte im Jahre 1896 seitens der ge⸗ werblichen Berufsgenossenschaften in S442, seitens der land⸗

durch Beauftragte des Reichs⸗Versicherungsamts geprüft.

ͤ Berufsgenossenschaften ge⸗ Ferner erhielten bei 2 Baugewerks⸗Berufsgenossen⸗

An der „Weltausstellung in Brüssel 1897“ hat sich das

Auf dem Gebiet der Invaliditäts- und Alter s⸗

Unerledigt übernommen aus dem Jahre 1896 wurden Srl Invalidenrenten⸗ 449 Altersrenten⸗ und l Beitragserstattungs⸗, wurden durch Urtheil münt auf andere Zurückweisung ohne mündliche Verhandlung, Zurücknahme, Vergleich ꝛc.) 698, zusammen also 4123 Revisionen. Sitzungstagen haben in 3456 Sachen mündliche Verhand⸗

Bei den auf Grund des Invaliditäts- und Altersversiche⸗

An Invaliden⸗ und Altersrenten bezogen im Jahre 1897 von den Versicherungsanstalten seit dem 1. Januar 1891 fest—

von rund 311,8 Millionen Mark und mit Einschluß der Ein⸗ lagen in den Reservefonds ein Kapital von rund 374,2 Mil⸗

im Jahre 1891 rund 85,2 Millionen Mark,

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Beschwerden gegen Strafverfügungen der Vorstände der Versicherungsanstalten wurden unerledigt aus dem Vorjahre 252 übernommen, 1574 wurden im Berichts jahre neu anhängig. Von den hiernach zu bearbeitenden 1826 Beschwerden sind 1667 durch Entscheidung oder auf andere Weise erledigt worden.

durch Beauftragte des Reichs-Versicherungsamts einer Prüfung

Vom Rechnungsbureau waren einschließlich der aus n Vorj. übernommenen 13 397 im Berichtsjahre 228 202 Anträge auf Renten⸗ ec. Vertheilung zu bearbeiten,

Renten⸗ rc. Vertheilungen wurde in 278 Fällen Einspruch er⸗ Die Einsprüche sind einschließlich der aus dem Jahre 1896 unerledigten 92 Fälle bis auf 85 Fälle er⸗

In den „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗Versicherungs⸗ Unfallversicherung 121 Rekursentscheidungen und Verwaltungsbescheide, aus dem Gebiete der Invaliditäts- und Altersversicherung 83 Revisiont⸗ entscheidungen und Verwaltungsbescheide veröffentlicht.

Die Gesammtzahl der bearbeiteten Rekurse, Revisionen abgesehen von den Arbeiten des Rechnungsbureagus, 31 189, von denen 7717 unerledigt in das

Der von dem Minister für Landwirthschaft, Domänen

gemäß werden behufs besserer Ausbildung der Kandidaten des landwirthschaftlichen Lehramts in der Pädagogik in Weilburg und Hildesheim regelmäßig Seminarkurse veranstaltet, welche zwei Halbjahre umfassen und an der ersteren Anstalt im April, an der letzteren Anstalt im Oktober jeden Jahres beginnen. sind unter Vorlegung der

März, für den im Herbst beginnenden Kurfus spätestens im

und Forsten zu richten, welches über die Vertheilung der

den Landwirthschaftsschulen ge—

landwirthschaftlichen Winterschulen, Ackerbauschulen 2c. oder als landwirthschaftliche Wanderlehrer eintreten wollen, sofern sie an einer höheren

lichen Universitätsinstitute studiert und die Abgangsprüfung

wird darauf Bedacht genommen werden, solchen die durch Zuweisung an zwei von einander getrennt liegende Kurse, z. B. zwei Sommer-⸗-Kurse, zu ermöglichen. halten weniger bemittelte und würdige Kursisten Stipendien

ährend 3 weitere keine Unfallver⸗

ür

n Vorständen der

en in 1177, zu⸗ Geschäfts führung werbliche und 2

Zustimmung des ammelausstellung

Invalidenrenten⸗ evisionen in Bei⸗ ifionen eingelegt.

Weise An 286

wurden im Be⸗

onen Mark. Den

Deckungs kapital

nach Abzug der

cherungsanstalten

n. Gegen diese

nen Verordnung

s spätestens im schaft, Domänen

stimmung trifft. das landwirth⸗

wirthe, welche landwirthschaft⸗ sein, den Kursus ,. so

heilnahme Auch er⸗

ng.

der Erster ind Zr len Be la ö zur ut en Y in leichs⸗ und Staals⸗ . wird die ö Reich

triebs⸗Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Januar d. J. veröffentlicht, auf welche am Sonnabend n dieser Stelle auszüglich hingewiefen worden ist.

Sessen.

Seine Königliche Hoheit der Groß herzog wird, wie die „Darmst. Ztg.“ meldet, am 24 d. M. eine Reife nach Italien antreten. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin begeben nach Straßburg zum Besuch Ihrer Königlichen Hoheit der Erbprinzessin zu Hohenlohe⸗-Langenburg; von dort wird Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin zum Besuch nach Gotha und später ebenfalls nach Italien reisen.

.Die Erste Kam mer der Stände tritt am 25. Februar wieder zusammen. .

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 19. d. M. den Entwurf eines Nachtrags zu dem Gefetz vom 24. Februar 1894 über die kirchlichen Umlagen in den evangelischen Gemeinden des Großherzogthums angenommen. Der Nach⸗ trag räumt den Kirchengemeinden weitergehende Rechte ein; insbesondere sollen sie in die Lage gebracht werden, auch dann progressive Steuersätze einzuführen, wenn in der be—⸗ treffenden politischen Gemeinde ein darauf bezügliches Ortsstatut nicht besteht. Der Verwaltungsausschuß beantragte, die Ein⸗ führung der Progressivsteuer in der Kirchengemeinde von der Genehmigung der Vertretung der politischen Gemeinde ab— hängig zu machen. Die Vorlage wurde mit diesem Antrage nach eingehender Erörterung angenommen. Dem Landtage ist ein Antrag auf Einführung vierjähriger (statt dreijähriger) Etatsperioden zugegangen.

Neusz j. L.

Der Landtag ist, der „Geraer Ztg.“ zufolge, zum 8. März einberufen worden.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause theilte gestern der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain mit, daß er keine weiteren In⸗ formationen in Betreff der Zwischenfälle erhalten habe, die in den am Freitag verlesenen Telegrammen erwähnt waren. Er habe am Sonntag vom Ober st. Lieutenant Pilcher, dem Be⸗ fehlshaber von Lakoga, Telegramme erhalten, welche be⸗ sagten, es seien Nachrichten eingegangen, denen zufolge vier französische, europäische Offiziere mit hundert Mann in Agun gu eingetroffen seien. Chamberlain fügte hinzu, er könne nicht glauben, daß während der zur Zeit schwebenden Unterhandlungen die französische Regierung die Ermächtigung zur Invasion in dieses Gebiet gegeben habe, auf welches Großbritanniens Rechte durch die Konvention mit Frank⸗ reich anerkannt seien. Der Chefsekretär des irischen Amts Gerald Balfour beantragte die erste Lesung der irischen Lokalverwaltungsbill, die mit wenigen Aenderungen für Irland die gleiche Lokalverwaltung wie in England und Schottland gewährt. Es sollen Grafschaftsräthe, stãdtische und ländliche Distriktsräthe und Armenpflegeraͤthe gebildet werden,. Das Wahlrecht für alle diese Raͤthe ist das parla⸗ mentarische, jedoch mit dem Unterschied, daß auch die Pairs

und die Frauen stimmberechtigt sind. Es wird ferner vor⸗

geschlagen, Irland aus dem Reicheschatz zur Erleichterung der

landwirthschaftlichen Abgaben 750 000 Pfd. Sterl. zu ge⸗

währen. John Morley, Dillon, John Redmond,

Saunderson und Healy sprachen sich günstig über die

Vorlage aus, deren erste Lesung sodann genehmigt wurde. Frankreich.

Eine Note der „Agence Havas“ besagt: Es sei absolut unrichtig, daß sich franzoͤsische Streitkräfte gegen⸗ wärtig zwischen Sokoto und dem Niger befänden. Die Nachricht sei lediglich die Wiederholung eines bereits dementierten Gerüchts.

Das Panzerschiff „Vauban“ ist gestern von Toulon nach Ost-Asien in See gegangen. An Bord desselben befindet sich der Admiral Beaumont, der Höchstkommandierende der Schiffsdivision in Ost⸗AUsien.

In dem Prozeß Zola nahm gestern, nachdem der General-Staatsanwalt van Casfel sein Plaidoyer beendet hatte, Zola selbst das Wort zu seiner Vertheidigung. Nach ihm sprach sein Vertheidiger Labor i, dessen Rede unterbrochen wurde und heute fortgesetzt werden wird.

( Spanien.

Der Marine⸗Minister Bermejo stattete, wie W. T. B.“ aus Madrid meldet, gestern Nachmitiag dem amerikanischen Gesandten Woodford einen Besuch ab, um demselben, wie es heißt, die Ergebnisse der von spanischer Seite unter— nommenen Untersuchung der „Maine“ mitzutheilen.

Rumänien.

Der Finanz⸗-Minister Kantacuzino hat gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, der Depu tirten kammer das Budget für 1898,99 vorgelegt, welches in Einnahmen und Ausgaben mit 222 Millionen . 7 Millionen Francs mehr als im Vorjahre, balanciert. Der. Minister brachte ferner einen Gesetzentwurf ein, betreffend die Konversion fol⸗ ender Schulden: 44 600 000 fünfprozentige fundierte An⸗ län vom Jahre 1875, wovon bereits 14151 Millionen Francs amortisiert sind, 31 600 000 sechsprozentige Land⸗Obligationen, wovon 4 897 000 Francs amortisiert sind, und 436 Millionen tilgbarer fünfprozentiger Rente der Jahre 1881/88, wovon bereits 46 900784 Francs amortisiert sind. Im Ganzen sollen Staatsschulden im Betrage von 46 634 650 Francs konvertiert werden.

Schweden und Norwegen.

Das Storthing hat, einer Meldung des W. T. B.“ aus Christig nia in n. Ullmann an Stelle des jetzigen Minister⸗Präfidenten Steen zum Präsidenten gewählt. Amerika.

Der spanische Geschäftsträger du Bo 6e hat, wie, W. T. B.“ aus Washington meldet, erklärt, dah der Marine⸗Attachs Sobral durch ein vom 24. Januar datiertes Dekret seines

Postens enthoben worden sei.

ahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Be⸗

ich an diesem Tage zunächst

An Stelle des Panzerschiffes, Maine“ soll ein anderes Kriegsschiff der Vereinigten Staaten nach Havanna entsandt werden, entweder die „Montgomery“ oder die „Nashyille /

Der Kapitän Eulate und vier if ier von dem spanischen Panzerschiffe ‚Vizeaja“ begaben sich gestern in New⸗Hork an Land und 356 den Kommandanten des Marine⸗ Arsenals, Admiral Bunce, von dem sie mit den herkömm⸗ lichen militärischen Ehrenbezeugungen empfangen wurden, sowie den Kommandanten des östlichen Militärdepartements, General Merritt. Morgen oder uͤbermorgen dürfte die ‚Vizcaja“ New⸗ York wieder verlassen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten be— finden sich in der Zweiten und Dritten Beilage.

„In der heutigen (47) Sitzung des Reichstages wurde die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1898 bei dem Etat des Reichsheeres fortgesetzt.

Ohne Debatte nahm das Haus die Ausgaben⸗-Kapitel „Militär⸗Kassenwesen“, „Militär-Inten danturen“ und „Militär⸗ Geistlichkeit“ an.

Bei Schluß des Blattes begann die Berathung des Kapitels „Militaͤr⸗Justizoerwaltung“

Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (28) Sitzung, welcher der Minister des Innern Freiherr von der Recke beiwohnte, die zweite Be⸗ rathung des Staatshaushalts-Etats für 1898 99 im Etat des Ministexiums des Innern bei dem Kapitel „Landräthliche Behörden und Aemter'“ fort.

Abg. Freiherr von Richthofen-Gäbersd orf (kons): Seit dem Erlaß des Kommunalabgabengzesetzes ist es den Gemeinden über⸗ lassen, die Kreissteuern auf ihren Gemeindehaushalt zu übernehmen; dadurch entsteht eine Doppelbesteuerung für diejenigen Kreissteuer⸗ pflichtigen, welche in einer Gemeinde Grundbesitz oder Gewerbe⸗ betrieb haben und in einer anderen Gemeinde wohnen. Ich machte damals in der Kommission zur Beseitigung dieses Uebelstandes einen Vorschlag, der aber nicht als ausführbar angesehen wurde. Ich meine aber doch, daß diese Doppelbesteuerung nicht beibehalten werden kann, und bitte, den Versuch zu machen, sie zu beseitigen. Ich möchte die Regierung fragen, ob sie daz Bestehen dieser Doppelbesteuerung anerkennt, und wie sie dieselbe zu beseitigen denkt.

Wirklicher Geheimer Ober. HKegierungs. Rath Nöl!: Auf den vom Vorredner erwähnten Fall kann man die Bezeichnung Doppel besteuerung‘ nicht anwenden; indessen auf das Wort kommt es nicht an. In der Sache bin ich zwar mit dem Vorredner einverstanden, aber eine solche Besteuerung tritt nicht bloß in dem erwähnten Falle ein, sondern noch in vielen anderen. Ich erinnere nur an die Lage des Fiskus, der war keine Einkommensteuern zahlt, aber desto schärfer zu den Realsteuern in den Gemeinden herangezogen wird. Eingetragene Ge— nossenschaften sind nicht verpflichtet, Kreissteuern zu zablen; wenn aber eine Gemeinde die Kreissteuern auf ihren Haushalt übernimmt, wird die Genossensckaft in der Gemeinde müf herangezogen. Die Zeit seit dem Inkrafttreten des Kom munalabgabengesetzes ist noch zu kurz, als daß ich schon eine bestimmte Erklärung über eine Reviston abgeben könnte.

Abg. von Bockum ⸗Dolffs (fr. kons.) empfiehlt zur Be— seitigung des Schreibwerkg eine stärkere Benutzung des Telegraphen und des Telephons für die Landrathaämter. Auch die Unterbeamten litten sehr unter dem maßlosen Schreibwerk.

Minister des Innern Freiherr von der Recke: Ich bin dem Vorredner dankbar dafür, daß er diesen Vorschlag zur Sprache gebracht hat, und fehr gern bereit, ihn in Erwägung zu ziehen. Oh es angebracht ist, für jeden Kreis die Telephoneinrichtung herzustellen, wird erst Sache näherer Prüfung sein. Es sind Kosten damit ver⸗ bunden, deren Höhe sich noch nicht übersehen läßt.

Zu den Ausgaben für die Dienstaufwandsentschädigungen der Landrathsäm ter bemerkt

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.): Im vorigen Jahre sind den Landräthen Zulagen gewährt worden, wenn sie auch noch nicht so hoch sind, daß die Landräthe reich werden, könnten. Bei der Verwendung des Fonds zu außer⸗ ordentlichen Zuschüssen sind große Diskrepanzen eingetreten. Es sollen sich Unterschlede von 55 bis 500 S6 bei den ein. zelnen Landrathsämtern berausgestellt haben. Ich möchte hören, nach welchen leitenden Gesichtspunkten die Regierung beabsichtigt, die neue Vertbeilung dieses Fonds vorzunehmen. Wenn auch der Umfang des Schreibwerks einen leitenden Gesichtevunkt ab— geben kann, so kann er doch nicht maßgebend sein. Die Regierung wird den einzelnen Fall in Betracht ziehen müssen, und die Zentral⸗ instanz wird selbst ein wachsames Auge auf die Angelegenheit dehalten müssen; denn sonst könnte leicht derjenize, der am stärksten feine Be⸗ dürfnisse darlegt, am meisten bekommen.

Geheimer Ober Regierungs- Rath Dr. Lin dig: Es haben ein— gehende Erwägungen darüber stattgefunden, man suchle einen objek— tiven Maßstab für die Vertheilung zu finden und doch alle Besonder« heiten zu kerücksichtigen. Die Ober-⸗Präsidenten haben sich auch eingehend damit beschäftigt und dem Minister Vor schläge unterbreitet. Namentlich sollen berücksichtigt werden die schwierige Lage der Kreise, die Nähe von Großstädten und Industrie— gegenden, Grenzkreise und Gebirgsgegenden. Die Zentralffelle kann selbst nicht alle Einzelheiten prüfen und muß sich an die Vorschlãge der Regierungs ⸗Präsidenten und Ober⸗Präsidenten halten.

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstage ist der nachstehende Entwurf eines Ge⸗— setzes, betreffend einige Aenderungen von Bestimmungen über das Postwesen, zugegangen.

Artikel Il. .

Der 5 1 des Gesetzes über das Posttarxwesen im Gebiete des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871 wird durch folgende Be⸗ stimmungen ersetzt: k 4.

Dag Perto heträgt für den frankierten gewöhnlichen Brief bis zum Gewichte von 20 g einschließlich. 10 , he rd ßen ,, 389 3. Bei unfrankierten Briefen tritt ein Zuschlagporto von 10 3, obne Unterschied des Gewichts des Briefes, hinzu. Dasselbe Zu— schlagporto wird bei unzureichend franklerten Briefen neben dem Ergänzungsporto angesetzt. Portopflichtige Diensthriefe werden mit Zuschlagporto nicht be⸗ legt, wenn ihre Gigenschaft als Dienstsache durch eine von der Reichs Postverwaltung festzustellende Bezeichnung auf dem Umschlage vor der Postaufgabe erkennbar gemacht worden ist.

Der Reiche kanzler ist ermächtigt, den Geltungsbereich der Ortz⸗ brieftaxe (Stadtbriefgebühr, 5 59, * des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 25. Oktober 1871) auf e mer aug⸗ zudehnen, welche durch den Verkehr eng verbunden sfnd.

Artikel 2.

Die §§ 1, 2, 27, 28 und 30 bis 33 des Gesetzes über das Post⸗ wesen des Veutschen Reichs vom 28. Oktober 1877 finden auch An⸗ wendung auf Briefe, welche innerhalb ihres mit einer Postanstait versehenen Ursprungzorts ,,. j

rtikel 3.

Dag gegenwärtige Gesetz tritt mit dem.. ..... in Kraft.

5

Beiden Häusern des Landtags ist eine Nachweisung der Staatsbeibilfen zugegangen, welche aus den durch 5 18 6er III des Gesetzes vom 8 April 1895, betreffend die Erweiterung und Vervollständi⸗ gung des Staatseisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Kleinbahnen, und des Gesetzes vom 3. Juni 1896, be⸗ treffend die Erweiterung des Staatseisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Privateisenbahnen und von Kleinbabnen sowie an der Errichtung von landwirthschaftlichen Getreidelagerhãusern, bereit gestellten Fonds von 5 000 666 und 8500 000 A6, zusammen 13 000 000 Æ, zur Förderung des Bauez von Kleinbahnen bis zum Schlusse des Jahres 1897 bewilligt sind. Ferner ging dem Hause eine Nachweisung der Staatsbelhilfen zu, welche aus den durch 1 Ziffer III des Gesetzes vom 3. Juni 1896, betreffend die Erweiterung des Staats⸗ eisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staatz an dem Bau von Privateisenbahnen und von Kleinbabnen sowie an der Errichtung von landwirthschaftlichen Getreidelagerbäusern, und 5 1 Ziffer II des Gesetzes vom 8. Juni 1897, betreffend die Erwesternng des Staatz (Üisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staatg an dem Ban von Kleinbahnen sowie an der Errichtung von landwirthschaftlichen Ge⸗ treldelagerhäusern bereit gestellten Fonds von je 8 000 000 4A, zu⸗ sammen 15 900 000 , zur Förderung des Baues von Kleinbahnen bis zum Schlusse des Jahres 1897 in Aus sicht gestellt worden sind.

Nr. 8 des Centralblatts der Bauverwaltung“, heraus- egehen im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 19. Februar at folgenden Inhalt: Amtliches: Runderlaß vom 24. Januar 1898, betr. die Verwendung von Ziegeln kleiner Abmessungen. Dienst⸗ nachrichten. Nichtamtliches: Die Köchertszwinger in Nürnberg. AÄAbsenken des Grundwasserspiegels mittels Rohrbrunnen. (Schluß.) Der Zungendrehpunkt an den Weichen der preußischen Staats. Eisen⸗ bahnen. Die elektrisch geläuteten Glocken der Georgen ⸗Kirche in Berlin. Vermischtes: Maßregeln zur Vorbeugung der Hochwasser⸗ gefahr im Oderftromgebiet. Preis bewerbung für den Um- und Vollendungsbau des Rathhauses in Göttingen. Ausstellung von Mosagikarbeiten im Berliner Kunstgewerbe⸗Mußeum. Preis bewerbung um Entwürfe zur Ausgestaltung der elektrischen Hochbahn in Berlin. Sächsische Architektur⸗Stipendien.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Unentgeltlicher Arbeitsnachweis für gediente Soldaten durch den Sächsischen Militärvereinsbund.

Die „Sach senstiftung“ ist am 22. März 1897 zum Gedächtniß des 100 jährigen Geburtstags Kaiser Wilbelm's J. gegründet, nachdem schon vorher in den Bezirken Leipzig, Grimma, Döbeln, Dreßden, sowie von den Militärvereinen zu Aue und Kamenz Arbeits vermittelunge⸗ stellen ins Leben gerufen worden waren. Von dem Ausschuß für Arbeitsnachweis im Königlich Sächsischen Militärvereinsbund ' ist unter dem 23. Januar d. J. der erste Jahresbericht (sür 1897) er⸗ stattet worden (erfaßt von Professor Dr. Poeschel, Drek den · Grimma). Nach demselben verfuͤgte die Sachsenstiftung am Ende des Berichtẽ⸗ jahrs bereits über 690 Geschäftsstellen. Das Ergebniß der Arbeits— vermittelung war ziffernmäßig folgendes:

gesuchte innerhalb der

angebotene Stellen be de einzelnen Bezirke

Stellen Landwirthschaft .. 120 58 Induftrie 1160 652 ander weit ; 1364 742 jusammen 2644 1452

Außerdem wurden 94 Arbeitsuchende durch eine erstmalig ver= suchte Ueberweisung von einem Bezirk in den anderen untergebracht, sodaß die Gesammtzahl der 1857 Untergebrachten sich auf 1546 beziffert.

̃ Das Stellengngebot war, wie in den dem tabellarischen Nach— weit angefügten, Bemerkungen und Beobachtungen“ gesagt ist, infolge des lebhaften Geschäftẽgangs überall größer, die Nachfrage nach Arbeit überall geringer als im Vorjahr bei den Geschäftesteslen, die schon früber bestanden. Besonderer Mangel an Arbeitern war in den Be⸗ zirken der Lausitz, den Bezirken Döbeln, Dresden (Land), Freiberg, Großenhain, Meißen, Pirna, Rochlitz und Schwarzenberg wahrzu⸗ nehmen. Am meisten fehlt es an Arbeitern für die Landwirthschaft und den Bergbau, aber auch für die Industrie. Die aus dem g4ttiven Militärdienst Entlassenen, wird weiter bemerkt, wollen, auch wenn sie früher auf dem Lande gearbeitet hatten, nicht wieder dorthin zurück⸗ kehren, weil sie am Leben in der Stadt Wohlgefallen gefunden haben. Inshesondere wird diese Abneigung gegen die Rückkehr in die Landwirtb— schaft bei den Reservisten der Kavallerie Regimenter wahrgenommen, die mit Vorliebe Stellung als herrschaftliche Kutscher, Reitknechte, allenfalls auch als Diener suchen und bisweilen lieber Monate lang ohne Stellung bleiben, als daß sie eine der zahlreichen ihnen angebotenen landwirthschaftlichen Stellungen annehmen. Sehr gefucht find auch Anstellungen als Beamte: an der Bahn, der Post, den Landes— anstalten, in städtischen Diensten. Dabei wird ost der Wunsch nach besseren Stellen) geäußert.

Für die weitere Organisation der „Sachsenstistung“ ist beschlossen worden, dieselbe bereits in den nächsten Monaten über das ganze Land auszudehnen, indem an sämmtlichen Sitzen von Amtshauptmannschasten Geschäftsstellen errichtet werden mit Nebenstellen nach Bedarf. Als Adresse genügt infolge Entgegenkommens der obersten Postbehörde: An die Sachsenstiftungꝰ ohne Ortsangabe, doch wird letztere im Interesse schneller Beförderung als erfünscht bezeichnet. Um das Miß⸗ verhältniß zwischen Angebot und Nachfrage in den verschiedenen Be—= zirken einigerinaßen auszugleichen, soll zunächst monatlich ein Mal eine Uebersicht über die innerhalb der Bezirke abgesehen von den großen Städte nicht besetzten Arbeilsgelegenheiten zufammengestellt und sämmtlichen Geschäftsstellen übermiitelt werden.

Das Stiftungskapital beläuft sich auf 13 000 6, und es soll nach Möglichkeit für sein Anwachsen Sorge getragen werden.

untergebracht in der

Zur Arbeiterbewegung.

Hier in Berlin haben einer Mittheilung im ‚Vorwärts“ zu— folge 15. Arbeiter der Bautischlerei von Cark Winkel wegen Lohn—⸗ streits die Arbeit eingestellt. 2

In Leigester hat, wie die Londoner ‚A K.“ meldet, der Ver⸗ band der Schuh fabrikanten beschlossen, jeden Arbeiter zu ent⸗ lassen und in keiner Fabrik wieder anzustellen, welcher bei den neuen arbeitsparenden Maschinen weniger leistet, als sich gehört.

Kunst und Wissenschaft.

4 Die gegenwärtig in Gurlitt'g Kunstsalon veranstaltete Ausstellung der Dresdner Secefsion trägt ein extrem modernes Gepräge, ohne daß man bei allen Leistungen der hier vereinigten Maler den Eindruck gewänne, eigner, unbezwinglicher Trieb habe diese moderne Haltung veranlaßt. Die Absicht, ein fest's Programm durch zuführen, drängt sich vielfach vor; für diesen Zweck sind ungewöhnlich starke technische Mittel eingesetzt, und man muß zugestehen, daß die Dresdner Maler mit ernsteiön Bemühen an die schwierigsten Probleme herantreten, die allerdings meist von ausländischen Künstlern auf— geworfen sind. So hat der Landschaftemaler Paul Baum neuer dings die pointillierende Technik Pissaro's zu seinem Versuchs« 66 erkoren und in einigen kräftigen Herbst. und Winter

ildern Proben starker Anempfindung abgelegt; seine älteren Arbeiten frugen indeß einen versönlicheren Charakter. Auch Bertha Schra der läßt in ihrer Augustusbrücke“ allzu sehr das Paradigma

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vüren. Max Arthur Stremel senr. nicht unbedeutendes Talent chenfalls ersichtlich in den Dienst eines festen Programm ge⸗ stellt. Die französische und norwegische Stricheltechtitk wendet er bei einigen Interieurs mit gutem . an; dann wieder löst er alle Farhen in lichte Flecken auf, 6. B. in dem Bilde einer Porfstraße nach dem Regen?, ohne daß diese Künsteleien fo überzeugend wirken, wie die wirklich selbständigen Erntebilder Nrn 49 und des Katalogs), in denen der Maler die Natur ohne fremde Brille betrachtet und den Beweig liefert, das er, ihrer garnicht bedarf. W. Besig giebt sich in seiner Frühlingslandschaft als zarter Luminist, im Stil Ludwig von Hofmann'g, während das Dorfbild Dämmerung“ eine gewaltsame klecksige Farbengebung zur Schau stellt, die nach den Effekten der jüngsten schottischen Schule hinüberschielt. In solchen Anpassungsversuchen reibt sich die kũnst⸗ lerische Persönlichkeit allzuleicht auf, wie dies auch Müller- Breslau's zarte Herbstlandschaften beweisen.

Selbständiger sind die beiden im Plakatstil gehaltenen Abend landschaften von Anton Pepino, der über eine sichere Zeichnung und raumgestaltende Farbenkraft verfügt. Trotz der stark betonten Absicht, zu stilisieren, erkennt man mit Vergnügen den richtigen und scharfen Blick des HYealers, der Wichtiges von Unwichtigem zu scheiden versteht. Ebenso erfreulich wirkt ein leider un— günstig aufgestelltes Interieur von Heinrich Johann Mogk, der mit Freitem Vortrag feine Wirkungen zu erlielen versteht. Auch Carl Bantzer bezeugt durch die zarte dichtführung in seinem Mädchenbildniß, daß naturalistische Technik, verständnißvoll an— gewandt, auch den zartesten Stimmungen gerecht werden kann. Groß zügig und ernst aufgefaßt ist desselben Malers Hessische Abend landschaft“, während der Sägeschärfer“ (Nr. 2 des Katalogs) er⸗ heblich hinter den anderen beiden Arbeiten zurücteht.

Die Bilder von M. Pietschm ann, Marignne Fiedler, CE. Glöckner, Huge Mieth, Paul Pötsch, W. G Ritter, R. H. Ster! und Anderen bieten kaum Anlaß zu eingehender Be= sprechung; das Restreben, moderne Allüren zu zeigen, ist ihnen allen gemein, ohne daß darunter bedeutendere Indioldualitäten zum Vor— schein kämen. .

Die graphischen Arbeiten von G. Jahn, Pietschmann, Baum und Unger, die in einem Vereintbeft gesammelt sind, bieten manches Interessante; insbesondere sind eine sicher und 6. gezeichnete Porträtradierung von Pietschmann und eine farbige Ätho— graphie ven P. Baum hervorzuheben. Auch auf dem Gebiet der angewandten Kunst hat sich der Verein bethätigt: die bemalten Seidenstickereien von Fritz Rentsch und Frau, wie die geschmackvoll stilisierten Blumenmuster von C. H. Walther legen davon rühm— liches Zeugniß ab.

Im ‚Verein für deutsches Kunstgewerbe“ (Architekten- kaus) wird morgen,. Mittwoch, Abend Kerr Dr. Gu star Pa zaurek, Kustos des Nordbzhmischen Gewerbe⸗Museums zu Reichenberg, über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Gläferdekorgtion sprechen und seinen Vortrag durch eine Serie von Lichtbildern mittels des elektrischen Bildwerfers erläutern. Zur Ausstellung gelangen deutsche und ausländische Hohlgläser mit berschiedenen Dekorations— weisen.

Verdingungen im Auslande. Türkei.

13. April. Fürstliche Regierung von Samos: Bau ven fahr⸗

baren Straßen auf Samo in einer Ausdehnung von 790 Em. Rumänien.

12. März, 4 Uhr. Bukarest, General- Direktion der Staats- monopole; Lieferung von 30 150 kg Salpetersäure, 2600 kg Karbol= säure, 40 kg blauem Anilin, 30 kg rothem Anilin 'i smn , n, 110 kg Antimon für Clickés), S000 kg Theer (Del. Goudron ö 4000 kg Leim, 000 kg chlorsaurem Kali, 7050 kg Kolephonium, Sh00 kg Kreide (Bergkreide 700 kg Tinte zu typographischen Zwecken, 16000 Rg Dextrin 9000 kKg Phosphor, 320 kg Gummiarabicum, 85 006 kg Zinnober (zum Färben der Zündhölzchen köpfe), 10 000 kg Sand, 1009 kg weißer Erde (Aluminium - Silikat), 6000 kg Paraffin, 21 909 Kg Stärke, 39000 kg braunem Schellack, 35 009 kg Stearin, 3000 kg gestoßenem Glas, 3100 kg Terpentin (grob, fein), 32 000 kg Mineralöl (Raposin, Columbia)6, S700 Kg gekochtem Leinöl, 250 kg feinem Olivenöl, 7050 kg Zinkweiß. Vorlär fige Kaution 5 oso.

Serbien.

17. März, 9 Uhr. Belgrad, Direktion der staatlichen Klassen⸗ lotterie: Bau eines Lottersegebäudes in Belgrad. Voranschlag 167 906 Dinar 86 Para. Kaution für Ausländer 30 /o. Plan, Kostenvoranschlag und nähere Bedingungen können wochentäglich von 9 bis 12 Uhr und 3 bis 5 Uhr in der Direltions, Kanzlei eingesehen werden.

Dänemark.

31. März, 1 Uhr. Staatsbahn⸗Verwaltung, Maskinchefens Kontor, Colbiörnsensgade No. 6 II, Kopenhagen: Lieferung von 200 Tons Kohlen für den Lokomotivengebrauch. Bedingungen an Ort und Stelle und beim „Reichs-Anzeiger“ (in dänischer Sprache).

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Köln (Rhein) ist die zweite englische Post von London über Osten de vom 21. Februar ausgeblieben. Grund: Dampferfahrt wegen Har ne beschädigung ausgefallen.

Montreal, 21. Februar. Einer Meldung des R. B.“ zufolge hat der Tarifkrieg zwischen der Cana dischen Pacific Bahn und der Grand Trunk-Eifenbaha an Schärfe zugenommen, indem die Canadische Paecifie⸗Bahn heute die Lokaltarife um die Hälfte herab⸗ setzte. .

Bremen, 21. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Dampfer Wartburg? , v. Brasilien kommend, 21. Febr. Mrgs. 3. d. We ser angek. . Stuttgart *, n. New. Jork best., 21. 39. r. Vm, St. Catharines Point pass. H. H. Meier“, n. Rew⸗ Vork best., und Dres den‘, v. Baltimore kommend, 21. Febr. Vm. Lizard paß. Hallen, n. d. La Plata best. 21. Febr. Nm in Ant. werpen angek. Fuldg ., 19. Febr. Nm. v. Ne w⸗HJPorkn. Genua abg. Pfalj' , n. d. La Plata best, 19. Febr. Latz Palmas paff. „Aachen? 2. Febr. v. Bremen in Montevideo eingetr. Gera“, n. Australien best6, 20. Febr. in Genua eingetr. »Kaiser Wilhelm 11.4, v. New. Jork kommend, 20. Febr. Mrgs. in Genua angek. ‚Coblenz“, n. Brasilien best, 70. Febr. in Lissabon angekommen.

22. Februar. (W. T. B) Dampfer Aller“ 21. Febr. Mrgs. Reise v. Neapel n. Malta fortgesetzt. .

Ham burg, 21. Februar. (W. T. B.) Hamburg Amerika⸗ Linie. Dampfer Francia“ ist gestern in St. Thom an⸗ gekommen.

London, 21. Februar. (W. T B) Union-Linie. Dampfer Galta. ist auf der Ausreise am Sonnabend von Southampton abgegangen, D.. Goorkha“ auf der Heimreise am Sonntag in Southampton angekommen.

Castle Linie. Dampler Tintagel Castle“ hat auf der Ausreise am Freitag die Canarischen Infeln passiert. D. ‚»Dunottar Castle“ ist auf der Aus ceise am Sonnabend vr n Fouthamptan abnegangen. D. : Garth Castle⸗ ist auf der r . am Sonnabend in Delagoa angekommen. D. Av zn dal Cake. Ist guf der Augteis. am Sonnakend in Käte;

bee Canarischen Inseln passi⸗rn.

angekernmen. D. Arundel, Cnast le. haf auf der Dein reise gestern