(a, ee eee — ö am.

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—

Qualitat

gering

mittel gut

Markftort 8

Verkaufte

ejahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge

niedrigster

höchster

niedrigfter höchster 6 M00.

niedrigster

Doppelzentner

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Außerdem wurden am Markttag (Spalte I)

Durchschnitts⸗ Am vorigen

Verkauft⸗ preis Martttage

werth für Durch⸗ 1 Doppel · schnitte⸗

zentner preis

Schätzung verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)

nach ũberschlãglicher

Halberstadt Eilenburg Marne Goslar Duderstadt Lüneburg Paderborn

Limburg a.

,, Dinkelsbühl. She furt . Biberach. .. . Schwerin 1g 6 Braunschweig . J 15,00 6 w . ; K 14,00 2 1 2 1 * a , 6. H JJ ö . . . leber lingen ö - . ; 15,50

14,80 1420

Die verkaufte Menge wird auf volle Voppelzentner und der Verkaufgwerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. r Ein liegender Strich (— in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist; ein Punkt

Hafer. 15,80 16,30 16,25 16, 25 13550 13,50 16, 10 17,00 14,00 14,67 14,5 15.365 1500 165,25

1420 15, oo 1316 14,10 1h29 15.46 . 15,50 id O6 1660 15,36 16, 26 iz, 5. 13 96 1426 ib, 56 18. 86 1536 is 6d. is 59 15.35 ig 60 15560 jd. 16 . 1516 14,16 do 162060 16,36

erkungen.

13,90 13,90

Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.

in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 36. Sitzung vom 2. März 1898.

Ueber den ersten Theil der Sitzung ist schon berichtet

n. ö der Tagesordnung steht die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Bewilligung von Stgatsmitteln zur Beseitigung der durch die Hoch— wasser des Sommers 1897 herbeigeführten Beschädi gungen. . ; . ;

Die Kommission hat den § 1 der Vorlage in folgender Weise abgeändert: . .

Die Beihilfe des Staats von 5. Millionen Mark soll im Be⸗ dürfnißfall bis zu 10 Millionen Mark erhöht werden können. Die Beihilfen sollen nicht nur an Geschädigte zur Erhaltung im Haus— und Nahrungsstande, sondern auch an solche gegeben werden, bei denen eine Gefährdung ihrer wirthschaftlichen Existenz vorliegt; sie sollen weiter auch Kreisen gewährt werden und nicht nur zur Wieder herstellung, sondern auch zur nothwendigen Verbesserung der beschädigten gemeinnützigen Anlagen, ferner auch zur Wiederherstellung der Ufer, nicht nur der Uferschutzwerke. Schließlich hat die Kommission den Zusatz gemacht, daß die Beihilfen auch an Deichverbände und Wassergenossenschaften zur Aufbringung der für das Jahr 1897/98 zu zahlenden Beiträge, fowie zur Ersatzleistung bezw. Rückerstattung der für die Thätigkeit der militärischen Hilfskommandos entstandenen Unkosten jeglicher Art gegeben werden sollen.

Abg. Freiherr von Richthofen⸗-⸗Mertschütz (kons.) bittet, an dem Beschlusse der Kommission festzuhalten. Es liege hier noch mehr ein nobile officium für den Staat vor als im vorigen Jahre bei der Erhöhung der Beamtengehälter.

Vize⸗Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz⸗Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Ich bedaure, dem Herrn Vorredner nicht bei— stimmen zu können. Ich muß sagen, es ist doch ein ganz extra⸗ ordinäres, ich will sagen nur in Nothfällen einigermaßen entschuldbares Vorgehen, daß der Landtag der Staatsregierung Ermächtigung giebt, nach ihrem Belieben oder Ermessen 5. Millionen Anleihe zu machen oder nicht. Es wird hier von der Staatsregierung eine Anleihe von 5 Millionen zur Deckung von Nothständen gefordert, und die Kom— mission beantragt, die Staatsregierung soll außerdem befugt sein, nach ihrem Ermessen diese Anleihe — denn auf eine andere Weise kann das Geld nicht beschafft werden — um 5 Millionen zu erhöhen. Meine Herren, das wäre ja, wie das bei den Beamtengehalten der Fall war, wo es sich nicht um Bewilligung einer Anleihe handelte, sondern eine neue organische Gestaltung unserer Beamtengebalte, un⸗ bedenklicher, wenn das auf Antrag der Staatsregierung nachträglich geschehen wäre, oder wenn das hohe Haus sich der Zustimmung der Staatsregierung versichert hälte. Aber gegen die Ansicht der Staats⸗ regierung, gegen deren Ueberzeugung von der Nothwendigkeit, gegen deren Ansicht von der Bedenklichkeit einer solchen Ermächtigung ihr das aufzudrängen, das ist mir noch nicht vorgekommen. In der Praxis kenne ich keinen Fall, der etwas derartiges enthielte.

Nun sagen die verehrten Herren Vertreter dieses Antrages: die von der Staatsregierung geforderten 5. Millionen reichen aber nicht aug. Die Staatsregierung ist anderer Ansicht; ich werde gleich darauf zurückkommen. Wir haben aber ja schon erklärt, daß wir namentlich gegenüber der Stimmung, aus der dieser Antrag hervorgegangen ist, und die ja im Hause vielfach sgetheilt zu werden scheint, uns nicht scheuen würden, wenn in der Ausführung dieses Gesetzes dringende Bedürfnisse unbefriedigt blieben, daß wir uns nicht scheuen würden, dann die hier bewilligte Summe zu überschreiten, in der Voraus setzung, daß hinterher das Haus geneigt wäre, eine wohl motivierte Ueberschreitung zu genehmigen. Dann kommt das Haus doch kon stitutionell in eine ganz andere Lage, dann haben Sie nicht der Re⸗ gierung für 5 Millionen carte blanche gegeben. Die Ober Rechnungs⸗ kammer und Sie selbst werden nachher die thatsächlichen Verhältnisse, die Begründung der Ueberschreitung prüfen können, und Sie sind in dieser Beziehung in der Lage, in der sich nach meiner Meinung ein geldbewilligender Körper überhaupt halten muß.

Wir würden ja vielleicht eine andere Stellung einnehmen, wenn wir uns überzeugen lönnten, daß hier wirklich ein weitergehendes Be⸗ dürfniß nachgewiesen wäre, als mit den 5 Millionen und den sonstigen erheblichen Mitteln, die für die Geschädigten schon aufgebracht sind, und von der Provinz noch weiter aufgebracht werden sollen, befriedigt werden kann, wenn wir uns überzeugen könnten, daß in keiner Weise eine solche Summe ausreicht.

Meine Herren, wir können uns aber doch nur auf das Material stützen, welches von den Landräthen, von sachkundigen Personen, von den Regierungs Präsidenten, von dem Ober-Praͤsidenten in der sorg⸗ faͤltigsten Weise aufgestellt und geprüft ist. Wenn der Herr Abg. von Richthofen uns einzelne Beispiele aufführt, so kann ich darauf

nicht das Mindeste geben. Es kann ja in einem einzelnen Falle ein einzelner kleiner Schaden zu niedrig angesetzt sein, ebenso können andere Schäden zu hoch angesetzt sein, das wird sich kompensieren. (Widerspruch rechts Wir haben im Jahre 1888 die umgekehrte Er— fahrung gemacht. Da hat sich herausgestellt, daß die Schäden viel zu hoch ursprünglich angenommen waren. Man kann sogar an⸗ nehmen, daß die Schäden im ersten Augenblick der Katastrophe, wo ein allgemeiner Schrecken vorhanden ist, in der Regel überschätzt werden. (Widerspruch rechts.) Diese Erfahrung hat man in der Regel gemacht. Wir können den Standpunkt nicht acceptieren, daß in dieser Beziehung unrichtige Schätzungen stattgefunden haben. Wir können uns nur auf die sachkundigen Urtheile der Provinzialbehörden verlassen, nicht auf die Menge der einzelnen Fälle, die irgend ein Ab—⸗ geordneter erlebt haben mag. (Unterbrechung)

Der Ober-⸗Präsident hat sich nicht bedenklich geäußert, die Aeußerungen des Ober ⸗Präsidenten jetzt im schlesischen Provinzial⸗ Landtag sind keineswegs bedenklich, ich muß meine volle Anerkennung aussprechen, daß der Ober⸗Präsident sich nicht scheut, für diese Vor— lage und für die Angabe der Höhe der Summe auch persönlich ein zutreten. Meine Herren, ich würde es sehr bedauern und nicht be⸗ greifen, wenn dem Ober-Präsidenten das verübelt würde. Der Ober— Präsident steht noch heute auf dem Standpunkt, daß die Vorlage der Regierung durchaus begründet ist.

Meine Herren, was die Kreise betrifft, so sagt der Ober⸗Präsident, er habe es nicht geglaubt verantworten zu können, zu fordern, den Kreisen, die unzweifelhaft leistungsfähig sind, den ibnen als Kreisen erwachsenden Schaden zu ersetzen. Er würde sich ; freuen, wenn die Kreise etwas bekämen. Ja, meine Herren, das ist wohl der Grund⸗ gedanke dieser ganzen Anträge: je mehr die Betheiligten be⸗ kommen, desto angenehmer wird es natürlich empfunden. Von den Kreisen der Provinz ist der Kreis Hirschberg der am allerstärksten betroffene, und die Gesammtsteuern dieses Kreises betragen 180,0 der direkten Staatssteuern. 8 ist doch eine höchst mäßige Belastung. Der Kreis wird also, ohne irgendwie über⸗ anstrengt zu sein, sehr wohl in der Lage sein, die an seinen Brücken und Wegen entstandenen Schäden auszubessern. Die Höchst⸗ belastung eines der in Betracht kommenden Kreise geht nicht über 61 0 hinaus. Wie viele Kreise haben wir in der ganzen Monarchie, wo sogar über 100 6 für Kreislasten aufgebracht werden! Da kann man es unmöglich verantworten, Staatsmittel zu Gunsten dieser ein— zelnen Kreise zu verwenden, während man nicht die Mittel hat, eine große Anzahl anderer, viel höher belasteter Kreise zu erleichtern.

Also wir halten daran fest, daß eine Unterstützung der Kreise nicht erforderlich ist. Wir wollen nicht ohne Rücksicht auf das Be— dürfniß, auf die Hilfsbedärftigkeit der Betheiligten, Schäden ersetzen. Wir wollen nicht alle Schäden ersetzen, die überhaupt entstanden sind, sondern wir wollen nur Beihilfen geben in denj nigen Fällen, wo die Geschädigten nicht im stande sind, sich selbst zu helfen; es ist ein schweres Unglück, das sie getroffen hat, aber die Einzelnen müssen doch zuerst selbst dafür aufkommen.

Meine Herren! Wie würde sich nun aber in noch inkorrekterer Weise die Sache weiter gestalten? Ich will annehmen, die Staats- regierung machte von dieser Befugniß, bis auf 10 Millionen zu gehen, Gebrauch. Wir haben mit den Provinzen uns dahin verständigt, daß von den Gesammtleistungen, die in Frage kommen, die Provinzen ein Fünftel bezahlen sollen. Aber die Provinz Schlesien selbst hat nicht ein Fünftel derjenigen Beträge jetzt bewilligt, welche dem Staat hier⸗ nach zur Last fallen würden, sondern sie hat das Fünftel nur bemessen nach der Vorlage der Staatsregierung, unter der Voraus setzung einer noch zu bewilligenden Staateleistung von 5 Millionen. Also zu dem ganzen Betrage zwischen 5 und 10 Millionen würden hiernach die Provinzen überhaupt nichts kontribuieren. (Sehr richtig h

Nun sind aber eine ganze Reihe von Flußkorrekturen nicht bloß Unterstützungen dazu, sondern von Flußkorrekturen — zu bewirken und Verwendungen dafür auszugeben, die doch zuerst den Betheiligten, eventuell der Provinz und dem Staat zur Last fallen. Hier würde aber der Staat vorgreifend die Regulierung der Privatflüsse über⸗ nehmen bit auf den Betrag von 5. Millionen, ohne irgend eine Mit⸗ wirkung Dritter. Das ist doch ein ganz inkorrektes Verhältniß, das mit der ganzen Grundlage, auf welcher dieses Gesetz beruht, garnicht in Einklang zu bringen ist.

Meine Herren, Sie werden mir nun erwidern: wir wollen ja der Regierung bloß eine Ermächtigung geben; die Regierung braucht ja, wenn kein Bedürfniß sich herausftellt, davon keinen Gebrauch zu machen. Ja, meine Herren, bisweilen muß man auch Geschenke fürchten. Und wenn Sie da die Zahl 10 Millionen hineinsetzen, so werden die An⸗ sprüche entsprechend dieser Erhöhung auf 10 Mill onen wachsen

lsehr richtig), und die Staatsregierung wird in der schwierigen Lage sein, auch selbst sogar unbegründeten Anträgen zu widersprechen. Die Begehrlichkeit wird durch die 10 Millionen hier in hohem Grade angeregt werden. Wird sie nicht erfüllt, so werden Sie gerade das Gegentheil er⸗ reichen, meine verehrten Herren, von dem, was Sie erreichen wollen: eine größere Unzufriedenheit. (Unruhe.) Ich kann mir ja denken, daß die Abgeordneten von Schlesien, die unter dem Eindruck dieser Katastrophe stehen, wünschen, sich auf alle Fälle zu sichern. Aber, wenn wir Ihnen die Versicherung geben, daß wir im äußersten Falle bei wirklich weitergehendem, klar nachzuweisendem Bedürfniß diese Summe auf unsere eigene Verantwortlichkeit, nachdem wir die betreffende Erfahrung in der Ausführung gemacht haben, zu erhöhen bereit sind, so könnten die Herren sich doch damit trösten. Sie können mit Sicherheit nicht übersehen — und vielleicht auch, das gebe ich zu, die Staatsregierung nicht ob diese 5 Millionen unbedingt ausreichen; das ist richtig. Wenn ich Ihnen nun sage: wenn die Erfahrung lehrt, daß diese 5 Millionen zu kurz gegriffen sind, dann werden wir in dieser Be— ziehung weiter gehen, da ist doch Garantie genug gegeben, daß das Nothwendige, dem Bedürfniß Entsprechende geschehen wird.

Ich kann daher, meine Herren, nur dringend bitten, indem ich den Ausführungen des Herrn Ministers des Innern in der Kammission in allen Beziehungen mich anschließe: nehmen Sie die Regierungs⸗ vorlage so an, wie sie ist, und lehnen Sie den Zusatz der Kommission Ich bin ja keineswegs in der Lage, die schließliche Entscheidung der Staatsregierung in dieser Beziehung zu bezeichnen denn das Staatsministerium hat noch keine Stellung genommen —; aber ich diese Bedenken sehr schwerer Art sind daß ich nicht sicher bin, ob die Staatsregierung gegenüber diesem prinzip⸗ widrigen Vorgehen der Kommission nicht genöthigt sein würde, das ganze Gesetz abzulehnen. (Zuruf.) Ja, meine Herren, Sie sagen, das thut sie nicht. (Heiterkeit Das ist ja möglich; aber in einer solchen Frage, die in ihrer konstitutionellen Bedeutung zuerst den Landtag angeht, sollte der Landtag sich doch davor hüten, die Regierung in eine Zwangslage dieser Art zu bringen. Ich glaube, es könnten daraus Konsequenzen und auch Forderungen demnächst einer anderen Regierung einmal hervorgehen, ähnliche Latitüden, Dispositionen über Anleihen u. s. w. ihrerseits zu wünschen, und, wenn Sie sich dagegen vertheidigten, so würde sie dieses Präjudiz Ihnen entgegenhalten. Ich bitte die Herren, sich die Sache wirklich noch einmal zu überlegen, ob zu einem solchen Vorgehen nach den Erklärungen, die wir abge⸗ geben baben, irgend ein genügendes, ich möchte sagen, zwingendes Be— dürfniß vorliegt. Das kann ich nur bestreiten und ich bitte, wie gesagt, die Herren dringend, den Kommissionsantrag nicht an junehmen, sondern sich mit der Regierungsvorlage zufrieden zu geben.

Abg. von Kölichen (kons.): Als wir in der Kommission den Antrag stellten, die Summe auf 10 Millionen Mark zu erhöhen, da waren wir der Meinung, daß die Differenz zwischen uns und der Re—⸗ gierung nicht so groß sei. Denn die Vertreter der Regierung hatten erklärt, daß die Regierung bei Bedarf über die 5 Millionen hinausgehen werde, unter der Voraussetzung, daß das Haus die Ueberschreitungen nachträglich genebmigt. Wir dachten, es wäre besser, wenn die Re⸗ gierung aus dem Vollen wirthschaften könnte. Der Minister hat nun erklärt, daß die Provinz nur ein Fünftel des Schaden tragen solle, aber nicht mehr als 1 1090 000 ½ Danach kann die Regierung nicht über die 5 Millionen Mark hinausgehen. Der Minister hat ferner gesagt, daß die Kreise, welche wenig belastet sind, keine Ünter— stützung erhalten könnten. Über von der Steuerleistung allein hängt die Leistungefähigkeit eines Kreises nicht ab, denn in manchen Kreisen werden die Chausseen nicht vom Kreise gebaut und unterhalten, sondern von den Gemeinden Es kommt nicht darauf an, daß die Kreise leistungsunfäͤhig sind, sondern sie müssen leistungsfähig erhalten werden. Es giebt Kreise genug, die der Beihilfe dringend bedürfen. Redner verweist auf die Kreise Habelschwerdt und Bolkenhain, welche die Regulierung der bei ihnen vorhandenen Flüsse selbst übernommen hätten. Sollten diese Kreise nicht unterstützt werden?

Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Finanz⸗Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Alle Theile stellen doch den Grundsatz auf: der Staat soll nur da helfen, wo die Betheiligten nicht in der Lage sind, sich allein zu helfen. Nun exemplifiztere ich direkt auf den soeben er— wähnten Kreis Bolkenhain; dieser hat einen Schaden von, irre ich nicht, 30 000 M und hat eine Steuerlast von 46 o/o. Nun frage ich: wie kann der Kreis Bolkenhain behaupten, daß er in Be⸗ ziehung auf einen Schaden von 30 000 leistungsunfähig sei? Wie aber die Dinge angesehen werden, geht gerade aus den Ausführungen des Herrn Vorredners hervor. Lassen Sie die Worte und Kreise“ stehen, dann wird der Kreis Bolkenhain kommen und sagen: ich bin im Abgeordnetenhaus namhaft angeführt als der⸗ jenige Kreis, der zu unterststzen sei, außerdem habt Ihr die Befugniß, bis zu 10 Mllllonen zu gehen, Geld ist also in Hülle und Fülle da; garantiert mir mal, daß ich die 30 000 M voll wiedererhalte. Wenn die

1

ibe sagen zu können, daß doch

Kreise nur so mäßig belastet sind und die Schäden, welche die Kreise selbst erlitten haben, verhältnißmäßig doch nicht bedeutend sind, wie wollen Sie da es vertreten, diesen Kreisen aus Staatsmitteln Unterstützungen ju geben, während wir in den östlichen Provinzen doch Kreise genug haben, die durch ihre Steuer schon gegenwärtig auf das Dorpelte und Dreifache belastet sind? Das ist gar nicht zu vertreten. Ich möchte Sie doch bitten, nicht Hoffnungen zu erwecken und An— sprüche hervorzurufen, die nachher von der Staatsregierung gewissenhafterweise nicht berücksichtigt werden können. Ich muß dabei bleiben, daß es erwünscht ist, die Worte und Kreise“ herauszulassen. Die Herren berufen sich auf den Vorgang, daß hier zum ersten Mal die Provinzen herangezogen seien, was früher nicht der Fall gewesen wäre; aber auf der andern Seite geben sie zu, daß diefer Vorgang mit den Kreisen auch neu ist. In dem einen Fall soll der Präzedenzfall gelten, in dem andern Fall soll er nicht gelten. Das ist nach meiner Meinung doch in keiner Weise zu rechtfertigen.

Meine Herren, Sie wollen doch immer bedenken, daß unwider⸗ legtermaßen der Herr Regierungskommissar in der Kommission nach⸗ gewiesen hat, daß die Gesammtsumme der Entschädigungen, welche den Provinzen aus den verschiedensten Ouellen in einer Höhe von 15745 000 S zufließen, bereits eine prozentuale Ent— schädigung auf die festgestellten Schäden in Höhe von Sl, So oo bedeuten, und daß diese Entschädigung höher ist als vom Jahre 1888. Ich habe aus der Provinz Schlesien über diese 1888er Entschädigung schon früher, als diese Sache noch nicht in Betracht kam, von sehr angesehenen Männern Aeußerungen gehört, daß mit dem Gelde außerordentlich reichlich verfahren sei.

Ich möchte aber noch Eins hinzufügen: wir haben es hier keineswegꝛs bloß mit der direkten Unterstützung ein— zelner oder leistungsunfähiger Gemeinden jzu thun, sondern nach diesem Gesetz sollen ganz selbständige Arbeiten, Regulierungs⸗ arbeiten u. s. w. von seiten des Staates ausgeführt werden. Wie wird es nun gehen? Welche Erfahrungen haben wir mit den ähnlic en Bestimmungen der Nothstandsgesetze für Oberschlesien und für die Ueberschwemmungen im Jahre 18388 gemacht? Meine Herren, diese Spenden sind noch nicht abgewickelt. Wir haben es im Finanz⸗ Ministerium nicht erreichen können, daß die Ressorts, welche diese Mittel in Händen haben, endlich die Rechnung abschließen und das, was übrig geblieben ist, an die General. Staatskasse abliefern. Die Mittel, die für Oberschlesien bewilligt sind, hat der Herr Landwirth⸗ schafts-Minister nech heute nicht abliefern können. Ebenso ist es aber mit den Anleihen, die im Jahre 1888 gemacht sind. Wenn Sie hier nun eine solche willkürliche Summe — ich kann es wirklich nicht anders bezeichnen, nehmen Sie es mir nicht übel — von „bis zu 10 Mark“ hineinsetzen, wird die Sache nicht ebenso wieder werden? diesen Richtungen ist dies Vorgehen nach meiner Meinung im höchsten Grade bedenklich, namentlich für die Stellung des Landtages selbst, aber auch für die Stellung des Finanz Ministers gegenüber den übrigen Ressorts. Ich bestreite, daß, um den Zweck zu erreichen, ein solches extraordinäres Vorgehen des Landtages nothwendig wäre. Ich habe Ihnen aus— drücklich gesagt: nach den Grundsätzen wollen wir den Hilfsbedürftigen

ie Schäden ersetzen, die in den Motiven unseres Gesetzes bezeichnet reicht zu diesem Zweck der Geldbetrag nicht aus, so werden wir eigener Verantwortlichkeit noch weitere Mittel flüssig machen. enn der Landtag diese Erklärung durch eine besondere Resolution bestätigt, so wäre das vielleicht nicht so bedenklich, aber auch nicht aber in das Gesetz eine solche Ermächtigung aufzunehmen,

davon möchte ich dringend abrathen.

Abg. Graf von Strachwitz (Zentr.): Meine Freunde stehen auf dem Standpunkte der Kommissionsbeschlüsse, die davon aus⸗ gehen, daß die von der Regierung geforderte Summe nicht ausreicht zur Deckung des Schadens in dem Umfange, wie wir es wü— schen. Der Finanz⸗Minister hält es für etwas Bedenkliches, daß die Regie⸗ rung mehr Geld aut geben soll, als sie verlangt hat. Dapon ist keine Rede; denn der Kommissionsbeschluß spricht nur von dem Bedürfniß⸗ fall. Im Provinzial -Landtage hat fich der Berichterstatter auf das äußerste dagegen verwahrt, daß die Provinz ein Fünftel des Scha⸗ dens tragen solle, er hat dagegen proötestiert, daß daraus irgendwie ein Präzedenzfall hergeleitet wird.

Abg. Baensch⸗Schmidtlein (fr. kons): Der Hauptunterschied jwischen uns und der Staatsregierung besteht hauptsächlich darin, daß die Regierung ihre Taxen als richtig anerkennt, während wit der Meinung sind, daß sie viel zu niedrig sind; das wird sich namentlich bei den Neubauten zeigen, die in größerem Maßstabe ausgeführt werden müssen, als bisher. Die Schaͤden besteßen ja nicht bloß in den Schäden an Baulichkeiten, sondern es haben die Sommerfrischen leer gestanden, die beschädigten Fabriken haben die Arben liegen lassen. Dadurch sind erhebliche Einnahmeausfälle entstanden. Ich habe in der Kommission vorgeschlagen, daß wir mit dem Minister zusammen nach Schmiedeberg, Krummhübel und Marklissa fahren wollten, um zu prülen, ob die Taxen richtig sind; da wurde sich der Minister haben informieren können.

Abg. Freiherr von Richthofen Mertschütz weist darauf hin, daß der Kreis Bolkenhain Flußregulierungen autgeführt habe, die ander⸗ wärts. Wassergenossenschaften übernommen hätten. Es sei doch eigen⸗ thüm lich, daß eine Wassergenossenschaft Entschädigung erhalten würde, ein Kreis, der dasselbe geleistet habe, aber nickt. Daß die geforderten fünf Millionen nicht ausreichen, sei längst dargelegt worden. Wenn ich, jährt Redner fort, Ober-Präsident von Schlesien gewesen wäre, so würde ich nach dem Referat des Wasserausschusses doch auf den Gedanken gekommen sein, daß die fünf Millionen nicht ausreichen werden. Die konservative Partei denkt nscht daran, die Rechte der Staate regierung zu schmälern; wir wollen sie verstärken. Bezüglich der Entschädigungen für Brotterode bat das Haus auch Erhöhungen Borgenommen, und die Staatzregierung hat sich das gefallen lassen. Wir wollen zu einer Verständigung mit der Regierung gelangen, viel⸗ leicht dadurch, daß bei der dritten Lesung die Regierung aufgefordert wird, im Landtage während der nächsten Session eine weitere Vorlage einzubringen. Ich kann jetzt nur bitten, an den Beschlüssen der Kom mission festzuhalten.

Abg. Hr. Sattler (nl): Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß in dritter Lesung ein annehmbarer Antrag zu stande kommt. Als alter Budgetmann muß ich sagen, daß der Kommissione beschluß schwerlich aufrecht erhalten werden kann, weil er die Regierung nicht zwingen kann, mehr als 5 Millionen zu verwenden. Bie Taxen bleiben allerdings augenscheinlich hinter der Wirklichkeit zurück, und die Regierung wird mehr Geld ausgeben müssen. Ich hoffe, daß bis zur dritten Lesung eine Verständigung erzielt wird.

Abg. Ring (kons.): Alle Arbeiken an den Flüssen werden ver⸗ geblich sein, so lange wir nicht ein Ministerium haben, welches die Ströme einheitlich berwaltet. Das jetzige Ministerium ist allerdings für die geschehenen Mißgriffe nicht verantwortlich. Redner verwesst tntbesondere auf die Regulierung Ker Spree und fährt fort: Der ge⸗ sammte Spreewald ist jetzt voll von Sand, weil von drei Instanzen planlos gearbeitet worden ist. Der Spreewald und der Schwielug⸗ see sind bestimmt, die Hochwasser aufzunehmen. Sle sind aber dazu nicht im stande. Seit 25 Jahren petitionieren die Bewohner des Spreewalds vergeblich um Jeine Verbesserung. Die entstandenen Schä den konnen durch die fünf Millionen nicht gedeckt werden.

n;; ; ) Millionen

nothig;

—

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also ein Zugang von 2948000 (1597 pon 28 662000, 49 643000) . eingetreten. umlaufenden Noten mit

Kraft tretenden Bestimmung über die

Geheimer Finanz Rath Dr. von Günther: Die Schäden sind

geschätzt auf 149 Millionen Mart; die zur Verfügung stehenden Mittel sind so groß, daß 25 mehr an Schäden gedeckt werden können, als 1888.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer⸗ stein:

Meine Herren! Nur eine kurze Bemerkung auf die Schluß⸗ äußerungen des Herrn Abg. Ring. Der Herr Abg. Ring sagt, die in gegenwärtiger Vorlage geforderten Mittel reichen nicht aus, um die dringend nothwendige Korrektion der Spree, der Oder u. s. w. herbei⸗ zuführen. Der Herr Abg. Ring irrt sich, wenn er annimmt, daß die Königliche Staatsregierung aus diesen Mitteln diejenigen Ausbauten bezw. Regulierungen vornehmen wolle, welche erforderlich sind, um präventiv künftigen Unglücksfällen, wie sie im vorigen Jahre ein- getreten sind, vorzubeugen. Ich habe wiederholt Gelegenheit ge⸗ habt, im Abgeordnetenhause auszuführen, daß die Staatsregierung die Absicht hatte, nach Anhören der betheiligten Provinzial. Landtage von Schlesien und Brandenburg schon dem gegenwärtigen Landtage einen Gesetzentwurf mit den nothwendigen technischen Unterlagen und Kostenanschlägen vorzulegen, der bezweckte, präventiv Unglücke fällen, wie sie im vorigen Jahre vorgekommen sind, vorzubeugen. Es ist nicht möglich gewesen, die Arbeiten soweit zu fördern, namentlich die technischen Unterlagen so rasch herzustellen, daß schon dem gegen— wärtigen Landtage eine solche Vorlage gemacht werden konnte. Die Vorlage steht für den demnächst bevorflehenden Landtag in Aussicht, und wenn der Landtag dieselbe verabschiedet, würden diejenigen Maß⸗ nahmen zu ergreifen sein, die der Herr Abg. Ring für die Spree für erforderlich hält, die für die Oder zweifellos erforderlich sind — kurzum, die zur Regulterung der Oder, Spree u. s. w. und zum Ausbau der Gebirge flüsse erforderlichen Maßnahmen werden dann energisch zu fördern sein. Erwünscht wäre es gewesen, wenn schon jetzt ein entsprechender Gesetzentwurf zur Verabschiedung gelangt wäre; man hätte dann schon in diesem Jahre Ausbau und Regulierung in Angriff nehmen können, indessen wird wahrscheinlich der gesammte Ausbau doch immer einen längeren Zeitraum von etwa 10 Jahren beanspruchen; es ist das allerdings nur meine persönliche Ansicht.

Abß. Gothein (fr. Vpg.): Der Oder⸗-Spree-Kanal wird nicht vorzugsweise von der Industrie benutzt, sondern von der Lanzwirtk— schaft, namentlich von der Müllerei. Außerdem bezieht die schlesische Landwirthschaft auf diesem Wege ihre Büngemittel. Daß die ge⸗ forderten 5. Millionen nicht ausreichen werden, hat der Finanz⸗Minister

selbst anerkannt. Deshalb muß der Landtag in irgend einer Form seiner Ueberzeugung Ausdruck geben, daß die Summe unzureichend ist. Abg. von Eichel (kens.) tritt besonders für den Kreis Lauban ein und hebt herbor, daß die Taxierungen des dort entstandenen Schadens viel zu niedrig gegriffen seien. Abg. Letocha (Zentr.) führt, wie in erster Lesung, Beschwerde er die hohen Liquidationen des Militärkommandot, welches in der Ziegenhals Hilfe gebracht habe, und erklärt namens seiner Freunde, daß sie bereit seien, bis zur dritten Lesung eine Verständigung zu suchen. em Oder⸗Spree⸗Kanal sind 1896 und 18397 von Schlesien 32 000 bezw. 33 000 Tonnen Getreide gefahren worden, nach Schlesien dagegen 50 009 bezw. 55 000 Tonnen Getreide; letzteres war wohl hauptsächlich russisches Getreide. Abg. Schlabitz (fr. kons.) s é Beschlüsse der Kommission und Wege gesucht werden, um di r

len aber

denken der Regierung zu beseitig Abg. Graß lfr. kons.) bedauert, daß für die Ueberschwemmungen

in Sachsen nicht genügend hohe Entschädigungen in Aussicht ge⸗

nommen seien.

Abg. Gothein sührt auß, daß das nach Schlesien gefahrene Getreide hauptsächlich Mais gewesen sei, welchen Die Landwirthschaft als Viehfutter gebrauche. Zucker aus Schlesien sel durch den O Spree⸗Kanal nach Berlin in einer Menge von 118900 t worden.

§S 1 wird darauf nach den Kommissionsbeschlüssen mit großer, fast an Einstimmigkeit grenzender Mehrheit ange⸗ nommen. Im übrigen wird die Vorlage ohne weitere Debatte genehmigt; die eingegangenen Petitionen werden der Regierung als Material überwiesen.

Schluß Af Uhr. Nächste Sitzung Donnertztag 11 Uhr. (Zweite Berathung der Novelle zum Ansiedelungsgesetz und des Etats der Ansiedelungskommisston)

7

Handel und Gewerbe.

Bei den Abrechnungsstellen der R eichsb ank wurden im Monat Februar 1898 2028 692 400 9 abgerechnet gegen 2 208 799 600 M im Januar d. J., 1776 896 900 im Februar 1897, 1 885 357 400 S im Februar 1896, L478 840 000 M im Februar 1895, 1 293 837 6060 6 im Februar 1894 und 1 383425 900 S6 im Februar 1893. Vom J. Januar bis Ende Februar 1898 wurden 4 237 492 000 M abgerechnet gegen 3751 750 500 S im gleichen Zeitabschnitt 1897 und 3 936193 000 S in 1896.

Die Wochenübersicht der Reichsbank vom 28 Februar 1898 weist einen gesammten Kassenbestand von 998 165 050 (1897 948948 000, 1896 980 843 000) 6 nach, das ist der Vorwoche gegenüber weniger 19 900 000 (1897 Abnahme 23 394000, 1896 Abnahme 163241 090) Æ; der Metallbestand von I6z 116 000 (189 915 878 000. 1896 946 554 000) M allein hat um 20 458 0900 (1897 um 21 903 000, 18945 um 18459 000) M abgenommen. Der Bestand an Wechseln von 548 852 000 (1897 529 546 000, 1896 555 964 9000) 4 erscheint um 17 653 009 (1897 um 20 215 000, 1896 um 38 677 000) „S höher als in der Vorwoche, und auch der Bestand an Lomhbhardforderungen von S5 644 000 (1897 100 224000, 1896 S6 229 900) M hat um 11 827 000 (i897 um 8 447 000, 1896 um 19966 000) M zugenommen; auf diesen beiden Anlagekonten zusammenist 1896 von Auf passiver Seite zeigt der Betrag der 1021 855 9h0 (1597 g5 522 G05, 1896 10105659 900 * eine Zunahme um 31 893 00 (1897 um 34 679 000,

1896 um 37 075 009) 4, und die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten (Giroguthaben) erscheinen mit 494 166 0065 (1897 77357 066090, 1896 493 136 000) 6 um 24 006 000 (1897 um 27 880 000, 1896 um 3 537 000) S vermindert.

Tägliche Wa gengestellung für Kohlen und Kots an der N und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 2. d. M. gestellt 12812, nicht recht⸗

In Oberschlesien sind am 1. 8. M. gestellt 4875, nicht recht.

jeitig gestellt keine Wagen.

eitig gestellt keine Wagen; am 2. d. M. sind gestellt 4395, nicht recht zeitig gestellt keine Wagen.

Um eine gleichmäßige i f m der am . a fen rennung der Ge =

räume für Butter ꝛc. und Margarine ꝛc. sicherzustellen, hat der Reichskanzler die Bundesregierungen ersucht, den Polizeibehörden für die Ueberwachung des Vollzuges der bezeichneten Bestimmung nachstehende Grundsäße zur Richtschnur zu machen: Die Verkaufs ⸗ stätten für Butter oder Butterschmal; einerseits und für Margarine oder Kunstspeisefett andererseits müssen, falls diese Waaren neben. einander in einem Geschäftsbetriebe feilgehalten werden, derart getrennt sein, daß ein unauffälliges Hinüber· und Herüberschaffen der Waare während des Geschästsbetriebs verhindert und insbesondere die Möglichkeit, an Stelle von Butter oder Butterschmal; unbemerkt Margarine oder Kunstspeisefetr dem kaufenden Publikum zu ver⸗ abreichen, thunlichst ausgeschlossen wird. Die Entscheidung darüber, in welcher Weise diesen Anforderungen entsprochen wird, kann nur unter Berücksichtigung der besonderen Verhaͤltniffe jedes Einzelfalles und namentlich der Beschaffenheit der dabei in Betracht kommenden Räume erfolgen. Doch werden im allgemeinen folgende Grundsätze zur Richtschnur dienen können: 1) Es ist nicht erforderlich, daß die Räume je einen besonderen Zugang für das Publikum besitzen. Es ist vielmehr zulässig, daß ein ge⸗ meinschaftlicher Eingang für die verschiedenen Räume besteht. 2) Wenn auch die Scheldewände nicht aus feuerfestem Material her⸗ gestellt zu sein brauchen, so müssen sie immerhin einen so dichten Abschluß bilden, daß jeder unmittelbare Zusammenhang der Räume, soweit er nicht durch Durchgangs öff nungen hergestellt ist, ausgeschlossen wird. Als ausreichend sind beispkeleweise zu betrachten abschließende Wände aus Brettern, Glas, Zement oder Gipsplatten. Dagegen können Lattenverschläge, Vorhänge, weitmaschige Gitterwände, rerstell bare Abschlußvorrichtungen nicht als genügend betrachtet werden. Bei offenen Verkaufsständen auf Märkten können jedoch auch Einrichtungen der letzteren Art geduldet werden. Die Scheidewände müssen in der Regel vom Fußboden bis zur Decke reichen und den Raum auch in seiner ganzen Breite oder Tiefe abschließen. 3) Die Verbindung zwischen den abgetrennten Räumen darf mittels einer oder mehrerer Durch⸗ gangsöffnungen hergestellt sein. Derartige Oeffnungen sind in der Regel mit Thürverschluß zu versehen. — Die vorstehenden Grundsätze finden sinngemäße Anwendung auf die Räume zur Aufbewahrung und Verpackung der bezeichneten Waaren. Nach den gleichen Gesichts⸗ punkten ist die Trennung der Geschäftsräume für Käse und Margarine⸗ käse zu beurtheilen.

— Die Ermittelung der in die Handels-Statistik des Jahres 1897 einzusetzenden Werthe der ein- und ausgeführten Waaren wird gegenwärtig im Kaiserlichen Statistischen Amt durch die Kommission für die Schätzung der Handelswerthe vorgenommen. Derselben ge⸗ hören 65 hervorragende Sachverständige der Indusfrie und des Handels an, die, in7 Gruppen getheilt, diese Arbeit erledigen. Die Schätzungen sind sowohl von den einzelnen Herren, von denen ein großer Theil schon seit einer längeren Reihe von Jahren mit dankenswerthem Eifer sich den Arbeiten widmet, wie von dem Statistischen Ämt sorgfältig vorbereitet worden.

Der Aufsichtsrath des Börsen- Handels- W Berlin hat beschlossen, dem Reservefonds 30 009 „ zuzuf der zum 26. März einzuberufenden Generalversammlung die Ver theilung einer Dividende von 600 borzuschlagen gegen 55 o½ im Vorjahre.

— In der gestrigen Generalversammlung der Nationalbank für Deutschland wurde der Geschäftsbericht über das Jahr 1857 vorgelegt. Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlust Konto, sowie die über die Verwendung des Reingewinnes von der Direktion gestellten

räge wurden einstimmig genehmigt, und Verwaltung wurde Entlastung ertheilt. Die auf 8 o festgefetzte Dividende gelangt vom Donnerstag, den 3. März, 3 jur Auszablung. Der Antrag der Verwaltung ; g des Aktien ⸗Kapitals um 15 000 000 Sn neuer, vom 1. i b Tividendenberechtigter Aktien, das hierauf bezügliche Angebot des unter Führung der Berliner Handels Gesellschaft und des Bankhauses Robert Warschauer u. Co. stehenden Garantie⸗Syndikates, sowie der mit dem Bankhause Jacob Landau zu Berlin geschlossene Vertrag wurden genehmigt.

— In der gestrigen ordentlichen Generalrersammlung der Aktionäre der Provinzial⸗Akt des Großherzoge

s den die vorgelegte Bilanz und das

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ktien⸗Bank

thums Posen in Posen wur Gewinn und Verlust Konto genehmigt und die Vertheilung von 5 0 ᷣ gegen 4h 6/0 im Vorjahre, die Bildu g eines Delkredere⸗ ids mit 7000 M und ein Vortrag von 1985 ½ auf neue Rechnung beschlossen. — Vom obe sischen Kohlen- und Koksmarkt berichtet die „Schl. Itg.ꝛ:: Die Verladungen hielten sich in der zweiten Hälfte nit fördertäglich rund 4800 — G9 00 Wagen annähernd auf ersten Monatshälfte. Die Gesammt⸗ Versendungen Februar weisen mit fördertäglich rund 5000 Wagen ic Monat des Vorjahres, in dem fördertäglich lum Versand kam eine Steigerung um etwa 3,5 og auf. ieht man ferner in Betracht, daß der Februar 1897 Februar 18986 eine Steigerung um 6.5 O aufwies, so ergiebt sich für 98 gegen 1396 eine Gesammtsteigerung von rund 10 ,, was einer normalen Durch⸗ schnittsentwickelung entspricht. Immerhin mußten die Gruben in der letzten Zeit der durch die abnorm milde Witt rung hervorgerufenen Erschwerung der Abfatzverhältnisse schon Rechnung tragen, indem sie nicht unerhebliche Mengen in Bestand zu stürzen gezwungen waren. Es ist jedoch zu hoffen, daß die laufende Produktion schon demnächst wieder schlankeren Absatz findet, sobald was schon in diesen Tagen geschehen soll — die Schiffahrt eröffnet sein wir. Bie obere Doer wird freilich vorerst noch nicht befahrbar sein, sodaß die Koseler Kippen voraussichtlich erst in- der jweiten Märzwoche dem Verkehr geöffnet werden. — Der österreichische Markt zeigte infolge der milden Witterung gleichfalls eine verminderte Aufnahmefähigkeit, und namentlich Wien, wo die Lager überfüllt sind, schränkte seine Bezüge erheblich ein. Auch nach Polen erfuhren die Sendungen vorübergehend eine Verminderung, doch dürften diese bald wieder in dem Um ange der letzten Monate aufgenommen werden. — Von einem schwäche ren Geschäftegange in Koks ist im oberschlesischen Revier nichts wahr⸗ zunehmen. Die Abladungen an die Hochöfen abforbieren vollständig die erzeugten Koksmengen, sodaß nach wie vor die Produktion voll zur Abfuhr gelangt. Auch der Export zeigte die bisherige Lebhaftig⸗ keit. Schwefelsaures Ammoniak war letzthin schwächer in Tendenz und Preisen, doch beginnt sich die Nachfrage bereits wieder zu beleben, was auch den Prelsverhältnissen zu gute kommen dürfte. Benzol zeigt Neigung zur Aufwaäͤrtebewegung, obwohl die Umsãtze

noch gering sind.

Stetiin, 2. März. (W. T. B.) Spiritus loko 42 90 bez. Breslau, 2. März. (W. T. Schluß ⸗ Kurse. Sch ses. * YM L. Pfdbr. Litt. 100,90, Breslauer Disontobank Breglauer Wechslerbank 108 00, Sch rezlauer Spritfabrik 149,50, Rattowitzer 78,25. Doerschles. Eis. 103, 50, Garo DVegenscheidt Akt. 122,10, herschles. Tots 169,75. Oberschl. P.-3. 16450909. Opp. Zement 68,50, Giesel Zem. 157 00, L. Ind. KFramsta 150 75, Schles. Jement 219,00, S ZJinth. . 224 00, Zaurabütte 183 00, Brel. Selfebr. bligat. 102,50, Niederschles. elektr. und Kleinbahn 75. Preduktenmarkt. Spiritaz pr. 100 1 1000 exkl. 50 A zerbrauchzabgaben vr. März 6220 Gd., do. 70 4 Verbrauchs⸗

asqahen pr. März 42,60 Gd.

Magdeburg, 2. März. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kern⸗ zucker exkl. 88 / Nendement 10 10 - 10, 275. Nachprodutkte ertl. 8 tio Rendement 7.50 — 7,90. Ruhig. Brotraffinade 1“ 23, 25. Brotraffinade II 23, 00. Gem. Raffinade mil Faß 23, 124 — 23,90. Gem. Melis 1 mit Faß 2275. Ruhig. Robzucker J. Pro⸗ datt Transito f. a. B. Hamburg pr. Mär; 9.360 bez., 8365 Br., Er. April 9.375 Gd.i, 9.40 Br., pr. Mal 9,45 Gd., g,5ö0 Br., yr. Juni 9, 55 Gd., 9,571 Br., pr. Oktober · Dezbr. J 50 Gb., 9,55 Br.

Stetig. 2. März. (W. T. B.) Schluß Kurse.

Frankfurt a. M. , Wechs. 20, 6, Pariser do. S0, 905, Wiener bo. 17012,

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