. 88 3. don allen Gütern für je 100 kg und jeden Zeitraum le. , G. Zusätzliche Bestint mungen. auf Antrag der Betbeiligten stattfinden. Ergiebt sie 1 Schi t und ĩ F f B e 1 1 n . e von 4 Wochen 6 Bruchtheile der Erbebungteinherten (i000 kg gegen die erste Gewichtsermittelung keine Ane en. 8e n nen . G ut der letzten 1 11 t e 9

2 Jedes Frachtstück wird mindestens zu 100 Eg be- Tonne, 199 Kg, 1 Kubikmeter, 1 Quahratmeter, oder nur solche big tu 2 Prozent so9 sind vom Wird ein Schiff oder sonstiges Fahrzeu 2 =. wa m L; a 86 M z rechnet. Für 1 m Lagerfläche ist wenigstens ein 1 Meier, Pfennige) werden als vosse Einhelten, Antragfteller für die Nachverwlegun die tarifmäßigen r n fe en, en D t N S8⸗NA d Ki l St ts⸗A g Gewicht von 100 Kg in ef. zu bringen. Zeittheile unter Wochen als volle 9 Wochen Gebühren und zwar . in . ö unter ⸗ ö. 6er , ö 3 , n . zum ell en ll . n eiger Un m rel ĩ en ls ö. n ll er. Güter, welche n von Hohen⸗ k Lit gabenbett ge werden aufwärts auf 5 3 . die Arbeitsleistungen nach der Zeit ö ö K . ; ö 7 Mö . . . . dem preußischen Staate oder dem BVentschen abgerundet. . berechnet werden Von dem an' fl * ind M 57. Berlin, Montag, den 7. arz 38. eiche gehören oder ausschließlich für Rechnung des Diefer Tarif tritt an Stelle dessenigen vom a. für 1 Mann und 1 Stunde oder kürzere I) Schiffe, welche nur behufs des Aus. oder Ein⸗ - ; ,, ;; !. . ö i. k Wönigs, des Fürsten von Hobenioslern, des preußtschen 17. Januar v. Jem am vigriehnten Tage nach dem Zeit 59 8, ladeng in bas Hafenbecken eingelaufen find sosern Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die e n gn, aus den ö Gen ossenschaft . Zeichen. Muster. und Böͤrsen Registern, sber Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ und Staates oder des Deutschen Reichez befördert werden, Tage seiner ortgüblichen Bekanntmachung in Kraft. b. für 1 Mann und i Tag 2 6 50 3, ihr Aufenthalt darin nicht über die zur . Fahrplan ⸗ Bekanntmachungen der deutschen Cisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter em Fiel

sind vom Lagergeld befreit. Berlin, den 23. Dezember 1897. c. für 1 Mann und 1 Tag 4 M. des Lösch, und Ladegeschäfts erforderliche Zei 29 9M KE. Cisenbahngebühr. Der Finanz Der Minister der 7) für Arbeiten in d llabfertigungsrã J d ; . ̃ 927 ,,,, e , en 6 Yan el 5⸗ egi er 8 6 en e 8 MB Gr. 57 A.)

Es werden erhoben: Minister. ersonal der Hafenverwaltung gefahr am Auslaufen gehindert werden, Das Central⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central ⸗ Handels 3. für das gs , erscheint in der . . ö D osten .

1) für das Bewegen beladener Wagen von den In Vertretung: Im Auftrage: zur Verfügung gestellt wird) als: 9 ; edel len hh bn ileherhabegess fen zer, Köersr; (er W nc. e e r nls. D neden, dettiett, Bizz. Ii siefsckh zäh erden n fenden

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs., und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 4 50 3 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern — ilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 36 53.

bahn oder umgekehrt (Nan gler' oder Abholungsgebühr) Der Minister für Handel und Gewerbe einpacken, Verküpern und dergleichen, — außer Ver- befz j für den Wagen 50 8g. Im Auftrage: . wiegung, für welche die unter BP. Ha. k ö, 4 staatlichen ¶ Aufsichts⸗ 8 .

(Aänserteni ißt fur Je. Heförderung der Wagen (zer et err; ekühr äh grhebung, kommt. — für jcben zn. Stiombamnn en, zh ichen, a gie stãbtischen — . , . . Tarif wird hiermit öffentlich bekannt gef e en kö w d ne, . aer hen en . Vom „Central Handels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 87 1., 57 B., 5760. und 57 D. ausgegeben.

ö d , 3, ede weitere ĩ w ;

i fe sowie ein etwaiges Wagenstandgeld? Weßsel, den 2. März 1898. Viertelstunde 15 3. . sch la fte ,, . ö Mm t t Spiritus kocher. — Otto Keidel, Sangerhausen. Vérnfy, Paris, 4 Boulevard Bonne Nouvelle; Klasse. 1 Wagen trafmiethe] zu entrichten.) . Der Oberbürgermeister: Anmerkungen. Jede angefangene Viertelstunde Zusätzliche Bestimmungen zu A. bis B. Pu ente. 15. 10. 97. Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NV, Luisen . 6. 97 288. Verfahren zur Herstellung von von denlenigen Gütern, welche die Werftbahn (Unterschrift.) wird voll berechnet. I) Für außergewöhnlich schwer zu handhabende Klasse. straße 435144. 19. 1. 97. gährungs fähiger Furfuroldzuckerlösung aut nicht lediglich im Umschlagsverkehr benutzen (d. H., Bagre Autlagen sind besonders zu vergüten, Gegensiände oder unberpackte oder lose Waaren 97 Anmeldungen. 85. L. EHI 671. Vorrichtung zum selbstthätigen Klaffe. Brennerei⸗ und Brauereitreber oder Hülsen von und Schließen von Schachtthüren. 72. K. 15 777. Schubhebelanordnung für Ge⸗ Cerealien. R. D. Bailey, Gloucester u. L.

welche nicht zu Schiffe angekommen sind oder nicht . 8) für das Rangieren von Eisenbahnwagen u. s. w, D i j ĩ 7 ̃ enstäͤ ben bie Nach⸗ Oeffnen . Schiffe weiter befördert werden), für den Wagen 78890 und zwar . — 1 ö k . Lehinant, Brür, Böhmen; Vertr.: , , — Fried. strupp, P. Ford, London; Vertr.: ö Röstel, Berlin

; 5 ö 6 enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ) , E . . . . Bekanntmachung des Regierungs Präsidenten a. für die Benutzung der städtischen Geleise⸗ 3) Für gebührenpflichtt nfta er y, nt achgesu er Gegenstand der A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. Essen. ; SW, Friedrichstr. 48. 9. 4. 96.

Werftgeld ist in derartigen Fällen nicht zu ent— zu Wiesbaden. anlagen, Schiebebühnen u. s. w. und für die nich 3 ö n e rn. 6 6. . . ö. . . Benutzung 16. 10. 97. 72. W. 13 243. Tragbarer Panzer oder Kugel 6. 97 239. Verfahren und Einrichtung zum richten. , . a Tarif Verbringung der Wagen seitens der Hafen anderen handelsüblichen Maßstabe angegeben zu eschützt. 42. G. 11 530. Selbstkassierender Lungen⸗ fang mit einer Füllung von losen Aluminium- Darren von Malz mittels Dampfs. M. Lutz

3) von den auf dem Hafenbahngeleise am städtischen für die städbtischen Hafenanstalten verwaltung an, die Verladeplätze bei Wagen, werden pflegt, kann die städtifche Hafenkommission la fsec. prüfer. — Isaae Alpin Grant, St. Paul, Kugeln. — Freiherr Richard Walterskirchen, u. Firma G. Pschorr, München, 27. 10 986. Sicherheits hafen ankon menden Wagen als Ent. zu Frankfurt a. M. beladen mit Gütern =. zum Zwecke der Gebührenberechnung entsprechende 4. C. 6818. Aufhängevorrichtung für Lampen⸗ Minnes. z Vertr.: Dr. S Hamburger Berlin W., Villa Zier, Trumpendorf a. Wörthersee; Vertr.. 6. 97 240. Verfahren zur Herstellung ab⸗ schãdigung für die Benutzung des stĩdtischen Grund Es sind zu entrichten: a. der allgemeinen Wagenladungsklasse des Umrechnungssätze feststellen. glocken. — Haldane Gwilt Cotsworth, South Leipzigerstr. 19. 8. 6. 97. Pr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, getöpteter Dauerhefe. — Dr. C. Buchner, und Bodens (Platzmiethe) für den Wagen 30 9. A. aun Krahngeld Eisenbahngütertarifs für den Wagen 50 8, 3) Bruchtheile bon Tarifeinheiten (mit Ausnahme Wimbledon, Engl.; Vertr. R. Delßler, J. 42. P. 8826. Neigungswaage mit wälzender Berlin NW., Luisenstc. 14. 259. 9. 97. Tübingen, Kepplerstr. 20. 30. 4. 97.

F. Safengeld für die Benutzung des stäbtischen bei Benutzung städtischer Krahnen 6. deg Eisenbahn ⸗Speziallariff J sür den der BZeiteinhelten gelten bei der Abgahenberechnung Maemecke u. Fr. Deißler in Berlin NW., Luisen⸗ Bewegung des Wanggehebelg,. — Anton Pollak, 24. S5. A9 56. Signaleinrichtung, inzbesondere s. 97 E82. Druckwalzenlagerung und Be⸗ Sich erheitshafens ( Freihafens). ; I) für das Ausladen aus dem Schiffe Wagen 40 g, als volle Einheit; Bruchpfennige, welche sich bei straße 31 a. 15. 5. 97. Scentes, Ungarn; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. zum Anzeigen des Rollens pon Schiffen. J. J. lastung für Kalander u. dgl. — Firma Carl

JI. An Hafengeld ist zu entrichten für die Be⸗ a. von Gütern aller Art M mit Ausnahme der r. der Eisenbahn ˖ Spezialtarife II und III für Berechnung des zu zahlenden Gebührenbetrages er⸗ 12. R. LI 146. Verfahren zur Herstellung von 5. 4. 9.7. Hicks, London, Halton Garden; Vertr.: Carl Pieper. Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. 8. 96. nutzung des Hafens innerhalb eines mit dem 1. Ol⸗ unter b. und e. aufgeführten Fälle = auf den Wagen 30 8. geben, werden auf volle Pfennige abgerundet. borsauren Saljen. Dr. Rickmann E Rappe, 45. D. 8578. Düngerstreumaschine mit in einem Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 19. 11.97. s. 927 183. Garntrãger fuͤr Garnfärbevor- tober beginnenden und mit dem 30. September des das Land oder unmittelbar bis an den ECisen⸗ Anmerkung. Diese sogenannte Werftgeleisegebühr Dieser Tarif tritt an Stelle dessenigen vom Kalk b. Köln. 13. 5. 97. . sich drehender Maschensiebtrommel 77. H. 19 252. Antriebsporrichtung für Rund⸗ richtungen. — H. E. Kölzig, Leipzig ˖ Lindenau, folgenden Jahres endenden Hebungtghrez: bahnwagen, das Landfuhrwerk, die Werft⸗ kommt mit der Ueberfuhrgebühr der Eisenbahn. 16. Februar 1589 nach vierzehntägigem Aushang in 183. G. 11 784. Dampfüberhitzer aus einzelnen als Vertheiler. — F. E. Drescher, Wittstock. lauspangramen. — Max Hahn, Zwickau i. S. Angerstr. 13. 16. 19. 96. .

I) für die ersten 4 Wochen der Benutzung inner⸗ hallen oder die Lagerhäufer für je 106 kg 4 3 verwaltungen zusammen durch diese zur Erhebung. Hafen in Kraft. tellerförmigen Hohlkörpern. — Jan von Gru⸗ 8. 11. 97. Marienthalerstr. 16. 9. 97. 8. 97 296. Verfahren zur Herstellung von halb eines Hebungssahreg, bei einlaufenden Fahr- ssiebe hierzu die Tarifstellen B. 2a? und b. für die Verbringung von Wagen von einer Berlin, den 26. Dezember 1897. bineti, Warschͤu; Vertt: C. p. Ofsowskti, 45. J. 9048, Einsatz für Milchschleuder ⸗ 77. J. 2072. Lenkbarer Luftfahrzug mit meh— Fußbodenbelgg u. gl, aus vorbereiteten Nadel zeugen vom Tage nach dem Einlaufen an: B. 42) . Ladestelle zur anderen innerhalb einer Hafen⸗ Der Der Minister Berlin W., Potsdamerstr. 3. 14. 9. 97. trommeln. — Flensburger Eisenwerk Rein⸗ reren hinter einander augeordneten Tragkörpern. holznadeln; Zul. z. Pat. 89 h38. — J. v. Gerkan,

— — . von Roheisen und Harz auf das Land, auf abtheilung, d. h. ohne daß die Betriebsgeleise Finanz. Minister. der öffentlichen Arbeiten. 13. M. A4 447. Wasserröhrenkessel mit ge⸗ hardt C Mesmer, Flensburg. 29. 10. 97. — Graf F. von Zeppelin, Stuttgart. 39. 5. 9h. Pelsingborg, Schwer, u. E. Zietz. Hamburg J, das Landfuhrwerk oder den offenen Eisenbahn— der Eisenbahnverwaltungen benutzt werden J. A: (aer) Rath ten. SF. A.: (gez) Schultz. wellten Rohrwänden. — Julius Maemecke, 46. B. 19 330. Zuführungevorrichtung für 82. Sch. 12 7606. Gegenstromtrockenanlage mit Brandstwöete 20 Vertr.: Alexander Specht u;

. ; wagen für je 190 kg 34 3, müssen, für den Wagen 3 Der Minister fuͤr Handel und Geiverbe Berlin, Friedenstr. 24. S8. 8. 97. die. Brennstoffflüssigteit bei mehrzylindrigen Vortrocknung durch Rauchgase und Nachtrocknung J. M. Petersen, Hamburg. 16. 12. 96. von Schiffefahrzeugen unter 20 t von Kohlen, Sand, Kies und dergl. auf das ö C. an Werfthalleugebühren J. A.: (gez.) Hoeter. 13. W. 12 430. Wasserröhrenkessel mit Be⸗ Kohlenwasserstoff maschinen. — Hurbert Charles durch schwach gespannten Abdampf. — Julius s. 97 258. Faͤrbebottich mit in den Färbe⸗

Tragfähigkeit für Fas Stück. ĩ Land, auf das Landfuhrwerk oder den Eisen, für alle Güter, welche bei Entladung der Schiffe Beschluß. hälter zum Aufstauen des vom Dampfe mit— Baker, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Schwager, Berlin u. Eduard Bendel, Magde⸗ aum eingebautem Flottenmischraum. — Firma von größeren Schiffen, welche durch bahn wagen (mittels sich selbst entleerenden nicht direkt vom Empfänger übernemmen, sondern Genehmigt auf Grund der S5 4 Abs. 3 und 8 des gerissenen Wassers. — James Weir, Glasgow; E. W. Hopkins, Berlin O, Alexanderstr. 36. 6 7.96. burg · Sudenburg. 21. 6. 97. F. W. Bündgens, Aachen Vaelserstr. 145.

Schiffs attest oder Aichschein eine Hebegefäßes darauf geschüttet) für je 100 kg der Hafenverwaltung zur Abgabe, Verbringung in Kommunalabgabengesetzez vom 14. Juli 1893. Vertr.: Arthur Baermann, Bersin NW., Luisen· A6. S. 189 2099. Ammoniakkraftmaschine. — s3. PB. 9292. Nickel stahlkompensation an Uhr⸗ 7. 10. 27. ö (.

bestimmte Tragfähigkeit nachwelsen Rio J, . die Werfthallen u. . w. überwiesen werden, sowie Wiesbaden, den 21. Januar 18958. straße 43jñ 44. 14. 12. 96. Gotihold Hildebrandt, Berlin NW., Lehrter⸗ werkhemmungen mit Unruhe. — Paul Perret, 8. 97 29. Aus Draht bestehender Kopgträger

können, für jede Tonne Trag— 2 für das Einladen in das Schiff für alle Güter, welche nicht durch den Verlader Der Bezirks. Ausschuß zu Wiesbaden. 20. B. 21 751. Schienenkratzer für Straßen- straße 450. 6. 9. 97. La Chaux de Fonds, Schweiz; Vertr.: Eduard für Garnfärbeayparate. — G. Schroeter, Ober⸗

, ö U von Gütern aller Art, abgenommen vom Lande, direkt zur Einladung in die Schiffe gelangen, fondern (L. S.) (gez) von Reichenau. bahnwagen. . Bergische Stahlindustrie, G. 48. D. S398. Verfahren zur Vorbereitung von Tranke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 30. 10. 9. langenbielau. 30. 5. 97. von anderen Schiffen sowie von an der Werfthalle, dem Eisenbahnwagen oder dem an die städtischen Werfthallen angellefert bezw. der Vorstehenden Tarif bringe ich hierdurch zu öffent⸗ m. b. H., Remscheid. 1. 12. 97. Kathoden zur unmittelbaren Herstellung pollerter Ver Patentsucher nimmt für diese Anmeldung E. 97 255. Verfahren zur Herstellung von

allen durch Vampf, Naphta, Ben- Landfuhrwerk, für ie 100 kS 31e (siehe hierzu Hafen verwaltung zur Einladung überwiesen werden, lichen Kenn tniß. 9 3 . 209. H. IJL-A39. Rahmen für Lokoniotibein. - Meta ßzätter oder anderer Gegenstände auf die Rechte aus 5 3 des Uebereinkommens mit Briketts. — R. Meyer, Breslau. 7. 10. 96. Wiesbaden, den 7. Februar 1898. Christian Sagans, Erfurt. 15. 12. 97. elektrolytischem Wege. — Louis Emile Dessolle, der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund EI. 97 231. Anschlagvorrichtung an Beschnesd⸗

. einer Anmeldung in der Schweiz vom 6. Mai oder Holibearbeitungsmaschinen zum Schräg

ö s. w. k ö 3a. und ö. 4a.), für fe 10069 = 5. ortbewegten Fahrzeuge mst einer 3) für das Heben von isenbahnwagen oder von D. an Lagergeld Der Negierungs⸗Präsident. 20. K. 15 765. Mehrtheiliges Achslager für Epinay sur⸗Seine; Vertr.: Dr. Joh. Schanz n. . 8 6 ae ral Feld. und , 4 . Kühn, K. C. Detzner, Berlin, Leipzigerstr. 9l. 11.8. 97. 1897 (Schweizer Patent Nr. 14 276) in Anspruch. beschneiden von Papier, Pappe, Hol; u. d9gt.—

Tragfäbigkeit von 20 t und mehr dem Landfuhrwerk auf das Land oder vom Lande an für Güter, welche in den Wersthallen länger als . J. V.: Frhr. v. Reis witz. ö , ziegel wil nf n fi, K ich be ge Gh kee renner, n Oaserbecten bei leere nnn, . en, , . . iifft⸗ ba, B. ga . ĩ = ge r die inn Hafenbecken bei 28] / . z ! lichem Mater gl für Achs buchfen u' dal. S Edgar 28. 57. Maschine zur Herstellung von ickmann, 0 zelstt. 5. 3. J. D7. trost, X. St. A.. Vertr. — ; , n, , r. a u dh ,, . ö. . 3 Winter sogefahr , . Fahrzeuge, . iur ordentlichen Generalversamm 86 ö . ö ö . ö , Göp⸗ * d n n g ft, ö. 6 , n, Berlin NW., Luisenstr. 26. — rügen ? zer⸗ no ien bewerkstellig erden, sür je und zwar: 86 W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 3. 3. 96. ngen, Vauptstr. 38. 3. 6. . ri Berlin „VVeu ssesstr. 8. , ,, 9 *. ; gleichen) für jedes Quadratmeter 100 kg Güter ein Zuschlag von 23 M für Segelschiffe, Schleppkähne, Nachen und ö ö ö 20. P. 9389. Ginrichtung zum Prüfen der Zug⸗ A9. Q. 225. Verfahren zur Herstellung von 85s. H. A9 658. Ab. und Ueberlaufhahn für 11. 97 296. Termin / Kalender. SP. Igehn, i. . . ihnen benutzten ; 9 . wa en angesetzten Gebũhren, . ö . am Montag, den 4. Uypril s 98, Bormittags ö apparate an Ei enbah nfs br zeugen oder einem zur e , . , Gefäßen. Nudolf , . 9 Fostrun Hamburg, , mal b. Berlin, Kaiser⸗Wilhelmstr. 4. , ngenen ä6 Wwögel del g. det &rhn ,,,, . . Si fbr ,,, ne 2416, , i / a. ö. ,,,, . ,, , 6 *r n, Kieittomägntische Antzit'be. 12. 5 Lor. Verfahten zut Darslellung pon nutzung. des Hafens innerhalt desselben debian gs Bexienungs mannes für jede angefangene Stunde 446. 4 09 . 29t (. 4 M, 5 k . 3e mne ö . Lo. St. 4718. Durch einen Luftdruckkolben be— Clark, Atlanta, Grfsch. Fulton, Georgia V. vorrichtung für Webschützen pon Rundwebstühlen; Additions produkten aus Jodoform und quaternãren are ,, ,, w g geheuer rom Tage ; . lleberlafsung von Krahnen auf Zeit . 20 . 30t . 6 ., n Verluffrechnung Per JI. Dezember 1597 ; thätigte Regllungs vorrichtung für elektrisch an⸗ St. A.; Vertr.: F. C Glaser u. L. Glaser, 31 z. Pet. . —Josef Herold, Brünn, ,, n h. oder . Salzen. — Farben ö . . ,. ö ein Fünftel . t eansprucht werden und erfolgt nur aue. ee , r 60. S0 t ö 8 4, nebst Berit en ig Cal be, , Tn! z ; getriebene Luftpumpen an Luftdruckbremsen. — Berlin, Lindenstr. dy 20. 7. 97. ö , . . u. Carl Der od. Königsfeld e,. 9 . edr. Bayer Co., 4 . ö . hgesetzten Beträge. na K 8 e e gol nde waltung. ö ür ,,. 5 ö 40 , bag Bernt ohen Ker Gefesf heft de nn - e ,, w 6 . 9 1 e r eg. . . 1 Vertr.: Rudolf Fließ, 14 . 6. gi lißr per fiür Reakttonethürne h 7 2 8 5 w . ⸗ 6 . 657 1 3. ö 2 es Ve des, Gene j ung r 23 — Lewm⸗JYor ' rogdpya ; ö ö 3. S ; ĩ . 3 . . e , nnn n, 6 zu legende . . . welche Trahngeld, u ent⸗ 2) a. bis 30 m Lange W Alb. . 1. . ü Time, Berlin, Luisenstt. 2728. 15. 9. 95. rn er, — 26 Alexander Backhaus, 39 94 66 . zur er ln von n , . . O. L. 6. 4. 9.

z irg D ruich i lun ti plitafion er g oͤßten ri hten ist, sind die Arbeiten im Schiffe nicht ein⸗ b. für jedes weitere Meter Länge 1 M, 3) Wahl von Vorstan ds. Mitgliedern. ZI. B. 21 1E5. Selbstthätig auslöfender Königsberg i. Pr. 2. 11. 97. . eweberändern. Spiegler C Sõhne,/ . . erfahren zur Darstellung von Länge mit der größten Breite des Schsffsgefaͤßes 2c. begriffen. ö. ; ; 3) für sonstige Fahrzeuge . Bersin 2 . Schalter mit Magnet als Gegenkraft. — Re⸗ 63. EC. 6586. In der Längsmittellinie ge— Wien; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, o Phtalaldebydysäure. Socisté Onimigue dei Naddamn fern unter Hin utechn ung der ele E. für Arbeits leiftungen für das Quadrgtmeter Flächen gehalt 10 . m, den 4. März 1898. ginald Belfield, London, 32 Wetoria Street; theilter Fahꝛnadsattel mit drehbaren Sattel⸗ Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 165. 8. 96. des Usines du Rhoöne, amet. Gillia rd. eines Radkastens zur größten Breite det eigentlichen und zwar ö. . ö Anmerkungen. Die Schu gebühr ist vor Aus— ergen ; Vertr. Carl Pieper, Heinrich Springmann u. halften. 2. Hewis Tully Cornell, Chieago, 87. WE. 12 275. Verstellbarer Schrauben E. Monnet Cartier, Lyon; Vertr. oh g in, ür, rein, K . ö in, ö. . n,, ö Aktieselskabet , Berlin NW., Hindersinstr. 3. . FR 3 4 k uff. 8 . , . — 2 * . Berlin NW., Doro — Hafenge ⸗ der : nn itzun⸗ ; a 8 e Sackr ens oder der⸗ . e r de Aufen tes de Fa ige 3 1 . 24 J ; 2 5 3. J ö e. ( x . . 14, ' . . * ö . 0 n . 352. 2X. .

4 Wochen der Benutzung im Voraus zu zahlen. gleichen) Dafenbecken innerhalb der einzelnen Schutzperioden Bel Cells Hlektriskoe Spor vei. 21, D. S626. Verfahren zum Parallel biw. 63. S. 19 112. Kettenrad für Rollenietten Berlin G. Alexanderftr. 35. 30. 16 365 3. 3 3 1 Darstellung einez ethylphenmorpholins. — Farbwerke vorm.

II. Erleichterungen und Befreiungen: von gesackter Waare, abgeholt aus der Werfthalle, kommt hei Berechnung der Gebühr nicht in Betracht. fohn Lund. B n. Auseinanderschalten von Wechselstrommaschinen. mit aufeinanderfolgenden Gliedern von per— ö Dehn m 66 Se Georgs. Beitmar, inden bar Hamober, sbiedener Weile — Crenege Wiha bugs. 2) Zurücknahme von Anmeldungen. iin ter Lucius & wrimtag, HMhas a. I.

I) Fahrzeuge, welche nach Entrichtung der Abgabe dem Elsenbahnwagen oder dem Landfuhrwerk für je Kehren Fahrzeuge, welche das Hafenbecken vorzeitig s ̃ für eine vierwöchige Hebungsperiode den Hafen ver⸗ 100 kg 3 3, verlassen haben, in derselben Schutzperiode ,, e ; * Stephanusstr. 14. 2. 12. 97. . London; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu . laßsen, ihn aber in derselben Hebungeperißsde wieder Y für dag Beladen von Eisenbahnwagen werden sie ohne nochmalige Anforderung des Schutz. 88986 Große Berliner Strasteubahn. 21. K. 15 822. Bogenlampe mit zwei Kohlen⸗ Berlin ., Friedrichstr. 78. 16. 8. 37. entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen 12. 97 282. Apparat zum Auslaugen oder aufsuchen, sind für die Dauer der letzteren von der a. wenn das Gut durch den Krahn bis an den geldes wieder aufgenommen, wenn der bei ihrer Einnahme 1898: . n . paaren und zwei unabhängigen Laufwerken. — 63. J. 42489. Elastischer Radreifen für Fubr⸗ als zurückgenommen. Lösen von Stoffen. — J. Longshaw, Lwerpool; nochmaligen Entrichtung des Hafengeldes befreit. Wagen gebracht wird, für je 100 Kg Gut ersten Anwesenheit ertheilte Zulaßschein nebst der im Februar probisyrisch 1221 60 *. Förting * Mathiesen, Leutzsch⸗ Leipzig. werte aller Art. — J. Viner Johnson, London; Klasse. Vertr.: Rudolf Fließ, Breglan. 7. 3. 97 ;

2) Fahrzeuge, welche bereits in einem auswärtigen 14 3 siehe hierzu die Tarifftellen A. la. und 3.), Muittung über die erfolgte Gebührenzahlung vor⸗ bis 31. Januar definitiy [166 902.4. 9. 11. 9.7. Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, 34. G. 53230. Herstellung flaschenförmiger Ge⸗ IZ. 97 248. Kammer ⸗Wasserröhrenkessel mit preußischen staatlichen Rheinhafen mit gleichartigem b. wenn das Gut vom Lande aufgenommen gelegt wird und inzwischen nicht Mangel an Raum zusammen .. 2 687 77g. 74 . 21. S. IO 4168. Elektrodenplatte für Accumu⸗ Berlin W., Potsdamerstr. 113. J. 3. 97. fäße aus einem Kelchglas, einer Vase mit Fuß Ueberhitzerröhren. — J. Gawron u. R. Gawron. Tarif Hafengeld für eine vierwöchige Hebungsperiode wird (ausgenommen den Fall, daß es feiner eingetreten ist. dagegen 18977. 2483 813 75 . latoren. William Henry Smith, Penge, u. 63. K. 15 925. Antriebsvorrichtung für die oder mehreren Einzelgefäßen. Vom 6. 12. 97. Berlin W. Steinmetzstr. 43. 14 1. 97. entrichtet haben (Hafen an der Lorley, zu St. Goar, Schwere wegen gekrahnt werden muß), für je Die einzelne Schutzperiode beginnt mit der ersten durchschnitt 1898: 45 555,57 . William Willis, London; Vertr.: E. Fehlert mit einstellbaren Achsschenkeln versehene Lenkachse 59. B. 20 974. Elektrisches Pulsometer. Vom 14. 97 252. Verfahren und Vorrichtung zum Oberlahnstein, Coblenz, Oberwinker, Mülheim 100 kg Gut 3 , im Winter durch Frost bedingten Einstellung der Rawesd G 2081,57 u,. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. bon Motorwagen. — Louis gtrieger, Paris, 6. 12. 97. indirekten Antrieb von Motoren. — J. Baer⸗ g. Rhein, Orsoy, Emmerich), bleiben für die Dauer C. wenn das Gut aus der Wersthalle abgenommen . 29. b. 97. (. 80 Rue Taitbout; Vertr.: C. Fehler u. G. Lou⸗ Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung mann, Berlin NVW., Luisenstr. 43/44. 25. 4. 97. dieser Periode im Falle der Benutzung des städtischen wird, für je 100 kg desselben 2 3, . 22, C. 6737. Verfahren zur Herstellung eines bier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 12. 97. der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen 18. 97 209. Temperofen; Zus. 3. Pat. 94 394.

788537 Rechnungs- Abschluß in Wasser löslichen Körpers aug Borax und 63. L. 10 564. Am Deichselarm oder an der des einstwelllgen Schutzes gesten alz nicht eingetreten. — P. Schnee, Milspe i. W. 12. 9. 97.

Sicherheits hafens zu Wesel abgabenfrei. Ist aber 8) für das Entladen von Gisenbahnwagen ö. ; ͤ ; ; ; ö 9 des Jahres 1897 der Parchwitzer Trichinen. Ber sicherungs Anstalt zu Varchwitz Lolophonium oder Fichtenharzen. — Chemische Gabel von Wagen jeder Art zu befestigender 3) Versagungen . 3 6 3 nen, für ee, 6 * F. Strub, Interlaken; Vertr.: Carl Piever,

das in dem früher benutzten Hafen erlegte Fafengeld a. wenn das Gut am Wagen durch den Krahn * ö . . niedriger als das in diesem Tarif festgefetzte, so wird abgenommen wird, für je 106 kg Gut 1 3 Inhaber: Kaufmann Joseph Volkmer in Parchwitz. Fabrik Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim Motor. — Henry John Lamson, Holborn b der fehlende Betrag nacherhoben. lsiehe hierzu die Tarifstellen A. 2 und 3), ; Gewinn. und Verlust onto für das Rechnungsjahr a. Main. 8. 4 9. Viaduct' 40. ü. Sdward Joel Pennsngton, Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs · Anzeiger Deinrich Springmann u Th. Stort, Berlin NR. WM„Für Fahrzeuge, welche den städtischen Sicher. b. wenn das Gut auf das Land gelegt wird Einnahme. vom . Januar L897 bis 31. Dezember 1893. Lusaabe. 24. B. 21 902. Ofen zum Verbrennen von Dot] Metrzpole, London; Nertr. F. G. Glaser an dein angegebenen Tage befannt gemachten Anmel⸗ HYindersinstr. 3. 16. 12. 95. Der Patentinhaber heitshefen zu Wesel oder einen der unter II2 er⸗ (ausgenommen den Fall, daß es seiner Schwere . K . Abfällen, Unrath l. dgl. 6 Frederick Francis . Glaser, Berlin SVW. , Lindenstr. 80. dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des nimmt für dieses Patent die Rechte aus Artikel wähnten anderen Rheinhäfen zum ersten Male wegen gekrahnt werden muß), für je 166 kg . Bennett, Victoria Street, u. John Phythian, 20. 7. 26, einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. n i dee lieberein kommens jwischen dem Deutschen während eines Hebungsfabreß nach dem 15. Auguft Gut 2 3, . Froß Street, Manchestet, Cih. ef. Lancaster, 63. E. 11 S 91, glastischer Radreifen fir gebr. Klasse. Reiche und der Schwei bom 15. pril 1393 aufgesucht haben, und fuͤr welche dabei die volle Lb= e wenn das Gut in die Werstballe verbracht s 842 23 Engl.; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, räder. — Emil Lehmann, Oderberg, Mark. 5. S. 18 382. Vorrichtung zum Abdichten von guf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom abe nach den Sätzen unter JJ entrichtet worden ist, wird, für je 100 kg desselben 25 , — Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 1. 98. 8. 9. 97. Bohrlöchern. Vom 3. 6. 97. . 9. September 1896, eingetragen unter Rr. Iz Mi

f Im folgenden. hebungesahre nur die ermäßigen H für das Be“ oder Cuilaben pon Landfuhrwerken P . 24. F. A5 131. Hoblrost. - G. J. FKoester, 63. M. A3 957. Gasbeleuchtungs⸗ Verfahren 18. D. sosg. Einrichtung zur Entwässerung am 13. Februar 1897, in Anspruch. ; 2) Abschreibungen auf Inrentar⸗... . Harkorten b. Haspe i. W. 20. 4. 97. für Fahrtäder. — Carl Mörck, Radebeul b. bon Dampf in Dampfkesseln. Vom 26. 4. 57. 20. 971827. Verriege lungs vorrichtung für vom

mne m e , . ; —

Abgaben nach Absatz 12 zu zahlen. a. wenn das Gut durch den Krahn bis an den 1 ,

Die ermäßigten Abgaben nach Absatz 12 sind Wagen gebracht bejw. durch den Krahn am 8) Verwaltungztlosten: 285. A. 4917. Spulenwagen zum Plattieren und Presden u. Robert Wendler, Breslau, Hirsch, 21. R. 11 O08. Schaltung für Desprächs fahle Wägen aus umstellbare Weichen. . von Haken, guch von solchen Fahrzeugen zu erlegen, die im Laufe Wagen abgenommen wird. für je 160 kg a. Propision der Agenten 2447419 Abkrausen von Unterlagen auf der Hakendreh⸗ straße 51. 15. 4. 9. Vom 8. 7. 97. Gtarlottenbhurg, Schlüsterstr. , u. Br. M. desselben Hebungsahres bereits in einem der unter Gut 18 4 lsiehe hierzu die Tarifstellen A. Ia. b. General Unkosten ... 1911.3 radbahn. = Carl Anger, Berlin, Naunynstr. IJ. 63. S. 9848. Durch Gegentreten bethätigte 49. R. 11 080. Werkzeugsupport mit zwei Waldeck. Berlin W., Potsdamerstr. 1535. 7 3. 77. 1 C. Organisations kosten . 197099 632976 I7. 12. 96. ⸗ Bremse für Fahrräder. — Bremer Fahrrad. gegeneinander gerichteten Schneidstählen für Ge, 20. 927 1838. Signalapparat für Zugdeckung.

112 eiwähnien anderen Rheinhäfen Hafengeld für 2 und 93), ; h . z z ; 4 eine vierwöchige Perloke nach Leun! wollt Sage unler wenn dat Gut vom Lande oder aus den I) Zinsen, abzügl. der vereinnahmen 25. W. 12 782. Schloß für Lamb'sche Strick= Fabrik Snowman R Co., G. m. b. S.. windeschneidmaschinen. Vom 20. 9. 97. — F. Meinhard u. E. Keil, Sofia; Vertr.: Wersthallen abgenammen bejw. auf das Land Zinsen 156 maschinen. — Albert Wedermann, Wien, Bremen. 22. 160. 96. Ertheilungen. a,,, 6 S., — 2 8 . ö Stromahnehmer für oberirdische

II entrichtet haben. 6) Für Fahrzeuge, welche über den 30. September gelegt ober in die Werfthallen verbracht wird, o) Gewinn 2739776 Mariahilferstr. 45; Vertr. Max Weise, Chemnitz. 863. S. 10 3232. Durch Gegentreten bethätigte ᷣ * 20. 4 97. Bremse für Fahrräder. — Bremer Fahrrad.= Auf die hierunter angegebenen Gegenstäͤnde ist den Stromzuleitung. — Bisson, Berges 4 Co.,

hinaus im Hafen verbleiben und für welche mit für je 100 kg 4 , Einnah 7 No r Ausgabe. i . 4 . diesem Tage eine volle vierwöchige Debungeperiode 5) für das Verwiegen Brutto Verwiegung) , . ; n,, l 27. W. 13 4238. Ventilationsapparat für Fabrik Snomman 4Æ Co., G. m. b. S., Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage Paris, 8 Rue de Rocroy; Vertr.: Tarl Heinrich nicht abgelaufen ist, beginnt die eiste Bebungsperiode a. von Gütern aller Art — mit , der Bilauz für das Rechnungsjahr ö Wohnräume. — Jos. Wörz, Ulm 4a. D. 29. Bremen. 22. 160. 96. ab unter nachstehender Nummer der Patentrolfe Knoop, Dresden. 14. 4. 97. des neuen Hebungesjahres 4 Wochen nach? Beginn nachstehenden besonderen Falle — sei es beim Actinra. vom . Januar E897 bis 31. Dezember A897. assi va. II. 97. 64. E. 52836. Spundverschluß. Paul Ehmke, ertheilt. 20. 97 190. Gleisbremse für Verschtebebahn. der letzten Hebungeperiode des vorangegangenen Aus, oder Einladen oder in den Werfthallen, e , . 21. K. A5 170. Sandstrahlgebläse für die Be⸗ Neustettin. 19. 1. 97. P. NR. Nr. 97 181 bis 97 300. böfe; Zus. z. * 87 987. — A. Rambacher . . für je 109 kg 23, 6 3 * ; ö A060. nutzung von 8, . 64. L. 11 E2I. Flaschenspül⸗ und Reinigungs⸗ Klasse. J u. S. Sinz, n 14. 8. 97. 6) Vom Hafengeld befreit sind: von Roheisen bei Entladung des Schiffes 1) Forderungen: . 1 Reserve · Neberträge vacat Worms a. Rh., Große Rüiesengasse 6. 1. 5. 97. maschine. — Georges Lapointe, Parlg, 5 Rue 2. 97 196. Backöfen für Kohlenfeuerung. 20. 97 227. Vorrichtung zur Abschwächu a. Alle dem Könige, dem Fürsten von Hohen und gleichzeitiger Auflagerung oder bei Ver 96 2) Senstige Passiva: 2321. M. IL4 6232. Vorrichtung mit sich drehendem St. Sobastien; Vertr.: C. v. Ossoweki, Berlin W., R. Schneider, Biala u. R. Giebner, bon Kurischlüssen bei elektrischen Bahnen m zollern, dem preußischen Staate ober dem ladung vom Lager für je 100 Kg 1 3, ; Agenten Guthaben.. Tisch zum Formen von Flachgußgegenständen. — Potsdamerstr. 3. 26. 2. 97. Bielitz, Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin G., Theilleiter betrieb — M. Schöning, Berlin, Deutschen Reiche gehörige oder ausschließlich von ganzen Eisenbahnwagen auf der Geleise⸗ 3) Kapital · onto... Märkische Stahl. 4 Dir FJ. G4. L. 11 168. Apparat zum Messen von Madaistr. 13. 14. 9. 97. Moritzstr. 9). 14. 4. 97. ür Rechnung des Königs, deg Fürsten pon waage für den Wagen 1 k Weeren, Rixdorf, Delbrückstr. 39 741. 6. 11. 97. Flüssigkeiten. — Louls Leysen, Brüssel, Rue 3. 97181. Krahattenhalter. — H. gers 21. 97 243. Blei- Zink ˖ Sammler. — J. Hohenzollern, des preußischen Staates ober Zusätzliche Bestimmungen zu B. 5. 2) Kassenestand .. 27866 22. E. 5469. Einfassung für sechseckige Glatz, d Geosse 13; Vertr.. Dr. W. Haußknecht u. Hannover, Hildesheimerstr. 20. 18. 9. 77. Dannert, Berlin N M., Spenerstr. 30. 14. 5. 97. des Deutschen Reiches beladene Fahrzeuge, I) Die Wiegegebühr kommt nicht in Anrechnung: 3) Kapitalanlagen: . — John Meiggs Ewen, 1129 The V. 3 Berlin, ,, . 1126. 12.3. 97. 4. O7 204. Sturmsichere Laterne. — G. T. 21. 87 262. Elektrizitätszäbler mit fortlaufender Flieger und Schal uppen, die zu anderen hafen⸗ a. bei Roheisen, wenn es aus dem Schiff un— dokery, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Müble 65. 5653. rockendock für Schrauben Ham, Manufacturing Company, Registrierung der Glei ewichtsherstellung an geldpflichtigen Fahrzeugen gehören, mittelbar auf den Eisenbahnwagen oder das u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Propeller. — Carl August Eicke, Bremerhaven. Rochester, New. Jork, V. St. A.; Vertr.: Br. einer elektroꝛynamischen age. — G. Becker, ahizeuge, wesche in den Hafen nur zum Landfuhrwerk verladen, dabei mittels des ö ; 18. 7. 97. it. 11. 9. Rich. Wirth, ni r a. M. u. W. Dame, Berlin M.,. Göbenstr. 18. 15. 3. 97. mecke der Zollrevision einlaufen, Krahns auf die Waage abgesetzt und sofort 4 Inventar: 24. B. 21 208. Klemme für Zeitungshalter 686. P. 729s. Elastischeg Lager für durch Berlin NW., Luisenstr. 14. 16. 12. 26. 21. O07 287. Gefäß für elektrische Sammler abrzeuge, welche n zum Löschen oder wieder aufgenommen wird, a. Bureau ⸗Utensilien .. . ur dgl. — Baier, Fraulautern b. Saarloufz, Dampfturbinen getriebene Schiffsschraubenwellen 4. 97 205. Vorrichtung zum Kühlhalten des aus mit Celluloidlösung durchträn Geweben. aden anlegen, für ine Bauer pon se 14 Tagen. b. bei Kohlen im direkten Umschlagsverkehr, b. Sruckfachen K 15 6. . 6. 8. 97. mit Entlastungsscheibe. — Ch. A. Parsons, Dochtrobres von Petroleu — — G. — Dr. E. Marckwald, Berlin WM., Maaßen. Das tarifmäß ige . für die ein. oder falls die Verwiegung auf der Geleisewaag= — ; — — 24. J. 99899. Regal ⸗Fahrstuhl. — Heinrich Neweastle on. Tyne; Vertr.! G. W. Hopkins, Kron, Kopenhagen; Vertr.: . du Bols. Reymond straße 11. 14. 7. 87. autzgeladenen Güter ist jet och zu entrichten, erfolgt und die Krahnen der Hafenverwaltung 12 80296 Passi va. I Soꝛ g Steiler, Würzburg, Braubacherstr. 18. 15. 5. 97. Berlin G., Alexanderstr. 36. 25. 1. 96. u. . Wagner, Berlin NW., Schiffbauer ˖ 22. H 2A. Verfahren zu Darstellung von 83 und zwar von allen Schiffen, welche that benutzt werden, Parchwitz, den 2. März 1898. 24. K. IS 747. Dochtloser Brenner für 68. V. 2604. Sicherheitsschloß. — Charles damm 29a. 75. 4. 9. 1 stanii den oclynsosar bffo fen aut ele fn

sächlich im Sicherheits hafen löschen oder laden. 2) Eine nochmalige Verwiegung der Güter kann Joseph Volkmer.