durch Muttern nachstellbaren Kugelschalen ob Dewinde. J. W. wou Pitter, Lesprs Hheh hee 9. 2. 938. — P. 3562. ö

Ten, m0. hrradschloß mit R . SFahrradschloß m iegel Sperrung des Cern, ge. Lüppken * ur Köln a. Rh. 10. 2. 98. — . Sold. dem, ,.

68. S9 751. Herausnehmbare staubsicherez Tretkurbellager aug gepreßten Theilen. Hanz Bayha, Köln a. Rh., Hansaring 81. 10. 3. 35. — B. 9994.

Sz. S9 785 6. Kettenrad für Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, daß nur sieben mit Spltzen ver⸗ sehene Zähne auf der Peripherie des Rades an— geordnet sind. Fritz Meyer, Hannover, Seume— straße 5. 11. 7. 98. — M. 6492.

63. S9 758. Lederschlauch mit Spiralfedern im Innern als Ersatz für Pneumatiks. Bruno Preuß, Münster i. W, Sternstr. 20. 11. 2. 98. — P. 36557.

683. S9 782. Fahrradhalter, bestehend aus einer in einem Wandhalter drehbaren Klemme. F. H. W. Breininger, Kings Norton; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin, Madaistr. 15. 12. 7. 98. — B. 9923.

62. S9 763. Schutz mantel gegen Durchstechung an Fahrrad, Luftreifen, mit zwischen äußerer Gummischicht und innerer Stofflage einge— schaltetem Asbestgeflecht. A. H. Laturenz, Kiel, Holtenauerstraße. 12. 2. 98. — XR. 50l9.

63. 89 773. Vorrichtung zum Erlernen des Radfahrens bestehend aus im Fußboden bremsbar gelagerten Rollen, auf denen sich die Laufräder des geeignet festgehaltenen Fahrrades abrollen. Georg Stoltze, Erfurt, Pergamenterstr. 32.

federn von Trieb oder Laufwerken, bei welchem der Aufsteckjapfen auf eine am Kurbelhebel be⸗ festigte Spiralfeder straff aufgetrieben und im Übrigen drebbar mit dem Hebel verbunden ist. , . e Bock, Leipzig ⸗ Gohlis.

Negativ eingestellt wird. S aug * We⸗ hen kel, Ye 8. 2. 98. 83 3 7196.

affe. 59. 89 799. Janchepumpe mit einseitig und — direkt am Kolben angreifender Kolbenstange. . 1. 98. — E. Bucher · Manz, Niederweningen; Vertr.: E. W.

Klasse. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36. 3. 2. 98. —

52. 89 516. Getheilte und verstellbare Stoff⸗ B. 9866. schieber Antriebstange, behufs Umkehr der Stoff, 61. 89 709. Hafen für Feuerwehrleitern mit vorschuhrichtung in Langschiffchen⸗Nähmaschinen. einarmigem Haken in Bügelform. Westfälische Biesolt C Locke, Meißner Nähmaschinen⸗ Turn. und Feuerwehr Gerättzefabrik Fabrik. Meißen i. S. 5. 2. 98. — B. 9869. Heinr. Meyer, Hagen i. W. 25. 1. 98. —

52. S9 6827. Aus keslförmigem Stab mit dach⸗ M. 6410. artigem Aufsatz bestehende Einspannvorrichtung 61. 89 789. Schlauchwagen mit Wasserführung für den Stoff von Stickmaschinen, mit an durch die Schlauchtrommelwelle zum Schlauch. der Spannleiste verschiebbaren Flügelschrauben. C. J Th. Bindel, Danzig. Gr. Woll weber⸗ Julius Kauffmann K Co., Plauen i. V. gasse 27. 26. 6. 97. — B. 8614. . 1. 12. 97. — K. 7664. 64. 89 521. Mittels Rohrschellen an der Lenk=

52. 89 690. Metallplatte mit Nadelkanal stange eines Fahrradeß o. dgl. lösbar zu be— und Schlingenhalter an Greifer ⸗Nähmaschinen. festigende Handruhestütze. Ladwig Titzler, Bielefelder Nähmaschinen⸗ und Fahrrad⸗ Teplitz; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Fabrit, AÄet. Ges. vorm. Hengstenberg Berlin, Luisenstr. 25. 9. 3. 98. — T. 3407. Co., Bielefeld. 24. 12. 97. — B. 9695. 64. 89522. Zweitheilige metallene Radnabe

2. S9 691. Aus keilförmigem Stab mit dach für Vorder. oder Hinterverschluß mit um die artigem Aufsatz bestehende Einspannvorrichtung Achslagerbüchse liegendem Oelbehälter nebfs darin für der Stoff an Slickmaschinen, mit an der befindlichem Kugelventil zum selbstthätigen Spannleiste festen Flügelschraußen. Julius Schmieren der Achse während des Fahrens. Kauffmann C Co., Plauen i. V. 27. 12. 97. Heinrich Patt, Weidenau a d. Sieg. J. 2. 98. = K. 805. ö P. 3519.

52. 89 749. Zweitheiliger Handhabenbügel an 63. 89 523. Tretkurbellager mit einer in das Nähmaschinen kästen. Gustav Winselm aun, Alten⸗ Lagergehäuse eingeschobenen Buchse, in welche die burg S. A. 9. 2. 398.— W. 6633. Lagerschalen und die Verschlußringe eingepreßt

5T. 69 781. Nähmaschinennadel mit oben seit⸗ sind. Neckarsulmer Fahrradwerke, Act. lich und unten in das Oehr ausmündendem Ges.. Neckarsulm. 9. J. 98. — N. JI796. Schlitz zum Einfädeln. Rüruberger Näh⸗ 63. S9 526. Ventil für Fahrradluftreifen mit

Siebente Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

M 63. Ber lin. Montag. den 14. März E 89S.

ungen auß den Handels,, Genoffenschafts, Jeichen. Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif · und

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma aus delt Jahrplan · ekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten . erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Haudels-Register für das Deutsche Reich.. *.

für das Deutsche Reich kann durch alle Post, Anstalten, für j te ,. at,, önigli en Staats. Bezugspreis beträgt L M S0 3 für das Vierteljahr. z V ö ar erh! nzpreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

. 798. Bremssell für Kettenbaumbrersen dessen aus Drahtseil bestehende Seele mit anf

o. dgl. umwickelt wird. Otte Dietzolv, Gera,

Reuß. 3. 2. 98. — D. 33835. .

sr. 89 585. Schraubenschlüssel, bei welchem die eine Seite der verstellbaren Backen jweimal abgefetzt und die andere einerseits mit seitlichen Stiften versehen ist. Josef Eckart, Traunstein. X. i. 98. — EG. 24651. ;

ss. 89 sos. Wassermotor mit sperrzahnrad⸗ artigen Schaufelrädern, Zwischen⸗· und Seiten⸗ scheiben ür letztere und in Düsen außmündendem Zuflußrohr. Hugo Dudeck. Rixdorf, Hermann⸗

s. 89 899. Hufeisen mit theils nach vorn, theils nach rückwärts geneigten, auswechselbaren Stollen. Alfred Steinberg, Hamburg, Kolon—⸗ nadenstr. 43. 9. 11. 97. — St. 2524. 89 G20. Sicherheits kuppelung für landwirth⸗ schaftliche Maschinen, bei welcher zwei Band⸗ bremsen und eine Ausrückkuppelung gleichzeitig durch das Umlegen eines Hebels in Thätigkeit gesetzt werden. Maschinenbau⸗Gesellschaft Adalbert Schmidt, Oflerode i. Ostpr. 30. 12.97. — M. 6276.

47. 89 6623. Mischhahn mit in gleicher Quer⸗ schnittsebene zu einander stehenden Eintritts. öffnungen und ohlem, offenem Wirbel. G. Krell Co., Lelpzig⸗Volkmarsdorf. 8. 2. 98. — K. 8045.

47. 89 664. Rollkugellager mit Rollbahn⸗ abschluß durch Stöpsel, von denen der Bolzen⸗ gewinde aufweisende die übrigen mittels der sie verbindenden Schiene festhält. Behrisch C Co., Löbau i. S. 8. 2. 98. — B. 9851.

47. S9 8688. Rollkugellager mit beweglicher, mit dem halbkugeligen Lagerkörver im Zahneingriff stehender Schalt. Behrisch Co., Löbau i. S. 8. 2. 98. — B. 9882.

47. S9 6866. Lagerschalen, von denen die eine der zu einem Lager gehörigen zwei Schalen über die andere greist. Hieron. Simon, Lechenich u. Johann Schmitz, Wichterich. 8. 2. 95. — S. 4116.

47. 89 668. Doppelventil mit drei Rohrstutzen und zwei von einander abhängigen Ventilspindeln. Max Nestmann, Eisiedel b. Chemnitz. 10.2. 98. — N. 1797.

s Central ⸗Handels⸗Register ͤ Berlin ö die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗

Anzeigers, sW. Wilhelmstraße 32, bezogen .

—

—

parallel laufenden Gummizugstreifen. G. Eugel⸗ hardt Æ Co., Cassel. 26. 12. 97. — E. 2594.

KAlasse. .

71. 89 855. Schnürstiefel mit je einem schmalen, mit der Schnürkante seitlich parallel laufenden Gummizugstreifen und nabtlosen, hinten zum Iweck der Ventilation durchlöcherten Seitentheilen.

RKlasse. (

T7. 89 834. Spiel, das aus sechs zu einem

Kreuzstück zu vereinigenden Theilen besteht. Dr.

R. Worms, Berlin, Dorotheenstr. 60. 12. 2

98. — W 65h2.

T. S9 8355. Klavierspielzeug nach. G. M. Nr. 85 723 mit auf einer rotierenden Scheibe aug⸗ wechselbar angeordneten Stimmen. Karl Bub, Nürnberg, Gosth. Hauptstr. 45. 12. 2. 98. — B. 9924.

2727. 89 S236. Billardtisch mit umwendbarer, durch Zapfen gehaltener und durch Schrauben einstellbarer, auf der flachen Seite gegehenenfall⸗ mit Schachbrett 9. dal. versehener Tischplatte.

Gebrauchs muster.

glasfe Schluß.)

327 s9 6327. Scheibenbürste nach G. M.

Nr. S3 696 mit einem durch Drähte gebundenen affel. 23. 12. Hir fen se hen Victor Weitmann, Schw. G. n, m . E Co., Cassel. 23. 12. 9. 7 nũ 1D. 27 3 98. 3 W. 6449. ö ö 2. n 9 wo . uf

sas Schloß mit Alarmborrichtung, für 22. S712. Drhlingsgewehr mit zwe auf ab. Fahrräder B. stehend aus einer Röhre mit Schließ⸗ nebmbaren Sclreßblichen . . Heben, Jiehvorrichtung und Federhammer zum dessen Hämmer durch Stemmtetten vorgetrieben slden Mehner und dessen steis festgestellte Stangenarme erst

des Knallkörpers. Leo Carrer,

47. geriffeltem endlosen Band und entsprechend ge⸗ riffelten Nebertragungsrädern. J. H. F. Carstens, Hamburg, Hasselbrookstr. 16. 9. 2. 98. — C. 1860.

47. 89 752. Spurzapfen für Regulatoren, Dreh⸗ scheiben 2c. mit unterhalb angeordneten Kugel⸗« lagern. b. Nürnberg.

4X. mit einem angekuppelten, selbständig drehbaren, mit Gewinde in den Lagerkörper eingreifenden, zum Verstellen der Büchse in beiden Richtungen dienenden Ring. Bernhard Fischer C Winsch, Dresden.

47.

Kranze. Martin Strom jun., Aachen, Reumont⸗ straße 9.

18.

Abnutzung des in ein Drehbankbett eingreifenden unteren Theiles des Reitsteckes, bestehend aus an der Führung an Stiften aufgehängter und durch Schrauben anzudrückender . Escher.

49.

seitlich verftellbarer Einspannvorrichtung. L. Ger⸗ ne G. 4851

49.

richtung für schrägem Aufgabetisch laufender endloser Kette mit entsprechend ausgesparten Gliedern und Ab. schlußleiste. tionsfabriken, Karltzruhe. 5. 8. 97. — D. 3017.

49.

liberwaljen · Träger. Eduard Schürhoff, Magde⸗ burg⸗Buckau.

419.

erfolgendem Antrieb. Eduard Schürhoff, Magde⸗ burg Buckau.

49.

Aufnahme von Schneidstählen

89 745. Kraftübertragung vorrichtung mit

Hoenicka Vincenz, Seeleinsbühl 16. 2. 58. — H. Iz 17. 89 753. Aufgeschnittene konische Lagerbüchse

10. 2. 88. — F. 15324. 89 849. Riemscheibe mit durchbrochenem

253. 11 97. — St. 2548. 89 579. Vorrichtung zur Ausgleichung der

j prismatischer Leiste. Chemnitz. 26. 1. 935. — 2449. 7 89 G12. Gewindeanschneide⸗Maschine mit aun. Leipzig, Zeitzerstr. 35. 11. 7. 95. — Selkstthätige Zuführungsvor· 5 gleichförmige Körper, aus über

89 674.

Deutsche Waffen ⸗ und Muni⸗

Ss9 714. Rillapparat mit beweglichem Ka⸗

31. 1. 95. — Sch. 7I61. 5 S9 715. Rillapparat mit am Rohre selbst 381. 1. 986. — Sch. 7iz. 38 Geschlitzte konische Hülsen zur und Befestigung

s9 764.

derselhen in konischen Löchern von Fräsköpfen durch Cinschlagen der Hüälsen. Leipziger Werk.

, , , vorm. W. v. Pittler,

49.

12. 2. 98. zum

Leipzig · Gohlis.

— J. S637. S9 765. Werkzeug

Andrücken von

Metalldeckeln mit Andrückviatte und rurch letztere

verschiebbaren Dres den ⸗ Plauen.

49.

Andrückcollen. Anton

Reiche,. 12. 2. 98. — R. 5271.

S9 775. Aus einem zu beiden Seiten durch 8

aufgenietete Blechplatten verstärkten, aus einem Stück geschmiedeten Stahlkern bestehender Körper

für maschinenfabrik München.

Blech. und Eisenscheren. Werkzeug A. Schärfl's Nachf.,

14. 2. 938. — W. 66558.

49, 8g s1l4A. Bohrdraube mit bohlem metallenen

Druckknopf und Handgriff. scheid Vieringhaufen.

49.

Abtheilen von wechselndem Querschnitt mit plötz⸗ S4.

Fr. A. Arnz. Rem⸗ n. 31. 1. 98. — A. 2544. s9 S47. Profileisenstab aus gleichgestalteten

lichem Uebergang aus dem Größtprofil des einen —

in das kleinste des anstoßenden Abtheils eisen · Walzwerk, L. A.-G., Kalt. 18

50.

Fagon Mannstaedt Gie., 1j. 57. — F. B36. 89 7504.

mit periodisch hin. und herbewegten Schiebern.

L. Baumann, Lübz. 11. 1.

50.

50.

98 B. 9681.

89 561. eingesetzten Stiften. 1 1 58 B. 9632.

89 5735. Klopfwerk aus an beiden Enden

aufgehängten Gummischnüren mit auf diesen lose oder fest sitzenden Gummiperlen, Kugeln o. dgl. 8. als Gazereiniger für Sichtmaschinen und Zylinder. Reinhold Rothe, Ullersdorf b. Niesky. 24 1. 98. — R. 5205. sR, 89 sg. Mehrere mit ihrem Antriebswerk 3 in einer Reihe nebeneinander angeordnete mecha⸗

nische Musikwerkle. Mu sikwerke, Gohlis.

51.

Fabrik Lochmaun' scher Aktiengesellschaft, Leipzig. 77. 1. 98. — F. 76h. c

S9 582. Gemeinsame Antriebwelle mit 5

Stirnrãder · Antrieb für die Notenscheiben mehrerer mechanischer, nebeneinander gereihter Mustkwerke.

Fabrik Lochmann'scher Musikwerke, Aktien. ö Leipzig ⸗ Gohlis. 27. 1. 95. —

61.

Mainz, 8

.

s. 8 74.6, stopierrahmen für Negattöe mit

5 4.

54. 895414.

50. 89 552.

54. S9 559. Kartenbrief, dessen Abtrennstreifen

54. S9 G10. Kartenbrief mit aufgedruckten oder

54.

54. S9 796.

Schiebereinlauf für Schrotmühlen 84.

ö Rührwerk für Schrolmühlen mit 84. Rübrarm und schneckenartig L. Baumann, Lübz.

857. s9 698.

57. s9 730. Blitzlichtlampe mit in eine Deff⸗

maschinen ˖ Fabrik W. Worch, Nürnberg. 14. 7. 97. — N. 1563.

89 536. Aus undurchsichtigem Material bestebende Decke zum theilweisen Ueberdecken von Drucksachen, Bildern und anderen Gegenständen für Reklamezwecke, Ueberraschungen Z. W. Bautze, Neuheiten Gesellschaft. Berlin. 23. 10. 57.

— B. 9211.

. Billetbehälter mit Fahrplan für Eisenhahn, Straßenbahn u. dgl. Martha Fordan, Charlottenburg, Rückertstr. 1. 13. 12. 97. — J. 1917.

Zu einem Heft vereinigte, durch Perforierung oder Pressung leicht abtrennbare Postkarten mit Zwischenlagen aus Löschpapier mit Reklameaufdruck. Alfred Rittershaus, Berlin, Behrenstr. 52. 28. 12. 97. — R. 5098.

am Haupttheil die doppelte Breite der auf der Rückseite gummierten Abtrennstreifen der an den Haupttheil sich anschließenden Klappe auweisen. F. Büttner, Oldenburg i. G. 8. J. 98. G. 4742.

4. S9 594. Kannen und Krüge mit aufge— klehtem CGiitett oder mit einer Aetzung, Be— malung, Einbrennung, für Reklamezwecke. Oscar Wechsler, Altona, Holstenpl. 11. 5. 2. 98. — W. 6512.

4. 89 6099. Karten oder Blätter mit zu einer bestimmten Kategorie oder Serie gehörigen Bildern oder Darstellungen. Hermann Schnecke, Kreinitz b. Strehla i. S. 10. 2. 98. — Sch. 7214.

aufge zogenen Ansichtsbildern, Photographien u. s. w. S. Paradies, Hannover, Bütersworthstr. 18. I6. 7. 38. — P. Zhöhz.

4. S9 G13. Streichholzschachtel mit Reklame aller Art. W. Harms C Co., Kottbus⸗ Sandow. 12. 2. 95. — H. 9329.

4. S9 682. Wohnungeplakat mit Grundrissen der zu vermiethenden Wohnungen und systematisch geordneten Angaben über Größenverhältnisse, Preise u. s. w. Otto Leo, Berlin, Alte Jakob⸗ straße 1e. 13. 11. 97. — L. 4742.

S9 688. Selbstthätiger Kartenauegeber für Geschäfts- und Reklamekarten mit im Innern angeordneten, gezahnten Rädern, welche die Karte griffbereit aus einem Schlitz schieben. E. Herzog, Leipzig⸗Reudnitz, Gemeindestr. 20. 9. 12. 97. — H. 8935.

4. S9 761. klappe und Bataillons. hennenstr. 5.

Postkarte mit Ansicht von Achsel.⸗

Abzeichen eines Regiments oder

Paul Barm, Magdeburg, Fette⸗ 12. 2. 98 B. 9916.

Kuvert für Werth. und Ein— schreibebriefe mit daran befindlichen perforierten zum Abtrennen bestimmten Ein- und Ablieferungs⸗ Formularen für die Postbehörden und Private.

C. Voigt, Braunschweig, Gördelingerstr. 43.

29. 1. 95. — V. 1490.

S9 797. Klappetikette, am oberen Theile mit einem Ausschnitt versehen und innen ein— oder beiderseitig mit Gummi o. dgl. bestrichen.

Mech. Weberei Cannstatt Gebrüder Elsas,

Canstatt. 31. 1. 98 M. 6438.

S9 S090. Streisen mit Reklameaufschrift

für Küche und Haus. Max Zander, Breslau,

Gabitzstr. 23. 14. 2. 93. — Z. 1278.

S9 Soz. Ein oder zweiseitig mit einer dünnen Bronzeschicht bedecktes durchsichtiges, aber undurchlässiges Papier. D. Herzheim, Char⸗— lottenburg, Marburgerstr. 9. 15. 2. 98. — SH. 9345. 4. S9 844. Aus einzelnen Glühlampen ge⸗ bildete Worte für Reklamejwecke. Alwin Paul. mann, Leipzig, Mozartstr. 4. 10. 11. 97. P. 3325 8. S9 602. Sicherheitsgebiß mit zwei ge— lenkigen, aneinander verschlebbaren Stangen und Spannfedern. Lud. Bohres, Wanheim b. Duis⸗ burg u. Wilh. Borgards, Duisburg, Wanhesmer⸗ straße 171. 8. 2. 58. — B. 9886.

72. S9 579. Kopierrahmen, bei welchem die Platze durch jwei drehbar befestigte Drahtbüũgel gehalten wird. Hermann Schreiber, Berlin, Gleditschftr 11. 20. 1. 98. — Sch. 71165.

96 Photographische Kartons mit licht-

empfindlichem Ueberzug. Oswald Moh, Görlitz,

Auguftastr. 25. 14. 1. 95. — M. 6365.

Momentverschluß mit zwei über⸗ einander liegenden, nacheinander in Thaͤtigkeit tretenden Schiebern. Dr. R. Krügener, Frank⸗ furt a. M. Bockenheim. 76. J. 88. — R. 7364.

— — — — ——

—— — — —

nung deg Brenners lose einzusetzendem Blitz. pulverbehälter mit Anschlußrohr für das .

Jullug Beaurepaire, Bers *. rn ge een er, , Berlin, Perlebergerstr. a

Führungeleisten, in welchen die Vignette zum

63. S9 5230. In ein Gehäuse eingeschlossener

63. 889 531.

63. 89 533. Preßluftradreifen mit im Querschnitt

63. S9 534.

62. S9 545.

83. 89 560.

83. s9 59. Feststellvorrichtung des Vorder⸗

6z. 89 608. Kugellager aus zwei inneren Ko—

82. S9 G20.

683. 89 671.

63.

63.

6. S9 673.

83.

62. S9 680. Dreizähniges Treibrad für Fahr⸗

63.

88. S9 698.

63.

z. S9 TZ.

88. sSs9 7248. Fahrradnabe mit verschleb⸗ und

im Cinsgtz angeordneteimn Ventilkegel. Th. Sie⸗ vers. Bielefeld, Kaiserstr. 103. 10. 2. 98. — S. 4121.

fedeender Körper als Zwischenglied zwischen Zug⸗ baum und Gestell von Fuhrwerken. Martin Raabe, Kulm, Westpr. 11. 6. 97. — R. 4468. ? Vorrichtung zum Umlegen der Stützen an jweirädrigen Handwagen, bestehend aus einem doppelarmigen, durch Zugstangen be— wegten Hebel. L. Enders, Offenbach a. M. 26. 8. 97. — G. 2253.

halbmondförm iger Schutzhülle zwischen Luftschlauch und Laufmantel. Joseph Hübner, Hannover, Paulstr. 12. 15 16. 97. — H. 8613.

Beim Anzug der Zugthiere sich abhebende, sonst an die Räder durch Federn an⸗ gepreßte Bremsschuhe. Martin Raabe, Kulm, Westyr. 15. 10. 97. — R. 4521.

. Antriebsvorrichtung für Fahrräder, bestehend aus einem mit Innenverzahnung ver— sehenen Zahnrade, welches durch ein Kurbel⸗ gestänge bewegt, ein auf der Radachse sitzendes kleines Zahnrad antreibt. Karl Hammerstiel, Karlruhe, Marienstr. 49. 15. 12. 97. — H. 8971. Fahrradständer mit in einem Kugellager drehbarer Säule und beweglicher Auf⸗— lageschale am Vorderarm. Otto Erdmann, Merseburg. 10. 1. 95. — G. 2420.

rades für Fahrräder mit einem in eine Auß— sparung der Spindelrohrmuffe greifenden durch Bartschlüssel bethätigten Riegel. Paul Recber, Eßlingen a. N. 4. 3. 938. — R. 65244.

nussen und einem äußeren winklig ausgedrehten Laufringe für die Kugeln. J. H. F. Cärstens, Hamburg, Hasselbrookstr. I8. 9. 2. 98. — C. 1859.

Aus einem steifen, seitlich aus— geschnitte Gestell bestehende Fahrradtasche mit durch Momentverschluß verschlleßbarem weichen Taschenmaul. A. Saas, Lahr i. B. 21. 11. 56. — H. 6803.

Federnder Wagenzugbalken mit im Steckbolzen verschiebbar gelagertem Führunge—⸗ ͤ stift und auf diesem durch Schraubenmutter verstellbar festgebhaltener Bufferfeder. Hubert Formey, Berlin, Kreuzbergstr. 2. 2. 4. 97. — F. 3485.

S9 672. Fahrradtretkurbel, deren Hebel sich unter Einwirkung einer Spiralfeder durch Auf⸗ und Niederbewegen eines Gelenkstücks dem beim Treten ausgeübten Kraftaufwand entsprechend selbstihätig verlängert bezw. verkürzt. Patent⸗ Verwerthunga⸗Gesellschaft G. m. b. SH. Berlin. 3. 5. 97. — P. 2947. 89 67. Kegelradantrieb für dessen nach dem Hinterrad führende Welle aus teleskopartig ineinander schiebbaren Theilen be— steht, zur Einrückung verschieden großer Ueber— setzungsräder. Albert Schnepff, Coburg, Zinken⸗ wehr 26. 18. 6. 97. — Sch. 6182.

Fahrrad mit Federmotor. Alois Laur, Aichach. 13. 83. 97. — L. 4496.

s9 627272. Verbund Luftradreifen mit am Mantel befestigtem Luftschlauch. Mitteldeutsche Gummiwaarenfabrik Louis Peter, Frank. furt a. M. 30. 8. 93. — M. 5840. n

räder. Peter Weil Go., Frankfurt a. M. 28. 10. 97. — W. 6076.

S9 G85. Kombinierte, an einem am Gabel⸗ kopf befestigten zweiarmigen waagerechten Hebel befindliche Läute⸗ und Brems ⸗Vorrichtung für Fahrräder, welche durch einen parallel zur Lenk= stange befindlichen zweiarmigen Hebel mittels Zugdrähte in Thätigkeit gesetzt wird. Ernst Block, Berlin, Phillppstr. 21. 21. 11. 87. — B. 94115.

Vorder⸗ und Hinderradbremse für Fahrräder mit jzwischengeschaltetem und in seiner äußersten Stellung durch einen federnden Hebel abzufangendem Zahnradsegmente. Salomon Perle, Goldene Radegasse 21, und Wilhelm Buttermilch, Neumarkt 8, Breslau. 17. 1. 93. -P. 31g.

89 702. Schmutzfänger für Fahrräder, dessen Band einerseits an einer durch Feder ge⸗ drehten Trommel, andererseitz an einer durch Schlitz und Ansatz festgehaltenen Gabel befestigt ist. Jof. Süßtind, Hamburg, Scholvienz

64. S9 503.

64. S9 505.

64. 89 510.

64. 89 515.

64.

84.

64.

64. S9 632.

Fahrräder, 64.

64.

64.

64.

84. S9 7232.

84. s9 757.

87. Sp 5IA.

14. 2. 98. — St. 2686. 68. S8 s 4. Diebessichere Abstellvorrichtung für Fahrräder u. dgl. aus einem in der einen Gabelscheide gelagerten, mit einem Arm in die . ö . , und arretier⸗ baren zweiarmigen Hebel. Paul Fehling, Berlin, Salzwedelerstr. 6. 10. nn Gen 15n 864. 89 502. Meßglas für Essigessenz, bestehend aus einem besonderen, von der zu benutzenden Flasche unabhängigen Glase mit entsprechender Manßeintheilung. Dr. Carl Siebert, Marburg. 31. 12. 97. — S. 4007. ; Faßhahn mit Ausbildung des Hahnkörpers zur Aufnahme von Kohlensäure. Gustav Schneider, Berlin, Weißenburgerstr. 35. II. 1. 95. — Sch. 76565. ; ͤ Faßhabn, welcher durch einen den Hahngriff, durchdringenden, am Hahnkörper dreh—⸗ bar befestigten Ring mittels Vorhangschloß ver— schlossen werden kann. E. Darnbacher Ries, Bühl i. B. 13. 1. 95. — D. 3334. Sicherungsvorrichtung für Ver— schlußkorken, bestehend in einem um den Hals der Flasche gelegten Ring mit Oese, an welchem ein über den Korken greifender Bügel befestigt wird. Julius Bartsch, Berlin, Prinzessinnen⸗ straße 17. 18. 1. 95. — B. 9719. Aus einer Metallhülse mit Bajonettverschluß und einem inneren Dichtungs⸗ ring bestehende Einrichtung zur dichten Verbln— dung eines Schlauches mit einem Auslaufhahn. Joseph Reinhart, München, Eisbachstr. 5. 3. 2. 95. — R. 5243. 89 527. Bierversandgefäß mit Kohlensäure⸗ Ausschankvorrichtung. Wilhelm Lewinsohn, Berlin, A. d. Stadtbahn 5. 17. 10. 96. — M. 4613. S9 528. Vorrichtung zur Aufbewahrung und Abfüllung von Bier mit Siphonhahn und Kohlensäure. Heinrich Marx, Schiltigheim i. G. 2. 6. 97. — M. 5566. S9 61T. Wiederfüllung ausschließende Flasche mit im Flaschenhals auswechfelbar angeordnetem, durch mehrere übereinander liegende Kugelventile verschiedener Größe und eine auswechselbare Ver= schlußscheibe gesperrtem Schwimmerbentil. D. R. Saunders u. H. F. Smith, Houston; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 43144. 16. 11. 97. — S. 3905. S9 G22. Bierschankapparat in Form eines liegenden Fasses, welches in seinem Inneren den Bierbehälter und getrennt davon die Kohlensäure⸗ flasche enthält, während der übrig bleibende Raum das Eis aufnimmt. Th. Lunemann, Barmen, Neuerweg 39. 31. 12. 97. — L. 4897. Korkstopfen mit Schnurschlinge zum Herausziehen. Otto Lahse, Meißen a. G. 17. 1. 98. — T. 4937. SO G32. Steinzeugflasche mit Drahtbügel⸗ verschluß. Rudolph Seeberger, Gunzenhausen. 18. 1. 98. — S. 4052. S9 729. Durch Federn nach oben gedrängte und durch Tritthebel herabzuziehende Tellerstangen an Apparaten jum Füllen von Flaschen u. dgl. Filter ⸗ Æ Brautechnische Maschinenfabrik Aet. Ges. vorm. L. A. Enzinger, Worms , F. 4300. 89 72320. Trichter mit gerippter Ablauf⸗ düse. Eugen Kraut, München, Fraunhoferstr. 26. 4. 2. 98. — K. 8015. S9 731. Flasche mit ausschraubbarem Ambroinverschluß. Ambroin⸗Werke Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin— Pankow. 4. 2. 98. — A. 2552. Strahlrohr für Kugelflaschen, mit angelötheten, an einem Ende in Führung gehenden Stahlfedern, zum Festhalten der Kugel. Franz Frenay, Mainz, Grebengasse 8. 4. 2. 95. — Fp. 45035. Aus einem federnden Bügel be—⸗ stehende leicht lösbare Deckelbefestigung für Gefäße aller Art. Hermann Klumpp, Quedlinburg. 11. 2. 93. — K. 8660.

94. S9 842. Stechhahn mit Kohlensäurebehaͤlter

und dazwischen befindlichem Expanstonsraum. Robert Reichert, Rheydt. 8. 11. 97. — R. 4931. . Werkstückhalter für Schleifvor⸗ richtungen mit auf Rollen beweglichem, zylinder= förmigem Ansatz. Arnold Nacké, Sayn b. Koblenz. 3. 3. 98. — R. 5239.

(Schluß in der folgenden Beilage.)

Pafsage 11. 20. 1. 98. — S. 4656.

Fahrradbremse, bei welcher der Bremsschuhhebel mit dem c ge, durch einen durch die hohle Vorderradgabel tange laufenden Stahldraht verbunden ist. Heinrich Kayser, Breglau, Oelsnerstr. 16. 2. 2. 98. — K. 7995.

Druck der Norddeutschen Bu

Verantwortlicher Redakteur: Direkter Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholj) in Berlin.

ruckerei und Verlagt⸗ Anstalt Berlin 8w., Wilhelmstraße Nr. 32.

Entzünden — — , Düsseldorf, Friedrichsstr. 23. 4. 1. 98. — C. 1818. 88. S9 567. Geleschrankschloß mit , n, durch eingesetzte harte Stifte gegen Aushohren gesicherter Stellachse und selbsttbätigem Syerr⸗ hebel für den Schloßriegel. Andrew Steven son, Ellens burg; Bertr.: August Rohrbach Max Neyer u. Wilhelin Bindewald, Erfurt. 17. 1. 98. . St. 2643. . 68. 89572. Kombinationeschloß, des n einzelne Verriegelungen aus mit kreisfbrmigen, lonzentrisch . stehenden Einschnitten versehenen Scheiben be⸗ stehen. Paul Herrmann, Berlin, Dragoner⸗ traße 15. 26. 1. 98. — H. 9202. . 68. 89 580. Kastenschloß mit unter Feder ⸗ wirkung stehenden, an den entgegengesetzten Endenœ f i zreiferhebeln. C.

156 F bor kätigenden (Br von außen zu betbätigenden 66 C . fenbach ds. XJ. 4265.

Feust, Offenbach a. M. 26. ]. ; . 68. 89 583. Vorhängeschloß, bestehend aus Riegel und Zuhaltungsfeder ohne Streich tu. Heinrich Schmidt, Vogelsang, Kr. Schwelm. X. 1. 58. — Sch 7149. . 68. 89 639. Saließblechschnepper mit , Armen drehbar geführtem, durch Feder und , schlag beeinflußtem Vorleger. Hermann Hennig. Königsberg i. Pr., Klapperwiese 12. 16. 1. 98.— v. 9127. .

688. S9 652. In Stahlkugellager laufende Thür⸗ angel. Fritz Singer, Nürnberg, Muggenhof 30. ͤᷣ . , .

68. S9 201. Oberlicht verschluß aus einem brech,

eisenartig wirkenden Hebel und einem Drehgestell

mit Kurbel, Zahnrad und Stellfever. Ewald

Graeff. Elberfeld, Ziegelstr. 21. 20. 1. 98. —

G. 81. 4

S9 841. Fensterfeststeller, bes

einem am Blendrahmen drehbar bäfestigten Hebe welcher an seinem anderen Ende 4 9 ; schlitz und Feststellschraube mit dem Fensterslügel 1 P , ist. G. H. Schu lse, Zwickau i. S., Glauchauerstr. 50. 4. 11. 97. — S 782 2

e . Thürkugellager aus zwei jwischen Thürband und Kloben ober Spur ah en ein⸗ geschalteten, mit halbkugelförmigen Rillen ver ⸗ sehenen und mit, Gußzstablkugeln ausgefüllten Stahlringen. Fried. Griebel, Schweinfurt. 76. L. 87. — G. 1680. J

99. s9 562. Schraubensichenung für bolzen. Hermann Kemmler, Ehingen. . ,

69. S9 599. T 9 antikem Erl (Ange be. i nr ee. Arnswalde. 3. 2. 98. . H. 252.

70. . 89 500. Tintenfaß mit um eine schrä· liegende Achse über und unter den Flüssigtetts; spiegel drehbarem Eintauchtrichter, Rob tt . Krayn, Berlin, Oranienburgerstr. 58. 13.1. 98.

— 6 71881

76. S9 5Os. Stütze zum s Bresden, Josephinenstr. 21. R. 5164. 90 511.

364. der Größe der Schreihflãche der Reichs- poftkartenbriefe entsprechen. J. Wartenberg, Breslau, Herrenstr. 7. 18. 1. 98 B. 6

70. 89 644. Tintenfaß mit treppenförmigem Boden und den einzelnen Stufen sprechen gen Eintauchlöchern. J. Mohr, Simmern. 26.1 98. — M. Sal8. ö. ö .

70. 89 683. Vorrichtung zur Verhütung des Festklebens beim Kopieren bon Kartenbritsen, bestehend aus einem Celluloisblatt mit umg. bogenen Rändern. Varton & Tenhel, Hermz⸗ dorf, städt. 20. 11. 9! — N. 1637. .

z0. 689 9894. Taschentintenfaß mit getheiltem, seitlich klappendem Deckel, sodaß die beiden Deckel⸗ hälften die Bodenfläche vergrößern und das Um · fallen verhindern. Fritz Schumgnn, Schd neberg, Hauptftr. Ta. 13. 1. 93. — Sch. 707I. ge

70. 89 6986. Verschiebbare Klemmvorrichtung für Zeichendreiecke an senkrecht hängender Reiß ⸗ schiene. Paul Mose, Linden v. Hannover. I4. 1. 98. — M. 6367. 1 .

70. S5 768. Kombinierte Schulwandtafel und Landkartenständer mit benldseitig benutzbarer, ver⸗ tikal und N,, derstellbgrer Tafel und um⸗ klappbarer , Pape, Hamm i. W.

ang, Mor. pe g shaft aus Gewebegummi mit vederbefatz. . Schweinfurt. 1. d. . Sch. oh . . ans a9 . Lessten· Anschlag mit Visierauge für Tack Maschinen mit magnetisczem Hammer. Walther Kelter, Frankfurt . ainzer⸗

175.18. 2. 38. — ᷣ ⁊zuland ä Hi. SohlIe mit angenähtem und

ĩ taeklebtem Bisenzierrath. Gebrüder er n, er Koloniestr. 141. 9. 2. 98. — K. 8048.

71. 85 683. Schnür⸗Schnallenstlefel mit ie elnem schmalen, 9 der Verschlußkante nin

bestehend

Scheren ⸗

.

z

?

81

12 1 88 j

.

linesser und Gabel mit drei⸗ und Endbschraube.

Schiefertafel mit Schrägstellen. G. G 1

2 938. —

1

. mit unterstellbarer ö

Kopierbuch, dessen Kopierhblätter

W. 6430.

72. 72. S9 778. Zimmerschießstand mit Einrichtung

72. S9 SEB.

7 4.

— 17

2727. 86 687.

. s9 628.

77.

— 177.

Reichelt,

177. w . rund gebogene Festklemmvorrichtung für zusammen⸗

beim Unfassen des Kolbengriffes ausgelöst werden. Gebr. Luck, Subl i. Th. 26. 1. 98. — L. 4959. 89 754. Oberring zur Seitengewehrbe⸗ festigung, bei welchem die Haltschiene über den Schaft hinaus verlängert ist. Paul Mauser, Oberndorf 9. N. 10. 2. 98. — M. 6486.

an der Kugelfangvorrichtung zum Einführen von Scheiben nebst Scheibenhalter. Gebrüder 8 Kirmse, Adorf i. V. 14. 2. 98. — K. 3072. Zolinderverschluß für Handfeuer⸗ waffen, bei welchem der Verschlußkopf zur Anlage an die Hinterfläche des mit einer Ginsenkung für die Ausliebherkralle versebenenen Laufes komm Waffenfabrik Mauser, A. G., Oberndorf a. N. 7. 2. 98. — W. 6520. zo 785. Elektrischer Feuermelder, bei welchem an beliebigen Stellen der Leitung Klemmen jum Ginschalten eines Fernsprechers mittels Kontaktstöpfels eingeschaltet siad. J. L. Walker, G. B. Walker, M. A. Quina u. Th. W. Finch, Pensacola; Vertr: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumen⸗ aße 74. 5. J2. 85. — Wa Gic?᷑. 89 8S42. Durch die Aufdrehung und Zurück⸗ drehung gespannter Schaüre bethätigtes Musik⸗ spielzeug. Tudwig Hertel, Nürnberg, Obere Turnstr. 6. 25. iI. N. — HB. 8866. Fahrrad für schauflellerische ; . in Form eines Pferdes, zwischen dessen Vorder ⸗ bzw. Hinterbeinen die beiden Laufräder liegen, während das Kettenrad mit den Tretkurbeln ober / halb des Pferderückens sich befindet. Joss Ariso, ; Paris; Vertr.: Bernh. Brockhues, Köln. 31. 1. §8. — A. 2643. e 89 605. Karte zur Ausübung eines Kriegt⸗ spieles mit einem ein Gelände darstellenden, mit Stellungs punkten und Richtungslinien versehenen Spielplan. Reinhold Elert, Bismark, Altmark. — 8. 2. 58. — C. 2177. ö Fahrzeug mit beweglicher Figur, in deren Innerem zwecks gleichzeitiger Bewegung der Arme und eines Blasebalgs mit Stimme eine hin. und herschwingende Drehachse angeordnet ist. Georg Claußner, Nürnberg, Peter Henleinstr. 8. J2. 1. 5. * G. IS859. . 89 640. Queuelederbefestigung? vorrichtung, bestehend in einer Schraube mit konischer Oeffnung im Kopfe jum Hineinpressen des Leders. Richard Gabriel, Schöneberg b. Berlin, Grunewald straße 121. 25. 1. 95. — G. 4793. . 89 6867. Purzelbaumschlagende Puppe mit nachgiebigem, stoßaufnehmendem Zvischenstůück — zwischen schwerem Kopf und leichtem Rumpf; theil. Richard Paris, Oberköditz b. König⸗ see . Th. 9. 2. 98. — P. 35 48. 77. s9 689. Aus Draht gefertigtes Fahrrad als Spiel jeug, Blumenständer, Menukartenhalter, Streichbolzständer u. x. Friedrich Engelmann, Jena. 19. 2. 98. — E. 2489. , 89 755. Aus Draht O⸗förmig biw. länglich⸗

str 7

Ständer 2c. an Blechspielwaaren.

. ., . d geb egbare Füße, ** . B. Id. 3 858. —

Andreas Bühner, Fürth i. B. 9908. ö 77. 89 7569. Scherzartikel und etwas Explosiv⸗ stoff enthaltende mittels einer am freien Ende festgehaltenen längeren Abziehschnur selbstthätig ründbar: Werfbombe. J. F. Eisfeld, Silber⸗ hütte, Anhalt. 11. 2. 9. 6 E. 2481. . 77. go 769. Schleuderbrettchen mit auf Gummi—⸗ streifen ange ordnetem mittels Sperrhebel festleg⸗ barem Schleuderklötzchen. Ludwig Meese, Düssel borf, Friebricheftr. 75. 132. 3. 98. — M. 6bob. 77. 59 769. Schlittschuhstütze aus jwei aus Blech gestanzten, am oberen Ende die Klammer⸗ führung enthaltenden Hälften. David Sie per Söhne, Remsche d Hasten. 12.2. 98. — S. 4125·. 77. 89 770. Schliütschuh mit durch beiderseitig herabgebogene , auf dem Laufeisen be⸗ sestigten Obertheilen. S hefe e e. 12. 2. 98, — S. 4126. 727. 89 77. Schleudervorrichtung ju Gesell⸗ schaftsspielen aus einem durch eine, elastische Schnur in Stellung gehaltenen Hebel. J. G. Schröbel, Schweinau b. Nürnberg. 12. 7. 98. — S. 7235. ; 3 77. S9 772. Schleudervorrichtung ju Gesell⸗ schaftsspielen aus einer eine Feder tragenden Grundplatte und einer beweglichen Auflggeplatte J. G. Schrödel, Schwelnau b. Nürnberg. I2. 2. 938. — Sch. 7230. . 27. 59 777. Seifenblasengpparat zur gleich zeitigen Bildung von belhe j vielen Selen. blasen. F. Abmiraal, Amsterdam; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Lutfenfr. JI a. 14. 2. 98. — A. 2667. 77. 69 811. . zur Hervorbringung u

2148318 enizund ba?

iner Drehbewegung bon Figuren, beftehend in . . Blasebalg verbundenen har ,.

Docar Schmidt, Sonneberg, S. M. 8. 1 — obs.

78. S9 807.

t. 80. s9 684. Sägeblatt für Steinsägen, welches

s80. 89 708. Formplatte für Zement ⸗ Doppel.

SI. s9 507.

SI. S9 509.

Zwecke 81.

David Sieper Söhne,

Ernst Gläser, Wilkau i. S. 14. 2. 98. — G. 4865. = . Elektrischer Zünder für Minen, bei welchem ein nach D. R. P. 65 311 her⸗ estellter Schaft mit Zündsatz, Hülse und Zünd . ausgerüstet wird. Adolf Sonnenfeld, Berlin, Weinbergsweg J. 17. 8. 97. — S. 3667. O. s9 572. Mit einer Imprägnierung und einem Ueberzug von Paraffia versehene Filzrolle für die Abschneidetische der Ziegelfabrikation. Pr. Ernst Falck u. Paul Härtling, Zwickau i. S. 2. 1. 85. — F. 4333.

ö

zur Selbstbildung von Schneidkanten durchlocht ist. Maschinenfabrik u. Gisengießerei Pirng, Gebr. Lein, Pirna. 22. 11. S7. — M. 6169. ö. aliziegel, mit der Doppelfalzleiste aus einem . H. Gugelhardt, Germersdorf 3 b. Guben. 24. 1. 98. — G. 2443. ö

Holikasten in Buchform mit Auf—

druck. Oscar Herbst, Charlottenburg, Krumme⸗ 2 straße 5. 14. 1. 98. — H. 9120.

Aus einem Stück hergestellter Wänden und Maßskala.

Karton mit perforierten ; 17. 1. 93. —

Helene Niedinger, Tuttlingen. R. 5169. . VJ 89 565. Als Gefäßverschluß dienender mit Keilflächen versehener Deckel, der beim Auflegen unter Ansätze des Gefäßes greift. Fritz Feid mann, Weidenau, Sieg. 13. 1. 98. — F. A215. sI. 89 8569. Transportpritsche für Fahrräder, mit auf einem über derselben liegenden Rabmen verschiebbaren und mit Stiften besetzten Quęr⸗ trägern. Conrad Wörner, Hanau a. M. 18. 1. 938. — W. 6433. . s1EI. 89576. Karton mit Metallhaltern zum Befestigen von Kravatten. Gutmann E Mener, Berlin, Mendelssohnstr. 2. 26. 1. 98. — G. 4800. sI. 89 598. Metallfuß, dessen umbördelter Deckelrand durch Schraubzwingen auf den Faßrand gepreßt wird. Schwelmer Eisenwerk. Müller R Co., Schwelm i. W. 7. 2. 98. — Sch. 7193. sI. S9 703. Becherbefestigung, bestehend aus Kloben, Splint und eingebogener Tasche bei Ketten Elevatoren. G. Luther, Braunschweig, Wilhelmithorpromenade 10. 21. 1. 938. — L. 4948. sI. 89 788. Mit Rollen versehener Kasten, der jum Transport von Flaschen im Kellerei⸗ betrieb bestimmt ist. Rud. K Wm. Maucher, Neustadt 4. d. Haardt. 14. 1. 938. — M. 6363. sI. 89 soz. Ladebühne mit über dem Kipp= lowryzeleise beweglicher Laufkatze. Wilhelm de Fries, Püsseldorf, Kaiser Wilhelmstraße 37. , , n,, , sI. s9 sod. us einem fastenförmigen Träger bestehende fahrbare Ladebühne mit Fahrbahn innerhalb des Trägers. Wilhelm de Fries, Düsseldorf, Kaiser Wilhelmstr. 37. 15. 3. 97. — F. 3362. . ö 81. So Soz. Lade. und Entladebühne mit über dem Kipplowryzeleis beweglicher, mit seitlichen — Auslegern versehener Laufkatze., Wilhßelm 5 Fries, , kö Wilhelmstraße 4 5. 3. 7. — R. 336. . go! 89768. a mechanischer Weise durch ein Uhrwerk o. dgl. bethätigter Kaffeeröster für den Haughaltgebrauch. S. Lomnitz, Ems. 12. 2. 98. J. L. 5024 J ; 9 ss. S9 518. Wasserhahn mit an der Aus mündung durch Innengewinbe befestigtem End⸗ stück mik Siebein lage. Emil Wellenbeck jun, Düsseldorf, Grünstr. 13. 7. 2. 98. — ö ss. 89 5469. Fahrbare Bürste zum Reinigen von Rohrleitungen. Felix Ittenbach, Bonn a. Rö. 5. 2. 83. — J. 1985. s53. 35 Ss43. Bodenssphon aus kastenförmigem Gehäuse mit aufklappbarem Deckel. Einlauf öffnungen für zwei Rohranschlüsse, entsprechen zer Ablauföffnung und zwei Scheidewänden im Wasserleitungsbau⸗Attiengesell⸗ schaft vorm. C hrist. Hilpert, Nürnberg. 13. 12. 97. — W. 6266. . ss. s5 s1iz. Selbstthätiges Sicherheits Ab= sperr · und Entwässerungsventil mit lose ge⸗ lagertem Ventilkegel, welcher (behufs 2 wöllkürlich geöffnet werden kann, aber sich gu (beim Ablassen biw. Anstellen der Leitung) selbst⸗ thätig lüftet und wieder schließt. Ferd. Loesener, Leipzlg⸗Gohlis, Dorotheenstr. 4. 2]. 1. 98. — L. 4962. J ; s9. S9 616. Webeschützen mit Pinter der Spindel angeordneter Feder zwecke Verwendung nur es Befestigungestifteß. W. Schalck, Glber M, Seilerstr. J. 29. 10. 97. — Sch. 6759. 86. 89 654. Schrägfachsaequardmaschine, welche die Bildung jedes beliebigen Fachwinkels durch am Mefferrostrahmen bzw. Platinenboden her- stellbar angebrachte und von derstellbaren Rollen beeinflußte Führungshebel ermöglicht Wever

Innern.

20.

83 49. S5 O92.

v4. 69 558.

1H. 37 772.

trage 24. 25. 5. 95. — D. 3115.

Umschreibungen. Die folgenden Gebrauchsmuster sind auf die Namen

der nachgenannten Personen umgeschrieben.

Klafse. G. 82 24.

Heizbares Rührwerk für Brau⸗ und Maischpfannen u. s. w. Otto Fromme,

Frankfurt a. M.

9. 87 486. Fahrrad⸗Doppelbürste u. s. w. 9. S7 487.

Doppelwalzenbürste u. J. w.

Sächs. Kardätschen⸗ , Bürsten. . Pinsel⸗

Fabrik Ed. Flemming Co., Schönheide i. S.

88 SGdg. Kurvenabspannung u. s. w.

Siemens X Halske, Aktien ⸗Gesellschaft= zerlin.

. 37 654. Samml platte u. s. w. Watt Aktumulatoren· Werke, Berlin. .

O. 84 964. Taschenzahnbürste u. s. w. Sächs. Kardätschen⸗ Bürsten · E Pinsel ⸗ Fabrik Ed. Flemming X Co., Schönheide, Erzgeb.

4. 71 641. Preßglasschale u. s. w. Glas⸗ hüttenwerke Ädlerhütten von H. Mayer * Eo. Attien Gesellschaft, Penzig i. Schl,

7. 72 788. Rollladenwelle u. s. w. J. F.

Zeitler, Fürth. . Messerkopf für selbstthätige Kugel-

abschneidemaschinen u. s. w. Präeisions⸗Gußf⸗ stahl · cugelwerke München Aibling, Aktien⸗ gesellschaft, München u. Aibling.

54. 51 369. Bemalte oder eingebrannte Holz⸗

fourniere u. s. w. - . Karte aus Holzfonrnieren und

Papiertbeilen u. s. w. Vereinigte Holz ⸗-In⸗ dustrie A. G., Frankenthal, Pfalz. Verlängerung der Schutzfrist.

Die Verlängerungsgebühr von 60 „ ist für die

nachstehend aufgeführten Gebrauchsmuster an dem am Schluß angegebenen Tage gezahlt worden. lasse.

39 858. Misch⸗ und Knetmaschinenschaufeln Werner E Pfleiderer, Cannstatt.

bh. — W. 2726. 24. 2. 98. z. 41 324. Schutzborte u . w. Mann Schäfer, Barmen. J. 3. 95. — M. 2689. 13.2. 98. 4. 37196. Zündvorrichtung für Benzin⸗ Wetterlampen u. s. w. Ed. Krohm, Castrop b. Dortmund. 20. 2. 95. — K. 3347. 18. 2. 98. 9. 38 744. Durch Ring zusammengehaltener Weichen ⸗Besen u. s. w. Gebr. Streubel, Frei⸗ burg i. S. 5. 3. 95. — St. 1139. 23. 2. 98. Albumblatt mit Einschnitten u. s. w. Dortmund, Rosenthal 9.

Arnold Crüwell, und, 18. 2. 98.

21. 2. 99). — C. 802.

11. 38 941. Schriftensammler u. s. w. Martin

Seliger, Breslau, Schweidnitzerstr. 31. 11. 3. 95. — S. 1708. 21. 7 38

EZ. 39 25 4. Ventil u. s. w. Richard Weidner, Leipzig ⸗Sellerhausen. 18. 3. 35). — W. 2731. 73. 2. 95. —

15. 43 082. Typenschreibmaschine u. s. w. C. F. Kindermann C Co., Berlin. 15. 3. 95. — K. 3466. 24. 2. 98. .

15. 43 08434. Vorrichtung zum seitlichen Ver- schieben des Transportschlittens u. s. w. C. F. Kindermann Æ Co., Berlin. IB. 3. 95. — R. i656. 24. 2 95. .

21. 38 737. Kesselanlage u. s. w. Martin Heller, Erfurt, Schlösserstr. 15. 19. 3. 95. — D. Jh37. 31. 3. 58.

24. 38 516. Vorwärmer u. Berlin, Paulstr. 19. 18. 3.

s. w. L. Brock.

9g5. — B. 4144. 25. 2. 98.

26. 38 988. Vertikal drehbarer Gagarm u sS. w. P. J. Fey, Kalk, Rheinl. 28. 2. 95. — F. 1712. 24. 2. 98.

29. 39 152. Geheizte Batschkammer u. s. w. C. Bergmaun, Meißen. 28. 3. 95. — B. 4182. 23. 3. Hö. .