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J Deutscher Neichstag. 64 Sitzung vom 18. März 1898, 12 Uhr.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet. . .

Die zweite Beraihung des Entwurfs einer Militär⸗ strafgerichts ordnung und eines Ein führungsgesetzes zu derselhen wird bei ö 39. ö der Befugniß zur vor⸗

ĩ ndelt, fortgesetzt.

. . galh farts Kom missions berathungen ist egenüber der Regierungsvorlage berporgehoben worden, daß die Unter. . bon Verbrechen und Vergehen für die Laien schwierig ist; aber der Begriff Verbrechen ist immer noch leichter zu verstehen als der Begriff der mit Chrenstrafe bedrohten Vergehen. Bei kleineren Vergehen, bei Sachbefckädigungen, bei leichten Körperverletzungen, bei Zusammenstößen auf der Straße, die vielleicht sarnicht beab⸗ chtigt waren, kann man nscht jedermann die ; efugniß kur e nn geben. Der Offizier würde seine Verhaftung nicht ohne weiteres dulden; es würden daraus Konflikte entstehen, die wir ver— meiden wollen. Man muß dabei auch an unruhige Zeiten denken. Die Feststellung eines uniformierten Offiziers ist leichter als die anderer Personen. Ein Fluchtverdacht wird in den meisten Fallen nicht vorhanden sein, weil der Offizier durch die Flucht seine Stellung verlieren würde. Um das Zustandekommen der Vorlage zu fördern, werden wir für die Regierungevorlage stimmen. .

Abg. Bebel (Sozs) erklärt, daß seine Partei die traditionelle Ehre der Offiziere nicht gelten lassen wolle. Redner führt mehrere Beispiele auf, die zur Diskreditierung des Offtzierkorps dienen sollen, und tritt zum Schluß für die . der Bestimmung ein.

Kriegt⸗Minister, General-Lieutenant von Goßler: ⸗

Daß der Herr Abg. Bebel die Ecinnerung an Ereignisse wach- rufen würde, die vor 50 Jahren geschehen sind, war mir ia nicht zweifelhaft. Ich theile aber seine Ansicht nicht, daß dieses Ereigniß glorifiziert werden sollte, ich erachte dasselbe vielmehr alt eins der traurigsten Blätter in der preußischen Geschichte. (Sehr wahr! rechts, Lachen links.)

Wenn er außerdem dem Bürgerthum den Vorwurf machen zu müssen glaubte, es sei tief gesunken, so habe ich auch von diesem eine wesentlich bessere Auffassung.

Der übrige Inhalt seiner Aus sührungen brachte meines Erachtens nichts Neues. Es ist für mich wirklich nicht leicht, immer wieder auf diese Sachen eingehen zu müssen. Der Herr Abg. Bebel hat nun einmal ein bestimmtes Repertoire, das er stets von neuem wieder vor⸗ bringt (Heiterkeit) Er hat auch wieder hestritten, daß dag Offizier⸗ korps eine besondere Ehre habe. Meine Herren, ein Streit hierüber ist zwecklos. Ich habe schon vor längerer Zeit und mehrfach anerkannt, daß jeder Stand seine eigene Ehre haben müsse. Ich betrachte es aber auch nur als eine Folgerung dieses Grundsatzes, wenn ich behaupte, daß auch der Offiziersstand seine besondere Standesehre haben müsse. Da jeder Soldat schwört, ein ehr liebender Soldat zu sein, so muß auch der Offizier seine Ehre als solcher haben und bethätigen, sonst leistet er nicht das, was von ihm berlangt wird. Im Krieg und im Frieden wird aber geleistet, was eben die Ehre gebietet, und diese fordert, mehr zu leisten, als der Körper zuweilen verträgt. Dar—⸗ auf beruht die Leistungsfähigkeit der Armee, darauf beruhen ihre Er⸗ folge, auf die hinzuweisen wir uns mit Stolz für berechtigt erachten.

Was die Bemängelungen des Ausdrucks „Königs Rock“ angeht, so ist das ein historisch gewordener Begriff, auf den wir stolz sind. Die Könige von Preußen haben stets den Rock ihrer Armee getragen. Sie haben damit gezeigt, daß sie zu jeder Zeit bereit waren und sind, für das Vaterland einzutreten, und die preußische Geschichte zeigt un⸗ zweifelhaft, wie nothwendig das gewesen ist. Und weil der König unsern Rock trägt, sind wir stol; darauf, denselben Rock tragen zu dürfen, d. h. des Königs Reck.

Daß das ganze deutsche Volk in den Jahren 1870/71 sich ein unumstrittenes und uneingeschränktes Berdienst erworben hat, wird

niemand leugnen können. Am allerwenigsten wird das von unserer Seite geschehen, die wir stolz darauf sind, dieses Volk vor den Feind und

zum Sieg geführt zu haben.

Sind denn aber die verschiedenen Vorwürfe, die dem Junkerthum unter historischen Rückblicken ꝛc. Ac. gemacht worden sind, ernst zu nehmen? Ich muß dies entschieden verneinen. Wenn der Abg. Bebel die Güte haben würde, die Geschichte der Jahre 1806 und 1807 zu studieren, so würde er sich überzeugen, daß unsere damalige Nieder⸗ lage auf ganz anderen Verhältnissen beruhte. Ich möchte glauben, daß, wenn Herr Bebel mit seinen Schaaren Napoleon J. gegenüber⸗ gestanden hätte, dann würde er vielleicht noch eine ganz andere Nieder⸗ lage erlitten haben. (Heiterkeit) Derartige Anschauungen, wie er sie hier vorträgt, treffen eben zegenüber der Wirklichkeit nicht zu.

Auf die einzelnen Fälle mich des näheren einzulassen, habe ich keine Veranlassung. Nur zu dem einen aus Berlin erwähnten, bei welchem ein Offizier in einen schmutzigen Prozeß verwickelt worden sei, möchte ich eine Bemerkung machen: Ueberlassen Sie diesen Offi⸗ zier nur ruhig uns; dafür haben wir unsere Ehrengerichte! Es ist in keiner Weise nothwendig, uns eine Anregung dahin zu geben, Leute, die für unseren Stand sich nicht eignen, aus demselben zu entfernen. Ich kann Sie versichern, daß wir gegen solche Excedenten in der Armee eine Schonung nicht kennen.

Auch die Fälle von Hannover und von Koblenz sind erneut wieder angeführt worden. Der in Koblenz ist von einem meiner Herren Amtsvorgänger, ich glaube, es war der Herr General von Kaltenborn, hier vor Jahren schon auf daß ausführlichste behandelt, ja sogar die Akten sind vorgelesen worden, und ist es unbegreiflich, daß der Herr Abg. Bebel aus den damaligen Darlegungen absolut nichts gelernt hat. Denn der Fall liegt natürlich ganz anders, als er ihn heute wieder dargestellt hat.

Was den Fall in Hannover anbelangt, so sind auch heute wieder die Offiziere beschuldigt, die armen eingesperrten Nachtwächter in Schutz genommen worden. Meine Herren, auch der Fall liegt ganz anders; ich habe die Akten nicht hier. Aber soweit ich mich erinnere, sind die Nachtwächter, weil sie sich in ganz empörender Weise be= nommen hatten, bestraft worden; demnächst ist dann die Verordnung von 1855 auch in den neuen Provinzen zur Einführung gelangt.

Die weitere Behauptung des Abg. Bebel, daß die Miltãrgerichte gegen Offiziere durchweg milde urtheilen, ist eine Behauptung, für die der Beweis absolut nicht erbracht werden kann. Im Gegentheil, wir machen die Erfahrung, daß namentlich in der heutigen Zeit die Kriegsgerichte die Offiziere schärfer beurtheilen wie je zuvor.

Meine Herren, ich komme nun auf den Paragraphen, um den es sich handelt. Die übrigen Reminiecenzen des Herrn Abg. Bebel darf ich wohl übergehen, denn es ist nicht leicht, sie in Zusammenhang mit dem g 172 des Entwurft zu bringen. Ich bitte daher, mir zu gestatten, denselben im Ganzen noch einmal zu betrachten. Es ist

wenn bereits 1848 pahn (Sentr.) tritt für den Beschluß der Kom⸗

Herr Munckel ledig⸗ e, so wäre das nicht Straßenkämpfe, eine Geschichts⸗ cheben, als der 8 Geschenk des freies Geschenk der 8 Reich im Jahre entschiedenste zurück⸗ anz gute Leute. en, sondern Die Straßen⸗ Herr Munckel die damaligen Str

pfer bringen müssen,

soll nur erfolgen, wenn der inen Namen nicht nenn

— e sich der . Offizier, d rsönlichkeit

hatte das Volk so große O

ja unzweifelhaft, daß die eigentliche gerichtliche Maßnahme in dieser , er Hon

Beiziehung die Untersuchungshaft ist; diese wird vom Gerichts⸗ herrn verfügt, und die einzelnen Bedingungen und Voraussetzun gen derselben sind in 5 168 der Regierungsvorlage geregelt. Die Kom die diesen Entwurf ausarbeitete, ständlich auch den Fall ins Auge fassen müssen, daß eine Festnahme nothwendig werden könnte, ehe die Untersuchungshaft verfügt wird. Aus diesem Grunde ist der § 172 dem Entwurf eingefügt worden. Es mußten diejenigen Persönlichkeiten und Stellen festgesetzt werden, efugniß zu einer vorläufigen Festnahme zustehen soll, und zwar wurde versucht, dies in Uebereinstimmung mit den früheren preußischen Gesetzen zu thun. Man ist auf diejenigen Bestimmungen zunächst zurückgekommen, welche in dem preußischen Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit vom 12. Februar 1850 enthalten sind. Diese n sind fast wörtlich in den Entwurf übertragen mit Ausnahme einer etwas anderen Fassung der einzelnen Perioden. In dieses Gesetzes heißt es:

Die vorläufige Ergreifung und Festnahme einer Person kann ohne richterlichen Befehl erfolgen,

I) wenn die Person bei

fsürier der Flu f Daß die

O g wegen Todtschlag er so feige ist, zu zu entziehen, giebt d in Verbrechen mit C t aber ein Verb olgt wird, hat der Sta zu versichern. ntrag verfolgbaren Vergehen. e Kabinetsordre und an die Militär, ürger etwas verbieten

Putz ki, we die Flucht entzogen h und sich der Feststellung seiner Pe . ß er kein richtiger Offizier ist. Ob — gt ist, kann nicht jeder wissen. So wel hen von Staa

ein. nit Freiherr von Stu

lich die Entstehung der Verfa bedenklich. Aber die hinter ih aus denen die Verfassung entsta fälschung; die Zusage der Ver Straßenkampf entstand. Die Ve preußischen Königs, wie die Rei deutschen Fürsten war. 1848 schon mitbegründet sei, den Kämpfern waren Anstifter der Straßenkämpfe Polen und Franzosen. kämpfe können also durchaus nich wird es uns nicht übelnehmen, kämpfe ein Gefühl der tiefster Abg. Beckh: Verfassungen nicht. Ich habe das selbft berrschte, und welche Männer in Redner tritt für den Antra bg. Bebel erklärt, kommen und kein Reichstag

mm (Rp.): Wenn ung feiern wollt tehen, feiern die nden sein soll. Das ist assung war längst ges rfassang ist ein freie chsverfassung ein e Auffassung, daß da muß ich auf daß

hat nun selbstver⸗

tswegen ver

oder Verge . erson des Thätert

Interesse, sich der P nur auf A einpfiehlt es sich, den Antra bon 1865 richtete sich nur a Aber hier will wag ihm gesetzlich zusteht.

Kriegs⸗-Minister, General-Lieutenant von Goßler:

Dem Herrn Vorredner habe ich zunächst nur gemäßigten Ton seiner Rede. anders geschlossen. Lesung vorbehaͤlt, für die Regierungsvorlage stimmen.

Ich muß nur ein Mißverständniß aufklären. Ich habe a gesagt, daß ein Offizier, der flieht belangt und wahrscheinlich aus der Armee entfernt wird. daneben für das sonst in Frage kommend gerichtlich bestraft werden muß, versteht sich ) Uebrigens möchte ich glauben, daß der Herr Vorre Argumente selbst unterstützt hat, indem er sich auf das Sobbe und Putzki, das, wie ich glaube, in mein 60er Jahre fällt, bezogen hat. Da seitd Art vorgekommen ist — denn der Herr auf ihn hier hinzuweisen — Darlegungen, die ich gemacht habe, doch wohl richtig sind. richtig! rechts.)

Abg. von Puttkamer (d. kons): z‚enutzt, urn den Ofsizierstand in den at bisher nicht die Uebun n Einzelnen beurtheilt. ze und ich hoffe, daß Herr Hebel diese Uel nicht auf Grund solcher Bel hen sind, Gesetze macht. gemacht, aber Wenn Herr Bebel an den ich ihn darin nicht ftören; ꝛaß dag Preußische Junkerthum an i, so muß ich ihm widersprecher ausländischem Gesinde angestiftet worden. führt hat. Die vom Könige lä blutigen Ausschreitun der Reaktion gefolgt. preußischen Junkern ist der einzige Fall einer Niede Spitze der preußischen

g Beckh anzunehmen. n die Polizeibeamten

welchen die

man einem Staatsb sind keine Patriot geschichtlich feftgestellt. . t gerechtfertigt werden. zu danken für den Ich hätte nur an seiner Stelle eine Abstimmung für die dritte zunächst heute

wenn wir über 1 Scham em Freie Geschenke Die franzsische

Bestimmunge der deutschen Fürften waren die Revolution hat sie herbei weiß, welche Begeisterung der damaligen Bewe g der Freisinnigen ein. ohne den 18. März Ein soziald enkmal der Märzrevolution Von dem Gesindel auf den Barrikaden zu red Präsident Freiherr von X g. Bebel: jätte man der Kämp Präsident Freih allgemein von Ge Abg. Bebel

Wenn er sich s so müßte er, meiner Meinung nach,

gung standen.

wäre kein Reich ge— sches Blatt bringe das Reichstags gebäude. en sei eine Infamie. Redner zur Ordnung. gestrebt wurde, erreicht o nicht bedurft.

Herr von Puttkamer hat nicht

13a ünhunag 5 f56are Ha 8 . ; . us übung einer strafbaren Handlung ssellhtyeistandi , en? gleich nach derselben betroffen oder verfolgt wird. e Vergehen noch kriegg⸗ ganz von selbst.

l der Thäter flieht oder der Hrund ju der Besorgniß vor—

zu ol ruft den Wenn das, was 1848 au fe des Jahres 187

Wenn in dem Falle des 8? Flucht dringend verdächtig ist ode liegt, daß die Identität der Person sonst nicht festzustellen sein werde, so ist jede Privatxerson ermächtigt, den Thäter zu er⸗

dner meine Beispiel von Jugendzeit, in die em kein weiterer Fall dieser Vorredner würde doch nicht so glaube ich,

err von Buol: sindel gesprochen. erklärt, er nehme ni gesagt, zumal man sich auf historische Qi freiheit und die anderen Dinge v Folge der Revolution. so hätte man 1870 nicht gebraucht. chen und das Volk verrat nt Freiherr von Buol Abg. Bebel: Das tottete Staats system, geführt habe. (Praͤsident Freiherr vo hemerken, daß das, was er j (Redner) habe Bégen angreifen wollen. Annahme aus, getragen werde.

chts zurück von dem, was er Daß die Preß⸗ das sei vie rechen erfüllt worden, er König damalg sein

iellen berufe.

ersprocheun worden seie lz das Versp Aber weil d

Das ist der Vorgang, der in der preußischen Gesetzsammlung vorhanden ist.

Die Handhabung dieses Gesetzes führte nun durch mehrfache Uebergriffe gegen Offiziere zu Mißständen, die die späteren Ver— ordnungen, die nach diesem Gesetz ergangen sind, zur Folge hatten. Und zwar handelte es sich hierbei um zwei Verordnungen. Die eine, die ja allgemein bekannt ist, ist die Instruktion für di vorzunehmenden Verhaftungen und vorläufigen instrultion stammt vom 27. Juli 1850, ist also 29. Januar 1881

versäumt haben,

Wort gebro ü 1é Redner zur Ordnung. verantwortlich für dag ver—= age im Jahre 1806 berbei— n Buol: Ich muß dem Rehner cht ju 5 172 gehört.) Er a Bausch und gehe ja auch ven der gs Rock mit Unehre nur ein Fall vorkomme, eit angewendet wer Streichung des dritten

e Gelegenheit herabzusetzen. einen Stand nach er nicht für anständig zung nicht ändern wi sie hier aus⸗ 7I nicht alles vollbringen. t hat, so will o weit gegangen ist zu be⸗ der Revolution von 1848 1. Die Revolution ist von z unser treue Volk ver⸗= gst beschlossenen Reformen sind durch die d es ist eine Periode Veere, die nicht von

Junkerthum sei

Augen des Volkes welches die Niederl

g geherrscht, daß man

Das wurde blsh e, , , , etzt ausgeführt hat, ni

sichtlich der von ihnen ganze Offizierkorps in

Festnahmen. unmittelbar nach diesem Gesetz erlassen un neu aufgelegt worden. Wachen sind nicht befugt, aus eigener

und ohne von einem höheren Militärvorgesetzten den Befehl dazu erhalten zu haben, einen I) ein Offizier sich augenscheinlich eines Verbrechens im allgemeinen ache schuldig macht, 2) ein Offizier sich außer Zivilkleidern, befände und sich

durchaus nicht das Die Regierungsoorkage daß es Fälle gebe, wo des Könie

Und wenn in fünf Jahren ihn die Rechtsgleichh Redner fordert die

der leidenschaftlichen Rede deg nung aufgeben, daß die Sozial⸗ V muß danach annehmen, ue Revolution zu machen Fälschung meiner zem Gesindel gesprochen, Die Revolution von 1848 Frankreich hatte e Es bedurfte zenderes Zeugniß konnte

zauptungen hin, wie Die Offiziere haben 18706 / fffiztere kann nichts Jubiläumstag von 1848 erinne aber wenn er s

ben heißt es: eine Armee ohne

tvollkommenheit

Absatzes des § 172.

Abg. von Puttkamer: ebel muß man wohl die Hoff demokratie eine Reformpartei wird. n i geeigneten Augenblick eine ne hat sich einer Ich habe von ausl l verführt hat.

If ier fest:unehmen, schuld gewesen se

oder gegen die W Uniform, d. h. in der Wache widersetzte, in welchem Falle er zehandelt wird.

Die andere Vero betreffend Bestimmungen Polizei bei ihrem Einschreiten gegen Offiziere, Unteroffiziere und meine der Armee“. Diese datiert vom 16. November 1855 und be—⸗ stimmt in Bezug hierauf Folgendetz:

»Nur wenn ein Offizier sich und seinen aß er ein Verbrechen begeht, und zur Aufrechterhaltung der d Sicherheit der Person Gefahr im Verzuge Recht, auch gegen Offiziere 'st eine Arretierung vor⸗ vofern es nicht möglich sein sollte, diese durch einen

Ny z z 33 ilftrwachs 2 Bem Een Militärvorgesetzten oder eine Militärwache zu bewirken.

gen unterbrochen worden, un

1806 wurden auch andere urden, von Napoleon geschl lage, während die Jun

den Anordnungen

wie jede Zivilperson

daß er in jedem Herr Bebel schuldig gemacht. welches unser braves Vo Deuische Reich nicht geschaffen.

an der Uneinigkeit Deutschlands.

r sich an der errungen haben. führungen über aller Anfeindungen wird es ffizierstande im Volke zu ver⸗

eere sonst immer Lorbeeren

1s 1st Siozen ist, ist diejenige, Crenßij mn mn mer Lorh Peckh kann man nach seinen gestrigen

altnisse der exekutiven

ung, die auch bereits zitie 55 zur Regeln der Ner Uiit Herrn 2 zur Regelung der Ver die Ehre nicht mehr verhandeln.

nicht gelingen, die Achtung vor dem S

demnach erst dem Junker⸗ Königthum sonst wären wir

der Kämpfe

21 . 383 2 7 218 j . ister eine Ver⸗ Junkerthum gehabt hat;

daß die Re⸗

Gröber (Zentr): Wenn der Kriegs ⸗Mir tellte, würde das schließlich dahin führen f zertrauen zu den Offizieren ankäme, sie vorgeschlagen hat. haftung eines Offiziers nicht Abgrenzung Es ist ebenso oder ob ein Offizial⸗ zestimmung, daß ein

trauentfrage

gierung, wenn nicht einmal das hätte vorschl Es giebt Vergeh

hier vor dem Volke Hochachtung vor dem Herr Bebel hat Ich will teinen Stein auf diese Obrigkeit von Gottes Gnaden nicht verdenken, wenn wir au welche dem Rufe des Königs gefol Wenn ähnliche Zustände kommen f n fertig werden, als dar arge Verirrung, die dem preu⸗ nur geschadet hat. beruhen auf dem Vorgehen der

Ich will die Diskussion nicht unsern Dank auszusprechen

eit vergessen

es bloß auf d breittritt und

bekundet, so Märzgefallenen verherrlicht. „ die die Waffen gegen die

m , , , nn, n, schließlich doch seine zen, wegen ,,, . das eine eigenthümliche Mehhode. erfolgen soll; es handelt sich nur um Die Anträge in ihren Unterscheid festzustellen, ol

oder Antrags delikt vorlieg brenrühriges Vergehen vorliegen muß, wenn mann verhaftet werden soll. antrag stimmen.

öffentlichen Ordnung un ist, so haben die Polizeibeamten iten und nöthige

da sind alle 3 Leute werfe

Er wird es uns aber ten gedenken, gegangen sind. sie noch besser

ungen sehr subtil. echen oder ein Vergehen, Das Beste ist die X

direkt einzuschre raven Solda siegreich vor mit der Revolutio volution von 1848 war eine ßischen Volke nichts geholfen, sondern ̃ gefolgt sind,

den Kommissiong⸗

s 1 Veshalb werde r er Bestimmungen. Deshalb werden wir

2 in Uebereinstimmung mit dem preußischen persönlichen Freiheit gebracht hatte, war es sraphen einen dritten Absatz en Rechnung trug, die inzwischen auf Grund

deutschen Fürsten. Abg. Dr. Krop vorübergehen lassen,

fügen, welcher werden die Offiziere at cheg (d. kons);

erforderlich, dem Pars ohne Herrn Bebel

Bestimmung

erfüllte Rede noch nie Parlaments, daß eine en werden konnte. sses sprechen.

Ich habe eine solche von Haß entspricht nicht der Würde des nach 1870 noch hier gehalt f ein lautes Wort des Bekenntni seiner Rede, Der Armee, die danken wir die Siege von 1 schen, daß die neue Militär- für die Armee und das Offiz vorühergeht.

Abg. Bebel erklärt, unterstellt, die er leumdung bezeichnen.

Abg. Dr. von Bennigsen: Den Ab ller bürgerlichen Parte Ich fühlte keine große? z zu betheiligen. wenn Herr Bebel nicht ebel meinte, unsere nati

doch lange nicht.

thatsãächlich Denn sonst würde ja eine jede Privatperson ein größeres n Sicherheitsorganen zustand, besessen haben. hier ganz einfach und logisch Die Bestimmungen, wie Mir ist übrigens kein

die Streichung Der Kriegs⸗Minister nannte

solche Rede Wir können nun aber Ebensowenig

Recht, als bisher den Wachen und de

Meines Erachtens ist gezogen worden. sich in jeder Beziehung bewährt. daß von einem Offizier jemals ein Vergehen verübt w dann geflohen wäre oder seinen Namen verleugnet hätte. Fall ist für mich auch ganz undenkbar; den solchen Offiziers würde ja auch ohne weiteres er ein solcher Offizier neben der ehrengerichtlichen A ergehens auch nach den Gesetzen strafung findet, brauche ich wohl nicht hervorzuh G ir unsere Ehrengerichte besitzen und weil die Konsequenzen für den Offizier so welttragende sind, konnte die Erl hier in diesem Gesetz im Anschluß an vorgesehen ist.

Meine Herren, ich möchte glauben, Armee Interesse hat, die Vorlage der Die Vorgänge sprechen für dieselbe, und Partei, die auf die E

sehen diesen Tag als ag, von dem an die sen hat, ver⸗ Und ich kann nur wün—

chwere Prüfung

1848 ihre Königstreue bewie 866 und 1870.

Strafgerichts ordnu ohne Schaden

Fall bekannt, auch keinen Revolution Es ist nicht wahr, gehabt haben. gekämpft haben, reklamieren; eine gute und große Idee. Das ist damals auch uf folgte, so bedenken Ich habe das 5s Reichstages das Zeugniß mit Erhebung gedenken. noch nicht ein⸗ entgegenzutreten. das nicht zur Hauptsache

): Ich stehe dem Offizierstande tere haben die anderen Stände lte man nicht hätte den § 172 ganz weg⸗ undurchführbar.

d kann weniger pon 1870171 zu on der Linken das Ich lasse es mir nicht gelten. Die Stände, trachtet, sind nicht die t würden, ob sie führt werden wollen, ffijtere 1879/71 nicht ommt auf 75 Mann zefallen alt nach nst, das ist ihre Pflicht Wenn jedermann berechtigt zu verhaften, dann würde in einem solchen Fall den 3 ie es . . ,. vorbet. er Pflichten auf, deshalb mu Machen S der Immunität ere Vertreter des 3 i. lg die heutigen Revolutionäre, . Ich kann nicht

nservativen hätten ih Vas müsse er als

n das Schicksal eines auch die Ko 6 Schicksal Eines nicht gesagt habe. itschieden sein. burtheilung wegen

g6gerichtliche Be⸗

muß ich für die Leute, die damals sie haben gekämpft und gestritten für guten Glauben haben sie es jedenf anerkannt worden.

U kennen wir ja einigen reaktionären mich an dieser leiden⸗ irde das Wort nicht er— unser Schweigen verurtheilt le Thätigkeit datiere von verleugnen wollen. oöricht sein, das Revolution aug⸗ durch alle Länder, ein großer Theil

wiederherzustellen he noch schlimmer und umwälzungen nicht erfolgen

alls gethan. Wenn eine Reaktion darg Sie: auf diese Reaktion folgte eine andere R Wort genommen, damit von der Tribüne abgelegt wird, daß wir det heutigen Tages

Präsident Freiherr von Buol: Eg ist mir gefallen, einer Hinweisung auf den 18. März darf die zukünftigen Redner nur bitten, werden zu lassen.

Abg. Dr. Förster. Neustettin objektiv gegenuber. besondere Berufsehre. besondere Prärogati lassen sollen.

ien, der einen

als Gegn er a Veranlassung,

des verübten schafilichen Diskussior griffen haben, eichterung stattfinden, die die geltenden Bestimmungen z d

Es würde ih 1848 die Februar nartige Bewegung Zweifellos Gleichgewichts

ist die Katastrophe

sind die Dinge zu verkennen. daß jede Partei, die an der ĩ

Regierung annehmen kann. ch durch Deutschland. ich wiederhole, es wird keine rhaltung des Staats und der Armee bedacht ist, wünschen, daß das Ansehen des Offizierstandes sink Erlaß eines neuen Gesetzes den Eindruck ge der Offizieruniform solle zukünftig geringer s assen Sie die Sache als ein

Ebenso wie die Offiz Für des Königs Rock sol ve beanspruchen. Alle anderen Vorschläge sind Freiherr von Lan geneigt sein, die Verdienste des V verkleinern als wir. Recht, zwischen

t und man beim winnen könnte, der Schutz ein wie bisher. ertrauensfrage für das Schenkt man dem Offizier ⸗Korps der ertrauen, daß es sich standesgemäß und den d benehmen wird, dann können Sie, glaube ich, den die Regierung Ihnen vorlegt, unverändert

gen (d. kons.): Nieman zolkes um die Erfolge

hre & Aber wer giebt denn den Herren p meine Herren, f

Offizier⸗Korps der Armee auf. deutschen Armee das V Gesetzen entsprechen diesen Paragraphen,

Volk und Offizieren zu scheiden! als Angehöriger des deutschen err Bebel als nicht zu Die Soldaten von den Junkern oder von den es lieber beim Alten bleiben ihre Schuldigkeit gethan? B ein Offizier; es sind aber vle diesem Verhältni und Schuldigkei sein soll, einen

auch ein Gefreite Offizier verhaf Die Uniform le einen Vorzug

che Entwicke m Volk gehörig be würden, wenn si

lechtesten. schlech Sozialdemokraten

ei der Infanterie f rmal sopiel Offiziere

rbrechen, meine Herren, so wird er ꝛ ĩ edoch kein Verdie

t sich ganz von selbst. Von Schonung 6genossen kann keine Rede sein!

Interesse des Sie die Bestimmungen dieses Regierungen sie Ihnen vorgelegt

Begeht ein Offizier ein demgemaͤß behandelt, das versteh gegen einen solchen Stande

Also ich bitte Sie nochmals, meine Herren, im Eindrucks auch auf die Armee, nehmen Paragraphen an, wie die verbündeten haben. (Bravo! rechts.)

zmann (fr. Volkey): nnehme, muß ich die nur die Annahme der das Interesse der Armee von Puttkamer hat durch feine nützt. Denn nach seinen und Militär besteh denken anders alg Herr

ß. Das ist j t als Führer des Volks.

Offizter in gewissen Fällen r oder ein gemeiner Soldat ten können. t dem Ofstzi Achtung genießen. dem Vorrecht en sind die Offiziere b Ein Theil der

aiser Wilhelm b 8 Hohenzollern d

troß der Eifersu Bei der Sonderstellung, die ich men worden ist von Frage leidenschaftsloz behandeln des Antrages Beckh⸗Munckel chaus nicht schädfgt. Herr e der Sache mehr geschadet en würde eine tiefe Kluft r so liegt die von Puttkamer.

In unruhigen Zeit Abgeordneten. ings andere Leute, a r die Schaffung einer Marine ein. lückgtage das Deutsche Reich geschaffen haben. Deutsche Reich war anderer Ansicht.

Bismarck, Roon oder

zur Vorlage ei 1848 waren allerd

sie traten auch fů⸗ einsehen, daß die Derjenige, der in er Kaiser Wilhelm der Kaiser Wilhelm einen

n die ganze Ditzku

eschaffen hat, oju hätte der oltke gebraucht, wozu

ster Linle dag

Sache nicht.

ie Offiziere vertheidigen.

Präsident Freiherr von Buol: Ich hahe den Vorrer ner nicht

unterbrechen wollen, weil er provoziert war. Ich muß aber dle anderen Redner bitten, bet der Sache zu bleiben.

Abg. Freiherr von Stumm: Herr Bebel behauptete, daß ihm

niemals eine Unrichtigkeit in feinen Behauptungen untergelaufen sei.

ch verweise ihn nur auf den Fall von Strom beck, den er vorgetragen

n Die betreffenden Gewäbrsmänner sind wegen Verleumdung be⸗ ra -

Abg. Liebermann pon Sonnenberg: Eine größere

Niederlage als heute hat Herr Bebel selten erlitten, obwohl der heutige Tag schon durch den rothen Kranz auf dem Platz des Herrn Liebknecht gefeiert wird. Gegenüber der Rede des Herrn Bebel muß man den 8 172 genau prüfen, damit nicht die Möglichkeit geschaffen wird, in aufgeregten Zelten die Offiziere anzutasten. Herr Bebel hätte das Buch über Jena vom Freiherrn von der Goltz lesen sollen, welches beweist, daß nicht das Junkerthum den Zusammenbruch 1866 verschuldet hat. Das ausländische Gesindel hetzte die Berliner auf die Barrikaden und verkroch sich nachher. Pie Juden sind stol; darauf, an der Revolution tbeilgenommen zu haben. (Redner verliest die Namen der Juden, welche damals betheiligt gewesen sind.) Daß die Polen ebenfalls betbeiligt gewesen find, ist bekannt.

Abg. Bebel erklärt, er sei mit der Absicht gekommen, die

Debatte zu provozieren, und wenn es möglich wäre, so wärde er den Gang noch einmal machen. Wenn einmal unruhige revolutionäre Zeiten kommen sollten, dann würde eine solche Bestimmung auch nicht schützen. Für solche Zeiten würden die Gesetze überhaupt nicht gemacht. Herr von Bennigsen habe über 1848 so viel Richtiges gesagt, daß er mit ihm vielfach eingerstanden sei. Wenn er aber den 18. Marz bei Seite schiebe, so vergesse er, was im Februar und März in verschie⸗ denen deutschen Städten geschehen sei. Was folgte, sei die nothwendige Folge dieser Ereignisse gewesen. Er (Redner) habe einen Aufruf gelesen, der zum Widerstand aufforderte, und den auch der Abg. Ham macher unterschrieben habe. Daß an der Spitze der repolutionären Bewegung auch Juden gestanden hätten, sei begreiflich, denn die Juden seien damals unterdrückt gewesen. Herr von Liebermann habe nicht nachweisen können, daß diese Juden nicht in Deutschland geboren wären.

Damit schließt um 45, Uhr die Digskussion. § 172 wird unverändert nach den Beschlüssen der Kom—

mission angenommen.

Die Sozialdemokraten beantragen, im Abschnitt

über die Vernehmun g von Zeugen einen neuen 8 179 a ein⸗ zuschalten, der die Verleger, Redakteure, Drucker c! von dem Zeugnißzwang befreit.

Der Antrag wird abgelehnt, nachdem Abg. Wurm (Soz)

ihn vertheidigt, Abg. Gröber Zentr) ihn als nicht in das Gesetz gehörend, wenn auch sonst berechtigt, bekämpft hat.

Ebenso wird ein so zialdem okratischer Antrag be⸗

züglich der Zeugnißverwelgerung der Beamten abgelehnt.

Zum 8 214 hat die Kommission einen Zusatz ge⸗

macht, wonach der Beschuldigte die Vorladung von Sach⸗ verständigen, die auch bei der Einnahme des Augenscheines zugezogen werden sollen, verlangen kann.

Abg. von Puttkamer beantragt, die Regierungs⸗

vorlage durch Streichung des Zusatzes wiederherzustellen.

Der Anirag wird abgelehnt, nachdem Abg. Gröber auf

die gleichartige Vorschrift der buͤrgerlichen Strafprozeß⸗ ordnung hingewiesen hat.

Um 5 Uhr wird darauf die weitere Berathung bis Sonn⸗

abend 1 Uhr vertagt.

Preufzischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 50. Sitzung vom 18. März 1898. Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen

Nummer d. Bl. berichtet worden.

Die zweite Berathung des Staatshaushalts⸗

Etats für 1898,99 wird bei dem Ctat der Eisenbahn⸗ verwaltung fortgesetzt.

Nach einem längeren Vortrage des Berichterstatters Abg.

Möller (nl) über die Verhandlungen der Budgetkommission nimmt das Wort der

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Meine Herren! Ich habe meine Ausführungen mit einem warmen

Dank in doppelter Beziehung zu eröffnen. Warmen Dank dem hohen Hause und seinem hochverehrten Herrn Präsidenten, daß sie in freundlicher Rücksichtnahme eg mir ermöglicht haben, heute den Eisenbahn⸗Etat hier persönlich vertreten zu können!

Meine Herrer, Sie werden es mir nachempfinden, aß ich mehr denn je das Bedürfniß habe, in diesem Jahre vor dem Landtage der Monarchie Rede und Antwort zu stehen und über alle die Punkte, die das Land im Eisenbahnwesen bewegen, Auskunft und Aufklärung so weit als möglich zu ertheilen.

Ich habe aber auch warmen Dank auszusprechen dem Herrn

Referenten für das Wohlwollen und die Anerkennung, die er der Eisenbahnverwaltung und mir persönlich, und nicht minder meinem hochverehrten Amtsvorgänger in seinen Ausführungen hat zu theil werden lassen.

Meine Herren, ich möchte dann in der gewohnten Weise Ihnen

Mittheilung machen über die finanziellen Ergebnisse der Jahre 1896/97 und 1897/98 und daran weitere Bemerkungen anknüpfen, die sich auf den Etat, der Ihnen jetzt zur Erörterung vorliegt, beziehen.

Meine Herren, im allgemeinen ist ja das Bild, welches die

preußischen Staatsbahnen in wirthschaftlicher und finanzieller Be⸗ ziehung bieten, nach wie vor ein günstiges: trotzdlem die Betriebs- ausgaben in den letzten Jahren und namentlich in dem laufenden Jahre sehr erheblich gewachsen sind, ist doch der Betriebsüberschuß stetig ein steigender gewesen und wird voraussichtlich im laufenden Jahre die höchste bisher erreichte Ziffer darstellen:

Meine Herren, die Frende an diesem günstigen Ergebniß wird

aber leider im Lande und am meisten bei der Eisenbahnverwaltung selbst gedämpft durch die Reihe schwerer Unfälle, die mit sehr erheblichen, beklagenswerthen Opfern an Leben und Gesundheit von Reisenden und Bahnbediensteten verknüpft waren, und durch die mannigfachen Verkehrshemmnisse, von denen die Eisenbahnverwaltung im letzten Herbst und zu Anfang des Winters heimgesucht worden ist.

Die Beantwortung der Frage, welche Ursachen diesen Erscheinungen zu Grunde liegen, ob die⸗ selben auf Mängel in der technischen oder administrativen Or⸗ ganisation zurückzuführen sind, oder in Anordnungen der Verwaltung oder darin liegen, daß aus Sparsamkeitsrücksichten etwa Maßregeln unterlassen worden sind, die zur Sicherheit und Regelmäßigkeit des Betriebes nöthig oder doch wünschenswerth waren, zu untersuchen,

ist die ernste Aufgabe, die der Eisenbahnverwaltung aus diesen Er⸗ scheinungen erwachsen muß. Den Ursachen, welche diesen Erschei⸗ nungen zu Grunde liegen, sind wir sofort nachgegangen. Es ist eine besondere Kommission dieserhalb niedergesetzt worden, und dat

Ergebniß dieser Ermittelungen liegt Ihnen Meine Herren, Schlußsãtze

in der Denkschrift

ich sehr, daß einer der Befremden bei der ersten Lesung sowohl Veranlassung worin ausgesprochen wird, daß die Eisenb off nung hinglebt, daß die Ausführungen . Beunruhigungen und Vorurtheile zu f mangelnder Kenntniß der Ding worden, daß meinerseits die A

nun bedauere dieser Denkschrift

Satz nämlich, tung sich der H schrift dazu bei zerstreuen, welche au ist daraus geschlossen daß die Beunruhigung urtheil beruht. fern; habe ich mich unklar Ich habe sinngemäß nur sagen Beunruhigung gelnder Sachkenntniß eunruhigung sowohl im der Presse wirklich auf mangelnder Sach⸗ gt wohl kein Zweifel vor, ist ja auch der Budgetkommisston anerkannt worden. rung die Zweifel beseitigt zu haben, die in hier im Hause hervorgetreten sind.

ich gestatte mir nun, in der gewohnten Weise zu machen über die finanziellen Ergebnisse der Etais⸗ Etatsjahr 1897,98 (dessen orliegen und dessen Ausgaben sehen werden können) und

ahnverwal⸗ der Denk⸗ tragen werden

uffassung herrsche, mangelnder Kenntniß oder Vor⸗ diese Ueberhebung liegt mir völlig so bedauere

überhaupt auf Meine Herren, ausgedrückt,

Vorurtheile zu beseitigen, welche eben und daß ein großer Theil diese Lande wie namentlich in kenntniß beruht vom Herrn Referenten in Ich hoffe, mit dieser Erklã der ersten Lesung des Etats

Meine Herren, Mittheilungen jahre 1896/97

hat, darüber lie

und über das laufende Einnahmen bereits für 11 Monate y doch jetzt auch s

chon einigermaßen über endlich über den Etat det nächsten Jahre

Meine Herren, das abgeschloss sich noch nicht die preuß

ene Jahr 1896.97 begriff in schaft bezüglich der gemäß die ers für Preußen und

isch · hessische Betriebs gemein chen Ludwigsbahn, vielmehr wurde dem n 1896/97 noch besond

Abkommen Hessische Ludwigsbahn Hessen betrieben.

Die Einnahme war in dem E ich nenne runde Zahlen — sehr erheblichen V mithin rund 79 Millionen me nenverkehr mit 17 54 Millionen betheiligt. steigerung sind

tat für 1896,97 veranschlagt zu — 10209000000 A und hat info erkehrssteigerung rund 10993 Millionen betragen, hr, als veranschlagt. An dem Mehr Millionen, der Güterverkehr mit Gegenüber dieser erheblichen veranschlagt auf 580 Millionen,

Der Betriebs-

Einnahme⸗ die Betriebsausgaben, um 15 Millionen, auf 5953 koeffizient — es ist das zwar i Geselle geworden, aber ich mu für das Jahr 1896/97 beziffer Jahre 1895/96 auf noch auf 59,68 0 .

Der Ueberschuß der Betriebteinnahmen über stellte sich 1896/97 auf 504 Millionen; 440 Millionen mehr 64 Million ch nun ebenfalls recht günstig an. sichtigen, daß mit dem ersten Apri gemeinschaft voll in Kraft getreten ist, u ergebniß daher auch das laufende Jahr 1 Aufklärung geben muß. Soweit si 11 Monate auf das Ges den veranschlagten Betriebseinnahmen von Einnahme von 1180 Millionen gerechnet w ein Plus von 70 Millionen, gegen d Plus von 80 Millionen. der Einnahmen voraussichtlich we verhältnißmäßig noch günstig der im Güterverkehr einen kleinen Au sonenverkehr eine nicht unerhebliche Unsicherheit liegt ja unzweifelhaft dari Verkehre nur annähernd geschätzt werd

Hinsichtlich der Ausgaben trit daß wir bereits die Perio ausgaben überschritten haben, Schwelle einer fortlaufenden Steigerung Die Etatsüberschreitungen, erden sich für 1897 / 98 auf min Betrag noch erhöhen.

Millionen gestiegen. n der letzten Zeit ein etwas anrũchiger ß ihn doch hier nochmals vorführen — t sich auf 54, 17 0, wãhrer im Jahre 1894/95 stellte er sich

d er sich im 4,77 0 belief;

die Betriebsausgaben das ist gegen den Etat von e Etats jahr 1897 / gs Es ist hier zunächst zu berück⸗ sch⸗hessische Betriebs. nd über deren Betriebs- 897/98 zum ersten Mal nissen der ersten n läßt, kann gegenüber 1110 Millionen auf eine gen den Etat auf Vorjahres auf ein Monat wird an diesem Ergebniß nig ändern; ich nehme an, daß er er werden wird als der

en. Das laufend

897 die preußi ch nach den Ergeb ammtergebniß schließ

erden, also ge ie Wirklichkeit des

Monat Februar, ofall brachte, dagegen im Per⸗ Mehreinnahme. n, daß ein Theil der direkten

Eine gewisse

t sofort die Erscheinung in den de der absoluten Minder⸗ r voraussichtlich an der der Ausgaben uns befinden. nur 15 Millionen destens 34 Millionen b Dabei muß allerdings nämlich: daß die Mittel zu den und mittleren Beamten Ministeriums vorgesehen sind, sten unter den Ausgaben der Eis sich die geschätzte Etatg⸗ Bei den Uebers Titel in Betracht, wo ste ge d: Daz ist erstens der große Titel Hilft. Titel für die Kohlen: zwei Etatstitel, der Verkehrssteigerung stehen.

Hilfsbedienstete

Vordergrund, daß wir vielmeh

welche für 1896/97 betrugen, w wahrscheinlich wird sich dieser ein Moment in Anschlag gebracht werden, Gehaltsaufbesserungen der höheren 6,1 Millioren im Etat des Finanz während sich die wirklichen Ko verwaltung befinden. überschreitung von 34 auf 28 Millionen. kommen hauptsächlich gewisse mäßig immer zu finden sin bedienstete“, zweitens der Zusammenhange Mehrausgaben 12 Millionen 10 Millionen Mark.

Dadurch mindert chreitungen wohnheits⸗

kleiner Posten

2t Millionen Mark mehr an Steuern ranschlagt war.

wird, wir bezahlen nämlich an die Gemeinden, wie ve Im Ganzen ist die Betriebsaus auf 651 Millionen ge Sind diese Zahlen richti gefähr richtig sein werden; herausstellen wird, wird anderer scheinlich noch gedeckt werden Betriebgeinnahmen über die Betrie das ist gegen den Etat 6 Millionen Mark und unt 6 Millionen zu Gehaltaufbe Mark. Von dem Ueberschuß — ich nehme an, daß das im wird —, und für Preußen ver h20 Millionen. 1896/97 um etwa 16 Millionen Was nun den Etat für 1898 oͤrterung das hohe Haus eingetreten i auf 1203 Millionen veranschlagt; mehr als die entsprechende Zahl für 189

gabe für das laufende Eta schätzt gegenüber 595 Millienen im X g — und ich nehme an, daß sie un⸗ hrausgaben sich vielleicht seits durch Mehreinnahmen wahr⸗ so stellt sich der Ueberschuß der bsausgaben auf rund 530 Millionen, leinschließlich Hessen) ein Plus von er Anrechnung der von mir erwähnten sserungen ein Mehr von 42 Millionen entfallen auf Hessen etwa 9, 8 Millionen Lande Hessen keinen Verdruß erregen bleibt ein Betriebsüberschuß von netto übersteigt den Betriebsũbers

denn was an Me

Dieser Betrag

99 betrifft, in dessen Er⸗ st, so sind die Betriebseinnahmen das sind 92,6 Millionen 798, und 103,4 Millionen

Einnahmen